DE20010629U1

DE20010629U1 - Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät

Info

Publication number: DE20010629U1
Application number: DE20010629U
Authority: DE
Original assignee: Dah Yang Toy Industrial Co Ltd
Current assignee: Dah Yang Toy Industrial Co Ltd
Priority date: 1999-08-04
Filing date: 2000-06-15
Publication date: 2000-08-31
Anticipated expiration: 2010-06-16
Also published as: CN2427258Y; GB0012058D0; GB2352647A; US6071168A

Description

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16. Juni 2000 DAH YANG TOY INDUSTRIAL CO., LTD. S33981GBM AL/HK/bb

MOTORGETRIEBENES; OBERFLACHENVERSCHIEBLICHES

AMÜSIERGERÄT

Die Erfindung bezieht sich auf ein Amüsiergerät, insbesondere auf ein motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät.

Spielzeuge können allgemein in statische Spielzeuge oder in dynamische Spielzeuge unterteilt werden. Bei statischen Spielzeugen ist das Aussehen eine primäre Gestaltungsanforderung. Andererseits ist bei dynamischen Spielzeugen neben der Berücksichtigung ihres Aussehens auch die Frage eine primäre Gestaltungsanforderung, wie die Bewegung eines Tieres oder eines Objektes so simuliert werden kann, daß eine vergnügliche Wirkung erzielt wird.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät zu schaffen, das in der Lage ist, die Kopfbewegung eines Vogels, wie etwa einer Ente oder einer Gans, zu simulieren.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Amüsiergerät des genannten Typs zu schaffen, das in der Lage ist, sich auf einer Oberfläche zu verschieben, wenn ein Kopfelement davon sich nach vorne ausstreckt.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt ein motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät einen Gehäusekörper, einen Transmissionsmechanismus, einen Verbindungsmechanismus und ein Kopfelement.

Der Gehäusekörper umfaßt: eine obere Seite und eine untere Seite, die mit einem gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt ausgebildet ist, welcher stirnseitige und hintere Enden besitzt, und die zum Plazieren auf einer Oberfläche ge-

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staltet ist; mit einem ersten, nach oben gebogenen Abschnitt, der sich vom hinteren Ende des gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnittes her nach oben und nach hinten erstreckt und ein oberes, hinteres Ende besitzt, und einen zweiten, sich nach oben hin biegenden Abschnitt, der sich vom stirnseitigen Ende des gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnittes her nach oben und nach vorne erstreckt und der ein oberes stirnseitiges Ende besitzt. Der zweite, sich nach oben biegende Abschnitt ist mit einem Radschlitz versehen, der sich entlang des Abschnittes nach vorne erstreckt und sich relativ zum gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt nach oben biegt. Die obere Seite des Gehäusekörpers weist einen hinteren Abschnitt, der sich vom oberen, hinteren Ende des ersten sich nach oben hin biegenden Abschnittes nach vorne erstreckt, und einen stirnseitigen Abschnitt auf, der sich von dem hinteren Abschnitt nach vorne zum oberen stirnseitigen Ende des zweiten, sich nach oben biegenden Abschnittes erstreckt. Der Stirnabschnitt ist mit einem Gelenkhebelschlitz versehen, welcher sich entlang des Abschnittes nach vorne erstreckt und über dem Radschlitz angeordnet ist.

Der Transmissionsmechanismus ist im Gehäusekörper installiert und enthält ein Rad, das sich durch den Radschlitz um einen Abstand aus dem Gehäusekörper erstreckt.

Der Verbindungsmechanismus enthält einen angetriebenen Gelenkhebel mit einem oberen Kupplungsende, das sich durch den Gelenkhebelschlitz nach außerhalb des Gehäusekörpers erstreckt. Der Verbindungsmechanismus ist zum Bewegen des angetriebenen Gelenkhebels an den Transmissionsmechanismus angeschlossen und wird von diesem angetrieben, um den angetriebenen Gelenkhebel so zu bewegen, daß er sich entlang des Gelenkhebelschlitzes zum hinteren Ende des Gelenkhebelschlitzes hin und von diesem weg bewegt.

