DE20002316U1 - Eckschrankkarussell - Google Patents

Description

TERMEER STEINMEISTER & PARTNER GBR PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

Dr. Nicolaus ter Meer, Dipl.-Chem. Peter Urner, Dipl.-Phys. Gebhard Merkle, Dipl.-Ing. (FH) Mauerkircherstrasse 45 D-B1679 MÜNCHEN Helmut Steinmeister, Dipl.-Ing. Manfred Wiebusch

Arlur-Ladebeck-Strasse D-33617 BIELEFELD

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NIP PO2 / OO

8.2.2000

Ninkaplast GmbH

Benzstr. 6

32108 Bad Salzuflen

ECKSCHRANKKARUSSELL

Ninkaplast GmbH . J. *. * * *..·.!.. \ titfmi/ OO 8.2.2000

ECKSCHRANKKARUSSELL

Die Erfindung betrifft ein Eckschrankkarussell mit mehreren Tablaren, die in verschiedenen Höhen an einer drehbaren Säule angebracht sind.

Bei herkömmlichen Eckschrankkarussells ist die Säule mit ihren oberen und unteren Enden im Eckschrank gelagert, und sie bildet somit zugleich die Achse des Karussells. Die Tablare stützen sich auf durch die Säule gesteckten Querstiften ab und können zusätzlich mit Spannbuchsen kippsicher fixiert sein (EP-B-O 193 639).

In US-A-3 868 156 wird ein Eckschrankkarussell beschrieben, bei dem die Tablare direkt an der Winkel tür des Eckschrankes angebracht sind. Die Winkeltür ist ihrerseits an oberen und unteren Tragarmen befestigt, die bis zur Mitte des Karussells reichen und dort in oberen und unteren Lagern gehalten sind. Diese Bauweise hat den Vorteil, daß der Zugang zum mittleren Bereich der Tablare nicht durch eine Säule behindert wird. Nachteilig ist jedoch, daJ3 die Tablare bei Belastung relativ hohen Biegemomenten ausgesetzt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Eckschrankkarussell der eingangs genannten Art zu schaffen, das eine einfache Befestigung und stabile Abstützung der Tablare in unterschiedlichen Höhen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Säule auf entgegengesetzten Seiten mit Lochreihen versehen ist und mindestens ein Tablar sich auf einem Tragelement abstützt, das die Säule klammerförmig umgreift und mit Vorsprüngen in die Löcher der Lochreihen eingreift,

Das Tragelement ermöglicht eine stabile Abstützung des höhenverstellbaren Tablars. Durch den Eingriff der Vorsprünge des Tragelements in die Löcher der Säule können zugleich die beim Drehen und Abbremsen des Karussells auftretenden Trägheitskräfte sicher aufgenommen werden. Wenn das Tablar in der Höhe verstellt werden soll, braucht lediglich das klammerförmige Tragelement leicht auseinandergebogen zu werden, so daJ5 die Vorsprünge aus den Löchern austreten. Das Tragelement wird dann in der Höhe verstellt, bis es in der gewünschten Höhe selbsttätig in den Löchern der Lochreihen einrastet.

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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bevorzugt ist die Säule gegenüber der Drehachse des Karussells versetzt und an 5 oberen und unteren Tragarmen gehalten, die mit ihren freien Enden drehbar im Eckschrank gelagert sind. Das Tragelement ist in diesem Fall ebenfalls als Tragarm ausgebildet, der sich zur Mitte des Tablars erstreckt und somit das Tablar stabil gegenüber den bei Belastung auftretenden Biegemomenten abstützt. Die Säule hat vorzugsweise einen in Radialrichtung länglichen Querschnitt und ist in Schlitzen der Tablare aufgenommen, die sich jeweils vom Rand in Richtung auf die Mitte des Tablars erstrecken. Die Tablare lassen sich dann auch bei fertig im Eckschrank montiertem Karussell einfach lösen und einsetzen, indem sie in leicht gekippter Stellung durch die Türöffnung eingeführt werden, während sich das Karussell in einer Position befindet, in der die Säule um etwa 90° gegenüber der Türöffnung verdreht ist. Das Tablar kann dann innerhalb des Eckschrankes in die wagerechte Position geschwenkt werden, so daß es mit seinem Schlitz die Säule gabelförmig umgreift, Anschließend wird das Tablar auf dem zuvor in geeigneter Höhe fixierten Tragarm abgesetzt.

