AT500212B1

AT500212B1 - Schublade

Info

Publication number: AT500212B1
Application number: AT0045803A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2003-03-21
Filing date: 2003-03-21
Publication date: 2006-12-15
Also published as: JP4543398B2; US7690739B2; WO2004082431A1; BRPI0408617B1; RU2005132472A; RU2337600C2; EP1605796A1; BRPI0408617A; AU2004222665A1; CN100508825C; EP1605796B1; JP2006520620A; CN1761419A; CA2519121A1; AU2004222665B2; AT500212A1; CA2519121C; US20050280340A1

Description

2 AT 500 212 B1

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade für einen Eckschrank, mit einer nach innen abgewinkelten Frontblende, zwei Schubladenzargen, einer Rückwand und einem Schubladenboden. 5 Bei Küchenschränken, die eine Ecke einschließen, ist es im Allgemeinen üblich, in dieser Ecke ein Rondell vorzusehen. Die Raumausnutzung dieser Rondelle ist nicht sehr zufriedenstellend, weshalb man dazu übergegangen ist, auch die Eckschränke mit Schubladen auszustatten. Ein Problem, das bei derartigen Eckschubladen auftritt, ist, dass die Blenden benachbarter Schubladen den Blenden der Eckschubladen im Wege stehen und somit das Ausziehen der Eck-io Schublade behindert. Eine Möglichkeit, dieses Problem zu lösen, besteht darin, den Abstand zwischen den Eckschubladen und den benachbarten Schubladen ausreichend groß zu wählen. Dies führt jedoch zur Ausbildung unschöner Fugen.

Aus der GB 2 169 492 A ist ein Eckschrank mit einer nach innen abgewinkelten Frontblende is bekannt geworden, der bei der Öffnung von zwei am Möbelkorpus angelenkten Türen aus dem Möbelkorpus herausbewegt werden kann. Eine Lösung zur Verhinderung kollidierender Blenden ist in diesem Dokument nicht beschrieben.

Die JP 2002-101984 A beschreibt die allgemeine Idee, eine Frontblende bewegbar an der 20 Schublade anzuordnen. Diese Ausführung ist jedoch nicht für den Einsatz bei Eckschränken mit nach innen abgewinkelter Frontblende vorgesehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Eckschublade zu schaffen, deren Frontblende mit den Blenden benachbarter Schubladen abschließt, ohne dass dabei das Ausziehen der Eckschublade 25 behindert wird.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Frontblende mindestens zwei Platten aufweist, die sich, wenn die Schublade aus dem Eckschrank herausgezogen wird, beim Beginn des Öffnungsvorgangs und beim Ende des Schließvorgangs relativ zu den Schubladen-30 zargen bewegen.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass sich die Platten beim öffnen der Schublade relativ zueinander bewegen. 35 Damit die Platten vor dem Öffnen der Schublade leichter relativ zur Schublade bewegt werden können, ist in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung eine Riegelvorrichtung vorgesehen, die die Schublade, während die Platten relativ zu den Schubladenzargen bewegt werden, im Möbelkorpus arretiert. 40 Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, dass sich die Platten beim öffnen der Schublade relativ zueinander bewegen und dass sich die seitlichen Außenkanten der Platten, beim Öffnen der Schublade, mit einer Komponente quer zur Ausziehrichtung der Schublade, zur Schubladenmitte hin bewegen. 45 Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass mindestens eine der Platten von einem Kraftspeicher beaufschlagt wird, der die bewegte Platte in eine Ruhestellung drückt. Auf diese Art werden die Platten nach dem Schließen der Schublade automatisch in die Ausgangsstellung, dh in ihre Montagelage gebracht. so Der Kraftspeicher wird vorteilhaft von einer Feder gebildet.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass zwei Platten an der Schublade schwenkbar gelagert sind. 55 Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass eine Platte an der Schublade 3 AT 500 212 B1 schwenkbar gelagert ist und eine Platte in ihrer Montageebene linear verschiebbar.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Platte senkrecht zu ihrer Montageebene relativ zur Schublade verschiebbar gelagert ist und eine Platte in 5 ihrer Montageebene linear verschiebbar.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 Fig.2 Fig. 3 Fig. 4 Fig. 5 Fig. 6 Fig. 7 bis 9 Fig. 10 bis 12 Fig. 13 bis 15 10 15 20 einen Grundriss eines Küchenschrankes mit erfindungsgemäßen Schubladen, ein Schaubild eines Eckschrankes mit erfindungsgemäßen Schubladen, ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Schublade, eine Draufsicht auf den Frontblendenbereich einer erfindungsgemäßen Schublade bei geschlossener Schublade, ein Schaubild auf den Frontblendenbereich einer erfindungsgemäßen Schublade, wobei die Platten aus der Montagelage bewegt wurden, eine Draufsicht auf den Frontblendenbereich einer erfindungsgemäßen Schublade während des Ausziehens oder Einschiebens der Schublade, analoge Draufsichten zu den Fig. 4 bis 6, wobei ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt ist, analoge Ansichten zu den Fig. 4 bis 6, wobei ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt ist, und ebenso analoge Ansichten zu den Fig. 4 bis 6, wobei ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt ist. 25 30

