DE20008256U1

DE20008256U1 - Duscheinrichtung

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Publication number: DE20008256U1
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Original assignee: Hansgrohe SE
Current assignee: Hansgrohe SE
Priority date: 2000-05-08
Filing date: 2000-05-08
Publication date: 2000-08-17
Anticipated expiration: 2010-05-09

Description

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* -.. —.». * ' *-.. ·*-..' PATENTANWÄLTE

RUFF, BEIER und PARTNER

STUTTGART

European Patent and Trade Mark Attorneys

Dipl.-Chem. Dr. Michael Ruff Dipl.-Ing. Joachim Beier Dipl.-Phys. Jürgen Schöndorf

Ruff, Beier und Partner ■ Postfach 104036 · D-70035 Stuttgart Dipl.-Chem. Dr.Thomas MÜtSChele

Partnerschaftsregister Stuttgart PR 43

Anmelder: Hansgrohe AG _{üc en sc (phys} Johames Clauß}

Auestraße 5-9 Dipl.-Phys. Dr. Thomas Muschik

.,,. , Postfach (POB) 10 40 36, D-70035 Stuttgart

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A 34 808 5. Mai 2000 Sf/gt

Beschreibung: Duscheinrichtunq

Es gibt eine Vielzahl von Duscheinrichtungen, Duscharinaturen, Duschkabinen oder dergleichen. Diese enthalten Armaturen zum Ansteuern von Handbrausen, Seitenbrausen, Kopfbrausen oder dergleichen. Ebenfalls bekannt sind elektronische Steuereinrichtungen, mit deren Hilfe die verschiedenen Armaturen angesteuert werden können. Die bekannten Duscheinrichtungen sind in erster Linie dazu eingerichtet, eine Vielzahl von Möglichkeiten zu erschließen, wozu häufig nicht ganz einfache Handhabungen und/oder Bedienungsvorgänge gehören.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duscheinrichtung zu schaffen, die sich sehr einfach bedienen lässt, sich nachträglich anbringen lässt und die insbesondere für solche Personen geeignet ist, die in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkt sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Duscheinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

Dresdner Bank (BLZ* 6*&phgr;8&agr;&Ogr; 00) «KtcJ. ?*0t1p4> ·'p^stbank etujtäart fl|Lz 60bi£07§) Kto. 429 30-708 Landesbank BjJdeJ-iiWürtterrjberp (BIiZ 60f>50J 31) Kto. &5304jl3 ; VATJ-NJ: Dt 147528073

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Die Zentraleinheit, die alle erforderlichen Verbindungen und Einrichtungen aufweist, lässt sich insbesondere auch nachträglich an einer Wand einer Duschkabine oder auch an einer Wand oberhalb einer Badewanne oder einer sonstigen Einrichtung, in der eine Person duschen kann, installieren. Alle zum Duschen erforderlichen Einrichtungen sind in der Zentraleinheit zusammengefasst, so dass es möglich ist, die Zentraleinheit so anzubringen, dass sie der Einschränkung der betroffenen Person Rechnung tragen kann.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen der Zentraleinheit und den Wasserleitungen der Hausinstallation an einer nicht sichtbaren Seite der Zentraleinheit angeordnet ist. Es entstehen also keinerlei Stellen, an denen sich ein Benutzer möglicherweise anstoßen oder verletzen könnte.

Die Eignung für in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkte Personen kann noch dadurch weiter gefördert werden, dass die Zentraleinheit glattflächig mit abgerundeten Kanten und ohne Vorsprünge ausgebildet ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Zentraleinheit nachträglich als Kasten an einer Wand angebracht wird. Es ist ebenfalls denkbar, dass die Zentraleinheit in einer Ausnehmung einer Wand untergebracht wird, beispielsweise bei einer Hohlwandkonstruktion. In diesem Fall könnte die Vorderseite der Zentraleinheit bündig mit der Oberfläche der Wand verlaufen.

