DE20009972U1

DE20009972U1 - Leuchtfigur

Info

Publication number: DE20009972U1
Application number: DE20009972U
Authority: DE
Original assignee: YAVE Ltd
Current assignee: Dahlmann-Yave Ltd Cn
Priority date: 2000-06-02
Filing date: 2000-06-02
Publication date: 2000-09-07
Anticipated expiration: 2010-06-03

Description

Gebrauchsmusteranmeldung

Leuchtfiqur

YAVE Ltd. Sanlian Village, Buji Town

Shenzhen 518112 China

VGN: 265 098 23 725DE Mu./Ba. 26.05.2000

Leucht f iqur

Die Erfindung betrifft eine Leuchtfigur, wie einen Stern, einen Mond oder dergleichen, aufweisend zwei gegeneinander befestigte Figurenteile, zwischen denen ein oder mehrere Leuchtelemente in Form von in jeweils zugehörigen Fassungen aufgenommenen Glühbirnen angeordnet sind.

Derartige Leuchtfiguren sind bereits in verschiedenen Ausführungsformen bekannt geworden. Sie werden für eine Weihnachtsdekoration, eine Osterdekoration, eine Halloweendekoration usw. verwendet. Die Leuchtelemente sind oft in Form von Lichterketten zusammengefasst. Auch können eine Mehrzahl von Leuchtfiguren zu einer Leuchtfigurenkette, innerhalb welcher sich dann wiederum die Lichterkette erstreckt, zusammengefasst sein.

Die bekannten Leuchtfiguren sind noch vergleichsweise aufwendig gestaltet. Insbesondere wird der hohe formtechnische Aufwand bei der Herstellung im Kunststoffspritzverfahren bemängelt.

Ausgehend hiervon beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, eine Leuchtfigur wie eingangs vorausgesetzt anzugeben, die im Kunststoffspritzverfahren rationell herstellbar ist.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Figurenteile formidentisch sind und dass Abstands-Befestigungsteile vorgesehen sind, die unter Beabstandung der Figurenteile zueinander und, soweit in einer Leuchtfigur mehrere Abstands-Befestigungsteile vorgesehen sind, in jeweils gleich zueinan-

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der beabstandete und bevorzugt relativ zueinander gleich angeordnete Befestigungsausformungen beider Figurenteile eingreifen. Hierdurch können nicht nur die mindestens zwei Figurenteile einer Leuchtfigur in ein und derselben Spritzgießform hergestellt werden, sondern sind auch die Beabstandungselemente immer nur in gleicher Form erforderlich und damit auch, jedenfalls soweit gewünscht, identisch herstellbar. Zudem ist die Verbindung der Figurenteile miteinander standardisiert und vereinfacht.

In Ausgestaltung der Erfindung ist zunächst vorgesehen, dass das Abstands-Befestigungsteil U-förmig ausgebildet ist. Hierbei kann jeweils ein U-Schenkel zur Anlage an einem der Figurenteile vorgesehen sein oder so angeordnet sein und der U-Steg die eigentliche Beabstandung der Figurenteile zueinander übernehmen. Zudem kann auch das Abstands-Befestigungsteil, bevorzugt das vorbeschriebene U-förmig ausgebildete Abstands-Befestigungsteil, einen Aufnahmeraum für ein Kabel oder eine Lampenfassung aufweisen. Hierdurch kann ein solches Abstands-Befestigungsteil sogleich zur Halterung einer Lampenfassung und/oder der geordneten Führung von Kabeln benutzt werden. In Einzelheit kann es hierbei auch vorteilhaft sein, die U-Schenkel klemmenartig zueinander auszubilden, so dass die Lampenfassung oder das Kabel von vorn oder der Seite hineingeklemmt werden kann.

