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DE20009986U1 - Karussellvorrichtung für einen Eckschrank - Google Patents

Karussellvorrichtung für einen Eckschrank

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DE20009986U1
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DE20009986U
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Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
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Hetal Werke Franz Hettich GmbH and Co KG
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B49/00Revolving cabinets or racks; Cabinets or racks with revolving parts
    • A47B49/004Cabinets with compartments provided with trays revolving on a vertical axis
    • A47B49/006Corner cabinets

Landscapes

  • Closing And Opening Devices For Wings, And Checks For Wings (AREA)

Description

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G 19220 - dls 12.05.2000
Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co.. 72272 Alpirsbach Karussellvorrichtunq für einen Eckschrank
Die Erfindung betrifft eine Karussellvorrichtung für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, zum Halten mindestens eines Fachbodens und einer zweiflügeligen, einer über Eck verlaufenden Schranköffnung zugeordneten Türe, deren Türflügel beim Öffnen und Schließen eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende des Türecks spiegelbildliche Einklapp- bzw. Ausklappbewegung mit überlagerter Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung ausführen, mit einer drehbar im Eckschrank zu lagernden, in Gebrauchslage vertikalen Drehsäule, einer an der Drehsäule angeordneten, die Türflügel haltenden Trageinrichtung, die ein mit Bezug auf die Drehsäule feststehendes Tragelement mit einem an diesem angeordneten Steuergestänge zum Steuern der Türflügelbewegung aufweist, und mit einer dem Steuergestänge zugeordneten Führungseinrichtung, die beim Verdrehen der Karussel!vorrichtung im Eckschrank das Steuergestänge in seiner der Offenstellung der Türflügel entsprechenden Lage hält und beim Eintreffen der Türflügel nach dem Verdrehen des Karussells an der Schranköffnung das Steuergestänge zum Ausführen der Schließbewegung freigibt, wobei an dem Steuergestänge eine dieses auf die Schließstellung hin belastende, beidenends jeweils durch eine Halteeinrichtung gehaltene Schraubenfeder angreift.
Bei einem mit einer solchen, beispielsweise aus der
EP 0 317 737 Bl hervorgehenden Karussellvorrichtung ausgestatteten
Eckschrank kommen die beiden Türflügel bei ihrer
nach innen zur Drehsäule hin gerichteten Öffnungsbewegung von den Seitenwänden des Eckschrankes frei, so daß sich die
Karussellvorrichtung zusammen mit den Türflügeln innerhalb
des Eckschranks befindet und gedreht werden kann, so daß alle Stellen des mindestens einen Fachbodens zur Schranköffnung
gedreht und somit zugänglich gemacht werden können.
Das Nach-innen-Schieben der Türflügel beim Öffnen erfolgt
entgegen der Kraft der Schraubenfeder. Dementsprechend gelangen die Türflügel nach dem Verdrehen des Karussells, wenn sie wieder an der Schranköffnung eintreffen, unter der Federkraft in ihre Schließstellung. Diese Schließbewegung wird durch einen Anschlag begrenzt.
Ausgehend hiervon, liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe
zugrunde, eine Karussellvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der das Schließverhalten veränderbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine
der Halteeinrichtungen an einem im wesentlichen in Feder-Längsrichtung
verstellbar am Tragelement gelagerten Federverstellteil angeordnet ist.
Bei der erfindungsgemäßen Karussellvorrichtung kann die Kraft der Schraubenfeder durch Verstellen des Federverstellteils an die jeweiligen Verhältnisse und Wünsche des Benutzers angepaßt werden. Auf diese Weise kann insbesondere eine Anpassung an das Gewicht der Türflügel erfolgen und die Eintreffgeschwindigkeit in die Schließstellung so eingestellt werden, daß die dabei auftretenden Schläge nicht zu groß sind.
