DE20020892U1

DE20020892U1 - Kleiderbügel

Info

Publication number: DE20020892U1
Application number: DE20020892U
Authority: DE
Original assignee: BRAITRIM DEUTSCHLAND GmbH
Current assignee: BRAITRIM DEUTSCHLAND GmbH
Priority date: 1999-12-06
Filing date: 2000-12-04
Publication date: 2001-03-08
Anticipated expiration: 2010-12-05

Description

EW 10325 Gbm

Braitrim Deutschland GmbH, Lagesche Str. 19, 32657 Lemgo

Kleiderbügel

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einer gesondert ausgebildeten, mit einem Abschnitt von einem Korpus aufgenommenen, drehbaren Aufhängevorrichtung, insbesondere einem nicht lösbaren Haken. ;

:■ Kleiderbügel sind in vielfältigsten Variationen bekannt. Zumeist weisen sie eine Aufhängevorrichtung in Form eines einfachen Hakens auf, welcher dem Anhängen an, eine Kleiderstange beispielsweise dient. Für den Bereich der Fertigung, der Reinigung oder dergleichen kann weiter daran gedacht sein, Förderbänder, Laufbänder etc. mit speziellen Anschlüssen für die Aufhängevorrichtung von Kleiderbügeln zu versehen, so daß ein sicherer Transport des Kleiderbügels samt der von ihm getragenen Kleidung gewährleistet ist.

An dem Korpus weiter angeschlossen sind zwei Schulterabschnitte, welche, im aufgehängten Zustand, annähernd horizontal oder leicht abfallend ausgebildet sind. Die Schulterabschnitte dienen dem Tragen beispielsweise einer Jacke, eines Mantels oder dergleichen und unterstützen den Schulterbereich. Die freien Ende der Schulterabschnitte sind weiter vielfach durch einen unteren Steg noch verbunden, welcher im aufgehängten Zustand des Kleiderbügels im wesentlichen horizontal verläuft. Insbesondere ist ein derartiger Steg für das Halten von Hosen, Tücher oder dergleichen gedacht.

Bei einem Transport von Kleidungsstücken auf Bügeln oder bei der Aufbewahrung von Kleidungsstücken auf Bügeln in einem Schrank, angehängt an eine Stange, ist zweckmäßigerweise ein Haken als Aufhängevorrichtung in derselben Ebene liegend ausgebildet, in welcher sich der Kleiderbügel: mit Schulterstücken und Korpus im wesentlichen erstreckt. Insbesondere bei einem Transport ist auch erwünscht, daß ein Verdrehen des Hakens aus dieser Ebene nur schwer möglich ist, damit möglichst wenig Platz von der Kleidung eingenommen wird und Beschädigungen von aufgehängten Kleidungsstücken weitgehend ausgeschlossen sind.

Im Widerspruch hierzu wird vom Handel für die Präsentation von Kleidungsstücken häufig gewünscht, den Haken um 90° aus dieser von dem Kleiderbügel aufgespannten Ebene zu drehen, und das Kleidungsstück so aufzuhängen, daß der Kunde sich ein Bild der Vorder- bzw. Rückseite des Kleidungsstückes auch machen kann. Solches ist möglich bei bekannten Kleiderbügeln, bei denen der Haken mit dem Korpus bspw. verschraubt ist. Es hat diese Lösung den Nachteil, daß keine definierten, genauen Positionierungen für den Haken vorgegeben sind und bei einem häufigen Gebrauch das Gewinde leicht ausschlägt, womit kein sicherer Halt mehr gegeben ist.

Insbesondere wird regelmäßig gerade auch bei Fördersystemen oder bei der Handhabung von Bekleidung auf dem Kleiderbügel eine hohe Beständigkeit des für ein Verdrehen der Aufhängevorrichtung nötigen Drehmomentes gefordert. So sollte ein minimales Drehmoment von etwa 120 Ncm dauerhaft für ein Verdrehen der Aufhängevorrichtung bei technischen Anwendungen zur Verfügung stehen. Andererseits ist im Hinblick auf die Handhabung bei der Präsentation und dem Verkauf von Kleidung die Höhe eines solchen Drehmomentes zu begrenzen, so daß manuell die Aufhängevorrichtung noch problemlos verdreht werden kann.

Vor dem Hintergrund dieser technischen Problematik ist bei dem Gegenstand der Erfindung nach Anspruchs 1 darauf

abgestellt, daß die Aufhängevorrichtung aus einer ersten insbesondere verriegelten Vorzugsposition in der von dem Kleiderbügel aufgespannten Ebene liegend gegen einen vorgebbaren Widerstand um 90° verdrehbar ist in eine zweite Position quer zur Ebene des Kleiderbügels und zurück. In Folge dieser Maßnahme ist eine genaue Positionierung des Hakens in der von dem Kleiderbügel aufgespannten Ebene ermöglicht, aus der er nicht zufällig herausdrehbar ist, sondern nur gegen einen vorgebbaren Widerstand, insbesondere ein vorgebbares bzw. voreinstellbares Drehmoment.

