DE2007265B2 - Elektrischer Schalter mit einem wenigstens eine Lampe aufweisenden Betätigungsglied - Google Patents

Description

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse ein Oberteil (6) und einen Sockel (7) aufweist, der die ortsfesten Anschlußkontakte (30) und den Schieber (21) trägt, wobei das Oberteil

(6) mit dem Betätigungsglied (10) auf den Sockel

(7) aufsetzbar ist.

4. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß beim Aufsetzen des Oberteiles (6) auf den Sockel (7) zugleich eine feste Verbindung zwischen den an die Lampenanschlüsse (36) angeschlossenen Kontaktfedern (38,38') und dem unter dem Betätigungsglied liegenden Schieber (21) herstellbar ist.

5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter drei Schaltstufen aufweist.

6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in Verbindung mit den Lampenanschlüssen (36) stehenden Kontaktfedern (38,38') auf dem Schieber (21) angeordnete als Leitbahnen ausgebildete Kontakte (39) berühren, die ihrerseits über Druckfedern (25) jeweils mit einem Schaltglied (23) in elektrisch leitfähiger Verbindung stehen.

7. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (38, 38') direkt mit den ortsfesten Anschlußkontakten (30) schaltbar verbunden sind (Fig. 5).

8. Elektrischer Schalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (38') in der Mittelstellung (0) von den ortsfesten Anschlußkontakten (30) abgehoben sind.

9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Lampen (15) quer zur Betätigungsrichtung liegend angeordnet sind.

10. Elektrischer Schalter nach einem der An-

Sprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (10) in einen Sockel (16) und eine diesen übergreifende Kappe (14) geteilt ist.

11. Elektrischer Schalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (38, 38') beiden Längsseiten des Sockels (16) zugeordnet sind.

12. Elektrischer Schalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (38') an einer Schmalseite des Sockels (16) befestigt sind.

13. Elektrischer Schalter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (38') in Querstegen (50) der Kappe (14) befestigt sind.

14. Elektrischer Schalter nach Anspruch 10 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (14) mittig auf dam Sockel (16) einrastet (Fig. 5).

15. Elektrischer Schalter nach Anspruch 10, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (14) mit einem Durchbruch (51) zugeordneten Rasten (53) auf dem Sockel (16) befestigt ist.

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter mit einem wenigstens eine Lampe aufweisenden Betätigungsglied, an dem ein Fortsatz angeordnet ist, der ein bewegbares, zur Einstellung der Schaltstellung dienendes Schaltteil steuert, und mit einem, das Betätigungsglied bewegbar halternden Gehäuse, das zwei zueinander parallele Reihen von mit dem Schaltteil zuammenarbeitenden ortsfesten Anschlußkontakten aufweist, wobei die Lampenanschlüsse über Kontaktfedern mit den ortsfesten Anschlußkontakten in elektrisch leitfähige Verbindung treten. Ein elektrischer Schalter dieser Art ist durch die DE-AS 1277 984 oder die DE-AS 1 293 886 oder die DE-AS 1293 887 bekanntgeworden. Diese Druckschriften zeigen elektrische Wipp- oder Kipphebelschalter, deren Betätigungsglied eine mit einer lösbaren Abdekkung ausgerüstete äußere Ausnehmung zur Unterbringung einer sockellosen Glüh- oder Glimmlampe mit Zuführungsleitungen aufweist, wobei die Zuführungsleitungen einen die äußere Ausnehmung mit je einer der Ausnehmungen im Fortsatz verbindenden Durchbruch durchdringend, mit je einer der Kontaktfedern verbunden sind. Durch die Kontaktfedern wird bei einer bekannten Ausführungsform eine Platte od. dgl. gegen einen am Boden der Ausnehmung des Fortsatzes vorgesehenen Anschlag gedruckt, wodurch die Zuführungsleitung zwischen der Platte und dem Anschlag festgehalten wird. In der Ausnehmung des Fortsatzes ist ein Kontaktdruckstück angeordnet, welches an seinem vorderen, bewegungsschlüssig an einer Schaltwippe anliegenden Ende kugelartig ausgebildet ist, während es an seinem rückseitigen Ende von der Kontaktfeder druckbeaufschlagt ist. Von den beiden vorgesehenen ortsfesten Kontakten ist der eine mit einem schneidenförmigen Lager zur Lagerung der Schaltwippe ausgestattet. Diese Schaltwippe trägt einen Kontaktniet, welcher in der einen Kippendlage der Schaltwippe an einem Gegenkontaktniet des anderen ortsfesten Anschlußkontaktes anliegt. Eine derartige Ausführungsform eines elektrischen Schalters ist aufwendig in der Herstellung und begrenzt hin-

