DE10018827A1 - Spritze für medizinische Zwecke - Google Patents

Abstract

Die für medizinische Zwecke vorgesehene Spritze weist einen Spritzenzylinder (1) auf, dessen eines Ende mit einer fest angeschlossenen Kanüle (2) versehen oder als Ansatzstück (3) für eine Kanüle (2) bzw. ein Verschlußteil ausgebildet ist. Im Spritzenzylinder (1) ist wenigstens ein durch eine Kolbenstange (5) verschiebbarer Stopfen (4) angeordnet. Weiter ist eine Schutzhülse (6) vorgesehen, die vor und/oder nach der Anwendung in eine die Kanüle (2) wenigstens im Bereich ihrer Spitze umgreifende Lage verstell- und dort arretierbar ist, wozu die Schutzhülse (6) an ihrer Innenmantelfläche eine Rastnut (7) aufweist, die bei vorgeschobener, die Kanüle (2) umgreifender Lage an einem Ringbund (8) im Bereich des Ansatzstückes (3) des Spritzenzylinders (1) einrastet. Die Schutzhülse (6) ist an ihrer Außenmantelfläche mit einer Fingeraufnahme (9) versehen, die den beiden die Schutzhülse (6) umgreifenden Fingern Halt in axial beiderlei Richtung sichert. Die Kolbenstange (5) ist an ihrem Ende mit einem Eingriffselement (10) für den Daumen zu ihrer Verstellung in axial beiderlei Richtung versehen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Spritze für medizinische Zwecke mit einem Spritzenzylinder, dessen eines Ende mit einer fest angeschlossenen Kanüle versehen oder als Ansatzstück für eine Kanüle bzw. ein Verschlußteil ausgebildet ist, mit wenigstens einem im Spritzenzylinder angeordneten und durch eine Kolbenstange verschiebbaren Stopfen und einer Schutzhülse, die vor und/oder nach der Anwendung in eine die Kanüle wenigstens im Bereich ihrer Spitze umgreifende Lage verstell- und dort arretierbar ist, wozu die Schutzhülse an ihrer Innenmantelfläche eine Rastnut aufweist, die bei vorgeschobener, die Kanüle umgreifender Lage an einem Ringbund im Bereich des Ansatzstückes des Spritzenzylinders einrastet.

Eine derartige Spritze ist beispielsweise aus der EP 0 740 942 bekannt. Die bei derartigen Spritzen vorgesehene Schutzhülse dient dazu, im Anschluß an die Applikation zu verhindern, daß das medizinische Personal bzw. der Patient an der sich dann frei hervorstehenden Kanülenspitze verletzen kann. Dies ist insbesondere auch für solche Infektionskrankheiten von Bedeutung, deren Übertragungsweg über das Blut verläuft.

Üblicherweise läßt sich der gesamte Injektionsvorgang mit einer Hand bewerkstelligen, so daß die zweite Hand frei bleibt, um beispielsweise im Anschluß an die Injektion einen Tupfer auf die Einstichstelle aufzudrücken. Dann läßt sich jedoch bei den bisher bekannten Spritzen der eingangs genannten Art die Schutzhülse zunächst nicht über die Kanüle schieben, da hierzu die zweite Hand benötigt wird. Damit verbleibt nach wie vor ein gewisses Verletzungsrisiko.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spritze der eingangs genannten Art so auszubilden, daß auch das Sichern der Kanüle im Anschluß an die Injektion durch Vorschieben der Schutzhülse mit nur einer Hand erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Schutzhülse an ihrer Außenmantelfläche mit einer Fingeraufnahme versehen ist, die den beiden die Schutzhülse umgreifenden Fingern Halt in axial beiderlei Richtung sichert, und daß die Kolbenstange an ihrem Ende mit einem Eingriffselement für den Daumen zu ihrer Verstellung in axial beiderlei Richtung versehen ist.

Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht im wesentlichen darin, daß nach vollständigem Eindrücken der Kolbenstange in den Spritzenzylinder durch anschließendes erneutes Spreizen des Daumens einerseits und der beiden den Spritzenzylinder umschließenden Finger andererseits die Schutzhülse über die Kanüle vorgeschoben wird, bis sie schließlich in ihrer vorgeschobenen Stellung einrastet und somit sicheren und dauerhaften Schutz gegen Verletzungen an der Kanülenspitze bietet. Der Halt des Daumens an der Kolbenstange wird dabei durch das Eingriffselement gewährleistet, daß in besonders einfacher Ausgestaltung der Erfindung von der nach radial außen vorstehenden Daumenauflage an der Kolbenstange gebildet sein kann. Hierzu ist es lediglich erforderlich, mit dem Daumen die Daumenauflage zu untergreifen, worauf sich die Schutzhülse nach vorne schieben läßt.