Hierbei kann weiter daran gedacht sein, daß die Aufhängevorrichtung in der zweiten Position mit dem Korpus gleichfalls verriegelt.

Eine solche Verriegelung erfolgt beispielsweise durch ein Verrasten, durch geeignet ausgebildete Rastnasen und Rastausnehmungen. Hierbei kann auch daran gedacht sein, den Haken gegen die Kraft einer Feder in den Korpus hineinzudrücken, wodurch eine Entriegelung erfolgt.

Anschließend wird im niedergedrückten Zustand der Haken um 90° gedreht gegen die Kraft eines Widerstandes in die zweite Position.

In konstruktiver Ausgestaltung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn wenigstens ein im Korpus aufgenommener Abschnitt der Aufhängevorrichtung eine ebene Fläche aufweist. Es kann sich bei dieser ebenen Fläche um eine Abplattung oder einen Vorsprung eines ansonsten einen runden Querschnitt aufweisenden Abschnittes handeln oder kann der Abschnitt auch einen mehreckigen Querschnitt aufweisen.

Insbesondere ist ein einen solchen Querschnitt aufweisender Abschnitt der Aufhängevorrichtung innerhalb einer im Querschnitt unrunden Ausnehmung innerhalb des Korpus aufgenommen. Als fertigungstechnisch einfach und sehr funktionell hat sich eine Ausnehmung mit einem länglich ovalen Querschnitt erwiesen. In der Richtung der maximalen

Längserstreckung der Ausnehmung wird sich eine solche ebene Fläche des Abschnitts, beispielsweise einer Abplattung herkömmlicher im Querschnitt runder Kleiderbügelhaken, bevorzugt positionieren, womit die erste verriegelte Position vorgegeben ist. Ein Verdrehen erfolgt beispielsweise gegen einen elastischen Widerstand des Korpus. Dabei kann ein herkömmliches Gewinde zumindest sektorweise im Korpus eingedreht sein. Hierbei wird insbesondere durch das Auflaufen einer Kante der ebenen Fläche gegen die Wand der Ausnehmung ein durch die Abmessung vorgegebener Widerstand bei dem Drehen um 90° um eine Hochachse aufgebaut.

In weiterer konstruktiver Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß eine den Korpus durchsetzende Ausnehmung für die Aufnahme der Aufhängevorrichtung vorgesehen ist. Hierbei wird weiter bevorzugt, daß eine den Korpus durchsetzende Ausnehmung sich in einer dem Korpus unterseitig vorstehenden, mit dem Korpus fest verbundenen Hülse fortsetzt. Stabilisiert wird zweckmäßigerweise eine derartige Hülse durch Rippen zwischen einer Mantellinie der Hülse und einer Unterseite des Korpus. Alternativ kann die Hülse jedoch an ihrem freien Ende auch geschlossen sein, so daß sich die Ausnehmung nach Art einer Sackbohrung darstellt, in welcher der Abschnitt nach herkömmlicher Art insbesondere nicht ausziehbar eingebracht ist, bspw. durch geeignet ausgebildete gewindeartige Hinterschneidungen.

Um einer Veränderung des vorgegebenen Widerstandes entgegenzuwirken, kann vorgesehen sein, daß auf der Hülse ein Klemmring aufgebracht ist. Es kann damit in einfacher Weise das freie Ende mit einer ebenen Fläche einer Aufhängevorrichtung in die Ausnehmung eines Korpus eingebracht werden, dort Verriegeln und durch den Klemmring gegen ein Ausziehen auch gesichert werden.

Es kann bevorzugt die Hülse als gesondert ausgebildetes Bauteil vorgesehen sein. Bilden Hülse und Aufhängevorrichtung ein Baustein aus, kann dieser Baustein auch mehrfach

verwendet werden, &zgr;. B. im Fall einer Beschädigung der Schulterstücke eines Kleiderbügels.

Alternativ kann die Hülse auch einstückig mit dem Kleiderbügel bspw. als Spritz- oder Preßteil hergestellt werden. i:

