DE20017306U1 - Ausstattung für Sessel - Google Patents
Ausstattung für SesselInfo
- Publication number
- DE20017306U1 DE20017306U1 DE20017306U DE20017306U DE20017306U1 DE 20017306 U1 DE20017306 U1 DE 20017306U1 DE 20017306 U DE20017306 U DE 20017306U DE 20017306 U DE20017306 U DE 20017306U DE 20017306 U1 DE20017306 U1 DE 20017306U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- equipment according
- plate
- seat cushion
- supports
- frame
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 241000272165 Charadriidae Species 0.000 claims description 14
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 10
- 235000004443 Ricinus communis Nutrition 0.000 description 1
- 240000000528 Ricinus communis Species 0.000 description 1
- 244000309464 bull Species 0.000 description 1
- 239000011521 glass Substances 0.000 description 1
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 1
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 1
- 230000002441 reversible effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47D—FURNITURE SPECIALLY ADAPTED FOR CHILDREN
- A47D1/00—Children's chairs
- A47D1/008—Children's chairs with trays
- A47D1/0085—Children's chairs with trays removable
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C1/00—Chairs adapted for special purposes
- A47C1/02—Reclining or easy chairs
- A47C1/022—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts
- A47C1/023—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts being horizontally-adjustable seats ; Expandable seats or the like, e.g. seats with horizontally adjustable parts
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47D—FURNITURE SPECIALLY ADAPTED FOR CHILDREN
- A47D1/00—Children's chairs
- A47D1/002—Children's chairs adjustable
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47D—FURNITURE SPECIALLY ADAPTED FOR CHILDREN
- A47D11/00—Children's furniture convertible into other kinds of furniture, e.g. children's chairs or benches convertible into beds or constructional play-furniture
- A47D11/02—Chairs convertible into children's chairs
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Dentistry (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Special Chairs (AREA)
Description
Ausstattung für Sessel
Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausstattung für Sessel, die aus einer durch ein in einem über Fußgestell gegen den Boden abgestützten Rahmen eingesetztes Sitzpolster gebildeten Sitzfläche, einer vorzugsweise gepolsterten aufragenden Rückenlehne sowie zwei seitlich des das Sitzpolster umgebenden Rahmens angeordneten, bügeiförmigen Armlehnen bestehen.
Es ist bekannt Sessel für bestimmte Nutzungsarten mit Anbauteilen oder dergl. auszustatten, beispielsweise erweist sich bei einer Nutzung als Fernsehsessel eine Fußauflage als günstig bzw. bequem, wobei die Fußauflage entweder abnehmbar oder beiklappbar sein muß, um den Sessel in einer Bereitschaftsstellung oder bei anderweitiger Nutzung raumsparend innerhalb der Wohnung unterbringen zu können. Bekannt sind auch in oder an den Armlehnen angebrachte Behältnisse und Abstellmöglichkeiten, z.B. für Gläser oder für Aschenbecher, wobei diese Ausstattungen meist in die Armlehne integriert sind. Solche bekannten Ausstattungen sind in ihrer überwiegenden Mehrzahl auf eine ganz bestimmte Nutzungsart des Sessels hin ausgerichtet und zudem meist aufwendig gestaltet und daher verhältnismäßig teuer. Grundsätzlich nicht geeignet sind die bekannten Gestaltungsformen von Sesseln zur Benutzung durch Kleinkinder. Dies beruht hauptsächlich auf dem Umstand, daß zum einen die für Erwachsene Personen ausgelegte Sitzfläche zu tief ist und daß zum anderen, sofern überhaupt vorhanden Abstellflächen oder dergl. an oder in den Armlehnen untergebracht sind, was zum Spielen höchst ungeeignet ist. Andererseits sind natürlich auch Kindersitze bekannt und gebräuchlich, welche eine kindgerechte Sitztiefe aufweisen und welche zudem meist auch mit einem kleinen vor dem Kind angeordneten und befestigten Spieltischchen ausgerüstet sind. Diese speziellen Kindertischchen sind aber nahezu ausschließlich nur in Haushalten mit Kleinkindern vorhanden. In
1794 D
!&Pgr;
anderen Haushalten in denen sich Kleinkinder höchstens besuchsweise aufhalten fehlt eine geeignete Sitzgelegenheit meistens.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde für einen Sessel der eingangs bezeichneten Bauart eine Ausstattung zu schaffen, die ohne besonderen Aufwand herstellbar und im Gebrauch einfach handhabbar ist und welche eine Mehrfachnutzung insbesondere wechselweise als normaler Sessel, als Fernsehsessel und erforderlichenfalls auch als Kindersitz ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ausstattung gelöst, welche aus einer Einrichtung zur Veränderung der Stellung der Rückenlehne über die Sitztiefe hin und einem lösbar mit dem das Sitzpolster umgebenden Rahmen verbindbaren Anbauteil besteht, welches durch eine über Stützen getragenen Platte gebildet ist. Die das Anbauteil bildende, durch Stützen getragene Platte aussenseitig, d.h. an ihren Stirn-Seiten, mit den Stützen verbunden und bildet oberseitig eine Tischfläche für ein Spieltischen. Ein dieserart gestaltetes Ausstattungsteil ist zunächst mit einem geringen Aufwand herstellbar und ermöglicht zunächst eine Verbesserung der Nutzungsfähigkeit des Sessels als Kindersitz, im Weiteren aber auch eine Nutzung des Sessels als Fernsehsessel, wenn nämlich das Anbauteil als Fußstütze verwendet wird..