Es besteht jedoch ebenso die Möglichkeit, daß das Eingriffselement von einem zumindest weitgehend geschlossenen, den Daumen umgreifenden und endseitig an der Kolbenstange angeschlossenen Ring gebildet ist.

Soweit die Schutzhülse leicht gleitend auf dem Spritzenzylinder gelagert ist und der Kolben eine ausreichend hohe Gleitreibung innerhalb des Spritzenzylinders aufweist, bedarf es keinerlei zusätzlicher Maßnahmen, um die Kolbenstange in ihrer zum kanülenseitigen Ende hingeschobenen Stellung zu halten, so daß lediglich eine Verschiebung der Schutzhülse erfolgt. Sollte dies jedoch nicht der Fall sein, so empfiehlt es sich im Rahmen der Erfindung, daß am dem Ansatzstück abgewandten Ende des Spritzenzylinders ein Rastglied vorgesehen ist, das bei zum kanülenseitigen Ende hin verstelltem Stopfen an einem Widerlager der Kolbenstange einrastet.

Dabei kann das Rastglied zweckmäßigerweise an einem auf das wulstförmig gestaltete Ende des Spritzenzylinders aufclipsbaren Flanschteil ausgebildet sein, das mit einer koaxialen Bohrung für die Kolbenstange versehen ist, wobei das Rastglied am Rand der Bohrung angeordnet ist und in eine das Widerlager bildende Verzahnung an der Kolbenstange eingreift.

Insbesondere besteht dabei die Möglichkeit, daß das Rastglied an einer am Rand der Bohrung angeschlossenen Hülse angeordnet und von einem zur Kolbenstange gerichteten Ringvorsprung gebildet ist.

Um hier ein sicheres Eingreifen zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, daß die Kolbenstange mehrere, axial hintereinander angeordnete Verzahnungen aufweist.

Weiter ist es im Rahmen der Erfindung von Vorteil, wenn die Fingeraufnahme von einem radial vorstehenden Kragen am Stirnende der Schutzhülse einerseits und einem davon beabstandeten, ebenfalls radial nach außen vorstehenden Ringwulst andererseits gebildet ist. Hierdurch ist ein ausreichend sicherer Halt sowohl während der Injektion als auch beim anschließenden Vorschieben der Schutzhülse gegeben.

Um die Schutzhülse leicht gleitfähig auf dem Spritzenzylinder zu führen, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Schutzhülse an ihrer Innenmantelfläche zwei radial zum Spritzenzylinder hin gerichtete und diesem anliegende Ringvorsprünge trägt, deren einer im Bereich des Kragens am Stirnende der Schutzhülse und deren anderer etwa mittig zur Schutzhülse angeordnet ist und die Rastnut aufweist.

Schließlich besteht noch die Möglichkeit, daß die Schutzhülse an ihrer der Kanüle zugewandten Stirnseite eine abtrennbar angeschlossene Sicherungskappe trägt, wodurch nachprüfbar sichergestellt ist, daß die Spritze sich vor der Injektion noch in ihrem originalverschlossenen Zustand befindet. Nach dem Abtrennen dieser Sicherungskappe kann dann die Injektion vorbereitet werden. Dabei besteht zusätzlich die Möglichkeit, daß innerhalb der Sicherungskappe eine elastisch ausgebildete Kanülenschutzkappe angeordnet ist.

Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine Spritze nach der Erfindung, wobei in den Teilfiguren a-f die Vorbereitung der Spritze zur Injektion, der Injektionsvorgang selbst sowie das anschließende Sichern der Kanüle durch die Schutzhülse wiedergegeben sind,

Fig. 2 eine der Fig. 1 ähnliche Darstellung, wobei die Teilfiguren a und b die Konfektionierung der Spritze andeuten,

Fig. 3 eine Darstellung der Spritze am Ende des Injektionsvorganges, wobei die Detaildarstellung das Einrasten der Kolbenstange zeigt,

Fig. 4 das anschließende Vorschieben der Schutzhülse, wobei die Teilfiguren a und b zwei Alternativen für die Gestaltung des Endes der Kolbenstange zeigen,

Fig. 5 drei Detaildarstellungen zum Einrasten der Schutzhülse im Bereich des Ansatzstückes am Spritzenzylinder.

