DE20003847U1

DE20003847U1 - Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen

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Publication number: DE20003847U1
Application number: DE20003847U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-29
Filing date: 2000-03-01
Publication date: 2000-05-25
Anticipated expiration: 2010-03-02
Also published as: US6364636B1

Description

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Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen

Die vorliegenden Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen, insbesondere auf eine Vorrichtung, durch die die Stabilisierung der Luftbewegung zunimmt, indem der Führungsweg der Luft verändert wird.

Die herkömmlichen Mikropumpen können nur die verdichtete Luft herstellen, oder den Lufteintritt und den Luftaustritt auf gleichem Weg ausführen, wobei eine Rückschlagvorrichtung extra vorgesehen werden muss, um die geforderte Genauigkeit zu erreichen. Und außerdem ist eine Ungleichmäßigkeit der Luftströmung wegen der imperfekten Gestaltung vorhanden.

Ein gutes Beispiel ist das verbreitete elektrische Blutdruckmeßgerät. Da das elektrische Blutdruckmeßgerät die herkömmliche Mikropumpe benutzt, wird eine Rückschlagvorrichtung an der Außenseite der Pumpe angebracht, damit die verdichtete Luft bei Hochdruck nicht in das Innere 0 der Pumpe zurückströmt und somit ein Meßfehler vermieden wird.

Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen geschaffen, bei der der Lufteintritt und der Luftaustritt auf unterschiedlichem Weg erfolgen, so dass die 5 Luftströmung noch gleichmäßiger ist und die ausgesendete Luftmenge stabilisiert ist.

Ferner wird durch die Erfindung eine Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen geschaffen, bei der die Luft durch 0 einen Kanal in einen Luftsammeiabschnitt geführt und von da aus gleichmäßig aus einem Luftauslaß ausgeblasen wird. Zusätzlich kann eine Filmdichtung eine effektive Vermeidung der Rückkehr der Luft bewirken.

Ferner wird durch die Erfindung eine Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen geschaffen, bei der die Kuppelstange an der Querstange anliegt, so dass es nur bei der Montage notwendig ist, die Kuppelstange in das Exzenterloch des

Drehabschnitts einzuführen, wobei die Querstange bei Inbetriebnahme des Motors eine linke und eine rechte Druckbewegung durchführt, um die energiesparende und lärmreduzierende Wirkung zu erreichen. 5

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen weist in ihrem Grundaufbau und in bevorzugten Modifikationen die in den Ansprüchen 1 bis 5 angegebenen Merkmale auf.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Anwendungsbeispiels, das auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen;

Fig. 2 eine perspektivische Gesamtansicht eines 0 erfindungsgemäßen Motoraggregats nach der Zusammensetzung;

Fig. 3 eine perspektivische Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Verdichtungsabschnitts nach der Zusammensetzung;
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Fig. 4 eine perspektivische Gesamtansicht der Zusammensetzung eines erfindungsgemäßen Luftsammeiabschnitts nach der Zusammensetzung; und

0 Fig. 5 eine perspektivische Gesamtansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen.

Wie in Fig. 1 gezeigt, umfaßt die vorliegende Erfindung hauptsächlich ein Motoraggregat 10, einen Verdichtungsabschnitt 20 und einen Luftsammeiabschnitt 30, die alle nach der Montage mittels Schrauben 40 miteinander verbunden sind.

Das Motoraggregat 10 weist einen Motorhauptkörper 101, einen

Grundsitz 103 und einen Drehabschnitt 104 auf, wobei der Motorhauptkörper 101 eine vorspringende Welle 102 aufweist, die durch den Grundsitz 103 hindurchragt und an ihrem freien Endabschnitt mit dem Drehabschnitt 104 verbunden ist, wobei der Drehabschnitt 104 mit einem Exzenterloch 105 versehen ist, und wobei eine Lufteintrittsöffnung 106 an einer Seite des Grundsitzes 103 ausgebildet ist.

