DE20005209U1 - Flüssigkeitsschreibgerät mit einer Schreibspitze und einem diese umschließenden entfernbaren Schutz - Google Patents

Description

Flüssigkeitsschreibgerät mit einer Schreibspitze und einem diese umschließenden entfernbaren Schutz

Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsschreibgerät, insbesondere Füllfederhalter, Tintenkugelschreiber, Fineliner, Markiergerät, Mal- oder Gelstift oder dergleichen mit Flüssigkeit arbeitendes Schreibgerät, mit einer Schreibspitze und mit einem diese Schreibspitze umschließenden entfernbaren Schutz vor mechanischer Beschädigung und/oder vor Austrocknung, zum Beispiel mit einer Kappe oder mit einem Schreibtischständer mit Aufnahmeöffnung für die Schreibspitze, wobei in dem Schutz eine die Schreibspitze in sich aufnehmende und in axialer Richtung verschiebbare Hülse etwa in der Art einer Spannzange vorgesehen ist, die an ihrem dem Rand des Schutzes zugewandten Ende bewegliche, gegen die Elastizität ihres Werkstoffes radial nach innen drückbare Haltefinger aufweist, welche bei einer durch eine Druckbetätigung erzeugten axialen Bewegung von dem Rand des Schutzes weg in sein Inneres durch eine sich in dieser Richtung verjüngende Form gegen ihre Rückstellkraft und ihre Elastizität zusammendrückbar und mit der Außenseite des vorderen Endes des Schreibgerätes insbesondere formschlüssig kuppelbar und durch eine entgegengesetzte Verstellbewegung von dem vorderen Ende des Schreibgerätes wieder lösbar sind.

Ein derartiges Schreibgerät ist aus der EP 0 723 881 Bl bekannt.

F:\TEXTE\ANMELDUN\NE000494

Als Schutz für die Schreibspitze dient dabei eine aufsteckbare Kappe. Für die Betätigung und das Aufstecken der Kappe ist es erforderlich, eine relative Verschiebebewegung zwischen Schreibgerät und Kappe mit zwei Händen durchzuführen, damit die Haltefinger an der richtigen Stelle der Schreibspitze mit dieser gekuppelt werden beziehungsweise in Formschluß gelangen können. Ferner muß auch zum Abnehmen der Kappe wiederum mit beiden Händen eine Zugbewegung an der Kappe relativ zu dem Schreibgerät durchgeführt werden. Somit ist die Benutzung dieses Schreibgerätes zumindest erschwert, wenn beispielsweise der Benutzer gleichzeitig telefoniert und nun das Schreibgerät während eines solchen Telefongespräches öffnen und

^ zur Anfertigung von Notizen benutzen soll.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Schreibgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das eine Einhandbedienung ermöglicht.

Die überraschende Lösung dieser scheinbar widersprüchlichen Aufgabe besteht darin, daß die axial verschiebbare Hülse Teil einer gegen 0 eine axial entgegen der Richtung der Druckbetätigung wirkende Druckfeder betätigbaren Schaltmechanik ist, bei der in der einen Druckposition die untere oder tiefer in dem Schutz liegende und

^ bei der anderen Druckposition die obere oder äußere Stellung der verschiebbaren Hülse festgelegt ist.

Die Erfindung macht sich also die Erkenntnis zu nutze, daß durch Druck betätigbare Schaltmechaniken bekannt sind, bei denen ein erster Druck eine erste Stellung und ein erneuter Druck eine zweite, in axialer Richtung versetzte Stellung des jeweiligen Teiles ermöglicht.

Derartige Schaltmechaniken sind beispielsweise bei Kugelschreibern bekannt, um die Schreibmine einerseits in Schreibstellung und andererseits in eine demgegenüber zurückversetzte Ruhestellung zu bringen und in diesen Stellungen jeweils festzulegen. Ferner kennt man Schaltmechaniken von elektrischen Druckschaltern.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung einer solchen Schaltmechanik . im Inneren des Schutzes der Schreibspitze des Schreibgerätes als Teil einer dort axial verschiebbaren Hülse ist es also möglich, durch eine Druckkraft zwischen Schutz und Schreibgerät die eine, beispielsweise die Kupplungs- und Verriegelungsposition zu erreichen und durch eine weitere Druckbetätigung diese wieder freizugeben, so daß dann das Schreibgerät aus der Hülse und dem Schutz entnommen werden kann beziehungsweise der Schutz durch sein Eigengewicht zurückbleibt oder abfällt.

Handelt es sich bei dem Schutz um eine aufsteckbare und abnehmbare

™ Kappe, kann der Benutzer das Schreibgerät mit einer Hand umfassen und durch Druck mit dem Daumen auf die Kappe die erwähnten Schaltbewegungen durchführen. Er kann aber auch die Kappe umfassen und mit dem Daumen auf das Ende des Schreibgerätes drücken. Handelt es sich bei dem Schutz um einen Tischständer, kann er einfach auf das Schreibgerät selbst drücken und es nach seiner Freigabe nach oben abheben. In jedem Falle wird eine Zugkraft zum Trennen des Schreibgerätes von seinem Schutz vermieden, die mittels zweier Hände aufgebracht werden müßte.

Konstruktiv besonders günstig ist es, wenn die Schaltmechanik vom ^ Rand des Schutzes aus gesehen tiefer in dem Schutz als die Hülse, insbesondere im Bereich der Stirnseite der Hülse oder Spannzange angeordnet ist. Somit kann durch die axiale Verstellung der Hülse bei ihrem Eindrücken in den Schutz zwischen der Hülse und dem Ende dieses Schutzes, beispielsweise einer Schutzkappe, eine Druckfeder zusammengedrückt und die Schaltmechanik fortgeschaltet werden.

