DE20016719U1

DE20016719U1 - Ratschenwerkzeug

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Publication number: DE20016719U1
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Authority: DE
Original assignee: LIAO I HE
Current assignee: LIAO I HE
Priority date: 2000-09-27
Filing date: 2000-09-27
Publication date: 2000-11-30
Anticipated expiration: 2010-09-28
Also published as: US6257097B1

Description

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&iacgr;&ogr; LIAO I-He

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Ratschenwerkzeuq

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Handwerkzeug und im besonderen auf ein Ratschenwerkzeug.

Ein herkömmliches Ratschenwerkzeug 1 ist in Fig. 1 wiedergegeben und umfaßt allgemein einen Kopf mit einem Leerraum 10 zur Aufnahme eines Betriebselementes 11 hierin, sowie eine Öffnung 101, die im Boden des Kopfes des Werkzeuges 1 definiert ist, so daß ein Stecksockelfreigabestift 100 sich durch die Öffnung 101 hindurch erstreckt, wie auch durch einen Durchgang 111 des Betriebselementes 10. Ein Klauenelement 12 wird von dem Kopf des Werkzeuges 1 aufgenommen und besitzt eine gekrümmte gezahnte Oberfläche 120 zum Eingriff mit der gezahnten Peripherie 110 des Betriebselementes 11. Das Klauenelement 12 wird schwenkbar in dem Klauenaufnahmeelement 13 in dem Kopf aufgenommen und ein Vorsprung 124 ist verschiebbar in einem Schlitz 131 des Klauenaufnahmeelementes 13 aufgenommen. Eine Kugel 140 sowie eine Feder 14 werden in einer Ausnehmung 132 in der Innenseite des Klauenaufnahmeelementes 13 aufgenommen. Die Kugel 140 steht unter dem Druck der Feder 14 und in Kontakt mit einem Positionierteil 122 des Klauenelementes 12. Ein Hebel 130 erstreckt sich von dem Klauenaufnahmeelement 13 ausgehend und ist ergreifbar von der Außenseite des Werkzeuges 1, so daß dann, wenn man den Hebel 130 drückt, das

Klauenelement 12 geschwenkt und positioniert wird durch die Kugel 140, die den Positionierbereich 122 drückt. Eine der beiden Seiten des Klauenelementes 12 steht in Kontakt mit der Innenseite des Kopfes, so daß dann, wenn das Werkzeug 1 in einer Richtung gedreht wird, um die Innenseite des Kopfes gegen das Klauenelement 12 zu drücken, ein Drehmoment ausgeübt wird auf einen Gegenstand, der mit dem Betriebselement 11 in Eingriff steht. Wenn das Werkzeug 1 in der anderen Richtung gedreht wird, schiebt das Klauenelement 12 die Kugel 140, um die Feder 14 zusammenzudrücken, und das Klauenelement 12 bewegt sich über die Zähne der gezahnten Peripherie 110 des Betriebselementes 11, während das Betriebselement 11 ruhig gehalten wird. Das Betriebselement 11 des herkömmlichen Ratschenwerkzeuges kann jedoch nur um eine Umdrehung gedreht werden, wenn das Werkzeug 1 um eine Umdrehung gedreht wird. Das bedeutet, daß dann, wenn ein Gegenstand sehr fest geschraubt ist, die Bedienungsperson eine größere Kraft aufbringen muß, um das Ratschenwerkzeug 1 zu drehen, so daß dann, wenn die Bedienungsperson keine solch große Kraft aufbringen kann, dieser nichts anderes übrig bleibt, als aufzugeben.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ratschenwerkzeug der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, welches unter Behebung der aufgezeigten Nachteile so eingesetzt werden kann, daß dann, wenn das Ratschenwerkzeug mehrfache Umdrehungen ausführt, das Eingriffselement sich nur um eine Umdrehung dreht. Dabei soll die Bedienungsperson eine geringere Kraft aufbringen müssen, um den Stecksockel zu drehen.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ratschenwerkzeuges auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Gemäß der Erfindung besitzt das Ratschenwerkzeug eine Scheibe mit einem Eingriffselement, welches sich hiervon ausgehend erstreckt, um mit einem Stecksockel in Eingriff zu treten, wobei die Scheibe einen Flansch besitzt mit einer gezahnten inneren Peripherie. Ein gezahnter Rotator tritt exzentrisch und drehbar mit

