DE20011506U1 - Sitzmöbel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Stütze für die Füße oder Unterschenkel des Benutzers, wobei das Sitzmöbel ein Sitzteil und ein Rückenlehnteil sowie einen Korpus oder dergleichen Untergestell aufweist, wobei das Sitzteil aus der Sitzposition bei eingeschwenkter Fußstütze in eine Ruheposition über die Vorderkante des Sitzmöbels verlagerbar ist und die Fußstütze durch die Verstellung des Sitzteiles ausschwenkbar ist, wobei insbesondere an Seitenteilen des Gestellteils plattenförmige Seitenwangen befestigt sind, die über Traversen miteinander verbunden sind und ein Chassis bilden, am Sitzteil an beiden Seiten Beschlagplatten befestigt sind, an denen Gelenkhebel&egr;&ggr;sterne zur Verschwenkung der Fußstütze gelagert sind und an denen am dem Rückenteil

benachbarten Endbereichen das Rückenteil mit Beschlagteilen schwenkbar angelenkt ist, wobei ferner an den Beschlagplatten Steuerhebel schwenkbar gehaltert sind, deren erstes Ende an den Seitenwangen des Chassis und deren zweites Ende an dem Gelenkhebelsystem zur Verschwenkung)· der Fußstütze angelenkt ist, am dem Rückenteil zugewandten Ende der Beschlagplatten des Sitzteiles Hebel mit einem ersten Ende angelenkt sind, deren zweite Enden an den Seitenwangen des Chassis angelenkt sind.

Bekannte Sitzmöbel dieser Art können durch Gewichtsverlagerung bzw. durch Kraftausübung des auf dem Sitzmöbel Siezenden in unterschiedliche Stellungen verlagert werden. Es sind auch Sitzmöbel bekannt, bei denen die Verlagerung aus der Grundstellung in weitere Stellungen nach etwa folgendem Schema abläuft:

In der Grundstellung ist das Rückenteil relativ steil angeordnet, während das Sitzteil leicht nach hinten abfallend angeordnet ist. Die Fußstütze ist eingeschwenkt und bildet quasi die vordere Sichtblende unterhalb des Sitzteiles. Sofern das Sitzmöbel in eine Zwischenposition, beispielsweise die Fernsehposition

-•s-

verstellt werden soll, so erfolgt durch den Benutzer eine Verlagerung des Sitzteiles samt Rückenteil nach vorn über die Vorderkante des Sesselgestells hinaus, wobei durch diese Verlagerung auch die Fußstütze
zwangsweise ausgeschwenkt wird. Dann bildet die
gepolsterte Blende die Auflagefläche für die
Unterschenkel oder die Füße des Benutzers. Sofern der Sessel in eine Ruheposition oder annähernde
Liegeposition verstellt werden soll, so erfolgt eine Verschwenkung des Rückenteils in eine stärker geneigte Lage und eine gleichzeitige weitere Vorverlagerung des Sitzteiles samt Rückenteil und Fußstütze über die
Vorderkante des Sesselgestells hinaus. Bei diesen
Verstellmöglichkeiten ist weitgehend sichergestellt, dass das Rückenteil mit seiner oberen Randkante auch in der Schrägstellung nicht weiter nach hinten über den Sessel vorragt als in der Grundposition, so dass der Sessel beispielsweise in einer wandnahen Position
aufgestellt werden kann und in die einzelnen Positionen verstellt werden kann, ohne dass das Rückenteil an der hinter dem Sessel befindlichen Wand anschlägt. Die
Verlagerung aus der Ruheposition oder aus der
Fernsehposition in die Grundposition erfolgt wiederum analog umgekehrt nach dem oben angegebenen

Bewegungsablauf. Bei den bekannten Lösungen besteht ein Problem darin, dass die Grundstellung nicht eindeutig definiert ist, so dass auch zufällig, d.h. vom Benutzer unbeabsichtigt, eine Verstellung des Sitzmöbels erfolgen kann, und zwar aus der Grundstellung in die Zwischenposition.