Zusätzlich oder alternativ kann weiter vorgesehen sein, daß in der Ausnehmung eine Rastscheibe angeordnet ist. Hierzu ist weiter zweckmäßig, wenn wenigstens ein im Korpus aufgenommener Abschnitt der Aufhängevorrichtung einen mehreckigen Querschnitt aufweist. Abhängig von der Art des mehreckigen Querschnittes wird die Rastscheibe bei einem Verdrehen der Aufhängevorrichtung nur eine begrenzte Anzahl von Positionierungen zulassen, insbesondere Positionierungen jeweils um 90° zueinander verdreht.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Aufhängevorrichtung den Korpus einfassen, d.h. die Aufhängevorrichtung durchsetzt den Korpus. Hierzu ist zweckmäßigerweise oberseitig des Korpus die Aufhängevorrichtung mit einer Schulter, insbesondere mit einer Ringschulter aufliegend ausgebildet. Eine solche Ringschulter kann durch eine Querschnittsverringerung ausgebildet sein oder durch einen zusätzlichen, beispielsweise angeschweißten Ring. Auch ein quer die Aufhängevorrichtung durchsetzender Stecker vermag einen solchen Anschlag auszubilden. Unterseitig des Korpus ist eine vergleichbare Arretierung der Aufhängevorrichtung möglich, die dann nachträglich, d.h. nach Einbringen der Aufhängevorrichtung in den Korpus oder alternativ in eine Hülse, aufzubringen ist. Auch ein Gewindeabschnitt mit aufgedrehter Mutter ist denkbar. Bevorzugt wird jedoch hier, daß ein unterseitig des Korpus vorstehender Abschnitt der Aufhängevorrichtung längs geschlitzt ist. Durch einfaches Auseinanderbiegen, ein Spreizen, ist in ausreichendem Maß die Aufhängevorrichtung gegen ein Ausziehen aus dem Korpus gesichert.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, wenn der Widerstand insbesondere bei einer Drehung der Aufhängevorrichtung um eine Drehachse ein Drehmoment zwischen 120 Ncm und 200 Ncm aufweist. So ist sichergestellt, daß zum einen eine manuellen Handhabung problemlos noch möglich ist, zum anderen aber bei automatischen, industriellen Fördersystemen ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Aufhängevorrichtung weitestgehend ausgeschlossen ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Kleiderbügel nach der Erfindung ist hierzu vorgesehen, daß der Widerstand durch eine Relativbewegung zwischen der Aufhängevorrichtung und dem Korpus durch eine Gleiten auf wenigstens einer schiefen Ebene hervorgerufen wird. Eine solche schiefe Ebene kann sowohl der Aufhängevorrichtung als auch dem Korpus fest zugeordnet sein. Eine entsprechend Korpus- bzw. aufhängevorrichtungsfeste Gegenfläche wird dann bei einem Verdrehen der; Aufhängevorrichtung gegen den Korpus auf die techiefe Ebene auflaufen und erfolgt infolge dieses Auflaufens eine relative axiale Verschiebung von Aufhängevorrichtung und Korpus gegeneinander. Die Richtung der axialen Verschiebung, der Aufhängevorrichtung auf den Korpus zu bzw. von diesem weg, wird von der Orientierung der schiefen Ebene abhängen.

Die Orientierung einer solchen schiefen Ebene weist zunächst einen Winkel gegenüber der Ebene, in der die Drehachse liegt, zwischen 25° und 35° auf. Ein solcher Winkel garantiert ein sicheres Auflaufen ohne ein Verkeilen. Eine solchermaßen angestellte schiefe Ebene benötigt aber andererseits für ihre Überwindung einen doch relativ hohen Kraftaufwand.

In konstruktiver Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß der Widerstand durch das Auflaufen wenigstens einer aufhängevorrichtungsfesten schiefen Ebene gegen eine bügelfeste schiefe Ebene hervorgerufen wird. Ein weitgehend verschleißfreies Aufeinanderabgleiten der

aufhängevorrichtungsfesten bzw. korpusfesten Flächen relativ zueinander ist damit gewährleistet.

Das für ein Verdrehen der Aufhängevorrichtung gegenüber dem Korpus benötigte Drehmoment läßt sich besonders gut einstellen, wenn vorgesehen ist, daß die beiden schiefen Ebenen durch die Kraft einer Feder aufeinandergepreßt werden. Neben dem Reibungskoeffizienten zwischen den aufeinanderabgleitenden Flächen und dem Anstellwinkel der schiefen Ebene kann durch die Variation der Kraft der Feder ein exakt eingestelltes, vorgegebenes Drehmoment auch dauerhaft erreicht werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Kleiderbügels nach der Erfindung wird hierzu ein Rastmodul vorgesehen, das an einem korpusseitigen Ende eines Schaftes der Aufhängevorrichtung zwei beabstandete Ringschultern aufweist, zwischen denen eine Feder, eine Federbuchse und eine Federscheibe angeordnet sind, wobei zwischen der Federbuchse und der Federscheibe wenigstens eine schiefe Eben vorgesehen ist. Eine solche Aufhängevorrichtung mit Rastmodul kann zweckmäßigerweise als gesondertes Bauteil vorab, d. h. außerhalb des Korpus des Kleiderbügels, als eigen Baugruppe leicht gefertigt werden. Eine einfache Bügelmontage ist damit gegeben. Es weist weiter eine solche gesondert ausgebildete Baugruppe den Vorteil einer Wiederverwendbarkeit auf. Ist der Korpus beispielsweise durch unsachgemäße Behandlung beschädigt, kann die Aufhängevorrichtung mit Rastmodul herausgedrückt werden und erneut der Herstellung von Kleiderbügeln zugeführt werden.

Für eine solche Wiederverwertbarkeit ist weiter zweckmäßig, eine Vielzahl von Kleiderbügel für unterschiedliche Verwendungszwecke mit gleichartigen Aufnahmen für das Rastmodul zu versehen.