sichtlich der Schaltmöglichkeiten. Denn die benutzte Schaltwippe kann lediglich zwei Schaltstellungen einnehmen. Außerdem ist zu ihrer Betätigung ein als Wippe oder Kipphebel ausgebildetes Betätigungsglied zwingend erforderlich.

Es ist ferner ein Drehgriff zur Betätigung von Potentiometern od. dgl. bekannt (DE-AS 1026834), der aus Isolierstoff besteht und mit einer Anzeigelampe und einem Quecksilberschaltrohr ausgerüstet ist. Diese beiden Teile sind ringförmig ausgebildet und liegen konzentrisch zur Drehachse des Drehgriffes. Einer der beiden Anschlüsse der Anzeigelampe ist an einem außerhalb eines Fortsatzes am Betätigungsglied befestigten Federkontakt angeschlossen.

Elekannt ist es auch, dem als Wippe ausgebildeten Betätigungsglied eines elektrischen Schalters zwei Lampen zuzuordnen, die zu beiden Seiten des Fortsatzes liegen (US-PS 2878346).

Schließlich gibt es auch einen elektrischen Schalter mit einem Gehäuse, in dem ein Schaltgiied drehbar lagert und einerseits aus dem Gehäuse herausragt und andererseits eine federbelastete Kugel zur Herstellung eines Kontaktes trägt (am 8.5.52 ausgelegte Unterlagen der deutschen Patentanmeldung T 3194 aus Klasse 21c 40/07). Außerhalb des Schaltergehäuses ist dabei eine elektrische Leuchte derart angeordnet und in den Stromkreis eingeschaltet, daß ihr Licht in der einen Schaltstellung durch das Schaltgiied hindurch sichtbar ist. Das Schaltglied ist mit einer Querbohrung versehen, in der zwei durch eine zwischengeschaltete Feder nach außen gepreßte Kugeln untergebracht sind, von denen jeweils eine als Kontaktkugel dient. An einem plattenförmigen Unterteil des Gehäuses sind in Reihe nebeneinanderliegend drei Anschlußklemmen angebracht, mit denen drei Kontakt-Metallstreifen verbunden sind. Von den letzteren ist der mittlere mit einer Ausnehmung versehen, in welche eine der Kugeln des Schaltgliedes in der Abschaltstellung eingreift. Die drei Kontakt-Metallstreifen weisen ferner bogenförmige Ausschnitte auf, die den Sitz; für je eine der Kugeln bilden, wenn das Schaltglied im eine der beiden möglichen Einschaltstellungen gerückt ist. In diesen Stellungen wird somit jeweils der Kontakt zwischen dem Mittelstreifen und einem der beiden Seitenstreifen hergestellt. Damit hat dieser bekannte, beleuchtete Kippschalter insgesamt drei Schaltstellungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, elektrische Schalter der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die in Verbindung mit den Lampenanschlüssen stehenden Kontaktfedern auch bei den einzelnen unterschiedlichen Schaltstellungen des Schalters leicht uinicl sicher mit den ortsfesten Anschlußkontakten in elektrisch leitfähige Verbindung gebracht werden können.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß dns über den Fortsatz gesteuerte Schaltteil als längsbewegbarer Schieber ausgebildet ist, der mit Schaltgliedern über zwei Reihen mit jeweils mehr als zwei ortsfesten Anschlußkontakten gleitet und daß alle Lampenanschlüsse an außerhalb des Fortsatzes am Betätigungsglied befestigten Kontaktfedern angeschlossen sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Schaltteiles als längsbewegbarer Schieber und die angegebene Anordnung der Kontaktfedern, lassen sich bei allen möglichen Schaltstellungen des Schalters die Kontaktfedern leicht und sicher mit den ortsfesten Anschlußkontakten in elektrisch leitfähige Verbindung bringen. Dabei ist auch ein wirtschaftlicher Zusammenbau der Einzelteile des elektrischen Schalters gewährleistet.

