DE20002294U1 - Vorrichtung zum Führen eines verschiebbaren Verschlußelements - Google Patents

Description

Anwaltsakte: Gbm24/00

Herbert Eder

Bahnhofstr. 9

94424 Arnstorf

Vorrichtung zum Führen eines verschiebbaren Verschlußelements

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf auf eine Vorrichtung zum Führen eines verschiebbaren Verschlußelements. Insbesondere bezieht sie sich auf eine solche Vorrichtung, welche ein Führungselement für ein verschiebbares Verschlußelement, wie z.B. eine Schiebetür oder ein Fenster aufweist, wobei die Position des Führungselements relativ zu dem verschiebbaren Verschlußelement verändert werden kann, oder wobei die Breite der Führungsnut in dem Verschlußelement verändert werden kann.

Um ein verschiebbares Verschlußelement, wie z.B. eine Schiebetür, sicher und zuverlässig führen zu können, wird eine geeignete Führungsvorrichtung an einer Zarge bzw. einem Türrahmen befestigt, so daß die Schiebetür in einem definierten Lageverhältnis z.B. in ein Mauerwerk eingeschoben oder an einer Mauer entlanggeschoben werden kann. Eine solche Führungsvorrichtung ist schematisch in Fig. 1 a dargestellt.

Wie aus der Draufsicht in Fig. Ib ersichtlich, ist die in Fig. la gezeigte Führungsvorrichtung über Befestigungselemente 6, welche mit einem Bodenelement 5 der Führungsvorrichtung fest verbunden sind, an einem unteren Ende eines Türrahmens 13 oder eines Mauerwerks 14 befestigt. Eine in Fig. la gezeigte Tür 2 mit einem unteren Element 3 aus Vollholz kann z.B. beim Öffnen in das Mauerwerk 14 eingeschoben werden, wobei die Tür 2 über eine geeignete Führungsnut 4 durch das Führungselement 1 geführt wird. Das Führungselement 1 ist auf dem Bodenelement 5 der Führungsvorrichtung angeordnet und legt das gewünschte Lageverhältnis zwischen der zu führenden Tür 2 und der mit dem Mauerwerk 14 und/oder dem Türrahmen 13 fest verbundenen Führungsvorrichtung fest.

Es ist jedoch nicht einfach beim Einbau der Führungsvorrichtung das gewünschte exakte Lageverhältnis zwischen der zu führenden Tür 2 und der Führungsvorrichtung zu erhalten.

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Aufgrund von Ungenauigkeiten kann es dazu kommen, daß das Führungselement 1 seitlich verstezt zu der gewünschten Einbauposition liegt und somit zu einer Schräglage der zu führenden Türe 2 führt. Um diese Fehlstellung auszugleichen muß die gesamte Führungsvorrichtung wieder ausgebaut bzw. müssen die entsprechenden Befestigungselemente gelöst und wieder in einer anderen Position befestigt werden, bis die gewünschte Stellung des Führungselements 1 erreicht ist. Ebenso kann es aufgrund von Materialveränderungen, z.B. Verzug von Holz durch Temperatur oder Feuchtigkeit, zu einer solchen Fehlpositionierung kommen, welche ebenfalls ein solches Ausbauen und Wiederbefestigen der gesamten Führungsvorrichtung erforderlich machen.

Ein weiters Aspekt beim sicheren Führen der Tür 2 über die Führungsnut 4 durch das Führungselement 1 besteht darin, daß das Spiel bzw. der Abstand zwischen Führungsnut 4 und Führungselement 1 möglichst klein gemacht werden soll. Jedoch muß ein ausreichender Zwischenraum vorhanden sein, damit die Türe 2 beim Schieben nicht klemmt.

Wie oben erwähnt können sich die Abmessungen der Türe 2 im Laufe der Zeit verändern. Wenn z.B. eine Holztür verwendet wird, kann das Holz durch Feuchtigkeit und/oder sich ändernde Temperaturen schwinden, d.h. das Holz zieht sich zusammen. Dies kann zur Folge haben, daß sich die Breite der Führungsnut 4 verkleinert oder daß die Führungsnut 4 aufgrund einer Veränderung der Türe 2 relativ zu dem Führungselement 1 seitlich verschoben ist, was dazu führt, daß die Tür 2 bei einem Verschiebevorgang leicht verklemmt bzw. schräg steht.

