DE20018583U1

DE20018583U1 - Elektrischer Steckverbinder

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Publication number: DE20018583U1
Application number: DE20018583U
Authority: DE
Original assignee: Anton Hummel Verwaltungs GmbH
Current assignee: Anton Hummel Verwaltungs GmbH
Priority date: 2000-10-31
Filing date: 2000-10-31
Publication date: 2000-12-28
Anticipated expiration: 2010-11-01

Description

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PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT Patentanwalt Dipl.-Ing. H. Schmitt

SCHMITT, MAUCHER & BORJES pSS Rechtsanwalt H. Börjel-Pestalozza

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G 00 663 M

Mr /sb

Elektrischer Steckverbinder

Mit formschlüssiger Festlegung der zusammengesteckten Gebrauchsstellung .

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder mit einem Stecker und mit einer Buchse, in denen nach dem Zusammenstecken elektrischer Kontakt insbesondere zwischen wenigstens einem Kontaktstift und wenigstens einer Kontaktbuchse besteht, wobei die zusammengesteckte Gebrauchsstellung mittels einer übergreifenden Hülse formschlüssig festlegbar ist.

Derartige elektrische Steckverbinder sind bekannt, wobei für die formschlüssige Verbindung als übergreifende Hülse in der Regel eine Überwurfmutter vorgesehen ist, die beispielsweise den Stecker enthält und mit ihrem Innengewinde ein Außengewinde an der Buchse übergreift. Dies bedeutet eine relativ aufwendige und auch sorgfältige Montage, weil der Formschluß erst dann wirklich ausreicht, wenn die Überwurfmutter vollständig angezogen ist.

Es besteht deshalb die Aufgabe, einen elektrischen Steckverbinder 0 der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die formschlüssige Festlegung der Steckverbindung schneller und unter

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Vermeidung einer Gewindeverbindung möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs deffinierte Steckverbinder dadurch gekennzeichnet, daß an dem von der Hülse übergriffenen Teil des Steckverbinders außenseitig wenigstens ein gewindeloses Kupplungselement und an der Hülse selbst innenseitig eine dazu passende Gegenkupplung vorgesehen sind und daß das Kupplungselement mittels der Hülse bei dem Vorgang des gegenseitigen Verbindens von Stecker und Buchse außer Wirkung bringbar und nach dem Zusammenstecken mit deren Gegenkupplung verbindbar oder verbunden ist.

W Somit ist es möglich, den Stecker und die Buchse bei zutreffender gegenseitiger Orientierung zusammen zu stecken und dadurch auch mittels der Hülse den Formschluß herzustellen, daß heißt es ergibt sich bei der axialen Verbindung der beiden Teile gleichzeitig ein Schnellverschluß, der ein Gewinde und entsprechende Schraubbewegungen überflüssig macht.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, 0 daß das Kupplungselement eine Ringfeder ist, die in einer ersten Ringnut angeordnet ist und in entspanntem Zustand einen größeren Außendurchmesser und eine geringere Umfangslänge als die erste Ringnut hat, daß die Ringfeder bei dem Kupplungsvorgang in der ersten

^ Ringnut versenkbar ist und daß die Gegenkupplung eine an der 5 Innenseite der Hülse befindliche zweite Ringnut ist, die in Kupplungsposition konzentrisch zu der ersten Ringnut angeordnet ist und in welche die Ringfeder nach dem Zusammenstecken bei ihrer Entspannung einfedert.

0 Als Kupplungselement kann also ein sehr einfaches Teil, nämlich eine Ringfeder dienen, die in entspanntem Zustand die sie aufnehmende Ringnut in radialer Richtung etwas überragt, die aber durch ein Spannen in Umfangsrichtung in dieser Ringnut versenkbar ist, so daß die Hülse darübergestreift werden kann. Wird dann die Ringfeder wieder entspannt, greift sie auch in die Gegenkupplung, nämlich

die zweite Ringnut an der Innenseite der Hülse ein, wodurch der Formschluß hergestellt ist.

In zweckmäßiger Weise kann also das Kupplungselement oder die Ringfeder in Ausgangsstellung und in Gebrauchsstellung teilweise in die erste Ringnut des einen Teiles und teilweise in die innenseitige Ringnut der Hülse eingreifen. Während des Kupplungsvorganges, also während des Zusammensteckens einerseits oder beim lösen der Steckverbindung braucht dann diese Ringfeder nur jeweils radial nach innen verformt zu werden, was in zweckmäßiger Weise mit der Hülse selbst geschehen kann.

