DE20002922U1

DE20002922U1 - Beschlag

Info

Publication number: DE20002922U1
Application number: DE20002922U
Authority: DE
Original assignee: LIDO HOLDING GmbH
Current assignee: LIDO HOLDING GmbH
Priority date: 2000-02-18
Filing date: 2000-02-18
Publication date: 2001-03-01
Anticipated expiration: 2010-02-19

Description

Lido Holding GmbH, 63875 Mespelbrunn

Beschlag

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum Befestigen einer Drehtür, insbesondere einer Drehtür für eine Duschabtrennung. Der Beschlag besteht aus einem unteren und einem oberen Scharnier, jeweils aus zwei durch ein Führungselement, ausgestattet mit Rastungsausnehmungen, miteinander vereinigten Scharnierhälften. Eine Scharnierhälfte besitzt ein Band Drehtür mit Scharnieröse und darin drehfest gelagertem Rastelement mit Rastungsprofilierungen und ein Gegenstück Band. Zwischen dem Band Drehtür und dem Gegenstück Band ist der Drehtürflügel befestigt. Die andere Scharnierhälfte besitzt ein Band Profilanschlag mit einer Buchse zur Aufnahme des Führungselementes.

Das Rastelement mit seinen Rastungsprofilierungen liegt auf dem Führungselement mit seinen Rastungsausnehmungen auf und ist gegenüber dem Führungselement um eine gemeinsame Schwenkachse verschwenkbar und wird dabei angehoben oder abgesenkt.

Bei einem bekannten Beschlag der beschriebenen Art (DE 196 49 071) ist auch eine Verstellmöglichkeit des Hebe-, Senkmechanismus hinsichtlich des horizontalen Winkelbereichs (sogenannte Nullpunktverstellung) vorgesehen. Hierzu ist das untere Rastelement des Hebe-, Senkmechanismus mit einer Radialnase versehen, die mit Hilfe von zwei gegenüberliegenden Schrauben in eine Beschlagsaushöhlung hinein verstellbar und fixierbar ist. Dieser bekannte Beschlagsmechanismus ist aufwendig konstruiert und damit kostenintensiv.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag bereitzustellen, der aus wenigen Teilen besteht, einfach konstruiert und leicht komplettierbar ist und eine einfache, horizontale Winkelverstellung des Hebe-, Senkmechanismus, besonders auch nach der Montage der Duschabtrennung, ermöglicht.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Merkmale und Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 5.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß das Führungselement im Band Profilanschlag lösbar mittels einer Verschraubung befestigt ist. Das auf dem Führungselement aufliegende Rastelement ist ebenso wie die Scharnieröse des Bandes Drehtür ..mit. einem. Moqtagek,aqal : versehen. Die Til·" \·: :: ls*.t\^{: :}..jV ·* : : :

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Verschraubung des Führungselementes, sowie die Montagekanäle des Rastelementes und der Scharnieröse befinden sich in der Schwenkachse des Scharnieres. Die so gewählte Anordnung des Montagekanals ermöglicht es, auch im montagefertigen Zustand der Duschabtrennung, die Befestigung des Führungselementes durch den Montagekanal hindurch zu lösen und eine horizontale , stufenlose Winkelverstellung des Hebe-, Senkmechanismus durchzuführen.

Bei der nachfolgend beschriebenen vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist das Führungselement mittels einer Schraube mit Innensechskant verschraubt, so daß das Lösen dieser durch den Montagekanal problemlos mit einen Steckschlüssel erfolgen kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Beschlages liegt darin, daß neben der üblichen Wandmontage bei einteiligen Drehtüren ebenso die Ausführung weiterer Türvarianten möglich ist. Als Beispiel ist eine Duschabtrennung mit einem Fixteil, an welchem eine Drehtür befestigt ist, gezeigt.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 Die Schnittansicht eines Drehtürbeschlages zur Aufnahme eines Türflügels

Fig. 2 Darstellung des Bandes Profilanschlag Fig. 3 Darstellung des Rastelementes
Fig. 4 Darstellung des Führungslementes

Fig. 5a Beschlag für eine Duschabtrennung in der Variante Tür mit

einem Fixteil
Fig. 5b zeigt in Schnittdarstellung-Draufsicht die Halterung des Fixteils und des Drehtürflügels.

