DE102005056241A1

DE102005056241A1 - Anordnung einer Fußstütze an einem Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102005056241A1
Application number: DE102005056241A
Authority: DE
Inventors: Ralf Dr. Schmülling
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2005-11-25
Filing date: 2005-11-25
Publication date: 2007-05-31

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Fußstütze (10) an einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Flug- oder Kraftfahrzeugsitz, der mindestens ein Sitzteil (12) oder ein Sitzteil (12) und eine Rückenlehne aufweist, wobei das Sitzteil (12) an einem Fahrzeugboden (38) mittels eines Sitzuntergestells beweglich gehalten ist. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass zwischen dem Fahrzeugboden (38) und dem Sitzteil (12) eine Fußstütze (10) integrierbar ist, die in einer Montage-/Demontageposition (I) des Sitzteiles (12) am Fahrzeugsitz reversibel anbringbar und in einer Sitzposition (II) des Fahrzeugsitzes ausfahrbar und/oder höhenverstellbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Fußstütze an einem Fahrzeugsitz mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.

Es ist bekannt für Kleinkinder und ältere Kinder Kindersitze zu verwenden die in dem Kraftfahrzeugsitz integriert sind oder die nachträglich auf dem Kraftfahrzeugsitz befestigt werden. Solche Kindersitze besitzen für Kinder oftmals keine Fußstützen. Durch die fehlende Fußauflage sind die Beine des im Kindersitz sitzenden Kindes stets angespannt und es kommt zur Behinderung der Durchblutung der Beine. Zusätzlich wird ein Wechsel der Körperhaltung durch die Sicherheitsgurte erschwert. Damit kommt es zu Ermüdungserscheinungen und zu Schmerzen.

Darüber hinaus benutzen Kinder ab einem bestimmten Alter keine Kindersitze mehr, da sie dafür bereits zu groß sind, jedoch reicht die Beinlänge des Kindes noch nicht aus, um den Boden eines Kraftfahrzeuges zu erreichen. Integrierte Lösungen, bei denen eine Fußstütze bereits von vorn herein vorhanden ist, gehen beispielsweise aus der DE 100 03 407 hervor. Die meisten Kraftfahrzeuge weisen eine solche integrierte Lösung jedoch nicht auf, so dass es die Aufgabe der Erfindung ist eine Fußstütze, insbesondere für Kinder, zu schaffen, die nachträglich in/an einem Kraftfahrzeugsitz anordbar ist.

Dadurch, dass zwischen einem Fahrzeugboden und einem Sitzteil eine Fußstütze integrierbar ist, die in einer Montage-/Demontageposition des Sitzteiles am Fahrzeugsitz reversibel anbringbar und in einer Sitzposition des Fahrzeugsitzes ausfahrbar und/oder höhenverstellbar ist, kann bei Flug- oder Kraftfahrzeugsitzen eine Fußstütze nachträglich angeordnet beziehungsweise in den bestehenden Sitzaufbau integriert werden.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist das Sitzteil des Fahrzeugsitzes neben dem Sitzuntergestell eine, das Sitzteil zum Fahrzeugboden hin abschließende, Sitzwanne auf, an der die Fußstütze anordbar ist.

Zur Montage beziehungsweise Demontage der Fußstütze muss also zumindest das Sitzteil aus seiner Sitzposition in eine Montageposition gebracht werden. Als Montageposition eignet sich grundsätzlich jede Position bei der die Sitzwanne unterhalb des Sitzteiles zugänglich ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Montageposition eine Klappposition des Fahrzeugsitzes, bei welcher der Fahrzeugsitz reversibel um eine Sitzklappachse klappbar ist und in der die Fußstütze einerseits über ein am vorderen Rand des Sitzteiles angreifendes Anschlagselement und andererseits über mindestens ein an der Sitzwanne des Sitzuntergestells angreifendes Befestigungselement am Fahrzeugsitz anbringbar ist.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Fußstütze Schienenführungen, in denen in einer Nichtgebrauchsposition der Fußstütze ein Basiselement, ein Ablageelement und ein Stützelement gemeinsam gehalten sind.

In der Sitzposition des Fahrzeugsitzes sind das Ablageelement und das Stützelement der Fußstütze entlang der Schienenführungen in eine Gebrauchsposition überführbar, indem eine Zugelement betätigbar ist, so dass die Fußstütze in der Endgebrauchsposition nur noch durch das Basiselement in den Schienenführungen gehalten ist.

Bevorzugt dabei ist, dass das Stützelement gegenüber dem Ablageelement auf einer ersten Fußstützenklappachse und das Ablageelement gegenüber dem Basiselement auf einer zweiten Fußstützklappachse schwenkbar angeordnet ist.