Der Verdichtungsabschnitt 20 weist eine Querstange 201, ein Befestigungsmittel 204 und einen Verdichtungsraum 208 auf, wobei an der Querstange 201 eine Kuppelstange 202 integriert ist, die im Winkel zur Wellenachse in das Exzenterloch 105 des Drehabschnitts 104 einführbar ist, und wobei der Verdichtungsraum 208 einen Luftbehälter 207, einen Rückschlagschutz 209 und eine Dichtung 210 aufweist, und wobei ein hinten am Luftbehälter 207 angeordneter Befestigungszapfen 206 durch das Befestigungsmittel 204 und eine Rastnut 203 in der Querstange 201 hindurchragt, und am Befestigungsmittel 204 ein erstes Rückschlagventil 2 05 an einer dem Rückschlagschutz 209 entsprechenden Stelle angeordnet ist.

Der Luftsammeiabschnitt 3 0 weist einen Führungsgang 3 04 und einen Kanal 3 01 auf, wobei der Führungsgang 3 04 im Gehäuse vertieft ausgebildet ist und mit seinem einen Endabschnitt an das erste Rückschlagventil 205 angeschlossen ist. Der Führungsgang 3 04 steht mit seinem anderen Ende mit dem Luftbehälter 2 07 in Verbindung. Der Kanal 3 01 ist an einer dem Luftbehälter 2 07 entsprechenden Stelle ausgebildet, wobei die Außenseite des Kanals 301 mit einer Filmdichtung 302 bedeckt ist, die als zweites Rückschlagventil dient. Der Führungsgang 304 ist mit dem ersten Rückschlagventil 205 und mit dem Luftbehälter 2 07 verbunden. An der Außenseite des Luftsammeiabschnittes ist ein Luftauslaß 3 03 ausgebildet.

Wie in Fig. 2 gezeigt, ist der Motorhauptkörper 101 mit dem Grundsitz 103 verbunden, wobei die vorspringende Welle 102 durch den Grundsitz 103 hindurchragt und anschließend mit dem Drehabschnitt 104 verbunden ist, wobei der Drehabschnitt 104

mit einem Exzenterloch 105 versehen ist. Eine Lufteintrittsöffnung 106 ist an einer Seite des Grundsitzes ausgebildet. Nach der Stromversorgung ist der Drehabschnitts 104 mittels des Motors schnell drehbar, womit die in das Exzenterloch 105 eingesteckte Kuppelstange 2 02 in Drehung versetzt ist.

In Fig. 3 ist gezeigt, dass, indem die Kuppelstange 202 in das in Fig. 2 gezeigte Exzenterloch 105 eingeführt ist, die Querstange 2 01 durch die exzentrische Drehung von der Kuppelstange 202 gedrückt wird, so dass der Luftbehälter 207 kontinuierlich von der Querstange 201 gedrückt wird, um Luft zum Luftsammeiabschnitt 3 0 weiterzuführen.

Aus den Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, dass, während die Luft zum Luftsammeiabschnitt 3 0 transportiert ist und der Luftbehälter 207 von der Querstange 201 gedrückt wird, das erste Rückschlagventil 205 aufgrund des Innenluftdrucks abdichtend zugeschlossen wird und sich der Rand der Filmdichtung 302 des zweiten Rückschlagventils mittels einer von dem Kanal 3 01 herausgeschobenen Luftschiebkraft in geöffnetem Zustand befindet. Wenn der Luftbehälter 2 07 in den ursprünglichen Zustand zurückkehrt, wird das erste Rückschlagventil 2 05 geöffnet und die Luft wird durch den Führungsgang 304 von der Lufteintrittsöffnung 106 des Grundsitzes 103 in den Luftbehälter 207 eingesaugt, während die Filmdichtung 302 des zweiten Rückschlagventils mittels des Innenluftdrucks abdichtend zugeschlossen wird.

Da die im Luftbehälter 207 befindliche Luft kontinuierlich ausgepreßt und durch den Kanal 301 in den Luftsammeiabschnitt 30 eingepreßt wird, wird die Luft gleichmäßig aus dem Luftauslaß 303 ausgestoßen. Die Filmdichtung 302 bewirkt eine effektive Vermeidung der Rückkehr der Luft.

In Fig. 5 ist gezeigt, dass die montierte Mikropumpe mittels Schrauben 4 0 von außen festgeschraubt ist, während eine Dichtung 210 zwischen dem Verdichtungsabschnitt 20 und dem

• ·

LuftSammelabschnitt 3 0 vorgesehen ist, um einen bestimmten Druckwert im Inneren beizubehalten, wodurch die Menge der austretenden Luft relativ stabilisiert ist.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Anwendungsbeispiel beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten. Insbesondere wird der Schutzumfang der Erfindung durch die Ansprüche festgelegt.

