DE20002019U1

DE20002019U1 - Zusammenklappbarer Kinderwagen

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Publication number: DE20002019U1
Application number: DE20002019U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-04
Filing date: 2000-02-04
Publication date: 2000-03-30
Anticipated expiration: 2010-02-05

Description

Zusammenklappbarer Kinderwagen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Kinderwagen, der nach dem Zusammenklappen einen relativ kleinen Raum einnimmt, um seine Unterbringung und Transport zu erleichtern.

Es sind zusammenklappbare !Kinderwagen mit drei Rädern bekannt. Ein bekannter, zusammenklappbarer Kinderwagen hat ein Grundgestell mit einem Vorderrad und zwei Hinterrädern, die an dessen vorderen und rückwärtigen Enden angeordnet sind, und einen Positioniersitz, der an dem vorderen Ende ausgebildet ist. Ein vorderes Haltegestell ist mit einem Sitz und einem zusammenklappbaren Dach versehen, und ist oberhalb des Grundgestells angeordnet. Das vordere Haltegestell ist mit einem vorderen Ende lösbar mit dem Positioniersitz verbunden. Ein rückwärtiges Haltegestell ist mit einem oberen Ende schwenkbar am vorderen Haltegestell befestigt, und mit einem unteren Ende schwenkbar an dem Grundgestell befestigt. Um den Kinderwagen zusammenzuklappen, wird zuerst das Dach auf das vordere Haltegestell geklappt. Das vordere Ende des vorderen Haltegestells wird darauffolgend von dem Positioniersitz gelöst. Das obere Ende des rückwärtigen Haltegestells wird dann nach vorne relativ zu seinem unteren Ende hin geschwenkt und das vordere Haltegestell wird nach vorne gezogen, um es auf das Grundgestell zu klappen. Es ist jedoch anzumerken, daß der zusammengeklappte Kinderwagen einen großen Raum einnimmt, da der. zusammengeklappte Kinderwagen immer noch eine relativ große Länge hat. Da das vordere Haltegestell nach vorne gezogen werden muß, um es auf das Grundgestell zu klappen, hat dar-

dere Haltegestell einen Abschnitt, der sowohl bei der Unterbringung als auch beim Transport des Kinderwagens hinderlich ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen zusammenklappbaren Kinderwagen zu;schaffen, der nach dem Zusammenklappen einen relativ kleinen Raum einnimmt, um dessen Unterbringung und Transport zu erleichtern.

Gemäß der vorliegenden Erfindung hat der zusammenklappbare Kinderwagen eine Hinterradträger mit zwei Hinterrädern. Zwei rückwärtige Schenkel haben jeweils ein oben festgelegtes Ende und ein unten festgelegtes Ende, das an der Hinterradträger montiert ist: Zwei Handgriffstangen sind mit mittleren Abschnitten so an den oben befestigten Enden schwenkbar befestigt, daß^:die oberen Enden der Handgriffstangen auf die rückwärtigen Schenkel zu klappbar und von diesen ausklappbar sind, um die Handgriffstangen in einer zusammengeklappten Position bzw. einer ausgeklappten Position zu plazieren. Die zwei vorderen Schenkel haben obere Enden, die mit den Handgriffstangen schwenkbar verbunden sind, wenn die vorderen Schenkel in einer ausgeklappten Positin sind. An der Hinterradträger und den vorderen Schenkeln sind zwei|Bremsstangen so schwenkbar befestigt, daß wenn die vorderen Schenkel in der zusammengeklappten Position sind, sie so auf die Bremsstangen zu gedreht werden können, daß sie auf diese zum Zusammenlegen geklappt werden können. Zwei Sperrglieder haben vordere Hakenteile, die an den vorderen Schenkeln angeordnet sind und hintere Hakenteile, die entlang der Handgriffstangen bewegbar sind, um mit den vorderen Hakenteilen in Eingriff gebracht zu werden oder von diesen gelöst zu werden. Zwei Vorspannglieder dienen dazu, die rückwärtigen Hakenteile vorzuspannen, damit diese in die vorderen Hakenteile eingreifen. An den Handgriffstangen sind zwei Betätigungselemente angeordnet, um die rückwärtigen Hakenteile zu betäti-

gen, damit diese gegen die Vorspannkraft der Vorspannglieder sich von den vorderen Hakenteilen lösen.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren hervor, in welchen zeigt: Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform eines zusammenklappbaren Kinderwagens gemäß der vorliegenden Erfindung in perspektivischer Darstellung¹;

