DE20008954U1 - Selbstdesinfizierende Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur - Google Patents
Selbstdesinfizierende Toilettenbürste und oder WC-BürstengarniturInfo
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Description
Beschreibung I
Nach heutigen Hygienestandarts ist es längst überfällig, daß auch die Toilettenbürsten und WC-Bürstengarnituren ständig und regelmäßig Desinfiziert werden. Der Erfindung liergt nun die Aufgabe vor, entsprechende Systeme dar zu bieten, die die entsprechende Desinfizierung ohne großen Aufwand ermöglichen. Die Aufgabe kann mittels einfachster mechanischer Technik gelöst werden (ohne Motoren, Sensoren, Solarzellen, Batteriefach und Schläuchen).
Hierbei wird die Druckvorrichtung (17)oder(2)oder(24) Ziehvorrichtung gedrückt bzw. gezogen. Durch den entstehenden Druck im innern der Pumpen (12), wird die entsprechende Desinfektionsflüssigkeit durch die Sprühköpfe (14) im innern des Sprühaufsatzes (16) oder im Bürsteneinsteckbehälter (22) gedrückt und gleichmäßig auf den Bürstenkopf (15) verteilt. Damit man mehrfaches Betätigen der mechanischen Techniken nicht vornehmen muß, wird anstatt der mechanischen Technik, eine weit aufwenderige automatische Technik eingebaut. Hierzu benötigt man dann einen kleinen Motor zusätzlich. Der Motor (11) muß dann an ein Batteriefach (8) mittels Leitungen (10) verbunden werden. Ebenfalls muß der Motor (11) mit der Pumpe (12) mittels Leitungen (10) verbunden werden. Nun kann durch betätigen des Druckknopfes (2) oder der Sensorentaste (7) der Motor (11) in betrieb gesetzt werden. Der Motor (11) sorgt dann für den entsprechenden Pumpdruck. Die Sensoren (7) können aber auch so befestigt werden, daß durch das wieder Einstecken des Bürstenkopfes (15) in den Bürsteneinsteckbehälter (22), das die Sensoren (7) den Motor (11) automatisch für einen Moment in betrieb setzt.
Beschreibung II
Sollte das Desinfektionsmittel im Bürstenstiehl (3) leer sein, so kann es wieder aufgefüllt werden. Hierzu muß der abnehmbare Verschluß (4) abgenommen werden. Die dadurch entstehende Öffnung ist dann zum Auffüllen vorgesehen.
Um die Toilettenbürste auf zu hängen, kann entweder der Bürstenhaltegriff (1) benutzt werden oder das waagerechte Loch (5) in dem Bürstenstiehl (3) genutz werden.
Um Rechtzeitig zu sehen ob noch Desinfektionsmittel im Gerät ist, werden Füllstandsanzeigen (6) integriert. Diese sind ebenfalls zum orientierten beim Auffüllen vorgesehen.
Die Solarzellen (9) sind aus Umwelt - und Kostengründen eventuell dem Bateriefach (8) vor zu ziehen.
Bei manchen Systemen, ist die Pumpe (12) nicht in den Sprühköpfen (14). Um jedoch eine Verbindung herzustellen, empfhielt es sich entsprechend kleine Schläuche (13) zu installieren. Der Bürsteneinsteckbehälter (22) hat an der Bodenmitte ein Loch (18), daß Wasserrückstände aus dem Wc-Becken, am Bürstenkopf (15), durchfließen läßt, daß in dem unteren Aufsatz (23) gesammelt wird. Der untere Aufsatz (23) diehnt auch zur Aufnahme von kleinen Desinfektionsmittel rückständen. Damit die angesammelte Flüssigkeit im unteren Aufsatz (23) entleert werden kann, ist der untere Aufsatz (23) abnehmbar (19). Die Haltegriffe(20) an dem unteren abnehmbarem Aufsatz (23), sind für das angenehme entleeren vorgesehen. Diese diehnen auch dazu, daß man mit den Rückständen im unteren Aufsatz (23) nicht in Berührung kommt. Der Bürsteneinsteckbehälter (22) hat doppelte Wände und Böden, damit ein Hohlraum (21) vorhanden ist, in den das Desinfektionsmittel einfließen kann, für die Variante, bei dem die Sprühköpfe (14) :irj:d.en BürlsSiTneinkt^kb. eh&^tjer (22p .integriert sind.
Claims (15)
1. Wiederverwendbare universelle nachfüllbare mechanische und oder automatische Selbstdesinfizierende Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur, an der am Bürstenstiehl (3) ein Sprühaufsatz (16) mit mehreren Integrierten Sprühköpfen (14) und oder mehreren Integrierten Sprühköpfen (14) im Bürsteneinsteckbehälter (22), befestigt sind, an denen Pumpen (12) an den Sprühköpfen (14) und oder Schläuche (13) an den Sprühköpfen (14) mit angeschlossenen Pumpen (12), befestigt sind, die mittels Drucktechnik und oder Ziehtechnik und oder Sensortechnik, die entsprechend mechanische Technik und oder automatische Technik, befestigt sind.
2. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein abnehmbarer Verschluß (4), am Bürstenstiehl (3) und oder am Bürsteneinsteckbehälter (22), befestigt ist.
3. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Bürsteneinsteckbehälter (22), der untere Aufsatz (23), abgenommen werden kann (19).
4. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Teil des Bürsteneinsteckbehälters (22), am Boden ein Loch (18), aufweist.
5. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenstiehl (3) und oder Sprühaufsatz (16) und oder Bürsteneinsteckbehälter (22), mit mindestens einem Motor ausgestattet ist.
6. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenstiehl (3) und oder Sprühaufsatz (16) und oder Bürsteneinsteckbehälter (22), mindestens ein Batteriefach aufweisen mit entsprechenden Leitungen (10) zu Pumpen (12) und oder Motoren (11).
7. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenstiehl (3) und oder Sprühaufsatz (16) und oder Bürsteneinsteckbehälter (22), mindestens je eine Solarzellen befestigt sind, die mit Leitungen (10) zu den Motoren (11) und oder Pumpen (12), ausgestattet sind.
8. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß am Bürstenstiehl (3) und oder Sprühaufsatz(16) und oder Bürsteneinsteckbehälter (22), mindestens ein Sensor (7) mit mindestens einer Leitung (10), zu den Pumpen (12) und oder Motoren (11), befestigt ist.
9. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß am Bürstenstiehl (3) und oder Sprühaufsatz (16) und oder Bürsteneinsteckbehälter (22), mindestens zwei Füllstandsanzeigen (6) und oder transparente Flächen (6), befestigt sind.
10. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürsteneinsteckbehälter (22), Hohlräume (21) hat.
11. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenstiehl (3) einen Bürstenhaltegriff (1) hat und oder ein waagerechtes Loch (5) im Bürstenstiehl (3) aufweist.
12. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Aufsatz (23) des Bürsteneinsteckbehälters (22) Haltegriffe (20) befestigt sind und oder der untere Aufsatz (23) eingearbeitete nicht herausstehende Haltegriffe (20) aufweist.
13. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-12, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (15) abnehmbar ist.
14. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, daß die benötigten Teile aus verschiedensten Materialzusammensetzungen wie z. B. Kunststoff, Chrom, Eisen, Stahl, Gold, Silber, Gummi, Lacke, Haftbeschichtungen, jeglicher Art, Holz, Harze, usw. bestehen können.
15. Toilettenbürste und oder WC-Bürstengarnitur nach einem der Ansprüche 1-14, dadurch gekennzeichnet, daß die benötigten Materialteile aus verschiedesten Farbkombinationen zusammengesetzt sind.
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