Die Zentraleinheit kann mit einer Kopfbrause verbunden sein, deren Leitung vollständig unter Putz verlegt ist. Für eine Handbrause schlägt die Erfindung jedoch in Weiterbildung vor, dass an der Zentraleinheit eine Halterung für diese Handbrause angeordnet ist, wobei diese Halterung so ausgestaltet ist, dass bei gehalterter Handbrause der Griff der Brause zugänglich ist.

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Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Halterung eine den Griff freilassende Aussparung in der Außenfläche der Zentraleinheit aufweist. Auch in diesem Fall ist es möglich, dass die Handbrause nicht über die Außenseiten der Zentraleinheit vorsteht, also keine Verletzungsgefahr besteht. Dennoch kann durch die großflächige Ausnehmung mit vorzugsweise abgerundeten Kanten ein Benutzer die Handbrause leicht ergreifen. Bei entsprechend großer Ausgestaltung der Ausnehmung kann die Brause sowohl von Rechtshändern als auch von Linkshändern benutzt werden.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Zentraleinheit eine Ablaufleitung aufweist, die aus der Zentraleinheit heraus zu einem Ablauf für das Duschwasser oder in einen Siphon führt. Vorzugsweise kann die Ablaufleitung als Schlauch ausgebildet sein. Das Ende des Schlauches kann beispielsweise eine spezielle Einrichtung aufweisen, um das Wasser über eine Öffnung so ausströmen zu lassen, dass der Benutzer der Duscheinrichtung nicht bespritzt wird. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Ende der Ablaufleitung an der Wand angebracht werden kann, wo es den Benutzer weniger stört und dennoch das Wasser zu dem Ablauf aus der Wanne leitet. Die von der Zentraleinheit zu dem Ablauf führende als Schlauch ausgebildete Leitung kann so angeordnet werden, dass sie dicht an der Wand liegt und nicht stört. Gegebenenfalls kann sie mit Saugnäpfen oder dergleichen auch an mehreren Stellen an der Wand angebracht werden.

Es kann in der Zentraleinheit auch ein interner mit einem Siphon versehener Anschluß an die Ablaufleitung vorgesehen sein.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass in der Zentraleinheit eine elektronische Steuereinheit und ein elektronisches Bedien- und Anzeigefeld zum Betrieb der Dusche angeordnet ist. Die Zentraleinheit kann mit einer Elektroversorgung

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des Gebäudes verbunden sein, um die zum Betrieb dieser Steuereinheit erforderlichen Versorgungen zu erhalten.

Um den Bedürfnissen der Person, für die die Duscheinrichtung in erster Linie gedacht ist, besonders gerecht zu werden, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung das Bedienfeld der elektronischen Steuereinheit großflächige und deutlich voneinander getrennte Sensorfelder aufweisen, die vorzugsweise übersichtlich gruppiert und leicht erkennbar mit Symbolen gekennzeichnet und leicht bedienbar sind.

In Weiterbildung der Erfindung kann der von der Zentraleinheit zu der Handbrause führende Schlauch so bemessen sein, dass dann, wenn die Handbrause in der Halterung eingesetzt ist, der herabhängende Brauseschlauch nicht bis ganz zum Boden reicht. Die Gefahr, dass ein Benutzer sich in dem Schlauch verfängt, kann dadurch verringert werden.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Zentraleinheit eine Aufrollautomatik für den Brauseschlauch aufweist, die den Brauseschlauch so aufrollt, dass er flach an der Gehäuseoberseite aufliegt.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass bestimmte Tasten der elektronischen Steuereinheit gesperrt werden können, so dass sie nur von speziell geschultem Bedienungspersonal benutzt werden können.

