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DE20003052U1 - Schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff mit Soll-Knickstelle - Google Patents

Schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff mit Soll-Knickstelle

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DE20003052U1
DE20003052U1 DE20003052U DE20003052U DE20003052U1 DE 20003052 U1 DE20003052 U1 DE 20003052U1 DE 20003052 U DE20003052 U DE 20003052U DE 20003052 U DE20003052 U DE 20003052U DE 20003052 U1 DE20003052 U1 DE 20003052U1
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Germany
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component
component according
reinforcing material
plastic
reinforcing
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Moellertech De GmbH
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Moeller Plast GmbH
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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • B60R21/02Occupant safety arrangements or fittings, e.g. crash pads
    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/20Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
    • B60R21/215Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components characterised by the covers for the inflatable member
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    • B60R21/16Inflatable occupant restraints or confinements designed to inflate upon impact or impending impact, e.g. air bags
    • B60R21/20Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components
    • B60R21/213Arrangements for storing inflatable members in their non-use or deflated condition; Arrangement or mounting of air bag modules or components in vehicle roof frames or pillars

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Air Bags (AREA)
  • Laminated Bodies (AREA)

Description

Schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff mit Soll-Knickstelle
Die Erfindung betrifft ein schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff als Abdeckung für einen Airbag mit einer als Schwächungslinie ausgebildeten Soll-Knickstelle (Splitline).
Bei Bauteilen, die mit der Auslösung eines Airbagsystems in Verbindung stehen, werden durch den Airbag hohe Kräfte freigesetzt, die zu großen Belastungen des Bauteils führen. Bei der Verwendung von Kunststoffteilen sind bisher zum Teil versteifende Elemente aus Metall durch Schweiß- oder Nietverbindungen auf das Kunststoffbauteil aufgebracht worden. Die Aufbringung dieser zusätzlichen versteifenden Elemente führt zu einem zusätzlichen Arbeitsgang, und das verstärkende Metailteil selbst führt zu höheren Kosten, so daß sich insgesamt höhere Kosten für das fertige Teil ergeben und auch das Gesamtgewicht des Bauteils deutlich erhöht wird.
Osningstraße 10 - D-33<5ff? ßfctefeld - P.O,B.JU.90^-D-33§97.Bielefeld-Telefon +49-521-21053 - Telefax +49-521-21054
MÜNCHEN ■ BREMEN - BERLIN - FRAN*L?URT - DÜS$l*LDJ>RF» TOTSOArJ - BRANDENBURG*- Hi)HENKIRCHEN*- KIEL -*SlELEFELD
- PADERBORN - ALICANTE
BOEHMERT & BOEHMERT
- 2 - 2570/207-140
Derartige Verstärkungsmaßnahmen sind insbesondere bei solchen Kunststoffen erforderlich, die aus Preisgründen aus der Gruppe typischer Massenkunststoffe, wie beispielsweise Polypropylen, ausgewählt werden. Polypropylen zeichnet sich insbesondere bei niedrigen Temperaturen durch eine starke Reduzierung der Schlagzähigkeit aus, was bei einer Auslösung des Airbags dazu führen kann, daß das Bauteil zertrümmert wird und Einzelteile als scharfkantige Partikel zu einem erheblichen Sicherheitsrisiko für die Fahrzeuginsassen führen. Diese Gefahr besteht insbesondere dann, wenn Bauteile mit einer als Splitline bezeichneten Soll-Knickstelle versehen sind, durch die eine gezielte Schwächung des Bauteils herbeigeführt wird, die bei Auslösung des Airbags zu einem Wegknicken des Bauteils führt und dadurch den erforderlichen Freiraum zum Herausgleiten des Airbags öffnet. Unter ungünstigen Bedingungen kann ein Bauteil entlang der Soll-Knickstelle auf- und abreißen, so daß sich Teile des Bauteils geschoßartig durch den Innenraum des betreffenden Fahrzeugs bewegen. Ein derartiger Bauteilabschnitt kann aufgrund seiner Masse zu Iebensbedrohlichen Verletzungen von Fahrzeuginsassen führen.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff als Abdeckung für einen Airbag bereitzustellen, bei dem die Gefahr, daß sich Abschnitte von dem Bauteil durch Aufreißen des Bauteils an der Soll-Knickstelle lösen, weitestgehend eliminiert ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff als Abdeckung für einen Airbag mit einer als Schwächungslinie ausgebildeten Soll-Knickstelle (Splitline) gelöst, wobei sich das Bauteil dadurch auszeichnet, daß es zumindest im Bereich der Soll-Knickstelle mit einem Verstärkungsmaterial aus Gewebe oder Gewirke versehen ist, um ein Aufreißen des Bauteils entlang der Soll-Knickstelle zu verhindern.
