DE20002889U1 - Filtereinrichtung zur Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee - Google Patents
Filtereinrichtung zur Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder TeeInfo
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- A47J31/06—Filters or strainers for coffee or tea makers ; Holders therefor
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung zur Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee, mit einem aus Filterpapier hergestellten, tütenartigen Filterpapiereinsatz und einem Filtergefäß, in welches der Filterpapiereinsatz, der im flach liegenden Zustand eine etwa pyramidenstumpfartige Grundfläche aufweist, im geöffneten, d. h., in einem der Form des Filtergefäß-Innenraumes angepaßten aufgeklappten Zustand, einsetzbar ist.
Filtereinrichtungen der vorerwähnten Art sind an sich bekannt.
Am weitesten verbreitet sind Filtereinrichtungen, bei denen das Filtergefäß bzw. dessen nutzbarer Innenraum eine etwa kegelstumpfartige Kontur aufweist. Die entsprechenden Filterpapiereinsätze werden aus dem flach liegenden Zustand heraus vom Verbraucher geöffnet und annähernd paßgenau in den Innenraum des beschriebenen Filtergefäßes eingesetzt.
LOESENBECK · STRACKE · SPECHT'DyfNTZ - PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS
Anmeldetext vom 16.02.2000 Seite
Im trockenen Zustand besteht die Gefahr, daß der Filterpapiereinsatz, insbesondere bei Kaffeemaschinen mit Schwenkfiltern, einklappt.
Im nassen Zustand kann der Filterpapiereinsatz ebenfalls einklappen, bzw. das Papier legt sich nach innen.
Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Filtereinrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei welcher der Sitz des Filterpapiereinsatzes im Filtergefäß deutlich verbessert ist und das Problem des Einklappens sowohl im trockenen wie auch im nassen Zustand deutlich verringert wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die im flach liegenden Zustand übereinander liegenden Wandungen des Filterpapiereinsatzes mit einer oder mehreren Prägelinien versehen sind, durch welche die im geöffneten Zustand des Filterpapiereinsatzes erreichte, dem Filtergefäß-Innenraum angepaßte Gebrauchslage des Filterpapiereinsatzes stabilisiert ist.
Die Prägelinien des Filterpapiereinsatzes erleichtern das Öffnen des Filterpapiereinsatzes aus seiner flach liegenden Lage heraus und bilden relativ hohe Rückstellkräfte im geöffneten Zustand, so daß das Einklappen des Filterpapiereinsatzes schon im trockenen Zustand praktisch völlig verhindert ist.
Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
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Unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung im folgenden näher beschrieben.
Es zeigen:
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LOESENBECK · STRACKE · SPEC»?»D/&Idigr;&Ngr;&Tgr;&Zgr; - PATENT*a"nWÄLTE-*EUrOpEAN PATENT AND TRADEMARK ATTOR
NEYS
Anmeldetext vom 16.02.2000 Seite
Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines in Gebrauchslage geöffneten Filterpapiereinsatzes einer erfindungsgemäßen Filtereinrichtung,
Figur 2 einen flach liegenden Filterpapiereinsatz einer Filtereinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Figur 2a eine Ansicht in Richtung des Pfeiles „A" in Figur 2,
Figur 3 einen flach liegenden Filterpapiereinsatz einer Filtereinrichtung nach einem weiteren Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.
In den Figuren 1-3 sind jeweils mit dem Bezugszeichen 1 Filterpapiereinsätze einer Filtereinrichtung gezeigt, die aus Filterpapier hergestellt und tütenartig aufgebaut sind und in ein - aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht weiter dargestelltes - Filtergefäß eingesetzt werden.
Die Filterpapiereinsätze lweisen im flach liegenden Zustand eine etwa pyramidenstumpfartige Grundfläche auf, was aus den Figuren 2 und 3 besonders deutlich hervorgeht.
Die im flach liegenden Zustand übereinander liegenden Wandungen 2, 3 eines erfindungsgemäßen Filterpapiereinsatzes 1 sind mit einer oder mehreren Prägelinien 4 versehen, durch welche die im geöffneten Zustand des Filterpapiereinsatzes erreichte, einem Filtergefäß-Innenraum angepaßte Gebrauchslage des Filterpapiereinsatzes stabilisiert ist aufgrund der durch die Prägelinien 4 gegebenen Rückstellkräfte.