Die in der Zeichnung dargestellte Spritze für medizinische Zwecke besteht aus einem Spritzenzylinder 1, dessen eines Ende mit einer fest angeschlossenen Kanüle 2 versehen oder als Ansatzstück 3 für eine Kanüle 2 bzw. ein Verschlußteil beispielsweise in Form eines Tip-caps ausgebildet sein kann. Im Spritzenzylinder 1 ist bei dieser Ausführungsform ein verschiebbarer Stopfen 4 angeordnet, der durch eine Kolbenstange 5 betätigbar ist.

Der Spritzenzylinder 1 ist von einer Schutzhülse 6 umschlossen, die nach der Anwendung der Spritze derart verstellbar ist, daß sie die Kanüle 2 bis über deren Spitze hinaus umgreift. In dieser Stellung ist die Schutzhülse 6 arretierbar, wozu sie an ihrer Innenmantelfläche eine Rastnut 7 aufweist, die bei vorgeschobener, die Kanüle 2 umgreifender Lage an einem Ringbund 8 im Bereich des Ansatzstückes 3 des Spritzenzylinders 1 einrastet.

Die Schutzhülse 6 ist an ihrer Außenmantelfläche mit einer Fingeraufnahme 9 versehen, die den beiden die Schutzhülse 6 umgreifenden Fingern Halt in axial beiderlei Richtung sichert. Ferner ist die Kolbenstange 5 an ihrem dem Stopfen 4 abgewandten Ende mit einem Eingriffselement 10 für den Daumen versehen, das eine Verstellung in axial beiderlei Richtung ermöglicht.

Hierdurch ist es möglich, wie sich insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ergibt, zunächst die Injektion wie üblich vorzunehmen, wobei der Zeigefinger und der Mittelfinger den Spritzenzylinder 1 bzw. hier die Schutzhülse 6 umgreifen, während der Daumen die Kolbenstange 5 betätigt. Im Anschluß an die Injektion werden der Zeigefinger und der Mittelfinger einerseits und der Daumen andererseits wiederum gegenseitig gespreizt, wodurch die Schutzhülse 6 axial nach vorn zur Kanüle 2 hin verschoben wird, da der Daumen durch das Eingriffselement 10 am Ende der Kolbenstange 5 festliegt. Dabei kann das Eingriffselement 10 in einfachster Weise, wie dies in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist, von der radial nach außen vorstehenden Daumenauflage an der Kolbenstange 5 gebildet sein. Es besteht jedoch ebenso die Möglichkeit, das Eingriffselement 10 als Ring auszubilden, der endseitig an der Kolbenstange 5 angeschlossen ist und den Daumen umgreift. Dieser Ring kann in sich geschlossen oder auch mit einem Spalt versehen sein, wie dies ebenfalls aus den Teilfiguren b und c der Fig. 4 hervorgeht.

Um zu verhindern, daß während des Vorschiebens der Schutzhülse 6 die Kolbenstange 5 unbeabsichtigt zurückgezogen wird, ist am dem Ansatzstück 3 abgewandten Ende des Spritzenzylinders 1 ein Rastglied 11 vorgesehen, das bei zum kanülenseitigen Ende hin verstelltem Stopfen 4 an einem Widerlager der Kolbenstange 5 einrastet. Im einzelnen ist das Rastglied 11 an einem Flanschteil 12 ausgebildet, das auf das wulstförmig gestaltete Ende des Spritzenzylinders 1 aufclipsbar ist. Dieses Flanschteil 12 ist mit einer koaxialen Bohrung für die Kolbenstange 5 versehen, wobei am Rand der Bohrung eine Hülse angeschlossen ist, an der das Rastglied 11 angeordnet ist. Dieses Rastglied 11 besteht im einzelnen aus einem zur Kolbenstange 5 hin gerichteten Vorsprung 13 und greift in eine das Widerlager bildende Verzahnung 14 an der Kolbenstange 5 ein. Dabei kann die Kolbenstange 5, wie dies aus der Detaildarstellung der Fig. 3 hervorgeht, mehrere, axial hintereinander angeordnete Verzahnungen aufweisen.

Die Fingeraufnahme 9, in der üblicherweise der Zeige- und Mittelfinger ruht, ist von einem radial vorstehenden Kragen 15 am Stirnende der Schutzhülse 6 einerseits und einem davon beabstandeten, ebenfalls radial nach außen vorstehenden Ringwulst 16 andererseits gebildet.

Die Schutzhülse 6 trägt an ihrer Innenmantelfläche zwei radial zum Spritzenzylinder 1 hin gerichtete und diesem anliegende Ringvorsprünge 17, 18. Der eine dieser Ringvorsprünge 17 befindet sich im Bereich des Kragens 15 am Stirnende der Schutzhülse 6, während der andere 18 etwa mittig zur Schutzhülse 6 angeordnet ist und die Rastnut 7 aufweist.

