DE29710917U1

DE29710917U1 - Reinigungsverschluß für Entwässerungsleitungen

Info

Publication number: DE29710917U1
Application number: DE29710917U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: POHL, THOMAS, DE
Priority date: 1997-05-11
Filing date: 1997-05-11
Publication date: 1997-09-04
Anticipated expiration: 2007-05-12

Description

·■· &diams; ·

Anmelder: Pohl, Thomas,

64342 Seeheim-Jugenheim

Bezei chnung : Reinigungsverschluß

für Entwässerungs-1 ei tungen

Die Erfindung betrifft einen Reinigungsverschluß für Entwässerungsleitungen, insbesondere für Entwässerungsleitungen in Gebäuden.

Solche ReinigungsverschlUsse sind bekannt und werden im großen Umfang am Ende von Entwässerungsleitungen, insbesondere in Gebäuden, vor deren Einführung in die Abwasserkanäle, vorzugsweise im Kellerbereich von Gebäuden, aber auch bei mehrstöckigen Gebäuden abschnitts weise eingesetzt, um ggf. auftretende Verstopfungen im Bereich der Entwässerungsleitung beseitigen zu können. Die bekannten Reinigungsverschlüsse bestehen dabei aus einem in die Entwässerungsleistung integrierbaren Rohrstutzen, der vorzugsweise ein T-Formstück ist, das in die Entwässerungsleitung als Rohrabschnitt eingefügt wird und an dessen offenem Ende ein dicht einsetzbarer Verschlußstopfen angeordnet ist. Dieser Verschlußstopfen wird zur Vermeidung ungewollter Öffnung bei Einwirkung von Innendruck in der Entwässerungsleitung im Rohrstutzen verklemmt, über Flansche und Schraube verbunden; bekannt ist auch die Ausbildung des Verschlußstopfens als Schraubdeckel, der auf ein entsprechendes Gewinde am Rohrstutzen des T-Formstücks aufgeschraubt wird.

Tritt in der Entwässerungsleitung hinter dem Reinigungsverschluß oder auch vor diesem eine Verstopfung auf, kann über den Rohrstutzen ein Reinigungsgerät eingeführt werden, z.B. eine handbetriebene oder elektromechanisch angetriebene Reinigungsspirale. Dabei haben die bekannten Reinigungsverschlüsse den erheblichen Nachteil, daß die Reinigungsgeräte nach der Einführung durch den Rohrstutzen jeweils rechtwinklig gegen oder mit der Abflußrichtung in die Entwässerungsleitung eingebracht und auch danach beim Reinigungsvorgang jeweils unter rechtwinkliger Abbiegung vorgeschoben und auch wieder zurückgezogen werden müssen. Dies ist erfahrungsgemäß mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Insbesondere beim Einsatz von Spiralen besteht die Gefahr eines Verklemmens oder Verhakens bis hin zur Beschädigung des Reinigungsgeräts und/oder der Entwässerungsleitung und des Reinigunsverschlusses selbst.

Ein weiterer erheblicher Nachteil der bekannten Reinigungsverschlüsse ist, daß aufgestautes Abwasser in der Entwässerungsleitung vor dem Reinigungsverschluß infolge einer Verstopfung hinter dem Reinigungsverschluß nach der erforderlichen Abnahme des Verschlußstopfens bzw. -deckeis schlagartig aus dem Rohrstutzen ausläuft und unvermeidbar zu erheblichen Verschmutzungen des umliegenden Raums führt. Besonders nachteilig ist dies bei Reinigungsverschlüssen, die im Bereich von Falleitungen oder in Querleitungen, die unter der Decke verlaufen, angeordnet sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Reinigungsverschluß für Entwässerungsleitungen, insbesondere in Gebäuden, zu schaffen, bei dem die genannten Nachteile der bekannten Reinigungsverschlüsse vermieden werden und der sowohl als einheitliches Bauteil mit einem Abschnitt

der Entwässerungsleitung in diese einsetzbar ist als auch im Austausch gegen vorhandene ReinigungsverschlUsse mit Verschlußstopfen bzw. -deckein der bekannten Art verwendet werden kann.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß der Reinigungsverschluß gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gestaltet ist. Abgewandelte und weitergebildete AusfUhrungsformen mit zusätzlichen Merkmalen werden durch die Ausgestaltung gemäß den Unteransprüchen erreicht.

