DE20012777U1

DE20012777U1 - Rohrleitungsabschnitt mit einer Öffnung und einem Deckel

Info

Publication number: DE20012777U1
Application number: DE20012777U
Authority: DE
Original assignee: ILZHOEFER GmbH
Current assignee: ILZHOEFER GmbH
Priority date: 1999-07-21
Filing date: 2000-07-21
Publication date: 2000-09-21
Anticipated expiration: 2010-07-22
Also published as: DE29912754U1

Description

ti ;· .i

Rohrleitungsabschnitt mit einer Öffnung und einem

Deckel

Die Erfindung bezieht sich auf einen Rohrleitungsabschnitt mit einer im wesentlichen nach oben senden Öffnung für Inspektions- und/oder Reinigungszwecke in der Rohrwandung, insbesondere bei Abwasserrohren an Brücken oder sonstigen Bauwerken, mit einem Deckel, der die Öffnung im Rohr vollständig überdeckt, und mit einer zwischen Deckel und Rohr angeordneten Dichtung.

Rohrleitungssysteme für die unterschiedlichsten Anwendungen sind seit langem bekannt und gebräuchlich. Sie bestehen aus geraden und gekrümmten Rohren, Rohren mit Verzweigungen oder Einmündungen anderer Rohre und Rohrabschnitten mit Öffnungen für Inspektions- oder Reinigungszwecke. Besonders bei Brücken, Gebäuden oder sonstigen Bauwerken sind diese Systeme zur Abführung des Oberflächenwassers einer starken Belastung durch grobe Verunreinigungen und die im Abwasser gelösten Stoffe ausgesetzt. Zur Wartung und Instandhaltung der Leitungen ist es bekannt, das Rohrleitungssystem in bestimmten Abständen mit sog. Reinigungsöffnungen zu versehen, durch die &zgr;. B. Reinigungsgeräte zur Entfernung von Verstopfungen in das Rohr eingeführt werden, oder das System dort mit einer Reinigungs- oder Spülflüssigkeit beaufschlagt wird. Es sind Reinigungsöffnungen bekannt, die aus einem Rohrleitungsabschnitt mit einem im wesentlichen rechtwinklig zur

·» is

■ti

-&bgr;

Längsachse des Rohres nach oben abstehenden, daran angeformten Flansch bestehen, der mit einem Deckel verschließbar ist. Er ist beispielsweise mittels Schrauben oder durch eine Verschraubung des Deckels auf dem Flansch selbst festgelegt. Es sind auch Öffnungen bekannt, die in der Wandung eines Rohrleitungsabschnitts angebracht sind und mit entsprechend der Krümmung des Rohres, d.h. in Form eines Zylinderabschnitts ausgebildeten und unmittelbar am Rohr anliegenden Deckeln verschlossen werden. Sie sind ebenfalls mit Schrauben oder mit einer Kontervorrichtung, die von innen gegen die Wandung des Rohres gepreßt ist, auf der Außenseite festlegbar. Die Größe des Deckels ist dabei derart gewählt, daß er etwas größer als die Öffnung im Rohr ist und diese im allgemeinen allseitig und umlaufend überlappt. Zur Abdichtung des Deckels werden vorzugsweise O-Ringförmige Dichtungen verwendet, die um den Rand der Öffnung umlaufend zwischen Rohr und Deckel eingepreßt sind und ein Austreten von Abwasser verhindern.

Als nachteilig bei den bisher bekannten Deckeln für Öffnungen in Rohrleitungsabschnitten ist anzusehen, daß die Vorrichtungen zum Fixieren des Deckels, z. B. mit Hilfe, einer Kontervorrichtung oder mit Schrauben, erheblichen konstruktiven Aufwand erfordern, die Realisierung eines solchen Deckels teuer ist, und sie unter erheblichem Zeitaufwand fixiert oder gelöst werden müssen. Außerdem ist als nachteilig anzusehen, daß die bekannten O-Ring-förmigen Dichtungen während der Deckel geöffnet ist, nicht gegen ein Herabfallen gesichert sind, da sie weder

9 * 5

am Deckel noch am Rohr befestigt sind.

Ausgehend vom Stand der Technik hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, einen Rohrleitungsabschnitt mit einer Öffnung und einem Deckel derart zu gestalten, daß der Deckel einfach und schnell über der Öffnung lösbar, und unmittelbar am Rohr anliegend, befestigbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die der Öffnung im Rohr zugewandte Seite des Deckels mit einer Dichtung versehen ist, der Deckel mit Schlauchschellen und/oder Schnellspannverschlüssen und/oder vergleichbaren Vorrichtungen lösbar über der Öffnung befestigt ist.

