DE20022346U1 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

Brümmerstedt Oelfke Seewalfl & K-ehiq*

Anwaltskanzlei

Bertrand Faure

Sitztechnik GmbH & Co. KG 601/117

Kraftfahrzeugsitz

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne.

Derartige Sitze bieten in der heutigen Zeit nicht nur in Kraftfahrzeugen höherer Preissegmente durch eine gute Polsterung einen hohen Sitzkomfort. Zur Anpassung an individuelle Bedürfnisse werden darüber hinaus in den Fahrzeugen häufig Kissen mitgeführt, die zum Abstützen des Kopfes, des Nackens, der Arme, des Rückens, der Füße oder der Beine verwendet werden. Bei Nichtgebrauch werden diese Kissen an einem geeigneten Platz im Fahrzeug griffbereit abgelegt. Insbesondere bei vollbesetztem Kraftfahrzeug werden die Kissen, sofern sie nicht gebraucht werden, als störend empfunden, weil sie Platz wegnehmen. Häufig landen sie dann auf der Hutablage und beeinträchtigen die Sicht des Fahrers.

Aus DE 43 40 677 Al ist ein Kraftfahrzeugsitz bekannt, dessen Sitzteil-Polsterung zumindest abschnittsweise vom darunterliegenden Sitzteil-Rahmen lösbar ist. Dieses Entfernen von Sitzteil -Polsterbereichen hat den Zweck, am Sitzteil-Rahmen angeordnete Befestigungselemente zugänglich zu machen, an denen bei-

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spielsweise ein Kindersitz festgelegt werden kann, um diesen starr mit dem Sitzteil-Rahmen zu verbinden.

Die DE 196 42 348 Al betrifft einen Arbeitsstuhl, Fahrzeugsitz oder ein Sitzmöbel für den privaten Bereich, dessen Sitzfläche individuelle Einstellmöglichkeiten bietet, um gesundheitlichen Schäden vorzubeugen. Die Sitzfläche ist mehrteilig gestaltet und so ausgeführt, daß einzelne Sitzflächenteile unabhängig voneinander und individuell austausch- und verstellbar sind. Unter anderem ist vorgesehen, das hintere Sitzflächenteil mit einer Aussparung zu versehen, die durch ein korrespondierendes Formteil gegebenenfalls verschließbar ist, das unterschiedliche Dicken aufweisen kann und zum Beispiel über Klettbänder in der Aussparung gehalten ist. Alternativ ist die Möglichkeit vorgesehen, das Formteil von unten stufenweise oder kontinuierlich in die Aussparung einzuschieben. Durch die Aussparung soll das Steißbein einer auf dem Sitz sitzenden Person entlastet und somit einer Hyperlordose vorgebeugt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, für Fahrzeuginsassen Kissen für die verschiedensten Stützzwecke zur Verfügung zu stellen, die bei Nichtgebrauch nicht störend und griffbereit in der Fahrgastzelle unterbringbar sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Bereiche der Polsterung der Rückenlehne und/oder des Sitzteils des Kraftfahrzeugsitzes als herausnehmbare, allseitig bezogene Kissen ausgeführt sind. Bei Bedarf kann ein Polsterbereich aus einem nicht benutzten Sitz herausgezogen und als Stützkissen verwendet werden. Wird das Kissen nicht mehr benötigt, kann es an seinen Platz in der Sitzpolsterung zurückgesteckt werden. Es

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liegt somit nicht störend in der Fahrgastzelle und steht bei Bedarf dennoch griffbereit zur Verfügung.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Passung der Kissen in der Sitzpolsterung so gewählt, daß sie allein durch Pressung mit dem umliegenden Polsterbereich in ihrer Position gehalten werden. Alternativ oder zusätzlich dazu können auch Klettbänder vorgesehen sein, die den Halt der Kissen realisieren oder verbessern.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind Form, Dicke und Härte der Kissen an die unterschiedlichsten Anforderungen angepaßt. So ist es zum Beispiel möglich, dem Kissen die Form einer Nackenstütze zu geben. Selbstverständlich müßte dann diese Umrißform aus designerischen Gründen an gleicher Stelle an allen Sitzen realisiert werden. Das trifft natürlich auch für andere Umrißformen zu. Dabei ist es nicht erforderlich, alle diese Bereiche als herausnehmbare Kissen auszuführen, sondern es können auch einzelne Bereiche optisch, z.B. durch Blindnähte angepaßt werden. Insofern ist die Umrißform der herausnehmbaren Kissen ein Designmerkmal der Sitzpolsterung.