Nachfolgend werden AusfUhrungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen erläutert: Es zeigen:

Fig. 1: den Verschlußkopf des erfindungsgemäßen Reinigungsverschlusses mit Verschlußdeckel und an diesem angeordnetem Ablaufhahn in Aufsicht von oben;

Fig. 2: den Verschlußkopf gemäß Fig. 1 in Sei tenansicht mit abgenommenem Verschlußdeckel und Ablaufhahn;

Fig. 3: den Verschlußkopf gemäß Fig. 1 und 2 mit aufgeschraubtem Verschlußdeckel und Ablaufhahn;

Fig. 4: den Reinigungsverschluß gemäß Fig. 1 bis 3 mit Verschlußkopf, eingesetzt im T-Formstück mit Ansatzstutzen, im Längsschnitt;

Fig. 5: den Verschlußkopf gemäß Fig. 1 bis 3 in Ansicht von unten;

Fig. 6: den Verschlußkopf in zweiteiliger Ausführungsform mit Stehbolzen-/Stehbolzenmutter-Verbindung, mit Verschlußdeckel;

Fi	9·	8:
Fi	9·	9:
Fi	9·	10

Fig. 7: den Verschlußkopf in der geänderten Ausführungsform gemäß Fig. 6, aufgesetzt auf das T-Formstück mit Ansatzstutzen, im Längsschnitt;

den Verschlußkopf gemäß Fig. 6 in der Ansicht von seiner Oberseite her:

den Verschlußkopf gemäß Fig. 6 bis 8, mit Ablaufhahn am Verschlußdeckel;

den Verschlußkopf gemäß Fig. 1 bis 4 in geänderter Ausführungsform mit zwei Schrägbohrungen und zwei Verschlußdeckeln und an einem von ihnen angeordnetem Ablaufhahn in Aufsicht von oben;

Fig. 11: den Verschlußkopf gemäß Fig. 10 in der Darstellung entsprechend Fig. 2;

Fig. 12: den Verschlußkopf gemäß Fig. 10 in der Darstellung entsprechend Fig. 3;

Fig. 13: den Reinigungsverschluß mit dem Verschlußkopf gemäß Fig. 10, eingesetzt im T-Formstück mit Ansatzstzen, im Längsschnitt;

Fig. 14: den Verschlußkopf gemäß Fig. 10 bis 13 in der Ansicht von der Unterseite her;

Fig. 15: den Verschlußkopf gemäß Fig. 10 in der Ansicht von oben mit abgenommenen Verschlußdeckeln;

Fig. 16: den Verschlußdeckel gemäß Fig. 10 mit Gewindebolzen und Mutter zur Flanschverbindung mit dem Ansatzstutzen des T-Formstücks;

Fig. 17: den Verschlußkopf gemäß Fig. 16

in Ansicht von der Unterseite her;

Fig. 18: den Verschlußkopf gemäß Fig. 10 bis 12 in abgewandelter Ausführungsform mit Innengewinde zur Verschraubung mit dem Ansatzstutzen des T-Formstücks;

Fig. 19: den Verschlußkopf gemäß Fig. 18 in der Ansicht von der Unterseite her;

Fig. 20: den Verschlußkopf gemäß Fig. 10 bis 15 ohne Ablaufhahn in den Verschlußdeckeln;

Fig. 21: einen Reinigungsverschluß mit Verschlußdeckel und Ablaßhahn, unmittelbar eingesetzt in das T-Formstück, im Längsschnitt.