Das Kopfelement ist an dem oberen Anschlußende des angetriebenen Gelenkhebels angebracht.

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Wenn sich der angetriebene Gelenkhebel in Richtung auf das hintere Ende des Gelenkhebelschlitzes bewegt, wird das Kopfelement relativ zum Gehäusekörper zurückgezogen, und der Schwerpunkt der Amüsiervorrichtung wird nach hinten verschoben, um den Gehäusekörper über den gewölbten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt hinweg nach hinten zu schwenken und das Rad von der Oberfläche abzuheben.

Wenn sich der angetriebene Gelenkhebel in Richtung auf das hintere Ende des Gelenkhebelschlitzes bewegt, wird das Kopfelement relativ zum Gehäusekörper zurückgezogen, und der Schwerpunkt des Amüsiergerätes wird nach hinten verschoben, um den Gehäusekörper über den gewölbten, oberfiächenkontaktierenden Abschnitt hinweg nach vorne zu schwenken und das Rad in Berührung mit der Oberfläche zu bringen.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen hervor, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht ist, weiche die bevorzugte Ausführungsform eines Amüsiergerätes gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform ist, wobei ein linker Gehäusekörperteil und ein linker Kopfteil entfernt worden sind;
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Fig. 3 eine planare Ansicht ist, die einen Transmissionsmechanismus der bevorzugten Ausführungsform veranschaulicht;

Fig. 4 eine schematische Stirnansicht ist, welche den Transmissionsmechanismus veranschaulicht;

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Fig. 5 eine schematische Stirnansicht ist, welche die Beziehung zwischen dem Transmissionsmechanismus und einem Verbindungsmechanismus der bevorzugten Ausführungsforrn veranschaulicht;

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich derjenigen der Fig. 2 ist, welche das Kopfelement in einer halb vorgestreckten Position veranschaulicht; und

Fig. 7 eine Ansicht ähnlich derjenigen der Fig. 2 ist, welche das Kopfelement in einer voll vorgestreckten Position veranschaulicht.

Bezugnehmend auf die Fig. 1 und 2 ist die bevorzugte Ausruhrungsform eines motorgetriebenen, oberflächenverschieblichen Amüsiergerätes gemäß der vorliegenden Erfindung in der Form eines simulierten Vogels dargestellt. Bei dieser Ausführungsform hat das Amüsiergerät die Gestalt einer simulierten Ente. Natürlieh ist klar, daß die Form des Amüsiergerätes auch in eine simulierte Gans oder irgendein anderes Tier abgeändert werden kann, versehen mit einem Kopf, der sich nach vorne streckt und der sich relativ zum Körper nach hinten zurückzieht, ohne daß deshalb von der Erfindungsidee abgewichen wird.

Das Amüsiergerät umfaßt einen Gehäusekörper 1, einen Transmissionsmechanismus 2, einen Verbindungsmechanismus 3 und ein Kopfelement 4.

Der Gehäusekörper 1 umfaßt komplementäre linke und rechte Gehäusekörperteile 11, 12, die trennbar in transversaler Richtung des Gehäusekörpers 1 verbunden sind und zusammenwirken, um einen Aufnahmeraum 13 zu bilden. Der Gehäusekörper 1 hat eine untere Seite, ausgebildet mit einem gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt 14, einen ersten, sich nach oben umbiegenden Abschnitt 151, der sich nach oben und nach hinten hin, von einem hinteren Ende des gerundeten, oberfiächenkontaktierenden Abschnittes 14 aus, wölbt, und einen zweiten , sich nach oben hin biegenden Abschnitt 152, der sich von einem Stirnende des gerundeten, oberfiächenkontaktierenden Abschnittes 14 aus nach oben