Fig. 2 einen Teil des zusammenklappbaren Kinderwagens gemäß der bevorzugten Ausführungsform in explosionsartiger Darstellung;

Fig. 3 einen Teil der bevorzugten Ausführungsform in ausgeklappter Position in einer Ansicht teilweise im Schnitt; Fig. 4 einen Teil der bevorzugten Ausführungsform beim Zusammenklappen in einer Ansicht teilweise im Schnitt; und Fig. 5 die bevorzugte Ausführungsform in einem zusammengeklappten Zustand in einer Seitenansicht.

Bezugnehmend auf Fig. 1, die die bevorzugte Ausführungsform des zusammenklappbaren Kinderwagens gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, hat dieser einen Hinterradträger 31, ein rückwärtiges Gestell 30, einen Handgriffrahmen 40, ein vorderes Gestell 20 und einen Verstrebungsrahmen 50. An dem vorderen Gestell 20 und dem Handgriffrahmen 40 ist ein Sitzelement 60 befestigt, und an dem Handgriffrahmen 40 ist ein Dach 70 befestigt.

Der Hinterradträger 31 hat zwei seitliche Enden, die mit zwei Hinterradlagern 33 zur drehbaren Lagerung von zwei Hinterrädern 34 versehen sind.

Das rückwärtige Gestell 30 hat zwei rückwärtige Schenkel 32, die parallel zueinander und in einer axialen Richtung parallel zum Hinterradträger 31 zueinander beabstandet sind. Jeder rückwärtige Schenkel 32 hat ein unteres festge-

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legtes Ende, das an dem jeweiligen seitlichen Ende des Hinterradträgers 31 befestigt ist, und ein oberes, festgelegtes Ende, das ausgehend von dem unteren festgelegten Ende sich nach oben erstreckt. '

Der Handgriffrahmen 40 hat zwei rohrförmige Handgriffstangen 41, die parallel zueinander und in axialer Richtung zueinander beabstandet angeordnet sind. Jede Handgriffstange 41 hat ein unteres Ende, ein oberes Ende und dazwischen einen mittleren Teil. Auf das untere Ende ist ein vergrößerter Teil 42 geschoben und erstreckt sich in Richtung auf den mittleren Abschnitt. Der vergrößerte Teil 42 ist mit zwei Nasen mit Lagerbohrungen 423 versehen, um mit dem oberen festgelegten Ende des zugehörigen hinteren Schenkels um die axiale Richtung drehbar verbunden werden. Somit ist das obere Ende nach unten und auf den zugehörigen rückwärtigen Schenkel 32 klappbar, um die. Haltegriffstangen 41 in einer ersten zusammengeklappten Position zu plazieren und ist von dem zugehörigen rückwärtigen Schenkel 32 nach oben und rückwärts ausklappbar,, um die Handgriff stangen 41 in einer ausgeklappten Position zu plazieren. Das vordere Gestell 20 hat eine Vorderradstange 22, die mit einem Vorderrad 23 versehen ist, und zwei vordere Schenkel 21. Jeder vordere Schenkel 21 hat ein unteres Ende, das mit der Vorderradstange 22 verbunden ist, ein oberes Ende und einen dazwischenliegenden mittleren Abschnitt.

Bezugnehmend auf die Figuren 2 und 3 ist auf das obere Ende des vorderen Schenkels 21 ein vergrößerter Teil 24 aufgeschoben und erstreckt sich bis zu dem mittleren Abschnitt. Der vergrößerte Teil 24 hat zwei vordere Nasen 245 und zwei rückwärtige Nasen 244. Das untere Ende der Handgriffstange 41 ragt an den langgestreckten Schlitz 422 im unteren Teil der rückwärtigen Wand 421 nach vorne vor und ist schwenkbar an den hinteren Nasen 424 an einem Lagerpunkt befestigt. Wenn die vorderen Schenkel 21 in der ausgeklappten Position sind, steht das obere Ende ausgehend vom unteren Ende des

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vorderen Schenkels 21 nach oben, hinten und in einer ersten Querrichtung bezogen auf die axiale Richtung.