Vorzugsweise ist die Säule auf jeder Seite mit zwei parallelen Lochreihen versehen, so daß durch den Eingriff der Vorsprünge in zwei Löcher auf jeder Seite eine kippstabile auslegerartige Fixierung des Tragarms erreicht wird.

Ein Abheben des Tablars von dem Tragarm läßt sich dadurch verhindern, daß in den parallelen Wänden des Schlitzes des Tablars wagerechte, zum Rand hin offene Ausnehmungen gebildet werden, die mit nach außen ausgestellten Vorsprüngen in Eingriff treten, die im Bereich des freien Endes an den beiden Schenkeln des klammerförmigen Tragarms ausgebildet sind.

Die Säule mit ihrem in Radialrichtung langgestreckten Querschnitt kann zugleich Teil eines Türbeschlages sein, der eine radialbewegliche Befestigung der Eckschranktür ermöglicht. Die Tür läßt sich dann, wie an sich bei solchen Eckschränken bekannt ist, radial nach innen aus der Türöffnung des Eckschrankes heraus drücken und gemeinsam mit dem Karussell verdrehen. Durch eine beispielsweise am Boden des Eckschrankes angebrachte Kurvenscheibe wird die Radialbewegung der Tür in bekannter Weise so gesteuert, daß sich die Tür nur in der Winkelstellung des Karussells radial nach außen bewegen kann, in der

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die Tür mit der Türöffnung fluchtet.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.
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Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Hängeeckschrankes;

Fig. 2 einen waagerechten Schnitt durch Teile einer Seitenwand und

einer Tür des Eckschrankes nach Figur 1;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Säule des Eckschrankkarussels mit einem Türbeschlag und Tragarmen zur Abstützung von Tablaren;

Fig. 4 Einzelheiten des Türbeschlages im Inneren der Säule; und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Tablars.

Figur 1 zeigt einen zylindrischen Eckschrank 10, der mit Hilfe einer Tragkonstruktion 12 in einer Ecke zwischen zwei rechtwinklig aneinander grenzenden Wänden 14, 16 eines Raumes aufgehängt ist. Der Eckschrank 10 weist zwei durch eine gewölbte Rückwand 18 mit einander verbundene konvex gewölbte Seitenwände 20 und 22 auf, die als Extrusionsprofile aus Aluminium ausgebildet sind. Der Eckschrank wird am oberen Ende durch eine Krone 24 in der Form einer aus Kunststoff gespritzten doppelwandigen Scheibe und am unteren Ende durch eine gleichfalls aus Kunststoff gespritzte Bodenplatte 26 abgeschlossen. Die Krone 24 und die Bodenplatte 26 sind mit Hilfe von nicht gezeigten Schrauben mit den Seitenwänden 20 und 22 verbunden. Die vorderen vertikalen Ränder der Seitenwände 20 und 22 begrenzen eine Türöffnung 28, die durch eine Tür 30 verschließbar ist. Die Tür 30 ist im gezeigten Beispiel konvex gewölbt, kann jedoch wahlweise auch flach oder konkav gewölbt sein.

Im Inneren des Eckschrankes 10 ist ein um die senkrechte Mittelachse des zylindrischen Eckschrankes drehbares Karussell 32 montiert, das mehrere Tablare 34 bildet. Die Tablare 34 sind durch eine gegenüber der Drehachse des Ka-

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russells versetzte vertikale Säule 36 miteinander verbunden, an der am oberen und am unteren Ende je ein Halter 38 für die Tür 30 montiert ist. Die Halter 38 und mit ihnen auch die Tür 30 sind in Radialrichtung des Karussells beweglich in der Säule 36 geführt und elastisch nach außen vorgespannt, so daj3 die Tür 30 in ihrer Schließstellung von innen gegen die Ränder der Seitenwände 20 und 22 angedrückt wird.

Wenn die Tür 30 entgegen der elastischen Vorspannung nach innen gedrückt wird, läßt sich das Karussell so drehen, daß die Tür die Türöffnung 28 freigibt.

Durch eine in Fig. 1 nicht gezeigte, auf der Bodenplatte 26 angeordnete Kurvenscheibe wird die Radialbewegung der Tür 30 und der Halter 38 in bekannter Weise so gesteuert, daß die Tür nur dann wieder in ihre radial äußere Position zurück gelangen kann, wenn sich das Karussell wieder in der Winkelstellung befindet, in der die Tür mit der Türöffnung 28 fluchtet.

