DE20018281U1

DE20018281U1 - Schließzylinder

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Publication number: DE20018281U1
Application number: DE20018281U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-10-25
Filing date: 2000-10-25
Publication date: 2002-03-07
Anticipated expiration: 2010-10-26
Also published as: AU2002213946A1; DE10194703D2; DE10194703B4; WO2002035035A1; CN1471605A; CN1277036C; US7146833B2; US20040020251A1

Description

drying. Ernst Stratmann

Patentanwalt
d-40212 düsseldorf · schadowplatz 9

25. Oktober 2000

0025 Gm

Dieter Ramsauer
42555 Velbert

Schließzvlinder

Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder für Verschlußeinrichtungen, bestehend aus einem zylindrischen Schließgehäuse zur fixierbaren Aufnahme in einer von einem Griff, Verschlußeinrichtung oder dgl. gebildeten Öffnung, in welchem Schließgehäuse ein Schließkern drehbar gelagert ist, der sich an seinem einen Ende mit einem Randvorsprung auf dem Rand des Schließgehäuses axial abstützt, wobei der Randvorsprung und der Gehäuserand eine Drehbewegung des Schließkerns innerhalb des Gehäuses bilden können, und der an seinem anderen Ende einen Antrieb für einen Riegel oder Verschluß trägt oder bildet.

Ein derartiger Schließzylinder ist beispielsweise aus dem Katalogblatt 1 - 053 der Firma DIRAK GmbH & Co. KG, Kaiserstr. 55-59, 58332 Schwelm, oder aus der EP 0 354 474 bereits bekannt. Aus der Fig. 2 der vorliegenden Anmeldung ergibt sich die grundsätzliche Wirkungsweise eines derartigen Schließzylinders, die nachfolgend noch näher erläutert wird. Nachteilig beim Stand der Technik ist, daß je nach Verwendungszweck ein unterschiedlicher Zylinderkern erforderlich ist, was bedeutet, daß relativ hohe Lagerhaltungskosten in Kauf genommen werden müssen.

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Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß der Antrieb für einen Riegel oder Verschluß oder dgl. am Ende des Schließkerns formschlüssig auswechselbar gehalten ist. Dadurch wird erreicht, daß nicht der Schließkern insgesamt in verschiedenen Versionen bereit gehalten werden muß, sondern lediglich je nach Aufgabenstellung unterschiedliche Antriebe für Riegel oder Verschlüsse auf Lager gehalten werden müssen, die am unveränderlichen Schließkern angeschlossen werden können. Das reduziert die Kosten und reduziert auch den Raumbedarf für eine größere Lagerhaltung.

Als konstruktiv besonders günstig hat sich erwiesen, wenn gemäß einer Ausbildung der Erfindung der Schließkern in der Stirnfläche des anderen Endes eine radial sich erstreckende hinterschnittene Nut bildet, in die eine vom Riegel oder Antrieb vorspringende Feder seitlich eingeschoben werden kann.

Dadurch wird insbesondere verhindert, daß während der Montage oder im Betrieb Schwierigkeiten dadurch entstehen können, daß während der Montage sich Feder und Nut trennen.

Aus Stabilitätsgründen ist es günstig, wenn die Feder von einer Kreisscheibe ausgeht, die sich bei in die Nut eingeschobener Feder an die Stirnfläche des Schließkerns legt.

In diesem Fall ist es günstig, wenn die Rasteinrichtung von der Stirnfläche bzw. der zu dieser weisenden Fläche der Kreischeibe ausgehende Vor-/Rücksprünge darstellen.

Die Kreisscheibe kann unterschiedliche Antriebseinrichtungen oder selbst einen Riegel bilden oder tragen. So ist es möglich, daß von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe eine radial sich wegerstreckende Zunge ausgeht, damit ergibt sich ein einfach aufgebauter Vorreiberverschluß.

Alternativ kann aber auch von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe ein axial sich wegerstreckender Exzenter ausgehen, der solche Verschlüsse antreiben kann,

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die einen Exzenterantrieb benötigen.

Alternativ kann von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe auch eine axial sich wegerstreckende Welle ausgehen, an deren freien Ende dann ein Exzenter vorgesehen ist.

Von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe kann auch ein Mehrkant, wie Vierkant ausgehen, auf den dann seinerseits beispeilsweise eine Vorreiberzunge montiert werden könnte.

