DE20020360U1 - Vorrichtung zur Einstellung der Länge eines Armbandes - Google Patents

Description

PATENT- UND RECHTSANWÄLTE MEINKE, DABRINGHAUS UND PARTNER GbR

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'Vorrichtung zur Einstellung der Länge eines Armbandes¹

"Vorrichtung zur Einstellung der Länge eines Armbandes"

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Einstellen der Traglänge eines Armbandes, insbesondere eines Uhrarmbandes der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung.

Um sich den unterschiedlichen Dicken der Arme der Träger von Armbändern, z.B. bei Uhren od. dgl., anpassen zu können, sind unterschiedliche Lösungen bekannt, bei einem Lederarmband geschieht dies in der Regel mit einer Lasche. Auch sind bei Metallbändern Gleit-/Klemmmittel bekannt, mit denen man die Länge des Armbandes einstellen kann. Eine gattungsgemäße Vorrichtung, nämlich ein dehnbares Armband mit Aufwindevorrichtung, zeigt die DE-267 359 von 1912. Eine Spanneinrichtung für Uhrarmbänder mit einer außenverzahnten Aufwickeltrommel zeigt die AT-360 258. Eine ein Band aufwickelnde Walze in Verbindung mit einem Uhrarmband wird in der DE-358 552 beschrieben. Schließlich sei zum weiteren Stand der Technik noch auf die DE-37 23 04 3-Al, DE-196 15 146-Al und die EP-I 051 927-Al verwiesen.

Aufgabe der Erfindung ist demgegenüber die Schaffung einer Lösung, mit der das Uhrarmband durch einen einfachen Handgriff gestrafft und wieder gelöst werden kann, wobei das Band insgesamt einen geschlossenen Verlauf beibehält.

Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Wickelwelle mit einer dazu senkrecht angeordneten, tellerförmigen Scheibe versehen ist, die auf ihrer Oberfläche eine Flach- bzw. Stirnverzahnung aufweist, die mit einer korrespondierenden Zahnscheibe an einer das Vorrichtungsgehäuse nach außen überragenden Drehscheibe zusammenwirkt.

Durch die gegeneinander mit Flachverzahnung versehenen, scheibenförmigen Elemente läßt sich ein einfacher Rastmechanismus in Art einer Ratsche verwirklichen. Die Wickelwelle kann dabei so kurz gestaltet sein, daß sie in ihrer Höhe dem Durchmesser des aufzuwickelnden Bandes entspricht, derart, daß die Vorrichtung als sehr dünne Scheibe gestaltet werden kann.

Nach der Erfindung ist die Drehscheibe darüber hinaus mit einem außen verzahnten, die Flachverzahnung umgebenden Zahnring ausgerüstet, wobei das umgebende Vorrichtungsgehäuse eine damit korrespondierende Öffnung aufweist, die wenigstens einen Rasthaken, insbesondere zwei bis vier Rasthaken, zum Eingriff in die Außenverzahnung aufweist, so daß das Vorrxchtungshäuse gleichzeitig als Rücklaufsperre für den Zahnring und damit der Drehscheibe dient.

Die Wickelwelle mit Zahnscheibe ist darüber hinaus erfin-

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dungsgemäß mit einem Führungsring mit aufgesteckter Druckfeder ausgerüstet und damit an der Drehscheibe derart befestigt,
daß durch Anheben der Drehscheibe die Zahnscheibe an der Wickelwelle zu deren Freigabe außer Eingriff gerät. Damit ist mit einfachen Mitteln möglich, die Wickelwelle zu entsperren, indem die beiden Flach- bzw. Stirnverzahnungen direkt außer Eingriff gehoben werden, die Druckfeder sorgt im Normalzustand für das aneinanderliegen dieser Stirnverzahnungen.