Bei der in Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reinigungsverschlusses ist in dem T-Formstück (2), das an vorbestimmten Stellen von Entwässerungsleitungen, vorzugsweise nahe ihrem Ende, eingesetzt wird, der Verschlußkopf (1) in den Ansatzstutzen (4) des T-Formstücks (2) eingesetzt, wobei der Verschlußkopf mittels des Dichtungsführungsstegs (3) an seiner Unterseite in den Ansatzstutzen (4) des T-Formstücks (2) eingesetzt ist. Der Verschlußkopf (1) hat eine ihn durchdringende Schrägbohrung (6), die an der Unterseite des Verschlußkopfes (1), wie in Fig. und 5 sichtbar, in dessen Innenraum mündet. Das Querschnittsmaß der Bohrung (6) ist in den Grenzen des Innendurchmessers des Dichtungsführungsstegs (3) frei wählbar, zweckmäßigerweise beträgt es zwischen 30 und 75 mm.

Am oberen Ende der Bohrung (6) befindet sich der Gewindeansatz (7) mit Außengewinde. Auf den Gewindeansatz (7) wird der Verschlußdeckel (8) mit angepaßtem Innengewinde (9) fest, jedoch lösbar aufgeschraubt. In dem Deckel (8) ist ein an sich bekannter Ablaßhahn (10) mit Stellhebel zum Öffnen und Schließen des Ventils sowie einem Veschlußnippel (26) eingesetzt.

Die Fig. 6 bis 9 zeigen den vorstehend beschriebenen Reinigungsverschluß in einer geänderten Ausführungsform mit zweiteiligem Verschlußkopf (I', 14) und Verschraubung mit dem T-Formstück {2') bzw. dessen Ansatzstutzen. Das Oberteil (I¹) des Verschlußkopfs mit der Schrägbohrung (6¹) hat in seinen äußeren Ranbereichen zwei im Radius dem des Verschlußkopfs (1, 14) entsprechende Schlitze (II¹), die sich gegenüberliegen. Das Oberteil (I¹) liegt mit seiner Unterseite plan auf dem Aufsatzstück (14) auf. An diesem Aufsatzstück sind zwei oder auch mehrere Stehbolzen mit Gewinde angesetzt und zwar derart, daß sie in ihrem Durchmesser der Breite der Schlitze )11) angepaßt sind und beim Aufsetzen des Oberteils (I¹) jeweils ein Stehbolzen (15) einen der Schlitze (11) durchdringt. Das Oberteil (I¹) des Verschlußkopfs (I', 14) ist über die Länge der Schlitze (11) um die Stehbolzen (15) horizontal verdrehbar entsprechend der benötigten Stellung der Bohrung (6¹) mit Deckel (8). Die beiden Teile des Verschlußkopfs (I', 14) werden mittels der Gewindestehbolzen (15) und Stehbolzenmuttern (5) verschraubt. Zur sicheren Abdichtung ist zwischen dem Oberteil (I¹) und dem Aufsatzstück (14) der Dichtungsring (16) eingesetzt. Das Aufsatzstück (14) hat an seiner dem T-Formstück (2*) zugewandten Unterseite eine zylinderförmige, in das Aufsatzstück hineinreichende Ausnehmung mit Innengewinde (21). Der Ansatzstufeerj (22) des T-Formstücks (2')

hat dabei den Gewindeansatz (23) mit Außengewinde (24), die der zylinrischen Ausnehmung im Aufsatzstück (14) des Verschlußkopfs und dessen Innengewinde (21) angepaßt sind. Im übrigen entspricht dieser Reinigungsverschluß dem Reinigungsverschluß gemäß Fig. 1 bis 5, wobei in Fig. 6 und 7 lediglich auf den Ablaßhahn (10) verzichtetist.

