DE20023543U1

DE20023543U1 - Abdeckung für ein Schienenpaar eines Kraftfahrzeugsitzes

Info

Publication number: DE20023543U1
Application number: DE20023543U
Authority: DE
Original assignee: Adam Opel GmbH
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2000-03-07
Filing date: 2000-03-07
Publication date: 2004-11-11
Anticipated expiration: 2010-03-08

Abstract

Abdeckung (9) für ein Schienenpaar (5), insbesondere für ein Schienenpaar (5) zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes (1), wobei das Schienenpaar (5) eine ortsfeste Schiene (7) und eine gegenüber dieser relativ verstellbare Schiene (8) aufweist, die zumindest in einer relativ zu der ortsfesten Schiene (7) verstellten Position mit einem Ende (22) über das entsprechende Ende (11) der ortsfesten Schiene (7) hinausragt, und wobei die Abdeckung (9) in sich formstabil und zum gleichzeitigen Abdecken sowohl des Endes (11) der ortsfesten Schiene (7) als auch des in der verstellten Position befindlichen Endes (22) der verstellbaren Schiene (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (9) verschiebbar an der ortsfesten Schiene (7) gelagert ist, wozu an der Abdeckung (9) und an der ortsfesten Schiene (7) zueinander formschlüssig korrespondierende und miteinander zusammenwirkende Führungsflächen vorgesehen sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für ein Schienenpaar eines Kraftfahrzeugsitzes nach dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1.
Aus DE 43 04 107 A1 ist eine Sitzverschiebeeinrichtung bekannt, die im Wesentlichen aus einem Paar von unteren Schienen zur Befestigung am Boden des Kraftfahrzeuges und einem Paar von oberen Schienen zur Befestigung am Kraftfahrzeugsitz besteht. Jede untere Schiene weist eine Öffnung auf, in der die entsprechende obere Schiene verschiebbar gehalten ist. Um eine Verletzung eines in diese Öffnung geratenen Fußes eines Insassen zu vermeiden, sind an der jeweiligen unteren Schiene Plattenelemente vorgesehen, die zumindest einen Teil dieser Öffnung abdecken. Zusätzlich wird noch an jedem Ende der unteren Schiene eine Abdeckung montiert, in der ein Schlitz zum Durchführen der oberen Schiene ausgebildet ist.
Damit gelingt es zwar die genannten Gefahren zu vermeiden, die Gefahr einer Verletzung durch die oberen Schienen, die bei der Verstellung des Kraftfahrzeugsitzes nach hinten über die entsprechenden Enden der unteren Schienen hinaus in den Fußraum der hinteren Sitzreihe ragen, bleibt aber bestehen.
Eine weitere Abdeckung eines Schienenpaars ist aus der EP 0 584 945 A1 bekannt. Bei dieser Lösung ist die Ab deckung an der verstellbaren Schiene des Schienenpaars verschiebbar gelagert. Dazu ist im Wesentlichen ein mit der verstellbaren Schiene fest verbundener Halter und eine in diesem Halter verschiebbar gehaltene und mit der Abdeckung fest verbundene Stange vorgesehen. Bei dieser Lösung ist es jedoch nachteilig, dass die Länge des Verschiebeweges bei der Verschiebung der Abdeckung gegenüber der verstellbaren Schiene etwa der Länge des Verschiebeweges bei der Verschiebung der verstellbaren Schiene gegenüber der ortsfesten Schiene entsprechen muss, um den Kraftfahrzeugsitz in eine äußere Stellung zu bringen. Dazu sind lange Stangen und Halterungen notwendig. Eine solche Lagerung beansprucht somit viel Platz und ist aufwendig in der Konstruktion.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Abdeckung für ein Schienenpaar nach dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1 zu schaffen, die relativ einfach und montagefreundlich aufgebaut ist, ohne dass die genannten Nachteile auftreten.
Die Erfindung löst diese Aufgabe mit Merkmalen des Schutzanspruches 1
Durch die verschiebbare Lagerung der erfindungsgemäßen Abdeckung an der ortsfesten Schiene ist gewährleistet, dass in jeder Stellung der verstellbaren Schiene gegenüber der ortsfesten Schiene das eine Ende der ortsfesten Schiene und/oder das über dieses Ende hinausragende Ende der verstellbaren Schiene abgedeckt sind. Eventuelle Verletzungen durch scharfe Kanten an den Enden der Schienen des Schienenpaars können somit vermieden werden.