Insbesondere kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen eines die Handbrause ansteuernden Ventils das Wasser zunächst in die Ablaufleitung gelangt, bis es eine gewünschte von der Steuereinheit vorgegebene und kontrollierte Temperatur erreicht. Beim Öffnen der Armatur kann die Gefahr bestehen, dass das Wasser zunächst zu kalt oder auch zu heiß ist. Um zu verhindern, dass eine Person sich sofort

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mit diesem falsch temperierten Wasser duscht, kann dieses an eine Stelle abgeleitet werden, wo es keinen Schaden anrichten kann. Erst dann, wenn das Wasser die richtige Temperatur erreicht, wird die Ablaufleitung abgeschaltet und das Wasser in die Brause geleitet. Die Handbrause kann im Betriebszustand in ihrer Ablage abgelegt werden. Die Ablagemulde ist an die Ablaufleitung angeschlossen. Der Temperatursensor für die Umstellung von Ablaufleitung auf Brausebetrieb kann hinter der Mischereinrichtung in der Zulaufleitung zur Brause zu mehreren Brausen angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, den Temperatursensor im Siphon für die integrierte Ablaufleitung anzuordnen, da auch dort das Erreichen der korrekten Temperatur festgestellt werden kann.

Auch dann, wenn während des Duschens durch eine Fehlbedienung oder einen Fehler in der Wasserversorgung eine unzulässige Temperatur auftritt, kann das Wasser durch die Steuereinheit zu der Ablaufleitung geleitet werden, um so den Benutzer vor Schaden zu schützen, der auch in einem Erschrecken bestehen kann.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass in der Steuereinheit Grenztemperaturen festgelegt werden können, also Temperaturen, die einen Wertebereich zulässiger Temperaturen definieren.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Steuereinheit eine Sprachausgabeeinrichtung aufweist, die den Benutzer der Duscheinrichtung beispielsweise auf bestimmte Zustände der Duscheinrichtung akustisch aufmerksam macht.

Es ist ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass die Zentraleinheit oder die Steuereinheit ein Mikrophon aufweist. Dieses Mikrophon kann so gestaltet sein, dass es bei bestimmten lauten Geräuschen einen Alarm an eine

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Überwachungsstelle abgibt. Es ist jedoch ebenfalls möglich und wird von der Erfindung vorgeschlagen, dass die Steuereinheit eine Spracheingabeeinrichtung aufweist, die beispielsweise mit der Sprachausgabeeinrichtung zusammen wirken kann.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Betätigung von Tasten, die ja häufig einen nur geringen oder gar nicht wahrnehmbaren Hub aufweisen, durch akustische und/oder optische und/oder haptische Signale quittiert wird.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine vereinfachte Stirnansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen Duscheinrichtung;

Fig. 2 die Duscheinrichtung von der Seite, in montiertem Zustand;

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab eine Ansicht eines Bedien- und Anzeigefelds.

Figur 1 zeigt stark vereinfacht eine Vorderansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen Duscheinrichtung. Die Duscheinrichtung enthällt eine kastenartige Zentraleinheit 1, die, siehe Figur 2, an einer Wand 2 angebracht werden kann. Der Kasten enthält zwei senkrecht verlaufende Seitenwände 3, eine schräg verlaufende Oberseite 4, eine senkrecht verlaufende Vorderseite 5 und eine ebenfalls schräg verlaufende Unterseite 6. Die Übergänge zwischen den nach vorne gerichteten Seiten 4, 5, 6 sind deutlich abgerundet, ebenso die Übergänge zu den Seitenwänden 3. Der Kasten enthält keinerlei Vorsprünge und ist glattflächig ausgebildet. An seiner links in Figur

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2 vorhanden Rückwand wird die Zentraleinheit 1 an der Wand so befestigt, dass die Verbindung mit den Wasserleitungen und einer Stromversorgung an der Rückseite vorhanden ist, also nicht sichtbar. Auch hier sind also keine Stellen vorhanden, die einen Vorsprung bilden und damit ein Verletzungsrisiko mit sich bringen würden. Die Zentraleinheit kann an einer der Person, die sie benutzen soll, angepaßten Stelle angebracht werden, beispielsweise an einer Stelle mit einer korrekten Höhe für eine Person, die im Sitzen duscht.