der gezahnten inneren Peripherie der Scheibe in Eingriff. Eine Ratscheneinrichtung steht mit dem Rotator in Eingriff, so daß dann, wenn das Ratschenwerkzeug mehrere Umdrehungen ausführt, das Eingriffselement lediglich sich um eine Umdrehung dreht. Dies bedeutet, daß die Bedienungsperson eine geringere Kraft aufbringen muß, um den Stecksockel zu drehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt das Ratschenwerkzeug einen ringförmigen Kopf sowie eine Ausnehmung, die in einer inneren Peripherie des Kopfes definiert ist. Eine Scheibe trägt ein Eingriffselement, welches sich von einer Oberfläche ausgehend erstreckt, während ein Flansch sich von der anderen Oberfläche der Scheibe ausgehend erstreckt. Der Flansch besitzt eine gezahnte innere Peripherie, mit welcher ein Rotator in Eingriff steht. Eine Achse "P" des Rotators befindet sich in einer Position, die exzentrisch angeordnet ist zu einer Achse "P1" der Scheibe. Ein Klauenaufnahmeelement wird in der Ausnehmung aufgenommen und ein Klauenelement ist schwenkbar und verschiebbar an das Klauenaufnahmeelement angeschlossen. Das Klauenelement besitzt eine gezahnte Oberfläche, die mit dem Rotator in Eingriff steht. Eine Positioniereinrichtung befindet sich zwischen dem Klauenaufnahmeelement und dem Klauenelement. Die Positioniereinrichtung drückt das Klauenelement in Eingriff mit der gezahnten Peripherie des Rotators. Die Anzahl der Zähne der gezahnten inneren Peripherie der Scheibe ist größer als die Anzahl der Zähne des Rotators, so daß dann, wenn das Ratschenwerkzeug um mehrere Umdrehungen gedreht wird, die Scheibe nur eine Umdrehung ausführt.

Damit kann im wesentlichen gemäß der Erfindung das Ratschenwerkzeug mit einer geringeren Kraft gedreht werden.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines herkömmlichen Ratschenwerkzeu

ges,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung eines Ratschenwerkzeuges gemäß der

vorliegenden Erfindung,

Fig. 3 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Ratschenwerkzeuges

teilweise im Schnitt,

Fig. 4 die Draufsicht auf das Klauenelement des Ratschenwerkzeuges, das

sich in einer neutralen Position befindet, teilweise im Schnitt,

Fig. 5 eine Draufsicht zur Darstellung des Klauenelementes, welches ge

schwenkt ist, wenn eine Bedienungsperson einen Hebel im Gegenuhrzeigersinn schwenkt,

Fig. 6 eine Draufsicht zur Darstellung des Klauenelementes, welches ge

schwenkt ist, wenn ein Benutzer den Hebel im Uhrzeigersinn schwenkt und

Fig. 7 eine Explosionsdarstellung zur Wiedergabe einer weiteren Ausfüh-

rungsform des Ratschenwerkzeuges gemäß der vorliegenden Erfin

dung.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 bis 4 umfaßt das Ratschenwerkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung einen Schaft 22 mit einem ringförmigen Kopf 2, der einendseitig hieran angeschlossen ist, während eine Platte 7 mit einem der beiden Enden und eine erste abgestufte Oberfläche 20 an das andere Ende des Kopfes 2 angeschlossen sind. Die erste abgestufte Oberfläche besitzt einen hinterschnittenen Raum, der hierin definiert ist, durch eine zweite abgestufte Oberfläche 200, die sich von der ersten abgestuften Oberfläche 20 ausgehend erstreckt. Eine erste Öffnung 201 und eine zweite Öffnung 203 sind jeweils durch die zweite abgestufte Oberfläche 200 definiert. Eine Ausnehmung 202 befindet sich in einer inneren Peripherie des Kopfes und steht in Verbindung mit dem hinterschnittenen Freiraum.

Eine Scheibe 3 wird in dem Kopf 2 aufgenommen und befindet sich zwischen der ersten abgestuften Oberfläche 20 und der Platte 7. Ein Eingriffselement 30 erstreckt sich von einer Oberfläche der Scheibe 3 ausgehend und verläuft durch eine Öffnung 70 in der Platte 7, um somit in Verbindung zu stehen mit einem Stecks sockel oder ähnlichem, wobei der Stecksockel in der Lage ist, einen Gegenstand zu ergreifen. Ein Flansch 31 erstreckt sich von der anderen Oberfläche der Scheibe 3 ausgehend, und der Flansch 31 besitzt eine gezahnte innere Peripherie 310.