Eine Schräglage der Tür 2 kann nur durch einen aufwendigen Ausbau bzw. eine Neupositionierung der ganzen Führungsvorrichtung korrigiert werden. Um das oben beschriebene Verklemmen zu beheben muß das fest auf dem Bodenelement 5 angeordnete Führungselement 1 ausgewechselt werden. Hierzu kann ebenfalls ein aufwendiger Ausbau der Führungsvorrichtung mit dem Führungselement 1 erforderlich sein, wobei anschließend ein neues der veränderten Größe der Führungsnut 4 angepaßtes Führungselement 1 eingesetzt werden und die Führungsvorrichtung wieder eingebaut werden muß. Es sind auch Vorrichtungen bekannt, bei denen das Führungselement 1 separat ausgewechselt werden kann. Dieser Vorgang ist jedoch zeitaufwendig und erfordert es zusätzlich, daß ein geeignetes Führungselement 1 mit passender Größe vorrätig ist.

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Ein ähnliches Problem tritt auch auf, wenn die gesamte Tür 2 z.B. wegen einer Beschädigung ausgewechselt werden soll, wobei auch hier das Führungselement 1 wieder so positioniert werden muß, daß die Türe 2 z.B. in eine gewünschte senkrechte Lage kommt. Das Führungselement 1 sollte dabei auch der Breite der Führungsnut 4 angepaßt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Führungsvorrichtung zu schaffen, mit welcher ein verschiebbares Verschlußelement, wie z.B. eine Tür oder ein Fenster, einfach in einem gewünschten Lageverhältnis geführt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Führungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, sowie ein Verschlußelement mit einer Führungsnut gemäß Anspruch 13 gelöst.

Die mit der Erfindung verbundenen Vorteile beruhen darauf, daß die Position des Führungselements relativ zu dem verschiebbaren Verschlußelement und/oder der Führungsvorrichtung veränderbar ist. Dabei kann das Führungselement mittels einer geeigneten Einstellvorrichtung quer oder seitlich relativ zu der Lage des Verschlußelements bzw. einer Führungsnut dieses Verschlußelements oder auch relativ zu der Lage der Führungsvorrichtung verstellt werden. Es ist auch möglich das Führungselement um eine bestimmte Achse drehbar auszugestalten, so daß eine evtl. vorliegende Schräglage des Verschlußelements korrigiert und das Führungselement in eine zur Führung des Verschlußelements geeignete Position gebracht werden kann. Somit muß nicht mehr die ganze Führungsvorrichtung ausgebaut oder aus einer befestigten Stellung gelöst werden. Es kann durch das verstellbare Anordnen des Führungselements eine exakte Positionierung des Führungselements bei fest eingebauter Führungsvorrichtung erfolgen.

Bevorzugt ist die Position des Führungselements quer, insbesondere senkrecht, zur Schieberichtung des verschiebbaren Verschlußelements einstellbar. Hierdurch kann eine Schräglage des Verschlußelements, welche z.B. durch temeratur- oder feuchtigkeitsbedingten Verzug einer Holztür oder eines Holzbodens entsteht, einfach korrigiert werden.

Vorteilhaft ist mindestens ein Positionierungselement, insbesondere eine Schraube, zur Veränderung der Position des Führungselements relativ zu dem verschiebbaren Verschlußelement und/oder relativ zu der Führungsvorrichtung vorgesehen. Das Positionierungselement kann dabei so ausgestaltet sein, daß eine Feineinstellung des

Führungselements in einer bestimmten Position ermöglicht wird. Hierzu kann das Positionierungselement entweder an dem Führungselement selbst, oder auch an der Führungsvorrichtung vorgesehen sein. So kann z.B. eine Schraube so angeordnet sein, daß durch Drehen der Schraube das Führungselement in eine bestimmte Richtung bewegt wird, also z.B. eine Drehung der Schraube nach rechts eine Verschiebung des Führungselements in eine erste Richtung bewirkt und eine Drehung der Schraube nach links eine Verschiebung des Führungselements in eine zweite entgegengesetzte Richtung bewirkt. Es können auch zwei oder mehrere Schrauben zur geeigneten Positionierung vorgesehen sein, z.B. zur Einstellung der Lage des Führungselements relativ zu dem Verschlußelement und zur Einstellung der Ausrichtung des Führungselements um eine bestimmte Achse. Hierzu kann z.B. zusätzlich eine Schraube durch das Führungselement selbst vorgesehen sein, mit welcher das Führungselement um die Schraubenachse gedreht werden kann.

Bevorzugt ist mindestens eine Querführung vorgesehen, mit welchem die Verstellrichtung des Führungselements bestimmt werden kann. Es kann z.B. eine geeignete Nut in der Führungsvorrichtung vorhanden sein, in welcher z.B. ein Stift oder eine Schraube geführt werden können, um so eine Verstellrichtung des Führungselements festzulegen. Natürlich können auch mehrere Führungen oder Nuten z.B. in der Führungsvorrichtung selbst, an dem Führungselement oder an einer zur Befestigung dienenden Vorrichtung vorgesehen sein, welche zur Bestimmung einer Verstellrichtung oder auch zur verschiebbaren Lagerung oder Halterung der jeweiligen Elemente dienen können.