Der Querschnitt der die Ringfeder aufnehmenden ersten Ringnut kann gleich oder größer als der Querschnitt der Ringfeder sein und die Ringfeder kann in Kupplungsstellung mit einem Teil ihres Querschnittes in die erste Ringnut und mit einem an der Außenseite überstehenden Teil ihres Querschnitts in die zweite Ringnut der Hülse eingreifen. Somit ergibt sich über einen großen Teil des Umfangs des elektrischen Steckverbinders eine formschlüssige 0 Verbindung in axialer Richtung, die ein ungewolltes Trennen des Steckers aus der Buchse verhindern kann.

Die als Kupplungselement dienende Ringfeder kann in der sie haltenden ^ ersten Ringnut des zu übergreifenden Teils in Umfangsrichtung

5 spannbar und dadurch in ihrem Durchmesser verkleinerbar und in der Ringnut versenkbar sein. Es ist bekannt, daß eine Ringfeder bei einer Spannbewegung in ihrer Umfangsrichtung ihren Durchmesser verkleinert, was also zum Freigeben des Schiebeweges beim Zusammenstecken und auch beim Lösen der Steckverbindung zwischen 0 Stecker und Buchse ausgenutzt werden kann.

Eine konstruktiv und hinsichtlich der Handhabung besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß die mit einem Ende in der ersten Ringnut oder einer Erweiterung dieser Ringnut verankerte Ringfeder an ihrem freien Ende eine

gegenüber der ersten Ringnut hochstehende Umbiegung als Angriffsstelle zum Erfassen, Spannen und Versenken der Ringfeder in der ersten Ringnut aufweist und daß der Durchmesser der Ringfeder durch ein Verschieben der Umbiegung in Umfangsrichtung zu der Verankerungsstelle der Ringfeder hin verkleinerbar ist, wobei der Umfang der ersten Ringnut wenigstens um den Verformungsweg der Ringfeder beim Spannen und Versenken größer als der Umfang der Ringfeder ist. Die Ringfeder hat also an ihrem ihrer Verankerung entgegengesetzen freien Ende eine Umbiegung, an welcher sie erfaßt werden kann, wenn sie zum Versenken in Umfangsrichtung gespannt wird, was gleichzeitig ihren Durchmesser verkleinert, wobei diese Bewegung in Umfangs-

P richtung dadurch möglich ist, daß die Ringnut in Umfangsrichtung länger als die Ringfeder ist.

Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn die erste Ringnut und die zweite Ringnut jeweils über den gesamten Umfang reichen. Entsprechend groß wird die Kupplungsfläche.

Vor allem für eine einfache Bedienung und insbesondere ein einfaches 0 Spannen der Ringfeder bei ihrem Versenken während des Kupplungsvorganges ist es zweckmäßig, wenn die Hülse gegenüber dem Steckverbinder um wenigstens den Betrag verdrehbar ist, der dem Spannweg der Ringfeder in Umfangsrichtung entspricht, und wenn die

^ Hülse an ihrem freien Rand eine Verformung oder einen Schlitz zum 5 Erfassen des nach außen überstehenden freien Endes der Ringfeder aufweist, wobei die axiale Abmessung der Verformung oder des Schlitzes wenigstens dem Abstand zwischen dem Rand der Hülse und der innenliegenden zweiten Ringnut und damit dem Schiebeweg der Hülse - in ihre Kupplungsstellung - entspricht, um den diese vom 0 Erreichen des Kupplungselementes bis zum Übergreifen dieses Kupplungselementes mit ihrer Ringnut verschiebbar ist.

Auf diese Weise kann die zum Betätigen der Ringfeder bei ihrem Spannen zu erfassende Umbiegung von deren freiem Ende mit der Hülse 5 selbst erfaßt und durch Verdrehen der Hülse betätigt werden, daß

heißt die Hülse kann über dieses freie Ende geschoben werden, so daß die Verformung oder der Schlitz die Ringfeder erfaßt, wonach die Verdrehung der Hülse in entsprechender Richtung diese Ringfeder spannt und in ihrer ersten Ringnut versenkt. Dies gestattet das weitere Verschieben der Hülse in die Kupplungsstellung, wonach sie zurückverdreht und dadurch mit der Ringnut sich radial wieder erweiternden und die zweite Ringnut eingreifenden Ringfeder gekuppelt wird.

Das nach außen überstehende freie Ende der Ringfeder kann rechtwinklig zum Umfang der ersten Ringnut beziehungsweise der

&psgr; Ringfeder und der Hülse, also etwa radial angeordnet sein. Ein solches radial abstehendes Ende der Ringfeder kann besonders leicht mit Hilfe eines randoffenen Schlitzes an der Hülse erfaßt und übergriffen und dann durch Drehung der Hülse in Umfangsrichtung bewegt werden.