Ferner erfindungsgemäß ist, dass das Ablageelement mindestens ein Ablagelamellenelement aufweist, welches in Gebrauchsposition der Fußstütze selbsttätig oder durch manuelle Handhabe unter Vergrößerung der Ablagefläche quer zur Ausfahrrichtung der Fußstütze ausfahrbar ist.

Schließlich weist das Stützelement ein oberes Stützelement und ein unteres Stützelement auf, wobei das untere Stützelement zur Höhenverstellung der Fußstütze gegenüber dem oberen Stützelement verlagerbar ist und durch eine Fixiervorrichtung in einer vom Bediener wählbaren Position befestigbar ist. Durch diese erfindungsgemäße Lösung ist je nach Größe beziehungsweise Beinlänge des Benutzers eine variable Höhenverstellung realisierbar.

Die Fußstütze zeichnet sich durch leichte Montage und Demontage ohne notwendige Veränderung beispielsweise eines Seriensitzes aus, wobei die Befestigung lediglich durch ein Anschlagselement und ein an der Sitzwanne angreifendes Befestigungselement leicht durchführbar ist.

Ein Aufklappen des Fahrzeugsitzes um die Sitzklappachse zur Erreichung einer Ladeposition im Bereich des Ladegutraumes und des in die Ladeposition gebrachten Fahrzeugsitzes ist in vorteilhafter Weise auch bei montierter Fußstütze uneingeschränkt möglich, da zur Montage der Fußstütze insbesondere der Freiraum genutzt wird, der zwischen Unterkante des Sitzuntergestells und Sitzwanne sowieso vorhanden ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung dienen die Flächen der Schienenführungen zudem als Auflageflächen auf dem Karosserieboden.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
1 eine Fußstütze in einer perspektivischen Ansicht von unten vor der Montage in ihrer Nichtgebrauchsposition,
2 die Fußstütze in einer Seitenansicht vor der Montage in einer Gebrauchsposition,
3 die Fußstütze in einer perspektivischen Ansicht von unten in einer Montageposition mit dem Fahrzeugsitz in ihrer Nichtgebrauchsposition,
4 die Fußstütze in einer Ansicht von unten in einer Montageposition mit dem Fahrzeugsitz, aber in ihrer Gebrauchsposition,
5 eine perspektivische Ansicht der Fußstütze von unten in einer bevorzugten Montageposition zur Montage am Fahrzeugsitz,
6 die bevorzugte Montageposition am Fahrzeugsitz in einer Ansicht von hinten,
7 die Fußstütze in Gebrauchsposition in einer Ansicht schräg von oben/hinten auf den Fahrzeugsitz und
8 die Fußstütze in Gebrauchsposition in einer Ansicht schräg von oben/vorne auf den Fahrzeugsitz.
1 zeigt die Fußstütze 10 vor der Montage in ihrer Nichtgebrauchsposition. Die Fußstütze 10 umfasst Schienenführungen 14, in denen verlagerbar ein Basiselement 16, ein Ablageelement 18 und ein Stützelement 20 schichtenartig übereinander innerhalb der Schienenführungen 14 angeordnet sind.
Die Schienenführungen 14 werden von stabilisierenden Haltespangen umgriffen und ein unteres Abdeckelement 34, welches in 1 oben dargestellt ist, schließt die Fußstütze 10 zu einem Fahrzeugboden 38 hin ab.
Daraus wird ersichtlich, dass die in 1 dargestellt Fußstütze 10 mit dem unteren Abdeckelement 34 nach unten und dem Anschlagselementen 32 nach oben unterhalb eines, in 1 noch nicht dargestellten, Sitzteiles 12 montiert werden kann. 1 zeigt die Fußstütze 10 in der Nichtgebrauchsposition, bei der die Elemente 16, 18, 20 noch unterhalb des unteren Abdeckelementes 34 verborgen sind, wobei diese Elemente 16, 18, 20 durch ein Zugelement 30, insbesondere eine dargestellte Zugschlaufe, innerhalb der Schienenführungen 14 verschiebbar angeordnet sind.
2 zeigt die Fußstütze 10 in Gebrauchsposition, jedoch ebenfalls noch vor der Montage an einem Fahrzeugsitz. Die Lage der dargestellten Fußstütze 10 entspricht der späteren Einbauposition, wobei sichtbar wird, dass das Anschlagselement 32 oben dargestellt ist und das untere Abdeckelement 34 entsprechend unten. Die Elemente 16, 18, 20 befinden sich in Nichtgebrauchsposition, somit oberhalb des unteren Abdeckelementes 34 innerhalb der Bauhöhe der Schienenführungen 14, und sind in 2 bereits in Gebrauchsposition ausgefahren, so dass das Ablageelement 18 und das Stützelement 20 separat ausgebildet sind, wobei das Basiselement 16 noch innerhalb der Schienenführungen 14 angeordnet bleibt und die Fußstütze 10 in den Schienenführungen 14 trägt. Um ein Herausrutschen des Basiselementes 16 aus den Schienenführungen 14 zu vermeiden, weist das Basiselement 16 innerhalb der Schienenführungen 14 einen entsprechenden nicht dargestellten Anschlag auf.