Vorteilhaft ist das Führungselement zum Führen des Verschlußelements in seiner Breite veränderbar. Hierdurch muß bei einer Verkleinerung der Führungsnut nicht das Führungselement ausgebaut bzw. ausgewechselt werden, sondern am eingebauten Führungselement kann die Breite verändert werden, so daß ein sicheres und verklemmungsfreies Führen der Tür sichergestellt werden kann. Die Veränderbarkeit der Breite ist weiterhin vorteilhaft, da es nicht mehr erforderlich ist die genaue Größe der Führungsnut zu kennen, um ein hinsichtlich seiner Breite passendes Führungselement einzusetzen. Vielmehr kann durch einfaches Ausprobieren die optimale Einstellung der Breite des Führungselements ermittelt werden, bei welcher z.B. die Türe einerseits ohne Verklemmen geführt werden kann und andererseits kein zu großes Spiel auftritt. Dabei ist das Führungselement vorzugsweise in beide Richtungen in seiner Breite veränderbar, so daß das Führungselement sowohl bei einer zu kleinen Führungsnut, als auch bei einer zu breiten

Führungsnut angepaßt werden kann. Vorteilhaft kann die Veränderung der Breite auch reversibel erfolgen, so daß ein in der Breite verkleinertes Führungselement wieder verbreitert, bzw. ein in seiner Breite verbreitertes Führungselement wieder verkleinert werden kann. Alternativ ist es auch denkbar das Führungselement z.B. so auszugestalten, daß es nur verbreitert, also z.B. aufgebogen, oder nur verkleinert, also z.B. zusammengedrückt werden kann. Auch dies ist bei den bekannten Führungselementen nicht möglich.

Bevorzugt weist die Führungsvorrichtung einen Einstellmechanismus auf, mit welchem die Breite des Führungselements einstellbar ist. Dazu kann z.B. eine geeignete Mechanik vorgesehen sein, welche durch den Einstellmechanismus an den in etwa parallel zu der Führungsnut verlaufenden Seiten des Führungselement ein- und ausfahrbar ist. Dabei ist es nicht erforderlich, daß die ganze Seite des Führungselements parallel verschoben wird. Es genügt, wenn nur ein einziger Punkt der Oberfläche auf einer oder auf beiden Seiten des Führungselements ein- bzw. ausgefahren wird, um so die Breite zur Führung z.B. der Tür zu verändern. Die Seite des Führungselements kann z.B. auch gekrümmt sein, wobei dann der äußerste Punkt der gekrümmten Seite nach innen bzw. nach außen bewegt wird, um die Breite des Führungselements zu verändern.

Der Einstellmechanismus weist bevorzugt eine Schraube auf, mit welcher die Breite des Führungselements eingestellt werden kann. Dies kann z.B. eine Imbusschraube sein, wobei jede andere Art einer Schraube ebenso verwendet werden kann. Über das Drehen der Schraube kann durch eine geeignete Mechanik die Breite des Führungselements verändert werden, so daß z.B. bei der Drehung der Schraube in einer Richtung die Breite vergrößert und bei einer Drehung in entgegengesetzter Richtung die Breite verkleinert wird. Die Schraube ist vorzugsweise so angeordnet, daß sie bei montierter Führungsvorrichtung einfach zu betätigen ist. Dazu ist es vorteilhaft die Schraube so anzuordnen, daß die veränderbare Seite bzw. Seiten des Führungselements in etwa parallel zu dem achsialen Verlauf der Schraube angeordnet sind. Dabei kann, wie oben erwähnt, lediglich eine Seite des Führungselements hinsichtlich des Abstandes zur Längsachse der Schraube veränderbar sein, da dies ausreicht die Breite des gesamten Führungselements einzustellen.

Bevorzugt weist der Einstellmechanismus eine Feder, wie z.B. eine Blattfeder oder Stahlfeder, auf, wobei die Biegung der Feder die Breite des Führungselements bestimmt. Diese Biegung der Feder kann bevorzugt verändert werden. Natürlich kann auch eine Feder

mit konstanter Biegung verwendet werden, welche insgesamt aus dem Führungselement aus- bzw. wieder eingefahren werden kann. Es ist vorteilhaft die Feder so anzuordnen, daß mit zunehmender Krümmung der Feder die Breite des Führungselements vergrößert wird. Dazu kann die Feder z.B. an einem Ende fest eingespannt sein, wobei das andere Ende bewegt werden kann, um so die Biegung und damit die Breite einzustellen. Dabei ist es von Vorteil die Feder so anzuordnen, daß das fest eingespannte bzw. befestigte Ende der Feder in etwa einen rechten Winkel zu der die Breite des Führungselements bestimmenden Seite der Feder aufweist, wobei die Abwinkelung der Feder nur einen kleinen Abstand zu der Befestigungsstelle der Feder aufweist. Somit kann die Feder an dieser Abwinkelung nicht überstauchen, also zu ungewünschten Verformungen führen, welche die gewünschte Biegung bzw. Krümmung der Feder zur Einstellung der Breite des Führungselements beeinflussen. Die Feder ist bevorzugt aus einem Stück gefertigt, wobei auch mehrere Federn aus verschiedenen Stücken gleichzeitig verwendet werden können. So kann die Feder z.B. ein in etwa rechteckig verlaufendes geschlossenes oder offenes Stahlband mit z.B. konstanter Breite sein. Allgemein ist es vorteilhaft, daß die Feder reversibel biegbar ist, so daß bei einer Veränderung des Abstandes zweier die Feder begrenzender Elemente, welche auch beide bewegbar sein können, die Breite der Feder verändert wird.

