DE20000143U1

DE20000143U1 - Verbesserungen an einem Entsafter

Info

Publication number: DE20000143U1
Application number: DE20000143U
Authority: DE
Original assignee: OrangeX Inc
Current assignee: OrangeX Inc
Priority date: 1999-01-08
Filing date: 2000-01-05
Publication date: 2000-04-06
Anticipated expiration: 2010-01-06
Also published as: US6155164A; MXPA00000341A; BR0000025A; ES2189575B1; ES2189575A1

Description

OrangeX

Verbesserungen an einem Entsafter Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist auf einen Entsafter gerichtet, speziell auf einen Fruchtentsafter mit einem kürzeren Entsaftungshub, einer verbesserten Passung zwischen den verschiedenen Teilen, einer integrierten Aufnahme zur HaI-terung eines Trinkgefäßes und einem Filter, der während des Betriebs weniger zur Verstopfung neigt und das Entsaften erleichtert.

Manuelle (d.h. nicht-elektrische) Frucht- und Gemüseentsaftungsgeräte ("Entsafter") sind aus dem Stand der Technik bekannt. Ein derartiger Entsafter ist der von OrangeX hergestellte "Caribbean Ware™". Dieser Entsafter weist einen hufeisenförmigen Fuß auf, der eine Filteranordnung und auch einen beweglichen Kopf trägt. Die Filteranordnung umfaßt ■typischerweise einen abnehmbaren Korb und einen Filterein-

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satz, die beide in einem fest an dem Fuß angebrachten Becher ruhen. Der Korb und der Filter sind typischerweise aus Edelstahl durch ein relativ genaues Stanzverfahren hergestellt. Andererseits werden der Becher und der Fuß unter Verwendung eines relativ ungenauen Gußverfahrens aus Gußeisen hergestellt. Entsprechend ist die zwischen dem Korb und dem Filter sowie dem Becher erreichte Passung ungenau und eine Bewegung des Korbs und des Filters während des Betriebs weit verbreitet.

Die Hufeisenform der bekannten Entsafterfüße stellt einen Raum bereit, innerhalb dessen ein Behälter angeordnet werden kann, um Saft von dem Entsafter aufzunehmen. Der Behälter ruht direkt auf der Theke oder der Tischplatte, auf welcher der Entsafter angeordnet ist und wird üblicherweise nicht als Trinkgefäß verwendet. Entsprechend muß der Saft zum Verzehr aus dem Behälter in ein Trinkgefäß geschüttet werden. Zusätzlich verursacht der Preßvorgang, daß Saft aus dem Behälter herausspritzt und in einigen Fällen den Behälter vollständig verfehlt, was zu einem unordentlichen Entsaftungsvorgang führt.

Die Filter in bekannten Entsaftern haben üblicherweise Rundlöcher, die über den gesamten Filter angeordnet sind. Die Größe und die Position der Löcher begünstigen ein Verstopfen und führen zu einem ineffizienten Entsaften. Weiterhin ist ein gerader Griff mit relativ langen Armen auf einer Seite des Entsafter befestigt, der sich im vollständig angehobenen 2'ustand über den Entsafter hinaus erstrekken, um den Entsafterkopf anzuheben und dadurch eine Lücke zum Einführen einer Frucht bereitzustellen. Der Griff wird dann in einem im wesentlichen 180°-Bogen bewegt, um den Entsafter herunterzuziehen und dadurch die Frucht zusammenzudrücken .

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Diese bekannten Geräte sind bisher befriedigend gewesen. Sie leiden jedoch erstens an dem Nachteil, daß eine Präzisionsfertigung eines Entsafters unter Verwendung verschiedener Materialien, wie Edelstahl und Gußeisen, wegen der unterschiedlichen, bei diesen Materialien eingesetzten Herstellungsverfahren und der damit verbundenen unterschiedlichen Fertigungstoleranzen nicht möglich ist. Die Fertigung auf derartige Toleranzen erhöht die Kosten und die Fertigungszeit bei der Herstellung des Entsafters. Weiterhin stellen die bekannten Geräte keine Getränkeaufnahme bereit, die es dem Benutzer ermöglicht, das Trinkgefäß direkt unter den Entsafter zu stellen, um den Saft direkt in das Glas aufzunehmen'und auch jeglichen verschütteten oder überschüssigen Saft aufzufangen, der während des Entsaftungsprozesses erzeugt wird. Darüber hinaus verstopfen die bekannten Filter häufig und gewinnen den Saft nicht effizient aus der Frucht oder dem Gemüse. Schließlich kann die Bewegung des Griffes über einen 180°-Bogen den Bediener ermüden .