■> Der erfindungsgemäße Schalver kann unterschiedliche Ausbildungen haben. Bei einer Ausbildung treten die Kontaktfedern mit an dem Schieber angeordneten Kontakten in Verbindung.

Dabei ist es zweckmäßig, daß das Schaltergehäuse ι» ein Oberteil und einen Sockel aufweist, der die ortsfesten Anschlußkontakte und den Schieber trägt, wobei das Oberteil mit dem Betätigungsglied auf den Sockel aufsetzbar ist.

Bei diesem Aufsetzen des Oberteiles auf den Sockel π kann zugleich eine feste Verbindung zwischen den an die Lampenanschlüsse angeschlossenen Kontaktfedern und dem unter dem Betätigungsglied liegenden Schieber hergestellt werden.

Die in Verbindung mit den Lampenanschlüssen stehenden Kontaktfedern können auf dem Schieber angeordnete als Leitbahnen ausgebildete Kontakte berühren, die ihrerseits über Druckfedern jeweils mit einem Schaltglied in elektrisch leitfähiger Verbindung stehen.

j> Eine andere Ausbildung der Erfindung sieht vor, die Kontaktfedern direkt mit den ortsfesten Anschlußkontakten schaltbar zu verbinden. Dabei ergibt sich die Möglichkeit, daß die Kontaktfedern in der Mittelstellung des als Wippe ausgebildeten Betätiiii gungsgliedes von den ortsfesten Anschlußkontakten abgehoben sind.

Zweckmäßig ist es, eine oder mehrere Lampen quer zur Betätigungsrichtung liegend anzuordnen. Hierdurch ergeben sich verschiedene Schaltstellungen.
r> Das Betätigungsglied läßt sich in einen Sockel und eine diesen übergreifende Kappe teilen. Vorteilhaft ist es dabei, die Kontaktfedern in Querstegen der Kappe zu befestigen.

Die Verbindung zwischen Sockel und Kappe des M) Betätigungsgliedes läßt sich dadurch erzielen, daß die Kappe mittig auf den Sockel einrastet. Dabei ist es möglich, die Kappe mit einem Durchbruch zugeordneten Rasten auf dem Sockel zu befestigen.

Auf der Zeichnung sind mehrere Ausführungen der 4^r> Erfinung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen Schiebeschalter in Längsschnitt,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt eines wippenbetätigten Schalters,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3 und

Fig. 5 einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen elektrischen Schalters.

is Der in den Figuren der Zeichnung dargestellte elektrische Schalter hat ein zweiteiliges Gehäuse mit einem Oberteil 6 und einem Sockel 7. Oberteil 6 und Sockel 7 überlappen sich bei 8 und sind an den Längsseiten durch Rasten 9 verbunden. Der Oberteil 6 ist bo bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 mit einem schieberartigen Betätigungsglied 10 versehen, das in einem Längsschlitz 11 des Oberteiles 6 durch seitliche Lappen 12 geführt und durch einen Flansch

13 als Gegenlage gehaltert ist.

b^r) Das Betätigungsglied 10 besteht aus einer Kappe

14 und einem eine Lampe 15 aufnehmenden Sockel 16. Kappe 14 und Sockel 16 sind durch Rasten 17 miteinander verbunden. Dem Sockel 16 ist rückseitie

ein zentraler Fortsatz 17 angeformt. Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. T und 2 ist zwischen dem Betätigungsglied 10 und dem Oberteil 6 eine Abdeckplatte 18 gelagert und mit dem Fortsatz 17 auf Mitnahme gekuppelt. Die Abdeckplatte 18 ist in einer flachen Ausnehmung 19 des Oberteiles 6 gelagert.

Die Fig. 1 bis 4 der Zeichnung zeigen das Betätigungsglied 10 jeweils in seiner Mittelstellung, während in der Fig. 5 eine Endstellung des Betätigungsgliedes 10 dargestellt ist.