0 Eine zweckmäßige und preiswerte Aus führungs form der Erfindung kann vorsehen, daß die Schaltmechanik ein Schaltelement aufweist, welches mit der verschiebbaren Hülse in axialer Richtung fest und/oder begrenzt verschiebbar, aber drehbar oder rotationsbeweglich verbunden ist und mittels einer Kurve und/oder mittels Nocken fortschaltbar ist.

Durch die in axialer Richtung des Schutzes und des Schreibgerätes erfolgenden Relativbewegungen wird also das Schaltelement jeweils mitgenommen, aber verdreht, so daß es jeweils zunächst in eine Verriegelungs- und danach in eine Öffnungsposition und danach wiederum in eine Verriegelungsposition usw. gelangen kann.

Ausgestaltungen einer Schaltmechanik mit drehbarem Schaltelement oder Schaltglied, insbesondere diesbezügliche zweckmäßige konstruktive Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen 4 und 5 angegeben. Dabei sind sowohl an der Umfangsseite als auch an der der Hülse zugewandten Stirnseite entsprechende Vorsprünge

™ beziehungsweise Führungen und Nuten zum Zusammenwirken miteinander derart angeordnet, daß Fehlschaltungen einerseits vermieden und andererseits eine hohe Verschleißfestigkeit erzielt werden können, also die Anordnung auch nach zahlreichen Schaltvorgängen weiterhin funktionsfähig bleibt. Die axialen Verstellbewegungen führen dabei jeweils zu geringfügigen Drehbewegungen des Schaltelementes, so daß dieses wahlweise in Kupplungs- beziehungsweise Löseposition gelangt, wenn die Druckkraft wieder nachläßt und die durch die Druckkraft gespannte Druckfeder eine axiale Rückwärtsbewegung verursacht.

^ Eine abgewandelte Ausführungsform kann darin bestehen, daß das Schaltelement und die Innenseite des Schutzes nutenförmige Kurven und damit zusammenwirkende Nocken oder Kugeln oder dergleichen aufweisen, mittels welchen die axiale Verstellung gegen die Druckfeder zunächst in eine Verriegelungsposition und bei einem erneuten Druckvorgang in entriegelte Position weiterschaltbar ist/sind. Solche Schaltmechaniken mit Kurvenführungen und deren 0 Funktionsweise sind ebenfalls beispielsweise von Druckmechaniken von Kugelschreibern bekannt und könnten auch für die gewünschte Druckbetätigung zwischen Schreibgerät und Schutz eingesetzt werden, um einerseits eine Festlegung des Schreibgerätes in dem Schutz und anschließend die Lösebewegung zu ermöglichen.

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An dem der Öffnung oder dem Rand des Schutzes zugewandten Endbereich der Hülse können insbesondere mehrere elastisch auslenkbare Finger oder Klemmfinger vorgesehen sein, von denen wenigstens ein Teil einen radial nach innen ragenden Vorsprung hat, der in Schließ-5 oder Verriegelungsstellung in eine Gegenöffnung, vorzugsweise in eine Ringnut am vorderen Endbereich des Schreibgerätes eingreift. Somit ergibt sich in verriegelter Position zwischen dem Schutz beziehungsweise der darin angeordneten spannzangenartigen Hülse und dem Schreibgerät Formschluß, so daß das Schreibgerät in definierter Position innerhalb des Schutzes und innerhalb der Hülse festgelegt wird.

Günstig ist es dabei, wenn die Hülse die Schreibspitze abdichtend in sich aufnimmt oder ein Dichtelement zum dichtenden Umschließen der Schreibspitze enthält. Somit wird die Schreibspitze durch die Hülse nicht nur innerhalb ihres Schutzes mechanisch festgelegt, sondern gleichzeitig gegen ein Austrocknen geschützt. Die Hülse erhält dadurch eine Doppelfunktion.

0 Die Hülse kann aus einem härteren federnden Werkstoff und ein von ihr umschlossenes Dichtelement aus einem weichen oder nachgiebigen abdichtenden Werkstoff bestehen. Somit kann die Hülse und können

^ vor allem die mit ihr verbundenen Klemmfinger die erwünschten federelastischen Eigenschaften haben, während gleichzeitig die

Schreibspitze gut abgedichtet werden kann.

An der Innenseite des Schutzes können an den Klemmfinger mit radial nach innen vorstehenden Vorsprüngen in Gebrauchsstellung aufweisenden Bereichen in axialer Richtung verlaufende Nuten mit von außen nach 0 innen ansteigendem Boden als Schrägfläche zum Zusammendrücken und Kuppeln der Klemmfinger mit dem Schreibgerät vorgesehen sein. Dadurch wird einerseits sichergestellt, daß beim Verschieben der Hülse in das Innere des Schutzes die radiale Zusammendrückung der Klemmfinger erfolgt, diese aber gleichzeitig eine Verdrehung der Hülse 5 verhindern, so daß die Schaltmechanik nicht versehentlich außer

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Funktion gesetzt werden kann.

Die Hülse kann in ihrem Wandbereich innerhalb von Ausnehmungen angeordnete Klemmfinger aufweisen und der am äußeren Rand oder der Einführöffnung des Schutzes zugewandte Hülsenrand kann ein umlaufender geschlossener Führungsring sein. Die Klemmfinger können also innerhalb von Fenstern an der Außenseite der Hülse vorgesehen sein und gleichzeitig ergibt sich eine Stabilisierung der Hülse auch an ihrem Einführrand durch den umlaufenden Ring, der zusätzlich das Einführen der Schreibspitze in die Hülse erleichtert.

" Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein Schreibgerät, welches eine kraft- und/oder formschlüssig aufsteckbare Schutzkappe oder einen entsprechend kuppelbaren Tischständer aufweist und davon in Einhandbedienung getrennt werden kann. Eine in dem Schutz angeordnete Schaltmechanik sorgt dafür, daß bei einer relativen Druckbewegung zwischen Schutz und Schreibgerät die Verriegelungsund bei einer erneuten Druckbewegung die Löseposition eingenommen wird, so daß also eine relative Zugkraft zwischen den beiden zu trennenden Teile für eine solche Trennung nicht erforderlich ist.

Ist die Löseposition erreicht, kann die Schutzkappe oder ein

^ Tischständer durch die Schwerkraft von dem eigentlichen Schreibgerät getrennt werden.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 ein Schreibgerät und eine im Längsschnitt dargestellte

Kappe als Schutz für die Schreibspitze, wobei die beiden Teile voneinander gelöst sind und das Schreibgerät kurz vor dem Einstecken in den Schutz oder kurz nach dem Entnehmen dargestellt ist,

Fig. 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, wobei das Schreibgerät mit seiner Schreibspitze bereits in den Schutz eingeführt, aber noch nicht durch Niederdrücken damit gekuppelt und darin festgelegt ist,
5

Fig. 3 eine den Figuren 1 und 2 entsprechende Darstellung nach dem vollständigen Einschieben beziehungsweise Zusammendrücken des Schreibgerätes und seiner Schutzkappe, wodurch das Schreibgerät im Inneren des Schutzes kraft- und/oder formschlüssig festgelegt ist,

™ Fig. 4 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, wobei aber

als Schutz ein Tischständer dient, dessen Inneres bezüglich einer dort vorgesehenen verstellbaren Hülse dem der Kappe gemäß den Figuren 1 bis 3 entspricht und

deshalb nicht näher dargestellt ist,

Fig. 5 die Halteposition des Schreibgerätes innerhalb des als

Schutz dienenden Tischständers,
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Fig. 6 einen Längsschnitt einer als Schutz dienenden Kappe mit einem im Bereich ihres Einsteckrandes trichterförmigen

^ und sich nach innen verjüngenden Bereich und am entgegengesetzten Ende angeordneten Schaltnocken noch ohne eine in diese Kappe einsetzbare Hülse und eine zugehörige

Schaltmechanik,

Fig. 7 die in die Kappe - oder den Tischständer - passende Hülse mit Klemmfingern, welche mit dem konischen oder sich

0 verjüngenden Bereich zusammenwirken und mit einem an der

in der Darstellung unteren Stirnseite dieser Hülse zusammenwirkendes Schaltelement sowie Druckfedern, gegen die das Schreibgerät in den Schutz einsteckbar ist, in Explosionsdarstellung sowie

·■·

Fig. 8 einen gegenüber Figur 3 vergrößerten Längsschnitt der

in Verriegelungsposition befindlichen Schreibspitze, nach

dem die verstellbare Hülse und die Schaltmechanik in die

Kappe - oder analog einen Tischständer - eingebaut sind.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der unterschiedlichen Ausführungsbeispiele werden bezüglich ihrer Funktion übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen und benannt.

Ein im ganzen mit 1 bezeichnetes Flüssigkeitsschreibgerät kann beispielsweise ein Füllfederhalter, Tintenkugelschreiber, Fineliner, * ein Markiergerät, ein Mal- oder Gelstift oder ein sonstiges mit

Flüssigkeit arbeitendes Schreibgerät sein und wird im folgenden deshalb auch als "Schreibgerät 1" bezeichnet.

Dieses Schreibgerät 1 hat eine Arbeitsspitze, die im folgenden als "Schreibspitze 2" bezeichnet wird, auch wenn im Falle eines Markiergerätes damit nicht "geschrieben" wird. In der Mehrzahl der Fälle geht es jedoch um solche Schreibgeräte 1, mit denen eine Schrift erzeugt wird.

Zu dem Schreibgerät 1 gehört ferner ein die Schreibspitze 2

^ umschließender und entfernbarer Schutz vor mechanischer Beschädigung und/oder Austrocknung der Schreibflüssigkeit, wobei im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 3 und 6 bis 8 als derartiger Schutz eine Kappe 3 und im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 4 und 5 ein Schreibtischständer 3a vorgesehen ist. Wenn im folgenden von der Kappe 3 die Rede ist, um deren Funktion und darin vorgesehene Einbauten zu beschreiben, gilt technisch dasselbe auch für den 0 Schreibtischständer 3a.

In diesem Schutz, also in der Kappe 3 oder in dem Schreibtischständer 3a, ist eine die Arbeits- oder Schreibspitze 2 in sich aufnehmende und in axialer Richtung verschiebbare, in Figur 7 gesondert 5 dargestellte Hülse 4 etwa in der Art einer noch näher zu be-

schreibenden Spannzange vorgesehen, die an ihrem dem Rand 5 der Kappe 3 oder des Schreibtischständers 3a zugewandten Ende bewegliche, gegen die Elastizität ihres Werkstoffes radial nach innen drückbare Haltefinger 6 aufweist. Diese Haltefinger 6 sind bei einer durch eine Druckbetätigung gemäß dem Pfeil F in Figur 2 erzeugten axialen Bewegung von dem Rand 5 des Schutzes weg in dessen Inneres - welche Bewegung durch das Einstecken und Einschieben des Schreibgerätes 1 bewirkt wird - durch eine sich in dieser Richtung verjüngende Form 7 an der Innenseite des Schutzes gegen ihre Rückstellkraft und ihre Elastizität zusammendrückbar, wie man es bei dem Vergleich der Figuren 1 oder 2 mit Figur 3 oder 8 gut erkennen kann. Damit

' einhergeht gleichzeitig eine kraftschlüssige oder - in den Ausführungsbeispielen - formschlüssige Kupplung dieser Klemm- oder Haltefinger 6 mit der Außenseite des vorderen Endes des Schreibgerätes 1. In noch zu beschreibender Weise ist diese Kupplung durch eine entgegengesetzte Verstellbewegung auch wieder lösbar.