Entsprechend besteht ein Bedarf an einem Entsaftungsgerät, das die Nachteile des Standes der Technik überwindet.

Zusammenfassung der Erfindung

Zur Gewinnung von Saft aus der Frucht wird ein Entsafter bereitgestellt, der einen Fuß aufweist, wobei der Fuß eine obere Plattform mit einer darin definierten Öffnung aufweist. Auf der oberen Plattform ist eine Filteranordnung angeordnet. Auf dem Fuß ist ein Kopf beweglich angebracht, der einen darin definierten Hohlraum aufweist. Der Kopf ist beweglich zwischen einer ersten Position, in welcher der

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Kopf der Filteranordnung nahe ist und einer zweiten Position, in welcher der Kopf zu der Filteranordnung beabstandet ist. Die mit dem Fuß verbundene Griffanordnung und. der Kopf sind durch drei Gelenkpunkte definiert, die in einer im wesentlichen vertikal gestapelten Beziehung zueinander angeordnet sind, wenn sich der Kopf in der ersten Position befindet. Die Griffanordnung läßt sich selektiv über einen vorgegebenen Bereich bewegen, um die Bewegung des Kopfes zwischen der ersten und der zweiten Position zu veranlassen.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die Griffanordnung eine erste Nocke, die an dem dritten Schwenkpunkt schwenkbar mit dem Kopf verbunden ist. Der Griff ist an dem ersten Gelenkpunkt mit dem Fuß und an dem zweiten Gelenkpunkt mit der Nocke schwenkbar verbunden ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt die obere Plattform eine Öffnung. Die Filteranordnung weist einen Korb auf. Innerhalb der Öffnung ist ein Einsatz vorgesehen, um den Korb aufzunehmen und den Korb innerhalb der Öffnung zu positionieren. Ein Filter ist aus gestuften Abschnitten gebildet. Alle außer dem untersten Abschnitt haben eine kontinuierliche (keine Öffnungen) Oberfläche, während der obere Abschnitt Öffnungen aufweist. Vorzugsweise sind die Öffnungen als vertikale, längliche Öffnungen ausgebildet, die sich entlang einer Höhe der untersten (dem Fuß am nächsten) Stufe erstrecken. An der Oberseite des Filters ist eine Spitze vorgesehen, um die Frucht darauf zu zentrieren.

Entsprechend besteht ein Aspekt der vorliegenden Erfindung darin, einen Entsafter bereitzustellen, der die Hublänge der Preßaktion verringert.

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Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Entsafter bereitzustellen, der die Fertigungstoleranzen zwischen der Filteranordnung und dem Fuß miteinander vereinbar macht.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Entsafter mit einem Filter bereitzustellen, der die Verbreiung in dem Saft verringert.

Noch ein weiterer Aspekt der Erfindung besteht darin, einen Entsafter bereitzustellen, der einen Fuß mit einer Becheraufnahme aufweist, um ein Trinkgefäß positionieren und an Ort und Stelle zu halten, in das der Saft direkt abgegeben werden kann.

Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung sind teilweise offensichtlich und werden teilweise aus der Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich.

Die Erfindung umfaßt entsprechend verschiedene Ausführungsformen, wobei das Verhältnis eines oder mehrerer derartiger Ausführungsformen im Hinblick auf die anderen Ausführungsformen in der nachfolgend offenbarten Erfindung erläutert wird, wobei der Schutzbereich durch die Ansprüche angegeben ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Zu einem vollständigeren Verständnis der Erfindung wird Bezug genommen auf die folgende Beschreibung, die in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen zu sehen ist.

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Fig.l ist eine perspektivische Darstellung eines in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung konstruierten Entsafters;

Fig.2 ist eine Seitenansicht eines entsprechend der

vorliegenden Erfindung konstruierten Entsafters;

Fig. 3 ist eine Rückansicht eines entsprechend der vorliegenden Erfindung konstruierten Entsafters;

Fig. 4 ist eine Querschnittsdarstellung des Entsafters entlang der Linie 4-4 in Fig. 3, die den Entsaf

ter in einer geöffneten Stellung darstellt;

Fig. 5 ist eine Querschnittsdarstellung des Entsafters entlang der Linie 5-5 in Fig. 3, wobei bestimmte Einzelheiten zwecks Klarheit weggelassen sind;

Fig. 6 ist eine Querschnittsdarstellung des Kopfes des

Entsafters entlang der Linie 6-6 in Fig. 3, wobei

einzelne Details zwecks Klarheit weggelassen wurden.