Um dieses zu vermeiden, ist schon vorgeschlagen worden, Verriegelungsmechanismen vorzusehen, die separat über Handbetätigungen betätigt werden müssen, so dass das Sitzmöbel in der Grundstellung verriegelt werden kann und eine Veränderung der Stellung nur nach Lösen der Verriegelung möglich ist. Dies bedeutet aber nicht nur einen zusätzlichen Installationsaufwand, sondern auch einen zusätzlichen Manipulationsaufwand, wobei die Manipulation nur bedingt ergonomisch ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches in der Grundstellung fixierbar ist, so dass es sich nicht unbeabsichtigt aus der Grundstellung in eine andere Stellung bewegen kann und welches für den Benutzer ohne großen Aufwand, insbesondere ohne einen besonderen Denkvorgang,

Φ &phgr; Φ ··· » Φ · Φ

ergonomisch bedienbar ist, wobei zudem eine kostengünstige und leicht realisierbare Ausbildung gewährleistet sein soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass an der Rückseite der Fußstütze und am Sitzteil oder unterhalb des; Sitzteiles miteinander korrespondierende Verriegelungsteile angeordnet sind, die bei eingeschwenkter Fußstütze miteinander verriegelt in Eingriff sind und bei über die eingeschwenkte Lage hinaus in Richtung der Einschwenkung betätigter Fußstütze zwangsentriegelt sind.

Durch die miteinander korrespondierenden Verriegelungiäteile ist sichergestellt, dass in der Grundstellung, also bei eingeschwenkter Fußstütze, eine Verriegelung der Teile aneinander erfolgt, so dass eine unbeabsichtigte Verstellung aus der Grundstellung ausgeschlossen ist.

Um eine Verstellung des Sitzmöbels in eine andere Stellung zu ermöglichen, ist es für den Benutzer lediglich erforderlich, eine geringe Kraftausübung auf die Fußstütze einwirken zu lassen, und zwar in Richtung

des Einschwenkens der Fußstütze. Durch diese Bewegung kann die Verriegelung entriegelt werden, so dass dann die Verstellung des Sitzmöbels in andere Positionen möglich ist, bei denen die Fußstütze ausschwenkt. Wird dann das Sitzmöbel wieder in die Grundstellung zurückgeführt, so schwenkt die Fußstütze ein und die Verriegelungsteile kommen wiederum miteinander in Eingriff und sind verriegelt.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Verriegelungsteile aus einem Verriegelungsbolzen und einer kulissenartigen Verriegelungskurve bestehen.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Verriegelungsbolzen an der Rückseite der Fußstütze und die Verriegelungskurve an der Unterseite des Sitzteiles vorzugsweise mittig an beiden Teilen, angeordnet ist.

Auch ist bevorzugt vorgesehen, dass die Verriegelungskurve an einem Formteil ausgebildet ist.

Beispielsweise kann das Formteil ein quaderähnliches Element sein, welches mit geeigneten Befestigungsmitteln beispielsweise an der Unterseite des Sitzteiles nahe

· · ti

dessen Vorderkante befestigt werden kann. An der nach unten weisenden Seite dieses Formteiles, die dem Sitzteil abgewandt ist, ist die Verriegelungskurve ausgearbeitet, wobei es sich quasi um Ausnehmungen aus der Fläche des Formteiles handelt, die einerseits zur Vorderkante des Sitzteiles hin offen ausmünden und andererseits zur Aufstandsfläche des Sitzmöbels hin offen gestaltet sind.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass die Verriegelungskurve eine Einführgasse für den Verriegelungsbolzen aufweist, an die eine Umlenkkontur anschließt, an deren der Einführgasse abgewandtem Ende eine Anschlagnase für den Verriegelungsbolzen anschließt, wobei an diese eine weitere Umlenkkontur anschließt, die wiederum in die Einführgasse übergeht, so dass die Verriegelungskurve angenähert eine Herzform bildet, an dessen Spitze die Einführgasse ausmündet, und dass innerhalb der Führungskontur, von dieser allseitig umgeben, ein Führungsvorsprung angeordnet ist, der zur Einführgasse hin dachartig abgeschrägt ist und der Anschlagnase gegenüber eine Bolzenrast aufweist, deren eine Führungsflanke zu der an die Anschlagnase anschließenden

weiteren Umlenkkontur zielt, und dass schließlich, der Verriegelungsibolzen in der Eingriffslage, in der er in die Verriegelungskurve eingreift, etwa orthogonal zum Boden des Teiles gerichtet ist, auf dem sich die Verriegelungskurve befindet, und der Bolzen an einem Arm um eine zum Bolzen parallele Achse schwenkbeweglich gehalten ist.