Eine vorteilhafte Ausbildung des Anbauteiles besteht darin, daß die die Platte tragenden Stützen aus L-förmig abgewinkelten Längenabschnitten eines Profilmaterials bestehen und über ihre kürzeren Schenkel an die Stirnseiten der Platte angeschlossen sind.
Für eine Nutzung als Spieltischchen eignet sich eine Bemessung der Platte dahingehend, daß die Breite der Platte mindestens annähernd der Breite des Sitzpolsters und die Tiefe der Platte gleichfalls wenigstens annähernd einem Drittel der Länge des
1794 D .:.·..
Sitzpolsters entsprechen. Für eine Verwendung des Anbauteiles als Spieltischchen ist es sicherlich vorteilhaft, daß die Platte unterseitig mit einer Polstermaterialauflage ausgestattet ist und daß die Platte ferner an ihrer bestimmungsgemäß dem Benutzer des Sessels zugewandten Seite einen zur Plattenmitte hin gewölbten Kantenverlauf aufweist.
Eine höchst einfache Handhabung bei der Anbringung oder Entfernung des Anbauteiles ergibt sich daraus, daß in den Seitenholmen des das Sitzpolster umgebenden Rahmens jeweils eine Anzahl in Reihe hintereinanderliegend angeordnete Aufnahmen für eine umsetzbare Befestigung der die Platte tragenden Stützen des Anbauteiles vorgesehen sind.
Für eine Nutzung des Anbauteiles als Fußstütze, beispielsweise beim Femsehen sind in der außenliegenden Oberfläche des der freien Stirnseite des Sessels zugeordneten Querholmes des das Sitzpolster umgebenden Rahmens zusätzlich, gleichfalls zweckmäßigerweise als Rundlochbohrungen ausgeführte Aufnahmen für die Befestigung der aus Längenabschnitten eines Rundmaterials gebildeten die Platte tragenden Stützen des Anbauteiles vorgesehen.
Nicht notwendigerweise ausschließlich, jedoch vorwiegend zur Umstellung des Sessels für eine Nutzung durch Kleinkinder ist nach einem besonderen Merkmal der Erfindung weiterhin vorgesehen, daß an den deren Polsterung tragenden Rahmen der Rückenlehne über dessen Unterkante hinausragende Stelzen angeschlossen sind, welche steckbar in zugehörigen, in Reihe hintereinanderliegend in den Längsholmen des die Sitzfläche umgebenden Rahmens angeordneten Ausnehmungen aufgenommen sind. Die ermöglicht es in einfachster Weise die Rückenlehne des Sessels bei Bedarf näher zur vorderen Sitzkante hin umzusetzen bzw. auf diese Weise den Abstand zwischen Spieltischchen und Rückenlehne mehr oder minder beliebig zu variie-
• ·
•If:· '\\-t-"i a":
1794 D
ren. Bei einer Rückenlehne deren Breite der Breite des Sitzpolsters entspricht ist hinsichtlich der Befestigung der Stelzen an der Rückenlehne zudem vorgesehen, daß die Stelzen vermittels eines deren Rahmen seitlich überragenden Trägers an die Rückenlehne angeschlossen sind, wobei im Interesse einer einfachen Handhabung zugleich auch noch vorgesehen sein kann, die Stelzen den sie tragenden Träger oberseitig überragen und in diesem Bereich mit Handhaben ausgestattet sind. Die zweckmäßigste Form der Stelzen dürfte darin bestehen, daß diese aus Rundmaterialabschnitten bestehen und die ihnen zugeordneten Aufnahmen in den Längsholmen des das Sitzpolster umgebenden Rahmens durch Rundlochbohrungen gebildet sind.