Die erfindungsgemäße Schublade 1 ist in herkömmlicher Weise mit Schubladenzargen 2 und einem Schubladenboden 3 versehen. Die Frontblende 4 der Schublade 1 ist nach innen abgewinkelt und die Schubladenrückwand 5 ist nach außen abgewinkelt. Die Frontblende 4 ist somit der Ecke im Raum angepasst und durch die abgewinkelte Schubladenrückwand 5 wird eine bessere Raumausnützung erreicht.

Die Frontblende 4 und die Schubladenrückwand 5 können an beiden Seiten der Schublade 1 durch eine Reling 6 miteinander verbunden sein, die jeweils oberhalb der Schubladenzarge 2 verläuft.

Die Frontblende 4 wird von zwei zueinander im rechten Winkel stehenden Platten 7 gebildet und die Schubladenrückwand 5 von zwei Platten 8, die ebenfalls im rechten Winkel zueinander stehen. Hinter den Platten 7’, 7“ befindet sich eine Abschlusswand 30. 40 Die Fig. 1 zeigt die Anordnung der erfindungsgemäßen Schublade in einem Küchenschrank 4. Beidseitig der erfindungsgemäßen Schublade 1 befinden sich herkömmliche Schubladen 40 mit Frontblenden 41, an die die Platten 7’, 7“ der Schublade 1 angrenzen. Bei geschlossener Schublade 1 befinden sich die Platten 7’, 7“ in der in der Fig. 1 gezeigten Schließstellung. 45 Damit die Platten 7’, 7“ der Frontblende 4 beim öffnen der Schublade 1 nicht an den Frontblenden 41 der benachbarten Schubladen 40 anstoßen, sind sie an der Schublade 1 relativ zu den Schubladenzargen 2 und relativ zueinander beweglich gelagert. Beim Öffnungsvorgang werden zuerst die Platten 7’, 7“ so bewegt, dass sie mit ihren seitlichen Außenkanten 14 an den benachbarten Frontblenden 41 vorbei bewegt werden können. Dies ist die Öffnungsstellung der so Platten 7’, 7“. Während die Schublade 1 verfahren wird, bleiben die Platten 7’, 7“ in dieser Öffnungsstellung. Erst wenn die Schublade 1 wieder vollständig in den Möbelkorpus eingeschoben ist, werden die Platten 7’, 7“ wieder in ihre Schließstellung auseinanderbewegt, in der sie schmale Fugen mit den benachbarten Frontblenden 41 abgrenzen. 55 Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 ist die Platte 7’ an der Schublade 1 horizontal 4 AT 500 212 B1 und linear verfahrbar angeordnet. Die zweite Platte 7“ ist schwenkbar an der Schublade 1 gelagert. Beide Platten 7\ T sind über mindestens ein Seil eines Seilzuges 9 miteinander verbunden. Die Platte 7“ ist mit einem Stift 10 versehen, an dem der Seilzug 9 befestigt ist. Die Platte 7“ weist weiters ein Halteelement 11 auf, das bei geschlossener Schublade 1 in einem korres-5 pondierenden Halteteil 12, der an der Korpusseitenwand befestigt ist, einrastet.

Wie aus der Fig. 4 ersichtlich, die die Schließstellung der Platten T, 7“ zeigt, liegen die seitlichen Außenkanten 14 der Platten 7’, 7“ nahe bei den Außenkanten der benachbarten Frontblenden 41. Würden die Platten 7’, 7“ beim Herausziehen der Schublade 1 in der in der Fig. 4 io gezeigten Position verbleiben, würden sie an den Frontblenden 41 der benachbarten,'Schubladen 40 anstoßen.