Die Ausführung von Fig. 1 zeigt einen Beschlag, bestehend aus einem unteren Scharnier 1 und einem oberen Scharnier 2. Das untere Scharnier 1 entspricht praktisch dem oberem Scharnier 2, mit der Maßgabe, daß das Rastelement 7 fehlt. Deshalb kann auf die Beschreibung des unteren Scharniers 1 an dieser Stelle verzichtet werden.

Das obere Scharnier 2 besteht aus dem Band Drehtür 5 mit der Scharnierhülse 19 und dem Band Profilanschlag 6, welche durch das Führungselement 8 miteinander lose verbunden sind. Das Band Profilanschlag 6 ist mit einer Buchse 9 zur Aufnahme des Führungselementes 8 versehen. Das Band Profilanschlag 6 und das Führungselement 8 sind durch die Verschraubung 14 miteinander verbunden.

Das Rastelement 7 mit seinen Rastungsprofilierungen 10 liegt auf dem Führungselement 8 mit seinen Rastungsausnehmungen 11 auf

und ist gegenüber dem Führungselement 8 um eine gemeinsame ·· .··. .** .··. .**. . . ....

Schwenkachse 12 verschwenkbar und wird dabei angehoben oder abgesenkt.

Die Verschraubung 14 des Führungselementes 8 , sowie die Montagekanäle 13 des Rastelementes 7 und des Führungselementes 8 liegen in der Schwenkachse 12.
Die Halterung eines Drehtürflügels 3 zwischen dem Band Drehtür 5 und dem Gegenstück Band 26 ist in Fig. 5b dargestellt.

Die Fig. 2 zeigt die Darstellung des Bandes Profilanschlag 6. Das Band Profilanschlag 6 ist durch seine Bohrung 17 mittels Verschraubung 15 mit dem Wandprofil 16 verbunden. Die Buchse 9 ist kegelstumpfförmig ausgeführt, um eine gute Klemmwirkung des Führungselementes 8 zu erreichen. Die Gewindebohrung 18 ermöglicht die Verschraubung 14 des Führungselementes 8.

Die Fig. 3 veranschaulicht das Rastelement 7, welches im oberen Scharnier 2 im Band Drehtür 5 in der Scharnierhülse 19 in der Rastelementaufnahme 20 drehfest gelagert ist. Die drehfeste Lagerung erfolgt mittels einer polygonen Ausnehmung 21, welche sich formschlüssig in die Rastelementaufnahme 20 einpaßt. Das Rastelement 7 ist gegenüber der polygonen Ausnehmung 21 mit Rastungsprofilierungen 10 ausgestattet. Der Montagekanal 13 ermöglicht den Zugang zur Arretierung des Hebe-/, Senkmechanismus.

Fig. 4 zeigt das Führungselement 8. Das Führungselement 8 ist einseitig mit Rastungsausnehmungen 11 ausgestattet. Erfolgt eine Verschwenkung der Drehtür derart, daß die Rastungsprofilierungen 10 des Rastelementes 7 in die Rastungsausnehmungen 11' eingreifen, erfolgt ein Absenken des Bandes und so des Drehtürflügels 3 . Greifen die Rastungsprofilierungen 10 des Rastelementes 7 in die Rastungsausnehmungen 11" ein, erfolgt ein Verschwenken des Drehtürflügels 3 in die Ruhelage des Bandes in dem entsprechenden Öffnungswinkel der Tür. Die Ausnehmung 22 ist Auflage zur Verschraubung 14.

Ein Beschlag für eine Duschabtrennung in der Variante Tür mit Fixteil ist in den Figuren 5a und 5b dargestellt. Es ist ersichtlich, daß nur geringfügige Änderungen in der Ausbildung der Scharniere der vorbeschriebenen Ausführung notwendig sind, um diese Duschabtrennungsvariante umzusetzen.

