DE20001996U1

DE20001996U1 - Werkzeug mit Beleuchtungsfunktion

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Publication number: DE20001996U1
Application number: DE20001996U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-12-14
Filing date: 2000-02-04
Publication date: 2000-04-20
Anticipated expiration: 2010-02-05
Also published as: GB2358825A; US6213621B1; GB2358825B; GB0002781D0

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 12 26 ■ D-85542 Kirchheim b. München

04/02/2000 Deutsches Gebrauchsmuster
Chien, Kuo Cheng
DE-2190

Werkzeug mit Beleuchtunqsfunktion

Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein ein Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion, und betrifft insbesondere ein Werkzeugset mit einem Verbindungsabschnitt für ein Werkzeug, der abnehmbar mit dem Werkzeugset verbunden ist. Eine Abdeckung dient dazu, zu verhindern, daß die Werkzeugköpfe aus dem Werkzeugset heraus fallen.

In den Figuren 6 und 7 ist ein herkömmlicher Schraubendreher mit einer Beleuchtungsfunktion gezeigt. Dieser Schraubendreher hat einen Griff 8, der aus einem transparenten Material besteht. Die Mitte des vorderen Endes des Griffs 8 ist mit einem länglichen Werkzeughalter 81 versehen. Der Umfang des Werkzeughalters 81 ist mit einer Vielzahl von Aufnahmeöffnungen 82 zur Aufnahme von Werkzeugköpfen 7 ausgebildet. Ein Set von Werkzeugköpfen 7 kann an dem Endabschnitt des Werkzeughalters 81 angeordnet werden. Der Außenumfang des vorderen Endes des Griffs 8 ist mit einer Eingriffsnut 83 versehen. Ein Flansch 841 einer transparenten Abdeckung 84 kann mit der Eingriffsnut 83 in Eingriff gebracht werden, so daß diese Abdeckung 84 den vorderen Abschnitt des Griffs 8 abdeckt und verhindert, daß die Werkzeugköpfe 7 heraus fallen. Eine Beleuchtungseinrichtung 9 ist in dem Griff 8 angeordnet. Ein Bodenverschluß 85 ist auf das hintere Ende des Griffs 8 aufge-

European Patent and Hausen 5b P.O. Box 12 26

Trademark Attorneys D-85551 Kirchheim b. München D-85542 Kirchheim b. München

Dipl.-Ing. Markus Reinheit» ·"' ·**. fäfrjeji**. _:'*_: «j ;**; ;**; .|* Tel hJW ^9>i0480081

Dipl.-Ing. Udo Söllner · · ·** _&phgr;·* f-mäiljinfcjgpgtmjn.ccijn **··*··* j"*;Fax-S49 fi89) |0480083 (G3)
Dipl.-Phys. Bernhard Ganahl Irfffimetr Www.pSttnen.t6fn Fax+4?(89)&tgr;9&bgr;48 00 84 (G4)

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schraubt. Die Mitte des Bodenverschlusses 85 ist mit einem elastischen Druckknopf 86 versehen, um einen Schalter 91 für die Beleuchtungseinrichtung 9 zu kontrollieren und zu schalten, wobei das Licht der Beleuchtungseinrichtung 9 nach vorne zu der Vorderseite des Griffs 8 projiziert werden kann und bei der Arbeit eine Ausleuchtung erzielt werden kann.

Bei diesem bekannten Schraubendreher sind die Werkzeugköpfe 7 in den Aufnahmeöffnungen 82 angeordnet. Wenn jedoch ein Werkzeugkopf 7 ausgetauscht und heraus genommen werden muß, ist es notwendig, die ganze Abdeckung 84 zu öffnen und die Abdeckung 84 über den Werkzeughalter 81 abzunehmen. Nachdem der Werkzeugkopf 7 heraus genommen worden ist, wird die Abdeckung 84 wieder angebracht und über den Werkzeughalter 81 aufgesetzt. Aus diesem Grund ist es nicht angenehm, einen Werkzeugkopf 7 heraus zu nehmen. Darüber hinaus muß, um zu verhindern, das ein Werkzeugkopf 7 unbeabsichtigt heraus fällt, der Werkzeugkopf 7 immer fest in die Aufnahmeöffnung 82 eingesetzt sein. Aus diesem Grund ist es anstrengend, den Werkzeugkopf 7 aus der Aufnahmeöffnung 82 heraus zu nehmen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion zu schaffen.
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Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

Das Werkzeug (bzw. Werkzeugset) wird mittels einer Kappe verschlossen und der Benutzer kann die Kappe bzw. eine Abdeckung verdrehen, um eine Entnahmeöffnung mit der Aufnahmeöffnung in einem Grundkörper des Werkzeugs auszurichten, um so auf angenehme Art und Weise einen Werkzeugkopf zu entnehmen. Falls die Entnahmeöffnung mit der Aufnahmeöffnung nicht ausgerichtet ist, kann der Werkzeugkopf nicht herausfallen, so daß die Werkzeugköpfe zuverlässig in dem Werkzeug verbleiben.