Um das zu verhindern, sind die Platten 7’, 7“ beweglich an der Schublade 1 gelagert. 15 Die Platte 7“ ist um eine Achse 13 schwenkbar. Wird die Platte 7“ um die Achse 13, wie in der Fig. 5 gezeigt, in der Richtung des Pfeils A geschwenkt, wird die Platte 7’ in der Richtung des Pfeils B der Fig. 5 linear verfahren. Die Platten 7’, 7“ befinden sich somit in ihrer Öffnungsstellung. Die seitlichen Außenkanten 14 der Platten 7’, 7“ können somit an den benachbarten Frontblenden 41 vorbei bewegt werden, zo

Die Platte 7’ wird dabei vorzugsweise von einem Kraftspeicher, vorzugsweise einer Feder beaufschlagt, die die Platte 7’ entgegen der Richtung des Pfeils B bewegt. Wird die Schublade 1 geschlossen und völlig in den Möbeikorpus eingeschoben, werden beide Platten 7’, 7“ wieder in die in der Fig. 4 gezeigte Montagelage gebracht, indem die Platte 7’ entgegen der Richtung des 25 Pfeils B linear verschoben und die Platte 7“ entgegen der Richtung des Pfeils A verschwenkt wird.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 9 sind beide Platten T, 7“ mit Armen 16 versehen, an deren freien Enden Zahnradabschnitte 15 ausgebildet sind, die miteinander kämmen. Beide 30 Platten 7’, 7“ sind an der Schublade 1 schwenkbar gelagert. Die Fig. 7 zeigt die Schließstellung der Platten 7’, 7“ und die Fig. 8 und 9 die Öffnungsstellung.

Wird eine der Platten 7’, 7“ in der Richtung eines der Pfeile A der Fig. 8 geschwenkt, erfolgt eine gleichgroße Schwenkung der anderen Platte 7’, 7“ in der Gegenrichtung. Die Platten T, T 35 werden sozusagen zusammengeklappt. Auch in diesem Fall werden die seitlichen Außenkanten 14 der Platten 7’, 7“ so weit nach innen geschwenkt, dass die Schublade 1 geöffnet werden kann, ohne dass die seitlichen Außenkanten 14 der Platten 7’, 7“ an den Außenkanten der benachbarten Frontblenden 41 anstoßen. Die Platten 7’, 7“ können wiederum mit einem Kraftspeicher gekoppelt sein, der diese nach dem Schließen der Schublade wieder in die in der 40 Fig. 7 gezeigte Montagelage bewegt. Es genügt jedoch auch, eine der Platten 7’, 7“ manuell in die Montagelage zu drücken, wobei die zweite Platte T, 7“ durch die Zahnradsegmente 15 ebenfalls in die Montagelage bewegt wird.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10 bis 12 sind die Platten 7’, 7“ an einem gemeinsamen 45 Schieber 20 angelenkt. Der Schieber 20 ist beispielsweise als Kolbenstange ausgeführt und der Kolben des Schiebers 20 ist in einem Zylinder 17 linear verfahrbar.

Wird vor Beginn der Öffnungsbewegung der Schublade 1 eine der Platten 7’, 7“ in der Richtung der Pfeile A nach innen geschwenkt, bewegt sich der Schieber Z0 nach hinten und die zweite so Platte 7’, 7“ macht eine gegengerichtete Schwenkbewegung zur ersten Platte 7’, 7“ durch. Die seitlichen Außenkanten 14 beider Platten 7’, 7“ können somit an den benachbarten Prontblen-den 41 vorbei bewegt werden.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 13 bis 15 ist die Platte 7“ über zwei Schieber 20 auf der 55 Schublade 1 linear verfahrbar gelagert. Die Verfahrrichtung -der Platten 7“ verläuft senkrecht zur