Besonders bevorzugt ist es im Rahmen der Erfindung, dass eine Lampenfassung zugleich als Abstands-Befestigungsteil ausgebildet ist. Hiermit kann eine noch weitere Vereinfachung der Herstellung erreicht sein. Die sonstigen Abstands-Befestigungsteile können damit überflüssig werden. In Einzelheit ist in Ausgestaltung eines Abstands-Befestigungsteiles auch vorgesehen, dass

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gegenüberliegende Rastzapfen ausgebildet sind zum Eingriff in als Rastbohrungen ausgebildete Befestigungsausformungen der Figurteile. Die Figurenteile als solches sind bevorzugt scheibenförmig. Hierbei können sie zwar eine gewisse Strukturierung aufweisen, jedoch im Wesentlichen ebenflächig ausgebildet sein. Die Figurenteile weisen weiter bevorzugt Dekordurchbrechungen auf. Etwa Durchbrechungen, die bei figürlichen Gegenständen Augen, Nase oder Mund symbolisieren. Diese Dekordurchbrechungen dienen aber zugleich auch zur erforderlichen Belüftung des Zwischenraumes zwischen den Figurenteilen, um eine unzulässige Erhitzung zu vermeiden.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung ist auch vorgesehen, dass ein Abstands-Befestigungsteile an einem mit der Lampenfassung verbundenen Schutzkorb ausgebildet ist. Der Schutzkorb ist zum Schutz der Glühbirne bestimmt . Hierzu umgibt er die Glühbirne über ihre aus der Lampenfassung vorstehende Länge mit Abstand. Der Schutzkorb kann geeigneterweise gitterartig ausgebildet sein. Im Weiteren ist es vorteilhaft, das Abstands-Befestigungsteile an der Lampenfassung rastzuhaltern. Hierzu ist es wiederum im Einzelnen geeignet, das Abstands-Befestigungsteil röhrenartig auszubilden, wenn die Lampenfassung, was ebenfalls bevorzugt ist, zylinderartig ausgebildet ist. Das Abstands-Befestigungsteil kann dann bevorzugt von oben, von der Glühbirne aus, auf die Lampenfassung aufgesteckt werden. Es besitzt hierzu weiter vorteilhafterweise einen Längsanschlag, so dass nach einer bestimmten Aufstecktiefe eine Endstellung erreicht ist und immer sichergestellt ist, dass die gesamte vorstehende Glühbirnenlänge von dem Schutzkorb umgeben ist.

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Gegenstand der Erfindung ist darüber hinaus auch eine im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Lampenfassung mit darin aufgenommener Glühbirne. Um eine möglichst zur Verwendung bei Leuchtfiguren geeignete Gestaltung zu erreichen, schlägt die Erfindung hierzu vor, einen an der Lampenfassung befestigten, im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Schutzkorb vorzusehen, der die Glühbirne gitterartig mit Abstand umgibt. Der Schutzkorb kann, wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit der Leuchtfigur beschrieben, im Einzelnen verschiedenartig ausgestaltet sein.

Weiterhin ist auch bevorzugt vorgesehen, dass die Lampenfassung Teil einer eine Mehrzahl derartiger Lampenfassungen mit daran befestigten Schutzkörben aufweisenden Lichterkette ist.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung kann die Lampenfassung auch einstückig mit einem Dekormaterial-Trägerelement ausgebildet sein. Dies können vorstehende, bevorzugt insgesamt in einer Ebene angeordnete Stäbe sein. Diese können etwa zur Halterung von Tannengrün, von Flechtwerk oder dergleichen dienen. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Dekormaterial-Trägerelement selbst entsprechend einem Verzierungsmaterial ausgebildet ist. Es kann also in den Kunststoff bereits eine Flechtstruktur eingeformt sein. Auch kann das Dekormaterial-Trägerelement sogleich eine Dekorform wiedergeben, wie etwa einen Stern, einen Mond oder dergleichen, wobei eben das Dekormaterial-Trägerelement insgesamt hierzu auch gitterartig ausgebildet ist.

Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

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Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Leuchtfigur;

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie II-II in Fig. l;

Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Schutzkorbes einer Lampenfassung;

Fig. 5 eine Lampenfassung, passend zu dem Schutzkorb gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Schutzkorbes mit einteilig daran ausgebildetem Dekormaterial -Trägerelement; und

Fig. 7 eine Darstellung eines SDchutzkorbes gemäß Fig. 4, jedoch ohne Befestigungszapfen..

Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Fig. 1, eine Leuchtfigur 1, die im Konkreten eine HaIlloween-Figur darstellt. Innerhalb der Leuchtfigur 1 sind - es ist zur Vereinfachung nur eine einzige gestrichelt angedeutet - eine Mehrzahl von Lampenfassungen 2 mit Glühlämpchen 3 angeordnet.

Weiterhin ist die Leuchtfigur 1, was im Einzelnen nicht dargestellt ist, Teil einer Leuchtfigurenkette, in welcher vermittels einer, wie nachstehend noch im Einzelnen beschrieben, Lichterkette mit Lampenfassungen, welche Figurenteile 4, 5 der Leuchtfigur 1 zusammenhält, eine Vielzahl von derartigen Leuchtfiguren 1 zusammengefasst ist.

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Die Leuchtfigur 1 besteht aus flächigen Figurenteilen 4, 5, die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind. Bevorzugt ist der Abstand zwischen den Figurenteilen 4, 5 auch am Rand der Figurenteile 4, 5 gegeben. Es können aber auch Randabkantungen vorgesehen sein, die dan den Einblick in den Abstandsraum zwischen den Figurenteilen 4, 5 weitgehend hindern. Ein Abstandsmaß ist durch die nachstehend beschriebenen Abstands-Befestigungselemente 6, 8 vorgegeben.

Diese Figurenteile 4, 5 können zunächst durch ein Abstands-Befestigungselement 6, vgl. Fig. 2, zusammengehalten sein, das gesondert und unabhängig von einer Lampenfassung 7 bzw. einem mit der Lampenfassung 7 verbundenen Schutzkorb 8 ausgebildet ist. Das Abstands-Befestigungsteil 6 ist im Einzelnen U-förmig gestaltet, wobei zwei U-Schenkel 9 vorgesehen sind, die über einen U-Steg 10 miteinander verbunden sind. Der U-Steg 10 schafft den vertikalen Abstand zwischen den Figurenteilen 4, 5. An den U-Schenkeln 9 sind, gegenüberliegend und jeweils nach außen weisend, Rastzapfen 11 ausgebildet, die in entsprechende Befestigungsbohrungen 12 in den Figurenteilen 4, 5 eintreten können. Die Außenflächen der U-Schenkel 9 liegen jeweils an einer Innenfläche der Figurenteile 4, 5 an.

Darüber hinaus oder alternativ kann das Abstands-Befestigungsteil an der Lampenfassung 7 bzw. an einem mit der Lampenfassung 7 verbundenen Schutzkorb 8 ausgeformt sein. Dies ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 dargestellt, wobei hier, wie weiter unten noch im Bezug auf die Fig. 4 und 5 näher erläutert, an dem Schutzkorb 8, der mit der Lampenfassung 7 rastverbunden ist, Befestigungszapfen 11" ausgeformt sind, die den Befestigungszapfen 11, wie vorstehend zur Fig. 2 erläutert, entspre-

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chen. Sie sind in gleichen Rasthalterungsbohrungen 12' der Figurenteile 4, 5 aufgenommen.

Bezüglich beider Abstands-Befestigungsteile 6, 8 sind die Rasthalterungsbohrungen 12, 12', soweit in einer Leuchtfigur mehrere Abstands-Befestigungsteile vorgesehen sind, was eben beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 der Fall ist, jeweils gleich zueinander (seitlich) beabstandet. Beim Ausführungsbeispiel sind die Rasthalterungsbohrungen 12, 12' fluchtend zueinander vorgesehen. Sie könnten aber auch seitlich versetzt sein. Um den Vorteil der identischen Ausgestaltung der Figurenteile 4, 5 zu bewahren, könnten dann auch zusätzlich fluchtende Rasthalterungsbohrungen 12, 12' vorgesehen sein, aber nur die versetzt zueinander liegenden von den Befestigungsteilen 6, 8 genutzt sein.