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, daß weder am Deckel noch am Rohr Befestigungseinrichtungen angebracht sind, sondern die Verbindung mit Hilfe von Schlauchschellen, Schnellspannverschlüssen oder ähnlichem lösbar erfolgt. Unter diesen Begriffen sind Vorrichtungen zu verstehen, bei denen ein Spannband, insbesondere aus Metall, das gesamte Rohr und den Deckel umfasst, dessen Länge mit Hilfe einer beliebig wählbaren Vorrichtung, z. B. ein Schraubmechanismus oder ein Klapphebel, verkürzbar ist, um dadurch den Deckel auf dem Rohr bzw. über der Öffnung festzupressen. Diese Vorrichtungen sind dem Fachmann.bekannt und in den verschiedensten Ausführungen gebräuchlich. Vorteilhafterweise wird der Deckel mit zwei Spannbändern auf dem Rohrabschnitt fixiert, um einen gleichmäßig verteilten Druck auszuüben, bei größeren Öffnungen ist jedoch

S · &idigr; '·

t &diams; * «

-&bgr;

auch die Verwendung von drei oder mehreren Spannbändern denkbar. Die Größe des Deckels relativ zur Öffnung ist, wie aus dem Stand der Technik bekannt, derart gewählt, daß er, um die öffnung umlaufend, über ihren Rand übersteht, und sie, auch wenn er nicht exakt zentriert aufgelegt ist, vollständig abdeckt und rundum überlappt. Die genaue Größe der Überlappung ist vom Fachmann wählbar. Die Dichtung besteht entweder aus einem einzigen, durchgehenden Dichtungsmaterial und liegt formschlüssig an der der Öffnung im Rohr zugewandten Seite des Deckels an, oder ist als ein dem Fachmann bekannten O-Ring ausgeführt. Das hierfür geeignete Material ist dem Fachmann bekannt und kann, wie es weiter unten beschrieben ist, gewählt werden. Die Größe und Form der Öffnung sowie des dazugehörigen Deckels ist nicht Gegenstand der Erfindung und kann den jeweiligen Bedürfnissen entsprechend gewählt werden, beispielsweise Öffnungen mit, von oben betrachtet, runden, ovalen oder rechteckigen Querschnitten, wobei sie im allgemeinen an der Oberseite des Rohres angeordnet sind, um beim Öffnen ein Auslaufen eventuell noch in der Leitung stehenden Wassers zu verhindern. Prinzipiell können die Öffnungen aber auch seitlich oder an der Unterseite des Rohres angebracht sein. Zweckmäßigerweise sind die Rohrleitungsabschnitte bereits werksseitig mit standardisierten Öffnungen versehen, die dann vor Ort bei der Montage nur noch mit den entsprechenden Deckeln verschlossen werden müssen. Gleichermaßen ist es aber möglich, daß die Öffnung erst auf der Baustelle, z. B. mit Hilfe einer auf das Rohr aufgelegten Schablone, in einem geradlinig verlaufenden

Rohrleitungsabschnitt eingebracht und mit einem erfindungsgemäßen Deckel verschlossen wird.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Montage bzw. Demontage des Deckels zeitsparend und mit einfachsten Mitteln, im Falle einer Schlauchschelle mit Hilfe eines geeigneten Schraubenziehers, mit dem die Verschraubung gelöst wird, erfolgen kann. Bei einer vollflächig ausgeführten Dichtung, d.h. wenn die gesamte Deckelinnenseite mit einem Dichtungsmaterial belegt ist, kann das Abwasser auch nicht mehr den weiter unten beschriebenen Klebstoff zur Befestigung der Dichtung am Deckel angreifen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Es sind verschiedenste dauerelastische und gegen Abwasser resistente Gummisorten auf dem Markt bekannt, die hier zur Abdichtung des Deckels gegen das Rohr verwendet werden können. Es ist dem Fachmann möglich, der Krümmung des Deckels entsprechende, vollflächige oder O-Ringförmige Gummidichtungen anzufertigen, und die der Öffnung im Rohr zugewandte Seite des Deckels damit zu versehen.