2 zeigt wiederum das Zugelement 30 mittels dem das Ablageelement 18 und das Stützelement 20 in Gebrauchsposition und zurück in Nichtgebrauchsposition bringbar sind. Ferner wird in 2 bereits sichtbar, dass das Stützelement 20 ein oberes Stützelement 20A und ein unteres Stützelement 20B umfasst, welche über eine Fixervorrichtung 24 beweglich miteinander verbunden sind. Sichtbar ist zudem, dass das Ablageelement 18 gegenüber dem Basiselement 16 beziehungsweise den Schienenführungen 14 um eine zweite Fußstützenklappachse B und das Ablageelement 18 gegenüber dem Stützelement 20 um eine erste Fußstützenklappachse A schwenkbar angeordnet ist.
Die 3 und 4 zeigen die unterhalb des Sitzteiles 12 montierte Fußstütze 10 in Nichtgebrauchsposition (3) und Gebrauchsposition (4).
Hier weist das Sitzuntergestell eines Fahrzeugsitzes eine Sitzwanne 22 auf, an der die Fußstütze 10 befestigbar ist. Dazu weist ein oberes Abdeckelement 36 der Fußstütze 10 Öffnungen auf, die mit Bohrungen in einer zum Sitzgestell gehörenden Sitzwanne 22 korrespondieren und an denen die Fußstütze 10 einerseits über Befestigungselemente 28, vorzugsweise Spreiznieten, insbesondere Kunststoffspreiznieten, an der Sitzwanne 22 befestigbar ist.
Andererseits wird die Fußstütze 10 durch das Anschlagselement 32, welches zudem eine Steckfunktion im vorderen Bereich des Sitzteiles 12 erfüllen kann, am vorderen Rand des Sitzteiles 12 befestigt. Durch diese Steckbefestigung und durch die Befestigung mittels Spreiznieten 28 an der Sitzwanne 22 ist die Fußstütze vollständig an der Unterseite des Sitzteiles 12 montiert.
Gemäß 4 ist nun die Fußstütze 10 über die Zuglasche 30 von der Nichtgebrauchsposition (3) in die Gebrauchsposition (4) überführbar. Zur Positionsklarstellung sind in den 3 und 4 die Sitzteilvorderseite SV und die Sitzeilhinterseite SH markiert. Nach dem Ausfahren des Stützelementes 20 beziehungsweise des Ablageelementes 18 sind diese Elemente um eine erste und zweite Fußstützenklappachse A, B verschwenkbar.
Die 5 und 6 zeigen vervollständigend eine bevorzugte Montageposition I, bei der das Sitzteil 12 in einer entsprechenden schwenkbaren Verankerung am vorderen Rand des Sitzteiles 12 in eine Ladeposition klappbar ist. Bereits diese Klappung in die Ladeposition reicht aus um die Fußstütze 10 an der Sitzteilunterseite des Sitzteiles 12 anzubringen und in den Fahrzeugsitz zu integrieren. Gemäß der obigen Beschreibung wird die Fußstütze 10 per Anschlagselement 32 im vorderen Bereich des Sitzteiles 12 gesteckt und per Befestigungselement 28 an der Sitzwanne 22 befestigt. Die Fußstütze 10 liegt im vorhandenen Freiraum zwischen Unterkante des Sitzgestells und Sitzwanne 22 und ist somit auch beim Verlagern des Fahrzeugsitzes von der Montageposition I in eine Sitzposition II nicht störend.
Die Schienenführungen 14 der Fußstütze 10 bilden zudem mögliche Auflageflächen 26. Vorteilhaft ist ferner, dass in der Ladeposition, gemäß 5 und 6, die Fußstütze 10 nicht stört und auch ein Aufklappen des Sitzes 12 bei montierter Fußstütze 10 und ein Laden von Gegenständen in einen somit vergrößerten Ladegutraum wie gewohnt uneingeschränkt möglich ist.
Nach Überführung des Fahrzeugsitzes in die Sitzposition II ergibt sich ein Bild gemäß den 7 und 8. In der schräg von oben und hinten und schräg von oben und vorn dargestellten Position ist die Fußstütze 10 mit ihrem Ablageelement 18 und ihrem Stützelement 20 in Gebrauchsposition dargestellt, wobei sichtbar ist, dass das Ablageelement 18 ferner Ablagelamellenelemente 18A aufweist, die entweder selbsttätig oder durch manuelle Handhabe in eine die Ablagefläche vergrößernde Position bringbar sind. Das Ausführungsbeispiel zeigt die Ablagelamellenelemente 18A quer zur Ausfahrrichtung der Fußstütze 10, wobei hier selbstverständlich auch in Ausfahrrichtung zusätzliche Ablagelamellenelemente 18A denkbar sind.
In 8 wird schließlich die Lösung für die Höhenverstellung sichtbar, nämlich, dass die Fixiervorrichtung 24 zwischen dem oberen Stützelement 20A und dem unteren Stützelement 20B eine Rändelschraube 24A und einen Fixierschlitz 24B im unteren Stützelement 20B aufweist, so dass durch manuelle Betätigung der Rändelschraube 24A und Einstellung durch Verschieben des unteren Stützelementes 20B eine einfache Höhenverstellung der Fußstütze 10 möglich ist.