Vor allem bei gleichzeitiger Betrachtung der Figuren 6, 7 und 8 wird deutlich, daß die erwähnte, innerhalb des Schutzes, also der Kappe 3 oder dem Tischständer 3a, axial verschiebbare Hülse 4 Teil einer gegen eine entgegen der Richtung der in Figur 2 angedeuteten Druckbetätigung wirkende Druckfeder 8 betätigbaren, im ganzen mit

^ 9 bezeichneten Schaltmechanik ist, zu der in noch zu beschreibender Weise aber in den Ausführungsbeispiel auch die Innenseite des Schutzes gehört und bei der in der einen Druckposition die untere oder tiefer in dem Schutz liegende und bei der anderen Druckposition die obere oder äußere Stellung der Hülse 4 festlegbar ist. Beispielsweise zeigt Figur 1 und 2 die verschiebbare Hülse 4 in der oberen Position, in der das Schreibgerät 1 nicht fixiert ist, 0 sondern freigegeben wird beziehungsweise gut zwischen die Klemmoder Haltefinger 6 eingeführt werden kann. Figur 3 und 8 zeigt hingegen die untere, das heißt tiefer in der Kappe 3 - oder dem Schreibtischständer 3a - befindliche Anordnung der Hülse 4 mit entsprechend zusammengedrückter Schaltmechanik 9, in welcher Position die Haltefinger 6 mit dem vorderen Ende des Schreibgerätes

I formschlüssig verbunden sind, also die Schreibspitze 2 mechanisch und gegen Austrocknen schützen.

Dabei ist die Schaltmechanik 9 vom Rand 5 des Schutzes aus gesehen tiefer in dem Schutz als die Hülse 4 angeordnet und befindet sich im Ausführungsbeispiel im Bereich der Stirnseite dieser Hülse 4, die man auch als Spannzange bezeichnen kann. Somit wird die Druckkraft F in axialer Richtung des Schreibgerätes 1 von der dadurch axial innerhalb des Schutzes verstellten Hülse 4 unmittelbar auf die Schaltmechanik 9 übertragen, so daß eine erste derartige Betätigung zur Verriegelung des Schreibgerätes innerhalb des Schutzes

™ und eine erneute Betätigung durch die Mitwirkung der Schaltmechanik 9 zur Freigabe des Schreibgerätes 1 führt. Sowohl das Verriegeln als auch das Lösen geschieht also durch eine Druckbetätigung, so daß eine Einhandbedienung möglich ist, da das Lösen des Schreibgerätes 1 von seinem Schutz keiner gegenseitigen Zugkraft bedarf. Ist das Schreibgerät 1 nach einer entsprechenden Druckbetätigung von den Haltefingern 6 freigegeben, kann der Schutz allein durch Schwerkraft von dem Schreibgerät 1 entfernt werden.

Die Schaltmechnik 9 weist in den Ausführungsbeispielen ein Schaltelement 10 oder Schaltglied auf, welches mit der axial ^ verschiebbaren Hülse 4 in axialer Richtung zwar begrenzt verschiebbar, im übrigen aber fest, jedoch drehbar oder rotationsbeweglich 5 verbunden ist und in noch zu beschreibender Weise in Drehrichtung fortschaltbar ist.

Gemäß den Figuren 7 und 8 ist dieses drehbare Schaltelement 10 oder Schaltglied an seiner der Stirnseite der Hülse 4 zugewandten Seite mit axialen, zahnartigen Vorsprüngen 11 und an seiner Außenseite mit radial vorstehenden Vorsprüngen 12 versehen.

An der dem Schaltelement 10 und seinen zahnförmigen Vorsprüngen

II zugewandten Stirnseite der Hülse 4 erkennt man insbesondere in Figur 7 und 8 entsprechende zahnförmige Gegenvorsprünge 13 zum

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Fortschalten des Schaltelementes 10 in Drehrichtung.

Betrachtet man Figur 8, wird deutlich, daß die Vorsprünge 11 und die Gegenvorsprünge 13 in der dort dargestellten Verriegelungsposition nicht genau ineinandergreifen, sondern nur teilweise und dabei so in Drehrichtung versetzt sind, daß die Gegenvorsprünge 13 nicht genau in die Lücken der Vorsprünge 11 und umgekehrt eingreifen. Daraus wird deutlich, daß bei einem axialen Zusammendrücken, bei welchem die Gegenvorsprünge 13 vollständig in die Lücken der Vorsprünge 11 eintreten, das Schaltelement in Drehrichtung etwas ausweichen muß.

Die Hülse 4 und das Schaltelement 10 sind also in axialer Richtung begrenzt, etwa um die gegenseitige Eingrifftiefe der an dem Schaltelement 10 vorgesehenen axialen Vorsprünge 11 und der an der Hülse 4 angeordneten Gegenvorsprünge 13 relativ zueinander oder auseinander bewegbar. Die stirnseitig einander zugewandten zahnartigen Vorsprünge 11 und Gegenvorsprünge 13 bewirken also bei ihrer gegenseitigen axialen Zusammendrückung gleichzeitig aufgrund 0 eines gewissen gegenseitigen Versatzes in Drehrichtung, daß eine solche axiale Relativbewegung gleichzeitig eine geringfügige Drehbewegung erzeugt.

Die radialen Vorsprünge 12 des Schaltelementes 10 greifen in der Lösestellung der Hülse 4 gemäß den Figuren 1 und 2 zwischen an der Innenseite des Schutzes angeordnete Führungen 14, die das Schaltelement 10 in Drehrichtung festlegen, also an einer Drehung hindern, bis die Vorsprünge 12 bei einer axialen Bewegung in die Tiefe des Schutzes den Bereich dieser Führungen 14 verlassen, was 0 in den Figuren 3 und 8 dargestellt ist.

In die Anordnung, in der das Schaltelement 10 gegen eine Verdrehung festgelegt ist, sind die stirnseitigen Schaltvorsprünge 11 gegenüber den Gegenvorsprüngen 13 der Hülse, wie vorstehend schon erläutert, 5 etwas versetzt, so daß in eingedrückter Position der Hülse gemäß

den Figuren 3 und 8, also nach dem Verlassen der an der Innenseite des Schutzes angeordneten Führungen 14, diese Schaltvorsprünge 11 durch die dann eingedrückten Gegenvorsprünge 13 das Schaltglied 10 in der schon erläuterten Weise etwas verdrehen, da die Hülse 4 gegen ein Verdrehen gesichert ist.

Dadurch verlassen die radialen Vorsprünge 12 die Führungen 14 und können sich an deren noch näher zu beschreibenden Stirnseiten 15, die gleichzeitig einen Halteeinschnitt 16 aufweisen, verankern und an dieser Stirnseite 15 anschlagen, so daß die Druckfeder 8 zusammengedrückt bleibt und die Hülse 4 in ihrer Halteposition

™ festgelegt ist, die in den Figuren 3 und 8 dargestellt ist.

Die Stirnseiten 15 der zwischen den Führungen angeordneten Haltenocken 17 bilden also jeweils einen Anschlag für die radialen Vorsprünge 12 des Schaltelementes oder Schaltgliedes 10. Umgekehrt kann man auch sagen, daß Haltenocken 17 an der Innenwand oder Innenseite des Schutzes vorgesehen sind, zwischen denen in Umfangsrichtung jeweils Führungen 14 für diese radialen Vorsprünge 12 ausgespart sind.

In dem Schutz kann sich wenigstens ein als Stirnseite 15 ausge-

^ bildeter Anschlag an einem Haltenocken 17 befinden, jedoch ist im Ausführungsbeispiel in zweckmäßigerweise vorgesehen, daß mehrere 5 in axialer Richtung wirkende derartige Anschläge für die radialen Vorsprünge 12 des Schaltelementes 10 in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind.

In Figur 6 ist deutlich erkennbar, daß an diesem als Stirnseite 0 15 des Haltenockens 17 dienenden Anschlag, im folgenden auch "Anschlag 15" genannt, eine zu dem Halteeinschnitt 16 hinführende Schrägfläche 18 sowie auf der dem Halteeinschnitt 16 benachbarten Seite eine weitere schräge Führungsfläche 19 vorgesehen sind, die von dem Halteeinschnitt 16 aus gesehen in axialer Richtung etwas 5 versetzt sind. Die Schrägfläche 18 befindet sich in Einsteckrich-

tung des Schreibgerätes 1 gesehen tiefer in dem Schutz, wird also bei einer Verdrehung des Schaltelementes 10 durch sein Niederdrücken von dem dadurch aus der Führung 14 austretenden radialen Vorsprung 12 zuerst berührt, so daß dieser in den Halteeinschnitt 16 gleitet, wenn die Druckkraft nachläßt und die Druckfeder 6 die Hülse 4 und eine zweite Druckfeder 20 das Schaltelement 10 in axialer Richtung wieder etwas zurückbewegt.

Nach einer ersten Verstellbewegung des Schaltelementes 10 ist dieses also aus seiner am weitesten in axialer Richtung verstellten Position aufgrund der zweiten Druckfeder 20 etwas zurückverstellbar und durch

" die Schrägfläche 18 an der Stirnseite 15 des Haltenockens 17 im Zusammenwirken mit dem radialen Vorsprung 12 des Schaltelementes 10 erneut weiterverdrehbar, weil dieser radiale Vorsprung 12 an der Schrägfläche 18 bei dieser geringfügigen Rückverstellung entlang gleitet, bis er in den Halteeinschnitt 16 gelangt und dort festgelegt wird. Es ist gut vorstellbar und erkennbar, daß dieses Zurückgleiten des radialen Vorsprunges 12 entlang der Schrägfläche 18 eine kombinierte Axial- und Drehbewegung des Schaltelementes 10 zur Folge hat. Somit wird in dieser Lage die Kupplungsposition festgelegt, weil die Haltefinger 6 sich noch in dem verengten Bereich 7 befinden und das zwischen ihnen befindliche Schreibgerät 1

^ einklemmen beziehungsweise formschlüssig festlegen, in jedem Falle festhalten.

Die geringfügige relative Axialbewegung, die zwischen der Hülse 4 und dem Schaltelement 10 möglich ist, wird dabei durch die zweite Druckfeder 20 dazu ausgenutzt, die axialen Vorsprünge 11 und die Gegenvorsprünge 13 in eine erste gegenseitige Eingriffsstellung zu bringen, wie sie in Figur 8 dargestellt ist.

