DE20011366U1

DE20011366U1 - Spritzenvorrichtung

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Publication number: DE20011366U1
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Authority: DE
Original assignee: LIN TE FA
Current assignee: LIN TE FA
Priority date: 2000-06-28
Filing date: 2000-06-28
Publication date: 2000-09-14
Anticipated expiration: 2010-06-29

Description

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Spritzenvorrichtung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Spritzenvorrichtung.

Eine herkömmliche Spritzenvorrichtung ist in Fig. 1 wiedergegeben und umfasst allgemein einen Zylinder 10 mit einem Eingriffsrohr 12, welches sich, von einem Ende des Zylinders 10 ausgehend, erstreckt. Ein Anschlag 17 ist verschiebbar von dem Zylinder 10 aufgenommen und an einen Kolben 15 angeschlossen über ein Verbindungselement 16, welches fest in den Anschlag 17 eingesteckt ist. Eine Verriegelungsspitze 180 ist an dem Eingriffsrohr 12 montiert, und eine Nadelkanüle 181 ist an die Verriegelungsspitze 180 angeschlossen. Die Medizin im Inneren 11 des Zylinders 10 kann injiziert werden aus der Nadelkanüle 181 heraus, indem man den Kolben 15 in Richtung auf das Eingriffsrohr 12 drückt. Eine Kappe

kann an der Verriegelungsspitze montiert werden, um die Nadelkanüle 181 einzuschließen. Nach der Benutzung wird die Spritzeneinrichtung dem Abfall zugeführt, und die Nadelkanüle 181 zusammen mit der Verriegelungspitze 181 werden von dem Eingriffsrohr 12 entfernt. Es ist jedoch gefährlich, dass dann, wenn die Kappe montiert wird, um die Nadelkanüle 181 einzuschließen, der Benutzer sich durch Nadelkanüle 181 verletzen kann, so dass er dementsprechend kontaminiert wird.

Es liegt dementsprechend der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Spritzeneinrichtung zur Verfügung zu stellen, gemäß welche die Nadelkanüle automatisch in den Zylinder zurückgezogen wird durch Ziehen des Kolbens von der Nadelkanüle weg, so dass der Benutzer die Nadelkanüle nicht berührt.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Spritzenvorrichtung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist eine Spritzenvorrichtung vorgesehen mit einem Zylinder, der einen Eingriffsabschnitt besitzt, der sich, von einem ersten Ende des Zylinders ausgehend, erstreckt. Eine Öffnung ist in dem Eingriffsabschnitt vorgesehen, und ein Schulterteil ist innerhalb des ersten Endes des Zylinders ausgebildet. Ein Basiselement wird lösbar von dem Eingriffsabschnitt aufgenommen, und ein rohrförmiges Element erstreckt sich, von einem ersten Ende des Basiselementes ausgehend, durch die Öffnung in dem Eingriffsabschnitt.

Eine Nadelkanüle steht in Eingriff mit dem rohrförmigen Element. Eine Eingriffsausnehmung ist in einem zweiten Ende des Basiselementes ausgebildet, und ein erster Flansch erstreckt sich nach innen, von der Peripherie ausgehend, und bildet die Eingriffsausnehmung. Ein Anschlag ist an einem Kolben angeschlossen und wird verschiebbar von dem Zylinder aufgenommen, wobei sich ein Vorsprung, von dem Anschlag ausgehend, erstreckt. Dieser Vorsprung ist so bemessen, dass er mit der Eingriffsausnehmung des Basiselementes zum Eingriff kommt. Ein Schubelement befindet sich zwischen dem Basiselement und dem Anschlag, um somit eine Kraft auf das Basiselement seitlich zu übertragen, wenn das Basiselement in den Zylinder geschoben wird, wenn der Kolben zurückgezogen wird.