Da bei den vorstehend geschilderten Ausführungsformen der Antrieb nach Montage des Schließkerns von dem Schließgehäuse umschlossen ist, kann der Riegel oder Antrieb nicht mehr aus dieser seitlichen eingeschobenen Stellung heraus gelangen. Bei Ausführungsformen, wo dies nicht der Fall ist, kann zwischen Stirnfläche und Antrieb für Riegel oder Verschluß eine Rasteinrichtung vorgesehen sein, die beim Einschieben der Feder in die Nut bei Erreichen der Arbeitsstellung einrastet und dadurch die Feder in der Nut festhält.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 einen in einen Vorreiberverschluß eingebauten Schließzylinder

herkömmlicher Ausführungsform;

Fig. 2 in einer Querschnittsansicht die prinzipielle Funktion eines

Schließzylinders gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Ansicht schräg von unten auf einen

erfindungsgemäß ausgestalteten Schließzylinder;

Fig. 4A, 4B und 4C

den Schließzylinder gemäß Fig. 3 in einer anderen vergrößerten perspektivischen Ansicht während des Vorgangs des Einschiebens des Antriebs für eine Riegel- oder Verschlußeinrichtung;

Fig. 5A eine Ansicht von hinten auf den Schließkern gemäß Fig. 3;
Fig. 5B eine Ansicht von der Seite auf den Schließkern gemäß Fig. 3;

Fig. 6A eine Seitenansicht auf eine Ausführungsform eines an den Schließkern gemäß Fig. 3 anbringbaren Antrieb für einen Riegel;

Fig. 6B eine Ansicht von links auf den Riegelantrieb gemäß Fig. 6A;

Fig. 7A eine Seitenansicht auf eine Ausführungsform eines auf den Schließkern gemäß Fig. 3 anbringbaren Antrieb für einen Daumen, ähnlich dem Antrieb gemäß Fig. 4A bis 4C;

Fig. 7B eine Ansicht von links auf den Daumenantrieb gemäß Fig. 7A;
Fig. 7C eine Ansicht von oben auf den Daumenantrieb gemäß Fig. 7B;

Fig. 8A, 8B und 8C

eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schließkerns während der Montage eines Antriebs für einen Exzenter;

Fig. 9 den Schließkern gemäß Fig. 8A bis 8C, der mit unterschiedlich

aufgebauten Antriebseinrichtungen ausgestattet werden kann;

Fig. 10A₁ 10B und 10C

drei verschiedene Ansichten des in Fig. 9 in der Mitte dargestellten Antriebs für einen Exzenter;

Fig. 11Aund 11B

zwei Ansichten des rechts in Fig. 9 dargestellten Antriebs für einen Vierkant;

Fig. 12Aund 12B

zwei Ansichten des links in Fig. 9 dargestellten Antriebs für eine Welle; und

Fig. 13Aund 13B

zwei unterschiedliche Ansichten des Schließkerns gemäß Fig. 9.

In Fig. 1 ist in einer teilweise axial geschnittenen Seitenansicht ein Schließzylinder 10 für Verschlußeinrichtungen, wie hier einen Vorreiberverschluß, zu erkennen, bestehend aus einem zylindrischen Schließgehäuse 12 zur fixierbaren Aufnahme in einem von einem Griff, Verschlußeinrichtung oder dgl., hier beispielsweise zur Aufnahme in einem in einer Schaltschranktür gebildeten Durchbruch, wobei z. B. durch Anziehen einer Überwurfmutter 14 das Türblatt beispielsweise zwischen einem von dem Gehäuse 12 gebildeten Schlüsselfang 16 und der Mutter eingeklemmt wird. In dem Schließgehäuse 12 ist ein Schließkern 18 drehbar gelagert, der sich an seinem einen Ende mit einem, meist konturierten Randvorsprung 20 auf dem Gehäuserand, im Falle von Fig. 1 in eine von dem Schlüsselfang 16 gebildeten Einsenkung, axial abstützt. Der konturierte Randvorsprung, beispielsweise in Form einer Nase 22, und der Gehäuserand bilden eine Drehwegbegrenzung für den Kern 18 innerhalb des Gehäuses 12. Am entgegengesetzten Ende bildet der Kern einen Antrieb für einen Riegel 24 oder einen sonstigen Verschluß, letzterer nicht dargestellt. Gemäß Fig. 1 wird der Riegel 24 auf einem vom Kern 18 ausgehenden Vierkant 26 drehstarr gehalten, wobei ein Abgleiten des Riegels 24 von dem Vierkant 26 beispielsweise durch eine Kopfschraube 28 verhindert wird, die in eine in dem Vierkant bzw. in der Stirnfläche des Zylinderkerns 18 angeordnete Gewindebohrung eingeschraubt ist.

