DE2009760A1

DE2009760A1 - Zweiteiliger Schließknopf

Info

Publication number: DE2009760A1
Application number: DE19702009760
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1969-08-21
Filing date: 1970-03-03
Publication date: 1971-09-23
Also published as: NL165261B; NL7012371A; NL165261C; US3638285A; SE362938B; DK138352C; DK138352B

Description

(Zusatz zum Patent ... * (Anm. P 19 42 535-5) und zum Zusatzpatent ... (Anm. P 2o o3 164.5)

Im Hauptpatent ... (Anm. P 19 42 535-5) und im Zusatzpatent ... (Anm. P 2o o3 164.5) wurde ein zweiteiliger Schließknopf mit einem Paar vorzugsweise halbkreisförmiger _r entgegen dem Druck einer in axialer Bichtung wirkenden Sückstellfeder kippbar innerhalb der die ]?orm eines Gehäuses aufweisenden einen Knopf half te gelagerter Sperrscheiben vorgeschlagen, welche in die Sperrille eines zentral in das Gehäuse einsteckbaren Bolzens der anderen Knopfhalfte eingreifen können und durch Kippen entgegen dem Druck der Feder mittels eines Schlüssels außer Eingriff von der Sperrille des Bolzens gebracht werden können, so daß sie diesen freigeben,

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wobei die eine der beiden it miteinander kuppelbare starre Körper eingebaute Knopfhälften in einer Hülse innerhalb des starren !Teiles, in das sie eingebaut sind, entgegen dem Druck einer Feder axial beweglieh geführt ist.

Die Erfindung betrifft eine besondere vorteilhafte Ausführungsform eines zweiteiligen Schließknopfes dieser Art, insbesondere als Kupplungsglied zwischen starren Körpern, die beispielsweise Bauelemente eines zerlegbaren Modells, Möbelstücks oder Spiel«· zeugs sein können, durch die ein festerer Zusammenhalt der zusammengesteckten Kupplungsglieder erreicht wird.

Erfindungsgemäß weist der Sperrbolzen der einen Knopfhälfte mehrere im Abstand voneinander angeordnete Sperrillen auf, während das Gehäuse der anderen Knopfhälfte in seiner oberen Abdeckplatte und der magnetische Schlüssel mittig mit je einer Durchbrechung zum Hindurchführen des Sperrbolzens versehen sind. Diese Ausbildung ermöglicht es, daß die beiden Khopfhälften fest miteinander verbindbar sind, da die Knopfhälfte mit den Sperrscheiben in die andere Knopfhälfte so weit eingedrückt werden kann, bis die Sperrsoheiben in eine der Sperrillen des Sperrbolzens einrasten. Ferner ermöglicht diese Ausbildung auch

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dann ein Verbinden der beiden Knopf half ten, wenn ein größerer Abstand zwischen den beiden Khopfhälften eingehalten werden muß. Durch wahlweises Eindrücken der Knopfhalfte mit den Sperrscheiben in die eine oder andere Sperrille des Sperrbolzens können verschiedene Abstände berücksichtigt werden, ohne daß die Festigkeit des Verschlusses gemindert wird.

Eine weitere Verbesserung besteht erfindungsgemäß darin, daß mehrere Knopfhalften mit Sperrscheiben baukastenförmig übereinander angeordnet und gemeinsam in einer mit einer Bodenplatte versehenen, die obere Knopfhalfte abschnittsweise übergreifenden Führungshülse gegen den Druck einer sich auf der Bodenplatte mit mittiger Durchbrechung zum Hindurchführen des Sperrbolzens der anderen Knopf half te abstützenden Feder axial beweglich geführt sind. Bei dieser Ausführungsform sind die kippbar gelagerten Sperrscheiben über in den Gehäusen der Knopf half ten mit den Sperrscheiben axial beweglich geführten Steuerstangen verbunden, so daß beim Ansetzen des als Magneten ausgebildeten Schlüssels an die frei zugängliche Rückseite der gehäuseartigen Knopfhälfte die Sperrung gelöst wird, d.h. die Sperrscheiben der oberen Knopfhälfte werden aus der Sperrille des Sperrbolzens der anderen Knopf half te herausbewegt. Diese Bewegung wird mittels der Verbindungs stangen auf die. _;, Sperrscheiben der anderen Khopfhälften übertragen, so :-,_t

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daß die "beiden Teile voneinander getrennt werden.