Das Betätigungsglied 10 nimmt die Abdeckplatte 18 aus der Mittel- und die Endstellung mit. Der Fortsatz 17 greift in einen Längsschlitz 20 eines Schiebers 21. Zu beiden Seiten des Längsschlitzes 20 ist in einer unten offenen Kammer 22 ein Schaltglied 23 in Schlitzen gelagert und beiderends durch eine Druckfeder

25 belastet, die ihrerseits einerends in einem Käfig

26 und anderends an Nocken 27 des Schiebers 21 gelagert ist. Der Käfig 26 ruht auf dem Schaltglied 23, das mit zwei parallelen Abbiegungen 28 den Käfig 26 lagert. Der Fortsatz 17 greift mit seinem Ende in eine Ausnehmung 29 des Längsschlitzes 20 ein, dessen beide Schmalseiten oberhalb der Ausnehmung schräg nach oben geöffnet sind. Den vorgesehenen beiden Schaltgliedern 23 ist parallel und im Abstand je eine Reihe von vier Anschlußkontakten 30 zugeordnet, die mit ihren kuppenartigen Enden aus dem Sockel 7 ragen. Beide Schaltglieder 23 sind entsprechend den Kuppen der ortsfesten Anschlußkontakte 30 mit Abrundungen 31 versehen und gleiten auf je zwei Kuppen beim Verschieben aus der Mittel- in die Endstellung. Dabei ist jeweils eine Verbindung zwischen zwei Anschlußkontakten 30 hergestellt, so daß insgesamt drei Schaltstellungen erzielt werden können. In der Mittelstellung rasten die Schaltglieder 23 mit ihrem Mittelstück zwischen die Kuppen der beiden innen liegenden Anschlußkontakte 30.

Die Anschlußkontakte 30 sind im Bereich von Schlitzen 32 des Sockels 7 befestigt. Der Schieber 21 ist beiderseits des Längsschlitzes 20 mit verlängerten Wandungen 33 in einer Rinne 34 des Sockels 7 geführt. Der Schieber 21 ist ferner gegen Längskanten 35 des Oberteiles 6 abgestützt.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 dient der Schieber 21 als Unterteil für das Betätigungsglied 10 des als Dreistufenschiebeschalters ausgebildeten elektrischen Schalters. Es wird durch Aufsetzen des Schieberoberteiles eine feste Verbindung von Lampenanschlüssen 36 zu dem Schieber 21 im Sockel 7 hergestellt. Diese Verbindung wird dadurch erreicht, daß zwei Druckfedern 25 im Schieber 21 über Kontakte 37. /. B. Niete, Kontaktverbindungen /u zwei Kontaktfedern 38 an der Oberseite des Schiebers 21 herstellen. Dieser Anschlußkontakt verbindet sich durch das Aufsetzen des Oberteiles 6 mit den im Sockel 16 befestigten Federkontakten 38, welche mit den Lampenanschlüssen der Lampe 15 verbunden sind.

In den Fig. 3 und 4 der Zeichnung ist ein wippenhctätigtcr Schalter mit drei Schaltstellungen dargestellt, dessen lumpe 15 über zwei Kontaktfedern 38' auf je einen Kontakt 39 des Schiebers 21 aufgesetzt isl. Die Kontakte 39 sind dabui jeweils als Kontaktglcitbahnen ausgebildet. Als BeUitigungsglied dient eine Wippe 10' mit zwei Achsstummeln 41, die in Bohrungen 42 des Oberteiles 6 gelagert sind. Die Mittelstellung der Wippe 1(1' ist durch zwei Kugeln

43 festgelegt, welche durch eine Feder 44 belastet in Bohrungen 45 des Oberteiles 6 einrasten. Die Feder 44 ist ihrerseits in einer Bohrung 46 der Wippe 10' gelagert. Das untere Ende des Fortsatzes 17 is in einer schmalen Rinne 47 des Sockels 7 geführt. Die Anschlußkontakte 30 sind durch Querrippen 48 voneinander getrennt und mit Fahnen 49 versehen, dk um 45° gegen die Achse verdreht und als Messerkontakte ausgebildet sind.

