DE20009724U1 - Hochstuhl - Google Patents

Description

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Double Wood Furniture Co., Ltd. 15921

Hochstuhl

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochstuhl.

Es sind Hochstühle mit zwei Vorderfußplatten bekannt, bei denen bei Bedarf ein Sicherungsrahmen in zwei innenseitige Aussparungen eingesetzt werden kann. Hierbei ist der Abstand zwischen dem Sicherungsrahmen und einer Rückenlehne nicht anpaßbar. Weiterhin sind Hochstühle bekannt, bei denen eine Tischplatte fest mit dem Stuhlgestell verbunden ist und nicht durch einen Sicherungsrahmen ersetzt werden kann.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Hochstuhl zur Verfügung zu stellen, der eine Positionier/ Einstellvorrichtung aufweist, um den Zwischenraum zwischen einem Tisch und einer Rückenlehne anzupassen.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Hochstuhl zur Verfügung zu stellen, der einen Tisch &igr; aufweist, welcher leicht durch einen Sicherungsrahmen zu ersetzen ist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Hochstuhl zur Verfügung zu stellen, der einen Sicherungsrahmen aufweist, welcher leicht durch einen Tisch zu ersetzen ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch den kennzeichnenden Teil der Ansprüche 1 bis 4 gelöst.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß der Zwischenraum zwischen Rückenlehne und Tisch bzw. Sicherungsrahmen des Hoch-

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Stuhls je nach Umfang des Kind bzw. dessen Kleidung einstellbar ist.

Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, wobei:

Figur 1 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht eines Hochstuhls einer bevorzugten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung ist;
Figur 2 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht einer Positionier/Einstellvorrichtung einer bevorzugten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung ist;

Figur 3 eine schematische Teilansicht ist, welche eine Funktionsweise einer Positionier/Einstellvorrichtung einer bevorzugten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung veranschaulicht;

Figur 4 eine schematische Ansicht ist, welche eine Einstellung eines Tisches einer bevorzugten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung veranschaulicht;
Figur 5 eine schematische Ansicht ist, welche eine andere Einstellung eines Tisches einer bevorzugten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung veranschaulicht;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines zusammengebauten Hochstuhls ist, wobei ein Tisch durch einen Sicherungsrahmen ersetzt ist;

Figur 7 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht eines Hochstuhls einer anderen bevorzugten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung ist.

Bezugnehmend auf die Figuren 1 bis 5 weist ein Hochstuhl eine Rückenlehne 15 und zwei parallele Vorderfußplatten 11 auf.

. Ein Tisch 12 hat einen u-förmigen Rahmen 121. An der Unterseite des u-förmigen Rahmens 121 sind an beiden Enden mehrere Positionierlöcher 120 vorgesehen.
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An den zwei Außenseiten der Vorderfußplatten 11 ist je eine Positionier/Einstellvorrichtung 2 angeordnet.

Jede der Positionier/Einstellvorrichtungen 2 weist einen hohlen Grundblock 21 und eine Positionierplatte 22 auf.

Der hohle Grundblock 21 weist ein Paar durchgängiger Öffnungen 212 auf, eine Innenrille 211, ein Paar Durchgangslöcher 210, zwei untere Halterungsvorrichtungen 213 und ein Bodenloch 214.
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Je ein Ende des u-förmigen Rahmens 121 wird in den jeweiligen hohlen Grundblock 21 eingesetzt.

Die Positionierplatte 22 weist einen Endzapfen 222 auf, der in das Bodenloch 214 des hohlen Grundblocks 21 und in eines der Positionierlöcher 120 des u-förmigen Rahmens 121 eingesetzt wird, und zwei Gelenkbolzen 221, die in einen Zwischenraum zwischen den unteren Halterungsvorrichtungen 213 eingesetzt werden.
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Der hohle Grundblock 21 ist mittels zweier Bolzen 24 durch die Durchgangslöcher 210 und die durchgängigen Öffnungen 212 mit der jeweiligen Vorderfußplatte 11 verbunden.

Zwischen dem hohlen Grundblock 21 und der Positionierplatte 22 ist eine Feder 23 angeordnet.

Begzugnehmend auf Figur 6 ist der Tisch durch einen Sicherungsrahmen 13 ersetzt.
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Bezugnehmend auf Figur 7 sind die zwei Positionier/Einstellvorrichtungen 2 an den beiden Innenseiten der Vorderfußplatten 11 angeordnet.

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Claims (4)

1. Ein Hochstuhl, aufweisend eine Rückenlehne (15) und zwei parallele Vorderfußplatten (11), dadurch gekennzeichnet, daß:
ein Tisch (12) einen u-förmigen Rahmen (121) aufweist;
an den beiden Enden an der Unterseite des u-förmigen Rahmens (121) mehrere Positionierlöcher (120) vorgesehen sind;
an einer Seite der beiden Vorderfußplatten (11) je eine Positionier/Einstellvorrichtung (2) angeordnet ist;
jede der Positionier/Einstellvorrichtungen (2) einen hohlen Grundblock (21) und eine Positionierplatte (22) aufweist;
der hohle Grundblock (21) ein Paar durchgängiger Öffnungen (212) aufweist, eine Innenrille (211), ein Paar Durchgangslöcher (210), zwei untere Halterungsvorrichtungen (213) und ein Bodenloch (214);
ein Ende des u-förmigen Rahmens (121) in den hohlen Grundblock (21) eingesetzt wird;
die Positionierplatte (22) einen Endzapfen (222) aufweist, der in das Bodenloch (214) des hohlen Grundblocks (21) und in eines der Positionierlöcher (120) des u-förmigen Rahmens (121) eingesetzt wird, und zwei Gelenkbolzen (221), die in einen Zwischenraum zwischen den unteren Halterungsvorrichtungen (213) eingesetzt werden;
zwei Bolzen (24) den hohlen Grundblock (21) und die Vorderfußplatte (11) durch die Durchgangslöcher (210) und die durchgängigen Öffnungen (212) miteinander verbinden; und
eine Feder (23) zwischen dem hohlen Grundblock (21) und der Positionierplatte (22) angeordnet ist.

2. Ein Hochstuhl nach Anspruch 1, wobei die beiden Positionier/Einstellvorrichtungen (2) jeweils an den Außenseiten der Vorderfußplatten (11) angeordnet sind.

3. Ein Hochstuhl nach Anspruch 1, wobei die beiden Positionier/Einstellvorrichtungen (2) jeweils an den Innenseiten der Vorderfußplatten (11) angeordnet sind.

4. Ein Hochstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Tisch (12) durch einen Sicherungsrahmen (13) ersetzt ist.