DE2002588C3 - RückstaudoppelverschluB für Entwässerungsleitungen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Rückstaudoppelverschluß für Entwässerungsleitungen mit einem handbetätigbaren und einem vom Rückstau betätigbaren selbsttätigen Verschlußorgan.

Rückstaudoppelverschlüsse sind Einrichtungen in Kellerabläufen und Rohrleitungen, die bei Rückstau die Überflutung von tiefliegenden Räumen verhindern sollen. Aus Sicherheitsgründen müssen sie sowohl einen handbetätigbaren Verschluß als auch einen selbsttätig wirkenden Verschluß aufweisen, deren ersterer normalerweise geschlossen gehalten und nur kurzzeitig für das Ablassen von Wasser geöffnet werden soll. Meist wird das Schließen des handbetätigbaren Verschlusses jedoch aus Bequemlichkeit oder Vergeßlichkeit unterlassen, so daß dem selbsttätigen Verschluß häufig allein die Aufgabe zufällt, etwaiges Rückstauwasser zurückzuhalten.

Während in der Abflußrichtung mit dem Abwasser herangeschwemmte Schmutzstoffe und Fremdkörper in der Regel in einem dem Verschluß vorgeschalteten Schmutzeimer und/oder Sieb zurückgehalten werden, besteht die Gefahr, daß mit dem Rückstauwasser angeschwemmte gröbere Schmutzteile oder Feststoffe den selbsttätigen Verschluß blockieren oder zumindest undicht machen können und so die Funktion des genannten Doppelverschlusses in Frage stellen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Rückstaudoppelverschluß zu schaffen, der über lange Zeiträume ein Eindringen von in gestautem Abwasser enthaltenen Feststoffen zwischen Sitz und Ventilkörper eines selbsttätigen Ventils wartungsfrei verhindert.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß dem selbsttätigen Verschlußorgan als an sich bekannte Sperrvorrichtung zum Zurückhallen wenigstens grober Verunreinigungen eine sich entgegen der Rückstaurichtung öffnende Klappe mit einem Klappenkörper in Form eines Siebes oder Gitters, in Rückstaurichtung gesehen, vorgeschaltet ist.

Eine solche Ausbildung des Sperrkörpers bietet eine Reihe von Vorteilen.

Vor allem ist der Sperrkörper im normalen Ruhebetrieb sowie bei geringen Ablaufgeschwindigkeiten des Abwassers geschlossen, braucht also nicht erst im Falle des Heranströmens von Rückstauwasser geschlossen zu werden. Die Sperrw.rkur.g gegenüber dem Rückstauwasser bleibt auf die Verschlußorgane des Rückstaudoppelventils beschrankt. Da das Sieb oHer Gitter dem heranströmenden Rückstauv asser keinen erheblichen Widerstand entgegensetzt, erfolgt das Schließen des selbsttätigen Verschlußorguns

^SP<Da die Klappe auch noch bei mäßigen Abflußgeschwindigkeiten geschlossen bleibt, solange der Staudruck des Abwassers nicht ausreicht, um die Kluppe 'U öffnen, werden die bei einem vorangegangenen Rückstau ' in den Siebmaschen zurückgebliebenen Fremdstoffe zum großen Teil wieder losgelöst, denn ein Verklemmen solcher Festkörper in den Siebmasch^n ist wegen der mäßigen Geschwindigkeit, mit der'das Rückstauwasser das Sieb passiert, kaum zu befürchten. . ,

Bei mäßiger Ablaufgeschwindigkeit des Abwassers und geschlossener Klappe möglicherweise trotz Vorkehrungen vom Abwasser herangeführte Festkörper sitzen wegen der dann nur geringen Ablaufgesclnvindigkeit lose an den Siebmaschen und können leicht bei den höheren Ablaufgeschwindigkeiten, bei denen die Klappe offen ist, fortgespült werden.

Dank der Ausbildung gemäß der Erfindung wird also unter geringem Raumaufwand für die Sperreinrichtung eine Betriebswirksamkeil des Rückstaudoppelverschlusses über lange Zeiträume ohne Wartung gewährleistet.