Die Ringfeder kann eine Drahtfeder mit rundem oder eckigem Querschnitt sein. Ein runder Querschnitt ergibt eine relativ preiswerte Ringfeder, während ein eckiger Querschnitt zwar die Verwendung eines Spezial-Drahtes bedeutet, andererseits aber die Kupplungsflächen innerhalb den Ringnuten verbessert.

™ Die über das Kupplungselement oder die Ringfeder schiebbare Hülse 5 kann an ihrem freien Rand einen Einführtrichter beziehungsweise eine innenseitige, sich zum Inneren hin verjüngende Schrägfläche aufweisen, deren Außendurchmesser unmittelbar in Randnähe dem Außendurchmesser der entspannten Ringfeder entspricht oder diesen vorzugsweise - übertrifft und deren kleinerer, axial zurückliegender 0 Durchmesser etwa dem Außendurchmesser der gespannten Ringfeder entspricht oder diesen übertrifft und die innenseitige zweite Ringnut kann innerhalb der Hülse mit dem axialen Abstand zu diesem Einführtrichter angeordnet sein, der etwa dem Schiebeweg beim erfassen des nach außen überstehenden freien Endes der Ringfeder 5 mit der axialen Verformung oder dem Schlitz entspricht. Somit kann

das Kupplungselement mit seinem Einführtrichter schon etwas über die Ringfeder geschoben und dadurch deren freies, nach außen abstehendes Ende von der Verformung oder dem Schlitz an der Hülse erfaßt werden. Wird danach die Hülse verdreht, verkleinert sich der Außenumfang der Ringfeder in der schon erwähnten Weise, so daß die Schiebebewegung fortgesetzt werden kann, bei welcher dann auch das freie, abstehende Ende der Ringfeder tiefer in den Schlitz der Hülse gelangt. Dies kann fortgesetzt werden, bis die Hülse mit ihrer innenliegenden Ringnut konzentrisch zu der ersten Ringnut und der Ringfeder zu liegen kommt, wonach diese durch Zurückverdrehen der Hülse entspannt wird und dann in die zweite Ringnut ebenfalls

W teilweise eingreift. Dabei kann diese Endstellung gegebenenfalls durch einen Anschlag festgelegt sein. Dieser kann entweder darin bestehen, daß das abstehende Ende der Ringfeder das Ende des Schlitzes erreicht, oder es kann zwischen Hülse und Gegenstück oder Stecker und Buchse ein entsprechender Anschlag vorgesehen sein.

Die drehbare Hülse kann zweckmäßiger Weise an dem Stecker und das Kupplungselement oder Ringfeder an der Außenseite der Buchse 20· angeordnet sein. Somit kann in Gebrauchsstellung die Hülse gleichzeitig den elektrischen Steckverbinder außenseitig übergreifen und absichern und schützen, wie dies auch mit Hilfe einer an sich bekannten Überwurfmutter erreicht werden kann.

Der erfindungsgemäße elektrische Steckverbinder erlaubt unterschiedliche Ausführungsformen. Beispielsweise kann der Stecker und die Buchse jeweils an einem Kabel angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, daß der Stecker oder die Buchse an dem Gehäuse einer mit Strom zu versorgenden Einrichtung und daß jeweilige Gegenstück an einem Kabel befestigt sind.

Vor allem bei Kombinationen einzelner oder mehrer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein elektrischer Steckverbinder, bei welchem außerdem Reibschluß zwischen Stecker 5 und Buchse und den dabei beteiligten elektrischen Kontakten auch

Formschluß in der Gebrauchsstellung gegeben ist, wobei dieser Formschluß nicht über ein Gewinde, sondern über einen Schnellverschluß erreicht wird.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 einen elektrischen Steckverbinder gemäß der Erfindung mit einem Stecker und eine Buchse, wobei die darin jeweils

enthaltenen elektrischen Kontakte - wie auch in den

&psgr; weiteren Figuren - der besseren Übersicht wegen weggelassen sind und Stecker und Buchse getrennt sind, also sich in einer Position vor dem Zusammenstecken oder nach dem Lösen befinden,

Fig. 2 in vergrößerter Darstellung die Buchse, die dabei an einem Gehäuse einer mit Strom zu versorgenden Einrichtung befestigt ist, wobei eine als Kupplungselement an dieser

0 Buchse in einer Ringnut angeordnete Ringfeder entspannt

ist und den Außenumfang dieser Buchse überragt,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei die

