DE20020111U1

DE20020111U1 - Odor stopper for downpipes

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Publication number: DE20020111U1
Application number: DE20020111U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 2000-11-27
Filing date: 2000-11-27
Publication date: 2001-03-08
Anticipated expiration: 2010-11-28

Description

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Geruchsstopper für RegenwasserfallrohreOdour stopper for rainwater downpipes

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geruchsstopper für Regenwasserfallrohre.The present invention relates to an odor stopper for rainwater downpipes.

Bei nahezu allen Wohn- und Geschäftsbauten erfolgt heutzutage eine Erfassung des auf die Dachfläche des entsprechenden Gebäudes fallenden Regens und eine gebündelte, kontrollierte Ableitung dieses Regenwassers in Sammelbehälter oder Abwasserkanäle. Weit verbreitet ist die preiswerte und betriebssichere Lösung, bei welcher an schrägen Dachflächen Regenrinnen angebracht sind, die das dort aufgefangene Regenwasser in ein Regenwasserfallrohr führen, welches häufig an der Außenwand des Gebäudes nach unten geführt ist und dort in einen unterirdisch verlegten Abwasserkanal mündet.Nowadays, almost all residential and commercial buildings collect the rain that falls on the roof of the building and channel this rainwater in a concentrated, controlled manner into collection tanks or sewers. A widely used, inexpensive and reliable solution is to install gutters on sloping roofs that lead the rainwater collected there into a rainwater downpipe, which is often led down the outside wall of the building and flows into an underground sewer.

Insbesondere, wenn die Ableitung des gesammelten Regenwassers in öffentlichen Abwasserkanälen erfolgt, die gleichzeitig zur Sammlung des auf Verkehrsflächen niedergehenden Niederschlags dienen und unter Umständen auch Abwasser und Fäkalien führen, kann es zu einer starken Geruchsbelästigung kommen, wenn die in den Abwasserkanälen entstehenden Klärgase in den Regenwasserfallrohren aufsteigen und von dort unkontrolliert in die Umgebung entweichen können.In particular, if the collected rainwater is drained into public sewers, which also serve to collect precipitation falling on traffic areas and may also carry wastewater and faeces, a strong odor nuisance can occur if the sewage gases produced in the sewers rise in the rainwater downpipes and from there can escape uncontrollably into the environment.

Um eine derartige Geruchsbelästigung durch Klärgase zu vermeiden, mußten Regenwasserfallrohre bisher mit relativ aufwendigen Geruchsverschlüssen versehen werden. Beispielsweise werden gemäß dem Stand der Technik Siphons in die Erde eingebaut, durch welche das Regenwasser abgeleitet wird. In einem solchen Siphon wird der Geruchsverschluß durch Ausbildung einer stehenden Wassersäule erzeugt, wobei die Wasser-In order to avoid such odor nuisance caused by sewage gases, rainwater downpipes have had to be fitted with relatively complex odor traps. For example, according to the state of the art, siphons are built into the ground through which the rainwater is drained. In such a siphon, the odor trap is created by the formation of a standing water column, whereby the water