Es ist vorteilhaft, daß der Einstellmechanismus einen verschiebbaren Block aufweist, welcher mit der Feder gekoppelt werden kann. Dieser verschiebbaren Block kann z.B. mit einem geeigneten Schraubenelement so gekoppelt sein, daß der Block bei einer Drehung der Schraube in eine bestimmte Richtung bewegt wird. Es können aber auch mehrere, z.B. zwei, bewegbare Blockelemente bei dem Einstellmechanismus vorgesehen sein. So kann die Feder z.B. an einem bewegbaren Blockelement befestigt bzw. nur anliegend und an einem anderen Ende fest eingespannt sein, so daß bei einer Bewegung des Blockelements der für die Feder zur Verfügung stehende Abstand vergrößert bzw. verkleinert wird, was zur Folge hat, daß die Feder straffer gespannt bzw. fester zusammengedrükt wird. Ist die Feder geeignet angeordnet, so führt diese Veränderung des Spannungsverhältnisses an der Feder zu einer Veränderung der Ausbauchung, so daß hierüber die Breite des Führungselements verändert werden kann. Es ist aber auch denkbar einen oder mehrere bewegbaren Blöcke ohne Federelement so bei dem Führungselement anzuordnen, daß durch die Bewegung eines Blocks allein die Breite des Führungselements eingestellt werden kann.

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Vorteilhaft ist eine Begrenzungsvorrichtung, wie z.B. eine Hülse, bei dem Einstellmechanismus vorgesehen, welche eine Einstellgrenze des Einstellmechanismus festlegt. So kann z.B mit einer über einer Schraube liegenden Hülse eine Sperre realisiert werden, welche verhindert, daß ein mit der Schraube gekoppelter beweglicher Block über eine bestimmte Grenze hinaus verschoben werden kann. Allgemein sind verschiedene Arten einer Begrenzungsvorrichtung denkbar, welche auf irgendeine Art verhindern können, daß eine Veränderung der Breite des Führungselements über eine bestimmte Grenze hinaus erfolgt.

Der Einstellmechanismus ist bevorzugt von einem U-förmigen Element umgeben, so daß innerhalb dieses Elements eine zur Veränderung der Breite des Führungselements geeignete Mechanik angeordnet werden kann. Dabei ist das U-förmige Element mit der offenen Seite mit dem Bodenelement der Führungsvorrichtung fest verbunden, so daß zwischen diesen ein Raum zur Aufnahme des Einstellmechanismus ausgebildet wird. So kann z.B. das Federelement fest bei einem Schenkel des U-förmigen Elements angeordnet sein, wobei das andere Ende des Federelements innerhalb des Zwischenraums zwischen U-förmigem Element und Bodenelement verschoben werden kann, um die Krümmung der Feder und damit die Breite des Führungselements zu verändern. Dabei bildet dann der Mittelteil des U-förmigen Elements die z.B. der Türe gegenüberliegende Oberseite des Führungselements. Es ist auch denkbar das U-förmige Element oder jede andere geeignete zur Führung verwendbare Vorrichtung in der vertikalen Richtung, d.h. in der Richtung senkrecht zu dem Bodenelement, bewegbar bzw. einstellbar auszugestalten, so daß damit auch eine Veränderung der vertikalen Lage einer Führungsnut ausgeglichen werden kann.

Vorteilhaft kann die Vorrichtung zum Führen des verschiebbaren Verschlußelements an einer Zarge bzw. einem Türrahmen befestigt werden. Somit kann diese Vorrichtung und damit das darauf angeordnete Führungselement in einem definierten Lageverhältnis zur Führung des verschiebbaren Verschlußelements über das in der Führungsnut laufende Führungselement angeordnet werden.