™ Ringfeder in Umfangsrichtung gespannt und dadurch in der

sie haltenden Ringnut soweit versenkt ist, daß ihre

Außenseite mit der Außenseite der Buchse bündig ist beziehungsweise nicht mehr darüber vorsteht,

Fig. 4 in weiter vergrößertem Maßstab und in einer in Längs-

0 richtung geschnittenen schaubildlichen Darstellung gemäß

der Schnittlinie A-A in Fig. 5 die Buchse mit der Ringfeder und eine an dem Stecker angeordnete, dort drehbar gelagerte Hülse - der einfachheithalber ohne den Stecker -, die die Buchse teilweise übergreift, die

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entgültige Kupplungsposition aber noch nicht erreicht hat,

Fig. 5 eine Draufsicht der aus Buchse und Hülse bestehenden Anordnung gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, bei welcher

die Hülse soweit in axialer Richtung über die Buchse

verschoben ist, daß eine innere zweite Ringnut an der Hülse die Ringfeder übergreift, wobei diese Ringfeder

wieder entsprechend Fig. 1 und 2 entspannt ist und über

&psgr; die Oberfläche der Buchse hinaus in diese zweite Ringnut

der Hülse ragt und die Hülse an der Buchse in axialer Richtung formschlüssig festlegt, sowie
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Fig. 7 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel in einer in Fig. 1 entsprechenden Darstellung, wobei sowohl der Stecker als auch die Buchse jeweils an einem Kabel angeordnet sind und die Buchse wiederrum die zum formschlüssigen

0 Festlegen der Steckverbindung dienende Ringfeder auf

weist, wobei analog Fig. 1 Stecker und Buchse dieses Steckverbinders getrennt sind.

&PSgr; Bei der nachfolgenden Beschreibung unterschiedlicher Ausführungsbeispiele erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Teile auch bei unterschiedlicher äußerer Gestaltung übereinstimmende Bezugszahlen.

Ein im Ganzen mit 1 bezeichneter in Fig. 1 und 7 jeweils in 0 getrennter Anordnung dargestellter Steckverbinder weist im wesentlichen einen Stecker 2 und eine Buchse 3 auf, in denen nach dem Zusammenstecken elektrischer Kontakt zwischen wenigstens einem oder auch mehreren Kontaktstiften einerseits und damit zusammenpassenden Kontaktbuchsen andererseits besteht, wobei aber 5 diese elektrisch zu kontaktierenden Teile in den Zeichnungen der

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besseren Übersicht wegen nicht dargestellt sind.

In den Fig. 1 und 7, die jeweils Ausführungsbeispiele des elektrischen Steckverbinders 1 zeigen, sind Stecker 2 und Buchse 3 nicht zusammengesteckt, sondern noch oder wieder getrennt. In Fig. 6 ist aber die zusammengesteckte Gebrauchsstellung hinsichtlich dabei wichtiger Teile dargestellt. Diese zusammengesteckte Gebrauchsstellung ist dabei mittels einer übergreifenden Hülse 4 in noch zu beschreibender Weise formschlüssig festgelegt oder festlegbar.

&psgr; In den Fig. 1 bis 4 sowie 6 und 7 erkennt man, daß an dem von der Hülse 4 in Gebrauchsstellung übergriffenen Teil des Steckverbinders 1, im Ausführungsbeispiel der Buchse 2, außenseitig ein gewindeloses Kupplungselement in Form einer Ringfeder 5 vorgesehen ist, während gemäß den Fig. 4 und 6 an der Hülse 4 innenseitig eine dazu passende Gegenkupplung angeordnet ist. In noch zu beschreibender Weise kann dieses als Ringfeder 5 ausgebildete Kupplungselement mittels der Hülse 4 bei dem Vorgang des gegenseitigen Verbindens von Stecker 0 2 und Buchse 3 kurzzeitig außer Wirkung gebracht werden, während

es dann nach dem Zusammenstecken mit der Gegenkupplung verbunden ist, so daß die Hülse 4 gemäß Fig. 6 mit dem die Ringfeder 5 aufweisenden Teil in axialer Richtung formschlüssig verbunden ist. ^ Demgemäß ist dann auch der Stecker 2 also mit der Buchse 3 in axialer Richtung formschlüssig verbunden, weil die Hülse 4 - im Ausführungsbeispiel - mit dem Stecker 2 ebenfalls in axialer Richtung formschlüssig verbunden ist.

