DE20014909U1

DE20014909U1 - Verbindungsvorrichtung zum Kuppeln von zwei länglichen Körpern

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Publication number: DE20014909U1
Application number: DE20014909U
Authority: DE
Original assignee: Anton Hummel Verwaltungs GmbH
Current assignee: Anton Hummel Verwaltungs GmbH
Priority date: 2000-08-30
Filing date: 2000-08-30
Publication date: 2000-10-26
Anticipated expiration: 2010-08-31

Description

PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT Patentanwalt Dipl.-Ing. H. Schmitt

SCHMITT, MAUCHER & BÖRJES RST SÄ?^S

Anton Hummel Dreikönigstraße 13

Verwaltungs GmbH D-79102 Freiburg i. Br.

Mozartstraße 2

79183 Waldkirch ^Telefon <⁰⁷ ^6&Udigr;> ^{79 174} °

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Mr/dr

Verbindungsvorrichtung zum Kuppeln von zwei länglichen

Körpern

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Kuppeln von wenigstens zwei länglichen Körpern, die in verbundenem Zustand zumindest im Kupplungsbereich ineinandergreifen, wobei der eine Körper eine stirnseitige Ausnehmung hat, in die ein Kupplungsanschluß des anderen Körpers einsteckbar ist und paßt und wobei in der Ausnehmung einerseits und an dem Kupplungsanschluß andererseits jeweils wenigstens eine nutenartige Vertiefung angeordnet ist und diese nutenartigen Vertiefungen in Kupplungsstellung axial auf

fc gleicher Höhe liegen und im wesentlichen eine übereinstimmende axiale Ausdehnung haben und wobei ein gemeinsames Kupplungselement vorgesehen ist, das gleichzeitig in die beiderseits vorgesehenen nutenartigen Vertiefungen, eine gegenseitige Axialbewegung sperrend, eingreift.

5 Es geht also um das Kuppeln zweier im wesentlichen fluchtender länglicher Körper wie Rohre, Schläuche, Muffen oder dergleichen, die stirnseitig verbunden werden können, um sich dann gegenseitig in axialer Richtung fortzusetzen.

Derartige Verbindungsvorrichtungen sind beispielsweise aus EP 0 717 226 A1 oder aus DE 31 47 665 A1 bekannt. Dabei gehört zu den

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Verbindungsvorrichtungen jeweils eine Verschraubung, welche in gelöstem Zustand das Einlegen eines als Kupplungselement wirkenden Kupplungsringes erlaubt, welcher durch die anschließende Fixierung der Verschraubung festgelegt wird. Dieser Kupplungsring ist dabei geschlitzt, um durch die Verschraubung und axiale Beaufschlagung zusätzlich radial verformt werden zu können, um so seine Kupplungsposition zu erhalten.

Eine derartige Verbindungsvorrichtung ist für solche länglichen Körper vorteilhaft, bei denen einer an seiner Außenseite Umfangs-

rippen, Rillen, eine Ringnut oder dergleichen aufweist, so daß dieser ^ Körper sehr einfach ausgebildet sein kann. Es ist dabei aber eine relativ aufwendige Verbindungsvorrichtung und Kupplung erforderlich, da eine Verschraubung zum Installieren des als Ring ausgebildeten Kupplungselementes sowie auch für die Demontage benötigt wird.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine schnelle und einfache Fixierung der zu verbindenden und zu kuppelnden Teile erlaubt, ohne daß eine Verschraubung erforderlich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs definierte Verbindungsvor-

^ richtung dadurch gekennzeichnet, daß in der Wand der Ausnehmung wenigstens ein von außen nach innen durchgehender, in der nutartigen Vertiefung mündender Schlitz vorgesehen ist, durch welchen das Kupplungselement von außen in den gegenseitigen Kupplungsbereich und in die nutenartigen Vertiefungen der beiden zu kuppelnden Körper hineinbewegbar oder einschiebbar ist.

Für das Verbinden der beiden länglichen Körper genügt es also, den Kupplungsanschluß des einen Körpers in die stirnseitige Ausnehmung des anderen Körpers einzustecken, wodurch die nutenartigen Vertiefungen einerseits an der Außenseite des Kupplungsanschlusses und andererseits an der Innenseite der stirnseitigen Ausnehmung auf gleiche Höhe gelangen, und danach das Kupplungselement von der

Seite durch den durchgehenden Schlitz in den Kupplungsbereich zu bewegen beziehungsweise einzuschieben oder einzustecken. Danach ist eine axiale Lösebewegung dieser Kupplung nicht mehr möglich, weil das Kupplungselement in beide nutenartigen Vertiefungen gleichzeitig eingreift und somit eine solche Axialbewegung sperrt.