Schließlich ergibt sich eine besonders vorteilhafte Einteilung von Verstellmöglichkeiten daraus, daß dem Umsetzen sowohl der Rückenlehne als auch dem Umsetzen des ein Spieltischchen bildenden Anbauteiles jeweils drei hintereinanderliegend angeordnete Bohrungsausnehmungen in jedem der Längsholme des das Sitzpolster umgebenden Rahmens zugeordnet sind
Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrieben. In der Zeichnung zeigt die
Figur 1 eine teilweise schaubildliche Darstellung eines Sessels bei in der Stellung zur Nutzung als Kindersitz befindlicher erfindungsgemäßer Ausstattung;
Figur 2 eine schaubildliche Darstellung eines Sessels bei in der Stellung zur Nutzung als Fernsehsessel befindlicher erfindungsgemäßer Ausstattung;
1794 D
Figur 3 eine schaubildliche Darstellung eines Sessels bei in einer anderen Stellung zur Nutzung als Fernsehsessel befindlicher erfindungsgemäßer Ausstattung;
Figur 4 eine Draufsicht auf die Sitzfläche eines Sessels gemäß einer der Darstellungen in den Figuren 1 bis 3.
Der im Ausführungsbeispiel dargestellte Sessel 1 besteht in der Hauptsache aus einem Sitzpolster 2, einem dieses umgebenden Rahmen 3, einem den Rahmen 3 gegen den Boden abstützenden Fußgestell 4, welches mit Rollen 5 ausgestattet ist, dem Rahmen 3 gegenüber außenliegend angeordneten Armlehnen 6 sowie einer Rückenlehne 7. Das Sitzpolster 2 ist von einem aus Längs-8 und Querholmen 9 bestehenden Holzrahmen 3 umgeben. Zur Ausstattung des Sessels 1 gehört ein Anbauteil 11, welches aus einer Platte 12 und diese tragenden Stützen 13 besteht und in einer ersten möglichen Anbaustellung das Sitzpolster 2 überspannend angeordnet ist. Die Stützen 13 sind in der gezeigten Ausführungsform durch L-förmig abgewinkelte Längenabschnitte eines Rundmaterials gebildet und mit ihrem kürzeren Schenkel 14 an deren Stirnseiten 15 der Platte 12 befestigt. Über ihre längeren Schenkel 16 sind die Stützen 13 umsteckbar in durch Rundlochbohrungen 17 gebildeten Aufnahmen in den Längsholmen 8 des das Sitzpolster 2 umgebenden Rahmens 3 aufgenommen. Die Platte 12 des Anbauteiles 11 weist eine die Breite des Sitzpolsters 2 übergreifende Länge und eine etwa einem Drittel der Tiefe der durch das Sitzpolster 2 gebildeten Sitzfläche entsprechende Tiefe auf. An ihrem bestimmungsgemäß dem Sesselbenutzer zugewandten Längsrand 18 ist die ein Spieltischchen bildende Platte 12 mit einer zur Plattenmitte hin gerichteten Wölbung versehen. In der gezeigten Ausführungsform ist die Platte 12 ferner unterseitig mit einer Polsterauflage 19 ausgestattet. Dem Anbauteil 11 sind in den Längsholmen 8 des Rahmens 3 jeweils drei in Reihe hintereinanderliegend angeordnete Rundlochbohrungen 17 als Aufnahmen
1794 D
zum Einstecken in verschiedenen Stellungen. Ferner sind dem Anbauteil 11 Bohrungsausnehmungen 20 in dem die Stirnseite des Rahmens 3 bildenden Querholm 9 zugeordnet, derart, daß es wahlweise entweder in der aus der Figur 2 oder in der aus der Figur 3 ersichtlichen Stellung an den Sessel 1 angebaut werden kann und dann eine Fußstütze bildet. Der Rückenlehne 7 ist eine Einrichtung zum Umsetzen in Sitzlängsrichtung zugeordnet, welche in der gezeigten Ausführungsform einerseits aus zwei die Unterkante des Rückenlehnenpolsters nach unten überragenden Stelzen 21 und andererseits aus in den Längsholmen 8 des Rahmens 3 angeordneten Aufnahmen 22 besteht. Die Stelzen 21 sind vermittels eines Trägers 23 deren Seiten gegenüber außenliegend an der Rückenlehne bzw., einem deren Polsterung tragenden Rahmen befestigt. Die im Übrigen durch Rundmaterialabschnitte gebildeten Stelzen 21 überragen den Träger 23 nach oben und sind in diesem Bereich mit Handhaben 24 ausgerüstet. Wie dies insbesondere aus der Darstellung der Figur 4 ersichtlich ist sind den Stelzen 21 jeweils drei in Reihe hintereinanderliegend in den Längsholmen 8 angeordnete Aufnahmen 22 zugeordnet.