Eine Vorrichtung zum Ausbilden einer Führungsnut in einem Verschlußelement ist gemäß der vorliegenden Erfindung so ausgestaltet, daß die Breite mindestens eines Teils der Führungsnut veränderbar ist. Dies kann wie bei dem erfindungsgemäßen Führungselement über eine geeignete Mechanik oder ein in der Krümmung veränderbares Federelement bewirkt

werden. Vorteilhaft ist auch ein Einstellmechanismus vorgesehen, mit welchem die Breite verändert werden kann, wobei oben beschriebene Ausgestaltungen des Führungselements entsprechend auch bei dem verschiebbaren Verschlußelement zur Veränderung der Breite der Führungsnut vorgesehen sein können. Somit kann also eine genaue Abstimmung der Größen von Führungselement und Führungsnut sowohl über die Veränderung der Breite des Führungselements, als auch über die Veränderung der Breite der Führungsnut, oder auch beides miteinander, erfolgen. Weiterhin können die entsprechenden Einstellmechanismen auch so ausgestaltet sein, daß der vertikale Abstand zwischen Führungselement und verschiebbarem Verschlußelement eingestellt bzw. abgeglichen wird. D.h. es können sowohl bei dem Führungselement, als auch bei der Führungsnut z.B. zwei oder drei ein- bzw. ausfahrbare Seiten vorgesehen sein.

Insbesondere kann es zweckmäßig sein die Breite nur eines bestimmten Bereichs der Führungsnut veränderbar auszugestalten. Da ein verschiebbares Verschlußelement meist nicht über die ganze Länge der Führungsnut verschoben wird kann es ausreichend sein nur in dem mit dem Führungselement wechselwirkenden Teil der Führungsnut eine entsprechende Mechanik vorzusehen, um eine Veränderung der Breite bewirken zu können. Dabei können auch spezielle Stop-Elemente in der Führungsnut vorgesehen sein, um die verschiebbare Länge der Führungsnut entsprechend einzustellen bzw. zu begrenzen.

Obwohl oben beispielhaft eine mechanische Anordnung beschrieben wurde kann das Führungselement bzw. die Führungsnut z.B. auch elektrisch unter Verwendung von Elektromagneten oder durch andere geeignete Mechanismen in der Geometrie verändert werden, um die gewünschte Änderung der Größe bzw. Breite zu erhalten.

Die Erfindung wird nachfolgen anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf beiliegende Figuren beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. la eine Seitenansicht eines Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Führen

einer verschiebbaren Tür;

Fig. Ib eine Draufsicht mit der eingebauten Führungsvorrichtung von Fig. la;

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Führungselement;

Fig. 3a-3c Ausführungsformen eines Federelements für das Führungselement; und
Fig. 4 eine Draufsicht auf die eingebaute erfindungsgemäße Führungsvorrichtung.

Wie aus Fig. la ersichtlich, ist ein Führungselement 1 auf dem Bodenelement 5 einer Führungsvorrichtung angeordnet. Weiterhin sind im rechten Winkel zu dem Bodenelement 5 Befestigungselemente 6 mit dem Bodenelement 5 der Führungsvomchtung fest verbunden. Die Befestigungselemente 6 dienen zur Befestigung der Führungsvomchtung an einer Zarge bzw. einem Türrahmen 13, oder auch an einem Mauerwerk 14, wie beispielhaft in Fig. Ib gezeigt. Über das Führungselement 1 wird ein Verschlußelement 2, wie z.B. eine Tür, über eine in dem Verschlußelement 2 angeordnete Führungsnut 4, welche ein unteres Element 3 aus Vollholz aufweist, geführt. An einer Seite eines Befestigungselements 6 ist ein Winkel 15 vorgesehen, welcher eine Bohrung mit einem Innengewinde 19 aufweist. In dieses Innengewinde 19 kann eine Schraube 16 eingeschraubt werden, welche z.B. durch eine Bohrung in dem Türrahmen 13 geführt ist, wie in Fig. Ib gezeigt, oder mittels eines Winkels 17 oder eines anderen geeigneten Elements fest mit dem Mauerwerk 14 verbunden ist, wie in Fig. 4 gezeigt. Auch andere Möglichkeiten der Anordnung der Schraube 16, z.B. eine direkte Verbindung mit dem Boden sind möglich. Wird nun die Schraube 16 gedreht, so verändert sich durch den Eingriff der Schraube 16 in das Innengewinde 19 die seitliche Lage des Führungselements 1. Eine Schräglage der Türe 2 kann somit auf einfache Weise korrigiert werden.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform des Führungselements 1, welches zusätzlich zu seiner relativen Positionierbarkeit mittels geeigneter Positionierungselemente auch in seiner Breite veränderbar und somit einstellbar ist. Auf dem Bodenelement 5 der Führungsvorrichtung ist mit den Endpunkten seiner zwei Schenkel ein U-fÖrmiges Element 12 so angeordnet, daß das Mittelstück 12a des U-förmigen Elements 12 in die Führungsnut 4 hineinragen kann. Durch Bohrungen in den beiden seitlichen Schenkeln des U-förmigen Elements 12 hindurch verläuft eine Schraube 9, welche auf der einen Seite einen Imbuskopf 10 aufweist, über welchen die Schraube 9 gedreht werden kann. Der Imbuskopf 10 ist außerhalb des U-förmigen Elements 12 leicht zugänglich angeordnet. Auf der dem Imbuskopf 10 gegenüberliegenden Seite der Schraube 9 sind Kontermuttern 11 auf die Schraube 9 aufgeschraubt, um diese fest mit dem U-förmigen Element 12 zu verbinden. Es kann aber auch z.B. ein Kreuz in die Schraube 9 eingestanzt werden, um ein Herausfallen der Schraube 9 zu verhindern. Allgemein kann jede Art einer Sicherung für die Schraube 9 verwendet werden.