Es wird also eine Spritzeneinrichtung bereitgestellt, wobei die Nadelkanüle in den Zylinder zurückgezogen wird und die Spitze der Nadelkanüle den Schulterteil in dem Zylinder kontaktiert.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Spritzenvorrichtung, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine herkömmliche Spritzenvorrichtung,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Spritzenvorrichtung,

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Spritzenvorrichtung, wenn der Kolben

noch nicht vorgeschoben ist,

Fig. 4 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Spritzenvorrichtung,

wenn der Anschlag an das Basiselement herangeschoben ist,

Fig. 5 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Spritzenvorrichtung,

wenn der Anschlag gerade mit dem Basiselement zum Eingriff kommt,

Fig. 6 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Spritzenvorrichtung,

wobei die flexiblen Platten des Anschlags deformiert sind, wenn der Anschlag in die Ausnehmung des Basiselementes eingesteckt ist,

Fig. 7 einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Spritzenvorrichtung,

wenn der Anschlag vollständig mit der Ausnehmung des Basiselementes zum Eingriff geführt ist,

• ·

&idigr; &idigr;

Fig. 8 einen Querschnitt, der zeigt, wie das Basiselement und die Nadelka

nüle von dem Zylinder aufgenommen werden, wenn der Kolben zurückgezogen wird,

Fig. 9 einen Querschnitt, der zeigt, wie der Kolben von dem Anschlag ge

löst ist, wenn der Anschlag durch den zweiten Flansch in dem Zylinder eingehalten wird,

Fig. 10 eine erläuternde Darstellung, die zeigt, dass dann, wenn der Kolben &iacgr;&ogr; erneut geschoben wird, die Nadelkanüle durch den Schulterteil in

dem Zylinder gebogen wird,

Fig. 11 eine erläuternde Darstellung, die zeigt, dass die Kappe von dem Zy

linder aufgenommen werden kann,

Fig. 12 einen Querschnitt, der eine weitere Ausführungsform der Schubeinrichtung der erfindungsgemäßen Spritzenvorrichtung zeigt,

Fig. 13 eine erläuternde Darstellung, die zeigt, dass dann, wenn der Kolben erneut geschoben wird, von dem Status gemäß Fig. 12 ausgehend,

die Nadelkanüle durch den Schulterteil in dem Zylinder gebogen wird,

Fig. 14 eine Explosionsdarstellung, die eine weitere Ausführungsform der Schubeinrichtung der erfindungsgemäßen Spritzenvorrichtung wie

dergibt, und

Fig. 15 eine erläuternde Darstellung, die das Basiselement und die Nadelkanüle zeigt, die in dem Zylinder gebogen sind durch die Schubeinrichtung, entsprechend der Darstellung in Fig. 14.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 und 2 umfasst die Spritzenvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einen Zylinder 1 mit einem ersten Ende, welches zwei Fingerflansche trägt, die sich von dem ersten Ende des Zylinders 1

nach aussen erstrecken, während ein Eingriffsabschnitt 10 von einem zweiten Ende des Zylinders 1 ausgeht. Eine Öffnung 100 ist durch den Eingriffsabschnitt 10 hindurch ausgebildet, und ein Schulterteil 111 ist auf der Innenseite des zweiten Endes des Zylinders 1 ausgebildet. Ein Film 101 ist an die Innenseite des Eingriffsabschnittes 10 angeschlossen, um den Raum zwischen dem Basiselement 2, der von dem Eingriffsabschnitt 10 aufgenommen wird, abzudichten. Das Basiselement 2 wird lösbar in dem Eingriffsabschnitt 10 aufgenommen, und ein rohrförmiges Element 21 erstreckt sich von einem ersten Ende des Basiselementes 2 ausgehend. Das rohrförmige Element 21 erstreckt sich durch die Öffnung 100 in

&iacgr;&ogr; dem Eingriffsabschnitt 10, und eine Nadelkanüle 51 steht mit dem rohrförmigen Element 21 in Verbindung. Eine Passage 202 ist durch das Basiselement 2 ausgebildet, und eine Eingriffsausnehmung 20 ist in einem zweiten Ende des Basiselementes 2 definiert. Die Passage 202 kommuniziert zwischen der Eingriffsausnehmung 20 und der Nadelkanüle 51. Ein erster Flansch 200 erstreckt sich nach innen, von einer Peripherie ausgehend, und bildet die Eingriffsausnehmung 20, wobei der erste Flansch 200 eine geneigte Oberfläche besitzt, die dem Inneren 11 des Zylinders 1 zugewandt ist. Eine Nut 201 ist an der inneren Peripherie der Eingriffsausnehmung 20 des Basiselementes 2 ausgebildet. Um eine Leckage zwischen dem Basiselement 2 und der Innenseite des Eingriffsabschnittes 10 zu verhindern, ist eine Dichtung 25 an dem Basiselement 2 montiert und steht in Eingriff mit einer Nut 22, die an der äusseren Peripherie des Basiselementes 2 ausgebildet ist. Eine Kappe 52 kann an dem rohrförmigen Element 21 des Basiselementes 2 montiert werden und umschließt die Nadelkanüle 51.