Wie bereits erwähnt, ist das Kupplungselement eine Ringfeder 5, 0 die in einer ersten Ringnut 6 angeordnet ist und gemäß Fig. 2 und 4 in entspanntem Zustand einen größeren Außendurchmesser und eine geringere Umfangslänge als diese erste Ringnut 6 hat. Gleichzeitig ist der größte Außendurchmesser dieser entspannten Ringfeder 5 auch größer als der Außendurchmesser der diese Ringnut 6 aufweisenden 5 Buchse 3. In Fig. 3 ist angedeutet, daß die Ringfeder 5 bei dem

Kupplungsvorgang in der ersten Ringnut 6 versenkbar ist, so daß ihre Außenseite mit der Außenseite der Buchse 3 bündig oder gegebenenfalls sogar dieser gegenüber auch versenkt ist. Die Gegenkupplung ist eine an der Innenseite der Hülse 4 befindliche zweite Ringnut 7 , die gemäß Fig . 6 in Kupplungsposition konzentrisch zu der ersten Ringnut 6 und somit auch der Ringfeder 5 angeordnet ist und in welche die Ringfeder 5 nach dem Zusammenstecken bei ihrem entspannen einfedert. Beim Zusammenstecken von Stecker 2 und Buchse 3 des elektrischen Steckverbinders wird also die Hülse 4 - im - Ausführungsbeispiel - über die Buchse 3 geschoben, wobei die Ringfeder 5 zunächst versenkt wird, bis die zweite Ringnut 7 der

W Hülse 4 gemäß Fig. 6 konzentrisch zu der ersten Ringnut 6 und der Ringfeder 5 angeordnet ist, wonach die Ringfeder 5 wieder entspannt werden kann, weil sie in die zweite Ringnut 7 eintreten kann, deren Abmessung hinsichtlich Breite und Querschnitt dem dieser Ringfeder 5 entspricht oder ihn übertrifft, um ausreichend Platz für diesen Teil-Eintritt der Ringfeder 5 in die zweite Ringnut 7 zu haben. Die Ringfeder 5 greift also in Ausgangsstellung und in Gebrauchsoder Kupplungssteilung jeweils teilweise in die erste Ringnut 6 und in Kupplungsstellung außerdem teilsweie in die innenseitige zweite Ringnut 7 der Hülse 4 ein, so daß bei dieser Konstellation eine axiale Bewegung der Hülse 4 relativ zu dem übergriffenen Teil nicht mehr möglich ist. Somit ist die Steckverbindung zwischen

^ Stecker 2 und Buchse 3 dadurch in axialer Richtung formschlüssig festgelegt.

Der Querschnitt der die Ringfeder 5 aufnehmenden Ringnuten 6 und 7 ist also gleich oder größer als der Querschnitt der Ringfeder 5 und die Ringfeder 5 greift in Kupplungsstellung mit einem Teil 0 ihres Querschnittes in die erste Ringnut 6 und mit einem an der Außenseite überstehenden Teil ihres Querschnitts in die zweite Ringnut 7 der Hülse 4 ein, wie es in Fig. 6 deutlich dargestellt ist.

5 Um die als Kupplungselement dienende Ringfeder 5 in der sie haltenden

ersten Ringnut 6 des mit Hilfe der Hülse 4 zu übergreifenden Teils versenken zu können, ist sie in Umfangsrichtung spannbar, was besonders deutlich durch den Vergleich der Fig. 2 und 3 ist. Durch das Spannen der Ringfeder 5 aus der in Fig. 2 dargestellten in die Fig. 3 erkennbare Lage wird der Abstand der beiden Enden dieser Ringfeder und damit ihr Durchmesser verkleinert, was gleichzeitig dazu führt, daß die Ringfeder 5 in der ersten Ringnut 6 versenkt wird. Dabei braucht die Versenkung nur soweit zu gehen, daß die Hülse 4 außenseitig darüber geschoben werden kann, bis die an dieser Hülse 4 innenseitig angeordnete zweite Ringnut 7 die Ringfeder außenseitig übergreift, damit die Ringfeder dann nach ihrem

W Entspannen auch in diese zweite Ringnut 7 eintreten kann.

Um diese Spannbewegung der Ringfeder 5 zur Verkleinerung ihres Umfanges und zum Versenken in der ersten Ringnut 6 durchführen zu können, ist in den beiden Ausführungsbeispielen vorgesehen, daß die mit einem Ende 5a in der ersten Ringnut 6, nämlich einer Erweiterung 6a dieser Ringnut 6 verankerte Ringfeder 5 an ihrem freien Ende 5b eine gegenüber der ersten Ringnut 6 und damit im Ausführungsbeispiel der Buchse 3 hochstehende Umbiegung 8 als Angriffsstelle zum Erfassen, Spannen und Versenken in ihrer Ringnut 6 aufweist. Wird diese Umbiegung 8 erfaßt und aus der in Fig. 2 dargestellten Lage in die in Fig. 3 erkennbare Position verstellt,