Eine Verschraubung, durch deren Axialbewegung ein geschlitzter Kupplungsring zusätzlich radial verformt wird, um dadurch in nutartige Vertiefungen beider Körper gleichzeitig einzugreifen, und der damit verbundene Aufwand werden also vermieden.

^ Vorteilhaft ist es, wenn der Schlitz nur bereichsweise durch die Wandung der Ausnehmung des einen länglichen Körpers vollständig durchgehend und benachbart dazu also nach außen offene Nut ausgebildet ist und wenn das Kupplungselement einen durch den durchgängigen Bereich des Schlitzes passenden und in die beiden nutenartigen Vertiefungen reichenden Kupplungsvorsprung und ein in die nach außen offene Nut passendes Widerlager hat. Das Kupplungselement kann also mit seinem Kupplungsvorsprung in die gewünschte Sperrstellung eingeschoben und dabei gleichzeitig außenseitig in der Nut der Wandung der Ausnehmung des einen länglichen Körpers eingelegt und zur Anlage gebracht werden, so

^ daß eine definierte Sperrlage erreicht wird.

Eine Ausgestaltung der Erfindung von besonders vorteilhafter Bedeutung kann darin bestehen, daß zwei in nutartige Vertiefungen mündende Schlitze vorgesehen sind, daß das Kupplungselement etwa U-förmig ausgebildet ist und seine beiden U-Schenkel jeweils als durch die die durchgehenden Schlitze einschliebbare Kupplungselemente oder Kupplungsvorsprünge dienen und daß der vorzugsweise gerundete U-Quersteg in eine die beiden durchgehenden Schlitze an der Außenseite der Wandung der Ausnehmung des einen länglichen Körpers verbindende Vertiefung oder Nut paßt und vorzugsweise mit seinem äußeren Rand bündig mit dem Rand der Vertiefung oder Nut ist oder 5 gegenüber dem Nutenrand versenkt ist. Das zwei Kupplungsvorsprünge

aufweisende Kupplungselement kann also U-förmig oder teilringförmig gestaltet sein, wobei zwei Schenkel durch die durchgehenden Schlitze in den Kupplungsbereich ragen können, während die Verbindung dieser beiden Schenkel als Widerlager und Anschlag die Einstecktiefe begrenzt und für eine lagegenaue Anordnung in Gebrauchsstellung sorgt. Durch das bündige oder versenkte Anordnen dieses Verbindungsteiles der beiden Schenkel kann verhindert werden, daß das Kupplungselement in Gebrauchsstellung außenseitig übersteht und ungewollt aus seiner Gebrauchslage gebracht wird.

Der lichte Abstand der U-Schenkel des U-förmigen Kupplungselements

' kann zumindest an deren freien Enden gegenüber ihrem weiteren Verlauf vermindert und kleiner als der größte Außendurchmesser des in die Ausnehmung des einen länglichen Körpers einsteckbaren Kupplungsanschlusses des anderen länglichen Körpers auf der Höhe der nutartigen Vertiefung sein und das Kupplungselement kann elastisch etwas aufweitbar und in seiner Gebrauchsstellung an dem einsteckbaren Kupplungsanschluß des länglichen Körpers verrastbar sein. Auf der Höhe der nutartigen Vertiefung hat der Kupplungsanschluß eine um die Tiefe der nutartigen Vertiefung verminderte Abmessung, die etwa dem Abstand der U-Schenkel - ausgenommen an ihren freien Enden entspricht. Werden die U-Schenkel im Bereich der nutartigen

^ Vertiefungen über den Kupplungsanschluß geschoben, wird also das

"U" zunächst etwas aufgeweitet, bis die Enden der U-Schenkel an der ihrem Abstand gegenüber dxckeren Bereich vorbeigeschoben sind, wonach sich das Kupplungselement entspannt und für eine Verrastung in dieser Lage sorgt.