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, die Mündung der Einführgasse divergierend offen ausläuft.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1: die hier wesentlich interessierenden Elemente eines Sitzmöbels bei in Grundstellung befindlichen Sitzmöbel;

Fig. 2: die wesentlichen Bestandteile bei in der Fernsehposition befindlichen Sitzmöbel mit ausgeschwenkter Fußstütze;

Fig. 3: eine Einzelheit des erfindungsgemäßen

Verriegelungsmechanismusses in Untersicht gesehen;

Fig. 4: die Einzelheit in einer anderen Funktionslage.

In der Zeichnung sind wesentliche Bestandteile eines Sitzmöbels gezeigt. Dabei ist das Sitzteil 1, eine ausschwenkbare Fußstütze 2 und ein schwenkbeweglich am hinteren Ende des Sitzteiles 1 gehaltertes Rückenteil vorgesehen, welches in der Zeichnung aus Übersichtlichkeitsgründen nicht gezeigt ist. An Seitenteilen des in der Zeichnung nicht dargestellten Sitzmöbelgestells sind plattenförmige Seitenwangen 3 befestigt, die über Traversen 4 miteinander verbunden und versteift sind und insgesamt ein Chassis bilden.

Am Sitzteil 1 sind an beiden Längsseitenrändern Beschlagplatten 5 befestigt, an denen Gelenkhebelsysteme 6, die vorzugsweise paarweise in seitlichem Abstand voneinander angeordnet sind, zur Verschwenkung der Fußstütze 2 vorgesehen sind. An den Beschlagplatten 5 sind Steuerhebel 7 um eine Gelenkstelle 8 schwenkbar

gehaltert, deren erstes Ende 9 an der Seitenwange 3 des Chassis und deren zweites Ende 10 über einen Pendelhebel 11 an dem Gelenkhebelsystem 6 zur Verschwenkung der Fußstütze 2 angelenkt ist.

Im hinteren Bereich des Sitzteiles 1, welches in der Zeichnung nicht gezeigt ist, ist ein dem Hebel 7 vergleichbarer weiterer Hebel schwenkbeweglich angelenkt, so dass quasi zwei Lenkerhebel vorgesehen sind, durch die das Sitzteil aus der relativ nach hinten verlagerten Stellung gemäß Figur 1 in die relativ nach vorn gelagerte Stellung gemäß Figur 2 verlagerbar ist.

Diese Ausbildung ermöglicht eine einfache Führung der Teile zueinander beim Verstellen aus der Grundstellung gemäß Figur 1 in die Fernsehposition gemäß Figur 2 oder darüber hinaus noch in eine Ruheposition, die in der Zeichnung nicht gezeigt ist. Sofern das Sitzmöbel aus der Grundstellung gemäß Figur 1 in die Fernsehposition gemäß Figur 2 verstellt werden soll, so kann der Benutzer durch Gewichtsverlagerung oder durch Beeinflussung des Sitzteiles 1 das Sitzteil 1 nach vorn verschieben, wobei hierdurch gleichzeitig die Fußstütze 2 ausgeschwenkt wird. Hierbei verbleibt das Rückenteil

in seiner relativ aufrechten Neigungslage, wird aber mit dem Sitzteil 1 in Richtung zur Vorderkante des Sessels hin verschoben. Die Zurückverlagerung aus der Position beispielsweise gemäß Figur 2 in die Position gemäß Figur 1 erfolgt analog umgekehrt.

Um eine Verriegelung der Teile in der Grundstellung gemäß Figur 1 zu ermöglichen und dennoch eine einfache Bedienung durch den Benutzer sicherzustellen, sind an der Rückseite der Fußstütze 2 und am Sitzteil 1 unterhalb des Sitzteiles oder auch an unterhalb des Sitzteiles befindlichen mit dem Sitzteil verbundenen Teilen Verriegelungsteile 12, 13 vorgesehen, die bei eingeschwenkter Fußstütze gemäß Figur 1 miteinander verriegelt in Eingriff sind und bei über die eingeschwenkte Lage hinaus in Richtung der Einschwenkung betätigter Fußstütze 2, wie in strichpunktierten Linien in Figur 1 gezeigt, zwangsentriegelt werden, so dass der Benutzer dann die Verstellung des Sitzmöbels unter gleichzeitiger Ausschwenkung der Fußstütze 2 in die Position gemäß Figur 2 durchführen kann. Das Verriegelungsteil 12 weist einen Verriegelungsbolzen auf, während das Verriegelungsteil 13 unterseitig offen ausgebildet ist und eine Verriegelungskurve für das

Zusammenwirken mit dem Bolzen 14 aufweist. Während der Verriegelungsbolzen 14 an der Rückseite der Fußstütze vorgesehen ist und sich mit seiner Mittelachse etwa parallel zur Auflageebene der Fußstütze 2 erstreckt, ist das Verriegelungsteil 13., welches die Verriegelungskurve aufweist, wie; schon ausgeführt, an der Unterseite des Sitzteiles 1 angeordnet. Beide Teile sind jeweils mittig an den entsprechenden Teilen 1 bzw. 2 vorgesehen.