Figur 2 zeigt in einem waagerechten Schnitt einen Teil der Seitenwand 22 sowie den an diese Seitenwand angrenzenden Randbereich der Tür 30. Die Seitenwand 22 ist als Hohlprofil ausgebildet und weist eine Außenwand 40 und eine Innenwand 42 auf, die im Bereich der Türöffnung durch einen Steg 44 miteinander verbunden sind. Der Steg 44 ist derart schräg angeordnet, daß er die radiale Einwärts- und Auswärtsbewegung der Tür 30 (Doppelpfeil A) nicht behindert. An den Steg 44 schließt sich zur Türöffnung hin eine Anschlagleiste 46 an, die nur durch eine einzige Materiallage gebildet wird und die Außenwand 40 verlängert, so daß auf der Außenseite kein Übergang zwischen der Außenwand 40 und der Anschlagleiste 46 erkennbar ist. Der Rand am freien Ende der Anschlagleiste 46 ist leicht nach innen, zur Tür 30 hin, gekröpft.

Die Tür 30 weist im gezeigten Beispiel ein Türblatt 48 auf, das durch ein aus Aluminium extrudiertes Hohlprofil gebildet wird. Der Rand dieses Türblattes 48 ist in eine Profilleiste 50 eingefaßt, die verdeckt hinter der Anschlagleiste 46 liegt und an der außerhalb des Türblattes 48 ein Dichtprofil 52 gehalten ist. Das Dichtprofil 52 legt sich bei geschlossener Tür dichtend an die Innenfläche der Anschlagleiste 46 an, so daß die Türöffnung sauber abgedichtet wird.

Das Dichtprofil 52 und der dieses Dichtprofil aufnehmende Schenkel der Profilleiste 50 sind gegenüber der Außenfläche des Türblattes 48 nur geringfügig erhaben, so daß zwischen dem Rand der Anschlagleiste 46 und dem Türblatt 48

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nur eine minimale Fuge entsteht. Die Länge der Anschlagleisten 46 in Umfangsrichtung ist so bemessen, daß die Tür 30 mit etwas Spiel zwischen den Stegen 44 der Seitenwände 22 und 20 aufgenommen wird. So kann eine gewisse Fehlausrichtung der Tür toleriert werden, ohne daj3 ein Nachjustieren erforderlich ist.

In der durch die Seitenwand 22 gebildeten Hohlkammer ist einer von mehreren Schraubenkanälen 54 erkennbar, die zur Befestigung der Bodenplatte 26 und der Krone 24 dienen.

Die in Figur 3 gesondert dargestellte Säule 36 wird durch ein Extrusionsprofil aus Aluminium gebildet und hat ein in Radialrichtung des Karussells langgestrecktes U-förmiges Profil, dessen parallele Schenkel 56 nach außen weisen. Im mittleren Bereich der Säule sind die freien Enden der Schenkel 56 durch eine Wand 58 abgeschlossen, die lediglich am oberen und am unteren Ende die Führungen für die Halter 38 freiläßt. Die Halter 38, die hier nur schematisch dargestellt sind, können in bekannter Weise mit Einstelleinrichtungen versehen sein, die eine Höhen- und im Bedarfsfall auch eine Seitenjustierung der Tür ermöglichen. In der Wand 58 ist in der Nähe des unteren Endes eine Stellschraube 60 angeordnet, die es gestattet, die Tiefe der Tür in der geschlossenen Stellung zu justieren, wie später noch näher beschrieben wird.

Jeder Schenkel 56 der Säule weist in der Nähe des inneren und des äußeren Randes eine Lochreihe mit in einem gleichmäßigen Raster angeordneten Löehern 62 bzw. 64 auf.

In mittlerer Höhe der Säule 36 ist ein Tragarm 66 angeordnet, der zur Abstützung eines der Tablare 34 dient. Dieser Tragarm wird durch eine U- förmig gebogene Klammer aus Metall gebildet, die die Säule 36 von außen umgreift und deren geschlossenes Ende bis zur Mitte, daß heißt, bis zur Drehachse des Karussells reicht. Die parallelen Schenkel des Tragarms 66 sind auf den Innenseiten mit je zwei Vorsprüngen 68 versehen, die durch die Eigenelastizität des klammerförmigen Tragarms mit einem der Löcher 62 und einem der Löcher 64 in Eingriff gehalten werden. Auf diese Weise ist der Tragarm 66 kippstabil an der Säule 36 gehalten.