Ein Anschlag 3 wird verschiebbar innerhalb des Zylinders 1 aufgenommen. Ein Vorsprung 30 erstreckt sich, von einem ersten Ende des Anschlages 3 ausgehend, und ein Verbindungsabschnitt 34 geht von einem zweiten Ende des Anschlages 3 aus. Der Verbindungsabschnitt 34 trägt eine Ringnut 340, die an seiner Aussenseite ausgebildet ist, für einen Anschluss an den Kolben 4. Der Kolben 4 hat einen ringförmigen Hals 40, der von einem Ende ausgeht, und trägt eine Rippe 401, die sich, von der inneren Peripherie des ringförmigen Halses 40 ausgehend, erstreckt. Die ringförmige Rippe 401 steht lösbar mit der Ringnut 340 in Eingriff. Der Vorsprung 30 ist so bemessen, dass er mit der Eingriffsausnehmung 20 des Basiselementes 2 zum Eingriff führbar ist, und flexible Platten 301 erstrecken sich

radial nach aussen von dem Vorsprung 30. Eine Eingriffsnut 32 ist an der Aussenseite des Anschlages 3 ausgebildet, und eine Hülse 35 ist an dem Anschlag 3 montiert. Ein Ringflansch erstreckt sich nach innen, von der inneren Peripherie der Hülse 35 ausgehend, und der Ringflansch steht in Eingriff mit der Eingriffsnut 32 des Anschlages 3. Die Hülse 35 stellt ein luftdichtes Element dar zwischen der Hülse 35 und dem Zylinder 1. Eine Schubeinrichtung, wie etwa eine Kappe 310 erstreckt sich, von dem Anschlag 3 ausgehend, und drückt das zweite Ende des Basiselementes, wenn der Vorsprung 30 in Eingriff steht mit der Eingriffsausnehmung 20 des Basiselementes 2, entsprechend der Darstellung in Fig. 7.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 4 bis 7 wird, wenn der Kolben 4 in Richtung auf das Basiselement 2 geschoben wird, um die Medizin im Zylinder 1 durch die Nadelkanüle 51 zu injizieren der konische Vorsprung 30 des Anschlages 3 in die Ausnehmung 20 eingesteckt, und die flexiblen Platten werden deformiert, wenn sie mit dem ersten Flansch 200 in Kontakt treten, entsprechend der Darstellung in Fig. 5, und dann kommen die flexiblen Platten 301 in Eingriff mit der Nut 201, nachdem die flexiblen Platten 301 an dem ersten Flansch 200 vorbeigegangen sind, entsprechend der Darstellung in den Fig. 6 und 7. Die geneigte Oberfläche des ersten Flansches 200 erleichtert die Verschiebung des Vorsprunges 30 des Anschlages 3.

Nachdem der Kolben 4 in seine extreme Position vorgeschoben ist und die Injektion beendet hat, wird der Kolben 4 zurückgezogen, wobei die Eingriffskraft zwischen dem Vorsprung 30 und dem Basiselement 2 größer ist als die Reibung zwisehen der Dichtung 25 und der inneren Peripherie des Eingriffsabschnittes 10, so dass das Basiselement 2 zusammen mit der Nadelkanüle 51 herausgezogen werden aus dem Eingriffsabschnitt 10, entsprechend der Darstellung in Fig. 8. Wenn das Basiselement 2 gelöst ist von dem Eingriffsabschnitt, übt die Kappe 310 eine Kraft auf das Basiselement 2 aus, seitlich relativ zu einer Achse der Passage 202 des Basiselementes 2, so dass das Basiselement 2 kippt. Wenn der Kolben 4 kontinuierlich gezogen ist, wird der Anschlag 3 eingehalten durch den zweiten Flansch 110, der sich radial nach innen von der inneren Peripherie des ersten Endes des Zylinders 1 erstreckt, und der Kolben 4 wird von dem Verbindungsab-

schnitt 34 des Anschlages 3 gelöst, wie dies die Fig. 9 zeigt. Der zweite Anschlag 10 verhindert, dass der Anschlag 3 aus dem Zylinder 1 herausfällt.