BOEHMERT & BOEHMERT
- 3 - 2570/207-140
Es kann vorgesehen sein, daß das Verstärkungsmaterial auf einer im Gebrauch die Sichtseite des Bauteils bildenden Seite und/oder auf der einem Airbag zugewandten Rückseite des Bauteils angeordnet ist.
Das Verstärkungsmaterial kann aus einem offenen oder offenporigen, von Kunststoffschmelze umflossenen und in das Bauteil eingebetteten Gewebe bestehen, wobei die Kunststoffschmelze dieses dann besonders intensiv umschließt.
Zweckmäßigerweise besitzt das Verstärkungsmaterial eine größere Belastungsfähigkeit in einer Richtung, in der im Gebrauch die größte Belastung zu erwarten ist.
Das Verstärkungsmaterial kann aus einem natürlichen und/oder synthetischen und/oder metallischen Werkstoff bestehen.
Das Verstärkungsmaterial kann Bikomponentenfasern aufweisen, bspw. ein metallisches Gewebe, das als Matrixmaterial mit einem synthetischen Material ummantelt ist, um die Ankopplung an das Kunststoffmaterial des Bauteils (Trägerwerkstoff) zu verbessern. Alternativ kann das Bikomponentenmaterial aus einem Faden bestehen, der spiralförmig mit einem Material umwickelt ist, das durch mechanische und/oder chemische Ankopplung an das Kunststoffmaterial des Bauteils eine festigkeitssteigende Verbindung erlaubt.
Es kann vorgesehen sein, daß auf der Sichtseite und auf der Rückseite des Bauteils gleichartige und/oder verschiedenartige Verstärkungsmaterialien angeordnet sind.
25
Das Verstärkungsmaterial kann ganz oder in Teilbereichen mehrlagig sein, wobei einzelne Lagen aus unterschiedlichen Verstärkungsmaterialen bestehen können.
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BOEHMERT & BOEHMERT
-4- 2570/207-140
Es kann vorgesehen sein, daß das mit dem Verstärkungsmaterial versehene Bauteil in einem Spritz-, Preß- oder Blasvorgang hergestellt ist. Das Verstärkungsmaterial kann in einem auf die Herstellung des eigentlichen Bauteils folgenden Arbeitsvorgang auf das Bauteil aufgebracht sein, insbesondere geschweißt sein.
5
Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels weiter erläutert, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen ist, in der
Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Teil eines Verkleidungsbauteils für ein Kraftfahrzeug zeigt, und
Fig. 2 eine Querschnittsansicht entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1 zeigt.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Endabschnitt eines im Querschnitt (Fig. 2) im wesentlichen C-förmigen, säulenartigen Verkleidungs- bzw. Abdeckteils für einen Airbag in einem Kraftfahrzeug. Das Bauteil 1 ist in einem Spritz-, Preß- oder Blasvorgang aus Kunststoff hergestellt und weist in einem mittleren Bereich eine als längliche Schwächungslinie ausgebildete Soll-Knickstelle (Splitline) 2 auf, entlang der ein Teil la des Bauteils im Falle einer Auslösung des Airbas wegknickt bzw. aufklappt, damit der Airbag aus dem ihn aufnehmenden Hohlraum herausgleiten kann. Der übrige Teil Ib des Bauteils 1 ist mit geeigneten Befestigungsmitteln 3 fest am Fahrzeug angebracht.
Damit das Bauteil 1 entlang der Soll-Knickstelle 2 nicht aufreißt und sich der Bereich la bei Auslösung des Airbags nicht von dem fest angebrachten Abschnitt Ib lösen kann, ist das Bauteil (zumindest) im Bereich der Soll-Knickstelle 2 mit einem Verstärkungsmaterial 4 versehen, wobei sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Verstärkungsmaterial 4 über die gesamte Rückseite des Bauteils erstreckt.
BÖEHMERT & BOEHMERt"
-5-
2570/207-140
Vorzugsweise wird das Verstärkungsmaterial 4 bei der Herstellung des Bauteils 1 im gleichen Arbeitsgang (insbesondere Spritz-, Preß- oder Blasvorgang) durch innige Verbindung mit der das Bauteil bildenden Kunststoffschmelze von dieser umflossen und so in das Bauteil eingebettet.
- Schutzansprüche -