Die Zentraleinheit 1 enthält eine Halterung 7 für eine Handbrause 8. Diese Halterung ist so ausgebildet, dass sie eine dem Kopf der Handbrause 8 entsprechende Vertiefung und eine Vertiefung für den Schlauch 9 aufweist. Wenn die Handbrause in der Halterung 7 eingesetzt ist, bleibt der Handgriff 10 der Handbrause 8 zugänglich, da er vor einer großen Ausnehmung 11 liegt. Die Halterung 7 greift also nicht, wie bei üblichen Halterungen, an dem Griff oder an dem Übergang zwischen dem Griff 10 und dem Schlauch 9 an, sondern an dem Kopf der Handbrause 8. Die Ausnehmung 11 ist in einer Richtung senkrecht zur Achse des Handgriffs 10 bzw. waagrecht so groß ausgebildet, dass der Griff 10 sowohl von einem Rechtshänder als auch von einem Linkshänder ergriffen werden kann.

Wie man der Figur 2 entnehmen kann, weist der zu der Handbrause 8 führende Schlauch 9 eine solche Länge auf, dass er dann, wenn die Handbrause 8 in der Halterung 7 eingehängt ist, nicht bis zum Boden reicht.

Aus der Unterseite 6 der Zentraleinheit 1 führt ein zweiter Schlauch 12, an dessen Ende eine Einrichtung 13 zur Abgabe des austretenden Wassers in einer nicht spritzenden Weise befestigt ist. Diese Einrichtung 13 kann, siehe Figur 2, ebenfalls an der Wand befestigt werden, und zwar kurz über dem Boden. Dabei verläuft der Schlauch 12 mit geringem

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Abstand vor der Wand 2, so dass auch hier keine Gefahr des Hängenbleibens besteht.

In der Zentraleinheit 1 ist eine elektronische Steuereinheit untergebracht, mit deren Hilfe die Duscheinrichtung betrieben wird. In der dargestellten Ausführungsform dient die Duscheinrichtung zur Abgabe von Wasser aus der Handbrause 8. Sie könnte aber auch mit einer Kopfbrause verbunden sein, deren Zuleitung unter Putz verlegt ist.. Die elektronische Steuereinheit weist ein Feld 14 auf, an dem Anzeigen erfolgen und an dem die Bedienung der Steuereinheit erfolgt. Die Steuereinheit ist so ausgebildet, dass sie dann, wenn beim Öffnen des Ventils die Temperatur einen unteren Grenzwert unterschreitet und/oder einen oberen Grenzwert überschreitet, das Wasser nicht zu dem Schlauch 9 für die Handbrause 8 leitet, sondern in den Schlauch 12, so dass dieses falsch temperierte Wasser aus der Einrichtung 13 gegen die Wand 2 gerichtet austritt und von dort in den normalen Ablauf der Duschwanne. Alternativ könnte auch eine direkte Verbindung zu einer Ablaufleitung über einen Siphon erfolgen. Erst dann, wenn das Wasser nach einiger Zeit die korrekte Temperatur erreicht hat, wird der Schlauch 12 abgeschaltet, und das Wasser gelangt über den Schlauch 9 zu der Handbrause.

Figur 3 zeigt eine Möglichkeit, wie das Bedien- und Anzeigefeld der Zentraleinheit 1 aussehen kann. Das Anzeigefeld enthält beispielsweise eine Taste bzw. ein Sensorfeld 15, das die Aufschrift 38⁰C enthält. Bei Drücken dieser Taste wird die Mischtemperatur auf 38⁰C eingestellt. In dem rechts daneben vorhanden Anzeigefeld 16 kann durch Aufleuchten in dem oberen oder unteren Teil angezeigt werden, ob die tatsächliche Temperatur noch unter oder über den 38⁰C liegt.

Rechts daneben ist eine Taste bzw. ein Sensorfeld 17, das mit EIN/AUS beschriftet ist. Diese Taste 17 dient zum Einschalten oder Ausschalten der Duscheinrichtung.

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Unter den die Temperatur bestimmenden bzw. anzeigenden Tasten 15, 16 sind Tasten zum Erhöhen und Verringern der Solltemperatur des Duschwassers. Statt einer Bezeichnung mit mathematischen Symbolen könnten auch Pfeile nach oben bzw. nach unten verwendet werden.