In einer Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, daß die Federbuchse an dem Korpus und die Federscheibe an der Aufhängevorrichtung festgelegt ist. Hierbei ist bei der

Festlegung insbesondere an einen Formschluß gedacht. Solches kann durch eine unrunde Geometrie beispielsweise der in eine Ausnehmung des Korpus eingesetzten Federbuchse erreicht werden. Ein Verdrehen der Federbuchse in dieser Ausnehmung ist damit ausgeschlossen. Gegen ein axiales Ausziehen der Federbuchse kann diese eine zumindest teilweise umlaufende, radial nach außen vorstehende Ringschulter aufweisen, die in dem Korpus verankert ist.

Für die Festlegung der Federscheibe kann vorgesehen sein, diese mit einer Aufnahme für eine unrund ausgebildete Ringschulter zu versehen, gegen die sie sich abstützt.

In weiterer konstruktiver Ausgestaltung weist zweckmäßigerweise der Kleiderbügel nach der Erfindung wenigstens zwei schiefe Ebenen, in derselben Umfangsrichtung ansteigend, auf, wobei bevorzugt die zwei schiefen Ebenen sich diametral mit Bezug zu einer Drehachse gegenüberliegen.

Es können so Vorzugsstellungen der Aufhängevorrichtung gegenüber dem Korpus erreicht werden, insbesondere die Lage eines Hakens in der von dem Korpus aufgespannten Eben als auch quer dazu.

Zweckmäßigerweise werden jeweils zwei gegenläufige schiefe Ebenen vorgesehen, so daß Unabhängigkeit gegenüber einer Drehrichtung gegeben ist. Beträgt der Öffnungswinkel zwischen zwei gegenläufigen Ebenen etwa 90°, so kann bei einer entsprechenden Teilung über den gesamten Umfangswinkel von 360° erreicht werden, daß vier exakt verrastende Vorzugspositionen vorliegen, wenn Federscheibe und Federbuchse axial ineinandergreifen.

Um dem Gedanken der Wiederverwendbarkeit weiter Rechnung zu tragen kann vorgesehen sein, daß wenigstens die Feder von einer gesondert ausgebildeten Kappe überdeckt ist. So ist zum einen ein Schutz der Feder gegeben und ist andererseits die Wiederentnahme aus einem defekten Korpus erleichtert. Hierbei kann auch daran gedacht sein, das gesamte Rastmodul in eine

als Gehäuse ausgebildete Kappe einzubringen, die dann in dem Korpus verankert wird. Alternativ kann auch eine korpusfeste Hülse für eine Aufnahme vorgesehen sein.

Die Federbuchse und/oder die Federscheibe können aus einem schlagfesten Kunststoff gefertigt sein, alterhativ jedoch auch aus einem Metall. Hierbei werden solche Materialien bevorzugt, die gut und verschleißarm aufeinander abgleiten, aber andererseits gewisse selbstschmierende Eigenschaften aufweisen. Solches leisten ABS-Kunststoffe, aber auch Aluminium oder Messing.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert, in der lediglich Ausführungsbeispiele dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt: :

Figur 1: den Korpus eines Kleiderbügels mit angeschlossener Aufhängevorrichtung nach der Erfindung,

Figur 2: ausschnittsweise einen Längsschnitt im Bereich der

Verankerung der Aufhängevorrichtung im Korpus,

Figur 3: eine Draufsicht auf die Verankerung gemäß Figur 2, Figur 4: eine alternative Ausführungsform der Verankerung,

Figur 5: in einer Draufsicht eine Ausführungsform mit einer Rastscheibe,

Figur 6: eine weitere Verankerung einer Aufhängevorrichtung

in einem Korpus in einem Schnitt,

Figur 7: in einer Explosionszeichnung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kleiderbügels nach der Erfindung,

Figur 8: ein Detail der Federbuchse gemäß Pfeil HX in Figur 7,

DE 200 20 oyv U1

Figur 9: ein Detail des in einen Korpus eingesetzten Rastmoduls gemäß Pfeil IX in Figur 11,

Figur 10: ein Detail des in einen Korpus eingesetzten Rastmoduls gemäß Pfeil X in Figur 12,

Figur 11: einen Schnitt gemäß der Linie XI, XI in Figur 12,

Figur 12: in einem Schnitt einen Korpus mit eingesetztem

Rastmodul,

Figur 13: in einer vergrößerten, isometrischen ersten

Darstellung eine Federbuchse, 15

Figur 14: in einer zweiten isometrischen Darstellung die

Federbuchse nach Figur 13,

Figur 15: einen Schnitt durch die Federbuchse gemäß der Linie XV, XV in Figur 18,

Figur 16: eine vergrößerte Detailansicht gemäß Pfeil XVI in Figur 15,

Figur 17: einen Schnitt durch die Federbuchse gemäß der Linie

XVII, XVII in Figur 18,

Figur 18: eine Draufsicht auf die Federbuchse, Figur 19: eine Seitenansicht der Federbuchse

Figur 20: in einer vergrößerten, isometrischen unterseitigen Darstellung eine Federscheibe,

Figur 21: in einer zweiten isometrischen Darstellung die

Federscheibe nach Figur 20,

J · * , · t . &iacgr; &iacgr; &iacgr;

11 · »' &Kgr; · ·. «»CO

Figur 22: einen Schnitt durch die Federscheibe gemäß der Linie XXII, XXII in Figur 25,

Figur 23: eine Unteransicht der Federscheibe, 5

Figur 24: einen Schnitt durch die Federscheibe gemäß der Linie XXIV, XXIV in Figur 25 und

Figur 25: eine Draufsicht auf die Federscheibe.