Claims (13)

1. Schalenförmiges Bauteil (1) aus Kunststoff als Abdeckung für einen Airbag mit einer als Schwächungslinie ausgebildeten Soll-Knickstelle (Splitline) (2), dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (1) zumindest im Bereich der Soll- Knickstelle (2) mit einem Verstärkungsmaterial (4) aus Gewebe oder Gewirke versehen ist, um ein Aufreißen des Bauteils (1) entlang der Soll-Knickstelle zu verhindern.
2. Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial (4) auf einer im Gebrauch die Sichtseite des Bauteils bildenden Seite und/oder auf der einem Airbag zugewandten Rückseite des Bauteils angeordnet ist.
3. Bauteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial (4) aus einem offenen oder offenporigen, von Kunststoffschmelze umschlossenen und in das Bauteil eingebetteten Gewebe oder Gewirke besteht.
4. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial (4) eine größere Belastungsfähigkeit in einer Richtung aufweist, in der im Gebrauch die größte Belastung zu erwarten ist.
5. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial (4) aus einem natürlichen und/oder synthetischen und/oder metallischen Werkstoff besteht.
6. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial Bikomponentenfasern aufweist.
7. Bauteil nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch ein metallisches Gewebe, das als Matrixmaterial mit einem synthetischen Material ummantelt ist.
8. Bauteil nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen Faden, der spiralförmig mit einem Material umwickelt ist, das durch mechanische und/oder chemische Ankopplung an das Kunststoffmaterial des Bauteils (1) eine Festigkeit steigernde Verbindung erlaubt.
9. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Sichtseite und auf der Rückseite des Bauteils gleichartige und/oder verschiedenartige Verstärkungsmaterialien angeordnet sind.
10. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial (4) ganz oder in Teilbereichen mehrlagig ist.
11. Bauteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Lagen aus unterschiedlichen Verstärkungsmaterialien bestehen.
12. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Verstärkungsmaterial (4) Bauteil (1) in einem Spritz-, Preß- oder Blasvorgang hergestellt ist.
13. Bauteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsmaterial (4) in einem auf die Herstellung des Bauteils (1) folgenden Arbeitsvorgang auf das Bauteil (1) aufgebracht, insbesondere geschweißt, ist.
DE20003052U 2000-02-19 2000-02-19 Schalenförmiges Bauteil aus Kunststoff mit Soll-Knickstelle Expired - Lifetime DE20003052U1 (de)