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und nach vorne hin wölbt. Die ersten und zweiten, sich nach oben hin biegenden Abschnitte 151, 152 sind voneinander in longitudinal Richtung des Gehäusekörpers 1 beabstandet. Der Gehäusekörper 1 hat weiter eine obere Seite, die aus einem hinteren Abschnitt 153 und einem vorderen Abschnitt 154 besteht. Der hintere Abschnitt 153 erstreckt sich von einem oberen hinteren Ende des ersten, nach oben gebogenen Abschnittes 151 aus nach vorne. Der vordere Abschnitt 154 erstreckt sich vom hinteren Abschnitt 153 aus nach vorne in Richtung auf ein oberes Stirnende des zweiten, nach oben gebogenen Abschnittes 152. Der erste, sich nach oben biegende Abschnitt 151 besitzt ein unteres Stirnende mit einer Fußstütze 16, die von ihm aus nach unten hin vorsteht. Die Fußstütze 16 und der gerundete, oberfiächenkontaktierende Abschnitt 14 arbeiten zusammen, um den Gehäusekörper 1 auf einer Oberfläche abzustützen, wenn sich die Amüsiervorrichtung in dem in Fig. 2 dargestellten Anfangszustand befindet. Das obere hintere Ende des ersten, nach oben gebogenen Abschnittes 151, der den Schwanz der simulierten Ente bildet, weist einen Energieversorgungsschalter 17 auf, der daran angebracht ist. Die Gehäusekörperteile 11, 12 sind mit linken und rechten Radschlitzen 18 versehen, die sich nach vorne entlang des zweiten , nach oben gebogenen Abschnittes 152 erstrecken und sich relativ zu dem gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt 14 nach oben wölben, und mit einem Gelenkhebelschlitz 19 versehen sind, der sich nach vorne entlang des Stirnabschnittes 154 erstreckt und über den Radschlitzen 18 angeordnet ist.

Bezugnehmend auf die Fig. 2 und 3 ist der Transmissionsmechanismus 2 im Aufnahmeraum 13 des Gehäusekörpers 1 installiert und enthält ein Getriebegehäuse 21, das im Inneren des Raumes 13 befestigt ist. Das Getriebegehäuse 21 weist einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt auf, der mit einem Motoraufnahmeraum 211 und einem Batterieaufnahmeraum 212 versehen ist, welcher unterhalb des Motoraufnahmeraums 211 angeordnet ist. Ein Antriebsmotor 22 ist im Motoraufnahmeraum 211 angebracht. Im Batterieaufnahmeraum 212 ist mindestens eine einzelne Batteriezelle 23 angebracht. Der Motor 22 weist eine Motorwelle 221 auf. die sich nach vorne hin und außerhalb des Motoraufnahme-

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raums 211 in den Stirnabschnitt des Getriebegehäuses 1 erstreckt. Die Motorwelle 221 ist mit einer darauf angebrachten Schnecke 222 versehen. Ein Zahnradsatz 20 ist im Stirnabschnitt des Getriebegehäuses 21 montiert.

Bezugnehmend auf die Fig. 3 und 4 umfaßt der Zahnradsatz 20: eine erste Zahnradeinheit 24, die unterhalb der Schnecke 222 angeordnet ist, ein radantreibendes Zahnrad 25, das unter und vor der ersten Zahnradeinheit 24 angeordnet ist, eine zweite Zahnradeinheit 26, die über dem radantreibenden Zahnrad 25 angebracht ist, eine dritte Zahnradeinheit 27, die über und hinter der zweiten Zahnradeinheit 26 angeordnet ist, und ein letztes Zahnrad 28, das über und hinter der dritten Zahnradeinheit 27 angeordnet ist.

Die erste Zahnradeinheit 24 weist auf: einen ersten Verzahnungsabschnitt 241, der mit der Schnecke 222 kämmt, und zweite und dritte Verzahnungsabschnitte 242, 243, die im Durchmesser kleiner als der erste Verzahnungsabschnitt 241 sind und zusammen koaxial und jeweils entsprechend an der linken und rechten Seite des ersten Verzahnungsabschnittes 241 gebildet sind. Der zweite Verzahnungsabschnitt 242 kämmt mit dem radantreibenden Zahnrad 25. Das radantreibende Zahnrad 25 ist fest und koaxial auf einer Radachse 251 montiert, die sich in der transversalen Richtung des Gehäusekörpers 1 erstreckt. Die Radachse 251 weist einander gegenüberliegende Enden auf, welche sich nach außerhalb des Getriebegehäuses 21 erstrecken. Jedes der einander gegenüberliegenden Enden der Radachse 251 trägt ein darauf fest und koaxial montiertes Rad 29. Wenn das Getriebegehäuse 21 im Raum 13 des Gehäusekörpers 1 montiert ist, ragen die Räder 29 um eine gewisse Distanz durch den jeweüigen einzelnen Radschlitz 18 aus dem Gehäusekörper 1 heraus, wie am deutlichsten in Fig. 2 veranschaulicht ist. Die zweite Zahnradeinheit 26 umfaßt einen großen Verzahnungsabschnirt 261, der mit dem dritten Verzahnungsabschnirt 253 der ersten Zahnradeinheit 24 kämmt, sowie einen kleinen Verzahnungsabschnitt 262, der integral und koaxial an einer Seite des großen Verzahnungsabschnittes 261 gebildet ist und mit einem großen Verzahnungsabschnitt 271 der dritten Zahnradeinheit 27 kämmt. Die dritte Zahn-