Ein Rotator 4 besitzt eine gezahnte Peripherie 41 und ein Vorsprung 40 erstreckt &iacgr;&ogr; sich von einer Oberfläche des Rotators 4 ausgehend. Der Rotator 4 wird in dem Kopf 2 aufgenommen und befindet sich zwischen der zweiten abgestuften Oberfläche 200 und der Platte 7. Der Vorsprung 40 steht drehbar in Eingriff mit der zweiten Öffnung 203 in der zweiten abgestuften Oberfläche 200 und die gezahnte Peripherie 41 steht in Eingriff mit der gezahnten inneren Peripherie 310 der Scheibe 3. Es ist herauszustellen, daß eine Achse "P" des Rotators 4 sich in einer Position befindet, die exzentrisch liegt zu einer Achse "P1" der Scheibe 3. Die Anzahl der Zähne der gezahnten inneren Peripherie der Scheibe 3 ist ein Mehrfaches der Zahl der Zähne des Rotators 4.

Ein Klauenaufnahmeelement 6 wird von der Ausnehmung 202 aufgenommen und ein Klauenelement 5 ist schwenkbar und verschiebbar angeschlossen an das Klauenaufnahmeelement 6. Das Klauenaufnahmeelement 6 besitzt einen ersten Flansch sowie einen zweiten Flansch, die sich hiervon ausgehend erstrecken, wobei der erste Flansch einen Schlitz 62 sowie einen Hebel 60 trägt, der an dem zweiten Flansch des Klauenaufnahmeelementes 6 angeschlossen ist. Der Hebel 60 erstreckt sich von der ersten Öffnung 201 in der zweiten abgestuften Oberfläche 200 ausgehend. Eine Positionierplatte 63 ist gespalten von dem zweiten Flansch des Klauenaufnahmeelementes 6, so daß dann, wenn das Klauenaufnahmeelement 6 in der Ausnehmung 202 aufgenommen ist, die Positionierplatte 63 zusammengedrückt wird durch die zweite abgestufte Oberfläche 200, um somit das Klauenaufnahmeelement 6 fest zu positionieren.

Das Klauenelement 5 befindet sich zwischen dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch des Klauenaufnahmeelementes 6. Ein Vorsprung 54 erstreckt sich

von dem Klauenelement 5 ausgehend und wird verschiebbar aufgenommen in dem Schlitz 62. Das Klauenelement 5 trägt eine gezahnte Oberfläche 50, die in Eingriff steht mit der gezahnten Peripherie 41 des Rotators 4. Das Klauenelement 5 besitzt einen Positionierbereich 53, der dem Klauenaufnahmeelement 6 zugewandt ist. Eine Positioniereinrichtung umfaßt einen Stift 67 sowie eine Feder 66 und befindet sich zwischen dem Klauenaufnahmeelement 6 und der Klaue 5. Das Klauenaufnahmeelement 6 besitzt eine Kerbe 64, die hierin definiert ist und die Feder 66 sowie der Stift 67 werden von der Kerbe 64 aufgenommen. Die Feder 66 drückt den Stift 67 in Richtung auf das Klauenelement 5, um die gezahnte Oberfläche 50 des Klauenelementes 5 in Eingriff zu drücken mit der gezahnten Peripherie 41 des Rotators 4. Ein Block 8 ist aufgenommen zwischen dem Klauenaufnahmeelement 6 und der Platte 7, um das Klauenaufnahmeelement 6 abzustützen.

Der hinterschnittene Raum wird definiert durch eine C-förmige innere Peripherie und die Ausnehmung 202 wird definiert durch eine weitere C-förmige innere Peripherie. Zwei Seitenwände 21, 220 sind angeschlossen zwischen den beiden Enden der C-förmigen inneren Peripherie des hinterschnittenen Raumes und den beiden Enden der C-förmigen inneren Peripherie, die die Ausnehmung 202 definiert. Das Klauenelement 5 befindet sich zwischen den beiden Seitenwänden 21 und 220.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 4 steht, wenn sich das Klauenelement 5 in einer neutralen Position befindet, der Positionierteil 53 des Klauenelementes 5 in Eingriff mit dem Stift 67.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 5 wird, wenn man den Hebel 60 im Gegenuhrzeigersinn schwenktT das Klauenaufnahmeelement 5 geschwenkt undlüas Klauenelement 5 wird zusammen mit dem Klauenaufnahmeelement 6 geschwenkt, da der Vorsprung 54 des Klauenelementes 5 in dem Schlitz 62 gehalten wird. Der Stift 67 drückt einen ersten Abschnitt 52 der Peripherie des Klauenelementes 5 in Kontakt mit der Seitenwandung 220. Wenn der Schaft 22 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, drückt die Seitenwandung 220 den ersten Abschnitt 52 der Peripherie des Klauenelementes 5. Das Klauenelement 5 und der