Schließlich trägt die Schutzhülse 6 an ihrer der Kanüle 2 zugewandten Stirnseite eine abtrennbar angeschlossene Sicherungskappe 19, die sicherstellt, daß die Spritze sich vor der Injektion in ihrem Originalzustand befindet. Innerhalb dieser Sicherungskappe 19 ist zusätzlich eine elastisch ausgebildete Kanülenschutzkappe 20 angeordnet, in die die Kanülenspitze üblicherweise eingestochen ist.

Nach dem Abtrennen der Sicherungskappe 19, wodurch auch die Kanülenschutzkappe 20 mit abgezogen wird, ist die Spritze - nach üblicher Entlüftung - zur Injektion einsetzbar.

Claims (11)

1. Spritze für medizinische Zwecke, mit einem Spritzenzylinder (1), dessen eines Ende mit einer fest angeschlossenen Kanüle (2) versehen oder als Ansatzstück (3) für eine Kanüle (2) bzw. ein Verschlußteil ausgebildet ist, mit wenigstens einem im Spritzenzylinder (1) angeordneten und durch eine Kolbenstange (5) verschiebbaren Stopfen (4) und einer Schutzhülse (6), die vor und/oder nach der Anwendung in eine die Kanüle (2) wenigstens im Bereich ihrer Spitze umgreifende Lage verstell- und dort arretierbar ist, wozu die Schutzhülse (6) an ihrer Innenmantelfläche eine Rastnut (7) aufweist, die bei vorgeschobener, die Kanüle (2) umgreifender Lage an einem Ringbund (8) im Bereich des Ansatzstückes (3) des Spritzenzylinders (1) einrastet, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülse (6) an ihrer Außenmantelfläche mit einer Fingeraufnahme (9) versehen ist, die den beiden die Schutzhülse (6) umgreifenden Fingern Halt in axial beiderlei Richtung sichert, und daß die Kolbenstange (5) an ihrem Ende mit einem Eingriffselement (10) für den Daumen zur ihrer Verstellung in axial beiderlei Richtung versehen ist.

2. Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Eingriffselement (10) von der radial nach außen vorstehenden Daumenauflage an der Kolbenstange (5) gebildet ist.

3. Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Eingriffselement (10) von einem zumindest weitgehend geschlossenen, den Daumen umgreifenden und endseitig an der Kolbenstange (5) angeschlossenen Ring gebildet ist.

4. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am dem Ansatzstück (3) abgewandten Ende des Spritzenzylinders (1) ein Rastglied (11) vorgesehen ist, das bei zum kanülenseitigen Ende hin verstelltem Stopfen (4) an einem Widerlager der Kolbenstange (5) einrastet.

5. Spritze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (11) an einem auf das wulstförmig gestaltete Ende des Spritzenzylinders (1) aufclipsbaren Flanschteil (12) ausgebildet ist, das mit einer koaxialen Bohrung für die Kolbenstange (5) versehen ist, wobei das Rastglied (11) am Rand der Bohrung angeordnet ist und in eine das Widerlager bildende Verzahnung (14) an der Kolbenstange (5) eingreift.

6. Spritze nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (11) an einer am Rand der Bohrung angeschlossenen Hülse angeordnet und von einem zur Kolbenstange (5) gerichteten Ringvorsprung (13) gebildet ist.

7. Spritze nach einem der Ansprüch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (5) mehrere, axial hintereinander angeordnete Verzahnungen (14) aufweist.

8. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fingeraufnahme (9) von einem radial vorstehenden Kragen (15) am Stirnende der Schutzhülse (6) einerseits und einem davon beabstandeten, ebenfalls radial nach außen vorstehenden Ringwulst (16) anderseits gebildet ist.

9. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülse (6) an ihrer Innenmantelfläche zwei radial zum Spritzenzylinder (1) hin gerichtete und diesem anliegende Ringvorsprünge (17, 18) trägt, deren einer im Bereich des Kragens (15) am Stirnende der Schutzhülse (6) und deren anderer etwa mittig zur Schutzhülse (6) angeordnet ist und die Rastnut (7) aufweist.

10. Spritze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülse (6) an ihrer der Kanüle (2) zugewandten Stirnseite eine abtrennbar angeschlossene Sicherungskappe (19) trägt.

11. Spritze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Sicherungskappe (19) eine elastisch ausgebildete Kanülenschutzkappe (20) angeordnet ist.