Vorteilhafterweise ist das Dichtungsmaterial mit einem Klebstoff am Deckel befestigt, um ein Verrutsehen der Dichtung beim Schließen des Deckels zu verhindern. Hierbei ist bei einer vollflächigen Ausführung der Dichtung die Verwendung eines relativ teuren, chemikalienbeständigen und gegen das

St Si

&idigr; it i

- 10 -

Abwasser resistenten Klebstoffs nicht notwendig, und es können dem Fachmann bekannte, auf die Werkstoffe des Deckels und der Dichtung abgestimmte Kleber verwendet werden. Um den Austausch einer alten oder beschädigten Dichtung zu erleichtern, ist es vorgeschlagen, lösbare Klebstoffe einzusetzen.

Im Rahmen der Erfindung ist das Material für Rohr oder Deckel beliebig wählbar, besonders bei den einer erheblichen chemischen und mechanischen Belastung ausgesetzten Abwasserrohren an Brücken oder sonstigen Bauwerken wird die Verwendung von Edelstahl vorgeschlagen, das aufgrund seiner Korrosionsbeständigkeit und Standfestigkeit bei Temperaturschwankungen besonders im Außenbereich eine lange Haltbarkeit aufweist. Die Anfertigung einer Öffnung im Rohr sowie eines Deckels aus Edelstahl, mit einer dem Rohr entsprechenden Krümmung, ist dem Fachmann möglich. Ein weiterer Vorteil dieses Werkstoffs besteht, darin, daß bei der Materialwahl für die Schlauchschellen oder Schnellspannverschlüsse nicht auf Kontaktkorrosion mit minderwertigen Metallen geachtet werden muß.

Zur Erleichterung der Montage des Deckels wird vorgeschlagen, daß er auf seiner vom Rohr nach Außen weisenden Seite mit einer Handhabe ausgestattet ist. Dies kann z. B. ein bügeiförmiger Griff, eine Klampe oder bei großen und schweren Deckeln eine Öse sein, in die der Haken einer Hebevorrichtung eingreift. Damit ist das paßgenaue Auflegen des Deckels auf die Öffnung erleichtert, und er kann im demontierten Zustand, z. B&ldquor; während Wartungsarbei-

• · 'mil · » * ·

- 11 -

ten, mit einem an der Handhabe befestigen Seil oder ähnlichem gegen Herabfallen gesichert werden.

Besonders bei Deckeln, die des öfteren geöffnet werden müssen, wird vorgeschlagen, sie mit einem Scharnier verschwenkbar am Rohr zu befestigen. Dadurch entfällt, besonders bei hochgelegenen Rohrleitungen, eine gesonderte Sicherung des abgehobenen Deckels; außerdem ist gewährleistet, daß der Deckel beim Schließen immer paßgenau gegen die Öffnung gepreßt wird. Die genaue Ausgestaltung, sowie die Lage der Schwenkachse bezüglich der Längsachse des Rohres, parallel oder senkrecht dazu, ist erfindungsgemäß unerheblich und kann vom Fachmann beliebig ausgestaltet werden.

Üblicherweise werden die Öffnungen in gerade verlaufende Rohrleitungsabschnitten angebracht sein, doch ist es auch möglich, Öffnungen in gekrümmten 0 Abschnitten mit einem Deckel zu verschließen, wobei der Fachmann dem Deckel die entsprechende Form geben kann. Insbesondere wird vorgeschlagen, daß der gerade Rohrleitungsabschnitt, dessen Öffnung mit einem Deckel verschlossen ist, möglichst kurz ausgeführt ist. Darunter ist zu verstehen, daß die Länge des Abschnitts der Erstreckung der Öffnung in axialer Richtung plus endseitig jeweils noch genügend Platz zur Befestigung einer bekannten Rohrverbindungsvorrichtung entspricht mit deren Hilfe der 0 Rohrleitungsabschnitt an die benachbarten Rohre anschließbar ist. Damit wird erreicht, daß für diesen kurzen und damit leichten Rohrleitungsabschnitt keine eigene Aufhängung notwendig ist, sondern er

- 12 -

von den Aufhängungen benachbarter Rohrstücke mitgetragen wird.

Als Vorrichtung zum Befestigen des Deckels auf der Öffnung haben lösbare Schraubverbindungen und/oder andersartige drehbewegliche Verbindungselemente den Vorteil, daß sie leicht und schnell montierbar sind sowie in der Regel preiswert und gut verfügbar sind.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß benachbart zur Öffnung am Rohr mehrere Zapfen und im Deckel benachbart zum Deckelrand an den dazu deckungsgleichen Stellen mehrere Schlitze angebracht sind. Dabei ist die Position des Deckels durch die Anordnung der Zapfen am Rohr fest vorgegeben. Die einfache Montage und der paßgenaue Sitz des Deckels, der die Öffnung verschließt, ist damit sichergestellt.