Rotator 4 sind nun verbunden als eine einstückige Kombination, so daß der Rotator 4 gedreht wird mit dem Werkzeug und die Scheibe 3 wird durch den Rotator 4 gedreht. Da die Anzahl der Zähne der gezahnten inneren Peripherie 310 der Scheibe 3 größer ist als die Anzahl der Zähne des gezahnten Rotators 4, vollzieht der Rotator 4 und das Werkzeug mehrere Umdrehungen, während die Scheibe 3 sich nur um eine Umdrehung dreht. Mit anderen Worten bringt der Benutzer weniger Kraft auf, um das Werkzeug um viele Umdrehungen zu drehen und dabei die Scheibe 3 nur um eine Umdrehung zu drehen. Das bedeutet, daß der Benutzer weniger Kraft aufwenden muß, um einen Gegenstand anzuziehen oder zu lösen,

&iacgr;&ogr; obwohl der Benutzer das Werkzeug um viele Umdrehungen dreht. Dies ist besonders nützlich für Benutzer, die nicht genug Kraft aufbringen können, um das Ratschenwerkzeug zu drehen.

Wenn das Werkzeug im Uhrzeigersinn gedreht wird, überträgt der Rotator 4 eine Kraft auf das Klauenelement 5, um das Klauenelement 5 zu verschieben und die Feder 66 zusammenzudrücken, wobei der Vorsprung 54 des Klauenelementes 5 innerhalb des Schlitzes 62 verschoben wird. Dementsprechend verschiebt sich die gezahnte Oberfläche 50 des Klauenelementes 5 über die gezahnte äußere Peripherie 41 des Rotators 4, so daß das Ratschenwerkzeug wiederholt betätigt werden kann, ohne den Stecksockel von dem Gegenstand abzuziehen.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 6 wird, wenn der Hebel 60 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wird, ein zweiter Abschnitt 51 der Peripherie des Klauenelementes 5 in Kontakt mit der anderen Seitenwandung 21 gedrückt. Dementsprechend verschiebt sich das Klauenelement 5 über den Rotator 6, wenn das Werkzeug im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, während die Scheibe 3 ruhig gehalten wird und die Scheibe 3 wird mit dem Betrieb des Werkzeuges gedreht, wenn das Werkzeug im Uhrzeigersinn gedreht wird. ~

Die Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform der Scheibe 3, wobei der Flansch 33 der Scheibe 3 eine Mehrzahl von Auskerbungen 331 besitzt, die in der inneren Peripherie definiert sind, während ein Ring 34 in Eingriff steht mit der inneren Peripherie des Flansches 33. Der Ring 34 besitzt eine Mehrzahl von Vorsprüngen 340, die sich von der äußeren Peripherie ausgehend erstrecken und die Vor-

Sprünge 340 stehen in Eingriff mit den Auskerbungen 331. Der Ring 34 trägt eine gezahnte innere Peripherie 341, so daß der Ring 34 ersetzt werden kann, um den Typ der gezahnten inneren Peripherie des Ringes 34 auszutauschen.

Zusammenfassend besitzt das Werkzeug einen Kopf, mit welchem eine Scheibe in Eingriff steht, und die Scheibe trägt ein Eingriffselement, welches sich von einem Ende des Kopfes ausgehend erstreckt. Ein Flansch erstreckt sich von der Scheibe ausgehend und der Flansch besitzt eine gezahnte innere Peripherie. Ein gezahnter Rotator steht in Eingriff mit der gezahnten inneren Peripherie der