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In dem von dem U-förmigem Element 12 und dem Bodenelement 5 gebildeten Zwischenraum ist ein verschiebbarer Block 8 so angeordnet, daß dieser bei einer Drehung der Schraube 9 in eine Richtung entlang der Längsachse der Schraube 9 verschoben wird. Der verschiebbare Block 8 kann hierzu ein Innengewinde aufweisen und mit einer Seitenfläche in etwa eben auf dem Bodenelement 5 der Führungsvorrichtung aufliegen, so daß der verschiebbare Block 8 nicht mit der Schraube 9 mitgedreht, sondern verschoben wird.

Fig. 3a zeigt eine Draufsicht auf ein Federelement 7, welches aus einem flachen länglichen Metallstück besteht, welches zu einer in etwa rechteckigen Form gebogen wurde. Dabei ist in etwa in dem Mittelstück des Federelements 7, in Fig. 3a oben, eine Bohrung in dem Federelement 7 vorgesehen, durch welche die in Fig. 3 a gestrichelt angedeutete Schraube 9 verlaufen kann. Ebenso ist an den beiden Endstücken des Federelements 7 jeweils eine Bohrung vorgesehen, durch welche jeweils die angedeutete Schraube 9 verlaufen kann, in Fig. 3 a unten. Die beiden Endstücke des Federelements 7 überlappen sich also, wobei das Federelement 7 über diese drei Bohrungen auf die Schraube 9 aufgesteckt werden kann. Dabei ist das Federelement 7 entlang der Schraube 9 verschiebbar.

In Fig. 3b ist eine andere Ausführungsform eines Federelements 7 gezeigt. Dabei wird das Federelement 7 durch ein in etwa rechteckförmiges geschlossenes Metallstück gebildet. Ein solches Federelement 7 kann z.B. erhalten werden, indem von einem rechteckförmige Rohr ein Stück mit einer bestimmten Breite, wie z.B. 1 cm, abgeschnitten wird. In diesem Fall wäre dann das in Fig. 3b in einer Draufsicht gezeigte Federelement 7 1 cm hoch. Das Federelement 7 kann dabei z.B. eine Dicke von ca. 1 mm aufweisen. Das geschlossenes Metallstück weist nur zwei Bohrungen auf, und zwar an der in Fig. 3b gezeigten oberen und unteren Seite, also den Seiten des Rechtecks, welche die kleinere Länge aufweisen.

Es ist jedoch nicht erforderlich das Federelement 7 aus Metall zu fertigen. Jedes biegbare bzw. elastische Material, wie z.B. Hartplastik oder Kunststoff, kann für die Zwecke der Erfindung verwendet werden.

Das in den Fig. 3 a bzw. 3 b gezeigte Federelement 7 ist nun zwischen dem verschiebbaren Block 8 und einer Innenseite eines seitlichen Schenkels des U-förmigem Elements 12 so angeordnet, daß die Schraube 9 durch die untere und obere Bohrung des Metallstücks verläuft, welches das Federelement 7 bildet. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das in Fig.

3 a gezeigte Federelement mit den zwei sich überlappenden Enden in einer bestimmten Orientierung eingesetzt wird, was bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3b ebenso ohne Bedeutung ist.

Wird die Schraube 9 über eine Drehung des Imbuskopfs 10 in die richtige Richtung gedreht, so verschiebt sich in Fig. 2 der verschiebbare Block 8 nach oben, also zu der Seite der Schraube 9 mit dem Imbuskopf 10, wodurch der Abstand zwischen einer Innenseite des verschiebbaren Blocks 8 und einer dieser Innenseite gegenüberliegenden Innenseite eines seitlichen Schenkels des U-formigem Elements 12 verringert wird. Die an den jeweiligen Innenseiten anliegende Feder 7, welche durch Bohrungen durch die Schraube 9 an den jeweiligen Bereichen fest an der Längsachse der Schraube 9 angeordnet bzw. fixiert ist, wird dadurch zusammengedrückt, so daß sich die seitlichen Abschnitte des Federelements 7 nach außen biegen. Vorteilhaft können diese seitlichen Abschnitte des Federelements 7 bereits einen nach außen gekrümmten Verlauf aufweisen, welcher dann bei der oben beschriebenen Drehung des Imbuskopfs 10 weiter gekrümmt bzw. gebogen wird. Bei einer Drehung des Imbuskopfs 10 in die entgegengesetzte Richtung kann die Biegung bzw. Krümmung der seitlichen Flächen des Federelements 7 wieder verkleinert werden, so daß dann z.B. eine durch Feuchtigkeit und thermische Einflüsse verkleinerte Führungsnut 4 durch das Führungselement 1 wieder sicher und ohne Klemmen geführt werden kann.