Der in Figur 1 gezeigte Kleiderbügel nach der Erfindung weist eine gesondert ausgebildete, in einem Korpus 1 aufgenommene, drehbare Aufhängevorrichtung 2 in Form eines Hakens auf. Angeschlossen an den Korpus 1 sind Schulterstücke 3, 4 für ein Untergreifen der Schultern von Jacken, Hemden oder dergleichen. Der Korpus 1 und die Schulterstücke 3, 4 weisen beim Ausführungsbeispiel einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf.

Da der die freien Schenkel des U-förmigen Querschnitts verbindende Steg, die Oberseite 5 des Bügels ausbildend, regelmäßig für eine Verankerung der Aufhängevorrichtung 2 zu dünn ist, ist die Aufhängevorrichtung 2 zumeist in einer noppenartigen Verdickung 6 verankert, beispielsweise verschraubt.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 durchsetzt der Haken 2 mit seinem unteren, in einer üblichen Gebrauchslage vertikal ausgerichteten Abschnitt 7 den Noppen 6 sowie die Oberseite 5 des Korpus 1. Unterseitig weist der Korpus 1 eine angeschlossene, bspw. einstückig mitausgebildete Hülse 12 auf, vergleiche auch Figuren 2 und 4, die gegen die Oberseite 5 des Korpus 1 mittels Rippen 8 versteift ist.

Der vertikale Abschnitt 7 weist an seinem freien Ende für eine Verriegelung mit dem Korpus in bekannter Weise nach Art eines Gewindes 9 Hinterschneidungen auf. Wie Figur 3 zeigt, ist das freie Ende des Abschnittes 7 vom Korpus 1 in einer im

»* ff* i *» &diams;· · &diams;

Querschnitt unrunden Ausnehmung 10, hier von einem länglich ovalen Querschnitt, verankert.

Da der Abschnitt 7 der Aufhängevorrichtung 2 leine ebene Fläche 11 aufweist, beispielsweise eine Abplattung oder auch einen Vorsprung, wird sich regelmäßig bevorzugt die Aufhängevorrichtung 2 in der in Figur 3 dargestellten Lage positionieren, bevorzugt eine Lage in der von dem Kleiderbügel aufgespannten Ebene gemäß Figur 1.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 entspricht weitgehend dem vorstehend beschriebenen, wobei die Ansicht gegenüber Figur 2 um 90° gedreht auf eine ebene Fläche, beispielsweise eine Abplattung oder einen Vorsprung 15 gerichtet ist. Im Unterschied zu Figur 2 ist in Figur 4 die Hülse 16 mit einem frei vorstehenden Abschnitt versehen, auf welchem ein Klemmring 17 aufgebracht ist. Mittels des Klemmringes 17 wird einem Ausleiern der Verriegelung der Aufhängevorrichtung 18 in dem Korpus 19 vorgebeugt.

Figur 5 zeigt in Draufsicht eine Variante des Kleiderbügels nach der Erfindung, bei welchem ein Verriegeln in Positionen durch ein Verrasten erfolgt. Hierzu weist der im Korpus 2 0 verankerte Abschnitt 21 der Aufhängevorrichtung einen mehreckigen Querschnitt, hier einen viereckigen Querschnitt auf. In einer Ausnehmung 22 des Korpus 20 ist eine Rastscheibe 23 eingebracht, hier mit vier nach innen vorspringenden, federnden Zungen 24. Wird die Aufhängevorrichtung nun gedreht, muß die Widerstandskraft der 0 federnden Zungen 24 überwunden werden, bis nach einer Drehung hier von 45° erneut eine Verriegelung durch ein Verrasten erfolgt.

Insbesondere bei dem in der Konstruktion vergleichsweise anspruchsvollen Ausführungsbeispiel gem. Fig. 5 kann daran gedacht sein, die Hülse als gesondertes Bauteil vorzusehen, das mit Aufhängevorrichtung und Rastscheibe einen wiederverwertbaren Baustein ausbildet.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 durchsetzt die Aufhängevorrichtung 25 den Korpus 26 mit angeschlossener, durch Rippen 27 versteifte Hülse 28 vollständig. Damit die Aufhängevorrichtung 25 nicht beliebig tief einbringbar ist, ist der vertikale Abschnitt der Aufhängevorrichtung 25 mit einer Scheibe 29 fest verbunden, deren Unterseite eine Ringschulter ausbildet, mittels der die Aufhängevorrichtung 25 sich auf dem Korpus bzw. hier auf dessen Noppen 3 0 abstützt.

Um ein Ausziehen der Aufhängevorrichtung 25 aus dem Korpus zu vermeiden, ist in Figur 6 eine Variante gezeigt, bei der der unterseitig des Korpus 26 vorstehende Abschnitt, das freie Ende 31 der Aufhängevorrichtung 25, längs geschlitzt und gespreizt ist.