Darüberhinaus haben, bezugnehmend auf Fig. 2, die vergrößerten Teile 24, 42 jeweils bogenförmige rückwärtige und vordere Wände 241, 421, die obere und untere Teile haben, welche in einer zweiten Querrichtung quer sowohl zur axialen Richtung als auch zur ersten Querrichtung, einander gegenüber liegen. Wenn die Handgriffstangen 41 in der ausgeklappten Position sind, steht die rückwärtige Wand 241 der vorderen Wand 421 gegenüber. Die vordere Wand 421 ist mit einem langgestreckten Schlitz 422 versehen, der sich in der zweiten Querrichtung erstreckt. Zusätzlich hat der vergrößerte Teil 24 einen Vorsprung 242, der an der rückwärtigen Wand 241 nach rückwärts vorsteht, und hat einen vorderen hakenförmigen Teil, sowie eine Bohrung 243, die sich in der ersten Querrichtung durch diesen erstreckt. Das untere Ende der Handgriffstange 41 ist mit einer Keilnut 411 versehen, die sich in dessen Längsrichtung erstreckt und in welcher ein Haken 43 aufgenommen ist, der an der Keilnut 411 so verschiebbar ist, daß er an der vorderen Wand 421 durch den langgestreckten Schlitz 422 nach vorne vorsteht, um die Bohrung 243 einzurasten, wenn die Handgriffstangen 41 in der ausgeklappten Position sind.

Der Verstrebungsrahmen 50 hat zwei Verstrebungsstangen 51. Jede der Verstrebungsstangen 51 ist mit einem rückwärtigen Ende an dem zugehörigen seitlichen Ende der Hinterradstange 31 um die Axialrichtung drehbar befestigt, und ist mit einem vorderen Ende an den vorderen Nasen 245 des zugehörigen vorderen Schenkels 21 um die Axialrichtung schwenkbar befestigt. Wenn somit die vorderen Schenkel 21 in der zusammengeklappten Position sind, werden die unteren Enden der vorderen Schenkel 21 um die Axialrichtung und auf die Verstrebungsstangen 51 zu gedreht, um auf diese zum Zwecke des Zusammenklappens geklappt zu werden. Zwei Betätigungselemente haben zwei Schieberstangen 44, die jeweils in den Hand-

griffstangen 41 angeordnet sind. Jede Schieberstange 44 hat ein proximales Ende, das mit dem Haken 43 verbunden ist, um den Haken 43 zum Lösen aus der Bohrung 243 zu betätigen, und ein distales Ende, das durch ein Loch 412 in dem oberen Ende der jeweiligen Handgriffstange 41 ragt. Die Schieberstange 44 hat weiterhin eine Bohrung 441, die in der Nähe des Hakens 43 für einen Durchgang eines Anschlags 48 ausgebildet ist. Ein Handgriff 46 hat zwei Lagerenden 45, die mit den distalen Enden der Schieberstangen 44 verbunden sind, und die an den oberen Enden der Handgriffstangen 41 jeweils um die Axialrichtung schwenkbar befestigt sind, um die Schieberstangen 44 gleichzeitig zu bewegen.

In den Handgriffstangen 41 sind jeweils ein Vorspannglied, wie beispielsweise eine Vorspannfeder 47 aufgenommen. Jede Vorspannfeder 47 hat zwei Enden, die mit dem Haken 43 und dem Anschlag 48 in Eingriff stehen, so daß der Haken 43 so vorgespannt ist, daß er in die zugehörige Bohrung 243 eingreift.