2"0 Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Es wird zunächst Bezug genommen auf die Figuren 1 bis 4, in denen ein allgemein mit 10 bezeichneter Entsafter dargestellt ist, der entsprechend der vorliegenden Erfindung gebaut wurde. Der Entsafter 10 umfaßt einen Fuß 20 mit einer im wesentlichen festen unteren Plattform 26 und einer oberen Plattform 28 mit einer darin angeordneten Vertiefung

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und einer dadurch definierten Ausflußöffnung 34 (s. Fig. 5). Auf der unteren Plattform 26 ist eine Becheraufnahme 23 abnehmbar befestigt, die eine Vertiefung 38 und eine_iLippe 39 (Fig. 4) aufweisen, die abgemessen bzw. geformt sind, um Saftverschüttungen aufzufangen und um eine Tasse, einen Becher, ein Glas oder ein anderes Trinkgefäß 60 unterhalb der Ausgußöffnung 34 zu positionieren. Die Becheraufnahme 30 besteht vorzugsweise aus einem im wesentlichen biegsamen oder rutschfesten Material wie beispielsweise Gummi oder Santopren. Zur Verhinderung einer Bewegung des Entsafters 10 während des Betriebs sind an dem Fuß 20 rutschfeste Füße 32 vorgesehen, die aus einem biegsamen Material wie beispielsweise 'Gummi bestehen können. In dem Fuß 20 sind ein Kopfführungskanal 22 und ein Schwenkloch 24 (Fig. 5) ausgebildet, die sich durch den Fuß 20 im wesentlichen rechtwinklig zueinander erstrecken.

Der Entsafter 10 umfaßt auch einen Kopf 50, der verschiebbar auf dem Fuß 20 angeordnet ist und zwischen einer näher an dem Fuß 20 befindlichen ersten Position und einer davon beabstandeten zweiten Position in im wesentlichen vertikaler Richtung selektiv bewegbar ist. In der ersten Position - wie in Figur 2 dargestellt - grenzt der Kopf 50 an den Fuß 20 an und befindet sich nahe der Filteranordnung 110. In der zweiten Position - wie in Figur 4 dargestellt - ist der Kopf 50 außerhalb der ersten Position und zu dem Fuß 20 beabstandet. Die Bewegung des Kopfes 50 zwischen der ersten und der zweiten Position wird durch eine Griffanordnung 70 (nachfolgend detailliert beschrieben) bewirkt, die zwischen dem Kopf 50 und dem Fuß 20 gekoppelt ist. Wie in Figur 6 dargestellt ist, weist der Kopf 50 einen im wesentlichen konischen Hohlraum 52 auf, der darin angeordnet ist und in dem der Hohlraum-Zwischenlagschicht 114 (Fig. 4) entfernbar

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angeordnet ist, um eine entfernbare, reinigungsfähige Oberfläche zur Kontaktierung der von dem Entsafter 10 zu pressenden Frucht bereitzustellen. Die Hohlraum-Zwischenlagschicht 114 kann komplett entfernbar sein, d.h. auswechselbar nach jedem Gebrauch, oder sie kann nach jedem Gebrauch gereinigt und gesäubert (waschbar und wieder verwendbar) werden. Die innere Oberfläche der Hohlraum-Zwischenlagschicht 114 ist im wesentlichen eben und kann ein Sperrglied umfassen, das bemessen und geformt ist, um sich an die Spitze 118 des Filters 116 anzupassen (wie nachfolgend detaillierter beschrieben wird). In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Schicht 114 aus Polypropylen..

Die Griffanordnung 70 umfaßt unter Bezugnahme auf Fig. 3 einen Griff 80 und eine erste Nocke 100, die schwenkbar miteinander mit dem Fuß 20 bzw. dem Kopf 50 verbunden sind. Die Verbindung zwischen der Griffanordnung 70, dem Fuß 20 und dem Kopf 50 definieren drei Schwenkpunkte 150, 152, 154, die in im wesentlichen vertikal gestapelter Beziehung zueinander angeordnet sind, wenn sich der Kopf in der ersten Position befindet und die zusammen die Bewegung des Kopfes 50 zwischen der ersten und der zweiten Position bewirken .