Wie insbesondere anhand der Figuren 3 und 4 verdeutlicht, ist das Verriegelungsteil 13 ein quaderähnliches Formteil aus dessen freiliegender Fläche die Verriegelungskurve ausgenommen ist.

Anhand von Pfeilen 15 ist der Weg gezeigt, den der Verriegelungsbolzen 14 innerhalb der Verriegelungskurve einnimmt, wenn die Fußstütze 2 eingeschwenkt wird, das Sitzmöbel in der Grundstellung verriegelt wird und anschließend die Verriegelung gelöst und die Fußstütze ausgeschwenkt wird.

Die Verriegelungskurve bildet hierfür eine Einführgasse

16 für den Verriegelungsbolzen, an die eine Umlenkkontur

17 anschließt, an deren der Einführgasse 16 abgewandtem

Ende eine Anschlagnase 18 für den Verriegelungsbolzen anschließt. An diese schließt eine weiter Umlenkkurve an, die wiederum in die Einführgasse 16 übergeht, so dass insgesamt die Verriegelungskurve angenähert eine Herzform bildet, an deren Spitze die Einführgasse 16 ausmündet. Innerhalb der Führungskontur, von dieser allseitig umgeben, ist ein Führungsvorsprung 20 vorgesehen, der zur Einführgasse 16 hin asymmetrisch dachartig abgeschrägt ist und der Anschlagnase 18 gegenüber eine Bolzenrast 21 aufweist, die den Verlauf des Weges, der durch die Pfeile 15 gekennzeichnet ist, etwas hinter der Spitze der Anschlagnase 15 liegt, wobei die eine Führungsflanke 22 zu der an die Anschlagnase anschließendein weiteren Umlenkkontur 19 zielt. Der Verriegelungsibolzen 14 ist in der Eingriffslage, die in den Figuren 3 und 4 verdeutlicht ist und auch in der Figur 1 ersichtlich ist, etwa orthogonal zum Boden des Formteiles 13 gerichtet, auf welchem die Verriegelungskurve ausgebildet ist.

Der Bolzen 14. ist, wie beispielsweise aus Figur 2 ersichtlich ist, an einem Arm 23 mit einem Hebel 24 angelenkt, wobei die Gelenkachse parallel zur Mittellängsachse des Regelungsbolzens 14 gerichtet ist

und im Bereich 25 vorgesehen ist. Der Arm 23 ist L-förmig abgewinkelt und an der Rückseite der Fußstütze 2 befestigt. Auf diese Weise kann der Verriegelungsbolzen 14, der durch die Kontur in dem Verriegelungsteil 13 auf gezwungenein Bewegung folgen. Die Mündung der Einführgasse 16 läuft divergierend offen aus, so dass beim Einschwenken der Fußstütze 2 der Bolzen 14 einfach in die entsprechende Führungskontur eingeführt werden kann.

Sofern die Fußstütze 2 aus der Position gemäß Figur gemäß 2 in die Position gemäß Figur 1 überführt werden soll, so läuft gegen Ende der Einschwenkbewegung der Bolzen 14 entsprechend dem Bewegungsfall 15 in die Einführgasse 16 ein und läuft gegen die schräge Flanke 26 des Teiles 20 an, so dass er in die in Zeichnungsfigur 3 links liegende Führungsnut eingedrängt wird. Der Verriegelungsbolzen 14 kann bei weiterem Einschwenken der Fußstütze 2 bis zu der Anschlagnase (Position III) einlaufen. Wird anschließend die Fußstütze 2 von dem Benutzer entlastet, so bewegt sich die Fußstütze 2 geringfügig wiederum in Ausschwenkbewegung, so dass der Verriegelungsbolzen 14 in die Bolzenrast 22 des Führungsvorsprunges 20