0 Als weitere Ausführungsform sind die Zapfen mit Gewinden versehen, auf die mich dem Aufsetzen des Deckels Muttern geschraubt werden, mit denen der Deckel und die darunterliegende Dichtung auf das Rohr gepreßt werden. Damit wird, zusätzlich zur paßgenauen Fixierung des Deckels, der feste Sitz der Dichtung und damit das leckfreie Verschließen der Öffnung sichergestellt.

Als vorteilhafte Alternative können in einer anderen Ausgestaltung der Erfindung benachbart zur Öffnung im Rohr mehrere Schlitze und im Deckel benachbart zum Deckelrand an den dazu deckungsgleichen Stellen mehrere Schlitze angebracht sein. Diese

• · · &bgr;

S ti I

- 13 -

Schlitze sind"einfach und kostengünstig anzubringen, was sich in der Serienproduktion als wesentlicher Vorteil herausstellen wird.

Als weiterer Vorteil können in die deckungsgleichen Schlitze in Deckel und Rohr passende Schrauben eingesetzt werden, deren Muttern beim Anziehen den Deckel und die darunterliegende Dichtung fest auf das Rohr pressen.

Damit ist der feste Sitz der Dichtung und damit das leckfreie Verschließen der Öffnung sichergestellt.

Vorteilhafterweise können anstelle von Schrauben und Muttern andere stiftförmige SpezialVerschlüsse verwendet werden, deren unteres, scheibenförmig ausgeformtes evtl. exzentrisch ausgebildetes Ende auf der Innenseite unter den Rand der Öffnung faßt und so den Deckel fixiert und mit der darunterliegenden Dichtung auf das Rohr preßt. Mit dieser Art Schnellverschlüsse ist eine schnelle und unkomplizierte Montage als wesentlicher Vorteil erreicht, der sich in den Kosten für die Verlegung von Rohrleitungen niederschlägt.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung lassen sich dem nachfolgenden Beschreibungsteil entnehmen, in dem anhand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist. Es zeigt:

Figur 1 ein^Rohr mit einem Deckel und einer Schlauchschelle im Querschnitt und in Seitenansicht.

- 14 -

Figur 2 ein Rohr mit den daran angebrachten Zapfen, die hier mit Gewinde versehen sind, samt aufgeschraubter Mutter, sowie den Deckel mit den darin angebrachten Schlitzen im Querschnitt und in Seitenansicht.

Figur 3 ein Rohr und den dazugehörenden Deckel mit den darin angebrachten Schlitzen sowie zwei stiftförmige, als Schrauben gearbeitete Spezialverschlusse, deren unteres schraubenförmiges Ende exzentrisch zur Stift

längsachse ausgeformt ist, im Querschnitt und in Seitenansicht.

Figur 4 für die beiden vorher in den Abbildungen beschriebenen Befestigungsarten in der oberen—Zeile eine Anwendung für den Ver

schluß eines Rohres mit einem einfachen Deckel (sog. Putzstück), und in den Abbildungen in der unteren Zeile eine Anwendung für den Verschluß eines Rohres mit einem in den Deckel eingearbeiteten

abzweigenden Rohr (sog. Abzweig) im Querschnitt und in Seitenansicht

Bei dem Ausführungsbeispiel in Figur 1 handelt es sich um ein Rohr (1) aus Edelstahl, das an seiner Oberseite eine Öffnung (2) aufweist, die mit einem Deckel (3) verschlossen ist. Er ist mit Hilfe einer Schlauchschelle (4), deren Spannband (5) um das Rohr (1) und den Deckel (3) umläuft, über der Öffnung (2) lösbar fixiert. Der Schraubmechanismus (6) zur Verkürzung der Länge des Spannbandes (5) ist zur Vereinfachung der Darstellung nur schematisch angedeutet und dem Fachmann bekannt und beliebig

- 15 -

ausführbar. Durch die Verkürzung wird der Deckel (3) mit seiner Innenseite auf den Rand der Öffnung (2) gepreßt. Aufgrund der Darstellung im Querschnitt ist nur eine Schlauchschelle (4) eingezeichnet, doch ist es möglich, den Deckel (3) mit mehreren, auch verschiedenen, Spannvorrichtungen zu befestigen. Er weist auf seiner Innenseite, die der Öffnung (2) im Rohr (1) zugewandt ist, eine durchgehende, einstückige Beschichtung (7) mit einem Gummi auf, um ein Austreten von Flüssigkeit im geschlossenen Zustand zu verhindern. Der Deckel (3) überlappt den Rand um die gesamte Öffnung (2) umlaufend, wie es auch bei den bisher bekannten Deckeln (3) üblich ist. Für Wartungs- oder Reinigungszwecke erfolgt das Lösen der Schlauchschelle (4), d.h. daß das Spannband (5) mittels des Schraubmechanismus (6) verlängert wird. Danach kann es vom Deckel (3)· weggeschoben, und dieser mittels einer Handhabe (8), die hier als bügeiförmiger Griff ausgestaltet ist, abgehoben werden.