Vorteilhafterweise sind die ortsfeste Schiene und die verstellbare Schiene als ineinandergreifende Schienen ausgebildet, wobei die Abdeckung als eine zumindest teilweise den Endbereich der ortsfesten Schiene umgreifende Schutzhülle oder Kappe ausgebildet ist. Zur verschiebbaren Lagerung an der ortsfesten Schiene sind an der Abdeckung und an der ortsfesten Schiene zueinander korrespondierende und miteinander zusammenwirkende Führungsflächen vorgesehen, die zumindest durch sich in Längsrichtung der Schienen erstreckende Teilbereiche der Innenfläche der Abdeckung und entsprechende Teilbereiche der Außenfläche der ortsfesten Schiene gebildet sind. Die Längen und die Ausrichtung dieser Führungsflächen sind derart bemessen, dass in der maximal relativ zu der ortsfesten Schiene verstellten Position der verstellbaren Schiene die durch die verstellbare Schiene in ihre äußerste Stellung verschobene Abdeckung noch sicher an der ortsfesten Schiene gehaltert ist.
Nach einer bevorzugten Ausführung, kann die Abdeckung durch eine Feder gegen einen Anschlag bzw. das Ende der ortsfesten Schiene vorgespannt sein, so dass eine Rückstellung der Abdeckung in diese Position bei einer Verstellung der verstellbaren Schiene in eine Position, in der das Ende der verstellbaren Schiene nicht mehr über das entsprechende Ende der ortsfesten Schiene hinausragt, selbsttätig erfolgt. Eine solche Feder kann durch zumindest ein elastisches Zugband gebildet sein, dessen eine Ende mit der ortsfesten Schiene und das andere Ende mit der Abdeckung lösbar verbunden ist.
Die ortsfeste Schiene kann als eine mit dem Fahrzeugboden verbundene Unterschiene und die verstellbare Schiene als eine mit dem Sitzrahmen eines Kraftfahrzeugsitzes verbundene Oberschiene ausgebildet sein, die in Abhängigkeit von der relativen Stellung zueinander mit dem jeweiligen Ende gemeinsam oder einzeln – bezogen auf die Fahrtrichtung F – das vordere bzw. das hintere Ende des Schienenpaars zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes bilden. Bei einem solchen Schienenpaar kann die am jeweiligen Ende des Schienenpaars angeordnete Abdeckung ebenfalls formstabil ausgebildet und an der Unterschiene verschiebbar gelagert sein.
Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungs- und Anwendungsbeispiele zu. So können beispielsweise die mit der erfindungsgemäßen Abdeckung ausgerüsteten Schienen zum Verstellen eines Kraftfahrzeugsitzes quer zur Fahrtrichtung F oder zum Verstellen einer Armlehne verwendet werden, ohne dass der Rahmen der Erfindung verlassen wird. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
1: eine räumliche Ansicht eines Vordersitzes eines Kraftfahrzeuges, dessen zur Längsverstellung vorgesehenen Schienenpaare jeweils mit einer Abdeckung nach der Erfindung ausgerüstet sind;
2: eine vergrößerte Darstellung eines Endbereiches eines Schienenpaars bei einem nach hinten verstellten Vordersitz nach 1;
3: einen Querschnitt durch das Schienenpaar nach 1 im Bereich der Abdeckung;
4: räumliche Darstellungen der einzelnen Teile des Schienenpaars und der Abdeckung im noch nicht montierten Zustand;
5: Ansicht gemäß 4, mit jedoch einer alternativen Ausbildung des Zugbandes;
6 bis 8: jeweils eine Draufsicht auf ein in verschiedenen Stellungen dargestelltes Schienenpaar zur Erläuterung der Funktionsweise der Abdeckung.