^ führt dies zu einer entsprechenden Verspannung der Ringfeder und zur Verkleinerung ihres Umf angs , da daß andere Ende 5a der Ringfeder

5 seine Lage beibehält. Der Durchmesser der Ringfeder 5 ist also durch ein verschieben der Umbiegung 8 in Umfangsrichtung zu der Verankerungsstelle 6a der Ringfeder 5 hin verkleinerbar, wobei der Umfang der ersten Ringnut 6 auch entsprechend größer als der Umfang 0 der Ringfeder 5 ist, um diese Verschiebung des Endes 5b der Umbiegung 8 innerhalb der Ringnut 6 zu ermöglichen. Der Einfachheit halber reichen in beiden Ausführungsbeispielen sowohl die erste Ringnut

6 als auch die zweite Ringnut 7 jeweils über den gesamten Umfang, so daß auch entsprechend große Kupplungsflächen entstehen.

Die Hülse 4 ist gegenüber dem Steckverbinder, im Ausführungsbeispiel gegenüber dem mit ihr in axialer Richtung verbundenen Stecker 2 um wenigstens den Betrag verdrehbar, der dem Spannweg der Ringfeder

5 in Umfangsrichtung entspricht. Dabei erkennt man in den Fig. 1 und 6, daß die Hülse 4 an ihrem freien Rand 4a eine Verformung in Form eines randoffenen Schlitzes 9 zum Erfassen des nach Außen überstehenden freien Endes beziehungsweise der Umbiegung 8 der Ringfeder 5 aufweist. Dabei entspricht die axiale Abmessung dieses randoffenen Schlitzes 9 von dem Eintritt bis zum rückwärtigen Ende hin wenigstens dem Abstand zwischen dem Rand 4a der Hülse 4 und der an ihr innenliegenden zweiten Ringnut 7, also dem Schiebeweg

P ■ der Hülse 4 von der in Fig. 4 dargestellten Lage in die in Fig.

6 erkennbare Kupplungsposition.

Es sei noch erwähnt, daß das nach Außen überstehende freie Ende 5a beziehungsweise die Umbiegung 8 der Ringfeder 5 im Ausführungsbeispiel rechtwinklig zum Umfang der ersten Ringnut 6 beziehungsweise der Ringfeder 5 und der Hülse 4, also etwa radial angeordnet ist.

0 Durch die vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ist es also möglich, beim Zusammenstecken des Steckverbinders 1 aus der in Fig. 1 und 7 dargestellten Lage in die Gebrauchsstellung, die in Fig. 6 teilweise erkennbar ist, den randoffenen Schlitz 9 der Hülse 4 ™ über die Umbiegung 8 zu führen, dann die Hülse 4 relativ zu dem Steckverbinder 1 zu verdrehen und zwar so, daß die Umbiegung 8 dem festen Ende 5a der Ringfeder 5 angenähert wird, wodurch der Umfang der Ringfeder 5 vermindert und die Ringfeder 5 in der sie enthaltenden ersten Ringnut 6 versenkt wird. Eine anschließende Fortsetzung des Vorganges des Zusammensteckens von Stecker 2 und 0 Buchse 3 führt dazu, daß der Schlitz 9 relativ zu der Umbiegung 8 weiter verschoben wird, wodurch gleichzeitig die innenliegende zweite Ringnut 7 der Hülse 4 in die Kupplungsposition konzentrisch zu der ersten Ringnut 6 und der Ringfeder 5 gelangt. Wird nun die Hülse 4 losgelassen oder zurückverdreht, entspannt sich die Ringfeder 5 und tritt wieder teilweise aus der ersten Ringnut 6 heraus und

dabei dann gleichzeitig in die zweite Ringnut 7 an der Hülse 4 ein, wodurch der Formschluß in axialer Richtung erreicht ist. Zum Lösen dieser Verbindung kann die Hülse 4 wiederrum verdreht werden, wobei der an ihr befindliche randoffene Schlitz 9 die Umbiegung 8 der Ringfeder erfaßt, so daß die Ringfeder wiederum in ihrem Durchmesser und Umfang verkleinert wird, so daß die Hülse 4 zurückgezogen und damit der elektrische Steckverbinder 1 wieder geöffent oder gelöst werden kann.

Bei kann die Ringfeder eine Drahtfeder mit rundem Querschnitt sein, während sie im Ausführungsbeispiel aber einen eckigen Querschnitt ) hat, was zu einer besseren Kupplung in axialer Richtung führt.