Ein solches Federverstellteil ist einfach zu verwirklichen, so daß sich die Gestehungskosten der Karussellvorrichtung praktisch nicht erhöhen.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung im einzelnen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die schematische Draufsicht eines Kücheneckschrankes bei abgenommener oberer Abdeckung,
Fig. 2 eine erfindungsgemäße Karussel !vorrichtung im in einen Eckschrank eingebauten Zustand in Teildarstellung im Vertikalschnitt, wobei die Türflügel weggelassen und die Trageinrichtung sowie die Fachböden nur strichpunktiert grob angedeutet sind,
Fig. 3 die Karussellvorrichtung nach Fig. 2 im Horizontalschnitt gemäß der Schnittlinie III-III, so daß das
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untere Tragelement in Unteransicht erscheint, wobei der die Führungsfläche bildende Scheibenkörper nur strichpunktiert angedeutet ist und die beiden Türflügel sich in der Schließstellung befinden,
Fig. 4 die Anordnung nach Fig. 3, jedoch bei in die Offenstellung bewegten Türflügeln, und
Fig. 5 eine Variante der Federkraft-Verstelleinrichtung.
Der Eckschrank 1 einer Einbauküche enthält ein Karussell 2, das von einer Karussellvorrichtung 3, häufig auch Eckschrankbeschlag genannnt, mindestens einem Fachboden 4 und zwei Türflügeln 5, 6 gebildet wird, wobei der mindestens eine Fachboden 4 und die beiden Türflügel 5, 6 von der Karussellvorrichtung 3 gehalten werden.
Die Karussellvorrichtung 3 weist eine in Gebrauchslage, das heißt im in den Eckschrank eingebauten Zustand, vertikal ausgerichtete Drehsäule 7 auf, die oben an der beispielsweise von einer Arbeitsplatte gebildeten Schrankabdeckung 8 und unten am Schrankboden 9 drehbar gelagert wird. Die zur verdrehbaren Lagerung vorgesehenen Teile sind nur schematisch angedeutet, da sie im vorliegenden Zusammenhang nicht weiter von Bedeutung sind. Die beiden in Fig. 2 angedeuteten Fachböden 4 werden drehfest an der Drehsäule 7 angebracht und können mit einer sie an der Drehsäule haltenden Befestigungseinrichtung 10 in Eingriff stehen.
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Der Eckschrank 1 weist ferner eine über Eck gehende Schranköffnung auf, der eine von den beiden bereits erwähnten Türflügeln 5, 6 gebildete und somit zweiflügelige Türe zugeordnet ist. Wie aus den Fig. 1 und 3 hervorgeht, stehen die beiden Türflügel 5, 6 in der Schließstellung, wenn sie die Schranköffnung verschließen, etwa rechtwinkelig zueinander. Dabei bildet jeder Flügel 5, 6 mit der benachbarten Seitenwand 11 bzw. 12 des Eckschranks einen rechten Winkel, wobei der Türflügel 5 die Stirnseite der Seitenwand 11 und der Türflügel 6 die Stirnseite der Seitenwand 12 übergreift.
Die Fachböden 4 erstrecken sich nicht über einen vollen Kreisumfang. Sie weisen vielmehr einen zweckmäßigerweise über einen kleineren Winkel als 90° gehenden, sektorenförmigen Ausschnitt 13 auf, der bei den beiden Türflügeln 5, 6 angeordnet ist. Das von den beiden Türflügeln 5, 6 gebildete Türeck ragt in diesen Ausschnitt 13 hinein.
Um das Schrank-Innere zugänglich zu machen, werden die beiden Türflügel 5, 6 zum Öffnen nach innen in die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Offenstellung (siehe auch Fig. 4) gedrückt. Hierbei führen die beiden voneinander getrennten Türflügel 5, 6 eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende 14 des Türecks spiegelbildliche Bewegung aus, die sich aus einer den Winkel zwischen den beiden Türflügeln 5, 6 verkleinernden Einklappbewegung und einer dieser überlagerten Einfahrbewegung entlang der Winkelhalbierenden 14 zusammensetzt. Bei dieser Bewegung gelangen die Türflügel 5, 6 weiter in den
Ausschnitt 13, der, zumindest soweit er für das Eintauchen der Türflügel 5, 6 benötigt wird, auch von sonstigen Teilen frei ist. Auf Grund dieser Einklappbewegung mit überlagerter Einfahrbewegung kommen die beiden Türflügel 5, 6 von den Seitenwänden 11, 12 des Eckschranks 1 frei. Dabei gelangen die Türflügel 5, 6 so weit nach innen, daß sich das Karussell 2 im Eckschrank 1 drehen läßt, ohne daß die Türflügel 5, 6 an den Schrankwänden 11, 12 streifen.