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radeinheit 27 weist weiter einen kleinen Verzahnungsabschnitt 272 auf, der integral und koaxial an einer Seite des großen Verzahnungsabschnittes 271 gebildet ist und mit dem letzten Zahnrad 28 kämmt. Die zweiten und dritten Zahnradeinheiten 26, 27 wirken zusammen, um ein Drehzahlreduktionsgetriebe zu bilden. Das letzte Zahnrad 28 ist fest und koaxial auf einer Zahnradachse 281 montiert, die sich in der transversalen Richtung des Gehäusekörpers 1 erstreckt. Ein Ende der Zahnradachse 281 erstreckt sich nach außerhalb des Getriebegehäuses 21 an der linken Seite desselben.

Bezugnehmend auf die Fig. 2, 4 und 5 umfaßt der Verbindungsmechanismus 3 ein Steuerrad 31, einen Antriebshebel 32, einen Antriebsgelenkhebel 33, einen Gelenkstift 34 und einen Kupplungsstift 35.

Das Steuerrad 31 ist fest auf der Getriebeachse 281 außerhalb des Getriebegehäuses 21 montiert und wird drehbar durch den Transmissionsmechanismus 2 angetrieben. Das Steuerrad 31 ist mit einem exzentrischen Stift 311 versehen, der sich in der Querrichtung des Gehäusekörpers 1 erstreckt und gegen die Zahnradachse 281 versetzt ist, welche als Rotationsachse des Steuerrades 31 dient. Bei dieser Ausführungsform ist der Antriebshebel 32 in Form einer allgemein dreieckigen Platte ausgebildet und weist ein Gelenkloch 321, ein Anschlußloch 322, die über und vor dem Gelenkloch 321 angebracht ist, und einen länglichen Führungsschlitz 323 auf, der sich relativ zu dem Gelenkloch 321 nach hinten erstreckt. Der exzentrische Stift 311 ragt in den Führungsschlitz 323 und steht mit ihm beweglich in Eingriff. Der Antriebshebel 33 ist in Form einer länglichen Platte mit einem unteren Anschlußende 331 und einem oberen Anschlußende 332 ausgebildet. Das untere Anschlußende 331 ist mit ersten und zweiten Durchgangslöchern 333, 334 versehen, die jeweils mit den Schwenk- und Anschlußlöchern 321, 322 ausgefluchtet sind. Der Gelenkstift 34 erstreckt sich durch das Gelenkloch 321 und das erste Durchgangsloch 333 und trägt schwenkbar den Antriebshebel 32 und den Antriebshebel 33 des Getriebegehäuses 21. Der Kupplungsstift 35 erstreckt sich durch das Anschlußloch 322 und das zweite Durchgangsloch 334, um den An-

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triebshebel 32 und den Antriebshebel 33 miteinander zu verbinden. Das obere Anschlußende 332 des Antriebshebels 33 erstreckt sich durch den Hebelschlitz 19 nach außerhalb des Gehäusekörpers 1.