Auch die Aufhängevorrichtung 25 weist wieder eine ebene Fläche 32, beispielsweise eine Abplattung auf.

Anhand der Figuren 7 bis 25 wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel weiter erläutert, bei dem insbesondere für das Verdrehen der Aufhängevorrichtung, eines Hakens 50, ein Drehmoment zwischen 100 Ncm und 200 Ncm, insbesondere 120 Ncm bis 160 Ncm einstellbar ist.

Mit der Aufhängevorrichtung verbunden, nämlich auf dem Schaft 51 des Hakens 50, ist ein Rastmodul, aufweisend eine Feder 52, eine Federbuchse 53, vgl. die Figuren 13 bis 19, und eine Federscheibe 54, vgl. die Figuren 20 bis 25, zwischen einer ersten schaftfesten, bevorzugt unmittelbar am korpusseitigen Ende angeordneten Ringschulter 55 und einer axial mit Bezug auf den Schaft 51 beabstandeten zweiten Ringschulter 56. Rastmodul und Aufhängevorrichtung bilden ein gesondertes Bauteil aus, das vor seiner Implementierung in einer Aufnahme 57 eines nur angedeuteten Korpus 58 hergestellt wird.

Eine derartige Aufhängevorrichtung mit Rastmodul ist, die Ausbildung gleicher Aufnahmen 57 lediglich vorausgesetzt, für die Herstellung einer Vielzahl unterschiedlichster Kleiderbügel geeignet. Insbesondere kann diese Kombination aus Aufhängevorrichtung und Rastmodul einem beispielsweise beschädigten Korpus 58 durch Ausdrücken auch entnommen und einer Wiederverwendung zugeführt werden.

Dem trägt bei, wenn insbesondere die Feder 52, gegebenenfalls das gesamte Rastmodul, von einem kappenartigen Gehäuse überdeckt ist. Ein solches Gehäuse kann aufhängevorrichtungsfest ausgebildet sein. Bevorzugt wird jedoch aus Stabilitätsgründen eine der Korpusoberseite nach unten vorstehende Hülse 59 oder eine entsprechende Bohrung bei größerer Materialstärke des Korpus 58 für die Aufnahme des Rastmoduls, vgl. Figuren 10 bis 12.

Die Federvorspannung bestimmt den Widerstand mit, der bei einem Verdrehen des Hakens 51 überwunden werden muß. Art der Feder 52, Materialwahl und axialer Abstand der beiden Ringschultern 55, 56 sind hierbei Einflußgrößen und sollten aufeinander abgestimmt sein.

Der Widerstand wird weiter bestimmt durch die Maßnahme, daß bei einem Verdrehen eine Relativbewegung zwischen Korpus 58 und Aufhängevorrichtung 50 stattfindet, bei der schiefe Ebenen aufeinander abgleiten, wie nachstehend näher erläutert wird.

Die von dem Schaft 51 axial verschiebbar durchsetzte Federbuchse 53 ist an dem Korpus 58 in der Hülse 59 exakt positioniert festgelegt. Der exakten Positionierung dient hier eine korpusfeste, zumindest abschnittsweise umlaufende Schulter 6O₇ die in axialer Richtung als Anschlag bei einem Einsetzen der Aufhängevorrichtung 50 mit Rastmodul in den Korpus 58 dient. Weiter ist durch eine in einer Draufsicht gemäß Figur 18 unrunde Ausbildung der Federbuchse 53 diese nach einem Einsetzen in die Aufnahme 57 verdrehsicher im

Korpus 58 gehalten. Einem axialen Ausziehen des eingesetzten Rastmoduls mit Aufhängevorrichtung 50 wirken radial, mit Bezug auf eine Drehachse 61, vorstehende Rastnasen 62, 63, die in geeigneten Nuten 64, 65 der Hülse 59 durch Hinterschneidungen verriegeln. Für ein leichtes Verriegeln sind die Rastnasen 62, 63 bzw. Nuten 64,65 von halbrundem Profil, vgl. Figur 16. Einer einfachen Montage ist weiter die Maßnahme dienlich, das Äußere der Federbuchse 53 leicht konisch auszubilden, bspw. unter einem Winkel &bgr; von etwa gegenüber einer Senkrechten, vgl. Fig. 17. Ein auch zentriertes Einsetzen ist so ermöglicht.

Der Schaft 51 mit Federscheibe 54 ist gegen die Kraft der Feder 52, die zwischen der Ringschulter 55 des Schaftes 51 und der am Korpus 58 festgelegten Federbuchse 53 in eingebautem Zustand eingespannt ist, gemäß Figur 10 axial nach oben verschiebbar. An dem Schaft 51 ist die Federscheibe 54 zumindest verdrehsicher festgelegt. Hierzu weist die Federscheibe eine in einer Draufsicht gemäß Figuren 21 bzw. 25 unrunde Aufnahme 66 für die Ringschulter 56 auf.

Zwangsläufig wird durch diese konstruktive Maßnahme ein gemeinsames Verdrehen von Schaft 51 und Federscheibe 54 erreicht.