Innerhalb des Schließkerns 18 sind nebeneinanderliegend mehrere, hier fünf, unter der Wirkung von Federn 30 stehende Sperrelemente 32 in Schlitzen 19 angeordnet, die in der in Fig. 2 dargestellten Sperrstellung ein Verdrehen des Kerns 18 innerhalb

des Gehäuses 12 verhindern. Erst nach dem Verschieben der Sperrelemente 32 entgegen der Federwirkung mittels eines entsprechenden Schlüssels 34 ist ein Verdrehen des Kerns 18 gegenüber dem Gehäuse 12 möglich, weil dann der durch den Längsschlitz 36 hindurchgedrungene Schlüssel 34 entsprechend seiner Rastung die einzelnen Sperrelemente 32 in Richtung des Pfeiles 38 jeweils so weit nach unten geschoben hat, daß der vorspringende Teil des Sperrelementes aus dem Rücksprung 40 des Gehäuses freikommt. Der Schließkern gemäß dem Stand der Technik läßt sich Auswechseln, indem beispielsweise die Schraube 28 gelöst und der Riegel 24 abgenommen wird, woraufhin sich der Kern 18 aus dem Gehäuse in Richtung des Schlüsselfangs 16 herausziehen läßt und durch einen anderen Kern ersetzten läßt, der beispielsweise eine andere Form an seinem Ende aufweist.

Bei einer in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform eines Schließkerns 118 ist es nicht erforderlich, den gesamten Schließkern auszutauschen, um beispielsweise einen an ein neues Aufgabengebiet angepaßten Antrieb einzusetzen, wie es beim Stand der Technik gemäß der EP 0 360 474 A3 der Fall ist. Vielmehr wird hier lediglich der Antrieb für den Riegel oder Verschluß des Schließkerns ausgewechselt, welcher Antrieb im Schließkern formschlüssig auswechselbar gehalten ist. (Demgegenüber ist gemäß Fig. 1 zwar der Riegel 24 auswechselbar, nicht aber der Vierkant 26, der gesichert durch die Kopfschraube 28 - den Riegel hält. Um den Vierkantantrieb gegen einen anderen auszutauschen, ist somit der ganze Schließkern zu wechseln).

Erreicht wird dieses insbesondere dadurch, daß gemäß Fig. 4A, 4B und 4C der Schließkern 118 in der Stirnfläche 42 eine radial sich erstreckende hinterschnittene Nut 44 bildet, in die eine vom Antrieb 124 vorspringende an die Nut angepreßte Feder 46 bzw. 48 seitlich eingeschoben werden kann, siehe die Pfeilrichtung 50 sowie die Aufeinanderfolge der Fig. 4A₁ 4B und 4C, wobei 4C die Endstellung zeigt. Dieser Endzustand zeigt einen Schließkern 118, der einen Antrieb für einen Ansatz 52 aufweist, der die Funktion eines Daumens in einem Schließsystem bilden kann.

Um die eingeschobene Riegeleinrichtung 124 in Stellung zu halten, kann entweder eine Preßpassung dienen, also eine kraftschlüssige Verbindung, besser ist jedoch eine formschlüssige Arretierung, beispielsweise dadurch, daß zwischen Stirnfläche 42 des

Schließkerns 118 gemäß Fig. 3 und Antrieb 124 eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, die beim Einschieben der Feder 46 bzw. 48 in die Nut 44 bei Erreichen der Arbeitsstellung gemäß Fig. 4C einrastet. Bei einer Gestaltung gemäß der Fig. 4A bis 4C, bei der die Feder 46, 48 von einer Kreisscheibe 54 ausgeht, die sich bei in die Nut eingeschobener Feder an die Stirnfläche 42 des Schließkerns 118 anlegt, könnte die Rasteinrichtung derart ausgebildet sein, daß von der Stirnfläche 42 bzw. der zu dieser weisenden Fläche der Kreisscheibe 54 zueinander fluchtende Vor-/Rücksprünge angeordnet sind, bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform sind in der Stirnfläche 42 Rücksprünge 56 zu erkennen, während die Kreisscheibe 54 Vorsprünge 58 trägt.