Erneut bezugnehmend auf die Fig. 1 und 2 umfaßt das Kopfelement 4, das als Kopf der simulierten Ente dient, komplementäre linke und rechte Kopfteile 41, 42, welche in der Querrichtung des Gehäusekörpers 1 durch einen Schraubbefestiger 43 trennbar verbunden sind. Das Kopfelement 4, das hohl ausgebildet ist, besitzt eine untere Seite mit einem hinteren Abschnitt, eine hintere Seite, welche sich vom hinteren Ende des hinteren Abschnittes der Bodenseite her nach oben erstreckt, und einen Hebelnutschlitz 44, der sich entlang des hinteren Abschnittes der unteren Seite und entlang der hinteren Seite des Kopfelementes 4 erstreckt. Das obere Anschlußende 332 des angetriebenen Gelenkhebels 33 erstreckt sich durch den Hebelnutschlitz 44 in das Kopfelement 4 und trägt die schwenkbar daran montierten linken und rechten Kopfteile 41, 42. Um das Kopfelement 4 in horizontaler Lage zu halten, hat jedes der linken und rechten Kopfteile 41, 42 eine innere Oberfläche mit einem daran befestigten Gewichtselement 45.

Erneut bezugnehmend auf Fig. 2 arbeiten im Anfangszustand die Fußstütze 16 und der gerundete, oberflächenkontaktierende Abschnitt 14 zusammen, um den Gehäusekörper 1 auf einer flachen Oberfläche abzustützen. Dabei befinden sich die Räder 29 auf einem höheren Niveau als der gerundete, oberflächenkontaktierende Abschnitt 14 und stehen daher mit der flachen Oberfläche nicht in Berührung. Der angetriebene Gelenkhebel 33 steht in der Nähe eines hinteren Endes des Hebelschlitzes 19, derart, daß sich das Kopfelement 4 in einer voll zurückgezogenen Position unmittelbar über dem Stirnabschnitt 154 der Oberseite des Gehäusekörpers 1 befindet. Das Kopfelement 4 nimmt wegen des Vorhandenseins des Gewichtselements 45 eine horizontale Stellung ein.

Weiter bezugnehmend auf die Fig. 3, 4 und 6 wird der Motor 22, wenn der Batterieschalter 17 betätigt wird, in bekannter Weise aktiviert, und die Schnecke 222

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rotiert axial, um die erste Zahnradeinheit 24 im Gegenuhrzeigersinn in Drehung zu versetzen. Die nachfolgenden Bewegungen erfolgen gleichzeitig mit der Rotation der ersten Zahnradeinheit 24:

1. Der zweite Getriebeteil 242 der ersten Zahnradeinheit 24 versetzt das Radantriebszahnrad 25 in Drehung, wodurch die Radachse 251 und die Räder 29 an den einander gegenüberliegenden Enden der Radachse 251 im Uhrzeigersinn gedreht werden, wie am deutlichsten in Fig. 3 gezeigt ist. Die Räder 29 drehen leer, wenn sie sich in diesem Zeitpunkt oberhalb der flachen Oberfläche befinden.

2. Der dritte Getriebeteil 243 der ersten Zahnradeinheit 24 versetzt die zweite Zahnradeinheit 26 im Uhrzeigersinn in Drehung. Die zweite Zahnradeinheit 26 versetzt dann die dritte Zahnradeinheit 27 im Gegenuhrzeigersinn in Drehung, und die dritte Zahnradeinheit 27 versetzt dann das letzte Zahnrad 28 in Drehung, wodurch die Zahnradachse 281 und das Steuerrad 31 im Uhrzeigersinn in Drehung versetzt werden.

Wenn das Steuerrad 31 im Uhrzeigersinn rotiert, wird der exzentrische Stift 311 um die Zahnradachse 281 gedreht. Weil sich der exzentrische Stift 311 in den Führungsschlitz 323 im Antriebshebel 32 erstreckt und mit diesem beweglich in Eingriff steht, veranlaßt die anfängliche Drehung des exzentrischen Stiftes 311 den Antriebshebel 32, um den Gelenkstift 34 im Uhrzeigersinn zu schwenken. Sodann wird der angetriebene Gelenkhebel 33, weil der Antriebshebel 32 mit dem angetriebenen Gelenkhebel 33 über den Kupplungsstift 35 verbunden ist, durch den Antriebshebel 32 angeschoben, um in ähnlicher Weise um den Gelenkstift 34 im Uhrzeigersinn zu schwenken, wodurch der Gelenkhebel 33 vom hinteren Ende des Hebelschlitzes 19 aus wegbewegt wird. Somit bewegt sich das Kopfelement 4 relativ zum Gehäusekörper 1 nach vorne, um eine halbvorgestreckte Position einzunehmen, wie dies am besten in Fig. 6 zu sehen ist.