Claims (14)
1. Ausstattung für Sessel, die aus einer durch ein in einem über Fußgestell gegen den Boden abgestützten Rahmen eingesetztes Sitzpolster gebildeten Sitzfläche, einer vorzugsweise gepolsterten aufragenden Rückenlehne sowie zwei seitlich des das Sitzpolster umgebenden Rahmens angeordneten, bügelförmigen Armlehnen bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer Einrichtung zur Veränderung der Stellung der Rückenlehne über die Sitztiefe hin und einem lösbar mit dem das Sitzpolster umgebenden Rahmen verbindbaren Anbauteil besteht, welches durch eine über Stützen getragene Platte gebildet ist.
2. Ausstattung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Stützen getragene Platte aussenseitig mit den Stützen verbunden ist und oberseitig eine Tischfläche für einen Spieltisch bildet.
3. Ausstattung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Platte tragenden Stützen aus L-förmig abgewinkelten Längenabschnitten eines Profilmaterials bestehen und über ihre kürzeren Schenkel an die Stirnseiten der Platte angeschlossen sind.
4. Ausstattung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Platte mindestens annähernd der Breite des Sitzpolsters und die Tiefe der Platte gleichfalls wenigstens annähernd einem Drittel der Länge des Sitzpolsters entsprechen.
5. Ausstattung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte unterseitig mit einer Polstermaterialauflage ausgestattet ist.
6. Ausstattung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte an ihrer bestimmungsgemäß dem Benutzer des Sessels zugewandten Seite einen zur Plattenmitte hin gewölbten Kantenverlauf aufweist.
7. Ausstattung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Seitenholmen des das Sitzpolster umgebenden Rahmens jeweils eine Anzahl in Reihe hintereinanderliegend angeordnete Aufnahmen für eine umsetzbare Befestigung der die Platte tragenden Stützen des Anbauteiles vorgesehen sind.
8. Ausstattung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der außenliegenden Oberfläche des der freien Stirnseite des Sessels zugeordneten Querholmes des das Sitzpolster umgebenden Rahmens zusätzlich Aufnahmen für die Befestigung der die Platte tragenden Stützen des Anbauteiles vorgesehen sind.
9. Ausstattung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die Platte tragenden Stützen aus Längenabschnitten eines Rundmaterials gebildet und die in den Längsholmen und im Querholm des das Sitzpolster umgebenden Rahmens angeordneten Aufnahmen durch Rundlochbohrungen gebildet sind.
10. Ausstattung nach einem der voraufgehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an den deren Polsterung tragenden Rahmen der Rückenlehne über dessen Unterkante hinausragende Stelzen angeschlossen sind, welche steckbar in zugehörigen, in Reihe hintereinanderliegend in den Längsholmen des die Sitzfläche umgebenden Rahmens angeordneten Ausnehmungen aufgenommen sind.
11. Ausstattung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelzen vermittels eines deren Rahmen seitlich überragenden Trägers an die Rückenlehne angeschlossen sind.
12. Ausstattung nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelzen aus Rundmaterialabschnitten bestehen und die ihnen zugeordneten Aufnahmen in den Längsholmen des das Sitzpolster umgebenden Rahmens durch Rundlochbohrungen gebildet sind.
13. Ausstattung nach Anspruch 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelzen den sie tragenden Träger oberseitig überragen und in diesem Bereich mit Handhaben ausgestattet sind.