Dabei ist es für eine möglichst einfache Kupplung mit beliebiger gegenseitiger Dreh-Orientierung der zu verbindenden Teile günstig, wenn die nutenförmige Vertiefung zumindest an dem in die Ausnehmung des einen länglichen Körpers einsteckbaren Kupplungsanschluß des anderen länglichen Körpers als am gesamten Umfang umlaufende Ringnut insbesondere mit gleichbleibender Tiefe ausgebildet sind. Unabhängig von der gegenseitigen Drehlage erreicht dann das Kupplungselement

beim Einschieben durch den oder die durchgehenden Schlitze in jedem Falle die nutenartige Vertiefung an dem Kupplungsanschluß.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß der oder die durchgehenden Schlitze an der Wandung der Ausnehmung radial oder nach außen offen sind, also praktisch als Querschlitze der Wandungen bis zu einer entsprechenden radialen Tiefe ausgebildet sind.

Der oder die Kupplungsbereiche des Kupplungselements können dabei eine derartige radiale Breite und Formgebung haben, daß sie an oder in den sie aufnehmenden durchgehenden Schlitzen von außen zugänglich und insbesondere mit einem oder mehreren Werkzeugen erfaßbar sind. Somit kann das Kupplungselement trotz seiner Verrastung in Gebrauchsstellung auch auf einfache Weise wieder gelöst werden. Entsprechend einfach ist die Demontage.

Das Kupplungselement kann die Schlitze und die sie verbindende Nut ausfüllen und mit der Außenseite der Wandung der Ausnehmung im wesentlichen bündig sein. Auf diese Weise können die Tiefe der Schlitze und der sie verbindenden Nut mit einem entsprechend groß bemessenen Kupplungselement ausgefüllt und bestmöglich ausgenutzt

^ werden, ohne daß das Kupplungselement über die Oberfläche des Kupplungsbereiches außen übersteht und ungewollt beschädigt oder gar gelöst wird.

Der oder die Kupplungsvorsprünge des Kupplungselements können in ihrem Verlauf eine zunehmende und wieder abnehmende Breite haben und zumindest der Bereich der größten Breite kann in Gebrauchsstellung in die nutenförmige Vertiefung des einsteckbaren Teiles des länglichen Körpers reichen. Die dieser größten Breite benachbarten- Bereiche hingegen kommen dann in dem durchgehenden Schlitz zu liegen und stützen das Kupplungselement bei axialer Belastung beidseits der eigentlichen Kupplungsstelle ab. Entsprechend hohe Kräfte können in axialer Richtung aufgenommen werden

insbesondere dann, wenn zwei derartige KupplungsvorSprünge gleichzeitig für die axiale Verbindung der länglichen Körper sorgen.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß im Kupplungsbereich ein Dichtring oder O-Ring angeordnet ist, der an beiden gekuppelten Teilen innerhalb des Kupplungsbereiches dichtend anliegt. Dies ist vor allem bei als ein Medium führende Leitungen dienenden länglichen Körpern zweckmäßig. Der Dicht- oder O-Ring kann aber auch deshalb vorteilhaft sein, weil er innerhalb der Verbindungsvorrichtung auftretendes Spiel, welches durch Fertigungstoleranzen oder dergleichen bedingt sein kann, kompensieren

^ kann. Somit kann ein solcher Dicht- oder O-Ring auch bei nicht als Leitungen dienenden länglichen Körpern zweckmäßig sein.

Vor allem für eine Dichtfunktion des Dichtringes ist es günstig, wenn er in Gebrauchsstellung innerhalb der Ausnehmung in axialer Richtung tiefer als der oder die in radialer Richtung offenen Schlitze angeordnet, insbesondere in einer den zum Kuppeln dienenden nutartigen Vertiefungen benachbarten ringförmigen Rille oder Nut oder dergleichen angeordnet ist. Somit befindet sich der Dichtring an einer Stelle, an welcher aufgrund dieser Abdichtung kein Medium mehr zwischen den verbundenen länglichen Körpern ein- oder ^ durchtreten kann.

Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht der zu kuppelnden Enden zweier länglicher Körper und eines in ihren Kupplungsbereich

einschiebbaren Kupplungselementes vor der gegenseitigen Verbindung,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung nach dem Kuppeln der in axialer Richtung fluchtenden und zu verbindenden

• ·

• · · B

• ·

länglichen Körper, wobei sie teilweise in Längsrichtung aufgeschnitten gezeichnet sind,

Fig. 3 die zu kuppelnden länglichen Körper und ihre Kupplungsbereiche und das Kupplungselement j eweils im Längsschnitt

vor dem Zusammenfügen und gegenseitigen Verbinden,

Fig. 4 einen Querschnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 3 durch den Bereich der durchgehenden Schlitze in der Wandung

0 der stirnseitigen Ausnehmung des einen länglichen Körpers

in die der Kupplungsanschluß des anderen länglichen Körpers einsteckbar ist, sowie durch das teilringförmige oder U-förmige Kupplungselement,

Fig. 5 einen Längsschnitt der beiden miteinander verbundenen

länglichen Körper in Kupplungsposition,

Fig. 6 einen Querschnitt gemäß der Linie A-A in Fig. 5 durch den Kupplungsbereich und insbesondere durch das Kupplungselement sowie

Fig. 7 eine Draufsicht des U-förmigen Kupplungselementes und ^ in strichpunktierter Darstellung als inneren Kreis den

Nutengrund der nutartigen Vertiefung des Kupplungsanschlusses und als größeren, konzentrischen Kreis den

Außendurchmesser im Bereich der Nut.

Eine im ganzen mit 1 bezeichnete mehrteilige Verbindungsvorrichtung dient zum Kuppeln von wenigstens zwei länglichen Körpern oder Hülsen 2 und 3, wobei wesentliche Teile der Verbindungsvorrichtung 1 mit diesen Körpern 2 und 3 im Ausführungsbeispiel einstückig verbunden sind und in verbundenem Zustand im Kupplungsbereich ineinandergreifen, wie es in den Figuren 2 und 5 deutlich dargestellt ist.

Der eine Körper 3 hat dabei eine stirnseitige Ausnehmung 4, in die

ein Kupplungsanschluß 5 des anderen Körpers 2 gemäß Fig. 2 und 5 einsteckbar ist und paßt.

In der Ausnehmung 4 und an dem Kupplungsanschluß 5 sind jeweils nutenartige Vertiefungen 6 und 7 angeordnet, die in Kupplungsstellung gemäß Fig. 2 und 5 auf gleicher axialer Höhe 'liegen und auch eine übereinstimmende axiale Ausdehnung haben.

Zu der Verbindungsvorrichtung 1 gehört ferner ein gemeinsames Kupplungselement 8, das in Kupplungsposition gleichzeitig in die

beiderseits vorgesehenen nutartigen Vertiefungen 6 und 7 eingreift ™ und eine gegenseitige Axialbewegung der beiden Körper 2 und 3 verhindert, also das axiale Herausziehen des Kupplungsanschlusses

5 aus der Vertiefung 4 sperrt.
15

In Fig. 1 und vor allem in Fig. 4, aber auch in Fig. 6 erkennt man, daß in der Wandung 9 der Ausnehmung 4 wenigstens ein, im Ausführungsbeispiel zwei von außen nach innen durchgehende, in der nutenartigen Vertiefung 6 mündende Schlitze 10 vorgesehen sind, die in axialer Richtung eine übereins timmende Abmessung wie die nut art ige Vertiefung

6 haben und praktisch übergangslos mit dieser nutartigen Vertiefung 6 verbunden sind. Man könnte umgekehrt sagen, daß die nutartige Vertiefung 6 radial nach außen bis über die Außenseite der Wandung

^ 9 der Ausnehmung 4 fortgesetzt ist.

Durch diesen Schlitz 10 kann das Kupplungselement 8 von außen in den gegenseitigen Kupplungsbereich und in die nutartigen Vertiefungen 6 und 7 der beiden zu kuppelnden Körper 2 und 3 hineinbewegt und eingeschoben werden. Das Ergebnis eines solchen Einschiebens des Kupplungselementes 8 in die beiden Schlitze 10 ist besonders gut in Fig. 6 zu erkennen.

Fig. 4 und in gewissem Umfange auch Fig. 1 zeigen, daß der Schlitz 1 0 nur bereichsweise durch die Wandung 9 der Ausnehmung 4 des einen 5 länglichen Körpers 3 vollständig hindurchgeht, nämlich dort, wo

er an der Innenseite als nutartige Vertiefung 6 wirkt. Benachbart dazu ist er als nach außen offene Nut 11 ausgebildet. Das Kupplungselement 8 hat einen durch den durchgängigen Bereich des Schlitzes 10 passenden und in die nutenartige Vertiefung 7 des Kupplungsanschlusses 5 reichenden Kupplungsvorsprung 12 und ein in die nach außen offene Nut 11 passendes Widerlager 13.