Im folgenden ist die Erfindung anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Sperrscheiben enthaltende Knopfhälfte mit darüber angeordnetem magnetischen Schlüssel und mit darunter angeordneter zweiten Knopfhälfte mit einem mehrere Sperrillen tragenden Sperrbolzen, teils in Ansicht, teils im senkrechten Schnitt,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1 und

»ig. 3 mehrere übereinander angeordnete Sperrscheiben aufweisende Knopfhälften in einem senkrechten Schnitt.

Bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform des Schließknopfes ist 1 die den Sperrbolzen 2 mit vier Sperrillen 3»3a,3b,3c tragende Knopfhälfte. 4 ist die gehäuseartige Knopfhälfte mit den darin entgegen einer Rückstellfeder 12 kippbar gelagerten Sperrscheiben 8,9- 20 ist der magnetische Schlüssel. Die Knopfhälften 1,4· können in starre, in der Zeichnung nicht dargestellte feste Körper, beispielsweise Platten oder Leisten, eingebaut sein. Die Körper können aus Holz, Kunststoff oder anderem starren Material bestehen, in welches einzubauende Körper eingebaut, einge-

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preßt oder in sonstiger Weise eingebettet werden können. Die Sperrscheiben 8,9 stützen sich mit ihren äußeren bodenseitigen Abschnitten auf einem Ringpolster 40 aus Schaumkunststoffen od. dgl. ab» Die Anzahl der Sperrillen3»3a,3b,3c kann beliebig gewählt sein, ebenso ihr Abstand voneinander, der gleich oder verschieden sein kann.

Um den Sperrbolzen 2der Knopfhalftei beliebig weit in die Knopf half te 4 einschieben zu können, weist die obere Abdeckplatte 4a des Gehäuses der Knopf half·* te 4 mittig eine Durchbrechung 41 auf, so daß im ein-· geschobenen Zustand des Sperrbolzens 2, der langer bemessen ist als die Höhe des Gehäuses der Knopf« half te 4, dieser mit seinem oberen Ende aus der Knopf·· half te 4 herausragen kann, wenn die Sperrscheiben 8,9 in die unterste Sperrille 3c des Sperrbolzens 2 ein·-» greiM. Das läsen der· beiden Teile 4 und 1 geschieht durch Anlegen des magnetischen Schlüssels 20 an die Oberfläche der Knqcf half te 4. Hierzu weist der Sehlüssei 20 ebenfalls eine Durchbrechung 42 auf, damit'xn dem Fall, in dem das freie Ende des Sperrbolzens 2 aus dem Gehäuse der Knopfhälfte 4 herausragt, auf diese aufgesetzt werden kann. Der Schlüssel 20 ist vorzugsweise als Ringmagnet ausgebildet. Durch Anlegen des Schlüssels 20 werden die aus magnetischem Material bestehenden Sperrscheiben .8,9 angezogen, entgegen dem

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Druck der Rückstellfeder 12 uach oben gekippt und mit der Sperrille 3 außer Eingriff gebracht, so daß die gehäuseartige Khopfhälfte 4 durch ihre Bückstellfeder 24 (Pig. 3) nach oben gedruckt werden kann und die Knopf half ten 1,4 auseinandergenommen werden können.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform sind drei Knopfhalften 4 baukastenförmig übereinander angeordnet und gemeinsam in einer mit einer Bodenplatte 23a versehenen Führungshülse 23 gegen den Druck einer sich auf der Bodenplatte 23a abstützenden Feder 24 axial beweglich geführt. Zum Einführen des Sperrbolzens 2 mit mehreren Sperrillen 3»3a_f3b,3c der Khopfhälfte 1 weist die Bodenplatte 23a der Führungshülse 23 eine mittige Durchbrechung 43 auf. Die oberste Knopfhalfte 4 ist durch Anschläge 23b der Führungshülse 23 begrenzt. Die Gehäuse der drei Knopfhalften können auch einstückig ausgebildet sein. Der Abstand der Sperrillen 3,3a,3b,3c des Sperrbolzens 2 voneinander ist so bemessen, daß beim Einschieben des Sperrbolzens in die Khopfhälften 4 deren Sperrscheiben 8,9 in drei Sperrillen eingreifen können. Durch das Eingreifen der Sperrscheiben 8,9 von zwei oder drei oder auch mehreren übereinander angeadneten Khopfhälften 4 wird ein sicherer Halt der Knopfhalfteneinheit auf der Khopfhälfte 1 gewährleistet.