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GB0103253A GB2359283B (en) 2000-02-19 2001-02-09 Cover for an airbag
ES200100356A ES2181574B2 (es) 2000-02-19 2001-02-16 Pieza componente en forma de cubeta, realizada de un material plasticoy con un lugar de escision controlada.
FR0102134A FR2805227B1 (fr) 2000-02-19 2001-02-16 Piece en forme de coquille en matiere plastique avec un point de pliage de consigne

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20230365076A1 (en) * 2022-05-12 2023-11-16 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Cladding Part and Method for Producing a Cladding Part

Families Citing this family (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1436175B1 (de) * 2001-10-12 2006-06-14 DaimlerChrysler AG Abdeckung für eine airbageinheit
DE102007008797B4 (de) * 2007-02-22 2015-11-12 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Fahrzeug mit einer Airbaganordnung

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4126183A1 (de) * 1990-08-09 1992-02-13 Toyoda Gosei Kk Prallkissen fuer eine vorrichtung mit einem luftsack
DE4306149A1 (de) * 1993-02-27 1994-09-01 Opel Adam Ag Abdeckung für die Öffnung eines einen Airbag aufnehmenden Raumes
DE4437773C1 (de) * 1994-10-24 1995-10-26 Daimler Benz Ag Instrumententafel mit einem integrierten, aufklappbaren Gassackdeckel
DE4418172A1 (de) * 1994-05-25 1995-12-14 Ebers & Mueller Fibrit Innenverkleidungsteil
DE19637321A1 (de) * 1996-09-13 1998-04-09 Rychter Josef Abdeckung für Airbag-Systeme aus Kunststoff und Verfahren zu deren Herstellung
DE19704195C1 (de) * 1997-02-05 1998-10-22 Brocke Kg I B S Säulenverkleidung für Säulen von Kraftfahrzeugen

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8713154U1 (de) * 1987-09-30 1987-11-12 TRW Repa GmbH, 7077 Alfdorf Abdeckung einer fahrerseitigen Gassack-Aufprallschutzeinrichtung in Kraftfahrzeugen
JPH03186449A (ja) * 1989-12-14 1991-08-14 Takata Kk エアバッグ装置のカバー
US5429784A (en) * 1993-12-06 1995-07-04 Davidson Textron Inc. Method for making a reinforced air bag door cover
US5544912A (en) * 1994-12-19 1996-08-13 General Motors Corporation Supplemental inflation restraint and door arrangement
DE19648138A1 (de) * 1996-11-21 1998-05-28 Opel Adam Ag Luftsackabdeckung

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4126183A1 (de) * 1990-08-09 1992-02-13 Toyoda Gosei Kk Prallkissen fuer eine vorrichtung mit einem luftsack
DE4306149A1 (de) * 1993-02-27 1994-09-01 Opel Adam Ag Abdeckung für die Öffnung eines einen Airbag aufnehmenden Raumes
DE4418172A1 (de) * 1994-05-25 1995-12-14 Ebers & Mueller Fibrit Innenverkleidungsteil
DE4437773C1 (de) * 1994-10-24 1995-10-26 Daimler Benz Ag Instrumententafel mit einem integrierten, aufklappbaren Gassackdeckel
DE19637321A1 (de) * 1996-09-13 1998-04-09 Rychter Josef Abdeckung für Airbag-Systeme aus Kunststoff und Verfahren zu deren Herstellung
DE19704195C1 (de) * 1997-02-05 1998-10-22 Brocke Kg I B S Säulenverkleidung für Säulen von Kraftfahrzeugen

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20230365076A1 (en) * 2022-05-12 2023-11-16 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Cladding Part and Method for Producing a Cladding Part

Also Published As

Publication number Publication date
DE10101505A1 (de) 2001-08-30
GB2359283A (en) 2001-08-22
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FR2805227A1 (fr) 2001-08-24
GB2359283B (en) 2002-02-13
ES2181574A1 (es) 2003-02-16
ES2181574B2 (es) 2005-04-16
FR2805227B1 (fr) 2005-04-29

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