Dadurch, daß die Vorrichtung sehr flach gestaltet werden
kann, ist es auch möglich, unmittelbar in ein Gehäuseelement
eine Uhr zu integrieren, wie die Erfindung in weiterer Ausgestaltung ebenfalls vorsieht.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung
ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung. Diese zeigt in

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung,
Fig. 2 und 3 Schnittdarstellungen,

Fig. 4 und 5 räumliche Darstellungen des Wickelmechanismus mit geöffnetem Gehäuse,

Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel eines Uhrarmbandes,

Fig. 7 eine Aufsicht auf die Vorrichtung gemäß Pfeil VII in Fig. 6 sowie in

Fig. 8 ein abgewandeltes Anwendungsbeispiel.

Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung zur Einstellung der Traglänge eines Armbandes ist in Fig. 1 in Explosionsdarstellung wiedergegeben, wobei nur die Enden des Armbandes, mit 2a und 2b bezeichnet, angedeutet sind.

Die Vorrichtung 1 weist einen unteren Gehäusedeckel 3 auf, der aus Darstellungsgründen in Fig. 1 oben wiedergegeben ist, um besser das Innere der Vorrichtung 1 zeigen zu können. Als Gehäusegegenstück ist ein mit einer Innenausnehmung 4 versehenes Gehäuseteil 5 vorgesehen, wobei die Gehäuseteile 3 und 5 in der Gebrauchslage miteinander verrasten, wozu Rastnocken 6 vorgesehen sein können, die in entsprechende Ausnehmungen im anderen Gehäuseelement eingreifen.

Zur Befestigung der freien Enden 2a und 2b des Armbandes sind diese mit etwa T-förmigen Rasten 7 versehen, die in entsprechende Ausnehmungen an einer Wickelwelle 8 eingreifen, was mit strichpunktierten Pfeilen in Fig. 1 angedeutet

ist. Die Wickelwelle 8 weist auf ihrer in Fig. 1 nach unten weisenden Seite eine tellerförmige Scheibe 9 auf, die auf ihrer in Fig. 1 nach unten weisenden Stirnseite eine Flachbzw. Stirnverzahnung 10 trägt.

In das Gehäuseteil 5 wird eine Drehscheibe, allgemein mit 11 bezeichnet, eingesetzt, die in einem inneren Bereich ebenfalls mit einer Flach- bzw. Stirnverzahnung 12 ausgerüstet ist, die mit der Stirnverzahnung 10 an der Scheibe 9 zusammenwirkt. Die Stirnverzahnung 12 wird dabei von einem Zahnkranz 13 mit einer Außensperrverzahnung 14 umgeben, wobei in dieser Verzahnung 14 sperrend Rasthaken 15 eingreifen, die einstückig am Gehäuseteil 5 im Bereich des Außenrandes der Innenausnehmung 4 angeformt sind, wie sich dies aus Fig. 1 ergibt. Die zusammengesetzte Stellung ist dabei in Fig. 1 unten links wiedergegeben. Ein vergrößerter Ausschnitt ist in einem gestrichelten Kreis als Fig. la dargestellt .

Zur Zentrierung und zum Aufbringen eines Anpreßdruckes ist ein Führungsring 16 mit einem Montagezapfen 17 vorgesehen, der von einer Druckfeder 18 umgeben ist. Dieser Zapfen 17 durchsetzt die Wickelwelle 8 und wird mittels einer Schraube 19 bei der Montage befestigt. Erkennbar überragt die Drehscheibe 11 das Gehäuse an zwei Außenbereichen, wie sich dies aus Fig. 1 linke Figurenseite ergibt, so daß der Be-

nutzer dieser Drehscheibe 11 in einer Richtung entsprechend der Ausrichtung der Sperrhaken 15 bzw. der Außenverzahnung 13 drehen kann und dabei die an der Welle 8 fixierten freien Enden 7 des Armbandes, d.h. die Bereiche 2a und 2b, aufwickeln kann. Diese Wickelsituation ergibt sich u.a. aus den Fig. 4 und 5.