In vorteilhafter Weiterbildung des erfindungsgemäßen Rei &eegr;igungsversch1usses ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 10 bis 15 im Verschlußkopf (I¹¹) neben der Schrägbohrung (6) eine weitere Schrägbohrung (17) vorhanden, die in einer Ebene mit der Schrägbohrung (6) liegt, jedoch in entgegengesetzter Richtung des Verschlußkopfs durchdringt, so daß sich eine V-förmige Lage der beiden Bohrungen (6, 17) zueinander im Verschlußkopf und demzufolge auch der Gewindeansätze (7) ergibt. Als vorteilhaft hat sich die Anordnung der Schrägbohrungen (6, 17) jeweils in einem Winkel von bis zu 80°, gemessen von der Mittelachse des Verschlußkopfs (I¹'), erwiesen. In Fig. 13 ist beispielsweise die Anordnung beider Schrägbohrungen (6, 17) in einem Winkel von jeweils ca. 45° gewählt. Im übrigen entspricht auch diese Ausführungsform des Reinigungsverschlusses nebst Verschlußdeckeln (8) und Ablaßhahn (10) der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 5.

Fig. 16 und 17 zeigen als Abwandlung des Reinigungsverschlusses gemäß Fig. 10 bis 15 den Verschlußkopf (I¹¹¹) mit mindestens zwei eingesetzten Schraubbolzen (18) und Gegenmutter (19), die in Bohrungen (20) den Verschlußkopf (I¹'¹) in seiner Höhe durchdringen und in einem - zeichnerisch nicht dargestellten - Flansch am Ansatzstutzen (4) des T-Formstücks (2) fest, jedoch lösbar, angebracht sind.

Eine weitere Abwandlung des Reingungsverschlusses gemäß Fig. 10 bis 15 zeigen Fig. 18 und 19. Dabei hat der Verschlußkopf (I¹'¹¹), wie das Aufsatzstück (14) nach Fig. 7 eine zylinderförmige, in den Verschlußkopf hineinreichende Ausnehmung mit Innengewinde (21). Der Ansatzstutzen (22) des T-Formstücks (2) hat dabei ebenfalls den Gewindeansatz (23) mit Außengewinde (24), die der zylindrischen Ausnehmung im Verschlußkopf (I¹'¹¹) und dessen Innengewinde angepaßt sind.

Fig. 20 zeigt den Verschlußkopf (&Ggr;¹) mit Deckeln (8), jedoch unter Verzicht auf den Ablaßhahn (10).

Schließlich ist in Fig. 21 der Reinigungsverschluß mit einem Verschlußdeckel (25) dargestellt, der an Stelle des Verschlußkopfes (I¹, I'¹, I¹¹¹, I¹¹'¹) unmittelbar auf den Ansatzstutzen (4) des T-FormstUcks (2) fest, jedoch lösbar eingesetzt bzw. eingeschraubt ist und in diesem Verschlußdeckel (25) der Ablaßhahn (10) eingesetzt ist.

Der erfindungsgemäße Reinigungsverschluß hat gegenüber den bekannten Reinigungsverschlüssen durch den Verschlußkopf mit zumindest einer Schrägbohrung den Vorteil, daß bei Verstopfungen in der Entwässerungsleitung das Reinigungsgerät, insbesondere eine Reinigungsspirale oder ein Hochdruckschlauch, problemlos in die Entwässerungsleitung eingeführt und darin bewegt werden kann, indem das Reinigungsgerät über die Schrägführung in die Entwässerungsleitung eintritt in die gewünschte Richtung, ohne daß die Gefahr eines Verkantens oder Verhakens wie bei der Einführung im rechten Winkel zur Entwässerungsleitung besteht. Ebenso werden durch die Schrägführung Beschädigungen am T-Formstück oder an der Gegenwand der Entwässerungsleitung durch das Reinigungsgerät vermieden.

Bereits bei der Ausführungsform mit einer Schrägbohrung im Verschlußkopf gemäß Fig. 1 bis 5 kann diese durch Verdrehung des Verschlußkopfes im Ansatzstutzen jeweils in Richtung des zu reinigenden Abschnitts der Entwässerungsleitung gebracht werden.