Durch das durch den Fuß 20 definierte Schwenkloch 24 (s. Fig. 4 und 5) erstreckt sich eine Griffachse 94 hindurch.

Der Griff 80 ist mit der Griffachse 94 verbunden, um einen ersten Schwenkpunkt bereitzustellen. Der erste Schwenkpunkt 150 definiert den Punkt, um den der Griff 80 schwenkbar bewegbar ist. Der Griff 80 und die erste Nocke 100 sind miteinander um einen Zapfen 172 schwenkbar verbunden, der sich durch die Nocke 100 und den Griff 80 erstreckt. Der Zapfen 172 erstreckt sich an der Stelle des zweiten Schwenkpunktes 142 von dem Griff 80 nach außen und paßt in einen Hohlraum

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(nicht dargestellt), der in einem Ende der ersten Nocke 100 definiert ist. Um den Zapfen 172 sitzt eine im wesentlichen biegsame Sicherung 174, wie beispielsweise ein O-Ring, und sichert den Zapfen 172 innerhalb des Hohlraums und erlaubt eine Schwenkbewegung des Griffs 80 und der ersten Nocke 100 in Bezug zueinander. Durch eine durch den Kopf 50 definierte Öffnung 54 (s. Fig. 4 und 6) erstreckt sich eine Nockenwelle 92, mit der die erste Nocke 100 verbunden ist. Dies bildet den dritten Schwenkpunkt 154. Die zweiten und dritten Schwenkpunkte 152, 154 sind an gegenüberliegenden Enden der ersten Nocke 100 angeordnet.

Die Griffanordnung 70 kann auch einen Kurbelgriff 84 und eine zweite Nocke 102 umfassen. Der Kurbelgriff 84 und die zweite Nocke 102 sind auf einer dem Griff 80 und der ersten Nocke 100 gegenüberliegenden Seite des Entsafters 10 angeordnet (s. Fig. 3). Der Kurbelgriff 84 ist an dem ersten Schwenkpunkt 150 mit der Griffachse 94 verbunden. An einem dem ersten Schwenkpunkt 150 abgewandten Ende des Kurbelgriffs 84 erstreckt sich ein Zapfen 176 von dem Kurbelgriff 84 im wesentlichen nach außen. Der Zapfen 176 ist so bemessen und geformt, daß er in einen Hohlraum (nicht dargestellt) paßt, der in einem Ende der zweiten Nocke 102 definiert ist. Um den Zapfen 176 ist eine im wesentlichen biegsame Sicherung 178 angeordnet, um den Zapfen 178 innerhalb des Hohlraums zu sichern und eine Schwenkbewegung des Kurbelgriffes 84 und der zweiten Nocke 102 in Bezug zueinander zu ermöglichen. Schließlich ist die zweite Nocke 102 mit der Nockenwelle 92 verbunden, so daß der Kurbelgriff 84 und die zweite Nocke 102 schwenkbar miteinander und mit dem Kopf 50, dem Fuß 20, den Griff 80 und der ersten Nocke 100 an Punkten verbunden sind, die den ersten, zweiten und dritten Schwenkpunkten 150, 152, 154 entsprechen. Die zwei-

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ten und dritten Schwenkpunkte 152, 154 sind an gegenüberliegenden Enden der zweiten Nocke 102 angeordnet.

Die Griffachse 94 und die Nockenwelle 92 sind durch einen Dübel 104 oder durch ein anderes bekanntes Verbindungs- und Befestigungsmittel und Verfahren starr an dem Griff 80, dem Kurbelgriff 84, der ersten Nocke 100 bzw. der zweiten Nocke 102 gesichert. Beide Achsen bewegen sich jedoch in ihren jeweiligen Öffnungen frei. Um den Kurbelgriff 94 kann ein Bund 98 vorgesehen sein, um ein abgeschlossenes und ästhetisch ansprechenderes Erscheinungsbild zu bieten.