Dabei ist im Ausführungsbeispiel in zweckmäßiger Weise vorgesehen, daß zwei in nutartige Vertiefungen 6 mündende durchgehende Schlitze 10 parallel zueinander vorgesehen sind und daß das Kupplungselement 8 etwa U-förmig ausgebildet ist und seine beiden U-Schenkel jeweils

™ einen Kupplungsvorsprung 12 bilden und durch die durchgehenden Schlitze 10 einschiebbar sind. Der gerundete U-Quersteg bildet das Widerlager 13 und paßt in die die beiden durchgehenden Schlitze 10 an der Außenseite der Wandung 9 der Vertiefung 4 des einen länglichen Körpers 3 verbindende Vertiefung oder Nut 11. Gemäß Fig.

2 und 5 ist dabei das Kupplungselement 8 und sein Widerlager 13 mit seinem äußeren Rand bündig mit dem Rand der Vertiefung oder Nut 1 1 , das heißt das Kupplungselement 8 ist in Gebrauchsstellung mit der Außenseite der Wandung 9 bündig und steht nicht darüber hinaus.

Gemäß Fig. 1 , 3 und 5 ist die nutenförmige Vertiefung 7 an dem in

' die Ausnehmung 4 des einen länglichen Körpers 3 einsteckbaren Kupplungsanschluß 5 des anderen länglichen Körpers 2 als am gesamten Innenumfang umlaufende Ringnut ausgebildet, so daß die Teile 2 und

3 in beliebiger Drehposition relativ zueinander gekuppelt und verbunden werden können.

Zwar wäre denkbar, daß die durchgehenden Schlitze 10 an ihrer Peripherie wieder geschlossen sind, jedoch sind sie im Ausführungsbeispiel auch an der Wandung 9 der Ausnehmung 4 radial nach außen offen, was einfacher herstellbar ist.

Der oder die Kupplungsvorsprünge 1 2 des Kupplungselementes 8 haben

demgemäß eine derartige radiale Breite und Formgebung, daß sie an oder in den sie aufnehmenden durchgehenden Schlitzen 10 von außen zugänglich und insbesondere mit einem oder mehreren Werkzeugen erfaßbar sind. Vor allem in Fig. 6 erkennt man, daß an den jeweiligen Enden der Kupplungsvorsprünge 12 zwischen deren Stirnseiten und dem jeweils auslaufenden Schlitz 10 eine Kerbe 15 gebildet ist, an der ein Lösewerkzeug angreifen könnte. Somit kann das Kupplungselement 8 auch wieder aus der Kupplungsposition herausbewegt werden, obwohl es die Schlitze 10 und die sie verbindende Nut 11 ausfüllt 0 und mit der Außenseite der Wandung 9 der Ausnehmung 4 im wesentlichen bündig ist.

Vor allem in Fig. 4 und 7 erkennt man, daß der lichte Abstand der U-Schenkel, also der beiden Kupplungsvorsprünge 12 zumindest an 5 deren freien Enden gegenüber ihrem üblichen Verlauf vermindert und kleiner als der größte Außendurchmesser des in die Ausnehmung 4 des einen länglichen Körpers 3 einsteckbaren Kupplungsanschlusses 5 des anderen länglichen Körpers 2 auf der Höhe der nutenartigen Vertiefung 7, also an deren Nutengrund ist. Auch durch Fig. 6 wird dies gut erkennbar.

Das Kupplungselement 8 ist also etwas elastisch aufweitbar und in seiner Gebrauchsstellung an dem eingesteckten Kupplungsanschluß 5 innerhalb dessen nutartiger Vertiefung 7 verrastet. Somit ist gemäß Fig. 6 Formschluß hergestellt. Die elastische Aufweitung wird dabei auch dadurch begünstigt und ermöglicht, daß die durchgehenden Schlitze 10 in radialer Richtung offen sind und die erwähnte radiale Aufweitung also nicht behindern.