Die Fig. 7A, 7B und 7C zeigen den Antrieb 124 der Fig. 4A bis 4D, und zwar eine Ansicht von rechts gemäß Fig. 4A, eine Ansicht von oben gemäß Fig. 4A, eine Ansicht von oben gemäß Fig. 4A und eine Ansicht von links gemäß Fig. 4A, und damit drei verschiedene Ansichten des formschlüssigen Antriebs für einen Daumen 52. Die Ansichten der Fig. 7A, 7B und 7C sind annähernd in natürlicher Größe dargestellt, während die Ansichten gemäß Fig. 4A bis 4C in vergrößertem Maßstab dargestellt sind.

Schließzylinder des hier beschriebenen Typs werden häufig dadurch in einem Verschluß festgelegt, daß von hinten eine Schraube in den Kern eingeschraubt wird. Zu diesem Zweck ist hier ein Runddurchbruch 58 im Bauteil 24 vorgesehen, durch den eine derartige Befestigungsschraube hindurchreichen kann. Nur der Vollständigkeit halber sei dargetan, daß die in Fig. 3 erkennbaren seitlichen Rundbohrungen 29 die in Schlitze 19 münden, zur Aufnahme der Federn 30 bzw. der Sperrelemente 32 dienen. Zur Montage werden in die Rundöffnungen, von denen in Fig. 3 drei Stück zu erkennen sind, zunächst die zugehörigen Federn 30 eingebracht, die dann von den Sperrelementen 32 festgehalten werden, die ihrerseits zunächst von einem eingesteckten Schlüssel 34 und dann von dem Gehäuse 12 festgehalten werden.

In Fig. 6A und 6B ist in einer Seitenansicht und einer Ansicht von oben eine Ausführungsform dargestellt, bei der statt eines Daumens 52 ein Riegel 60 von dem Antrieb 224 radial sich nach außen erstreckt.

Indem die Antriebe 124 und 224 mit ihrem Daumen 52 bzw. Riegel 60 über die Umfangskontur des in eine Aufnahmeöffnung eines Betätigungshebels od. dgl. einschiebbaren Teils des Kerns 118 vorspringen, wie ja auch der Randvorsprung 20, läßt sich der Kern 118 in dieser Aufnahmeöffnung auch durch das Einschieben des Bauteil 124 oder 224 in die hinterschnittene Nut axial festlegen, so daß eine Befestigungsschraube - wie z.B. Kopf- Schraube 28 gemäß Fig. 1 - nicht benötigt wird. Der Daumen 52 oder der Riegel 60 erfüllen dann gleichzeitig die eine Aufgabe der axialen Sicherung des Schließkerns in seiner Aufnahmebohrung (die bei entsprechender Form der die Aufnahmebohrung bildenden Einrichtung unabhängig von seiner Drehstellung stets gegeben sein kann), sowie die andere Aufgabe, in bestimmter Drehstellung z.B. einen Schwenkhebel in seiner eingeschwenkten Stellung festzuhalten, indem ein Teil des Daumens oder Riegels eine feste Anlagefläche hintergreift.

Das Bauteil 124 oder 224 kann aus Metall oder Kunststoff bestehen. Kunststoff würde ermöglichen, den Schließkern 118, der aus Stabilitätsgründen üblicherweise metallisch ist, auf seiner Rückseite elektrisch zu isolieren, zumal das volle Kreisprofil des Kerns durch die Kreisscheibe 54 abgedeckt wird. Wenn dann der die Aufnahme für den Kern bildende Schwenkhebel od. dgl. ebenfalls aus elektrisch isolierendem Material besteht, ergibt sich der Vorteil, daß bei Einsatz in elektrischen Schaltanlagen lose, unter Spannung stehende Drähte, die das Bauteil 124 berühren, diese u.U. gefährliche Spannung nicht auf das Gehäuse 118 und ggf. auf einen eingesteckten Schlüssel verschleppen.