Die selektive Bewegung des Kopfes 50 wird durch eine Bewegung der Griffanordnung 70 bewirkt, nämlich durch eine Bewegung des Griffs 80 und der ersten Nocke 100. Bei einer Bewegung schwenken der Griff 80 und der Kurbelgriff 84 (sofern vorgesehen) um den ersten Schwenkpunkt 150, was eine im wesentlichen aufwärts (in Fig. 3) gerichtete Bewegung der ersten Nocke 100 und der zweiten Nocke 102 (sofern vorgesehen) sowie des zweiten Schwenkpunktes 152 verursacht. Die Aufwärtsbewegung des zweiten Schwenkpunktes 152 folgt einem im wesentlichen bogenförmigen Verlauf, während die Aufwärtsbewegung des dritten Schwenkpunktes 154 einem im wesentlichen linearen Verlauf folgt. Diese Bewegung verursacht auch, daß die erste und zweite Nocke 100, 102 um den dritten Schwenkpunkt 154 schwenken. Der Kopf 50 wird so zu einer Bewegung in im wesentlichen vertikaler Richtung aus seiner ersten Position in die in Fig. 4 dargestellte zweite Position veranlaßt. Wenn sich der Kopf in der ersten Position (Fig. 3) befindet, ruht der Griff 80 in einer Startposition, in welcher er sich im wesentlichen rechtwinklig von dem Fuß 20 erstreckt. Wenn sich der Kopf 50 in der zweiten Position (Fig. 4) befindet, ist der Griff 80 im wesentlichen parallel zu dem Fuß und ungefähr 150° aus der Griff-

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Startposition angeordnet.

Unter Bezugnahme auf Figur 4 wird die im wesentlichen vertikale Bewegung des Kopfes 50 zwischen der ersten und der zweiten Position weiter durch einen Kopfführungsschaft 90 erleichtert, der starr mit einem Ende des Kopfes 50 verbunden ist. Der Kopfführungsschaft 90 umfaßt einen Körper 88, der sich von dem Kopf 50 weg erstreckt und durch den Fuß definierten Kopfführungskanal 22 hindurchgeht. An einem in Längsrichtung vom Kopf 50 abgewandten Ende des Schaftes 90 ist eine Sicherung 96 vorgesehen. Die Sicherung 96 trifft auf eine in dem Kanal 22 definierte Lippe 36, um die Bewegung des Kopfführungsschaftes 90 (und des Kopfes 50) zu hemmen, wenn der Kopf 50 zu einer Bewegung aus der ersten Position in die zweite Position veranlaßt wird. Der Kopfführungsschaft 90 wird mit dem Kopf 50 angehoben und zu einer vertikalen Bewegung innerhalb des Kopfführungskanal gezwungen. Dies zwingt den Kopf 50 mit Genauigkeit zu einer weichen Bewegung zwischen der offenen und der geschlossenen Position.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann der Griff 80 abwärts und weg von dem Kopf 50 geschwungen sein. Durch die Krümmung des Griffs kann eine größere Kraft ausgeübt werden, da die Schulter des Griffes bei derselben abwärts gerichteten Druckkraft durch seine Bewegung einen Bogen nachzeichnet. Darüber hinaus muß der Griff 80 nur einen Bogen von im wesentlichen 150° (siehe z.B. Fig. 2 und 4) durchlaufen, da eine größere Kraft ausgeübt wird und weil die Nocke 100 verwendet wird. Entsprechend wird die von dem Benutzer aufzubringende Kraft und das von dem Benutzer aufzubringende Drehmoment verringert. Obwohl der Griff 80 aus Gußeisen besteht, ist weiterhin in einer bevorzugten Ausführungsform ein Griffabschnitt 82 aus einem nachgiebigen

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Material wie Gummi oder einem anderen synthetischen Material gebildet, um dem Benutzer eine komfortable Aufbringung einer Kraft auf den Griff zu ermöglichen.

Der Entsafter 10 weist eine Korb-Filteranordnung 110 auf, die in einer in der oberen Plattform 28 des Fußes 20 definierten Vertiefung 40 ruht. Die Anordnung 110 umfaßt einen Korb 130 mit einem Ausguß 132, der sich durch die Ausgußöffnung 34 hindurcherstreckt, um den Korb 130 auf der oberen Plattform 28 zu positionieren. Die Anordnung umfaßt auch einen Filter 116, der frei innerhalb des Korbs 130 ruht und auf dem zum Entsaften ein Fruchtstück angeordnet werden kann. Der Filter 116 ist im wesentlichen konisch geformt und umfaßt einen gestuften oberen Abschnitt 124 mit einer im wesentlichen kontinuierlichen, festen Außenfläche 128 und einen unteren Abschnitt 126 mit einer Vielzahl von darin angeordneten Öffnungen 122, um dem Saft das Hindurchtreten durch den Ausguß 132 zu ermöglichen. Der gestufte obere Abschnitt 124 wirkt mit der Innenseite der Frucht zuammen, um die Entsaftung während des Betriebs des Entsafters zu erleichtern (wie nachstehend detaillierter beschrieben wird). Der gestufte obere Abschnitt 124 hat keine Öffnungen oder darin angeordnete Durchbrüche und kann eine Vielzahl von im wesentlichen konzentrisch angeordneten Rippen umfassen, die an einer Spitze 118 zur Zentrierung und Sicherung einer Frucht an Ort und Stelle enden.