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In Übereinstimmung mit der oben erwähnten Aufgabe, umfaßt das Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion nach der vorliegenden Erfindung:

- einen hohlen Griff zur Aufnahme einer Beleuchtungszelleneinheit, wobei die beiden Enden des Griffs jeweils mit einem Außengewinde versehen sind;

- eine Bodenkappe, die auf das Außengewinde des hinteren Endes des Griffs aufgeschraubt ist, wobei eine Mitte der Bodenkappe mit einem elastischen Druckknopf versehen ist, um einen Druck auf die Beleuchtungszelleneinheit auszuüben, um die An-/Aus-Schaltung der Beleuchtungszelleneinheit zu bewirken; und

- eine transparente Abdeckung, die einen Werkzeugverbindungsabschnitt und einen Griffverbindungsabschnitt aufweist, wobei der Werkzeugverbindungsabschnitt einen länglich ausgebildeten Werkzeughalter umfaßt, wobei ein Endabschnitt des Werkzeughalters austauschbar mit einem Set von Werkzeugköpfen verbunden ist, wobei die transparente Abdeckung durch eine Kopfkappe hindurch tritt, die auf das Außengewinde des vorderen Endes des Griffs aufgeschraubt ist, um die transparente Abdeckung zu befestigen.

Das erfindungsgemäße Werkzeug zeichnet sich dadurch aus, daß der Umfang des Werkzeugverbindungsabschnitts der transparenten Abdeckung abnehmbar mit einem Werkzeugset verbunden ist. Das vordere Ende des Werkzeugverbindungsabschnitts ist mit einer Befestigungskappe versehen, die aufgeschraubt und fest gezogen werden kann. Das Werkzeugset ist aus einem transparenten Material gefertigt und weist einen im wesentlichen ringförmigen Grundkörper auf, der eine Vielzahl von innenliegenden Aufnahmeöffnungen hat, in denen die Werkzeugköpfe aufgenommen sind. Das vordere Ende des Grundkörpers hat einen Abschnitt mit einem kleinen Durchmesser, auf den eine Abdeckung aufgesetzt ist. Die Abdeckung ist mit einer Entnahmeöffnung versehen, welche mit einer der Aufnahmeöffnungen ausgerichtet werden kann, indem die Abdeckung verdreht wird. Das gesamte Werkzeugset ist auf den Werkzeugverbindungsabschnitt aufgesetzt und wird durch die Befestigungskappe festgezogen und fixiert.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der

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bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Gegenstandes nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des zusammengebauten Gegenstandes

nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Querschnittansicht entlang der Linie HI-III in der Figur 2;
Fig. 4 eine Querschnittansicht entlang der Linie IV-IV in der Figur 2;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht, in der gezeigt ist, wie ein Werkzeugkopf aus dem Werkzeugset nach der vorliegenden Erfindung herausgenommen wird;

Fig. 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines herkömmlichen Schraubendrehers mit einer Beleuchtungsfunktion; und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen und zusammengebauten Schraubendrehers nach der vorliegenden Erfindung.
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Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 wird die vorliegende Erfindung beschrieben. Nach einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung umfaßt das Werkzeug: eine Beleuchtungszelleneinheit 1, wobei ein hinteres Ende der Beleuchtungszelleneinheit 1 mit einem Druckschalter 11 versehen ist, wobei ein vorderes Ende der Beleuchtungszelleneinheit 1 mit einer Glühbirne 12 und einem Reflektor 13 versehen ist, so daß das Licht von der Glühbirne 12 nach vorne projiziert wird; einen hohlen Griff 2, wobei die beiden Enden des Griffs 2 mit jeweils einem Au-