Wenn die Figurenteile 4, 5 nicht ebenflächig sind, ist es gleichwohl zweckmäßig, die Rasthalterungsbohrungen 12, 12' relativ zueinander gleich anzuordnen, also etwa jeweils auf dem gleichen Höhenniveau eines Figurenteiles 4, 5.

Der Schutzkorb 8 hat, losgelöst von der Funktion als Verbindungsstück der Firurenteile 4, 5 auch eine eigenständige und zusätzliche Bedeutung. Nämlich lediglich im Hinblick auf eine - vornehmlich radiale, aber auch axiale - Abstandshalterung zu einer Glühlmape 19. Wenn die Glühlampen 19 beispielsweise in Gegenstände wie Blumensträuße, Tannenbäume, Ranken, Flechtfiguren oder andere Dekorationselemente eingebracht werden sollen, stellt der Schutzkorb eine wirksame Beabstandung dar, so dass Überhitzungen mit daraus resultierender Brandgefahr praktisch nicht mehr vorkommen können. In solchem

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Zusammenhang sind die Befestigungszapfen 11, wie im Hinblick auf Fig. 4 beschrieben, verzichtbar.

Wie ersichtlich, weist der Schutzkorb 8 einen fußseitigen Sockel 13 auf und eine vorderseitige gitterartige Korbstruktur 14. Im Einzelnen sind beim Ausführungsbeispiel wendelartige Streben 15 vorgesehen, die durch Längsstreben 16 und einen zu den Längsstreben 16 rechtwinklig angeordneten vorderen Abschlussring 17 zusammengehalten sind. Der Schutzkorb 8, insbesondere dessen Korbstruktur 14, umgibt mit Abstand eine Glühbirne 19 (vgl. auch Fig. 1, 3), die in einer dazu gesonderten Lampenfassung 18 gehaltert ist. Hierdurch ist verhindert, dass umgebendes Material, wie insbesondere entzündliches Flechtwerk oder dergleichen, in eine zu große Nähe zu der Glühlampe 19 geraten kann. Wie ersichtlich ist die Lampenfassung 18 und auch die Glühbirne 19 jeweils langgestreckt zylinderförmig ausgebildet.

Bezüglich der Lampenfassung 18 und der Glühbirne 19 ist insbesondere auf die Fig. 5 zu verweisen. Hier ist zunächst die zusammengesteckte Form dargestellt. Denn beim Ausführungsbeispiel besteht die Lampenfassung 18 neben der Glühbirne 19 auch noch aus einer gesonderten Glühbirnenhalterung 24, die darüber hinaus auch in Fig. 5 nochmals in einer Schnittdarstellung wiedergegeben ist.

In dem Sockelbereich 13 des Schutzkorbes 8 sind zugeordnet zu der Seite der Korbstruktur 14 Anschlagrippen ausgeformt. Diese stellen sicher, dass der Schutzkorb 8, der auf die Lampenfassung 18 aufgeschoben wird, nicht zu weit aufgeschoben werden kann.

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Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 ist eine Lampenfassung bzw. hier lediglich der Schutzkorb 8' für eine Lampenfassung dargestellt, die zugleich mit einem Dekormaterial-Trägerelement ausgebildet ist. Im Einzelnen ist dies hier der Schutzkorb 8', der einstückig mit einem ebenflächigen, durch einzelne Stege 21, 22 gestalteten Dekor-Trägerelement ausgebildet ist.

Fußseitig ist ein Durchsteckring 23 ausgebildet, durch welchen die Lampenfassung 18 mit eingesetzter Glühbirne 19 in den Schutzkorb 8' eingeschoben werden kann.

Darüber hinaus sind fußseitig, seitlich anschließend an den Durchsteckring 23, auch noch Befestigungsstrukturen 25 vorgesehen, die etwa zur Verankerung in einem Flechtwerk dienen oder auch zur Aufnahme von Kabeln, soweit etwa eine Verbindung mit weiteren Elementen in einer Lichterkette gegeben ist.