Die Federbuchse 53 und die Federscheibe 54 liegen nicht plan aufeinander, sondern befinden sich nach Art eines Rasteingriffes formschlüssig beim Ausführungsbeispiel miteinander in Umfangsrichtung verriegelt. Dabei werden bevorzugt 4 Positionen der Federscheibe 54 und damit des Schaftes 51 festgelegt, nämlich je zwei Positionen in der von dem Korpus 58 aufgespannten Ebene, der Zeicheneben und quer dazu. Ein Verdrehen gegeneinander ist nur unter einer gleichzeitigen axialen Verschiebung möglich.

Es weist die Federbuchse zwei diametral gegenüberliegende schiefe Ebenen 67, 68 auf, die in Umfangsrichtung gleich gegenüber durch die Drehachse 61 verlaufenden Ebenen unter

• ·

einem Winkel &agr; von etwa 30° angestellt sind, vgl. Fig. 15. Durch zwei weitere, gegenläufige, selbst wieder diametral angeordnete schiefe Ebenen 69, 70 wird die Oberseite 71 der Federbuchse 53 in zwei Täler 72, 73 und zwei Berge 74, 75 strukturiert.

Entsprechend der Oberseite 71 der Federbuchse 53 ist die Unterseite 76 der Federscheibe 54 strukturiert. Durch vier schiefe Ebenen 77, 78, 79, 80, jeweils paarweise diametral gegenüberliegend und paarweise gegenläufig angestellt, bilden wieder Täler 81, 82 und Berge 83, 84 aus, vgl. Fig. 20. Paßgenau greifen die Berge 74, 75 der Federbuchse 53 in die Täler 81, 82 der Federscheibe bzw. die Berge 83, 84 der Federscheibe 54 in die Täler 72, 73 der Federbuchse 53. Bei einem Verdrehen der korpusfesten Federbuchse 53 und der aufhängevorrichtungsfesten Federscheibe 54 gegeneinander gleiten die schiefen Ebenen aufeinander ab unter einer relativen axialen Verschiebung. ^;

Alternativ kann bei der Federbuchse oder der Federscheibe auch auf die Ausbildung der schiefen Ebenen verzichtet und statt dessen senkrechte Flächen einen Berg begrenzen, der dann von seinem Umfangswinkel her in das entsprechende Tal eingepaßt ist. Es wird dann eine Kante auf der schiefen Ebene bei einem Verdrehen auflaufen.

Da die Gleitflächen der schiefen Ebenen durch die Kraft der Feder gegeneinander gehalten werden, ist ein exaktes Einstellen des für ein Verdrehen nötigen Drehmomentes ermöglicht.

Weiter ermöglicht die Anordnung zweier schiefer Ebenen mit über den Umfang wechselnder Anstellung ein Verdrehen in jede Richtung. Sind nur zwei schiefe Ebenen mit in Umfangsrichtung gleicher Anstellung vorgesehen, ist ein Drehen auch nur in eine Richtung möglich, wenn eine gegenüberliegende Begrenzung

des entsprechenden Berges bzw. Tales durch eine einfache axial sich erstreckende Wand lediglich ausgebildet ist.

Die Teilung des Umfanges von Federbuchse 53 bzw. Federscheibe 54 bestimmt die Anzahl der verrastenden Positionen zueinander. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind dies vier Positionen, jeweils in einem rechten Winkel zueinander. Durch die unrunde äußere Form der Federbuchse 53, vgl. Fig. 18, sind die Positionen auch in Bezug auf den Korpus festgelegt, regelmäßig derart, daß in zwei Positionen der Haken 50 in einer von dem Korpus 58 aufgespannten Eben verriegelt ist und in zwei quer dazu.

EW 10325 Gbm

Braitrim Deutschland GmbH, Lagesche Str. 19, 32657 Lemgo

Kleiderbügel

Bezugszeichenliste:

1.	Korpus	40	28.	Hülse
2.	Aufhängevorrichtung		29.	Scheibe
3.	Schulterstück		30.	Noppen
4.	Schulterstück		31.	freies Ende von 25
5.	Oberseite		32.	ebene Fläche
6.	Verdickung, Noppen	45
7.	Abschnitt		50.	Haken
8.	Rippen		51.	Schaft
9.	Gewinde,		52.	Feder
	H inter s chne idung		53.	Federbuchse
10.	Ausnehmung	50	54.	Federscheibe
11.	ebene Fläche		55.	Ringschulter
12.	Hülse		56.	Ringschulter
13.			57.	Aufnahme
14.			58.	Korpus
15.	Abplattung, Vorsprung	55	59.	Hülse
16.	Hülse		60.	Schulter
17.	Klemmring		61.	Drehachse
18.	Aufhängevorrichtung		62.	Rastnase
19.	Korpus		63.	Rastnase
20.	Korpus	60	64.	Nut
21.	Abschnitt		65.	Nut
22.	Ausnehmung		66.	Aufnahme
23.	Rastscheibe		67.	schiefe Ebene
24.	Zungen		68.	schiefe Ebene
25.	Aufhängevorrichtung	65	69.	schiefe Ebene
26.	Korpus		70.	schiefe Ebene
27.	Rippen	71.	Oberseite