Eine weitere Taste 18 dient dazu, die Menge des ausströmenden Wassers entweder dauerhaft oder vorübergehend zu verringern.

Eine weitere Taste 19 könnte vorhanden sein, um eine Temperatur von mehr als 42⁰C einstellen zu können. Für diesen Fall könnte dann ein weiteres Anzeigefeld 20 eine Warnung enthalten.

Claims

1. Duscheinrichtung, insbesondere für in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkte Personen, mit

1. 1.1 einer Zentraleinheit (1), die

2. 1.2 an einer Wand (2) angebracht werden kann,

3. 1.3 mit Wasserleitungen der Hausinstallation verbindbar ist und

4. 1.4 alle zum Duschen erforderlichen Einrichtungen aufweist.

2. Duscheinrichtung nach Anspruch 1, bei der die Verbindung mit den Wasserleitungen der Hausinstallation ari einer nicht sichtbaren Seite der Zentraleinheit (1) angeordnet ist.

3. Duscheinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Zentraleinheit (1) glattflächig mit abgerundeten Kanten und ohne Vorsprünge ausgebildet ist.

4. Duscheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Halterung (7) für die Handbrause (8), die in gehaltertem Zustand der Brause (8) deren Griff (10) zugänglich lässt.

5. Duscheinrichtung nach Anspruch 4, bei der die Handbrause (8) in gehaltertem Zustand nicht über die Außenkontur der Zentraleinheit (1) vorsteht.

6. Duscheinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der die Handbrause (8) im Betriebszustand in die Halterung (7) abgelegt werden kann und das Wasser aus der Ablage dem Ablauf zugeleitet wird.

7. Duscheinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, bei der die Halterung (7) für die Handbrause (8) eine den Griff (10) der Handbrause (8) freilassende Aussparung (11) in der Außenfläche der Zentraleinheit aufweist.

8. Duscheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Ablaufleitung, die in den Ablauf der Duschwanne führt.

9. Duscheinrichtung nach Anspruch 8, bei der das Ende der Ablaufleitung an der Wand (2) anbringbar ist.

10. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einer Ablaufleitung, die über einen integrierten Siphon an die Abwasserleitung angeschlossen ist.

11. Duscheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der in der Zentraleinheit (1) eine elektronische Steuereinheit und ein elektronisches Bedien- und Anzeigefeld (14) zum Betrieb der Dusche angeordnet ist.

12. Duscheinrichtung nach Anspruch 11, beider das Anzeige- und Bedienfeld (14) großflächige und deutlich voneinander getrennte Sensorfelder (15, 16, 17, 18, 19, 20) aufweist, die vorzugsweise in Gruppen angeordnet sind.

13. Duscheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der bei gehalterter Handbrause (8) der Brauseschlauch (9) nicht bis zum Boden reicht.

14. Duscheinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Aufrolleinrichtung für den Brauseschlauch (9).

15. Duscheinrichtung nach Anspruch 12, 13 oder 14, bei der bestimmte Tasten bzw. Sensorfelder (15 bis 20) der Steuereinheit gesperrt werden können.

16. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, bei der die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen eines die Handbrause (18) ansteuernden Ventils das Wasser in die Ablaufleitung gelangt, bis es eine gewünschte von der Steuereinheit vorgegebene und kontrollierte Temperatur erreicht.

17. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, bei der in der Steuereinheit Grenztemperaturen festlegbar sind.

18. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 17, bei der die Steuereinheit eine Sprachausgabeeinrichtung aufweist.

19. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 18, bei der die Zentraleinheit und/oder die Steuereinheit ein Mikrophon enthält.

20. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 19, bei der die Steuereinheit eine Spracheingabeeinrichtung aufweist.

21. Duscheinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 20, bei der die Betätigung von Tasten bzw. Sensorfeldern (15 bis 20) durch akustische und/oder optische und/oder haptische Signale quittiert werden.