Das untere Scharnier V entspricht wiederum praktisch dem oberem Scharnier 2', mit der Maßgabe, daß das Rastelement 7 fehlt. Aus diesem Grund kann bei der folgenden Beschreibung das obere Scharnier 2' als stellvertretend herangezogen werden. Das obere Scharnier 2' besteht aus dem Band Drehtür 5 mit der Scharnierhülse 19 und dem Band Fixteil 23, welche durch das Führungselement 8 miteinander lose verbunden sind. Das Band Fixteil 23 ist mit einer Buchse 9' zur Aufnahme des Führungselementes 8 versehen. Das Band Fixteil 23 und das Führungselement 8 sind durch Verschraubung 14 miteinander verbunden.

Das Rastelement 7 mit seinen Rastungsprofilierungen 10 liegt wieder auf dem Führungselement 8 mit seinen Rastungsausnehmungen 11 auf und ist gegenüber dem Führungselement 8

um eine gemeinsame Schwenkachse 12 verschwenkbar und wird dabei angehoben oder abgesenkt.

Die Verschraubung 14 des Führungselementes 8 , sowie die Montagekanäle 13 des Rastelementes 7 und des Führungselementes 8 liegen in der Schwenkachse 12.

Fig. 5b zeigt in Schnittdarstellung Draufsicht die Halterung eines Drehtürflügels 3 zwischen dem Band Drehtür 5 und dem Gegenstück Band 25 mittels Verschraubungen 24. Das Fixteil 4 ist
in gleicher Art zwischen dem Band Fixteil 23 und dem Gegenstück Band 25 mittels Verschraubungen 24 befestigt.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

1	unteres Scharnier
2	oberes Scharnier
3	Drehtürflügel
4	Fixteil
5	Band Drehtür
6	Band Profilanschlag
7	Rastelement
8	Führungselement
9	Buchse
10	Rastungsprofilierungen
11	Rastungsausnehmungen
12	Schwenkachse
13	Montagekanal
14	Verschraubung
15	Verschraubung
16	Wandprofil
17	Bohrung
18	Gewindebohrung
19	Scharnierhülse
20	Rastelementaufnahme
21	Ausnehmung
22	Ausnehmung
23	Band Fixteil
24	Verschraubung
25	Gegenstück Band

Claims

1. Beschlag zum Befestigen eines Drehtürflügels, insbesondere eines Drehtürflügels einer Duschabtrennung, bestehend aus einem unteren und einem oberen Scharnier, jeweils aus zwei durch ein Führungselement miteinander verbundenen Scharnierhälften und Gegenstücken zur Verschraubung des Drehtürflügels, wobei im oberen und/oder im unteren Scharnier ein arretierbarer Hebe-/ Senkmechanismus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement 8 im Band Profilanschlag 6 lösbar mittels einer Verschraubung 14 befestigt ist und das auf dem Führungselement 8 aufliegende, und in der Rastelementaufnahme 20 verdrehsicher gehaltene, Rastelement 7 ebenso wie die Scharnieröse 19 des Bandes Drehtür 5 mit einem Montagekanal 13 in gleicher Schwenkachse 12 versehen sind, durch welchen eine horizontale, stufenlose Arretierung des Hebe-/Senkmechanismus durch Lösen der Verschraubung 14, anschließendem Verdrehen des Führungselementes 8 in Schwenkachse 12 und abschließenden wieder Befestigen der Veschraubung 14 durch den Montagekanal 13 erfolgen kann.

2. Beschlag nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement 8 mittels Verschraubung 14 durch den Montagekanal 13 mit dem Band Profilanschlag 6 im Bereich der kegelstumpfförmigen Buchse 9 lösbar verbunden ist.

3. Beschlag nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement 8 und das Rastelement 7 aus Kunststoff, vorzugsweise aus POM, bestehen.

4. Beschlag nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelementausnehmung 21 des Rastelementes 7 eine oktaederförmige Form besitzt.

5. Beschlag nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelementausnehmung 21 des Rastelementes 7 eine polygone Formgebung besitzt, die sich verdrehsicher in eine dieser Formgebung entsprechenden Rastelementaufnahme des Bandes Drehtür einpaßt.