Auf diese Weise kann jede Stelle der Fachböden 4 nach vorne zur Schranköffnung gedreht werden, so daß überall Gegenstände eingestellt oder entnommen werden können.
Beim Schließen der Türe laufen umgekehrte Bewegungen ab. Gelangt das Karussell nach seinem Verdrehen wieder in die aus Fig. 1 hervorgehende Drehstellung, in der sich die beiden Türflügel 5, 6 an der Schranköffnung befinden, können sich die Türflügel 5, 6 aus der strichpunktierten Offenstellung nach außen in die Schließstellung bewegen. Hierbei handelt es sich um eine den Winkel zwischen den Türflügeln 5, 6 vergrößernde Ausklappbewegung mit überlagerter Ausfahrbewegung in Richtung der Winkelhalbierenden 14.
Die Karussellvorrichtung 3 weist eine an der Drehsäule 7 angeordnete Trageinrichtung 15 zum Halten der beiden Türflügel 5, 6 auf. Diese Trageinrichtung 15 enthält ein oberes Tragelement 16 und ein unteres Tragelement 17, die in Säulen-Längsrichtung mit Abstand zueinander angeordnet und an der Drehsäule 7 festgelegt sind. Dabei befinden sich die beiden
Tragelemente jeweils unterhalb von einem der Fachböden 4. An der Unterseite des unteren Tragelements 17 ist ein Steuergestänge 18 angeordnet, mit dem die Türflügelbewegung beim Öffnen und Schließen gesteuert wird. Dieses Steuergestänge 18 enthält einen an dem unteren Tragelement 17 an einer Schwenkachse 19 schwenkbar gelagerten Schwenkhebel 20, der beim Ausführungsbeispiel von der Türe her gesehen jenseits der Drehsäule 7 angeordnet ist. Der Schwenkhebel 20 erstreckt sich etwa quer zur Winkelhalbierenden 14. An dem Schwenkhebel 20 ist eine Führungsrolle 21 gelagert, deren Funktion noch beschrieben wird. Beim Ausführungsbeispiel ist die Führungsrolle 21 auf der Winkelhalbierenden 14 angeordnet. Koaxial zur Führungsrolle 21 sind an dem Schwenkhebel 2 0 zwei Steuerhebel 23, 24 mit ihrem einen Ende angelenkt, die sich beiderseits der Drehsäule 7 erstrecken und jeweils einem der Türflügel 5, 6 zugeordnet sind. Die Führungsrolle 21 und die Steuerhebel 23, 24 sind hintereinander an einem zur Drehsäule 7 parallelen Achsbolzen 22 gelagert, der vom Schwenkhebel 20 absteht. Die beiden Steuerhebel 23, 24 sind mit ihrem dem Schwenkhebel 20 entgegengesetzten Ende jeweils gelenkig (Gelenkachse 25 bzw. 26) mit einem Befestigungsteil 27 bzw. 28 verbunden, das an der Innenseite des betreffenden Türflügels 5 bzw. 6 fixiert ist. Die Befestigungsteile 27, 28 sind außerdem jeweils über eine Drehachse 29 bzw. 30 schwenkbar am Tragelement 17 gelagert. Dabei befindet sich die Gelenkachse 25 bzw. 26 im Abstand zur Drehachse 29 bzw. 30. Drückt man die beiden Türflügel 5, 6 nach innen, schwenken die Befestigungsteile 27, 28 um die Drehachsen 29, 30, wobei die beiden Gelenkachsen 25, 26 mitgenommen werden, so daß sich der Achsbolzen 22,
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beim Ausführungsbeispiel nach hinten, verlagert. Auf diese Weise wird mittels der beiden Steuerhebel. 23, 24 eine spiegelbildlich zur Winkelhalbierenden 14 ablaufende Bewegung der Türflügel erreicht.