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ßengewinde 21 bzw. 22 versehen sind, wobei die Endfläche des Außengewindes 21 an dem vorderen Ende mit einer Mehrzahl von Kerben 23 ausgebildet ist, und wobei die Beleuchtungszelleneinheit 1 in dem Griff 2 positioniert ist; eine Bodenkappe 3, die auf das Außengewinde 22 an dem hinteren Ende des Griffs 2 aufgeschraubt ist, wobei die Mitte der Bodenkappe 3 mit einem elastischen Druckknopf 31 versehen ist, um den Druckschalter 11 der Beleuchtungszelleneinheit 1 zu drücken, um die Energieversorgung AN oder AUS zu schalten; eine transparente Abdeckung 4, an der ein Werkzeugverbindungsabschnitt 41 und ein Griff Verbindungsabschnitt 42 ausgebildet sind, wobei die Endkante des Griffverbindungsabschnitts 42 eine Mehrzahl von Positionierblöcken 421 umfaßt, die in die Kerben 23 des Griffs 2 einsteckbar sind, wobei eine Deckelkappe 45 auf das Außengewinde 21 des vorderen Endes des Griffs 2 aufgeschraubt ist, um die transparente Abdeckung 4 zu fixieren, sowie ein Ratschenmechanismus 51 an dem Werkzeugverbindungsabschnitt 41 angeordnet ist, wobei der Ratschenmechanismus 51 einen sich nach vorne erstreckenden Werkzeughalter 5 aufweist, wobei der Endabschnitt des Werkzeughalters 5 ein Set von austauschbaren Werkzeugköpfen 53 aufnehmen kann, wobei der Ratschenmechanismus 51 einen Schalter 52 aufweist, der am Außenumfang des Werkzeugverbindungsabschnitts 41 nach außen übersteht, wobei der Umfang des Werkzeugverbindungsabschnitts 41 mit zwei sich axial erstreckenden Kanälen 43 versehen ist, und wobei eine Befestigungskappe 44 an dem vorderen Ende des Werkzeugverbindungsabschnitts 41 aufgeschraubt ist; und ein Werkzeugset 6, welches um den Werkzeugverbindungsabschnitt 41 aufgesetzt ist, wobei das Werkzeugset 6 einen im wesentlichen ringförmigen Grundkörper 61 aufweist, der mit eine Mehrzahl von innenliegenden Aufnahmeöffnungen 62 ausgebildet ist, die im Abstand zueinander angeordnet sind, um darin ein Set von Werkzeugköpfen 53 aufzunehmen, wobei die Abstände zwischen den jeweiligen Aufnahmeöffnungen 62 es dem Licht von der Beleuchtungszelleneinheit 1 erlauben, zu Beleuchtungszwecken hindurch zu treten, wobei die innenliegende Umfangswand des Grundkörpers 61 mit Vorsprüngen 63 ausgebildet ist, die den Kanälen 43 des Werkzeugverbindungsabschnitts 41 entsprechen und die darin eingeführt werden, wobei das vordere Ende des Hauptkörpers 61 einen Abschnitt 64 mit einem kleinen Durchmesser hat, an dem eine Abdeckung 65 aufgesetzt ist, wobei der Außenumfang des Abschnitts 64 mit dem kleinen Durchmesser mit einer Mehrzahl von Eingriffsnuten 641 ausgebildet ist, die an Positionen angeord-

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net sind, die den jeweiligen Aufnahmeöffnungen 62 und einem Abschnitt ohne Aufnahmeöffnung entsprechen.

Die Abdeckung 65 ist mit einer Entnahmeöffnung 66 versehen, die mit einer der Aufnahmeöffnungen 62 ausgerichtet werden kann, indem die Abdeckung 65 verdreht wird. Der Innenumfang der Abdeckung 65 ist mit einer Eingriffsrippe 651 ausgebildet, die mit der Eingriffsnut 641 des Grundkörpers 61 in Eingriff gelangen kann. Der Werkzeugsatz 6 (Werkzeugset) ist über den Werkzeugverbindungsabschnitt 41 aufgesetzt und durch die Befestigungskappe 44 befestigt. Darüber hinaus ist der Grundkörper 61 des Werkzeugsets 6 mit einer Vertiefung 611 versehen, die in der Anordnung dem Schalter 52 des Ratschenmechanismus 51 entspricht, um es dem Benutzer zu ermöglichen, den Schalter 52 zu betätigen.