Claims

5 AT 500 212 B1 Montageebene der Platte 7“. Die Platte 7’ ist in ihrer Montageebene senkrecht zur Platte 7“ linear verfahrbar. Die beiden Platten 7’, 7“ sind wiederum über mindestens ein Seil eines Seilzuges 9 miteinander 5 verbunden. Die Platte 7“ weist mindestens einen Stift 10 auf, an dem der Seilzug 9 befestigt ist. Es sind Umlenkrollen 18 vorgesehen, die der Seilführung dienen. Wird die Platte 7“ von der Schublade 1 abgehoben, wird auch die Platte 7’, wie gesagt, bewegt. Wieder kommt es zu einer Freistellung der seitlichen Außenkanten 14 der Platten 7’, 7“ in Be-io zug auf die benachbarten Frontblenden 41. Die Fig. 10 und 13 zeigen wieder die Schließstellung der Platten 7’, 7“ und die Fig. 12 und 15 die Öffnungsstellung. Die Platte ist wiederum mit einem Kraftspeicher, beispielsweise einer Feder gekuppelt, die die Platte 7’ und somit die Platte T bei geschlossener Schublade wiederum in die Montagestellung 15 bewegt. In allen Fällen werden, beim öffnen der Schublade 1, die seitlichen Außenkanten 14 der Platten T, 7“ mit einer Komponente quer zur Ausziehrichtung 0 der Schublade, zur Schubladenmitte hin, bewegt. Es ist auch möglich, dass die Schublade 1 beim Öffnungsvorgang, während die 20 Platten 7’, 7“ relativ zu den Schubladenzargen 2 bewegt werden, ein kurzes Stück in den Möbelkorpus hinein geschoben wird. Die Schubladenrückwand 5 besteht aus zwei im rechten Winkel zueinanderstehenden Platten 8, die beispielsweise miteinander verschraubt oder verleimt sind. Es besteht jedoch auch die 25 Möglichkeit, die Platten 8 mit einem geeigneten Beschlag miteinander zu verbinden. Es sind Halteteile 32 vorgesehen, mittels denen die Platten 8 an den Schubladenzargen 2 befestigt sind. Die Halteteile 32 dienen auch der hinteren Verankerung der Relinge 6. 30 Patentansprüche: 1. Schublade, für einen Eckschrank, mit einer nach innen abgewinkelten Frontblende, zwei Schubladenzargen, einer Rückwand und einem Schubladenboden, dadurch gekennzeich- 35 net, dass die Frontblende (4) mindestens zwei Platten (7’, 7“) aufweist, die sich, wenn die Schublade (1) aus dem Eckschrank herausgezogen wird, beim Beginn des Öffnungsvorgangs und beim Ende des Schließvorgangs relativ zu den Schubladenzargen (2) bewegen.
2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Platten (7’, 7“) beim 40 öffnen der Schublade (1) relativ zueinander bewegen.
3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die seitlichen Außenkanten (14) der Platten (7’, 7“), beim öffnen der Schublade (1), mit einer Komponente quer zur Ausziehrichtung (0) der Schublade (1), zur Schubladenmitte hin bewegen. 45
4. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Platten (7’, 7“), bevor die Schublade (1) aus dem Eckschrank herausgezogen wird, relativ zu den Schubladenzargen (2) bewegen. so 5. Schublade nach einem der Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Riegelvorrichtung, vorgesehen ist, die die Schublade (1), während die Platten (7, 7“) relativ zu den Schubladenzargen (2) bewegt werden, im Möbelkorpus arretiert.
6. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 55 eine der Platten (7’, 7“) von einem Kraftspeicher beaufschlagt wird, der die bewegte Platte 6 AT 500 212 B1 (7’, 7“) zurück in die Ausgangsstellung drückt.
7. Schublade nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher von einer Feder gebildet wird. 5
8. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Platten (7’, 7“) an der Schublade (1) schwenkbar gelagert sind. . 9. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte io (7“) an der Schublade schwenkbar gelagert ist und eine Platte (7’) in ihrer Montageebene linear verschiebbar (Fig. 4-6).
10. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte (7“) senkrecht zu ihrer Montageebene relativ zur Schublade (1) verschiebbar gelagert ist 15 und eine Platte (7’) in ihrer Montageebene linear verschiebbar (Fig. 13-15).
11. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (7’, 7“) über einen Seilzug (9) miteinander bewegungsgekoppelt sind.
12. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (7’, 7“) über Zahnräder oder Zahnradabschnitte (15) miteinander bewegungsgekoppelt sind (Fig. 7-9).
13. Schublade nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Platten (7“) mit 25 mindestens einem nach innen vorstehenden Stift (10) od. dgl. versehen ist, an dem ein'Seil des Seilzuges (9) befestigt ist (Fig. 4-6, 13-15).
14. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (7’, 7“) an mindestens einem gemeinsamen Schieber (-20) angelenkt sind, der in der Rich- 30 tung der Tiefe der Schublade (1) verschiebbar ist (Fig. 10-12).
15. Schublade nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (20) als Kolbenstange ausgeführt ist, deren Kolben in einem Zylinder (17) linear verfahrbar ist.
16. Schublade nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7 und 10, dadurch gekennzeich net, dass eine der Platten (7“) über mindestens zwei Schieber (20) parallel geführt und senkrecht zu ihrer Montageebene relativ zur Schublade (1) versetzbar ist (Fig. 13-15).
17. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten 40 (7’, 7“), während die Schublade (1) verfahren wird, in ihrer Lage gegenüber den Schubla denzargen (2), arretiert sind.
18. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass hinter den Platten (7’, 7“), die die Frontblende -(4) bilden, eine Abschlusswand -(30) vorgesehen ist 45 (Fig. 3). Hiezu 7 Blatt Zeichnungen 50 55