Bei der Anbringung von zwei in Winkel zueinander angeordneten Schrägbohrungen in der AusfUhrungsform des Reinigungsverschlusses gemäß Fig. 10 bis 20 besteht der zusätzliche Vorteil, daß von vornherein ohne Verstellung des Verschlußkopfes die Einführung des Reinigungsgeräts über die jeweilige Schrägbohrung in die entgegengesetzten Abschnitte der Entwässerungsleitung ermöglicht wird.

Die Schrägbohrungen mit Gewindeansatz an der Oberseite des Verschlußkopfes und Verschlußdeckel bieten den zusätzlichen Vorteil, daß der Querschnitt für den Wasserablauf einerseits verringert wird und andererseits dadurch der Anschluß eines Schlauchs zur Ableitung von Abwasser möglich ist.

Ein weiterer erheblicher Vorteil sowohl der Ausführungsform des Verschlußkopfs mit einer Schrägbohrung als auch der AusfUhrungsform mit zwei Schrägbohrungen ist, daß sich die Abnahme des kompletten Verschlußstopfens/ Verschlußdeckels wie bei den bisher bekannten Reinigungsverschlüssen erübrigt.

Die zusätzliche Anbringung eines Ablaßhahns in mindestens einem der Verschlußdeckel des Verschlußkopfs stellt sicher, daß vor Einführung des Reinigungsgeräts angestautes Abwasser vor dem Reinigungsverschluß problemlos abgelassen werden kann. Der letztgenannte Vorteil gegenüber bekannten Reinigungsverschlüssen wird

- 10 -

auch erreicht, wenn unter Verzicht auf den Verschlußkopf mit Schrägbohrungen ein Verschlußdeckel für das T-Formstück mit dem Ablaßhahn versehen wird.

Durch das rechtzeitige Öffnen des Ablaßhahns kann darüber hinaus schon vor Beseitigung einer Verstopfung der Entwasserungsleitung, die in Schließrichtung hinter dem Reinigungsverschluß eingetreten ist, ein Folgeschaden durch Austritt des Abwassers aus Entwässerungsgegenständen wie WC, Wasch- und Spülbecken» Badewannen und Duschwannen verhindert werden.

Durch die Ausbildung des Verschlußkopfs für den erfindungsgemäßen Reinigungsverschluß als selbständiges Bauteil und seine feste, jedoch lösbare Anbringung am Ansatzstutzen des T-Formstücks in unterschiedlicher Ausführungsform (mittels Dichtungsführungssteg, Flanschverbindung, Gewindekappe) kann der Reinigungsverschluß problemlos zur Nachrüstung bestehender Entwässerungsleitungen mit herkömmlichen Reinigungsverschlüssen eingesetzt werden.

Claims

Reinigungsverschluß für Entwässerungsleitungen

Schutzansprüche

Reinigungsverschluß für Entwässerungsleitungen, insbesondere für Entwässerungsleitungen in Gebäuden zum Einsatz an vorbestimmten Stellen von Entwässerungsleitungen, vorzugsweise nahe ihrem Ende, wobei die Entwässerungsleitung einen Ausschnitt mit Ansatzstutzen hat und vorzugsweise als T-Formstück ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkopf

(I) des Reinigungsverschlusses in den Ansatzstutzen (4) des T-Formstücks (2) eingesetzt und mit diesem mittels des Dichtungsführungsstegs {3) an der Unterseite des Verschlußkopfes (1) auf das angepaßte Innengewinde (5) des Ansatzstutzens (4) aufgesetzt wird, ferner daß der Verschlußkopf (1) mindestens eine ihn durchdringende Schrägbohrung (6) hat, die an der Unterseite des Verschlußkopfes in seinen Innenraum mündet, und das sich am oberen Ende der Bohrung (6) der Gewindeansatz (7) mit Außengewinde befindet, auf den der Verschlußdeckel (8) mit angepaßtem Innengewinde (9) aufgeschraubt wird, wobei im Verschlußdeckel (8) der Ablaßhahn (10) mit Stellhebel zum Öffnen und Schließen des Ventils eingesetzt ist.

Reinigungsverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkopf (I¹, 14) aus dem Oberteil {!') mit der Schrägbohrung {6') und dem Aufsatzstück (14) und Vertikai bohrung (6¹¹) besteht, wobei in den äußeren Bereichen des Oberteils (I¹) zwei gegenüberliegende, im Radius des Oberteils (I¹) verlaufende und einander gegenüberliegende Schlitze

(II) angebracht sind, in die jeweils ein im Aufsatz-

- 12 -

stück (14) angebrachter Gewindestehbolzen (15) beim Zusammenfügen des Oberteils (I¹) und des Aufsatzstücks (14) eingreift derart, daß das Oberteil (I¹) horizontal gegenüber dem Aufsatzstück (14) mit Führung durch die Gewindestehbolzen (15) verdreht werden kann und beide Teile des Verschlußkopfs (I¹, 14) mittels Schraubmuttern (5) auf den Gewindestehbolzen (15) und des Dichtungsrings (16) fest_s jedoch lösbar verbunden werden, ferner daß die Bohrung (12) des Aufsatzteils (14) an die Bohrung (6¹) des Oberteils (1) anschließt, und daß der Verschlußkopf {1, 14) eine zylinderförmige, in das Aufsatzteil (14) an seiner Unterseite hineinreichende Ausnehmung mit Innengewinde (21) hat und der Ansatzstutzen (22) des T-Formstücks (2¹) den Gewindeansatz (23) mit Außengewinde (24), auf das der Verschlußkopf (I¹, 14) aufgeschraubt wird.

3. Reinigungsverschluß nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Verschlußkopf (I¹') neben der Schrägbohrung {6, 6')) eine weitere Schrägbohrung (17) vorhanden ist, die in einer Ebene mit der Schrägbohrung (6) bzw. (6¹) liegt, jedoch V-förmig zu dieser im Verschlußkopf (I¹') angeordnet ist, und daß diese weitere Schrägbohrung (17) an ihrem oberen Ende den Gewindeansatz (7) sowie den Verschlußdeckel (8) ohne Ablaßhahn (10) hat.

4. Reinigungsverschluß nach Anspruch 1 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkopf (I¹¹¹) an einem Flansch des Ansatzstutzens (4) mittels eingesetzter Schraubbolzen (18) mit Gegenmuttern (19) angebracht ist.

- 13 -

5. Reinigungsverschluß nach Anspruch 1 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkopf (I¹¹¹¹) eine zylinderförmige, in den Verschlußkopf hineinreichende Ausnehmung mit Innengewinde (21) hat und der Ansatzstutzen (22) des T-Formstücks (2) den Gewindeansatz (23) mit Außengewinde (24), auf das der Verschlußkopf (I¹¹¹¹) aufgeschraubt wird.

6. Reinigungsverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Querschnittsmaß der Bohrungen (6, 17) in den Grenzen des Innendurchmessers des Gewindeansatzes

(3) des Verschlußkopfes (1, T¹, T", 1"") frei wähl bar i st.

7. Reinigungsverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Querschnittsmaß der Bohrungen (6, 17) zwischen 30 und 75 mm beträgt.

8. Reinigungsverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägbogrungen (6, 6¹) eine Winkelstellung gegenüber der Mittelachse des Verschlußkopfs (1; I¹, 14; I¹¹; T¹¹; I¹¹'¹) von bis zu 80° aufweisen.

9. Reinigungsverschluß nach einem der Ansprüche 1, 2,

4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsverschluß den Verschlußdeckel (25) mit eingesetztem Ablaßhahn (10) hat, der in den Ansatzstutzen (4) des T-Formstücks (2) eingesetzt ist.