Das gesamte Werkzeugset 6 wird fest an dem Werkzeugverbindungsabschnitt 41 durch die Befestigungskappe 44 fixiert, so daß der Werkzeugsatz 6 daran gehindert ist, sich axial zu verlagern. Darüber hinaus werden die Vorsprünge 63 des Hauptkörpers 61 des Werkzeugsets 6 in die Kanäle 43 des Werkzeugverbindungsabschnitts 41 eingeführt, so daß das Werkzeugset 6 daran gehindert ist, sich zu verdrehen. Deshalb kann das Werkzeugset 6 ganz fest mit dem Werkzeugverbindungsabschnitt 41 verbunden werden. Die Eingriffsrippe 651 der Abdeckung 65 wird mit der Eingriffsnut 641 an dem Werkzeugset 6 in Eingriff gebracht, wodurch die Entnahmeöffnung 66 an der Abdeckung 65 mit der Aufnahmeöffnung 62 ausgerichtet werden kann, um einen Werkzeugkopf 53 heraus zu nehmen, wie es in der Figur 5 gezeigt ist. Falls die Entnahmeöffnung 66 der Abdeckung 65 an dem Abschnitt ohne eine Aufnahmeöffnung positioniert ist, so ist die Entnahmeöffnung 66 mit keiner der Aufnahmeöffnungen 62 ausgerichtet, so daß auch verhindert werden kann, daß ein Werkzeugkopf 53 herausfällt.

Das Werkzeugset 6 ist aus einem transparenten Material gefertigt und es liegen Abstände zwischen den einzelnen Aufnahmeöffnungen 62 vor, so daß, wenn eine Beleuchtung gewünscht wird, das Licht von der Beleuchtungszelleneinheit 1 durch das Werkzeugset 6 hindurch treten kann, um in den Arbeitsbereich projiziert zu werden, so daß dort eine ausreichende Beleuchtung vorhanden ist.

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In Übereinstimmung mit dieser oben erwähnten Anordnung, ist der Werkzeugsatz 6 durch die Befestigungskappe 44 fixiert und ein Benutzer kann die Abdeckung 65 so verdrehen, daß die Entnahmeöffnung 66 daran mit einer Aufnahmeöffnung 62 des Grundkörpers 61 an dem Werkzeugset 6 ausgerichtet ist, um so sehr einfach einen Werkzeugkopf 53 heraus nehmen zu können. Wenn die Entnahmeöffnung 66 mit einer der Aufnahmeöffnungen 62 nicht ausgerichtet ist, kann der Werkzeugkopf 53 nicht mehr heraus fallen, so daß das Set aus Werkzeugen bzw. Werkzeugköpfen 53 zuverlässig in dem Werkzeugset 6 aufbewahrt werden kann.

Darüber hinaus, für den Fall, daß der Benutzer die vorliegende Erfindung an einem Werkstück anwenden möchte, bei dem eine hohe Präzision erforderlich ist, und es notwendig ist, die Freiheitsgrade des Werkzeugs zu erhöhen, kann der Benutzer zuerst die Befestigungskappe 44 drehen und dann entfernen und anschließend das Werkzeugset 6 entnehmen, und dann wieder die Befestigungskappe 44 aufschrauben, um so das Gewicht des Werkzeugs zu vermindern und damit die Freiheitsgrade zu verbessern.

Ein Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion hat einen Griff und eine transparente Abdeckung, die mit dem vorderen Ende des Griffs verbunden ist. Eine vorderer Werkzeugverbindungsabschnitt der transparenten Abdeckung ist abnehmbar mit einem Werkzeugset fest verbindbar und wird durch eine Befestigungskappe fixiert. Ein Benutzer kann die Abdeckung verdrehen, um eine Entnahmeöffnung daran mit einer der Aufnahmeöffnungen in dem Grundkörper des Werkzeugsets auszurichten, so daß ein Werkzeugkopf einfach heraus genommen werden kann. Wenn die Entnah-. meöffnung mit einer der Aufnahmeöffnungen nicht ausgerichtet ist, wird verhindert, daß ein Werkzeugkopf herausfallen kann, so daß der Satz an Werkzeugköpfen zuverlässig in dem Werkzeug (-set) aufbewahrt ist.

Die oben erläuterten Ausführungsformen sind lediglich zur Beschreibung der vorliegenden Erfindung gedacht und sollen keinesfalls als beschränkend angesehen werden. Zahlreiche Änderungen können an diesen Ausführungsformen durchgeführt

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werden, ohne sich dabei aus dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung zu entfernen, der in den zugehörigen Ansprüchen definiert ist.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion, mit:

1. einem hohlen Griff (2), dessen beiden Enden jeweils mit einem Außengewinde (21, 22) versehen sind, wobei in dem Griff (2) eine Beleuchtungszelleneinheit (1) angeordnet ist;