14. Ausstattung nach einem der voraufgehenden Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß dem Umsetzen sowohl der Rückenlehne als auch dem Umsetzen des ein Spieltischchen bildenden Anbauteiles jeweils drei hintereinanderliegend angeordnete Bohrungsausnehmungen in jedem der Längsholme des das Sitzpolster umgebenden Rahmens zugeordnet sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20017306U DE20017306U1 (de) | 2000-10-10 | 2000-10-10 | Ausstattung für Sessel |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20017306U DE20017306U1 (de) | 2000-10-10 | 2000-10-10 | Ausstattung für Sessel |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20017306U1 true DE20017306U1 (de) | 2001-02-22 |
Family
ID=7947430
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20017306U Expired - Lifetime DE20017306U1 (de) | 2000-10-10 | 2000-10-10 | Ausstattung für Sessel |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20017306U1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20218930U1 (de) | 2002-12-06 | 2003-02-27 | Rolf Benz AG & Co. KG, 72202 Nagold | Sitzmöbel, insbesondere Sessel |
| DE102005056241A1 (de) * | 2005-11-25 | 2007-05-31 | Volkswagen Ag | Anordnung einer Fußstütze an einem Fahrzeugsitz |
| CN103169279A (zh) * | 2013-04-12 | 2013-06-26 | 杨泽林 | 组合式桌椅 |
| WO2020073570A1 (zh) * | 2019-01-29 | 2020-04-16 | 张中阳 | 一种多功能座椅 |
-
2000
- 2000-10-10 DE DE20017306U patent/DE20017306U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE20218930U1 (de) | 2002-12-06 | 2003-02-27 | Rolf Benz AG & Co. KG, 72202 Nagold | Sitzmöbel, insbesondere Sessel |
| DE102005056241A1 (de) * | 2005-11-25 | 2007-05-31 | Volkswagen Ag | Anordnung einer Fußstütze an einem Fahrzeugsitz |
| CN103169279A (zh) * | 2013-04-12 | 2013-06-26 | 杨泽林 | 组合式桌椅 |
| CN103169279B (zh) * | 2013-04-12 | 2015-06-10 | 杨泽林 | 组合式桌椅 |
| WO2020073570A1 (zh) * | 2019-01-29 | 2020-04-16 | 张中阳 | 一种多功能座椅 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3604524C2 (de) | ||
| DE3333554C2 (de) | ||
| DE29804540U1 (de) | Multifunktions-Polstermöbel | |
| DE20017306U1 (de) | Ausstattung für Sessel | |
| EP0951226A2 (de) | Sitzmöbel | |
| AT398690B (de) | In ein liegemöbel umwandelbares sitzmöbel | |
| DE19635635C1 (de) | Sitzmöbel | |
| DE20022213U1 (de) | Funktionsmöbel | |
| DE19743393C1 (de) | Polstermöbel-Sitzgruppe | |
| DE10343459B4 (de) | Multifunktionales Podest für Kindergärten, besonders geeignet für das rückenfreundliche Sitzen und Arbeiten der Erzieherinnen | |
| EP0061440A1 (de) | Polsterbett mit schrägstellbarer Rückwand | |
| DE9216010U1 (de) | Verwandlungssofa | |
| DE2511463A1 (de) | Verwandelbares polstermoebel | |
| DE2363502C3 (de) | Zum Zusammenbau von Einrichtungsgegenständen, insbesondere gepolsterten Sitz- und Liegemöbeln, bestimmte Anbauelemente | |
| DE3426370A1 (de) | Sitz- oder liegemoebel | |
| DE8626728U1 (de) | Sitzelement | |
| DE20219791U1 (de) | Zusammenklappbare Sitz- und Liegemöbel | |
| DE202015100665U1 (de) | Multifunktionales Sitz-/Liegemöbel sowie Sitz/Liegemöbelgruppe | |
| AT218196B (de) | Gepolstertes Sitzmöbel mit einer Rückenstütze | |
| DE10143627A1 (de) | Möbel, insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel | |
| DE9300368U1 (de) | Sitzmöbel | |
| DE10048778A1 (de) | Stapelbarer Stuhl | |
| DE20018030U1 (de) | Kücheneckbankanordnung | |
| DE102005004527A1 (de) | Sitz-Liegemöbel | |
| AT2179U1 (de) | Bettstelle |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20010329 |
|
| R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20040501 |