&iacgr;&ogr; Scheibe und befindet sich exzentrisch zu einem Zentrum der Scheibe. Eine Ratscheneinrichtung wird in einer Ausnehmung in der inneren Peripherie des Kopfes aufgenommen und umfaßt ein Klauenelement, welches in Eingriff steht mit dem gezahnten Rotator. Die Zahl der Zähne der gezahnten inneren Peripherie der Scheibe ist ein Mehrfaches der Zahl der Zähne des Rotators. Das Klauenelement wird um mehrere Umdrehungen gedreht, während die Scheibe lediglich um eine Umdrehung gedreht wird. Auf diese Weise kann das Ratschenwerkzeug mit einer geringeren Kraft eingesetzt werden.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Ratschenwerkzeug, gekennzeichnet durch:
einen ringförmigen Kopf (2), an dessen einem Ende eine Platte (7) angeschlossen ist, während sich an das andere Ende des Kopfes (2) eine erste abgestufte Oberfläche (20) anschließt, wobei die erste abgestufte Oberfläche (20) einen hinterschnittenen Raum aufweist, welcher definiert ist durch eine zweite abgestufte Oberfläche (200), die sich von der ersten abgestuften Oberfläche (20) ausgehend erstreckt, während eine erste Öffnung (201) und eine zweite Öffnung (203) sich durch die zweite abgestufte Oberfläche (200) erstrecken, und eine Ausnehmung (202) in der inneren Peripherie des Kopfes (2) definiert ist, die mit dem hinterschnittenen Raum in Verbindung steht,
eine Scheibe (3) mit einem Eingriffselement (30), welches sich von einer Oberfläche ausgehend erstreckt, und ein Flansch (31) von der anderen Oberfläche der Scheibe (3) ausgeht, wobei der Flansch eine gezahnte innere Peripherie (310) besitzt und die Scheibe (3) von dem Kopf (2) aufgenommen ist und sich zwischen der ersten abgestuften Oberfläche (20) und der Platte (7) befindet, während sich das Eingriffselement (30) durch die Platte (7) hindurch erstreckt,
einen Rotator (4) mit einer gezahnten Peripherie (41) und einem Vorsprung (40), der von einer Oberfläche des Rotators (4) ausgeht, wobei der Rotator (4) in dem Kopf (2) aufgenommen ist und sich zwischen der zweiten abgestuften Oberfläche (200) und der Platte (7) befindet, während der Vorsprung (40) drehbar in Eingriff steht mit der zweiten Öffnung (203) in der zweiten abgestuften Oberfläche (200), wobei die Achse "P" des Rotators (4) sich in einer Position befindet, die exzentrisch zu einer Achse "P1" der Scheibe (3) liegt und die gezahnte Peripherie (41) in Eingriff steht mit der gezahnten inneren Peripherie (310) der Scheibe (3),
ein Klauenaufnahmeelement (6), welches von der Ausnehmung aufgenommen ist, und ein Klauenelement (5) schwenkbar und verschiebbar an das Klauenaufnahmeelement (6) angeschlossen ist, während das Klauenelement (5) eine gezahnte Oberfläche (50) trägt, die in Eingriff steht mit der gezahnten Peripherie (41) de Rotators (4) und das Klauenelement (5) einen Positionierteil (53) trägt, der dem Klauenaufnahmeelement (6) zugewandt ist und
eine Positioniereinrichtung (66, 67), die sich zwischen dem Klauenaufnahmeelement (6) und dem Klauenelement (7) befindet, wobei mittels der Positioniereinrichtung das Klauenelement (5) in Eingriff mit der gezahnten Peripherie (41) des Rotators führbar ist.

2. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Klauenaufnahnmeelement (6) einen ersten sowie einen zweiten Flansch trägt, wobei der erste Flansch einen Schlitz (62) aufweist, und das Klauenelement (5) sich zwischen dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch befindet, während sich ein Vorsprung (54) von dem Klauenelement (5) ausgehend erstreckt und verschiebbar in dem Schlitz (62) aufgenommen ist.

3. Ratschenwerkzeug gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebel (60) an dem zweiten Flansch des Klauenaufnahmeelementes (6) angeschlossen ist und sich durch die erste Öffnung (201) in der zweiten abgestuften Oberfläche (200) erstreckt.

4. Ratschenwerkzeug gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Positionierplatte (63) vorgesehen ist, die abgespalten ist von dem zweiten Flansch des Klauenaufnahmeelementes (6).

5. Ratschenwerkzeug gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Klauenaufnahmeelement (2) eine Auskerbung (64) trägt, wobei die Positioniereinrichtung (66, 67) mit der Kerbe in Eingriff steht.

6. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniereinrichtung einen Stift (67) und eine Feder (66) umfaßt, die den Stift (67) in Richtung auf das Klauenelement (5) drückt.

7. Ratschenwerkzeug gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der hinterschnittene Bereich definiert ist durch eine C- förmige innere Peripherie und die Ausnehmung (202) definiert ist durch eine C-förmige innere Peripherie, wobei die beiden Seitenwände (21, 220) jeweils angeschlossen sind zwischen den beiden Enden der C-förmigen inneren Peripherie des hinterschnittenen Raumes und den beiden Enden der C- förmigen inneren Peripherie, die die Ausnehmung (202) definiert, wobei das Klauenelement (5) sich zwischen den beiden Seitenwänden (21, 220) befindet.

8. Ratschenwerkzeug gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (33) der Scheibe (3) eine Mehrzahl von Auskerbungen (331) trägt, die in seiner inneren Peripherie definiert sind und ein Ring (34) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (340) trägt, die von seiner äußeren Peripherie ausgehen, wobei die Vorsprünge (340) mit den Auskerbungen (331) in Eingriff stehen, während der Ring (34) eine gezahnte innere Peripherie (341) besitzt.