Die Härte eines Kissens läßt sich durch seinen Unterbringungsort in der Sitzpolsterung festlegen. So ist z.B. ein Kissen, das im Auflagebereich der Oberschenkel in der Sitzteil-Polsterung angeordnet ist, härter als ein Kissen, das im Anlagebereich des Rückens in der Rückenlehnen-Polsterung vorgesehen ist, weil die Sitze in diesen Bereichen entsprechend gepolstert sind.

Obwohl die vorstehenden Ausführungen ausschließlich auf einen Kraftfahrzeugsitz bezogen sind, gelten sie selbstverständlich auch für Sitzbänke in Kraftfahrzeugen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels und einer dazugehörigen Zeichnung näher erläutert.

In der einzigen Figur der Zeichnung ist in schematischer perspektivischer Ansicht eine Rücksitzbank 1 eines Kraftfahrzeuges dargestellt, wobei durch eine Kontur 2 die Karosserie dieses Fahrzeuges angedeutet ist. Die Rücksitzbank 1 besteht aus einem Sitzteil 3 und einer Rückenlehne 4. Generell können auf dieser Sitzbank drei Personen Platz nehmen, wobei nur die beiden äußeren Sitze mit Kopfstützen 5 ausgestattet sind. Zur seitlichen Führung von auf den Außensitzen sitzenden Personen sind Seitenwülste 6 und 7 am Sitzteil 3 bzw. an der Rückenlehne 4 ausgebildet.

In der Polsterung des Sitzteils 3 und der Rückenlehne 4 sind rechteckige Polsterbereiche 8 ausgebildet, von denen zumindest einige als allseitig bezogene Kissen 9 ausgebildet sind, die aus der Polsterung der Sitzbank 1 herausgezogen und als Stütze für den Kopf etc. benutzt werden können, wenn der Sitzplatz, aus dem das Kissen 9 stammt, nicht besetzt ist. Die Polsterbereiche 8, die nicht als entnehmbares Kissen 9 ausgebildet sind, werden durch entsprechende Nähte von den benachbarten Polsterbereichen abgegrenzt.

In der Zeichnung ist die Entnahme eines Kissens 9 anhand des oberen Polsterbereichs 8 des in Fahrtrichtung gesehen rechten Sitzplatzes der Sitzbank 1 dargestellt. Die dadurch entstehende

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Aussparung 10 in der Rückenlehne 4 ist unproblematisch, da dieser Sitzplatz nicht belegt ist. Wenn das Kissen 9 nicht mehr benötigt wird, wird es in die Aussparung 10 zurückgesteckt, wobei das Kissen 9 allein durch die Pressung mit der umliegenden Polsterung der Rückenlehne 4 in Position gehalten wird.

Die Anordnung der Polsterbereiche 8 der Sitzbank 1 ist nicht ungewöhnlich, da es üblich ist, die Polsterung in entsprechende, ästhetisch wirkende Felder zu strukturieren. Natürlich können anstelle der rechteckigen Polsterbereiche 8 auch anders geformte Polsterbereiche, z.B. kreisrunde, elliptische oder nierenförmige (als Nackenstütze) vorgesehen und miteinander kombiniert werden.

Claims (5)

1. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß Polsterbereiche (8) der Rückenlehne (4) und/oder des Sitzteils (3) als herausnehmbare, allseitig bezogene Kissen (9) ausgeführt sind.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung der herausnehmbaren Kissen (9) in der Sitzpolsterung durch Pressung mit den angrenzenden Polsterbereichen realisiert ist.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung der herausnehmbaren Kissen (9) in der Sitzpolsterung durch Klettbänder realisiert ist.

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Form, Dicke und Härte der Kissen (9) an die unterschiedlichsten Anforderungen angepaßt sind.

5. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umrißform der Kissen (9) ein Designmerkmal der Sitzpolsterung ist.