Das Federelement 7 kann jedoch auch nur als Hälfte des in Fig. 3a gezeigten Metallstücks ausgebildet sein, wobei an den zwei Endbereichen des Metallstücks jeweils eine Bohrung vorgesehen ist, so daß bei der in Fig. 2 gezeigten Ausfuhrungsform der Erfindung nur eine Seite des Führungselements 1 in seiner seitlichen Ausdehnung verändert bzw. eingestellt werden kann. Auch hierdurch ist es möglich die Breite des Führungselements 1 einzustellen.

Fig. 3c zeigt eine weitere Ausführungsform eines Federelements 7 für die erfindungsgemäße Vorrichtung. Dabei ist ein flaches Metallstück, wie in Fig. 3c in einer Draufsicht gezeigt, gebogen, so daß die zwei Enden des Metallstücks nach innen eingebogen sind. Nur eine Bohrung ist im Mittelteil des Metallstücks vorhanden, durch welche die gestrichelt angedeutete Schraube 9 verlaufen kann. Auf der Schraube kann dann als verschiebbarer Block 8 ein in etwa keilförmiges Element geführt werden, durch welches das Metallstück beim Einschieben des verschiebbaren Blocks 8 aufgeweitet wird, um so in einer Anordnung, wie in Fig. 2 gezeigt, die Breite des Führungselements 1 zu vergrößern. Wird der verschiebbare

Block 8 wieder aus dem Metallstück herausbewegt, so verringert sich die Breite des Metallstücks durch eine Rückstellkraft des Metallstücks selbst. Ebenso kann auch eine geeignete Vorrichtung vorgesehen sein, um die Breite des Metallstücks wieder zu verringern. So können z.B. in den in Fig. 3c dargestellten oberen Krümmungen des Metallstücks Stifte geführt werden, welche bei einer Bewegung des verschiebbaren Blocks 8 das Metallstück wieder spannen.

Auf der Schraube 9 kann ein geeignetes Hülsenelement (nicht gezeigt) vorgesehen sein, welches die Bewegung des verschiebbaren Blocks 8 begrenzen kann, um so eine zu starke Verformung des Federelements 7 zu verhindern.

Weiterhin ist es auch denkbar parallel zu der durch die seitlichen Schenkel des U-förmigen Elements 12 hindurchlaufenden Schraube 9 eine weitere Schraube (nicht gezeigt) so anzuordnen, daß die Schraube auf der gleichen oder gegenüberliegenden Seite wie die Schraube 9 in einem seitlichen Schenkel des U-förmigen Elements 12 durch Muttern 11 oder eine andere Art der Befestigung gehalten wird und ebenso zuerst durch einen Schenkel, den verschiebbaren Block 8 und dann den anderen Schenkel geführt wird. Dabei kann ebenso ein Imbuskopf 10 der Schraube von außen zugänglich sein. Der verschiebbare Block 8 weist in diesem Fall zwei in etwa parallel verlaufende Bohrungen, vorzugsweise mindestens eine mit Innengewinde z.B. für die Schraube 9, für die jeweiligen Schrauben auf. Hierdurch kann die Führung des verschiebbaren Blocks 8 verbessert werden.

Dabei kann es weiter vorteilhaft sein, daß auf der zwischen den beiden Schenkeln des U-formigen Elements 12 verlaufenden Längsachse der zusätzlichen Schraube ein geeignetes Begrenzungselement, wie z.B. eine oder mehrere Muttern angeordnet sind, welche zur Begrenzung der Verschiebbarkeit des verschiebbaren Blocks 8 dienen können. In Fig. 2 wäre ein solches Begrenzungselement z.B. zwischen dem verschiebbaren Block 8 und dem oberen seitlichen Schenkel des U-förmigen Elements 12 angeordnet. Der verschiebbare Block 8 könnte dann also nur bis zum Anschlag an das Begrenzungselement über ein Drehen des Imbuskopfes 10 verschoben werden. Die zusätzliche Schraube kann so ausgestaltet sein, daß die Lage des Begrenzungselements durch drehen des Imbuskopfs der zusätzlichen Schraube verstellt werden kann, um so den für den verschiebbaren Block 8 zur Verfügung stehenden verschiebbaren Bereich einzustellen.