In den Schnittdarstellungen 2 und 3 ist die Verrastsituation, d.h. die gesperrte Situation in Fig. 3, dargestellt, während Fig. 2 die Position wiedergibt, in der die Drehscheibe 11 nach oben gegen die Kraft der Feder 18 angehoben ist, was mit einem Pfeil 19 angedeutet ist. Erkennbar lösen sich dabei die beiden Stirnverzahnungen 10 und 12 voneinander, so daß die Armbandenden aus der Vorrichtung 1 ausgezogen werden können, was mit dem Pfeil 20 wiedergegeben ist.

In Fig. 6 ist ein Anwendungsbeispiel dargestellt. Ein mit 21 bezeichnetes Uhrengehäuse ist mit einem zweiteiligen Armband 2 ausgerüstet, wobei die freien Enden in der Einstellvorrichtung 1 enden. Wird die Drehscheibe betätigt, z.B. gedreht, verkürzt sich das Armband 2, wird die Drehscheibe 11 gemäß Fig. 2 angehoben, läßt sich das Armband aus der Vorrichtung 1 ausziehen.

In Fig. 7, die die Aufsicht auf die Vorrichtung 1 darstellt, ist noch angedeutet, daß auch Breit- oder Flacharm-

bänder entsprechend einstellbar sind. Hier muß nur dafür Sorge getragen werden, daß das Flacharmband, mit 2' bezeichnet, mit einem entsprechenden aufwickelbaren Teilende ausgerüstet ist.

In Fig. 8 ist eine weitere Möglichkeit dargestellt, einen Gehäuseteil unmittelbar mit einer Uhr zu versehen, in Fig. 8 allgemein mit 22 bezeichnet. Auch kann ein Doppelband vorgesehen sein, etwa in der Weise, daß sich beim Wickeln ein Ende 2a' einer Schlinge einer Seite verkürzt und das andere Ende 2b' der anderen Schlinge, die dann über ein mit 23 bezeichnetes Führungselement miteinander verbunden sind.

Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung nicht auf die hier dargestellte, spezielle körperliche Gestaltung des Gehäuses der Vorrichtung 1 beschränkt, nicht auf den Anwendungsfall bei Armbanduhren od. dgl.

Claims (5)

1. Vorrichtung (1) zum Einstellen der Traglänge eines Armbandes, insbesondere eines Uhrarmbandes (2), bei der die freien Enden (2a, 2b) des Uhrarmbandes (2) einen das Aufwickeln ermöglichenden Querschnitt aufweisen und gegensinnig an einer Wickelwelle (8) befestigt sind, wobei die Wickelwelle (8) über ein Zahnrad (11) bewegbar in ihrer eingenommenen Stellung fixierbar und über eine Entkopplungseinrichtung wieder freisetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelwelle (8) mit einer dazu senkrecht angeordneten, tellerförmigen Scheibe (9) versehen ist, die auf ihrer Oberfläche eine Flach- bzw. Stirnverzahnung (10) aufweist, die mit einer korrespondierenden Zahnscheibe (12) an einer das Vorrichtungsgehäuse (5) nach außen überragenden Drehscheibe (11) zusammenwirkt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelwelle (8) mit Zahnscheibe (9) über einen Führungsring (16) mit aufgesteckter Druckfeder (18) an der Drehscheibe (11) derart festgelegt ist, daß durch Anheben der Drehscheibe (11) die Stirnverzahnung (10) an der Wickelwelle (7) zu deren Freigabe außer Eingriff gerät.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehscheibe (11) mit einem außen verzahnten, die Flachverzahnung (12) umgebenden Zahnring (13) ausgerüstet ist, wobei das umgebende Vorrichtungsgehäuse (5) eine damit korrespondierende Öffnung (4) aufweist, die mit wenigstens einem Rasthaken zum (15) Eingriff in die Außenverzahnung (13) ausgerüstet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Gehäuseöffnung (4) wenigstens zwei Rasthaken (15) zum Eingriff in die Außenverzahnung (13) vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuselement der Vorrichtung unmittelbar das Uhrengehäuse (22) bildet.