Beim Filterpapiereinsatz 1 gemäß Ausführungsbeispiel nach Figur 1 ist eine Anordnung der Prägelinien 4 gegeben, die wie folgt beschrieben werden kann:
LOESENBECK · STRACKE · SPECHT· DÄNTZ - PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS
Anmeldetext vom 16.02.2000 Seite
Vom oberen Rand 5 des Filterpapiereinsatzes 1 ausgehend erstrecken sich in Richtung der unteren Bodenkante 6 verlaufende Prägelinien 4, an die sich in Richtung des Überganges zwischen den Seitenkanten 7 und der Bodenkante 6 verlaufende weitere Prägelinien 4 anschließen.
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Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 sind lediglich vom oberen Rand 5 ausgehende und in Richtung der unteren Bodenkante 6 verlaufende Prägelinien vorgesehen, die etwa im Bereich zwischen dem oberen Rand 5 und der unteren Bodenkante 6 enden.
Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß Figur 3 sind vom oberen Rand 5 ausgehend zwei in Richtung der Bodenkante 6 verlaufende Prägelinien vorgesehen, an die sich in Richtung des Überganges zwischen den Seitenkanten 7 und der Bodenkante 6 erstreckende Prägelinien 4 anschließen und im Anschlußbereich zwischen den vom oberen Rand 5 ausgehenden und den in die unteren Eckbereiche weisenden Prägelinien 4 sind jeweils weitere, etwa parallel zum oberen Rand 5 verlaufende Prägelinien 4 vorgesehen.
Analog dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 können vom oberen Rand 5 ausgehend auch mehr als nur zwei in Richtung der Bodenkante 6 verlaufende Prägelinien 4 vorgesehen sein.
Die unterschiedlichen Anordnungen der Prägelinien,4, wie dargestellt und beschrieben, eignen sich grundsätzlich zwar auch für alle herkömmlichen Filtergefäße mit kegelstumpfartigem Innenraum, speziell die Ausführungsformen nach den Figuren 1 und 3 sind aber besonders geeignet für Filtergefäße mit speziell angepaßter Innenraumform. So ergibt sich beispielsweise bei den Filterpapiereinsätzen 1 nach den Figuren 1 und 3 im geöffneten Zustand eine relativ flache Bodenform, wodurch besonders günstige Filtrationseigenschaften resultieren.
Claims (4)
1. Filtereinrichtung zur Herstellung von Aromaauszügen aus Kaffee oder Tee, mit einem aus Filterpapier hergestellten, tütenartigen Filterpapiereinsatz und einem Filtergefäß, in welches der Filterpapiereinsatz, der im flach liegenden Zustand eine etwa pyramidenstumpfartige Grundfläche aufweist, im geöffneten, d. h., in einem der Form des Filtergefäß-Innenraumes angepaßten, aufgeklappten Zustand, einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die im flach liegenden Zustand übereinander liegenden Wandungen (2, 3) des Filterpapiereinsatzes (1) mit einer oder mehreren Prägelinien (4) versehen sind, durch welche die im geöffneten Zustand des Filterpapiereinsatzes erreichte, dem Filtergefäß-Innenraum angepaßte Gebrauchslage des Filterpapiereinsatzes (1) stabilisiert ist.
2. Filtereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Prägelinien (4) vom oberen Rand (5) des Filterpapiereinsatzes (1) in Richtung der Bodenkante (6) verlaufen.
3. Filtereinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an die vom oberen Rand (5) des Filterpapiereinsatzes (1) in Richtung der Bodenkante (6) verlaufenden Prägelinien in Richtung des Überganges zwischen den Seitenkanten (7) und der Bodenkante (6) verlaufende Prägelinien (4) anschließen.
4. Filtereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vom oberen Rand (5) des Filterpapiereinsatzes (1) ausgehend zwei oder mehrere in Richtung der Bodenkante (6) verlaufende Prägelinien vorgesehen sind, an die sich in Richtung des Überganges zwischen den Seitenkanten (7) und der Bodenkante (6) erstreckende Prägelinien (4) anschließen und daß zwischen den unteren Enden der vom oberen Rand (5) des Filterpapiereinsatzes ausgehenden Prägelinien etwa parallel zum oberen Rand (5) verlaufende, weitere Prägelinien (4) vorgesehen sind.
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