Bei dem Ausführungsbeispiel eines elektrischer Schalters gemäß Fig. 5 der Zeichnung sind zwei Lampen 15 querliegend in der Wippe 10' angeordnet unc an je zwei Kontaktfedern 38' angeschlossen. Diese sind in parallelen Querstegen 50 der Kappe 14 zu beiden Seiten eines Durchbruches 51 für einen dem Fortsatz 17 angeformten Kopf 52 befestigt. Die freien Enden der Kontaktfedern 38' können direkt mit zwe Anschlußkontakten 30 jeweils in einer Endstellunj der Wippe 10' zusammenwirken. In der Mittelstellung der Wippe 10' sind beide Lampen 15 ausgeschaltet Dadurch sind verschiedene Beleuchtungs- und Kon trollmöglichkeitengeschaffen. In Fig. 5 sind die Kon taktfedern 38' in der Mittelstellung 0 von den ortsfe sten Kontakten 30 abgehoben. Die Kappe 14 is zusätzlich mit dem Durchbruch 51 zugeordneten Ra sten 53 auf dem Sockel 16 befestigt.

Gemäß den Fig. 1 und 2 sind die Kontaktfedert 38 beiden Längsseiten des Sockels 16 zugeordnet Gemäß den Fig. 3 und 4 sind die Kontaktfedern 38 an einer Schmalseite des Sockels 16 befestigt und zi beiden Seiten des Fortsatzes 17 angeordnet.

	Bezugszeichenliste	Oberteil
6	Sockel
7	Überlappung (zwischen 6 und 7)
8	Raste
9	Betätigungsglied
10	Wippe
10'	Längsschlitz
11	seitlicher Lappen
12	Flansch
13	Kappe (von 10)
14	Lampe
15	Sockel (von 10)
16	Fortsatz
17	Raste
17'	Abdeckplatte
18	Ausnehmung (in 6)
19	Längsschlitz (in 21)
20	Schieber
21	Kammer
22	Schaltglicd
23	Schlitz
24	Druckfeder
25	Käfig
26	Nocken
27	Abbiegung
28	Ausnehmung
29	Anschlußkontakt
30	Abrundung (von 30)
31	Schlitz
32	verlängerte Wandung
33	Rinne (in 7)
34	Längskante (an 6)
35	Lumpenanschluß
36	Kontakt (an 21)
37	Kontaktfeder
38

	7	Kontaktfeder	20 07 265
38'	Kontakt (an 21)	46 Bohrung (in 10')
39		47 Rinne (in 7)
40	Achsstummel (von 10')	48 Querrippe
41	Bohrung (in 6)	49 Fahnen (von 30)
42	Kugel	j SO Quersteg (von 14)
43	Feder	Sl Durchbruch
44	Bohrung (in 6)	52 Kopf (von 17)
45		53 Rasten
	Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Schalter mit einem wenigstens eine Lampe aufweisenden Betätigungsglied, an dem ein Fortsatz angeordnet ist, der ein bewegbares, zur Einstellung der Schaltstellungen dienendes Schaltteil steuert, und mit einem das Betätigungsglied bewegbar halternden Gehäuse, das zwei zueinander parallele Reihen von mit dem Schaltteil zusammenarbeitenden ortsfesten Anschlußkontakten aufweist, wobei die Lümpenanschlüsse über Kontaktfedern mit den ortsfesten Anschlußkontakten in elektrisch leitfähige Verbindung treten, dadurch gekennzeichnet, daß das über den Fortsatz (17) gesteuerte Schaltteil als längsbewegbarer Schieber (21) ausgebildet ist, der mit Schaltgliedern (23) über zwei Reihen mit jeweils mehr als zwei ortsfesten Anschlußkontakten (30) gleitet und daß alle Lampenanschlüsse (36) an außerhalb des Fortsatzes (17) am Betätigungsglied (10, 10') befestigten Kontaktfedern (38, 38') angeschlossen sind.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (38, 38') mit an dem Schieber (21) angeordneten Kontakten (37, 39) in Verbindung treten (Fig. 1 bis