Wenn, bezugnehmend auf Fig. 4, der Handgriff 4 6 auf die oberen Enden der Handgriffstangen 41 zu gegen die Vorspannung der Federn 47 gezogen wird, um die Schieberstangen 44 nach rückwärts zu verschieben, werden die Haken 43 aus den zugehörigen Bohrungen 243 gelöst, wodurch es möglich wird, daß die Handgriffstangen 41 in die zusammengeklappte Position geschwenkt werden können. Dann können die vorderen Schenkel 21 in die zusammengeklappte Position gedreht werden, wie dies in der Fig. 5 gezeigt ist. Daher hat der zusammenklappbare Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung eine relativ kurze Länge und nimmt nur einen relativ geringen Raum nach dem Zusammenklappen ein. Da der Handgriffrahmen 40 und das vordere Gestell 20 auf dem rückwärtigen Rahmen 20 nach dem Zusammenklappen übereinanderliegend angeordnet sind, hat der zusammengeklappte Kinderwagen verglichen mit dem vorstehend beschriebenen herkömmlichen Kinderwagen eine kürzere Länge.

Um den Kinderwagen gemäß der bevorzugten Ausführungsform für den Gebrauch aufzuklappen, müssen nur die jeweiligen Handgriffstangen 41 und die vorderen Schenkel 21 in ihre ausgeklappten Positionen gedreht werden, und die vorderen und rückwärtigen Wände 421, 241 gelangen miteinander in Eingriff, und die Haken 43 greifen durch die Vorspannung der Federn 47 in die jeweiligen Bohrungen 243 ein, um die HandgriffStangen 41 und die vorderen Schenkel 21 in der ausgeklappten Position zu halten, wodurch das Zusammenklappen und Aufklappen bequem durchzuführen ist.

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Claims

1. Zusammenklappbarer Kinderwagen mit:
einen Hinterradträger (31) mit zwei seitlichen Enden, die mit zwei Hinterrädern (34) versehen sind,
zwei rückwärtigen Schenkeln (32), die parallel zueinander und in axialer Richtung parallel zum Hinterradträger (31) beabstandet sind, wobei jeder der rückwärtigen Schenkel (32) ein unteres festgelegtes Ende hat, das an einem entsprechenden seitlichen Ende des Hinterradträgers (31) befestigt ist, und ein oberes festgelegtes Ende hat, das ausgehend von dem unteren, festgelegten Ende nach oben vorsteht,
zwei Handgriffstangen (41), die parallel zueinander und in axialer Richtung beabstandet, angeordnet sind, wobei jede Handgriffstange (41) ein unteres Ende, ein oberes Ende und einen dazwischenliegenden mittleren Teil hat, der an dem oberen festgelegten Ende des zugehörigen rückwärtigen Schenkels (32) um die Axialrichtung so schwenkbar befestigt ist, daß das obere Ende nach unten und vorne auf den zugehörigen rückwärtigen Schenkel (32) schwenkbar ist, um die Handgriffstangen (41) in einer zusammengeklappten Position zu plazieren, und ausgehend von dem rückwärtigen Schenkel (32) nach oben und rückwärts aufklappbar ist, um die Handgriffstangen (41) in einer ausgeklappten Position zu plazieren,
einem Vordergestell (20) mit einer Vorderradstange (22), die mit einem Vorderrad (23) versehen ist, und zwei vorderen Schenkeln (21), jeweils mit einem unteren Ende, das mit der Vorderradstange (22) verbunden ist, einem oberen Ende, das wenn die vorderen Schenkel (21) in der ausgeklappten Position sind, in einer ersten Querrichtung relativ zur Axialrichtung, ausgehend vom unteren Ende nach oben und rückwärts ragt und einem mittleren Abschnitt zwischen dem unteren und oberen Ende, und
zwei Verstrebungsstangen (51), jeweils mit einem rückwärtigen Ende, das an dem zugehörigen seitlichen Ende der Hinterradträger (31) um die Axialrichtung schwenkbar montiert ist,
und einem vorderen Ende, das an dem mittleren Abschnitt des zugehörigen vorderen Schenkels (21) um die Axialrichtung so schwenkbar befestigt ist, daß wenn die vorderen Schenkel (21) in der zusammengeklappten Position sind, die unteren Enden der vorderen Schenkel (21) um die Axialrichtung und in Richtung auf die Verstrebungsstängen (51) gedreht werden, um auf diese zum Zusammenlegen geklappt zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß das
obere Ende jedes vorderen Sehenkels (21) schwenkbar an dem unteren Ende der zugehörigen Handgriffstange (41) an einem Drehpunkt (144), um die Axialrichtung drehbar befestigt ist, um die Handgriffstangen (41) zwischen der ausgeklappten und der zusammengeklappten Position zu schwenken;
wobei der zusammenklappbare Kinderwagen weiterhin aufweist zwei Sperrelemente, die jeweils einen vorderen hakenförmigen Teil (243) aufweisen, die jeweils an den oberen Enden der zugehörigen vorderen Schenkel (21) angeordnet sind, und einen rückwärtigen Hakenteil (43), der relativ zu dem unteren Ende und entlang der jeweiligen Handgriffstange (41) verschiebbar angeordnet ist, um so bewegt zu werden, daß er in den vorderen hakenförmigen Teil (243) eingreift oder von diesem gelöst wird, wenn die Handgriffstangen (41) in der ausgeklappten Position sind;
zwei Vorspannglieder (47), die jeweils die rückwärtigen Hakenteile (43) des zugehörigen Sperrelementes vorspannen, um in den vorderen hakenförmigen Teil (243) einzugreifen; und
zwei Betätigungselemente (44), die jeweils an dem oberen Ende der zugehörigen Handgriffstange (41) angeordnet sind, um den rückwärtigen Hakenteil (43) zu betätigen, damit dieser sich gegen die Vorspannung des zugehörigen Vorspanngliedes (47) von dem hakenförmigen Teil (243) löst.

2. Kinderwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende jedes der vorderen Schenkel (21) und das untere Ende jeder der Handgriffstangen (41) jeweils vergrößerte Teile (24, 42) mit rückwärtigen und vorderen Wänden (241, 421) aufweisen, die in der ersten Querrichtung einander gegenüberstehen, wenn die Handgriffstangen (41) in der ausgeklappten Position sind, wobei die rückwärtigen vorderen Wände (241, 421) jeweils untere Teile aufweisen, an welchen der Lagerpunkt (244) liegt, und obere Teile aufweisen, die in einer zweiten Querrichtung, welche quer sowohl zu der Axialrichtung als auch der ersten Querrichtung liegt, einander gegenüber liegen, wobei der vordere hakenförmige Teil (243) und der rückwärtige Haken (43) jeweils an den oberen Teilen liegen.

3. Kinderwagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Handgriffstangen (41) rohrförmig ist, und in ihrem unteren Ende eine Keilnut (411) ausgebildet hat, die sich entlang der Stange für eine Verschiebebewegung der rückwärtigen Haken (43) des zugehörigen Sperrelementes in Richtung auf den hakenförmigen Teil (43) zu oder von diesem weg, ausgebildet hat.

4. Kinderwagen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere hakenförmige Teil (243) jedes der Sperrelemente die Form einer Bohrung (243) hat, die sich in der ersten Querrichtung im oberen Teil des oberen Endes des vorderen Schenkels (21) erstreckt, wobei der rückwärtige Haken (43) einen Haken (43) hat, der verschiebbar in der Keilnut (411) aufgenommen ist, die vordere Wand (421) so angeordnet ist, daß der Haken (43) an dem oberen Teil des unteren Endes der Handgriffstange (41) so vorsteht, daß er in die Bohrung (243) eingesetzt wird, wenn die Handgriffstange (41) in der ausgeklappten Position ist.

5. Kinderwagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Betätigungselemente eine Schieberstange (44) hat, die verschiebbar in einer zugehörigen Handgriffstange (41) aufgenommen ist, und die ein proximales Ende hat, das mit dem Haken (43) verbunden ist, und ein distales Ende hat, welches durch das obere Ende der Handgriffstange (41) ragt.

6. Kinderwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Handgriff (46) die distalen Enden der Schieberstangen (44) verbindet.

7. Kinderwagen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Vorspannglieder eine Vorspannfeder (47) ist, die in einer zugehörigen Handgriffstange (41) aufgenommen ist, und die zwei Enden hat, welche mit dem Haken (43) bzw. dem vergrößerten Teil (42) des unteren Endes der Handgriffstange in Verbindung stehen.