Das Ausführungsbesipiel der Fig. 4 zeigt einen Schutzkorb 8", der grundsätzlich gleich ausgebildet ist zu dem Schutzkorb gemäß Fig. 4, jedoch insbesondere keine Befestigungszapfen aufweist.

Darüber hinaus sind hier, wie ersichtlich, auch am unteren Ende, d.h. dem der Korbstruktur 14" entgegegengesetzten Ende des Sockelbereichs 13' Anschlagrippen 20' ausgebildet. Diese Anschlagrippen 20' dienen vornehmlich zur Klemmsicherung.

Im Weiteren sind auch auf dem Außenumfang einzelne Rippen ausgebildet.

Die Korbstruktur 14' besitzt bei diesem Ausführungsbeispiel kreisringförmige Streben 15', die allerdings

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viertelkreisförmig aufgeteilt sind, unterbrochen durch die Längsstreben 16'. Im Übrigen ist auch hier ein
rechtwinklig zu den Längsstreben 16' angeordneter vorderer Abschlussring 17' ausgeformt.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung
mit aufzunehmen.

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Claims

1. Leuchtfigur (1), wie etwa Stern, Mond oder dergleichen, aufweisend zwei gegeneinander befestigte Figurenteile (4, 5) zwischen denen ein oder mehrere Leuchtelemente in Form von in jeweils zugehörigen Fassungen aufgenommenen Glühbirnen (19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Figurenteile (4, 5) formidentisch sind und dass von den Figurenteilen (4, 5) gesonderte Abstands-Befestigungsteile (6, 8) vorgesehen sind, die unter Beabstandung der Figurenteile (4, 5) zueinander und, soweit in einer Leuchtfigur (1) mehrere Abstands-Befestigungsteile (6, 8) vorgesehen sind, in jeweils gleich zueinander beabstandete oder relativ zueinander gleich angeordnete Befestigungsausformungen (12, 12) beider Figurenteile (4, 5), eingreifen.

2. Leuchtfigur nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstands-Befestigungsteil (6) U-förmig ausgebildet ist.

3. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstands-Befestigungsteil (6) einen Aufnahmeraum für ein Kabel oder eine Lampenfassung (7, 8) aufweist.

4. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lampenfassung (7, 8) zugleich als Abstands-Befestigungsteil (8) ausgebildet ist.

5. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstands-Befestigungsteil (6, 8) gegenüberliegende Rastzapfen (11, 11') aufweist zum Eingriff in als Rastbohrungen ausgebildete Befestigungsausformungen (12, 12') der Figurenteile (4, 5).

6. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Figurenteile (4, 5) scheibenförmig sind.

7. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Figurenteile (4, 5) Dekordurchbrechungen aufweisen.

8. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstands-Befestigungsteil (6, 8) an einem mit der Lampenfassung verbundenen Schutzkorb (8) ausgebildet ist.

9. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstands-Befestigungsteil an der Lampenfassung (7) rastgehaltert ist.

10. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Korbstruktur (14) des Schutzkorbes (8) die Glühbirne (19) über ihre aus der Lampenfassung (7, 8) vorstehende Länge mit Abstand umgibt.

11. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenfassung (7) einstückig mit einem Dekormaterial-Trägerelement (22) ausgebildet.

12. Leuchtfigur nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekormaterial-Trägerelement (22) selbst entsprechend einem Verzierungsmaterial ausgestaltet ist.

13. Im Kunststoff-Spritzverfahren hergestellte Lampenfassung (7, 8) mit einer darin aufgenommenen Glühbirne (19) gekennzeichnet durch einen an der Lampenfassung (7, 8) befestigten, im Kunststoff-Spritzverfahren hergestellten Schutzkorb (8), der die Glühbirne (19) mittels einer Korbstruktur (14) gitterartig mit Abstand umgibt.

14. Lampenfassung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass sie zugleich als Abstands-Befestigungsteil (6) ausgebildet ist.

15. Lampenfassung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, gekennzeichnet durch eines oder mehrere Merkmale der Ansprüche 2-5, 9 und 10.