Es ist in der Technik bekannt, angeschwemmte Feststoffe durch Sperrvorrichtungen zurückzuhalten, insbesondere wenn es darauf ankommt, ein Verklemmen beweglicher Teile zu verhindern. Beispielsweise wird ein Schwimmer zur Betätigung eines bekannten hydraulischen Rückstauventils, jedoch nicht der Sitz dieses Ventils, vor Fremdstoffen durch ein Sieb geschützt (deutsche Patentschrift 85 552). Auch der der Abflußseite nähere von zwei im wesentlichen gleichen selbsttätigen Verschlüssen eines Rückstaudoppelventils soll einen gewissen Schutz gegen mit dem Abwasser herangeführte Fremdstoffe an den Sitz und Ventilkörper des anderen selbsttätigen Verschlußventils verhindern, also eine Art Sperrkörper bilden (Patentschrift 66 859 des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen in Ost-Berlin).

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Klappe samt Aufhängung und Sitz als Baueinheit herausnehmbar in den Rückslaudoppelverschluß eingesetzt sein, um auch eine Reinigung zu ermöglichen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Figur zeigt einen Schnitt durch einen Rückstaudoppelverschluß.

Der Rückstaudoppelverschluß hat ein einteilig als Gußstück ausgeführtes Gehäuse 1, dessen Innenraum durch einen abnehmbaren Deckel 2 zugänglich ist. Der Innenraum wird durch eine Trennwand 3 in eine Einlaufkammer 4 mit SchmulzfangeimerS und in eine die Verschlußorgane enthaltende Hauptkammer 6 untcrteilt.ln der Hauptkammer6 i.u als handbetätigbarer Verschluß i'm mittels Handrad 7 und Schraubspindel 8 heb- und senkbares Tellerventil 9 angeordnet, das gegen einen Ventilsitz 10 mit Gummidichtung wirkt. Als selbsttätiges Verschlußorgan 11 dient ein Schwimmerball, der durch den bei Rückstau ansteigenden Wasserspiegel gegen eine

Gummidichtung 12 an der Unterseite des Ventilsitzes 10 gedruckt wird (gestrichelte Lage). Eine Tauchwand 13 bildet einen Gt ruchsverschluß in der Hauptkammer 6.

In den Ablaufstutzen 14 ist ein Ringansatz 15 eingesetzt, der an der mit 19 bezeichneten Stelle an das Gehäuse 1 angeschraubt ist und an dem an einem Scharnier eine mit Sieböffnungen versehene Klappe i7 derart schwenkbar gelagert ist, daß sie durch ihr Gewicht sowie durch etwaigen Rückstau gegen ihren mit einer Gummidichtung versehenen Sitz 18 des Ringaasatzes 15 gedruckt wird. Die Klappe 17 verhindert, daß bei Rückstau gröbere Schmutzteile in das Gehäuse des Rücksiaudoppelverschlusses gelangen und entweder den selbsttätigen Verschluß oder den handbetäügbaren Verschluß blockieren oder undicht machen können. Durch auslaufendes Wasser wird die Klappe dagegen nach oben verschwenkt, so daß sie den Auslaufquerschnitt nicht nennenswert verkleinert.

Das von oben ablaufende Wasser tritt durch einen Einlaufrost 20 in die Einlaufkammer 4 ein und setzt

ίο seine Schmutzstoffe in dem Schmutzeimer 5 ab. Etwa noch mitgerissene gröbere Bestandteile werden von einem festen Sieb 21 zurückgehalten, so daß sie nicht zu den Verschlußorganen gelangen können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Rückstaudoppelverschluß für Entwässerungsleiiungen mit einem handbetätigten und einem vom Rückstau betätigbaren selbsttätigen Verschlußorgan, dadurch gekennzeichnet, daß dem selbsttätigen Verschlußorgan (11) als an sich bekannte Sperrvorrichtung zum Zurückhalten wenigstens grober Verunreinigungen eine sich entgegen der Rückstaurichtung öffnende Klappe (17) mit einem Klappenkörper in Form eines Siebes oder Gitters, in Rückstaurichtung gesehen, vorgeschaltet ist.

2. Rückstaudoppelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dau die Klappe (17) samt Aufhängung (16) und Sitz (18) als Baueinheit herausnehmbar in den Rückstaudoppelverschiuß eingesetzt ist.