*· i &igr;»&khgr; 11"· * * * &iacgr; ♦

eingreift. Dies entspricht der Stellung IV in Figur 3. Soll nun die Fußstütze 2 ausgeschwenkt werden, so wird die Fußstütze 2 durch den Benutzer geringfügig in Richtung der Einschwenkung betätigt, so dass sich die strichpunktierte Lage gemäß Figur 1 einstellt. Dabei gleitet der Verriegelungsbolzen 14 entlang der Kontur in die Position II, die in Figur 4 gezeigt ist. Wird dann das Sitzteil 1 nach vorn verlagert, so schwenkt die Fußstütze 2 in die Stützlage aus. Dabei gleitet der VerriegelungEibolzen 14 aus der Verriegelungskontur an der Einführgetsse aus, wobei durch einen Vorsprung 27 der Bolzen 14 etwa in die Mittelposition der Einführgasse gedrängt ist.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (6)

1. Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Stütze (2) für die Füße oder Unterschenkel des Benutzers, wobei das Sitzmöbel ein Sitzteil (1) und ein Rückenlehnteil sowie einen Korpus oder dergleichen Untergestell aufweist, wobei das Sitzteil (1) aus der Sitzposition bei eingeschwenkter Fußstütze (2) in eine Ruheposition über die Vorderkante des Sitzmöbels verlagerbar ist und die Fußstütze (2) durch die Verstellung des Sitzteiles (1) ausschwenkbar ist, wobei insbesondere an Seitenteilen des Gestellteils plattenförmige Seitenwangen (3) befestigt sind, die über Traversen (4) miteinander verbunden sind und ein Chassis bilden, am Sitzteil (1) an beiden Seiten Beschlagplatten (5) befestigt sind, an denen Gelenkhebelsysteme (6) zur Verschwenkung der Fußstütze (2) gelagert sind und an denen am dem Rückenteil benachbarten Endbereichen das Rückenteil mit Beschlagteilen schwenkbar angelenkt ist, wobei ferner an den Beschlagplatten (5) Steuerhebel (7) schwenkbar gehaltert sind, deren erstes Ende (9) an den Seitenwangen (3) des Chassis und deren zweites Ende (10) an dem Gelenkhebelsystem (6) zur Verschwenkung der Fußstütze (2) angelenkt ist, am dem Rückenteil zugewandten Ende der Beschlagplatten des Sitzteiles (1) Hebel mit einem ersten Ende angelenkt sind, deren zweite Enden an den Seitenwangen des Chassis angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Fußstütze (2) und am Sitzteil (1) oder unterhalb des Sitzteiles (1) miteinander korrespondierende Verriegelungsteile (12, 13) angeordnet sind, die bei eingeschwenkter Fußstütze (2) miteinander verriegelt in Eingriff sind und bei über die eingeschwenkte Lage hinaus in Richtung der Einschwenkung betätigter Fußstütze (2) zwangsentriegelt sind.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsteile (12, 13) aus einem Verriegelungsbolzen (14) und einer kulissenartigen Verriegelungskurve bestehen.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (14) an der Rückseite der Fußstütze (2) und die Verriegelungskurve an der Unterseite des Sitzteiles (1), vorzugsweise mittig an beiden Teilen, angeordnet ist.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungskurve an einem Formteil ausgebildet ist.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungskurve eine Einführgasse (16) für den Verriegelungsbolzen (14) aufweist, an die eine Umlenkkontur (17) anschließt, an deren der Einführgasse (16) abgewandtem Ende eine Anschlagnase (18) für den Verriegelungsbolzen (14) anschließt, wobei an diese an eine weitere Umlenkkontur (19) anschließt, die wiederum in die Einführgasse (16) übergeht, so dass die Verriegelungskurve angenähert eine Herzform bildet, an dessen Spitze die Einführgasse (16) ausmündet, und dass innerhalb der Führungskontur, von dieser allseitig umgeben, ein Führungsvorsprung (20) angeordnet ist, der zur Einführgasse (16) hin dachartig abgeschrägt ist und der Anschlagnase (18) gegenüber eine Bolzenrast (21) aufweist, deren eine Führungsflanke (22) zu der an die Anschlagnase (18) anschließenden weiteren Umlenkkontur (19) zielt, und dass schließlich der Verriegelungsbolzen (14) in der Eingriffslage, in der er in die Verriegelungskurve eingreift, etwa orthogonal zum Boden des Teiles gerichtet ist, auf dem sich die Verriegelungskurve befindet, und der Bolzen (14) an einem Arm (23) um eine zum Bolzen (14) parallele Achse (25) schwenkbeweglich gehalten ist.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung der Einführgasse (16) divergierend offen ausläuft.