In 1 ist ein üblicher Vordersitz 1 eines Kraftfahrzeuges dargestellt, der im Wesentlichen aus einem Sitzteil 2 und einem mit diesem schwenkbar verbundenen Rückenteil 3 besteht und verschiebbar am Fahrzeugboden 4 angeordnet ist. Dazu sind am Fahrzeugboden 4 beiderseits des Vordersitzes 1 Schienenpaare 5 vorgesehen, die jeweils aus einer mit dem Fahrzeugboden 4 bzw. einer auf diesem angeordneten Konsole 6 verbundenen Unterschiene 7 und einer mit dieser zusammenwirkenden und gegenüber dieser relativ verstellbaren Oberschiene 8 bestehen. Die – bezogen auf die Fahrtrichtung F – hinteren Enden der Schienenpaare 5 weisen jeweils eine Abdeckung 9 auf, die einerseits das Aussehen des Endbereiches des Schienenpaars 5 verbessern und andererseits die Verletzungsgefahr für einen nicht dargestellten, aber auf einem Rücksitz befindlichen Insassen durch die in den hinter dem Vordersitz 1 befindlichen Fußraum 10 eindringende Oberschiene 8 vermeiden soll. In 2 ist eine solche Situation vergrößert dargestellt, bei der die Oberschiene 8 zusammen mit der Abdeckung 9 bei der Verstellung des Vordersitzes 1 nach hinten in den Fußraum 10 eindringt. Im Vergleich zu 1 ist dabei deutlich zu sehen, dass die Oberschiene 8 zusammen mit der kappenförmig ausgebildeten Abdeckung 9 über das Ende (bei 11) der Unterschiene 7 bzw. der Konsole 6 in den Fußraum 10 ragt.
Die Unterschiene 7 und die Oberschiene 8 sind, wie in 3 dargestellt, ineinandergreifend ausgebildet, wobei die Unterschiene 7 über eine entsprechende Kugellagerung 12 die Oberschiene 8 gleitverschiebbar aufnimmt. Einrichtungen zur Verriegelung der Überschiene 8 in verschiedenen Positionen gegenüber der Unterschiene 7 sind an sich bekannt und deswegen in der Zeichnung nicht dargestellt. In 3 ist deutlich erkennbar, dass die Abdeckung 9 mit ihrer Innenkontur 14 der Außenkontur 13 der Unterschiene 7 angepasst ist. Die Innenfläche der Abdeckung 9 liegt dabei an der Außenfläche der Unterschiene 7 im Wesentlichen im unteren Bereich 15, an deren beiden Seiten 16 und im oberen Bereich 17 an, wo durch die Abdeckung 9 größtenteils die Unterschiene 7 formschlüssig, aber gleitverschiebbar umgreift.
Zum Vermeiden einer Ablösung der Abdeckung 9 von der Unterschiene 7 sowie zum Rückstellen der Abdeckung 9 in eine Position, in der eine vertikal und quer zur Fahrtrichtung F ausgerichtete Endwand 18 der Abdeckung 9 am Ende 11 der Unterschiene 7 anliegt, sind, wie in 4 teilweise vergrößert dargestellt, zwei elastische Zugbänder 19 vorgesehen, die jeweils mit einem Ende 20 an der Unterschiene 7 und mit dem anderen Ende 21 an der Endwand 18 befestigt sind. Durch diese elastischen Zugbänder 19 wird die Endwand 18 der Abdeckung 9 bei einem nicht nach hinten verstellten Vordersitz 1 (nicht dargestellt) gegen das Ende 11 der Unterschiene 7 vorgespannt. Beim Verschieben des Vordersitzes 1 entgegen der Fahrtrichtung F nach hinten wird die Abdeckung 9 entgegen der Kraft der Zugbänder 19 durch das entsprechende Ende 22 der Oberschiene 8 ebenfalls in die gleiche Richtung verschoben (mitgenommen), so dass in diesem Falle die Endwand 18 der Abdeckung 9 gegen das Ende 22 der Oberschiene 8 vorgespannt ist.