Die beiden Schenkel des Tragarms 66 weisen am freien Ende jeweils eine leicht

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nach außen gebogene Lasche 70 auf. Diese Laschen haben die Funktion, das Tablar 34 in vertikaler Richtung am Tragarm 66 zu fixieren, wie später noch näher beschrieben werden wird.

Am unteren Ende der Säule 36 ist ein weiterer Tragarm 72 angebracht, der sich von dem Tragarm 66 nur dadurch unterscheidet, daß er nicht höhenverstellbar ist, sondern fest an die Säule angeschweißt ist.

Am oberen Ende der Säule 36 ist ein Ausleger 74 angeschweißt, der im wesentlichen dieselbe Form wie die Tragarme 66 und 72 hat, jedoch nicht zur Abstützung eines Tablars dient, sondern zur Aufnahme einer in Figur 4 gezeigten Lagerkonstruktion 76, mit der das obere Ende des Karussells drehbar an der Krone 24 des Eckschrankes gelagert ist. Die Lagerkonstruktion 76 weist eine teleskopierbare Achse 78 auf, die eine Anpassung an unterschiedliche Eckschrankhöhen ermöglicht.

Der untere Tragarm 72 trägt am inneren Ende eine Lagerkonstruktion 80, mit der das untere Ende des Karussells drehbar an der Bodenplatte 26 des Eckschrankes gelagert ist.

Der mittlere Tragarm 66 ist in Figur 4 fortgelassen. Die Säule 36 ist aufgebrochen dargestellt, so daß ein im Inneren dieser Säule untergebrachter Türbeschlag 82 erkennbar ist, der die radiale Einwärts- und Auswärtsbewegung der Tür 30 ermöglicht. Eine verkantungsfreie Radialbewegung der Tür wird bei diesem Beschlag durch eine Gleichlaufwelle 84 erreicht, die vertikal durch das Innere der Säule 36 verläuft und mit ihren oberen und unteren Enden drehbar in den Haltern 38 gelagert ist. Die Gleichlaufwelle 84 ist im Bereich der oberen und unteren Enden mit je einem Ritzel 86 versehen, das mit einer an der Innenfläche eines Schenkels 56 der Säule 36 angebrachten Zahnleiste 88 kämmt.

Der untere Halter 38 für die Tür ist mit zwei Kugelführungen 90 reibungsarm in der Säule 36 geführt, während für den oberen Halter 38 nur eine einzige Kugelführung 92 vorgesehen ist. Bei dem oberen Halter 38 ist außerdem ein Stift 94 erkennbar, an dem eine nicht gezeigte Zugfeder angreift, die den Halter 38 und damit auch die Tür 30 radial nach außen vorspannt. Das andere Ende der Zugfeder ist an der Innenfläche des in Figur 4 nicht gezeigten Schenkels der Säule 36 verankert. Durch eine entsprechende Zugfeder wird auch der untere Halter

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38 nach außen vorgespannt. Die mit den Zahnleisten 88 kämmende Gleichlaufwelle 84 stellt sicher, daj3 sich die oberen und unteren Halter stets synchron bewegen.

Auf der Bodenplatte 26 des Eckschrankes ist eine die untere Lagerkonstruktion 80 umgebende Kurvenscheibe 96 befestigt, in die ein in der Zeichnung nicht erkennbarer Zapfen an der Unterseite des Halters 38 eingreift. Die Kurvenscheibe 96 bildet eine kreisförmige Führungsbahn 98 mit einem radialen Ausläufer 100. In dem in Figur 4 gezeigten Zustand befindet sich die Tür in der Schließstellung in ihrer radial äußeren Position. In diesem Zustand liegt der Zapfen in dem Ausläufer 100. Wenn die Tür nach innen gedrückt und dann das Karussell gedreht wird, so wird der untere Halter 38 und damit die gesamte Tür in einer nach innen zurückgezogenen Position gehalten, in der die Tür nicht an den Seitenwänden oder der Rückwand des Eckschrankes anstößt. Sobald die Tür wieder eine mit der Türöffnung 28 fluchtende Position erreicht, kehrt sie unter der Wirkung der erwähnten Zugfedern selbsttätig wieder in die Schließstellung zurück.

Die Stellschraube 6Oi bildet einen verstellbaren Anschlag für die Gleichlaufwelle 84 und bestimmt so die radiale Position der Tür in der Schließstellung.