Wenn, entsprechend der Darstellung in Fig. 10, der Kolben aus irgendeinem Grund erneut gedrückt wird, kontaktiert, da die Nadelkanüle 51 in dem Zylinder 1 kippt, die Spitze der Nadelkanüle 51 den Schulterbereich 111 des Zylinders 1 und wird dementsprechend, wie dargestellt, deformiert. Wie die Fig. 11 zeigt, kann die Kappe 52 ebenfalls in den Zylinder 1 durch die Öffnung 100 des Eingriffsabschnittes 10 eingesteckt werden.

Die Fig. 12 zeigt, dass die Vorschubeinrichtung als Kappe 230 ausgebildet ist, die sich, von dem zweiten Ende des Basiselementes 2 ausgehend, erstreckt und den Anschlag 3 drückt, wenn der Vorsprung 30 mit der Eingriffsausnehmung 20 des Basiselementes 2 in Eingriff kommt. Die Kappe 230 kippt auch das Basiselement 2 in dem Zylinder 1. Die Fig. 13 zeigt, dass die Nadelkanüle 51 deformiert wird, wenn der Kolben 4 erneut vorgeschoben wird von dem Status, wie er in Fig. 12 gezeigt ist.

Die Schubeinrichtung kann auch eine Kappe 203 sein, die sich, von der inneren Peripherie ausgehend, erstreckt, die die Eingriffsausnehmung 20 des Basiselementes 2 definiert, entsprechend der Darstellung in Fig. 14, und drückt den Vorsprung 30 des Anschlages 3, wenn der Vorsprung 30 in Eingriff tritt mit der Eingriffsausnehmung 20 des Basiselementes 2. Die Kappe 203 kippt das Basiselement 2, wenn das Basiselement 2 in dem Zylinder 1 verschoben wird.

Zusammenfassen wird eine Spritzenvorrichtung bereitgestellt mit einem Zylinder, in welchem ein Anschlag, der an einen Kolben angeschlossen ist, verschiebbar aufgenommen wird, während sich ein Eingriffsabschnitt, von einem Ende des Zylinders ausgehend, erstreckt. Ein Basiselement wird lösbar in einem Eingriffsabschnitt des Zylinders aufgenommen, und eine Nadelkanüle steht mit dem Basiselement in Verbindung. Der Anschlag besitzt einen Vorsprung, der mit einer Ausnehmung in dem Basiselement in Eingriff tritt, wenn der Anschlag in eine extreme Position geführt wird durch das Schieben des Kolbens. Das Basiselement wird von dem Eingriffsabschnitt gelöst und in den Zylinder verschoben, zusammen mit dem

• ·

Anschlag, wenn der Kolben zurückgezogen wird. Ein Schubelement befindet sich zwischen dem Basiselement und dem Anschlag, um das Basiselement in dem Zylinder zu kippen.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, dass es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um ein solche beispielhaften Charakters handelt und dass verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Claims