10: Fußstütze
12: Sitzteil
14: Schienenführungen
16: Basiselement
18: Ablageelement
18A: Ablagelamellenelement
20: Stützelement
20A: oberes Stützelement
20B: unteres Stützelement
22: Sitzwanne
24: Fixiervorrichtung
24A: Rändelschraube
24B: Fixierschlitz
26: Auflagefläche der Schienenführungen 14
28: Befestigungselement [Spreiznieten]
30: Zugelement [Zuglasche]
32: Anschlagselement
34: unteres Abdeckelement
36: oberes Abdeckelement
38: Fahrzeugboden
A: erste Fußstützenklappachse
B: zweite Fußstützenklappachse
C: Sitzklappachse
SV: Sitzteilvorderseite
SH: Sitzteilhinterseite
I: Montage/Demontageposition
II: Sitzposition

Claims

Anordnung einer Fußstütze (10) an einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Flug- oder Kraftfahrzeugsitz, der mindestens ein Sitzteil (12) oder ein Sitzteil (12) und eine Rückenlehne aufweist, wobei das Sitzteil (12) an einem Fahrzeugboden (38) mittels eines Sitzuntergestells beweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fahrzeugboden (38) und dem Sitzteil (12) eine Fußstütze (10) integrierbar ist, die in einer Montage-/Demontageposition (II) des Sitzteiles (12) am Fahrzeugsitz reversibel anbringbar und in einer Sitzposition (II) des Fahrzeugsitzes ausfahrbar und/oder höhenverstellbar ist.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage-/Demontageposition (I) eine Klappposition des Fahrzeugsitzes ist, bei welcher der Fahrzeugsitz zumindest reversibel um eine Sitzklappachse (C) klappbar ist und in der die Fußstütze einerseits über ein am vorderen Rand des Sitzteiles (12) angreifendes Anschlagselement (32) und andererseits über mindestens ein an einer Sitzwanne (22) des Sitzuntergestells angreifendes Befestigungselement (28) am Fahrzeugsitz anbringbar ist.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (10) Schienenführungen (14) umfasst, in denen in einer Nichtgebrauchsposition ein Basiselement (16), ein Ablageelement (18) und ein Stützelement (20) der Fußstütze (10). gemeinsam gehalten sind.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sitzposition (II) des Fahrzeugsitzes das Ablageelement (18) und das Stützelement (20) der Fußstütze (10) entlang der Schienenführungen (14) in eine Gebrauchsposition überführbar sind, indem ein Zugelement (30) betätigbar ist, so dass die Fußstütze (10) in Gebrauchsendposition nur noch durch das Basiselement (16) in den Schienenführungen (14) gehalten wird.
Anordnung nach Anspruch 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) gegenüber dem Ablageelement (18) auf einer ersten Fußstützenklappachse (A) und das Ablageelement (18) gegenüber dem Basiselement (16) auf einer zweiten Fußstützenklappachse (B) schwenkbar angeordnet ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablageelement (18) mindestens ein Ablagelamellenelement (18A) aufweist, welches in Gebrauchsposition der Fußstütze (10) selbsttätig oder durch manuelle Handhabe unter Vergrößerung der Ablagefläche quer zur Ausfahrrichtung der Fußstütze (10) ausfahrbar ist.
Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) ein oberes Stützelement (20A) und ein unteres Stützelement (20B) aufweist, wobei das untere Stützelement (20B) zur Höhenverstellung der Fußstütze (10), gegenüber dem oberen Stützelement (20A) verlagerbar ist und durch eine Fixiervorrichtung (24) in einer wählbaren Position befestigbar ist.