Während bei den bisher beschriebenen Ausführungsformen (Antriebe 124 und 224) sich eine radiale Erstreckung (Daumen 52, Riegel 60) nach außen ergibt, die über den Umfang des Kerns vorspringt, ist bei den nachfolgenden Ausführungsformen eine axiale Erstreckung vorgesehen, wo dies nicht der Fall ist. So zeigt die Reihe von Abbildungen 8A, 8B und 8C die Montage eines Antriebs 324 am Ende des Schließkerns, der über den inneren zylindrischen Raum des umhüllenden Gehäuses 12 nicht radial hinausreicht. Der Antrieb erfolgt hier nämlich mittels eines von der Kreisscheibe axial sich wegerstreckenden Exzenters 62. Ist ein längerer axialer Weg bis zum Verschluß zurückzulegen, kann auch eine Ausführungsform gemäß Fig. 9,

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links, gewählt werden, bei der von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe eine Welle 64 axial sich wegerstreckt. Gemäß einer noch anderen, in Fig. 9 rechts dargestellten Alternative geht von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe ein Mehrkant, wie Vierkant 66, aus. Da hier das Gehäuse die Kreisscheibe 154 mit umschließen kann, entfallen die hier nicht notwendigen Rasteinrichtungen, wie sie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 beschrieben wurden.

Fig. 1OA, 10B und 10C zeigen in drei verschiedenen Ansichten nochmals den Exzenterantrieb 324, Fig. 12A und 12B in zwei verschiedenen Ansichten den Exzenterantrieb mit der Wellenverlängerung 424 (bei beiden Antriebsarten erfolgt eine Fixierung der Bauteile durch die Verschlußeinrichtung in hier nicht interessierender Weise), während die Vierkantanordnung 524 in den Fig. 11A und 11B wiedergegeben ist, wo auch hier wiederum eine Bohrung 158 dazu dienen kann, eine Befestigungsschraube für einen auf den Vierkant aufsteckbaren Riegel gemäß Fig. 1 festzuhalten.

In den Fig. 13A und 13B ist wiederum in zwei Ansichten nochmals der Schließkern 218 dargestellt, das auch in den Fig. 8 und 9 zur Anwendung kommt.

Claims

1. Schließzylinder (10) für Verschlußeinrichtungen, bestehend aus einem zylindrischem Schließgehäuse (12) zur fixierbaren Aufnahme in einer von einem Griff, Verschlußeinrichtung oder dgl. gebildeten Öffnung, in welchem Schließgehäuse ein Schließkern (18) drehbar gelagert ist, der sich an seinem einen Ende mit einem Randvorsprung (20) auf dem Rand des Schließgehäuses axial abstützt, wobei der Randvorsprung und der Gehäuserand eine Drehwegbegrenzung bilden können, und der an seinem anderen Ende einen Antrieb für einen Riegel (24) oder Verschluß (60) oder dgl. trägt oder bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb für einen Riegel (24) oder Verschluß (60) am Ende des Schließkerns (118, 218) formschlüssig auswechselbar gehalten ist.

2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkern (118, 218) in der Stirnfläche (42) des anderen Endes eine radial sich erstreckende hinterschnittene Nut (44) bildet, in die eine vom Antrieb für einen Riegel oder Verschluß vorspringende, an die Nut angepaßte Feder (46, 48) seitlich eingeschoben werden kann.

3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Stirnfläche (42) und Antrieb für einen Riegel oder Verschluß eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, die beim Einschieben der Feder in die Nut bei Erreichen der Arbeitsteilung einrastet.

4. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (46, 48) von einer Kreisscheibe (54) ausgeht, die sich bei in die Nut eingeschobener Feder an die Stirnfläche (42) des Schließkerns anlegt.

5. Schließzylinder nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung von der Stirnfläche bzw. der zu dieser weisenden Fläche der Kreisscheibe ausgehende Vorsprünge/Rücksprünge (56, 57) umfaßt.

6. Schließzylinder nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe eine radial sich wegerstreckende Daumen- oder Zungeneinrichtung (52, 60) ausgeht.

7. Schließzylinder nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe ein axial sich wegerstreckender Exzenter (60) ausgeht.

8. Schließzylinder nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe eine axial sich wegerstreckende Welle (64) ausgeht, deren freies Ende einen Exzenter (60) oder dgl. bildet oder trägt.

9. Schließzylinder nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß von der kernabgewandten Seite der Kreisscheibe ein Mehrkant, wie Vierkant (66) ausgeht.

10. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die die Feder tragende Kreisscheibe eine Durchgangsbohrung aufweist, zur Aufnahme des Schaftes einer im Schließkern einzuschraubenden Kopfschraube.

11. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (124, 224) aus elektrisch isolierenden Kunststoff besteht.

12. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (124, 224) nach dem Einschieben in die Nut (44) des Schließkerns (118) eine axiale Fixierung des Schloßkerns bewirkt.