72. Tal

73. Tal

74. Berg

75. Berg

76. Unterseite

77. schiefe Ebene

78. schiefe Ebene

79. schiefe Ebene

80. schiefe Ebene

81. Tal

82. Tal

83. Berg

84. Berg
85.

Claims

1. Kleiderbügel mit einer gesondert ausgebildeten, mit einem Abschnitt von einem Korpus aufgenommenen, drehbaren Aufhängevorrichtung, insbesondere einem nicht losbaren Haken, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängevorrichtung (2) aus einer ersten insbesondere verriegelten Vorzugsposition in der von dem Kleiderbügel aufgespannten Ebene liegend gegen einen vorgebbaren Widerstand um 90° verdrehbar ist in eine zweite Position quer zur Ebene des Kleiderbügels und zurück.

2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängevorrichtung (2) in der zweiten Position mit dem Korpus (1) verriegelt.

3. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriegelung durch ein Verrasten erfolgt.

4. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein im Korpus (1) aufgenommener Abschnitt der Aufhängevorrichtung (2) eine ebene Fläche (11) aufweist.

5. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein im Korpus (20) aufgenommener Abschnitt der Aufhängevorrichtung (21) einen mehreckigen Querschnitt aufweist.

6. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus (1) eine im Querschnitt unrunde Ausnehmung (10) für die Aufnahme der Aufhängevorrichtung (2) aufweist.

7. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (10) einen länglich ovalen Querschnitt aufweist.

8. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Korpus (26) durchsetzende Ausnehmung für die Aufnahme der Aufhängevorrichtung (25) vorgesehen ist.

9. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ausnehmung sich in einer dem Korpus unterseitig vorstehenden, mit dem Korpus fest verbundenen Hülse (16) fortsetzt.

10. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (12) durch Rippen (8) zwischen einer Mantellinie der Hülse (12) und einer Unterseite des Korpus (1) versteift ist.

11. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Hülse (16) ein Klemmring (17) aufgebracht ist.

12. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse als ein gesondert ausgebildetes Bauteil ausgeführt ist.

13. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse einstückig mit dem Korpus ausgebildet ist.

14. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (22) eine Rastscheibe (23) angeordnet ist.

15. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von der Aufhängevorrichtung (25) der Korpus (26) eingefaßt ist.

16. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß oberseitig des Korpus (26) die Aufhängevorrichtung (25) mit einer Ringschulter aufliegt.

17. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein unterseitig des Korpus (26) vorstehender Abschnitt (31) der Aufhängevorrichtung (25) längs geschlitzt ist.

18. Kleiderbügel, insbesondere nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerstand ein Drehmoment zwischen 120 Ncm und 200 Ncm ist.

19. Kleiderbügel nach einem oder mehren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerstand durch eine Relativbewegung zwischen der Aufhängevorrichtung (50) und dem Korpus (58) durch eine Gleiten auf wenigstens einer schiefen Ebene (67-70; 77-80) hervorgerufen wird.

20. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (α) der schiefen Ebene (67-70; 77-80) gegenüber der Ebene, in der die Drehachse liegt, zwischen 25° und 35° beträgt.

21. Kleiderbügel nach einem oder mehren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerstand durch das Auflaufen wenigstens einer aufhängevorrichtungsfesten schiefen Ebene (77-80) gegen eine korpusfeste schiefe Ebene (67-70) hervorgerufen wird.

22. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden schiefen Ebenen (67-70; 77-80) durch die Kraft einer Feder (52) aufeinandergepreßt werden.

23. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rastmodul vorgesehen ist, das am korpusseitigen Ende eines Schaftes (51) der Aufhängevorrichtung (50) zwei beabstandete Ringschultern (55, 56) aufweist, zwischen denen eine Feder (52), eine Federbuchse (53) und eine Federscheibe (54) angeordnet sind, wobei zwischen der Federbuchse (53) und der Federscheibe (54) wenigstens eine schiefe Ebene (67-70; 77-80) angeordnet ist.

24. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federbuchse (53) an dem Korpus (58) und die Federscheibe (54) an der Aufhängevorrichtung (50) festgelegt ist.

25. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei schiefe Ebenen (67, 68), in derselben Umfangsrichtung ansteigend, vorgesehen sind.

26. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei schiefen Ebenen (67, 68) sich diametral mit Bezug zu einer Drehachse (61) gegenüberliegen.

27. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei gegenläufige schiefe Ebenen (67, 69; 69,70) vorgesehen sind.

28. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungswinkel zwischen zwei gegenläufigen Ebenen (67, 69) etwa 90° beträgt.

29. Kleiderbügel nach einem oder mehreren er vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängevorrichtung mit Rastmodul als gesondertes Bauteil ausgebildet ist.

30. Kleiderbügel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Feder (52) des Rastmoduls von einer gesondert ausgebildeten Kappe und/oder einer Hülse (59) überdeckt ist.

31. Kleiderbügel nach einem oder mehren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federbuchse (53) und/oder die Federscheibe (59) aus einem schlagfesten Kunststoff gefertigt ist bzw. sind.