Claims

1. Vorrichtung zur Luftführung für Mikropumpen, die wenigstens aufweist:
ein Motoraggregat (10), mit einem Motorhauptkörper (101), einem Grundsitz (103) und einem Drehabschnitt (104), wobei der Motorhauptkörper (101) eine vorspringende Welle (102) aufweist, die durch den Grundsitz (103) hindurchragt und mit ihrem freien Endabschnitt mit dem Drehabschnitt (104) verbunden ist, und wobei der Drehabschnitt (104) mit einem Exzenterloch (105) ausgebildet ist,
einen Verdichtungsabschnitt (20), mit einer Querstange (201), einem Befestigungsmittel (204) und einem Verdichtungsraum (208), wobei an der Querstange (201) eine Kuppelstange (202) integriert ist, die im Winkel zur Wellenachse in das Exzenterloch (105) des Drehabschnitts (104) einführbar ist, wobei der Verdichtungsraum (208) einen Luftbehälter (207), einen Rückschlagschutz (209) und eine Dichtung (210) aufweist, und wobei ein hinten am Luftbehälter angeordneter (207) Befestigungszapfen (206) durch das Befestigungsmittel (204) und eine Rastnut (203) in der Querstange (201) hindurchragt, und wobei am Befestigungsmittel (204) ein erstes Rückschlagventil (205) an einer dem Rückschlagschutz (209) entsprechenden Stelle angeordnet ist;
einen Luftsammelabschnitt (30), mit einem Führungsgang (304) und einem Kanal (301), der an einer dem Luftbehälter (207) entsprechenden Stelle ausgebildet ist, wobei die Außenseite des Kanals (301) mit einer Filmdichtung (302) bedeckt ist, die als zweites Rückschlagventil dient, und wobei der Führungsgang (304) mit dem ersten Rückschlagventil (205) und mit dem Luftbehälter (207) verbunden ist und an der Außenseite des Lustsammelabschnittes (30) ein Luftauslaß (303) ausgebildet ist,
so dass die in das Exzenterloch (105) des Drehabschnitt (104) eingeführte Kuppelstange (202) eine Kreisbewegung ausführt, und die Querstange (201) durch die exzentrische Drehung der Kuppelstange (202) gedrückt wird, so dass der Luftbehälter (207) kontinuierlich von der Querstange (201) gedrückt wird, um Luft zum Luftsammelabschnitt (30) weiterzuführen, und dass, während der Luftbehälter (207) von der Querstange (201) gedrückt wird, das erste Rückschlagventil (205) aufgrund des Innenluftdrucks abdichtend geschlossen ist und das zweite Rückschlagventil mittels einer von dem Kanal (301) herausgeschobenen Luftschiebkraft in geöffnetem Zustand ist, und dass, wenn der Luftbehälter (207) in den ursprünglichen Zustand zurückkehrt, das erste Rückschlagventil (205) geöffnet wird und die Luft durch den Führungsgang (304) in den Luftbehälter (207) eingesaugt wird, während das zweite Rückschlagventil durch den Innenluftdruck abdichtend geschlossen wird, und dass die im Luftbehälter (207) befindliche Luft kontinuierlich ausgepreßt und durch den Kanal (301) in den Luftsammelabschnitt (30) eingepreßt wird, so dass die Luft gleichmäßig aus dem Luftauslaß (303) ausgestoßen wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundsitz (103) des Motoraggregats (10) mit einer Lufteintrittsöffnung (106) versehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile mittels Schrauben (40) miteinander verbunden sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (210) zwischen dem Verdichtungsabschnitt (20) und dem Luftsammelabschnitt (30) vorgesehen ist, um einen bestimmten Druckwert im Inneren zu behalten.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelstange (202) an der Querstange (201) anliegt, so dass es nur bei der Montage notwendig ist, die Kuppelstange (202) in das Exzenterloch (105) des Drehabschnitts (104) einzuführen, und dass die Querstange (201) bei der Inbetriebsnahme des Motors eine linke und rechte Druckbewegung durchführt, um die energiesparende und lärmreduzierende Wirkung zu erreichen.