Am oberen Tragelement 16 sind den Befestigungsteilen 27, 28 entsprechende Befestigungsteile angelenkt, über die die Türflügel 5, 6 von dem Tragelement gehalten werden. Am oberen Tragelement 16 entfällt ein entsprechendes Steuergestänge
Dem Steuergestänge 18 ist eine Führungseinrichtung 31 zugeordnet, die beim Verdrehen der Karussellvorrichtung im Eckschrank das Steuergestänge 18 in seiner der Offenstellung der Türflügel 5, 6 entsprechenden Lage hält und beim Eintreffen der Türflügel 5, 6 nach dem Verdrehen des Karussells an der Schranköffnung das Steuergestänge 18 zum Ausführen der Schließbewegung wieder freigibt.
Die bereits erwähnte Führungsrolle 21 bildet einen Bestandteil dieser Führungseinrichtung 31. Die Führungseinrichtung 31 enthält ferner eine zur Drehsäule 7 konzentrische, kreisförmig umlaufende Führungsfläche 32, die feststehend am Eckschrank, beim Ausführungsbeispiel an der Oberseite des Schrankbodens 9, angeordnet ist. Dabei wird die Führungsfläche 32 beim Ausführungsbeispiel von der Umfangsflache eines am Schrankboden 9 befestigten Scheibenkörpers 3 3 gebildet, der in den Fig. 3 und 4 nur strichpunktiert angedeutet ist. Die Führungsfläche 32 ist in Höhe der Führungsrolle 21 angeordnet. Sie ist an der Stelle, an der sich die Führungsrolle
21 in der Schließstellung der Türe befindet, unterbrochen. An dieser Stelle erstreckt sich eine vom Umfang des Scheibenkörpers 33 ausgehende Führungsausnehmung 34 in den Scheibenkörper 33, deren Breite etwa dem Durchmesser-der Führungsrolle 21 entspricht, so daß diese in die Führungsausnehmung 34 eingreifen kann.
In der Schließstellung taucht die Führungsrolle 21 in die Führungsausnehmung 34 ein, so daß sie und somit die Karussel!vorrichtung 3 in Umfangsrichtung festgelegt ist. Drückt man die beiden Türflügel 5, 6 nach innen, gelangt die Führungsrolle 21 aus der Führungsausnehmung 34, so daß die Karussellvorrichtung 3 gedreht werden kann.
An dem Steuergestänge 18 greift eine dieses auf die Schließstellung hin belastende Schraubenfeder 3 5 an. Diese Schraubenfeder 35 hält die Führungsrolle 21 beim Verdrehen des Karussells 2 gegen die Führungsfläche 32. Gelangt die Führungsrolle 21 zur Führungsausnehmung 34, wird sie durch die Kraft der Schraubenfeder 35 in die Führungsausnehmung 34 bewegt, wobei die Steuerhebel 23, 24 über den Achsbolzen 22 mitgenommen und die Türflügel 5, 6 somit in die Schließstellung überführt werden. &iacgr;
Die beiden Enden 36, 37 der Schraubenfeder 35 werden jeweils durch eine Halteeinrichtung 38 bzw. 39 gehalten. Dabei ist die die Schraubenfeder 35 mit dem Steuergestänge 18 verbindende Halteeinrichtung 38 am Schwenkhebel 20 angeordnet. Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, befindet sich die HaI-
teeinrichtung 38 zwischen der Schwenkachse 19 und der Führungsrolle 21.
Die andere Halteeinrichtung 39 ist an einem Federverstellteil 40; 40a (Variante nach Fig. 5) angeordnet, das am Tragelement 17 im wesentlichen in Längsrichtung der Schraubenfeder 35 verstellbar gelagert ist. Durch Verstellen des Federverstellteils 40; 40a verändert sich die Federlänge und somit die auf den Schwenkhebel 20 einwirkende Federkraft.