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Bezugnehmend auf die Fig. 3 und 7 verschiebt nun das Gewicht des Kopfelementes 4, wenn das Kopfelement 4 sich weiter nach vome über den Gehäusekörper 1 hinaus in eine voll ausgestreckte Position aufgrund des anhaltenden Betriebs des Motors 22 bewegt, den Scherpunkt der Amüsiervorrichtung weiter nach vorne und veranlaßt den Gehäusekörper 1, über den gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt 14 hinweg zu schwenken, wodurch die Fußstütze 16 von der flachen Oberfläche abgehoben wird und die Räder 29 in Berührung mit der flachen Oberfläche gebracht werden. Der Gehäusekörper 1 wird dadurch mitgenommen, um sich diesmal entlang der flachen Oberfläche nach vorne zu bewegen.

Weil der exzentrische Stift 311 weiterhin umläuft, wird der angetriebene Gelenkhebel 33 schließlich durch den Antriebshebel 32 angezogen, um um den Gelenkstift im Gegenuhrzeigersinn zu schwenken, wodurch der angetriebene Gelenkhebel 33 zum hinteren Ende des Hebelschlitzes 19 gezogen wird, derart, daß sich das Kopfelement 4 in den Bereich hinter dem Gehäusekörper 1 zurück in die halbausgestreckte Position bewegt, wie in Fig. 6 dargestellt ist. Die Rückwärtsverschiebung des Schwerpunktes der Amüsiervorrichtung veranlaßt den Gehäusekörper 1, nach hinten über den gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt 14 zu schwenken, wodurch die Fußstütze 16 zur flachen Oberfläche hin abgesenkt wird und die Räder 29 von der flachen Oberfläche abgehoben werden. Die Vorwärtsverschiebung des Gehäusekörpers 1 entlang der flachen Oberfläche hört in diesem Zeitpunkt auf. Ein weiteres Umlaufen des exzentrischen Stiftes 11 bewegt den angetriebenen Gelenkhebel 33 und das Kopfelement 4 in die in Fig. 2 gezeigte voll zurückgezogene Position.

Es ist somit gezeigt worden, daß das Kopfelement 4 der Amüsiervorrichtung dieser Erfindung aus einer voll zurückgezogenen Position in eine halb zurückgezogene Position bewegbar ist; daß es aus der halb zurückgezogenen Position in eine voll ausgestreckte Position bewegbar ist; daß es von der voll ausgestreckten Position zurück in die halb ausgestreckte Position bewegbar ist; und daß es von der halb ausgestreckten Position zurück in die voll zurückgezogene Position beweg-

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bar ist. Diese hin- und hergehende Bewegung simuliert diejenige eines Tiers, wie etwa einer Ente oder einer Gans, beim Füttern oder bei der Nahrungsaufnahme. Die Oberflächenverschiebung der Amüsiervorrichtung findet nur dann statt, wenn das Kopfelement 4 sich über den Gehäusekörper 1 hinaus nach vorne erstreckt. Wenn sich das Kopfelement 4 in den Bereich hinter dem Gehäusekörper 1 erstreckt, so daß es sich direkt über demselben befindet, wird der Schwerpunkt der Amüsiervorrichtung nach hinten hin bewegt, um eine weitere, nach vorne gerichtete Oberflächenverschiebung der Vorrichtung zu stoppen.