Diese besondere Formgebung und die Relation vor allem zum Außendurchmesser des Kupplungsbereiches 5 einerseits und zum Nutengrund andererseits ist in Fig. 7 dargestellt und man erkennt, wie die Kupplungsvorsprünge 12 des Kupplungselementes 8 in einem mittleren Bereich beide Kreise schneiden beziehungsweise berühren, so daß die von beiden Kreisen an den Kupplungsvorsprüngen 1 2 erfaßten

• ·

,11

Flächen 14 die Sperrfläche ergeben, mit der das Kupplungselement 8 in Kupplungsposition in axialer Richtung zusammenwirkt.

Die Kupplungsvorsprünge 1 2 des Kupplungselements 8 haben dabei in ihrem Verlauf eine zunächst zunehmende und dann wieder abnehmende Breite, was sich vor allem durch die Anpassung an die kreisförmige Querschnittsform der Wandung 9 ergibt, an die die Außenseite des Kupplungselementes 8 angepaßt ist. Im Bereich der größten Breite reicht das Kupplungselement 8 beziehungsweise sein jeweiliger Kupplungsvorsprung 1 2 dann in die nutenförmige Vertiefung 7 des einsteckbaren Kupplungsanschlusses 5 des länglichen Körpers 2.

In den Figuren 2, 3 und 5 ist noch angedeutet, daß im Kupplungsbereich ein Dichtring oder O-Ring 1 6 angeordnet sein kann, der an 5 beiden gekuppelten Teilen innerhalb des Kupplungsbereiches dichtend anliegt und Fertigungstoleranzen der einzelnen die gegenseitige Verbindung oder Kupplung gewirkenden Teile ausgleichen und ein dadurch bedingtes Spiel beseitigen kann. Darüber hinaus kann er zur Abdichtung gegen ein Medium dienen, wenn die länglichen Körper 2 und 3 Teile einer Leitung sind.

Es ist deshalb vorgesehen, daß der Dichtring 16 in Gebrauchsstellung

^ innerhalb der Ausnehmung 4 in axialer Richtung tiefer als der oder die in radialer Richtung offenen Schlitze 10 angeordnet ist und zwar im Ausführungsbeispiel in einer den zum Kuppeln dienenden nutartigen Vertiefungen 6 und 7 benachbarten ringförmigen Rille 17.

Zum Kuppeln von zwei länglichen Körpern 2 und 3 greifen diese in verbundenem Zustand im Kupplungsbereich ineinander. Der eine Körper 3 hat dazu eine stirnseitige Ausnehmung 4, in die ein Kupplungsanschluß 5 des anderen Körpers 2 paßt und einsteckbar ist. In der Ausnehmung 4 einerseits und an dem Kupplungsanschluß andererseits ist jeweils eine nutenartige Vertiefung 6 und 7 angeordnet, die in Kupplungsstellung axial auf gleicher Höhe liegen und im

wesentlichen eine übereinstimmende axiale Abmessung haben. Ein gemeinsames Kupplungselement 8 greift in Verbindungsposition gleichzeitig in diese nutenartigen Vertiefungen 6 und 7 ein und verhindert somit gegenseitige Axialbewegungen, insbesondere ein Herausziehen des Kupplungsanschlusses 5 aus der Ausnehmung 4. Damit das Kupplungselement 8 seine Kupplungsposition auf einfache Weise erreichen kann, ist in der Wandung 9 der Ausnehmung 4 wenigstens ein von außen nach innen durchgehender, in der nutenartigen Vertiefung 6 mündender beziehungsweise diese mitbildender Schlitz 10 vorgesehen, durch welchen das Kupplungselement 8 von außen in den gegenseitigen Kupplungsbereich und in die nutenartige Vertiefung

P 7 des anderen Körpers 2 hineinbewegbar oder einschiebbar ist.

/Ansprüche

Claims

1. Verbindungsvorrichtung (1) zum Kuppeln von wenigstens zwei länglichen Körpern (2, 3), die in verbundenem Zustand zumindest im Kupplungsbereich ineinander greifen, wobei der eine Körper (3) eine stirnseitige Ausnehmung (4) hat, in die ein Kupplungsanschluß (5) des anderen Körpers (2) einsteckbar ist und paßt und wobei in der Ausnehmung (4) einerseits und an dem Kupplungsanschluß (5) andererseits jeweils wenigstens eine nutenartige Vertiefung (6, 7) angeordnet ist und diese nutenartigen Vertiefungen in Kupplungsstellung axial auf gleicher Höhe liegen und im wesentlichen eine übereinstimmende axiale Ausdehnung haben und wobei ein gemeinsames Kupplungselement (8) vorgesehen ist, das gleichzeitig in die beiderseits vorgesehenen nutenartigen Vertiefungen (6, 7)eine gegenseitige Axialbewegung sperrend, eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wandung (9) der Ausnehmung (4) wenigstens ein von außen nach innen durchgehender, in der nutenartigen Vertiefung (6) mündender Schlitz (10) vorgesehen ist, durch welchen das Kupplungselement (8) von außen in den gegenseitigen Kupplungsbereich und in die nutenartigen Vertiefungen (6, 7) der beiden zu kuppelnden Körper (2, 3) hineinbewegbar oder einschiebbar ist.