Das Tragelement 17 weist mindestens einen sich im wesentlichen in Feder-Längsrichtung erstreckenden Führungsschlitz 41 auf. Ferner ist am Federverstellteil 40; 40a mindestens ein Führungsvorsprung, beim Ausführungsbeispiel zwei Führungsvorsprünge 42, 43 angeordnet. Die beiden Führungsvorsprünge 42, 43 sind in Feder-Längsrichtung versetzt zueinander angeordnet und greifen in den Führungsschlitz 41 des-Tragelements 17 ein, so daß man eine Verstellführung erhält. Es versteht sich, daß am Tragelement 17 auch mehrere solche Führungsschlitze mit jeweils zugeordneten Führungsvorsprüngen am Federverstellteil vorhanden sein könnten.
Mindestens der den Führungsschlitz 41 enthaltende Bereich des Tragelements 17 wird von einer Metallplattenpartie 44 gebildet, in die der Führungsschlitz 41 durch Stanzen eingeformt ist.
Das Federverstellteil 40 ist ebenfalls ein Metallblechteil, wobei die Führungsvorsprünge 42, 43 jeweils von einer abgebo-
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genen Führungslasche des Metallblechteils gebildet werden. In den Fig. 3, 4 und 5 stehen die Führungslaschen 42, 43 nach unterhalb der Zeichenebene ab.
Das Federverstellteil 40; 40a liegt beiderseits des Führungsschlitzes 41 an der Unterseite des Tragelements 17 an. Ferner hintergreift es das Tragelement 17 an dessen dem Betrachter abgewandten Oberseite, beispielsweise indem die Führungslaschen 42, 43 an ihrem freien Ende in den Fig. 3 bis 4 gestrichelt gezeichnete Hintergreifvorsprünge bilden.
Die Halteeinrichtung 39, über die die Schraubenfeder 35 mit dem Federverstellteil 40 verbunden ist, wird beim Ausführungsbeispiel ebenfalls von einer abgebogenen Haltelasche gebildet, an der das Schraubenfederende 37 eingehängt ist. Der Schwenkhebel 20 ist ebenfalls ein Metallblechteil, so daß auch hier die Halteeinrichtung 38 eine vom Schwenkhebel abgebogene Haltelasche sein kann, an der das zugewandte Federende 36 eingehängt ist.
Die Schraubenfeder ist an dem Paar von Halteeinrichtungen 38, 39 befestigt. Bei der Variante nach Fig. 5 ist zusätzlich zu diesen Halteeinrichtungen 38, 39 ein weiteres Paar von Halteeinrichtungen 38a, 39a vorhanden, die ebenfalls am Schwenkhebel 20 bzw. am Federverstellteil 40a angeordnet sind. Dabei ist der Abstand zwischen den beiden Halteeinrichtungen 38a, 39a verschieden zu dem Abstand zwischen den Halteeinrichtungen 38, 39. Bei einer so ausgestalteten Anordnung kann die Schraubenfeder 3 5 wahlweise an dem einen oder anderen Paar
von Halteeinrichtungen festgelegt werden. Auf Grund des unterschiedlichen Abstandes zwischen den Halteeinrichtungen ergibt sich hierdurch eine weitere Variationsmöglichkeit für die Federkraft. Die beiden Paare von Halteeinrichtungen sind in Richtung quer zur Längsrichtung der Schraubenfeder 35 versetzt zueinander angeordnet. Die weiteren Halteeinrichtungen 38a, 39a können ebenfalls von abgebogenen Laschen gebildet werden.
Das Verstellen des Federverstellteils 40; 40a erfolgt mittels einer Verstellschraube 46. Die Verstellschraube 46 verläuft parallel zur Verstellrichtung und durchgreift lose ein am Tragelement 17 angeordnetes Lagerstück 47, an dem sie sich mit ihrem Schraubenkopf 48 abstützt. Das Lagerstück 47 kann von einem am Tragelement 17 abstehend angeordneten Metallblechteil gebildet werden. Die Verstellschraube 46 steht ferner mit einem Verstellgewinde am Federverstellteil 40; 40a in Gewindeeingriff, so daß sich beim Verdrehen der Verstellschraube 46 in die eine oder andere Richtung das Federverstellteil 40; 40a in Längsrichtung der Schraubenfeder 25 verlagert. Das Verstellgewinde ist beim Ausführungsbeispiel an einer abgebogenen Gewindelasche 49 des Federverstellteils 40; 40a angeordnet.
