DE20014027U1

DE20014027U1 - Berührungslose Spüleinrichtung für eine WC-Anlage

Info

Publication number: DE20014027U1
Application number: DE20014027U
Authority: DE
Original assignee: Geberit Technik AG
Current assignee: Geberit Technik AG
Priority date: 1999-10-06
Filing date: 2000-08-16
Publication date: 2000-11-16
Anticipated expiration: 2010-08-17
Also published as: AT4772U1; ATE272759T1; EP1135559B1; WO2001025553A1; AU6552800A; EP1135559A1; DE50007287D1

Description

Berührungslose Spüleinrichtung für eine WC-Anlage

Die Erfindung betrifft eine berührungslose Spüleinrichtung für eine WC-Anlage, mit wenigstens einem Näherungssensor, der nach einer Benutzung der WC-Anlage ein Signal für eine Spülauslösung abgibt.

Berührungslose Spüleinrichtungen werden aus hygienischen Gründen seit langem gefordert. Bei Urinalanlagen haben sich berührungslose Spüleinrichtungen in der Praxis seit langem bewährt. Bei WC-Anlagen konnten sie sich jedoch bisher nicht durchsetzen. Bei solchen Spüleinrichtungen wird höchste Funktionssicherheit gefordert und gleichzeitig soll die Spüleinrichtung den Benutzer nicht überfordern, d.h. für diesen ohne weitere Anleitung verständlich sein. Eine berührungslose Spülauslösung wäre ohne weiteres mit einem Sensor möglich, der hinter der WC-Schüssel angeordnet ist und beim Wegtreten des Benutzers automatische eine Spülung auslöst. In der Praxis hat sich gezeigt, dass eine geeignete Anordnung dieses Sensors schwierig ist und die Spülung oft nicht im richtigen Zeitpunkt ausgelöst wird.

Aus der EP 0 487 977 B ist eine Spüleinrichtung für eine WC-Anlage bekanntgeworden, die hinter der WC-Schüssel einen Toilettenbenutzungs-Positionsnachweissensor aufweist. Der Sensor sorgt für ein Signal für eine erste Spülung, wenn ein Benutzer sich in einer ersten Position setzt. Die Sensorreichweite dieses Sensors wird auf eine längere Sensorreichweite geschaltet, wenn der Be-

nutzer sich in der ersten Position setzt. Die Sensorreichweite wird erneut auf eine kürzere Sensorreichweite geschaltet, wenn der Benutzer beim Wegtreten eine zweite Position erreicht. Die erste Reichweite beträgt etwa 450 mm und die zweite Reichweite etwa 950 mm. Solche Einrichtungen sind in der Anwendung fehlerhaft und störungsanfällig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine berührungslose Spüleinrichtung der genannten Art zu schaffen, die in der Anwendung für den Benutzer verständlicher ist und in jedem Fall eine Spülung ausgelöst wird.

Die Aufgabe ist bei einer berührungslosen Spüleinrichtung dadurch gelöst, dass der Näherungssensor in einer mechanischen Betätigungstaste für die Spülauslösung angeordnet ist. Bei der erfindungsgemässen Spüleinrichtung wird die Spülung durch Annähern einer Hand an den Sensor ausgelöst. Wird im Fall einer Störung durch Annäherung der Hand an den Sensor ein Spülvorgang nicht ausgelöst, so wird der Benutzer automatisch weiter mit der Hand auf den Sensor zugehen und damit die Taste betätigen. Der Spülvorgang wird damit ergonomisch richtig bei Störungen wie sonst üblich mechanisch ausgelöst. Wesentlich ist somit, dass im Fall einer Störung eine Notspülung ohne spezielle Erläuterungen ausgelöst werden kann. Für die übliche Auslösung mittels des Sensors und für die Auslösung mit der mechanischen Taste gibt es somit im wesentlichen lediglich eine Position. Nach einer erfolglosen Betätigung des Näherungstasters muss die Hand keine Richtungsänderung ausführen, sondern diese muss lediglich in der gleichen Richtung weiterbewegt werden. Ein Suchen nach einer weiteren Betätigungsmöglichkeit entfällt damit. Wie bereits erwähnt, ist die Bedienung somit ergonomisch folgerichtig und erfordert keine Instruktionen und ist damit selbsterklärend. Wesentlich ist auch, dass sich der Benutzer zum Spülen nicht von der Toilette entfernen muss. Der Benutzer kann somit im wesent-

lichen wie bisher spülen. Fehlspülungen und Verwirrungen der Benutzer können damit weitgehend ausgeschlossen werden.