Die durch den unteren Abschnitt 126 definierten Öffnungen 122 sind vorzugsweise im wesentlichen senkrecht ausgerichtete längliche Öffnungen, die äquidistant um den unteren Abschnitt 126 angeordnet sind. Die Öffnungen 122 können jedoch alternativ nahezu jede Öffnung umfassen, durch die Flüssigkeit durchtreten kann (z.B. rund, eliptisch, rechteckig, quadratisch etc.) und können in verschiedenen ande-

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ren Konfigurationen zueinander beabstandet sein. So kannn die vorliegende Erfindung einen Filter 116 mit Öffnungen 122 umfassen, die speziell konstruiert sind, um eine_igewünschte Getränkekonsistenz zu erzeugen. Beispielweise können größere Öffnungen 122 vorgesehen werden, um das Mark oder Fleisch der Frucht in das Getränk zu übernehmen. Alternativ können kleinere Öffnungen 122 vorgesehen werden, wenn ein "reineres" Getränk (das hauptsächlich aus Flüssigkeit mit wenig oder keinem Mark besteht) gewünscht wird. Die Verwendung von ähnlichen vertikalen Öffnungen 122, die sich entlang der Höhe des unteren Abschnittes 126 erstrekken, resultiert jedoch in einer signifikanten Verringerung der Menge von Mark, die durch den Filter 116 hindurchtritt.

Der Filter 116 wird so in einen zur Extraktion von Saft aus der Frucht oder dem Gemüse konfigurierten (d.h. mit Rippen 120) oberen Abschnitt 124 und einen unteren Abschnitt getrennt, der so konfiguriert ist, daß der extrahierte Saft in das Trinkgefäß 60 übertreten kann. Die vorliegende Erfindung trennt diese beiden Funktionen und stellt so einen Entsafter bereit, der den Saft effizienter aus der Frucht extrahiert und der die Fälle von Verstopfung durch Mark während des Betriebs reduziert.

Ein Korbeinsatz 112 ist so bemessen und geformt, daß er genau in die Ausgußöffnung 34 paßt und auch einen Spannungssitz um den Ausguß 132 des Korbs 130 bereitstellt und dadurch den Ausguß 132 in der Ausgußöffnung 34 hält und den Korb 130 an Ort und Stelle auf der oberen Plattform 28 sichert. Die unterschiedlichen Materialien, aus denen der Korb 130 und der Fuß 20 hergestellt sind (Edelstahl bzw. Gußeisen) machen es schwierig, eine genaue Passung zwischen den hergestellten Teilen sicherzustellen. Der Einsatz 112 stellt so eine Kopplung zwischen dem Korb 130 und dem Fuß

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20 bereit, um eine sichere und genaue Passung dazwischen sicherzustellen, was eine Anpassung der unterschiedlichen Fertigungstoleranzen bewirkt. Der Einsatz 112 besteht vorzugsweise aus einem im wesentlichen biegsamen Material wie beispielsweise Gummi.

Der Fuß 20, der Kopf 50, der Griff 80, die ersten und zweiten Nocken 100, 102 sowie der Kurbelgiff 84' sind vorzugsweise als im wesentlichen einheitliche Gußeisenteile konstruiert. Jedes dieser Teile kann jedoch aus einem alternativen Material (z.B. Aluminium, Kunststoff, Verbundwerkstoff, etc.) und aus einer Vielzahl unterschiedlicher Teilkomponenten gebaut werden, die aneinander befestigt werden. Beispielsweise kann der Fuß 20 zwei asymmetrische Hälften aufweisen, die aneinander befestigt werden, um den Fuß 20 bereitzustellen. Die Kopfführung 90, die Nockenwelle 92, der Kurbelgriff 94, die Sicherung 116 und der Korb 130 bestehen vorzugsweise aus Edelstahl. Diese Bauteile können auch aus alternativen Materialien gebaut werden, was eine Frage der Entwicklungsauswahl ist. In ähnlicher Weise ist offenbart worden, daß verschiedene Teile, wie die Füße 32, die Becheraufnahme 30 und der Korbeinsatz 112 im wesentlichen biegsam sind. