[go: up one dir, main page]

DE20004031U1 - Kleingerätebürstenhaarpinsel - Google Patents

Kleingerätebürstenhaarpinsel

Info

Publication number
DE20004031U1
DE20004031U1 DE20004031U DE20004031U DE20004031U1 DE 20004031 U1 DE20004031 U1 DE 20004031U1 DE 20004031 U DE20004031 U DE 20004031U DE 20004031 U DE20004031 U DE 20004031U DE 20004031 U1 DE20004031 U1 DE 20004031U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
main body
brush
slot
projection
rear end
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20004031U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority to US09/475,137 priority Critical patent/US6226828B1/en
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE20004031U priority patent/DE20004031U1/de
Publication of DE20004031U1 publication Critical patent/DE20004031U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B7/00Bristle carriers arranged in the brush body
    • A46B7/02Bristle carriers arranged in the brush body in an expanding or articulating manner
    • A46B7/023Bristle carriers arranged in the brush body in an expanding or articulating manner where the bristle carrier retracts or collapses, i.e. for storage
    • A46B7/026Bristle carriers arranged in the brush body in an expanding or articulating manner where the bristle carrier retracts or collapses, i.e. for storage where the bristle carrier collapses
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B17/00Accessories for brushes
    • A46B17/04Protective covers for the bristles
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B2200/00Brushes characterized by their functions, uses or applications
    • A46B2200/30Brushes for cleaning or polishing
    • A46B2200/3026Dusting brush

Landscapes

  • Brushes (AREA)

Description

10756rBeschreibung
Pinsel zur Staubentfernung
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Pinsel und insbesondere einen Pinsel zur Staubentfernung.
Staub, der sich auf einem Telefon, einem Faxgerät, einem Fernsehgerät, einem Computer etc. ablagert, wird im allgemeinen mit einem trockenen oder feuchten Wischtuch oder einem statischen Papier entfernt. Beim Entfernen des Staubes mit einem Wischtuch oder Papier kann leicht unabsichtlich ein Schalter oder eine Taste der &iacgr;&ogr; obengenannten Geräte betätigt werden. Darüber hinaus kann Staub mit einem Wischtuch oder Papier nicht vollständig entfernt werden.
Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen Pinsel zur Staubentfernung bereitzustellen, bei dem die oben ausgeführten Nachteile des is Wischtuches oder Papiers nicht auftreten.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, einen Pinsel zur Staubentfernung bereitzustellen, der eine einfache Bauart hat und leicht zu transportieren ist.
Die Ziele, Merkmale, Funktionen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und den begleitenden Zeichnungen deutlich.
10756; Beschreibung
Fig. 1 ist eine Explosionsdarstellung der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist einen Längsschnitt der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in kombiniertem Zustand;
Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in kombiniertem Zustand;
&iacgr;&ogr; Fig. 4 ist eine schematische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in ausgefahrenem Zustand; und
Fig. 5 ist eine weitere schematische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in eingefahrenem Zustand.
Wie in Figur 1 gezeigt, besteht der Pinsel im wesentlichen aus einem Hauptkörper oder Schaft 1 und einem Schiebestück 2.
Der Hauptkörper 1 ist hohl und rohrförmig ausgeführt und weist in seiner Wandung einen länglichen Schlitz 11 vorgegebener Länge auf, der sich längs einer Längsachse des Hauptkörpers 1 erstreckt. Der Schlitz 11 weist an seinem vorderen Ende einen Aufnahmeabschnitt 12 auf, in den ein Vorsprung 25 eingreifen kann.
Das Schiebestück 2 umfaßt einen Rumpf (Sitzkörper) 22, der so bemessen ist, daß er in den hohlen Hauptkörper 1 paßt. Der Sitzkörper 22 hat dieselbe Länge wie der Schlitz 11 des Hauptkörpers 1. Der Sitzkörper 22 umfaßt an seinem hinteren Ende einen oberen Arm 23 und einen unteren Arm 24. Der obere Arm 23 weist an seinem hinteren Ende einen Vorsprung 25 auf. Der Sitzkörper 22 ist an seinem vorderen Ende mit daran befestigten Borsten 21 versehen.
Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, werden, bevor der Sitzkörper 22 in den Hauptkörper 1 eingepaßt wird, der obere Arm 23 und der untere Arm 24 zusammengedrückt, damit sie sich zueinander hin biegen, um so das hintere Ende des Sitzkörpers 22 in den Hauptkörper 1 einführen zu können, wobei der Vorsprung 25 des oberen Arms 23 des Sitzkörpers 22 in dem Aufnahmeabschnitt 12 des Schlitzes 11 gehalten wird. Dadurch wird das Schiebestück 2 sicher im Hauptkörper 1 gehalten.
10756; Beschreibung
Das Stück 2 kann vom Hauptkörper 1 entfernt werden, indem der Vorsprung 25 niedergedrückt wird, damit er sich aus dem Aufnahmeabschnitt 12 heraus bewegt, wodurch der Rumpf 22 des Schiebestücks 2 aus dem vorderen Ende des Hauptkörpers 1 entnommen werden kann.
Wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt, kann das Schiebestück 2 aus dem Hauptkörper 1 ausgefahren oder in den Hauptkörper 1 eingefahren werden. Beim Einfahren in den Hauptkörper 1 wird der Vorsprung 25 längs des Schlitzes 11 bewegt bis er das hintere Ende des Schlitz 11 erreicht. Auf diese Weise wird das Schiebestück 2 vollständig im &iacgr;&ogr; Hauptkörper 1 aufgenommen. Der Pinsel ist dadurch äußerst handlich.
Die vorstehende Beschreibung der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in jeder Hinsicht als beispielhaft und nicht als einschränkend zu verstehen. Dementsprechend kann die vorliegende Erfindung auch auf andere Weise ausgeführt werden, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Die vorliegende Erfindung ist daher nur durch den Schutzumfang der folgenden Ansprüche beschränkt.