Eine Spülung in jedem Fall kann dann sichergestellt werden, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ein zweiter Sensor oder ein Sensor mit Distanzbereichserkennung vorgesehen ist, der so angeordnet ist, dass er beim sich Entfernen von der WC-Schüssel durch den Benutzer zwangsweise betätigt wird und hierbei ein Spülsignal abgibt, das im Fall einer noch nicht erfolgten Spülauslösung eine automatische Spülung auslöst. Die WC-Anlage kann hierbei ohne zu Spülen verlassen werden, die Automatik löst in diesem Falle eine Spülung aus. Ein solcher Sensor kann beispielsweise hinter der WC-Schüssel an der Gebäudewand angebracht sein. Die Spülung wird dann somit beim Entfernen des Benutzers von der WC-Schüssel ohne bewusste Betätigung automatisch ausgelöst.

Mit dem Sensor für die Spülauslösung können auch noch andere Funktionen ausgelöst werden. Beispielsweise kann mit der Annäherungs-Elektronik gleichzeitig eine Geruchsabsaugung durch das Spülrohr ausgelöst werden. Hierbei wird beispielsweise ein Ventilator eingeschaltet. Dieser wird beim Entfernen nach einer Verzögerung wieder ausgeschaltet. Möglich ist beispielsweise auch das Einschalten, einer Vorrichtung zur Sitzreinigung nach dem Entfernen vom WC.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen nsprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch eine erfindungsgemässe Spüleinrichtung und

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Figur 2 ein Schaltschema der erfindungsgemässen Spüleinrichtung.

Die Figur 1 zeigt eine WC-Schüssel 2 mit einem Deckel 3, die vor einer Gebäudewand 1 angeordnet ist. In der Gebäudewand 1 befindet sich hinter einer Betätigungstaste 4 ein Spülkasten 20, der über ein Spülrohr 21 mit der Toilettenschüssel 2 verbunden ist. Im Spülkasten 20 befindet sich ein Spülventil 8 sowie eine Betätigungsvorrichtung 10. Der Spülkasten 20 kann jedoch auch durch eine andere Spüleinrichtung, beispielsweise durch einen sogenannten Druckspüler ersetzt sein.

Die Betätigungstaste 4 besteht im wesentlichen aus einem Tastknopf 4a sowie einem Gehäuse 4b. Beim Drücken des Tastknopfes 4a wird mittels der Betätigungsvorrichtung 10 das Spülventil 8 betätigt und damit in bekannter Weise eine Spülung ausgelöst. Der Tastknopf 4a geht beim Loslassen automatisch wieder in die ursprüngliche Ruhestellung zurück.

In den Taster 4, vorzugsweise in den Tastknopf 4a ist ein Näherungssensor 11 eingebaut, der im wesentlichen senkrecht von der Wandung 1 abstrahlt. Die Abstrahlrichtung ist in Figur 1 mit der gestrichelten Linie 4c angedeutet. Der Sendebereich des Sensors 11 ist vergleichsweise kurz, beispielsweise etwa 5 cm. Vorzugsweise kann der Sensor 11 zwei Bereiche unterscheiden, kürzer als 10 cm und grosser als 80 cm. Der Sensor 11 ist somit vorzugsweise in den Tastknopf 4a integriert. Der Sensor 11 ist gemäss Figur 2 über eine Signalleitung 13 mit einer Steuervorrichtung 14 verbunden. Diese wiederum ist über eine Signalleitung 15 mit der Betätigungsvorrichtung 10 verbunden. Die Betätigungsvorrichtung 10 ist beispielsweise eine solche mit einem bekannten Betätigungshebel. Grundsätzlich kann die Betätigungsvorrichtung 10 auch anders ausgebildet sein, beispielsweise kann sie eine pneumatische oder elektrische Betätigungsvorrichtung sein. Wird eine Hand 5 gemäss Figur 1 in den Sendebereich des Sensors 11 ge-

bracht, so sendet der Sensor 11 an die Steuervorrichtung 14 ein Signal, und aufgrund dieses Signals wird über die Betätigungsvorrichtung 10 das Spülventil 8 zur Auslösung einer Spülung betätigt. Beispielsweise wird ein Ventilteller 9 angehoben.