1. Spritzenvorrichtung, gekennzeichnet durch
einen Zylinder (1) mit zwei Enden, wobei von dem ersten Ende zwei Fingerflansche ausgehen und sich ein Eingriffsabschnitt (10), von dem zweiten Ende des Zylinders (1) ausgehend, erstreckt, wobei in dem Eingriffsabschnitt (10) eine Öffnung (100) ausgebildet ist und sich ein Schulterteil (111) auf der Innenseite des zweiten Endes des Zylinders (1) befindet,
ein Basiselement (2), welches lösbar von dem Eingriffsabschnitt (10) aufgenommen ist, während sich ein rohrförmiges Element (21), von dem ersten Ende des Basiselementes (2) ausgehend, erstreckt, und ein rohrförmiges Element (21) durch die Öffnung (100) in dem Eingriffsabschnitt (10) hindurchgreift und eine Nadelkanüle (51) an das rohrförmige Element (21) angeschlossen ist, während eine Passage durch das Basiselement (2) ausgebildet ist und im zweiten Ende des Basiselementes (2) eine Eingriffsausnehmung (20) definiert ist, wobei die Passage (220) zwischen der Eingriffsausnehmung (20) und der Nadelkanüle (21) kommuniziert, während sich ein Flansch (200) von der Peripherie nach innen erstreckt, die die Eingriffsausnehmung (20) definiert,
einen Anschlag (3), der verschiebbar von dem Zylinder (1) aufgenommen wird, wobei sich ein Vorsprung (30), vom ersten Ende des Anschlages (3) ausgehend, erstreckt, während ein Verbindungsabschnitt (34) vom zweiten Ende des Anschlages ausgeht und ein Kolben (4) an den Verbindungsabschnitt (34) angeschlossen ist, wobei der Vorsprung (30) so bemessen ist, dass er mit der Eingriffsausnehmung (20) des Basiselementes (2) zum Eingriff führbar ist, und
eine Schubeinrichtung (310), die sich zwischen dem Basiselement (2) und dem Anschlag (3) befindet, wobei das Schubelement (310) eine Kraft auf das Basiselement (2) ausübt, die seitlich verschoben ist, relativ zu einer Achse der Passage (202) des Basiselementes (2).

2. Spritzenvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (3) flexible Platten (301) trägt, die sich von dem Vorsprung (30) radial nach aussen erstrecken, während eine Nut (201) definiert ist an der inneren Peripherie der Eingriffsausnehmung (20) des Basiselementes (2), wobei die flexiblen Platten (301) mit der Nut (201) in Eingriff stehen, nachdem die flexiblen Platten (301) den ersten Flansch (200) passiert haben.

3. Spritzenvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (200) eine geneigte Oberfläche besitzt, die dem Inneren (11) des Zylinders (1) zugewandt ist.

4. Spitzenvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinrichtung (310) eine Kappe ist, die sich, von dem Anschlag (3) ausgehend, erstreckt und das zweite Ende des Basiselementes (2) verschiebt, wenn der Vorsprung (30) in Eingriff steht mit der Eingriffsausnehmung (20) des Basiselementes (2).

5. Spritzenvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinrichtung eine Kappe (230) ist, die, sich von dem zweiten Ende des Basiselementes (2) ausgehend, erstreckt und eine Kraft auf den Anschlag (3) ausübt, wenn der Vorsprung (30) in Eingriff steht mit der Eingriffsausnehmung (20) des Basiselementes (2).

6. Spritzenvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinrichtung eine Kappe (203) ist, die sich von der inneren Peripherie, die die Eingriffsausnehmung (20) des Basiselementes (2) definiert, ausgehend, erstreckt und eine Kraft auf den Vorsprung (30) des Anschlages (3) ausübt, wenn der Vorsprung (30) in Eingriff steht mit der Eingriffsausnehmung (20) des Basiselementes (2).

7. Spritzenvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein zweiter Flansch (110) radial nach innen, von der inneren Peripherie des ersten Endes des Zylinders (1) ausgehend, erstreckt, zur Verhinderung des Herausfallens des Anschlages (3) aus dem Zylinder (1).

8. Spritzenvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) einen ringförmigen Hals (40) besitzt, der sich, von einem Ende ausgehend, erstreckt und sich eine ringförmige Rippe (401) von der inneren Peripherie des ringförmigen Halses (40) nach innen erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (34) eine Ringnut (340) auf seiner Aussenseite aufweist und die ringförmige Rippe (401) lösbar mit der Ringnut (340) in Eingriff steht.

9. Spritzenvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Eingriffsnut (32) auf der Aussenseite des Anschlages (3) vorgesehen ist und eine Hülse (35) an dem Anschlag (3) montiert ist, während sich ein ringförmiger Flansch von der inneren Peripherie der Hülse (35) nach innen erstreckt und der Ringflansch mit der Eingriffsnut (32) des Anschlages (3) in Eingriff steht.