Aus der Figur 3 ist deutlich zu erkennen, wie die SpezialVerschlüsse in den Endpositionen nach dem Einbau auf der Rohrinnenseite unter den Rand der Öffnung fassen.

- 16 -

Z. U SAMM ENFASSUNG

Die Erfindung betrifft einen Rohrleitungsabschnitt mit einer im wesentlichen nach oben weisenden Öffnung (2) für Inspektion- und/oder Reinigungszwecke in der Wandung des Rohres (1), insbesondere bei Abwasserrohren an Brücken oder sonstigen Bauwerken, mit einem Deckel (3), der die Öffnung (2) im Rohr (1) vollständig überdeckt, und mit einer zwischen Deckel (3) und Rohr (1) zugewandte Seite des Deckels (3) mit einer Dichtung (7) versehen ist und der Deckel (3) mit Schlauchschellen (4) und/oder Schnellspannverschlüssen und/oder vergleichbaren Vorrichtungen lösbar über der Öffnung (2) befestigt ist.

- Figur 1 -

Claims

1. Rohrleitungsabschnitt mit einer im wesentlichen nach oben weisenden Öffnung für Inspektions- und/oder Reinigungszwecke in der Rohrwandung, insbesondere bei Abwasserrohren an Brücken oder sonstigen Bauwerken, mit einem Deckel, der die Öffnung im Rohr vollständig überdeckt, und mit einer zwischen Deckel und Rohr angeordneten Dichtung, dadurch gekennzeichnet, daß

- die der Öffnung (2) im Rohr (1) zugewandte Seite des Deckels (3) mit einer Dichtung (7) versehen ist,

- der Deckel (3) mit Schlauchschellen (4) und/oder Schnellspannverschlüssen und/oder vergleichbaren Vorrichtungen lösbar über der Öffnung (2) befestigt ist.

2. Rohrleitungsabschnitt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungsmaterial (7) Gummi ist.

3. Rohrleitungsabschnitt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungsmaterial (7) am Deckel (3) festgeklebt ist, insbesondere lösbar festgeklebt.

4. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) aus dem gleichen Material wie das Rohr (1) besteht, insbesondere Edelstahl.

5. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) auf seiner vom Rohr (1) weg weisenden Außenseite mit einer Handhabe (8) versehen ist.

6. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) mit einem Scharnier verschwenkbar am Rohr (1) befestigt ist.

7. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Rohrstücks in axialer Richtung geringfügig größer als die Länge der Öffnung (2) plus dem Befestigungsplatz für eine Rohrverbindungsvorrichtung ist.

8. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) und das Dichtungsmaterial (7) durch lösbare Schraubverbindungen und/oder andersartige drehbewegliche Verbindungselemente über der Öffnung (2) befestigt sind.

9. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß benachbart zur Öffnung (2) am Rohr (1) mehrere Zapfen und im Deckel (3) benachbart zum Deckelrand an den dazu deckungsgleichen Stellen mehrere Schlitze angebracht sind.

10. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen mit Gewinde versehen sind, auf die nach dem Aufsetzen des Deckels Muttern aufschraubbar sind.

11. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß benachbart zur Öffnung (2) im Rohr (1) mehrere Schlitze und im Deckel (3) benachbart zum Deckelrand an den den dazu deckungsgleichen Stellen mehrere Schlitze angebracht sind.

12. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die zueinander deckungsgleich im Rohr (1) und im Deckel (3) angebrachten Schlitze Schrauben einsetzbar sind, mit denen und den dazugehörenden Muttern der Deckel (3) über der Öffnung (2) festgeschraubt wird.

13. Rohrleitungsabschnitt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle der Schrauben und Muttern andere stiftförmige Spezialverschlüsse verwendet werden, deren untere Enden scheibenförmig ausgeformt sind, wobei das scheibenförmige Ende auch exzentrisch zur Stiftlängsachse ausgeformt oder angeordnet sein kann.