2. einer Bodenkappe (3), die auf das Außengewinde (22) an dem hinteren Ende des Griffs (2) aufgeschraubt ist, wobei eine Mitte der Bodenkappe (3) mit einem elastischen Druckknopf (31) versehen ist, um die Beleuchtungszelleneinheit (1) AN und AUS zu schalten; und

3. einer transparenten Abdeckung (4), die einen Werkzeugverbindungsabschnitt (41) und einen Griffverbindungsabschnitt (42) aufweist, wobei der Werkzeugverbindungsabschnitt (41) einen länglich ausgebildeten Werkzeughalter (5) umfaßt, wobei ein Endabschnitt des Werkzeughalters (5) austauschbar mit einem Set von Werkzeugköpfen (6) verbunden ist, wobei die transparente Abdeckung (4) durch eine Kopfkappe (45) hindurch tritt, die auf das Außengewinde (21) des vorderen Endes des Griffs (2) aufgeschraubt ist, um die transparente Abdeckung (4) zu befestigen, wobei das Werkzeug dadurch gekennzeichnet ist, daß der Umfang des Werkzeugverbindungsabschnitts (41) der transparenten Abdeckung (4) abnehmbar mit dem Werkzeugset (6) verbunden ist, wobei das vordere Ende des Werkzeugverbindungsabschnitts (41) mit einer Befestigungskappe (44) versehen ist, die aufschraubbar und festziehbar ist, wobei das Werkzeugset (6) aus einem transparenten Material gefertigt ist und einen im wesentlichen ringförmigen Grundkörper (61) aufweist, der eine Vielzahl von innenliegenden Aufnahmeöffnungen (62) hat, in denen die Werkzeugköpfe (53) aufgenommen sind, wobei das vordere Ende des Grundkörpers (61) einen Abschnitt mit einem kleineren Durchmesser hat, auf den eine Abdeckung (65) aufgesetzt ist, wobei diese Abdeckung (65) mit einer Entnahmeöffnung (66) versehen ist, welche mit einer der Aufnahmeöffnungen (62) ausrichtbar ist, indem die Abdeckung (65) verdreht wird, und wobei das gesamte Werkzeugset (6) auf den Werkzeugverbindungsabschnitt (41) aufgesetzt und durch die Befestigungskappe (44) festgezogen und fixiert ist.

2. Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion nach Anspruch 1, wobei die Aufnahmeöffnungen (62) in Abständen zueinander angeordnet sind, die es dem Licht von der Beleuchtungszelleneinheit (1) erlauben, zur Beleuchtungszwecken hindurch zu treten.

3. Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion nach Anspruch 1, wobei ein Ratschenmechanismus (51) an dem hinteren Ende des Werkzeughalters (5) angeordnet ist, wobei der Ratschenmechanismus (51) in dem Werkzeugverbindungsabschnitt (41) der transparenten Abdeckung (4) aufgenommen ist, wobei der Ratschenmechanismus (51) einen Schalter (52) aufweist, der über den Außenumfang des Werkzeugverbindungsabschnitts (41) vorsteht, und wobei der Grundkörper (61) des Werkzeugsets (6) mit einer Vertiefung (611) versehen ist, die in der Lage dem Schalter (52) des Ratschenmechanismus (51) entspricht, so daß ein Benutzer den Schalter (52) betätigen kann.

4. Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion nach Anspruch 1, wobei der Außenumfang des Abschnitts mit dem kleinen Durchmesser an dem Grundkörper (61) des Werkzeugsets (6) mit einer Vielzahl von Eingriffsnuten (641) versehen ist, die an Positionen angeordnet sind, die den jeweiligen Aufnahmeöffnungen (62) und einem Abschnitt ohne eine Aufnahmeöffnung entsprechen, und wobei der Innenumfang der Abdeckung (65) mit einer Eingriffsrippe (651) versehen ist, die mit einer Eingriffsnut (641) an dem Grundkörper (61) in Eingriff bringbar ist.

5. Werkzeug mit einer Beleuchtungsfunktion nach Anspruch 1, wobei der Umfang des Werkzeugverbindungsabschnitts (41) mit zumindest einem axial verlaufenden Kanal (43) versehen ist, wobei die Innenumfangswand des Grundkörpers (61) des Werkzeugsets (6) mit einem Vorsprung (63) versehen ist, der dem Kanal (43) an dem Werkzeugverbindungsabschnitt (41) zuzuordnen ist und dort einführbar ist, wodurch das Werkzeugset (6) abnehmbar mit dem Werkzeugverbindungsabschnitt (41) verbindbar ist.