Für die vorstehend beschriebene Kupplung beziehungsweise axiale Festlegung des Steckverbinders 1 ist ferner gemäß Fig. 4 und 6 hilfreich, daß die über das Kupplungselement oder die Ringfeder 5 schiebbare Hülse 4 an ihrem freien Rand 4a innenseitig einen Einführtrichter 10 beziehungsweise eine innenseitige, sich zum Inneren hin verjüngende Schrägfläche aufweist, deren Außendurchmesser 0 unmittelbar in der Nähe des Randes 4a dem Außendurchmesser der entspannten Ringfeder 5 entspricht oder diesen etwas übertrifft, und deren kleinerer, axial zurückliegender Durchmesser etwa dem Außendurchmesser der gespannten Ringfeder 5 entspricht oder diesen

™ etwas übertrifft. Somit kann der Rand 4a der Hülse 4 aufgrund dieses 5 Einführtrichters 10 schon etwas über die Ringfeder 5 axial verschoben

werden, bevor diese in der ersten Ringnut 6 versenkt ist, so daß auch das Ende 5b beziehungsweise die Umbiegung 8 der Ringfeder 5 von dem randoffenen Schlitz 9 der Hülse 4 mit ausreichender Sicherheit erfaßt werden kann.
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Die innenseitige zweite Ringnut 7 innerhalb der Hülse 4 ist mit dem axialen Abstand zu diesem Einführtrichter 10 angeordnet, der etwa dem Schiebeweg beim Erfassen des nach Außen überstehenden freien Endes 8 der Ringfeder 5 mit dem Schlitz 9 entspricht. Somit sind 5 die Abmessungen des Einführtrichters 10, des Schlitzes 9 und des

axialen Abstands der zweiten Ringnut 7 so aufeinander abgestimmt, daß die Hülse 4 auf das Gegenstück, beispielsweise die Buchse 3, axial aufgesteckt, dabei daß das abstehende Ende 5b beziehungsweise die Umbiegung 8 der Ringfeder 5 erfaßt und dann der Steckverbinder nach dem Verdrehen der Hülse 4 zum Versenken der Ringfeder 5 in seine Entstellung zusammengeschoben werden kann, in welcher dann auch die Ringfeder 5 wieder entspannt und in die zweite Ringnut 7 an der Innenseite der Hülse eingeführt werden kann. In gleicher Weise kann umgekehrt das Lösen des Steckverbinders 1 erfolgen.

Im Ausführungsbeispiel ist die drehbare Hülse 4 an dem Stecker 1

&psgr; und die Ringfeder 5 an der Außenseite der Buchse 3 angeordnet. Es wäre aber auch möglich, daß das in den Fig. 1 und 6 als Buchse 3 bezeichnete Teil der Stecker 2 ist und demgemäß die Hülse 4 drehbar mit der Buchse verbunden ist.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die Buchse 3 an einer Wandung 11 eines Gehäuses einer mit Strom zu versorgenden Einrichtung befestigt, während der Stecker 2 mit einem Kabel 12 verbunden ist, 0 wobei dies auch umgekehrt sein kann.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 hingegen sind der Stecker 2 und die Buchse 3 jeweils an einem Kabel 12 befestigt.

Ansprüche

Claims

1. Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem Stecker (2) und mit einer Buchse (3), in denen nach dem Zusammenstecken elektrischer Kontakt insbesondere zwischen wenigstens einem Kontaktstift und wenigstens einer Kontaktbuchse besteht, wobei die zusammengesteckte Gebrauchsstellung mittels einer übergreifenden Hülse (4) formschlüssig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem von der Hülse (4) übergriffenen Teil des Steckverbinders (1) außenseitig wenigstens ein gewindeloses Kupplungselement und an der Hülse (4) selbst innenseitig eine dazu passende Gegenkupplung vorgesehen sind und daß das Kupplungselement mittels der Hülse (4) bei dem Vorgang des gegenseitigen Verbindens von Stecker (2) und Buchse (3) außer Wirkung bringbar und nach dem Zusammenstecken mit deren Gegenkupplung verbindbar oder verbunden ist.

2. Elektrischer Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement eine Ringfeder (5) ist, die in einer ersten Ringnut (6) angeordnet ist und in entspanntem Zustand einen größeren Außendurchmesser und eine geringere Umfangslänge als die erste Ringnut (6) hat, daß die Ringfeder (5) bei dem Kupplungsvorgang in der ersten Ringnut (6) versenkbar ist und daß die Gegenkupplung eine an der Innenseite der Hülse (4) befindliche zweite Ringnut (7) ist, die in Kupplungsposition im wesentlichen konzentrisch zu der ersten Ringnut (6) angeordnet ist und in welche die Ringfeder (5) nach dem Zusammenstecken bei ihrem Entspannen einfedert.