Das von dem Schraubenkopf 48 gebildete Betätigungsende der Verstellschraube 46 ist zweckmäßigerweise so angeordnet, daß es bei im Eckschrank montierter Karussellvorrichtung von außen her zugänglich ist. Auf diese Weise ist keine Voreinstellung der Federkraft erforderlich.
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Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß der Schraubenkopf 48 bei geöffneten Türflügeln 5, 6 von außen her erreicht werden kann. Zum Verstellen der Federkraft kann man gegebenenfalls auch die Türflügel 5, 6 von den Befestigungsteilen 27, 28 entfernen.
Das Tragelement 17 weist zwei beiderseits der Drehsäule 7 jeweils zu einem Türflügel 5, 6 hin vorstehende Tragarme 50, auf, an denen vorne die Befestigungsteile 27, 28 angelenkt sind. Das Federverstellteil 40; 40a ist an einem der Tragarme (Tragarm 51) angeordnet.
Das Federverstellteil 40; 40a befindet sich, der Lage des Steuergestänges 18 entsprechend, an der in Gebrauchslage dem Eckschrankboden 9 zugewandten Unterseite des Tragarms 51.
Die Schraubenfeder 35 und somit auch die Verstellschraube 4 6 verlaufen etwas schräg mit Bezug auf die Winkelhalbierende 14.
Es versteht sich, daß das Steuergestänge 18 und die Führungseinrichtung 31 auch abgewandelt sein könnten.
Aus den Fig. 3 und 4 ist noch ersichtlich, daß die Karussellvorrichtung noch ein mit seiner Bremskraft der Schließbewegung entgegengerichtetes Bewegungsbremsglied 52 enthalten kann, so daß die Schließbewegung gedämpft abläuft. Bei dem Bewegungsbremsglied 52 handelt es sich zweckmäßigerweise um
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einen Dämpfungszylinder mit einer am einen Zylinderende herausstehenden Bremsstange 53. Beim Ausführungsbeispiel ist das Bewegungsbremsglied 52 einerseits bei 54 an dem Tragarm 50 des unteren Tragelements 17 und andererseits bei 55 am Schwenkhebel 20 angelenkt, und zwar von der Schwenkachse 19 aus gesehen jenseits der Führungsrolle 21.

Claims (14)

1. Karussellvorrichtung für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, zum Halten mindestens eines Fachbodens und einer zweiflügeligen, einer über Eck verlaufenden Schranköffnung zugeordneten Türe, deren Türflügel (5, 6) beim Öffnen und Schließen eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende (14) des Türecks spiegelbildliche Einklapp- bzw. Ausklappbewegung mit überlagerter Einfahr- bzw. Ausfahrbewegung ausführen, mit einer drehbar im Eckschrank zu lagernden, in Gebrauchslage vertikalen Drehsäule (7), einer an der Drehsäule (7) angeordneten, die Türflügel (5, 6) haltenden Trageinrichtung (15), die ein mit Bezug auf die Drehsäule (7) feststehendes Tragelement (17) mit einem an diesem angeordneten Steuergestänge (18) zum Steuern der Türflügelbewegung aufweist, und mit einer dem Steuergestänge (18) zugeordneten Führungseinrichtung (31), die beim Verdrehen der Karussellvorrichtung im Eckschrank das Steuergestänge (18) in seiner der Offenstellung der Türflügel (5, 6) entsprechenden Lage hält und beim Eintreffen der Türflügel (5, 6) nach dem Verdrehen des Karussells an der Schranköffnung das Steuergestänge (18) zum Ausführen der Schließbewegung freigibt, wobei an dem Steuergestänge (18) eine dieses auf die Schließstellung hin belastende, beidenends jeweils durch eine Halteeinrichtung gehaltene Schraubenfeder (35) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Halteeinrichtungen (Halteeinrichtung 39) an einem im wesentlichen in Feder-Längsrichtung verstellbar am Tragelement (17) gelagerten Federverstellteil (40; 40a) angeordnet ist.
2. Karussellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (17) mindestens einen sich im wesentlichen in Feder-Längsrichtung erstreckenden Führungsschlitz (41) und das Federverstellteil (40; 40a) mindestens einen in den betreffenden Führungsschlitz eingreifenden Führungsvorsprung (42, 43) aufweist.
3. Karussellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Führungsschlitz (41) in einer Metallplattenpartie (44) des Tragelements (17) ausgebildet ist.
4. Karussellvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Federverstellteil (40; 40a) ein Metallblechteil ist, wobei der mindestens eine Führungsvorsprung (42, 43) von einer abgebogenen Führungslasche des Metallblechteils gebildet wird.
5. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federverstellteil (40; 40a) und/oder ein Hebel (20) des Steuergestänges (18), an dem die Schraubenfeder (35) angreift, ein Metallblechteil ist, wobei die am Federverstellteil (40; 40a) und/oder die an dem Hebel (20) angeordnete Halteeinrichtung von einer abgebogenen Haltelasche des betreffenden Metallblechteils gebildet wird.
6. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein weiteres Paar von Halteeinrichtungen (38a, 39a) mit anderem Abstand zwischen den beiden Halteeinrichtungen vorhanden ist.
7. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Federverstellteil (40; 40a) mittels einer Verstellschraube (46) verstellbar ist.
8. Karussellvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellschraube (46) einerseits ein feststehend am Tragelement (17) angeordnetes Lagerstück (47) lose durchgreift und sich an diesem abstützt und andererseits mit einem Verstellgewinde am Federverstellteil (40; 40a) in Gewindeeingriff steht.
9. Karussellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellgewinde an einer abgebogenen Gewindelasche (49) des Federverstellteils (40; 40a) angeordnet ist.
10. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsende (48) der Verstellschraube (46) so angeordnet ist, daß es bei im Eckschrank montierter Karussellvorrichtung von außen her zugänglich ist.
11. Karussellvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (17) zwei beiderseits der Drehsäule (7) jeweils zu einem Türflügel (5 bzw. 6) hin vorstehende Tragarme (50, 51) aufweist, wobei das Federverstellteil (40; 40a) an einem der Tragarme angeordnet ist.
12. Karussellvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Federverstellteil (40; 40a) an der in Gebrauchslage dem Eckschrankboden (9) zugewandten Unterseite des Tragarms (51) angeordnet ist.
13. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Federverstellteil (40; 40a) entgegengesetzte Ende der Schraubenfeder (35) an einem schwenkbar am Tragelement (17) gelagerten Schwenkhebel (20) des Steuergestänges (18) angreift, an dem eine Führungsrolle (21) der Führungseinrichtung (31) gelagert ist, die beim Verdrehen des Karussells durch die Schraubenfederkraft gegen eine kreisförmige, am Eckschrank feststehend angeordnete Führungsfläche (32) gehalten wird, wobei koaxial zur Führungsrolle (21) zwei Steuerhebel (23, 24) am Schwenkhebel (20) angelenkt sind, die jeweils einem Türflügel (5 bzw. 6) zugeordnet sind und mit ihrem dem Schwenkhebel (20) entgegengesetzten Ende gelenkig mit einem mit dem betreffenden Türflügel zu verbindenden Befestigungsteil (27 bzw. 28) verbunden sind, das schwenkbar an dem Tragelement (17) angeordnet ist.
14. Karussellvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (20) von der Türe her gesehen jenseits der Drehsäule (7) angeordnet ist.
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DE10220545A1 (de) * 2002-05-08 2003-11-27 Loh Kg Hailo Werk Für den Einbau in einen Schrank bestimmte Einrichtung umfassend eine Anordnung, welche um eine vertikale Achse rotierbar in dem Schrank angeordnet ist
AT500212A1 (de) * 2003-03-21 2005-11-15 Blum Gmbh Julius Schublade

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