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Claims

1. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät, gekennzeichnet durch:
einen Gehäusekörper (1) mit: einer oberen Seite und einer unteren Seite, die mit einem gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt (14) ausgebildet ist, welcher stirnseitige und hintere Enden besitzt und der zum Plazieren auf einer Oberfläche gestaltet ist; einem ersten, nach oben gebogenen Abschnitt (151), der sich vom hinteren Ende des gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt (14) her nach oben und nach hinten biegt und ein oberes, hinteres Ende besitzt; und einem zweiten, sich nach oben biegenden Abschnitt (152), der sich vom stirnseitigen Ende des gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnittes (14) aus nach oben und nach vorne biegt und ein oberes stirnseitiges Ende besitzt; wobei der zweite, sich nach oben biegende Abschnitt (152) mit einem Radschlitz (18) versehen ist, der sich entlang des Abschnittes nach vorne erstreckt und sich relativ zum gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt (14) nach oben biegt; wobei die obere Seite des Gehäusekörpers (1) einen hinteren Abschnitt (153), der sich vom oberen, hinteren Ende des ersten sich nach oben biegenden Abschnittes (151) aus nach vorne erstreckt, und einen stirnseitigen Abschnitt (154) aufweist, der sich von dem hinteren Abschnitt (153) her nach vorne hin zum oberen stirnseitigen Ende des zweiten, sich nach oben biegenden Abschnittes (152) erstreckt; wobei der stirnseitige Abschnitt (154) mit einem Gelenkhebelschlitz (19) versehen ist, welcher sich entlang des Abschnittes nach vorne erstreckt und über dem Radschlitz (18) angeordnet ist;
einen Transmissionsmechanismus (2), der in dem Gehäusekörper (1) installiert ist und ein Rad (29) enthält, das sich über eine Distanz aus dem Gehäusekörper (1) durch den Radschlitz (18) erstreckt;
einen Verbindungsmechanismus (3), der einen angetriebenen Gelenkhebel (33) mit einem oberen Kupplungsende (332) enthält, das sich außerhalb des Gehäusekörpers (1) durch den Gelenkhebelschlitz (19) erstreckt, wobei der Verbindungsmechanismus (3) an den Transmissionsmechanismus (2) angeschlossen ist und von diesem angetrieben wird, um den angetriebenen Gelenkhebel (33) so zu bewegen, daß er sich entlang des Gelenkhebelschlitzes (19) zum hinteren Ende des Gelenkhebelschlitzes (19) hin- und herbewegt; und
ein Kopfelement (4), das an dem oberen Anschlußende (332) des angetriebenen Gelenkhebels (33) angebracht ist;
wobei das Bewegen des angetriebenen Gelenkhebels (33) zum hinteren Ende des Gelenkhebelschlitzes (19) hin das Kopfelement (4) relativ zum Gehäusekörper (1) zurückzieht und den Schwerpunkt des Amüsiergerätes zurückverschiebt, um den Gehäusekörper (1) über den gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt (14) hinweg nach hinten zu schwenken und das Rad (29) von der Oberfläche abzuheben;
wobei die Bewegung des angetriebenen Gelenkhebels (33) weg von dem hinteren Ende des Gelenkhebelschlitzes (19) das Kopfelement (4) relativ zum Gehäusekörper (1) erstreckt und den Schwerpunkt des Amüsiergerätes nach vorne verschiebt, um den Gehäusekörper (1) über den gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt (14) hinweg nach vorne zu schwenken und das Rad (29) in Kontakt mit der Oberfläche zu bringen.

2. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der angetriebene Gelenkhebel (33) weiter ein unteres Anschlußende (331) aufweist, das schwenkbar in dem Gehäusekörper (1) festgehalten ist, wobei der Verbindungsmechanismus (3) weiter enthält:
ein Steuerrad (31), das drehbar durch den Transmissionsmechanismus (2) angetrieben wird und mit einem exzentrischen Stift (311) versehen ist, der gegen die Drehachse des Steuerrades (31) versetzt ist; und
einen Antriebshebel (32), der schwenkbar in dem Gehäusekörper (1) festgehalten ist und an das untere Anschlußende (331) des angetriebenen Gelenkhebels (33) angeschlossen ist, wobei der Antriebshebel (32) mit einem länglichen Führungsschlitz (323) versehen ist, und wobei sich der exzentrische Stift (311) in den Führungsschlitz (323) erstreckt und ihn beweglich anschließt;
wodurch die Drehung des exzentrischen Stiftes (311) um die Drehachse des Steuerrades (31) zu einer schiebenden und ziehenden Einwirkung des treibenden Gelenkhebels (32) auf den angetriebenen Hebel (33) führt, um den angetriebenen Hebel (33) entlang des Hebelschlitzes (19) hin und her zu bewegen.

3. Motorgetriebenes, oberflächenverschliebliches Amüsiergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Transmissionsmechanismus (2) weiter enthält:
ein Getriebegehäuse (21), das im Inneren des Gehäusekörpers (1) angebracht ist;
einen Antriebsmotor (22), der im Inneren des Getriebegehäuses (21) angebracht ist; und
ein Räderwerk (20), das im Inneren des Getriebegehäuses (21) angebracht ist und enthält:
eine Getriebeeinheit (24), die drehbar durch den Antriebsmotor (2) angetrieben wird,
ein radantreibendes Zahnrad (25), das mit der Getriebeeinheit (24) kämmt und durch sie drehbar angetrieben wird, wobei das radantreibende Zahnrad (25) fest auf der Radwelle (251) montiert ist, wobei die Radwelle (251) ein Ende aufweist, das sich aus dem Getriebegehäuse (21) heraus erstreckt und das fest darauf montierte Rad (29) trägt,
ein Drehzahlreduktionsgetriebe (26, 27), das mit der Getriebeeinheit (24) kämmt und drehbar von dieser angetrieben wird; und
ein letztes Zahnrad (28), das mit dem Drehzahlreduktionsgetriebe (26, 27) kämmt und von diesem drehbar angetrieben wird, wobei das letzte Zahnrad (28) fest auf einer Getriebewelle (281) montiert ist, wobei die Getriebewelle (281) ein Ende aufweist, das sich aus dem Getriebegehäuse (21) heraus erstreckt und das Steuerrad (31) fest auf sich montiert trägt.

4. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 3, weiter dadurch gekennzeichnet, daß der antreibende Gelenkhebel (32) und das untere Anschlußende (331) des angetriebenen Hebels (33) schwenkbar auf dem Getriebegehäuse (21) im Inneren des Gehäusekörpers (1) montiert sind.

5. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite, nach oben gebogende Abschnitt (152) des Gehäusekörpers (1) mit je einem linken und rechten Radschlitz (18) versehen ist, und daß der Transmissionsmechanismus (2) jeweils ein linkes und ein rechtes Rad (29) enthält, die sich jeweils entsprechend durch den linken und den rechten Radschlitz (18) erstrecken.

6. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfelement (4) als ein hohles Element ausgebildet ist und eine untere Seite aufweist, die mit einem Hebelnutschlitz (44) versehen ist, um die Erstreckung des oberen Anschlußendes (332) des angetriebenen Hebels (33) in dasselbe zu ermöglichen, wobei das Kopfelement (4) schwenkbar auf dem oberen Anschlußende (332) des angetriebenen Hebels (33) montiert ist.

7. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 6, weiter dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Kopfelementes (4) einen hinteren Abschnitt mit einem rückseitigen Ende aufweist, wobei das Kopfelement (4) weiter eine hintere Seite aufweist, die sich vom rückseitigen Ende der Unterseite aus nach oben erstreckt, wobei sich der Gelenkhebelnutschlitz (44) entlang des hinteren Abschnittes der Unterseite sowie entlang der Rückseite des Kopfelements (4) erstreckt.

8. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 6, weiter dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfelement (4) ein daran befestigtes Gewichtselement (45) aufweist.

9. Motorgetriebenes, oberflächenverschiebliches Amüsiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste sich nach oben gebogene Abschnitt (151) weiter ein unteres stirnseitiges Ende besitzt, das mit einer nach unten vorstehenden Fußstütze (16) versehen ist, wobei die Fußstütze (16) so ausgebildet ist, daß sie mit dem gerundeten, oberflächenkontaktierenden Abschnitt (14) zusammenwirkt, um den Gehäusekörper (1) auf der Oberfläche abzustützen, wenn das Kopfelement (4) relativ zum Gehäusekörper (1) zurückgezogen wird, und das von der Oberfläche abgehoben wird, wenn das Kopfelement (4) relativ zum Gehäusekörper (1) nach vorne verschoben wird.