2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (10) nur bereichsweise durch die Wandung (9) der Ausnehmung (4) des einen länglichen Körpers (3) vollständig durchgehend und benachbart dazu als nach außen offene Nut (11) ausgebildet ist und daß das Kupplungselement (8) einen durch den durchgängigen Bereich des Schlitzes (10) passenden und in die nutenartige Vertiefung (7) des Kupplungsanschlusses (5) reichenden Kupplungsvorsprung (12) und ein in die nach außen offene Nut (11) passendes Widerlager (13) hat.

3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei in nutartige Vertiefungen (6) mündende oder diese mitbildende Schlitze (10) vorgesehen sind, daß das Kupplungselement (8) etwa U-förmig ausgebildet ist und seine beiden U-Schenkeljeweils als durch die durchgehenden Schlitze (10) einschiebbare Kupplungselemente (8) dienen und daß der vorzugsweise gerundete U-Quersteg in eine die beiden durchgehenden Schlitze (10) an der Außenseite der Wandung (9) der Ausnehmung (4) des einen länglichen Körpers (3) verbindende Vertiefung oder Nut (11) paßt und vorzugsweise mit seinem äußeren Rand bündig mit dem Rand der Vertiefung oder Nut (11) ist oder gegenüber dem Nutenrand versenkt ist.

4. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Abstand der U-Schenkel des U-förmigen Kupplungselements zumindest an deren freien Enden gegenüber ihrem weiteren Verlauf vermindert und kleiner als der größte Außendurchmesser des in die Ausnehmung (4) des einen länglichen Körpers (3) einsteckbaren Kupplungsanschlusses (5) des anderen länglichen Körpers auf der Höhe der nutenartigen Vertiefungen (7) ist, und daß das Kupplungselement (8) elastisch etwas aufweitbar und in seiner Gebrauchsstellung an dem eingesteckten Kupplungsanschluß (5) des länglichen Körpers verrastbar ist.

5. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die nutenförmige Vertiefung (7) an dem in die Ausnehmung (4) des einen länglichen Körpers (3) einsteckbaren Kupplungsanschluß (5) des anderen länglichen Körpers (2) als am gesamten Umfang umlaufende Ringnut ausgebildet sind.

6. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der/die durchgehenden Schlitze (10) and er Wandung 9 der Ausnehmung 4 radial oder nach außen offen ist/sind.

7. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Kupplungsbereiche (12) des Kupplungselements (8) eine derartige radiale Breite und Formgebung haben, daß sie an oder in den sie aufnehmenden, durchgehenden Schlitzen (10) von außen zugänglich und insbesondere mit einem oder mehreren Werkzeugen erfaßbar ist/sind.

8. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (8) und die sie verbindende Nut (11) ausfüllt und mit der Außenseite der Wandung (9) der Ausnehmung (4) im wesentlichen bündig ist.

9. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Kupplungsvorsprünge (12) des Kupplungselements (8) in ihrem Verlauf eine zunehmende und wieder abnehmende Breite hat/haben und zumindest der Bereich größter Breite in Gebrauchsstellung in die nutenförmige Vertiefung (7) des einsteckbaren Kupplungsanschlusses (5) des länglichen Körpers (2) reicht.

10. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Kupplungsbereich ein Dichtring oder O-Ring (16) angeordnet ist, der an beiden gekuppelten Teilen innerhalb des Kupplungsbereiches dichtend anliegt.

11. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (16) in Gebrauchsstellung innerhalb der Ausnehmung (4) in axialer Richtung tiefer als der oder die in radialer Richtung offenen Schlitze (10) angeordnet, insbesondere in einer den zum kuppeln dienenden nutartigen Vertiefungen (6, 7) benachbarten ringförmigen Rille (17) oder dergleichen angeordnet ist.