Eine Justierung der Neigung der Tür wird dadurch erreicht, da_ß zumindest die obere Zahnleiste 88 in Bezug auf die Säule 36 radial verstellbar ist. Diese obere Zahnleiste 88 ist an dem Schenkel 56 der Säule 36 mit Hilfe von zwei Befestigungsschrauben 102 gehalten, die sich durch Langlöcher 104 der Zahnleiste erstrecken. Nach Lösen der Befestigungsschrauben 102 kann mit Hilfe eines Exenters .106 eine feinfühlige Verstellung vorgenommen werden. Durch die radiale Verstellung der oberen Zahnleiste 88 in Bezug auf die Säule 36 und damit auch in Bezug auf die untere Zahnleiste wird die Neigung der Gleichlaufwelle 84 und damit auch die Neigung der zu der Gleichlaufwelle parallelen Tür 30 variiert. Wenn die Neigung so eingestellt wurde, daj3 die Tür auf der gesamten Höhe satt an den Anschlagleisten 46 anliegt, werden die Befestigungsschrauben 102 wieder angezogen.

Die mit Hilfe von Schraubendrehern zu betätigenden Köpfe der Befestigungsschrauben 102 und des Exenters 106 liegen in Figur 3 eigentlich unsichtbar auf der Rückseite der Säule 36. Zur Verdeutlichung sind ihre Positionen jedoch auf

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falschen Seite der Säule gestrichelt angedeutet worden.

In Figur 5 ist eines der Tablare 34 gezeigt, die auf den Tragarmen 66 und 72 montiert sind. Der Umriss des Tablars 34 wird auf dem größten Teil des Umfangs durch eine Kreislinie gebildet, die zur Drehachse konzentrisch und an die Innenkontur des Eckschrankes 10 angepaßt ist. Im Bereich der Tür wird das Tablar durch eine gewölbte Linie mit einer kleineren, an die Wölbung der Tür 30 angepaßten Krümmung begrenzt. In der Mitte dieses schwächer gekrümmten Randbereiches ist ein radial vom Rand nach innen führender Schlitz 108 zu erkennen, der an den Außenquerschnitt der Säule 36 angepaßt ist. Unterhalb dieses Schlitzes 108 ist das Tablar verdickt, und in den Wänden des Schlitzes 108 werden zwei Ausnehmungen 110 gebildet, die die erwähnten Laschen 70 des Tragarms 66 oder 72 aufnehmen. Auf diese Weise wird eine kippstabile und zugleich in vertikaler Richtung formschlüssige Verriegelung des Tablars 34 an den betreffenden Tragarm erreicht. Wahlweise kann der klammerförmige Tragarm 66 auch so gestaltet sein, daJ3 die freien Enden seiner Schenkel durch die Seitenwände des Schlitzes 108 leicht zusammengedrückt werden. In diesem Fall wird nicht nur der Eingriff der Vorsprünge 68 in die Löcher 62 und 64 gesichert, sondern zugleich auch eine kraftschlüssige Fixierung des Tablars am Tragarm erreicht.

Claims (5)

1. Eckschrankkarussell mit mehreren Tablaren (34), die in verschiedenen Höhen an einer drehbaren Säule (36) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Säule (36) auf entgegengesetzten Seiten mit Lochreihen (62, 64) versehen ist und mindestens ein Tablar (34) sich auf einem Tragelement (66) abstützt, das die Säule (36) klammerförmig umgreift und mit Vorsprüngen (68) in Löcher der Lochreihen eingreift.

2. Eckschrankkarussell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Säule (36) gegenüber der Drehachse des Karussells (32) versetzt ist und daß das Tragelement ein Tragarm (66) ist, der sich von der Säule (36) aus zur Mitte des Tablars (34) erstreckt.

3. Eckschrankkarussell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Säule (36) eine in Radialrichtung langgestreckte guerschnittsform hat und auf beiden Seiten je zwei Lochreihen (62, 64) für den Eingriff der Vorsprünge (68) des Tragarms ausweist.

4. Eckschrankkarussell nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tablar (34) einen radialen, zum Rand hin offenen Schlitz (108) zur Aufnahme der Säule (36) aufweist und das in den Wänden des Schlitzes zum Rand des Tablars hin offene Ausnehmungen (110) ausgebildet sind, in die von den freien Enden der Schenkel des klammerförmigen Tragarms (66) nach außen abgestellte Vorsprünge oder Laschen (70) eingreifen.

5. Eckschrankkarussell nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Säule (36) einen Türbeschlag (82) aufnimmt, der eine radial bewegliche Befestigung einer Tür (30) am Karussell (32) ermöglicht.