Claims (4)

1. Pinsel zur Staubentfernung, mit einem Hauptkörper (1), der hohl oder rohrförmig ausgeführt ist und in seiner Wand einen länglichen Schlitz (11) aufweist, der eine vorgegebene Länge hat und sich längs einer Längsachse des Hauptkörpers (1) erstreckt, wobei der Schlitz (11) an seinem vorderen Ende einen Aufnahmeabschnitt (12) aufweist;
- mit einem Schiebesitzstück (2), das einen Rumpf (22) und am vorderen Ende des Rumpfes (22) befestigte Haare oder Borsten (21) aufweist, wobei der Rumpf (22) so bemessen ist, daß er in den hohlen Hauptkörper (1) passt und im wesentlichen die Länge des Schlitzes (11) des Hauptkörpers (1) aufweist,
- mit einem oberen Schiebeteil (23) und einem unteren Schiebeteil (24), die am hinteren Ende (22) des Rumpfes (22) angeordnet sind;
- wobei das obere Schiebeteil (23) an seinem hinteren Ende einen Vorsprung (25) aufweist, der in dem Aufnahmeabschnitt (12) des Schlitzes (11) des Hauptkörpers (1) gehalten wird, um das Schiebesitzstück (2) lösbar im Hauptkörper (1) aufzunehmen.
2. Pinsel nach Anspruch 1, wobei das Schiebesitzstück (2) vollständig in den Hauptkörper (1) einführbar ist, wobei der Vorsprung (25) längs des Schlitzes (11) bewegbar ist, zum Erreichen des hinteren Endes des Schlitzes (11).
3. Pinsel nach Anspruch 1, wobei der Vorsprung (25) flexibel mit dem Rumpf (22, 23, 24) verbunden ist.
4. Pinsel mit einem axial verschiebbaren und undrehbar in einem Hauptkörper (1) angeordneten Schiebesitzstück (2; 22, 23, 24).
DE20004031U 1999-12-30 2000-03-03 Kleingerätebürstenhaarpinsel Expired - Lifetime DE20004031U1 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/475,137 US6226828B1 (en) 1999-12-30 1999-12-30 Brush for removing dust
DE20004031U DE20004031U1 (de) 1999-12-30 2000-03-03 Kleingerätebürstenhaarpinsel

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/475,137 US6226828B1 (en) 1999-12-30 1999-12-30 Brush for removing dust
DE20004031U DE20004031U1 (de) 1999-12-30 2000-03-03 Kleingerätebürstenhaarpinsel

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20004031U1 true DE20004031U1 (de) 2000-12-21

Family

ID=26056121

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20004031U Expired - Lifetime DE20004031U1 (de) 1999-12-30 2000-03-03 Kleingerätebürstenhaarpinsel

Country Status (2)

Country Link
US (1) US6226828B1 (de)
DE (1) DE20004031U1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2445234A (en) * 2006-12-23 2008-07-02 Ici Plc Paint brush with ferrule

Families Citing this family (21)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
TW501434U (en) * 2001-10-08 2002-09-01 Lung Chiuan Entpr Co Ltd Improved dusting brush
US6898818B2 (en) * 2002-07-12 2005-05-31 Chia-Hao Lin Dusting brush
US6880197B2 (en) * 2003-03-31 2005-04-19 Susan Katz Disposable toilet cleaning device with extendable handle
KR100519964B1 (ko) * 2003-08-27 2005-10-13 삼성광주전자 주식회사 진공청소기용 악세사리 조립체
KR100586457B1 (ko) * 2003-12-11 2006-06-08 배요셉 보조비를 구비한 청소용 비
WO2006034155A1 (en) * 2004-09-16 2006-03-30 Steven Wicklas Portable retractable brush for sweeping loose impediments from golf greens and other surfaces
US20060248671A1 (en) * 2005-05-04 2006-11-09 Holcomb Thomas C Retractable nail brush
USD571106S1 (en) 2005-09-19 2008-06-17 Dalbir Singh Khurana Baby bottle brush
US7653960B2 (en) * 2005-12-02 2010-02-02 Rock Tone Enterprise Co., Ltd. Cleaning brush structure
US20070157407A1 (en) * 2006-01-09 2007-07-12 Lin Chai H Brush
USD598655S1 (en) * 2006-06-15 2009-08-25 Hct Limited Retractable cosmetic brush
US20080035172A1 (en) * 2006-08-14 2008-02-14 Mindrum Gordon S Method and Apparatus for Cleaning Consumable Drink and Food Containers
USD640471S1 (en) * 2010-11-13 2011-06-28 Mei Darl Li Duster Co., Ltd. Duster
TW201427630A (zh) * 2013-01-11 2014-07-16 Ya-Jing Yang 具菱格纖毛簇之除塵布
US9801460B2 (en) * 2013-11-04 2017-10-31 HCT Group Holdings Limited Retractable cosmetic implement with multiple positions
US10531722B2 (en) 2017-02-16 2020-01-14 Hct Packaging, Inc. Adjustable applicator
USD833156S1 (en) 2017-07-06 2018-11-13 HCT Group Holdings Limited Cosmetics brush with rectangular ferrule
USD876102S1 (en) 2018-03-01 2020-02-25 HCT Group Holdings Limited Twisted conical brush handle
USD880872S1 (en) 2018-03-14 2020-04-14 HCT Group Holdings Limited Tapered brush handle
US10966513B2 (en) 2018-03-15 2021-04-06 HCT Group Holdings Limited Synthetic goat hair brush
AU2023428626A1 (en) * 2023-02-21 2024-10-03 Karla DUCKWORTH Nail care tool

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US380080A (en) * 1888-03-27 Adrian f
US1054229A (en) * 1912-06-06 1913-02-25 Archibald D Methven Combined shaving-brush and soap-holder.
US1188214A (en) * 1914-11-06 1916-06-20 Ralph L Sohn Shaving-brush.
US1230660A (en) * 1916-08-01 1917-06-19 James L Brice Shaving-brush.
US1355026A (en) * 1920-04-30 1920-10-05 Hamilton L Austin Shaving-brush
US1588633A (en) * 1925-04-02 1926-06-15 William H C Taylor Shaving kit
US2071747A (en) * 1933-08-30 1937-02-23 Bridgeport Metal Goods Mfg Co Cosmetic holder
US2043250A (en) * 1934-08-18 1936-06-09 Majestic Metal Specialties Inc Lip stick holder
US3268939A (en) * 1964-11-03 1966-08-30 Aversa Joseph Cosmetic devices

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2445234A (en) * 2006-12-23 2008-07-02 Ici Plc Paint brush with ferrule

Also Published As

Publication number Publication date
US6226828B1 (en) 2001-05-08

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE20004031U1 (de) Kleingerätebürstenhaarpinsel
EP1363525B1 (de) Staubsauger mit zubehör
DE69819271T2 (de) Griff mit auswechselbaren Küchenwerkzeugen
AT408829B (de) Bürste
EP0719107B1 (de) Handgerät zum reinigen von glatten flächen
DE60110488T2 (de) Ausziehfussstütze, insbesondere für Sessel, Sofas und dergleichen
DE3605900A1 (de) Schreibstift
DE69511373T2 (de) Bürste mit einem kamm
DE1263242B (de) Anordnung an dem das freie Saugschlauchende eines Staubsaugers versteifenden Anschlussstutzen
DE1457465B1 (de) Pinsel zum Auftragen von Kosmetika
DE3723049A1 (de) Buerste, insbesondere zum kaemmen des kopfhaares
DE7601418U1 (de) Aufklappbares grillgeraet
DE2345264C2 (de)
DE3937001C2 (de)
DE2358316C3 (de) Mehrzinkige Pellkartoffelgabel
DE819446C (de) Behaelter fuer Lippen-, Augenbrauen- oder sonstige kosmetische Stifte
DE69702435T2 (de) Multifunktionelles Taschenmesser
DE2443831C3 (de) Reinigungsgerät für Schallplatten und Tonabnehmernadeln
DE9005505U1 (de) Stabförmiges Haarbehandlungsgerät
DE29800977U1 (de) Vorrichtung zur Aufnahme von Hundekot
DE1829117U (de) Elektrischer haartrockner.
DE1033634B (de) Zusammenlegbare Taschenbuerste
DE9300633U1 (de) Schere mit einziehbaren Schneidklingen
DE29504767U1 (de) Liegesessel
DE202009006864U1 (de) Handgerät zum Stopfen von Zigarettenhülsen mit Tabak

Legal Events

Date Code Title Description
R079 Amendment of ipc main class

Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: A63B0005020000

Ipc: A46B0005020000

R207 Utility model specification

Effective date: 20010125

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20030623

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20060420

R158 Lapse of ip right after 8 years

Effective date: 20081001