Eine erneute Axialverstellung der Hülse 4 durch Druck auf das Schreibgerät 1 gemäß dem Pfeil F in Figur 2 beziehungsweise umgekehrt natürlich auch durch Druck auf die Kappe 3 in entgegengesetzter 5 Richtung wird auch das Schaltelement 10 wieder axial tiefer in den

Schutz bewegt, so daß seine radialen Vorsprünge 12 den Halteeinschnitt 16 verlassen. Durch die damit einhergehende Weiterverdrehung mit Hilfe der stirnseitig vorgesehenen Vorsprünge 11 und Gegenvorsprünge 13 gelangen die radialen Vorsprünge 12 auf die schrägen Führungs flächen 19 der Haltenocken 17 und gleiten von diesen aufgrund der durch die Druckfedern beim Nachlassen der Druckkraft bewirkten Bewegungen ab, so daß die radialen Vorsprünge 12 des Schaltelementes 10 wieder in die Längsführungen 14 gelangen und das Schaltelement 10 zusammen mit der Hülse 4 axial zurückverschiebbar ist, bis es die Lösestellung erreicht, die in den Figuren 1 und 2 erkennbar ist. Die Führungen 14 enden dabei mit einem zweiten Anschlag 21,

" durch den ein zu weites Herausschieben der Hülse 4 aus dem Schutz verhindert wird. Dennoch ist der Verschiebeweg innerhalb der Führungen 14 so groß, daß die Haltefinger 6 wieder in den größeren Durchmesserbereich des schrägen Bereiches 7 gelangen, wo sie radial nach außen federn und das vordere Ende des Schreibgerätes 1 freigeben.

Aus Figur 1 und 7 wird deutlich, daß an dem der Öffnung oder dem Rand 5 des Schutzes zugewandten Endbereich der Hülse 4 mehrere, im Ausführungsbeispiel vier elastisch auslenkbare Klemm- oder

Haltefinger 6 vorgesehen sind, die an ihren freien Enden jeweils ^ einen radial nach innen ragenden Kupplungsvorsprung 22 haben, der

in Schließstellung in eine Gegenöffnung, im Ausführungsbeispiel 5 in eine Ringnut 23 im vorderen Endbereich des Schreibgerätes 1 eingreifen und so eine formschlüssige Kupplung herstellen können. Es wäre aber auch denkbar, ein Schreibgerät mit solchen Haltefingern 6 zu erfassen, bei dem keine Ringnut 23, sondern beispielsweise ein Material mit relativ hohem Reibungskoeffizienten oder ein nachgiebiger Werkstoff in diesem Bereich vorgesehen ist, in welchem sich die Kupplungsvorsprünge 22 etwas eindrücken könnten. Im Falle einer reibschlüssigen Verbindung könnte auf die Kupplungsvorsprünge 22 gegebenenfalls auch verzichtet werden.

5 In den Figuren 1 bis 3 wird deutlich, daß die Hülse 4 die

Schreibspitze 2 abdichtend in sich aufnimmt, wobei ein entsprechender Dichtungsrand 24 einer entsprechenden Innenöffnung 25 mit dem stirnseitigen Rand 26 des Schreibgerätes 1 zusammenwirkt, gegenüber welchem die eigentliche Schreibspitze 2 vorsteht. Dabei ist im Ausführungsbeispiel die Hülse 4 selbst so gestaltet, daß sie in einem Stück diese Dichtelemente aufweist. Es könnte aber auch ein separates Dichtelement zum dichtenden Umschließen der Schreibspitze 2 innerhalb der Hülse 4 angeordnet sein, so daß die Hülse

4 selbst aus einem härteren Werkstoff als ein solches Dichtelement bestehen könnte.

" Die Handhabung und Wirkungsweise des Schreibgerätes 1 mit seinem Schutz sei kurz wie folgt zusammengefaßt:

In Figur 1 erkennt man das Schreibgerät 1 mit seiner Rille oder Ringnut 23 und den als Kappe 3 ausgebildeten Schutz in geöffneter Ausgangslage. An der Innenwand der Kappe 3 befindet sich dem Rand

5 benachbart ein Kegel beziehungsweise der sich in die Tiefe der Kappe verjüngende Bereich 7, während tiefer in der Kappe Haltenocken 0 17 mit Schrägfläche 18 und schräger Führung 19 sowie einem dazwischen befindlichen Halteeinschnitt 16 und zwischen diesen Haltenocken 17 Führungen 14 angeordnet sind. In dieser Kappe 3 ist die Hülse

^ 4 mit den Haltefingern 6 in axialer Richtung verstellbar, wobei sich diese Haltefinger 6 in dieser Ausgangslage am größeren Durchmesser des konischen Bereiches 7 befinden. Diese Ausgangslage der Hülse 4 ist durch die erste Druckfeder 8 fixiert und gesichert.

Die zweite, im Durchmesser größere Druckfeder 20 sichert die Anlage des Schaltelementes 10 an der Stirnseite der Hülse 4.

0 Gemäß Figur 2 befindet sich die Hülse 4 noch in der Ausgangslage, wie sie auch in Figur 1 dargestellt ist. Zum Verschließen und Schützen des Schreibgerätes 1 wird dieses in den Schutz, also in die Kappe 3 eingeführt, bis eine stirnseitige Anlage an der Hülse 4 gegeben ist. Im weiteren Verlauf einer axialen Verschiebung des 5 Schreibgerätes 1 relativ zu der Kappe 3 schiebt die Hülse 4 das

Schaltelement 10 entgegen der ersten Druckfeder 8 zwischen den Führungen 14 vor sich her, bis die tiefste Stelle, nämlich ein unterer Anschlag 27 erreicht ist, der gleichzeitig den Boden der Kappe 3 beziehungsweise des Tischständers 3a bildet und in Gebrauchsstellung an der Kappe 3 oder dem Tischständer 3a befestigt ist.

In Figur 3 ist dargestellt, daß die von außen einwirkende Kraft abgebrochen wird, so daß die Feder 8 das Schaltelement 10 mit seinen radialen Vorsprüngen 12 über die Schrägfläche 18 zu dem Halteeinschnitt 10 führt, wo eine entsprechende Einrastung erfolgt.

w Es erfolgt also eine gewisse axiale Bewegung entgegen der ersten Einsteckbewegung, welche das gesamte System gegen ein ungewolltes Lösen sichert. Bei diesem Vorgang gleiten die Haltefinger 6 in dem sich verjüngenden Bereich 7 vom großen Durchmesser in den kleinen Durchmesser, werden also in radialer Richtung zusammengedrückt und erfassen mit ihren im Ausführungsbeispiel vorgesehenen Kupplungsvorsprüngen 22 die Ringnut 23 an dem vorderen Ende des Schreibgerätes 1, legen dieses also gegen ungewolltes Lösen formschlüssig fest.

Das Lösen der Verbindung gemäß Figur 3 wird wiederum dadurch eingeleitet, daß eine axiale Kraft in derselben Richtung wie vorher, ^ also in Richtung des Pfeiles F in Figur 2 aufgebracht wird. Daraus ergibt sich die schon erläuterte axiale Verstellung des Schaltelementes 10 in der Weise, daß die radialen Vorsprünge 12 aus dem Halteeinschnitt 16 wieder austreten, bis wiederum der Anschlag 27 erreicht ist. Nunmehr wird die von außen aufgebrachte Krafteinwirkung beendet, so daß die Druckfeder 8 das Schaltelement 10 wieder zurückschiebt, wobei es gleichzeitig geringfügig verdreht wird, 0 so daß es wieder die in Figur 2 dargestellte Offenstellung erreicht. Bei dem Zurücklegen dieses Schaltweges gleiten die Haltefinger 6 wieder aus dem kleinen Durchmesserbereich in den großen Durchmesserbereich des sich verjüngenden Trichters 7 und können so die Ringnut 23 des Schreibgerätes 1 wieder freigeben.

Figur 4 stellt ein entsprechendes Schreibgerät 1 mit einer Ringnut 23 dar, welches zusammen mit einem Tischständer 3a verwendet wird, wobei das innere Kupplungssystem innerhalb des Tischständers 3a dem entspricht, wie es anhand der Kappe 3 in den Figuren 1 bis 3 und 6 bis 8 dargestellt und anhand dieser Figuren beschrieben wurde.

Figur 5 zeigt die verriegelte Position des Schreibgerätes 1 in dem entsprechend gestalteten Tischständer 3a.

Vor allem an den Figuren 4 und 5 wird der Vorteil dieser Verschlußlösung besonders deutlich. Der Tischständer 3a hat ein hohes ™ Maß an Komfort, weil der Benutzer die feste Verbindung mit dem Schreibgerät 1 und das Lösen mit einer Hand durchführen kann. Aber auch bei Verwendung einer Kappe 3 ist eine Einhandbedienung möglieh, indem der Benutzer das Schreibgerät 1 mit der Hand umschließt, deren Daumen er dann auf die Kappe 3 drücken kann, um einerseits die feste Verbindung und andererseits das Lösen dieser Verbindung zu bewirken. Das Entfernen der gelösten Kappe von dem Schreibgerät

1 kann durch die Schwerkraft erfolgen, so daß der Benutzer das Schreibgerät erfassen und aus seinem Schutz lösen kann, selbst wenn er mit der anderen Hand beispielsweise einen Telefonhörer hält.

^ Ein Flüssigkeitsschreibgerät 1, also ein Schreibgerät, welches mit Flüssigtinte oder dergleichen Flüssigkeit arbeitet, kann mit einem Schutz, beispielsweise einer Kappe 3 oder einem Schreibtischständer 3a vor mechanischen Beschädigungen und/oder vor Austrocknung geschützt werden. Dieser Schutz enthält dabei eine Art Spannzange, die eine gute Befestigung ergibt. Damit eine Einhandbedienung sowohl für das Festlegen als auch das Lösen des Schutzes möglich ist, ist 0 darin eine axial verschiebbare Hülse zur Aufnahme der Schreibspitze

2 vorgesehen, die Teil einer durch Druck betätigbaren Schaltmechanik 9 ist, bei der in der einen Druckposition die untere, tiefer in dem Schutz liegende und bei der anderen Druckposition die obere oder äußere Stellung der verschiebbaren Hülse 4 festgelegt ist, wobei die untere oder tiefere Lage der Hülse 4 das Schreibgerät

1 innerhalb des Schutzes festklemmt oder formschlüssig festhält, während die andere Position der Hülse 4 das Schreibgerät 1 freigibt.

- Ansprüche -

Claims (11)

1. Flüssigkeitsschreibgerät (1), insbesondere Füllfederhalter, Tintenkugelschreiber, Fineliner, Markiergerät, Mal- oder Gelstift oder dergleichen mit Flüssigkeit arbeitendes Schreibgerät, mit einer Arbeits- oder Schreibspitze (2) und mit einem diese Schreibspitze (2) umschließenden entfernbaren Schutz vor mechanischer Beschädigung und/oder vor Austrocknung, zum Beispiel mit einer Kappe (3) oder mit einem Schreibtischständer (3a) mit Aufnahmeöffnung für die Schreibspitze, wobei in dem Schutz eine die Schreibspitze (2) in sich aufnehmende und in axialer Richtung verschiebbare Hülse (4) etwa in der Art einer Spannzange vorgesehen ist, die an ihrem dem Rand des Schutzes zugewandten Ende bewegliche, gegen die Elastizität ihres Werkstoffes radial nach innen drückbare Haltefinger (6) aufweist, welche bei einer durch eine Druckbetätigung erzeugten axialen Bewegung von dem Rand des Schutzes weg in sein Inneres durch eine sich in dieser Richtung verjüngende Form (7) gegen ihre Rückstellkraft und ihre Elastizität zusammendrückbar und mit der Außenseite des vorderen Endes des Schreibgerätes (1) insbesondere formschlüssig kuppelbar und durch eine entgegengesetzte Verstellbewegung von dem vorderen Ende des Schreibgerätes (1) wieder lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die axial verschiebbare Hülse (4) Teil einer gegen eine axial entgegen der Richtung der Druckbetätigung wirkende Druckfeder (8) betätigbaren Schaltmechanik (9) ist, bei der in der einen Druckposition die untere oder tiefer in dem Schutz liegende und bei der anderen Druckposition die obere oder äußere Stellung der verschiebbaren Hülse (4) festgelegt ist.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltmechanik (9) vom Rand (5) des Schutzes aus gesehen tiefer in dem Schutz als die Hülse (4), insbesondere im Bereich der Stirnseite der Hülse (4) oder Spannzange angeordnet ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltmechanik (9) ein Schaltelement (10) aufweist, welches mit der verschiebbaren Hülse in axialer Richtung fest und/oder begrenzt verschiebbar, aber drehbar oder rotationsbeweglich verbunden ist und mittels einer Kurve und/oder mittels Nocken (17) fortschaltbar ist.

4. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das drehbare Schaltelement (10) oder Schaltglied an seiner der Hülse (4) zugewandten Seite mit axialen Vorsprüngen (11) und an seiner Außenseite mit radialen Vorsprüngen (12) versehen ist und daß an der dem Schaltelement (10) zugewandten Stirnseite der Hülse (4) Gegenvorsprünge (13) zum Fortschalten des Schaltelementes (10) in Drehrichtung angeordnet sind und die Hülse (4) und das Schaltelement (10) in axialer Richtung begrenzt wenigstens um die gegenseitige Eingrifftiefe der an dem Schaltelement (10) vorgesehenen axialen Vorsprünge (11) und der an der Hülse (4) angeordneten Gegenvorsprünge (13) relativ zueinander oder auseinander bewegbar sind, wobei die radialen Vorsprünge (12) des Schaltelementes (10) in der Lösestellung der Hülse (4) zwischen an der Innenseite des Schutzes angeordneten Führungen (14) in einer Drehstellung festgelegt sind, in welcher die stirnseitigen Schaltvorsprünge (11) gegenüber den Gegenvorsprüngen (13) der Hülse etwas versetzt sind, und daß in eingedrückter Position der Hülse nach dem Verlassen der an der Innenseite des Schutzes angeordneten Führung (14) die Schaltvorsprünge (11) durch die eingedrückten Gegenvorsprünge (13) das Schaltglied (10) verdrehen.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schutz wenigstens ein, vorzugsweise mehrere in axialer Richtung wirkende Anschläge für den oder die radialen Vorsprünge (12) des Schaltelementes (10) und an diesem Anschlag eine zu einem Halteeinschnitt (16) hinführende Schrägfläche (18) sowie auf der dem Halteeinschnitt (16) benachbarten Seite eine weitere schräge Führungsfläche (19) vorgesehen sind, so daß nach einer ersten Verstellbewegung des Schaltelementes (10) dieses aus seiner am weitesten verstellten Position aufgrund einer zweiten Druckfeder (20) zurückverstellbar und durch die Schrägfläche (18) im Zusammenwirken mit dem radialen Vorsprung (12) des Schaltelementes (10) weiterverdreht und in Kupplungsposition festgelegt wird und eine erneute Axialverstellung der Hülse (4) und des Schaltelementes (10) und dessen Weiterverdrehung mit Hilfe der stirnseitig vorgesehenen Vorsprünge und Gegenvorsprünge sein radialer Vorsprung auf die schrägen Führungsfläche (19) gelangt und von dieser aufgrund der Bewegung durch die zweite Druckfeder (20) abgleitet, so daß die radialen Vorsprünge (12) des Schaltelementes (10) in die Längsführungen (14) gelangen und das Schaltelement (10) zusammen mit der Hülse (4) in die Löseposition verschiebbar sind.

6. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (10) und die Innenseite des Schutzes nutenförmige Kurven und damit zusammenwirkende Nocken oder Kugeln oder dergleichen aufweisen, mittels welchen die axiale Verstellung gegen die Druckfeder (8) zunächst in eine Verriegelungsposition und bei einem erneuten Druckvorgang in entriegelte Position weiterschaltbar ist/sind.

7. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Öffnung oder dem Rand (5) des Schutzes zugewandten Endbereich der Hülse (4) insbesondere mehrere elastisch auslenkbare Klemm- oder Haltefinger (6) vorgesehen sind, von denen wenigstens ein Teil einen radial nach innen ragenden Kupplungsvorsprung (22) hat, der in Schließstellung in eine Gegenöffnung, vorzugsweise in eine Ringnut (23) im vorderen Endbereich des Schreibgerätes (1) eingreift.

8. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) die Schreibspitze (2) abdichtend in sich aufnimmt oder ein Dichtelement zum dichtenden Umschließen der Schreibspitze (2) enthält.

9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) aus einem härteren federnden Werkstoff und ein von ihr umschlossenes Dichtelement aus einem weichen oder nachgiebigen abdichtenden Werkstoff bestehen.

10. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des Schutzes an den Haltefinger (6) mit radial nach innen vorstehenden Kupplungsvorsprüngen (22) in Gebrauchsstellung aufweisenden Bereichen in axialer Richtung verlaufende Nuten mit von außen nach innen ansteigendem Boden als Schrägfläche zum Zusammendrücken und Kuppeln der Klemmfinger mit dem Schreibgerät (1) vorgesehen sind.

11. Schreibgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) in ihrem Wandbereich innerhalb von Ausnehmungen angeordnete Haltefinger (6) aufweist und der dem äußeren Rand oder der Einführöffnung des Schutzes zugewandte Hülsenrand (5) ein umlaufender geschlossener Führungsring ist.