Alternativ ist es auch denkbar die zusätzliche Schraube nicht ganz durch das U-förmige Element 12 rn'ndurchzuführen, sondern nur einen bestimmten Bereich in den Zwischenraum zwischen den seitlichen Schenkel des U-förmigen Elements 12 hineinragen zu lassen. Die zusätzliche Schraube verläuft dann durch den in Fig. 2 unten gezeigten Schenkel und den verschiebbaren Block 8. Bei einer solchen Anordnung kann dann z.B. ein Schraubenkopf als Begrenzungselement dienen, welcher dann zwischen dem verschiebbaren Block 8 und dem in Fig. 2 gezeigten oberen Schenkel angeordnet ist.

Es ist auch denkbar, daß statt der Schraube für das Begrenzungselement z.B. ein Nagel, ein Metalldraht oder ein ähnliches Element verwendet wird.

Analog zu der für das Führungselement 1 beschriebenen Anordnung kann auch in der Führungsnut 4 eines verschiebbaren Verschlußelements 2 eine geeignete Vorrichtung vorgesehen sein, um die Breite bzw. Höhe der Führungsnut 4 zu verändern. So kann z.B. die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung mit nur einem an einer Seite herausragenden Federelement 7 in einer Tür 2 so angeordnet sein, daß durch ein Drehen des Imbuskopfes 10 über die Schraube 9 ein Federelement 7 so gespannt bzw. gestaucht wird, daß es weiter oder weniger weit in die Führungsnut 4 hineinragt, um die Breite der Führungsnut 4 zu verändern.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung. An einem Mauerwerk 14 ist ein Winkel 17 mit einem Innengewinde befestigt, in welches eine Schraube 16 eingeschraubt ist. Die Schraube 16 greift auch in das Innengewinde des Winkels

15 der Führungsvorrichtung ein, so daß, wie bereits oben ausgeführt, ein Drehen der Schraube

16 eine seitliche Verschiebung des Führungselements 1 bewirkt. Dabei wird die Führungsvorrichtung durch eine in Fig. la gezeigte Nut in dem Befestigungselement 6 mittels einer in dem Mauerwerk 14 befestigten Schraube 18 geführt. Die Schraube 18 kann z.B. bei einem Einstellvorgang durch die Schraube 16 etwas gelöst werden und nach erfolgter Einstellung wieder angezogen werden, so daß die Führungsvorrichtung durch die Schrauben 16 und 18 gehalten wird.

Erfindungsgemäß kann also die Lage und ggf. die Geometrie eines Führungselements einfach eingestellt werden, um so ein einfaches Justieren des Führungselements bezüglich der gewünschten relativen Position zu einem Verschlußelement zu ermöglichen.

Claims (16)

1. Vorrichtung zum Führen eines verschiebbaren Verschlußelements (2) mit:

a) einem Führungselement (1), mit welchem das verschiebbare Verschlußelement (2) geführt werden kann;

dadurch gekennzeichnet, daß:

a) die Position des Führungselements (1) relativ zu dem verschiebbaren Verschlußelement (2) und/oder der Vorrichtung veränderbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Position des Führungselements (1) quer, insbesondere senkrecht, zur Schieberichtung des verschiebbaren Verschlußelements (2) einstellbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Positionierungselement, insbesondere eine Schraube (16), zur Veränderung der Position des Führungselements (1) relativ zu dem verschiebbaren Verschlußelement (2) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führung (6, 18) vorgesehen ist, welche die Verstellrichtung des Führungselements (1) bestimmt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (1) in seiner Breite veränderbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) aufweist, mit welchem die Breite des Führungselements (1) einstellbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) eine Schraube (9) aufweist, mit welcher die Breite des Führungselements (1) eingestellt werden kann.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) eine Feder (7) aufweist, wobei die Biegung der Feder (7) verändert und damit die Breite des Führungselements (1) bestimmt werden kann.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) einen verschiebbaren Block (8) aufweist, welcher mit der Feder (7) gekoppelt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Begrenzungsvorrichtung bei dem Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) vorgesehen ist, welche eine Einstellgrenze des Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) festlegt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellmechanismus (7, 8, 9, 10) von einem U-förmigen Element (12) umgeben ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung an einer Zarge bzw. einem Türrahmen (13) befestigt werden kann.

13. Vorrichtung zum Ausbilden einer Führungsnut (4) in einem Verschlußelement (2), wobei die Breite mindestens eines Teils der Führungsnut (4) veränderbar ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite eines Bereichs der Führungsnut (4) veränderbar ist.

15. Vorrichtung mit einem Führungselement (1) und einem Einstellelement, mit welchem die Vorrichtung in einer bestimmten Lage befestigt werden kann.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, wobei das Einstellelement eine Bohrung mit Innengewinde (19) ist.