3. Elektrischer Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement oder die Ringfeder (5) in Ausgangsstellung und in Gebrauchsstellung teilweise in die erste Ringnut (6) des einen Teiles und teilweise in die innenseitige zweite Ringnut (7) der Hülse (4) eingreift.

4. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der die Ringfeder (5) aufnehmenden Ringnuten (6, 7) gleich oder größer als der Querschnitt der Ringfeder (5) ist und daß die Ringfeder (5) in Kupplungsstellung mit einem Teil ihres Querschnittes in die erste Ringnut (6) und mit einem an der Außenseite überstehenden Teil ihres Querschnitts in die zweite Ringnut (7) der Hülse (4) eingreift.

5. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die als Kupplungselement dienende Ringfeder (5) in der sie haltenden ersten Ringnut (6) des zu übergreifenden Teils in Umfangsrichtung spannbar und dadurch in ihrem Durchmesser verkleinerbar und in der Ringnut versenkbar ist.

6. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem Ende (5a) in der ersten Ringnut (6) oder einer Erweiterung (6a) dieser Ringnut (6) verankerte Ringfeder (5) an ihrem freien Ende (5b) eine gegenüber der ersten Ringnut (6) hochstehende Umbiegung (8) als Angriffsstelle zum Erfassen, Spannen und Versenken der Ringfeder (5) in der ersten Ringnut (6) aufweist und daß der Durchmesser der Ringfeder (5) durch ein Verschieben der Umbiegung (8) in Umfangsrichtung zu der Verankerungsstelle (6a) der Ringfeder (5) hin verkleinerbar ist, wobei der Umfang der ersten Ringnut (6) wenigstens um den Verformungsweg der Ringfeder beim Spannen und Versenken größer als der Umfang der Ringfeder (5) ist.

7. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Ringnut (6) und/oder die zweite Ringnut (7) über den gesamten Umfang reichen.

8. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) gegenüber dem Steckverbinder um wenigstens den Betrag verdrehbar ist, der dem Spannweg der Ringfeder (5) in Umfangsrichtung entspricht, und daß die Hülse (4) an ihrem freien Rand (4a) eine Verformung oder einen Schlitz (9) zum Erfassen des nach außen überstehenden freien Endes (8) der Ringfeder (5) aufweist, wobei die axiale Abmessung der Verformung oder des Schlitzes (9) wenigstens dem Abstand zwischen dem Rand (4a) der Hülse (4) und der innenliegenden zweiten Ringnut (7) und damit dem Schiebeweg der Hülse entspricht, um den diese vom Erreichen des Kupplungselementes bis zum Übergreifen dieses Kupplungselementes mit ihrer Ringnut verschiebbar ist.

9. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das nach außen überstehende freie Ende (5b) der Ringfeder (5) rechtwinklig zum Umfang der ersten Ringnut (6) beziehungsweise der Ringfeder (5) und der Hülse (4), also etwa radial angeordnet ist.

10. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringfeder (5) eine Drahtfeder mit rundem oder eckigem Querschnitt ist.

11. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die über das Kupplungselement oder die Ringfeder (5) schiebbare Hülse (4) an ihrem freien Rand (4a) einen Einführtrichter (10) beziehungsweise eine innenseitige, sich zum Inneren hin verjüngende Schrägfläche aufweist, deren Außendurchmesser unmittelbar in Randnähe dem Außendurchmesser der entspannten Ringfeder(5) entspricht oder diesen übertrifft und deren kleinerer, axial zurückliegender Durchmesser etwa dem Außendurchmesser der gespannten Ringfeder (5) entspricht oder diesen übertrifft, und daß die innenseitige zweite Ringnut (7) innerhalb der Hülse (4) mit dem axialen Abstand zu diesem Einführtrichter (10) angeordnet ist, der etwa dem Schiebeweg beim Erfassen des nach außen überstehenden freien Endes (8) der Ringfeder (5) mit der axialen Verformung oder dem Schlitz (9) entspricht.

12. Elektrischer Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Hülse (4) an dem Stecker (2) und das Kupplungselement oder die Ringfeder (5) an der Außenseite der Buchse (3) angeordnet sind.

13. Elektrischer Steckverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (2) und die Buchse (3) jeweils an einem Kabel (12) oder der Stecker (2) oder die Buchse (3) an dem Gehäuse einer mit Strom zu versorgenden Einrichtung und das jeweilige Gegenstück an einem Kabel (12) befestigt sind.