Eine Spülung kann bei einem Ausfall des Sensors 11 oder der Steuervorrichtung 14 auch durch eine mechanische Betätigung des Tasters 4 ausgelöst werden. Die in Figur 1 gezeigte Hand 5 wird dazu ausgehen von der gezeigten Position weiter gegen den Tastknopf 4a bewegt und dieser gedrückt. In der Regel wird jedoch der Tastknopf 4a nicht benutzt. Dieser dient lediglich dazu, notfalls bei einer Störung mechanisch und wie üblich eine Spülung auszulösen. Wesentlich ist der vergleichsweise kurze Abstand zwischen der Handposition bei der berührungslosen Auslösung und der Handposition bei der mechanischen Betätigung der Taste 4a. Der Tastknopf 4a kann auch eine Wippe sein, die zur Spülauslösung verschwenkt wird.

Mit dem Sensor der Spülauslösung kann beispielsweise auch ein hier nicht gezeigter Ventilator für die Geruchsabsaugung eingeschaltet werden. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher beispielsweise eine Sitzreinigungsvorrichtung eingeschaltet wird.

Hinter der WC-Schüssel 2 oder im Betätigungsfeld ist ein weiterer Sensor 7 angeordnet, der über eine Signalleitung 16 ebenfalls mit der Steuervorrichtung 14 verbunden ist. Dieser Sensor 7 gibt ein Signal ab, wenn der Benutzer 6 sich von der WC-Schüssel entfernt, wie dies in Figur 1 angedeutet ist. Der Sensor 7 ist ebenfalls berührungslos und gibt das genannte Signal in jedem Fall und automatisch beim Wegtreten eines Benutzers 6 an die Steuervorrichtung 14 ab. Wurde eine Spülung bereits ausgelöst, so gibt die Steuervorrichtung 14 dieses Signal nicht weiter. Wurde hingegen eine Spülung noch nicht ausgelöst, so veranlaßt die Steuervorrichtung 14 eine Spülung. Die automati-

sehe Spülung über den Sensor 7 wird somit nur dann ausgelöst, wenn der Benutzer sich von der WC-Schüssel 2 vergleichsweise weit entfernt und die Kabine verlässt, ohne vorgängig bewusst eine Spülung ausgelöst zu haben.

Claims

1. Berührungslose Spüleinrichtung für eine WC-Anlage, mit wenigstens einem Näherungssensor (11), der nach einer Benutzung der WC-Anlage ein Signal für eine Spülauslösung abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Näherungssensor (11) in einer mechanischen Betätigungstaste (4) für die Spülauslösung angeordnet ist.

2. Spüleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungstaste (4) einen Tastknopf (4a) aufweist und der Näherungssensor (11) in diesem Tastknopf (4a) angeordnet ist.

3. Spüleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sendebereich (4c) des Näherungssensors (11) kürzer als 10 cm ist und vorzugsweise Bereiche unterscheiden kann, wobei der eine Bereich kürzer als etwa 10 cm und der andere Bereich grösser als etwa 80 cm ist.

4. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptrichtung des Näherungssensors (11) im wesentlichen mit der Betätigungsrichtung der Betätigungstaste (4) zusammenfällt.

5. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungstaste (4) mit dem Näherungssensor (11) rückseitig und etwa in Handhöhe angeordnet ist.

6. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter berührungsloser Sensor (7) vorgesehen ist, der so angeordnet ist, dass er beim Verlassen der WC-Schüssel (2) durch den Benutzer (6).

7. Spüleinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Sensor (7) so angeordnet ist, dass er durch den Benutzer (6) beim Wegtreten berührungslos betätigt wird.