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Das Losen der Führungshülse 23 mit den drei Enopfhälf ten 4 von der Knopfhalfte 1 erfolgt ebenfalls durch Anlegen des magnetischen Schlüssels 20 auf die obere Knopfhalfte 4. Damit die Sperrscheiben 8,9 aller Knopfhalften 4 gleichzeitig aus den Sperrillen des Sperrbolzens 2 herausgeschwenkt werden, stehen die Sperrscheiben 8,9 aller Knopfhalften 4 über Steuerstangen 44,45 in Verbindung, die in Durchbohrungen 46,47 in den oberen und unteren Wandungsteilen der Gehäuse der Knopf halften 4 geführt sind. Die Befestigungspunkte der Steuerstangen 44,45 mit allen Sperrscheiben 8,9 sind bei 48,49 angedeutet. Den Durchbohrungen 46,4? entsprechende Durchbohrungen sind auch in den Sperrscheiben 8,9 vorgesehen.

Die Höglichkeiten zur Rwendung und Ausführung der Erfindung beschränken sich jedoch nicht auf die vor-* angehend beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Einzelheiten. Die Anwendung erstreckt sich auf alle zerlegbaren Gegenstände, die unter Verwendung von Schließknopfhalften voneinander getrennt oder zusammengesteckt werden.

Patentansprüche:

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Claims

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1.? Zweiteiliger Schließknopf mit einem Paar vorzugsweise

halbkreisförmiger, entgegen dem Druck einer in axialer Richtung wirkenden Rückstellfeder kippbar innerhalb der die Form eines Gehäuses aufweisenden einen Knopf-* halfte gelagerter Sperrscheiben, welche in die Süerrrille eines zentral in das Gehäuse einsteckbaren Bolzens der anderen Knopfhälfte eingreifen können und durch Kippen entgegen dem Druck der Feder mittels eines Schlüssels außer Eingriff von der Sperrille des Bolzens gebracht werden können, so daß sie diesen freigeben, wobei die eine der beiden in miteinander kuppelbare starre Körper eingebaute Knopfhälften in einer Hülse innerhalb des starren Teiles, in das sie eingebaut sind, entgegen dem Druck einer Feder axial beweglich geführt ist, nach Patent ... (Anm. P 19 42 535·5) und Zusatzpatent ... (Anm. P 2o o3 164.5), dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbolzen (2) der Knopfhälfte (1) mehrere im Abstand voneinander angeordnete Sperrillen (3»5a,3b,3c) aufweist, und daß das Gehäuse der anderen Knopfhälfte (4) in seiner oberen Abdeckplatte (4a) und der magnetische Schlüssel (20) mittig

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mit je einer Durchbrechung (41,42) zum Hindurchführen des Sperrbolzens (2) der Knopf half te (1) -versehen sind.

2. Zweiteiliger Schließknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrillen (3»3a»3b,3c) des Sperrbolzens (2) der Kupplungshälfte (1) gleiche Abstände voneinander aufweisen.

3· Zweiteiliger Schließknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrillen (3,3a»3b,3c) auf . dem Sperrbolzen (2) in unterschiedlich großen Abständen voneinander angebracht sind.

4. Zweiteiliger Schließknopf nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß der magnetische Schlüssel (20) als Ringmagnet ausgebildet ist»

5* Zweiteiliger Schließknopf nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Knopfhalften (4) baukastenförmig übereinander angeordnet und gemein« sam in einer mit einer Bodenplatte (23a) versehenen, die obere Knopfhälfte (4) abschnittsweise übergreifenden Führungshülse (23) gegen den Druck einer sich auf der Bodenplatte (23a) mit mittigerDurchbrechung (43) zum Hindurchführen des Sperrbolzens (2) der ^ Knopfhalfte (1) abstützenden Feder (24) axial beweg* lieh geführt sind.

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6. Zweiteiliger Schließknopf nach. Anspruch 1 bis 5> dadurch gekennzeichnet, daß die kippbar gelagerten Sperrscheiben (8,9) sich in ihren äußeren Abschnitten auf Ringpolstern (40) aus Schaumkunststoffen od. dgl. abstützen und über in den Gehäusen der Knopfhälften (4) axial beweglich geführte Steuerstangen (44,45) verbunden sind.

7ο Zweiteiliger Schließknopf nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse der übereinander angeordneten Khopfhälften (4) einstückig ausgebildet sind.

8. Zweiteiliger Schließknopf nach Anspruch 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrillen (3,3a,3b,3c) in einem dem Abstand der Sperrscheiben (8,9) der einzelnen übereinander angeordneten Eiiopf half ten (4) entsprechenden Abstand auf dem Sperrbolzen (2) angeordnet sind.

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