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führung beispielsweise knieförmig erfolgt. Einerseits ist der notwendige Bauaufwand zum Einbau eines Siphons erheblich, andererseits sind auch die Herstellungskosten selbst relativ hoch, da aufgrund der Positionierung des Siphons im Erdreich gewährleistet sein muß, daß die auftretenden Kräfte (beispielsweise beim Überfahren mit einem Fahrzeug) aufgenommen werden können. Diese Erdsiphons haben zumeist relativ große Abmessungen und werden beispielsweise aus Beton hergestellt. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß es aufgrund der notwendigerweise verschlungenen Wasserführung schnell zu Verstopfungen kommen kann. Der Wartungsaufwand ist daher nicht unerheblich. Letztlich besteht auch die Gefahr, daß während längerer Trockenperioden Klärgase in der im Siphon enthaltenen Wassersäule entstehen, wenn dort entsprechende Verunreinigungen aufgetreten sind, so daß trotz des vorhandenen Geruchsverschlusses Geruchsbelästigungen auftreten können.For example, the drainage is carried out in a knee-shaped manner. On the one hand, the construction work required to install a siphon is considerable, and on the other hand, the manufacturing costs themselves are relatively high, since the positioning of the siphon in the ground must ensure that the forces that occur (for example when a vehicle drives over it) can be absorbed. These earth siphons are usually relatively large and are made from concrete, for example. A further disadvantage is that blockages can quickly occur due to the necessarily winding water flow. The maintenance effort is therefore not insignificant. Finally, there is also the risk that during longer dry periods, sewage gases will form in the water column contained in the siphon if there are corresponding contaminations there, so that odor nuisances can occur despite the existing odor trap.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, einen Geruchsstopper für Regenwasserfallrohre bereitzustellen, der das Austreten von Klärgasen sicher verhindert, einen einfachen, wartungsarmen Aufbau besitzt und auch nachträglich ohne größere Bauarbeiten in bestehende Regenwasserfallrohre integrierbar ist.
25One object of the present invention is therefore to provide an odor stopper for rainwater downpipes which reliably prevents the escape of sewage gases, has a simple, low-maintenance structure and can also be subsequently integrated into existing rainwater downpipes without major construction work.
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Diese und weitere Aufgaben werden durch einen Geruchsstopper erfüllt, wie er im Patentanspruch 1 definiert ist.These and other objects are achieved by an odor stopper as defined in patent claim 1.

Der erfindungsgemäße Geruchsstopper bietet den Vorteil, daß aufsteigende Klärgase nicht weiter in dem Regenwasserfallrohr nach oben geleitet werden können, da durch die Verschlußklappe eine Zurückhaltung dieser Klärgase erfolgt. Andererseits kann das durchströmende Regenwasser ohne weiteres inThe odor stopper according to the invention offers the advantage that rising sewage gases cannot be directed further up the rainwater downpipe, since the closure flap retains these sewage gases. On the other hand, the rainwater flowing through can easily be

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den Abwasserkanal weitergeleitet werden, da sich die Verschlußklappe bei nach unten strömendem Wasser automatisch öffnet. Eine stehende Wassersäule ist nicht vorhanden, so daß sich auch dort keine Verstopfungen oder Geruchsbelästigungen bilden können. Die Funktionsweise der Verschlußklappe ist äußerst einfach, wodurch Betriebsstörungen weitgehend ausgeschlossen sind. Es sind weder elektrische Schalteinheiten noch Federelemente nötig, so daß eine Wartung in der Regel nicht erforderlich sein wird.the sewer, as the flap opens automatically when water flows downwards. There is no standing water column, so that no blockages or unpleasant smells can form there. The flap works extremely simply, which largely eliminates malfunctions. Neither electrical switching units nor spring elements are required, so maintenance is generally not necessary.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Geruchsstoppers ist die Querschnittseinengung durch eine umlaufende Sicke gebildet. Diese läßt sich sehr einfach herstellen und ermöglicht eine sehr gute Abdichtung zwischen Verschlußklappe und Querschnittseinengung, da die benötigte Maßhaltigkeit auch mit einfachen Werkzeugen erzielt werden kann. Bei einer weitergebildeten Ausführungsform verläuft die Querschnittseinengung in einem spitzen Winkel zur Horizontalen, so daß der Sinkabschnitt tiefer als der Steigabschnitt liegt. Damit ist sichergestellt, daß auch bei geringen Regenmengen die Verschlußklappe schnell öffnet, da sich die nach unten fallende Wassermenge im unteren Abschnitt der Verschlußklappe sammelt und dort das zur Öffnung der Verschlußklappe benötigte Gewicht aufbaut.In an advantageous embodiment of the odor stopper, the cross-sectional constriction is formed by a circumferential bead. This is very easy to manufacture and enables a very good seal between the closure flap and the cross-sectional constriction, since the required dimensional accuracy can also be achieved with simple tools. In a further developed embodiment, the cross-sectional constriction runs at an acute angle to the horizontal, so that the sinking section is lower than the rising section. This ensures that the closure flap opens quickly even with small amounts of rain, since the amount of water falling downwards collects in the lower section of the closure flap and builds up the weight required to open the closure flap.

Zweckmäßigerweise ist der Geruchsstopper hinsichtlich seiner äußeren Abmessungen an herkömmliche Regenwasserfallrohre angepaßt, wobei der Rohrabschnitt vorzugsweise eine zylindrische Form hat. Der Geruchsstopper läßt sich damit einfach zwischen zwei Regenwasserfallrohre einstecken. Wenn der Geruchsstopper auch äußerlich dem jeweiligen Erscheinungsbild des Regenwasserfallrohres angepaßt ist, wird er den optischenThe odor stopper is conveniently adapted to conventional rainwater downpipes in terms of its external dimensions, whereby the pipe section preferably has a cylindrical shape. The odor stopper can thus be easily inserted between two rainwater downpipes. If the odor stopper is also adapted externally to the respective appearance of the rainwater downpipe, it will visually

Eindruck nicht stören, da er als &ldquor;normaler" Abschnitt des Regenwasserfallrohres erscheint.impression, as it appears as a "normal" section of the rainwater downpipe.

Die Betriebssicherheit des Geruchsstoppers kann weiter erhöht werden, wenn am Steigabschnitt ein Zusatzgewicht befestigt ist, welches einerseits die ungewollte Öffnung der Verschlußklappe durch Klärgase auch bei ggf. kurzzeitig auftretenden Druckwellen sicher verhindert und andererseits ein schnelles Schließen der Verschlußklappe bei nicht mehr durchströmendem Regenwasser bewirkt. Aufgrund dieses Zusatzgewichtes werden auch Reibungskräfte überwunden, die nach längerer Betriebszeit unter Umständen an der Drehachse der Verschlußklappe auftreten können.The operational reliability of the odor stopper can be further increased if an additional weight is attached to the riser section, which on the one hand reliably prevents the closure flap from opening accidentally due to sewage gases, even in the event of brief pressure waves, and on the other hand ensures that the closure flap closes quickly when rainwater no longer flows through. This additional weight also overcomes frictional forces that may occur on the rotation axis of the closure flap after a longer period of operation.

Außerdem ist es besonders zweckmäßig, wenn im Rohrabschnitt eine verschließbare Revisionsöffnung vorgesehen ist, die den Zugang zur Verschlußklappe ermöglicht. Sollten nach sehr langer Betriebszeit doch einmal Betriebsstörungen auftreten (beispielsweise könnte sich die Verschlußklappe mit im Regenwasser mitgespülten Laub verklemmen, wenn an der Regenrinne keine Laubfanggitter vorgesehen sind), können diese schnell behoben werden. Über die Revisionsöffnung ist dann eine Reinigung ohne spezielle Werkzeuge innerhalb kurzer Zeit möglich.It is also particularly useful if a lockable inspection opening is provided in the pipe section, which allows access to the closure flap. If, after a very long period of operation, operational problems do occur (for example, the closure flap could become jammed by leaves washed along with the rainwater if there are no leaf catcher grids on the gutter), these can be quickly remedied. Cleaning is then possible within a short time via the inspection opening without the need for special tools.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, unter Bezugnahme auf die Zeichnung.
30Further advantages, details and developments emerge from the following description of a preferred embodiment, with reference to the drawing.
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Die einzige Figur zeigt eine vereinfachte Ansicht von vorn eines Geruchsstoppers für Regenwasserfallrohre.The only figure shows a simplified front view of an odor stopper for rainwater downpipes.

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Der in der Figur gezeigte Geruchsstopper besitzt einen Rohrabschnitt 1, welcher bei der gezeigten Ausführungsform zylinderförmig gestaltet ist. Der Rohrabschnitt 1 wird mit seinem oberen Ende 2 und seinem unteren Ende 3 unmittelbar in das Regenwasserfallrohr eingefügt. Die Querschnitte des oberen Endes 2 und des unteren Endes 3 sind an die angrenzenden Regenwasserfallrohre angepaßt. Vorzugsweise wird also das oberhalb des Rohrabschnitts 1 befindliche Regenwasserfallrohr in das obere Ende 2 eingesteckt, während das untere Ende 3 in das unterhalb des Rohrabschnitts angeordnete Regenwasserfallrohr eingesetzt wird. Bei Bedarf können an bzw. in den oberen und unteren Enden 2, 3 geeignete Dichtungselemente vorgesehen sein.The odor stopper shown in the figure has a pipe section 1, which is cylindrical in the embodiment shown. The pipe section 1 is inserted directly into the rainwater downpipe with its upper end 2 and its lower end 3. The cross sections of the upper end 2 and the lower end 3 are adapted to the adjacent rainwater downpipes. Preferably, the rainwater downpipe located above the pipe section 1 is inserted into the upper end 2, while the lower end 3 is inserted into the rainwater downpipe located below the pipe section. If necessary, suitable sealing elements can be provided on or in the upper and lower ends 2, 3.

Der Rohrabschnitt 1 wird vom Regenwasser von oben nach unten durchströmt, was durch Pfeile und einzelne Wassertropfen symbolisiert ist. Die aus dem angeschlossenen Abwasserkanal aufsteigenden Klärgase werden in das untere Ende 3 einströmen, was wiederum durch Pfeile symbolisiert ist.Rainwater flows through pipe section 1 from top to bottom, which is symbolized by arrows and individual water drops. The sewage gases rising from the connected sewer will flow into the lower end 3, which is again symbolized by arrows.

Der Geruchsstopper besitzt weiterhin eine Querschnittseinengung 5, die bei der dargestellten Ausführungsform als umlaufende Sicke ausgebildet ist. Die Querschnittseinengung 5 soll den freien Querschnitt des Rohrabschnitts 1 nur geringfügig einengen (etwa 1% bis 10%), um einen ungehinderten Abfluß des Regenwassers zu ermöglichen. Die Querschnittseinengung 5 wirkt mit einer Verschlußklappe 6 zusammen, die in der Figur mit gestrichelten Linien in zwei unterschiedlichen Betriebspositionen dargestellt ist. Die Verschlußklappe 6 ist über eine Drehachse 7 drehbar gelagert. Die Drehachse 7 kann beispielsweise durch einen durchgehenden, mit der Verschlußklappe verbunden Stift oder durch an der Verschlußklappe ausgeformte Zapfen, die in der Wandung des Rohrabschnitts 1The odor stopper also has a cross-sectional constriction 5, which in the embodiment shown is designed as a circumferential bead. The cross-sectional constriction 5 is intended to only slightly constrict the free cross-section of the pipe section 1 (approximately 1% to 10%) in order to enable unhindered drainage of the rainwater. The cross-sectional constriction 5 works together with a closure flap 6, which is shown in the figure with dashed lines in two different operating positions. The closure flap 6 is rotatably mounted via a rotation axis 7. The rotation axis 7 can be formed, for example, by a continuous pin connected to the closure flap or by pins formed on the closure flap that are in the wall of the pipe section 1.

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gelagert sind, gebildet werden. Für den dargestellten Fall, daß der Querschnitt des Rohrabschnitts kreisrund ausgestaltet ist, wird sich die Drehachse 7 im wesentlichen in der Mitte der Verschlußklappe befinden und durch den Mittelpunkt des Querschnitts des Rohrabschnitts verlaufen. Auf diese Weise ist eine freie Bewegung der Verschlußklappe 6 um diese Drehachse 7 möglich. Die Drehachse unterteilt die Verschlußklappe in einen Sinkabschnitt 8 und einen Steigabschnitt 9.are supported. In the case shown, where the cross-section of the pipe section is circular, the axis of rotation 7 will be located essentially in the middle of the closure flap and will run through the center of the cross-section of the pipe section. In this way, the closure flap 6 can move freely around this axis of rotation 7. The axis of rotation divides the closure flap into a sinking section 8 and a rising section 9.

Wenn kein Regenwasser durch den Geruchsstopper strömt, befindet sich die Verschlußklappe 6 in der geschlossenen Position, wobei der Sinkabschnitt 8 von unten an die Querschnittseinengung 5 anschlägt, während der Steigabschnitt 9 von oben auf die Querschnittseinengung 5 aufgelegt ist. Die über das untere Ende 3 einströmenden Klärgase werden eine weitgehend gleichmäßig verteilte Druckkraft von unten auf die Verschlußklappe 6 ausüben, so daß der Sinkabschnitt 8 gegen die Querschnittseinengung 5 gepreßt wird, wodurch eine Verdrehung der Verschlußklappe vermieden wird.When no rainwater flows through the odor stopper, the closure flap 6 is in the closed position, with the sink section 8 striking the cross-sectional constriction 5 from below, while the riser section 9 is placed on the cross-sectional constriction 5 from above. The sewage gases flowing in via the lower end 3 will exert a largely evenly distributed pressure force from below on the closure flap 6, so that the sink section 8 is pressed against the cross-sectional constriction 5, thereby preventing the closure flap from twisting.

Wenn Regenwasser über das obere Ende 2 in den Rohrabschnitt 1 einströmt, wird sich die Verschlußklappe 6 aufgrund des Gewichtes des auftreffenden Regenwassers verdrehen und dadurch den Querschnitt des Rohrabschnitts freigeben. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Querschnittseinengung schräg zur Horizontalen verläuft, so daß das einströmende Regenwasser sich zuerst auf dem Sinkabschnitt 8 der Verschlußklappe 6 sammelt und diese damit schneller zu einer Bewegung in die aufgerichtete Position veranlaßt. Um ein Umschlagen der Verschlußklappe 6 zu verhindern ist ein Anschlagelement 10 vorgesehen, welches die Verschlußklappe bei durchströmendem Regenwasser in einer schräg zur Vertikalen ausgerichteten Position hält.When rainwater flows into the pipe section 1 via the upper end 2, the closure flap 6 will twist due to the weight of the rainwater hitting it, thereby exposing the cross-section of the pipe section. It is advantageous if the cross-section constriction runs at an angle to the horizontal, so that the inflowing rainwater first collects on the sinking section 8 of the closure flap 6, causing it to move more quickly into the upright position. In order to prevent the closure flap 6 from tipping over, a stop element 10 is provided, which holds the closure flap in a position at an angle to the vertical when rainwater flows through.

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Sobald kein Regenwasser mehr durch den Rohrabschnitt 1 strömt, wird die Verschlußklappe 6 automatisch in die geschlossene Position zurückfallen. Es ist sicherzustellen, daß der Steigabschnitt 9 geringfügig schwerer als der Sinkabschnitt 8 ist, um eine selbsttätige Rückkehr in die geschlossene Position sicherzustellen. Diese Gewichtsverteilung kann durch Verwendung unterschiedlicher Materialien oder unterschiedlicher Materialdicken erzielt werden. Es ist natürlich auch möglich, ein Zusatzgewicht an dem Steigabschnitt 9 zu befestigen.As soon as rainwater no longer flows through the pipe section 1, the closure flap 6 will automatically fall back into the closed position. It must be ensured that the rising section 9 is slightly heavier than the sinking section 8 in order to ensure an automatic return to the closed position. This weight distribution can be achieved by using different materials or different material thicknesses. It is of course also possible to attach an additional weight to the rising section 9.

Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ist am Rohrabschnitt weiterhin eine Revisionsöffnung vorgesehen, die vorzugsweise durch eine Revisionsklappe abgedeckt ist. Die Revisionsöffnung ist in Größe und Position so gestaltet, daß der Zugang zur Verschlußklappe und insbesondere zur Drehachse ermöglicht wird, um bei Bedarf entsprechende Wartungsarbeiten durchzuführen. Ebenso können bei anderen Ausführungsformen abweichende Querschnitte des Rohrabschnitts vorgesehen sein. Bei einem rechteckigen Querschnitt ist es beispielsweise ohne weiteres möglich, die Drehachse außerhalb der Mitte der Verschlußklappe zu positionieren. Der Geruchsstopper kann aus Kupfer, Zink, Kunststoff, Edelstahl oder anderen, nicht übermäßig korrodierenden Materialien hergestellt sein. Generell sind weitere Abwandlungen denkbar, die das erfindungsgemäße Konstruktionsprinzip anwenden.In an embodiment not shown, an inspection opening is also provided on the pipe section, which is preferably covered by an inspection flap. The inspection opening is designed in size and position so that access to the closure flap and in particular to the axis of rotation is possible in order to carry out appropriate maintenance work if necessary. In other embodiments, different cross-sections of the pipe section can also be provided. With a rectangular cross-section, for example, it is easily possible to position the axis of rotation outside the center of the closure flap. The odor stopper can be made of copper, zinc, plastic, stainless steel or other materials that do not corrode excessively. In general, further modifications are conceivable that apply the design principle according to the invention.

Claims

1. Odour stopper for rainwater downpipes, comprising:

- a pipe section ( 1 ) designed to be inserted into the rainwater downpipe with a vertical longitudinal axis so that the rainwater flows through this pipe section;

- a substantially circumferential cross-sectional constriction ( 5 ) in this pipe section ( 1 ); and

- a closure flap ( 6 ) which is rotatably mounted in the pipe section ( 1 ) and which, in the closed state, rests all the way against the cross-sectional constriction ( 5 ), wherein the axis of rotation ( 7 ) runs transversely to the longitudinal axis of the pipe section at the level of the cross-sectional constriction, and wherein the axis of rotation divides the closure flap into a rising section ( 9 ) which is located above the cross-sectional constriction and a sinking section ( 8 ) which is located below the cross-sectional constriction.

2. Odour stopper according to claim 1, characterized in that the cross-sectional constriction is formed by a circumferential bead ( 5 ).

3. Odour stopper according to claim 1 or 2, characterized in that the cross-sectional constriction ( 5 ) runs at an acute angle to the horizontal, so that the sinking section ( 8 ) is lower than the rising section ( 9 ).

4. Odour stopper according to one of claims 1 to 3, characterized in that a stop element ( 10 ) is arranged in the pipe section ( 1 ) between its longitudinal axis and the riser section ( 9 ), which prevents rotation of the closure flap ( 6 ) beyond the longitudinal axis of the pipe section.

5. Odour stopper according to one of claims 1 to 4, characterized in that the pipe section ( 1 ) has a cylindrical shape, that the axis of rotation ( 7 ) of the closure flap ( 6 ) runs essentially through the cross-sectional center of the pipe section, and that the rising section ( 9 ) is slightly heavier than the sinking section ( 8 ).

6. Odour stopper according to claim 5, characterized in that it can be inserted between two rainwater downpipes.

7. Odour stopper according to one of claims 1 to 4, characterized in that the pipe section ( 1 ) has a rectangular cross-section, that the axis of rotation ( 7 ) is arranged off-center from the closure flap, the area of the rising section ( 9 ) is smaller than the area of the sinking section ( 8 ), and that the rising section is heavier than the sinking section.

8. Odour stopper according to claim 5 or 7, characterized in that an additional weight is attached to the riser section ( 9 ).

9. Odour stopper according to one of claims 1 to 8, characterized in that a closable inspection opening is provided in the pipe section ( 1 ), which allows access to the closure flap ( 6 ).