Zur Befestigung der elastischen Zugbänder 19 an der Abdeckung 9 ist an der Endwand 18 eine Ausnehmung 23 mit einem zentralen Durchgang 24 ausgebildet, der auf die Abmessungen des am entsprechenden Ende 21 des jeweiligen Zugbandes 19 befestigten Nippels 25 abgestimmt ist. An der Ausnehmung 23 sind weiterhin Bereiche 26 mit reduzierten, jeweils auf die Abmessungen des Nippels 25 abgestimmten Querschnitten vorgesehen, die an beiden Seiten des Durchgangs 24 angeordnet sind und eine Verankerung des jeweiligen Zugbandes 19 bzw. Nippels 25 an der Endwand 18 ermöglichen. Am jeweils anderen Ende 20 des Zugbandes 19 ist eine durch Klemmen mit diesem verbundene Befestigungslasche 27 mit einem Einsteckbereich 28 vorgesehen, welcher derart abgewinkelt ist, dass dieser mit geringem Abstand versetzt zu dem Ende 20 des Zugbandes 19 verläuft. Zum Verbinden der Befestigungslasche 27 mit der Unterschiene 7 ist am Boden der Unterschiene 7 ein quer ausgerichteter Schlitz 29 derart ausgebildet, dass bei der Montage der etwa vertikal zum Boden ausgerichteter Einsteckbereich 28 in den Schlitz 29 einsetzbar ist. Nach der Spannung des Zugbandes 19 verdreht sich die Befestigungslasche 27 derart im Schlitz 29, dass durch die Abwinklung 30 eine sichere formschlüssige Verankerung des Zugbandes 19 bzw. der Befestigungslasche 27 an der Unterschiene 7 stattfindet.
Die Vorspannung der Abdeckung 9 gegen das Ende 11 bzw. das Ende 22 kann auch alternativ gemäß Ausführung nach 5 durch ein einteiliges Zugband 31 erfolgen, dessen Länge etwa der Summe der Längen der Zugbänder 19 entspricht, die im Ausführungsbeispiel nach 4 beschriebenen sind. An beiden Enden dieses Zugbandes 31 sind die zuvor beschriebenen Befestigungslaschen 27 befestigt. Mit Hilfe dieser Befestigungslaschen 27 wird das Zugband 31 unter Bildung einer Schlaufe 32 am Boden der Unterschiene 7 befestigt. Zur Aufnahme der Schlaufe 32 ist an der Endwand 18 ein winkelförmiges Halteelement 33 angeformt, das die gemäß Pfeil 34 eingehängte Schleife formschlüssig haltert. Das Halteelement 33 ist dabei so ausgebildet und an der Endwand 18 angeordnet, dass im Normalbetrieb ein Lösen der Schleife 32 vom Halteelement 33 nicht möglich ist.
In 6 bis 8 ist die Funktionsweise des Schienenpaars 5 und der Abdeckung 9 ersichtlich. Danach verändert die Abdeckung 9 ihre ursprüngliche Position nicht, wenn der nicht dargestellte Vordersitz 1 in der Mittelstellung (6) bzw. nach vorn (7) verstellt wird. In der nach vorn verstellten Position (7) sind die zwischen der Oberschiene 8 und Unterschiene 7 angeordneten Zugbänder 19, 31 sichtbar. Die Abdeckung 9 schützt dabei nur das hintere Ende des Schienenpaars 5 bzw. der Unterschiene 7. Bei der Verstellung des Vordersitzes 1 entgegen der Fahrtrichtung F in eine hintere Position (8) wird die Abdeckung 9 durch das Ende 22 der Oberschiene 8 entgegen der Kraft der Zugbän der 19, 31 gemäß Pfeil 31 mitgenommen. Die Oberschiene 8 ragt zwar jetzt über das Ende 11 der Unterschiene 7 hinaus, sie ist aber von der schützenden Abdeckung 9 umgeben, so das keine Verletzungen durch die scharfen Kanten der Oberschiene 8 möglich sind.

Claims

Abdeckung (9) für ein Schienenpaar (5), insbesondere für ein Schienenpaar (5) zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes (1), wobei das Schienenpaar (5) eine ortsfeste Schiene (7) und eine gegenüber dieser relativ verstellbare Schiene (8) aufweist, die zumindest in einer relativ zu der ortsfesten Schiene (7) verstellten Position mit einem Ende (22) über das entsprechende Ende (11) der ortsfesten Schiene (7) hinausragt, und wobei die Abdeckung (9) in sich formstabil und zum gleichzeitigen Abdecken sowohl des Endes (11) der ortsfesten Schiene (7) als auch des in der verstellten Position befindlichen Endes (22) der verstellbaren Schiene (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (9) verschiebbar an der ortsfesten Schiene (7) gelagert ist, wozu an der Abdeckung (9) und an der ortsfesten Schiene (7) zueinander formschlüssig korrespondierende und miteinander zusammenwirkende Führungsflächen vorgesehen sind.
Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfeste Schiene (7) und die verstellbare Schiene (8) als ineinandergreifende Schienen (7, 8) ausgebildet sind, und dass die Abdeckung (9) als eine zumindest teilweise den Endbereich (Ende 11) der ortsfesten Schiene (7) und den Endbereich (Ende 22) der verstellten Schiene (8) umgreifende Schutzhülle oder Kappe (Abdeckung 9) ausgebildet ist.
Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Kontur (14) der Abdeckung (9) – im Querschnitt gesehen – zumindest teilweise mit geringem Spiel der äußeren Kontur (13) der ortsfesten Schiene (7) angepasst ist, so dass zumindest Teilbereiche der Innenfläche der Abdeckung (9) und entsprechende Teilbereiche der Außenfläche der ortsfesten Schiene (7) im Wesentli chen die Führungsflächen bei der Lagerung bzw. Verschiebung der Abdeckung (9) gegenüber der ortsfesten Schiene (7) bilden.
Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen der Führungsflächen an der ortsfesten Schiene (7) und an der Abdeckung (9) derart bemessen sind, dass in der maximal relativ zu der ortsfesten Schiene (7) verstellten Position der verstellbaren Schiene (8) die durch die verstellbare Schiene (8) in ihre äußerste Stellung verschobene Abdeckung (9) noch sicher an der ortsfesten Schiene (7) gehaltert bzw. gelagert ist.
Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch zumindest eine Feder (Zugband 19, 31) gegen einen Anschlag bzw. das Ende (11) der ortsfesten Schiene (7) oder das Ende (22) der verstellbaren Schiene (8) vorgespannt ist, so dass eine Rückstellung der Abdeckung (9) bis zur Anlage am Anschlag bzw. am Ende (11) bei einer Verstellung der verstellbaren Schiene (8) in eine Position, in der das Ende (22) der verstellbaren Schiene (8) nicht mehr über das entsprechende Ende (11) der ortsfesten Schiene (7) hinausragt, selbsttätig erfolgt.
Abdeckung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder durch zumindest ein elastisches Zugband (19, 31) gebildet ist, dessen eine Ende (20) mit der ortsfesten Schiene (7) und das andere Ende (21 bzw. Schlaufe 32) mit der Abdeckung (9) lösbar verbunden ist.
Abdeckung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Zugbandes (19, 31) mit der ortsfesten Schiene (7) an einem Ende (20) des Zugbandes (19, 31) eine durch Klemmen mit dem Zugband (19, 31) verbundene Befestigungslasche (27) vorgesehen ist, die in einen entsprechend am Boden der ortsfesten Schiene (7) quer zur Verstellrichtung ausgebildeten Schlitz (29) formschlüssig einsetzbar ist.
Abdeckung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugband (19) an seinem anderen Ende (21) einen Nippel (25) aufweist, der in eine entsprechend in der Abdeckung (9) ausgebildeten Ausnehmung (23) einführbar und in einem Bereich (26) der Ausnehmung (23) mit reduziertem Querschnitt zumindest formschlüssig verankerbar ist.
Abdeckung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugband (31) unter Bildung einer Schlaufe 32 mittels der Befestigungslaschen (27) an der ortsfesten Schiene (7) befestigbar ist, wobei die Schlaufe (32) an einem entsprechend winkelförmig ausgebildeten Halteelement (33) der Abdeckung (9) formschlüssig verankerbar ist.
Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die ortsfeste Schiene als eine mit dem Fahrzeugboden verbundene Unterschiene und die verstellbare Schiene als eine mit dem Sitzrahmen des Kraftfahrzeugsitzes verbundene Oberschiene ausgebildet sind, die in Abhängigkeit von der relativen Stellung zueinander mit dem jeweiligen Ende gemeinsam oder einzeln – bezogen auf die Fahrtrichtung F – das vordere bzw. das hintere Ende des Schienenpaars bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (9) formstabil ausgebildet und zum Abdecken jeweils des vorderen Endes und/oder jeweils des hinteren Endes (11, 22) des Schienenpaars (5) in jeder Position der Oberschiene (8) und der Unterschiene (7) zueinander an der Unterschiene (7) verschiebbar gelagert ist.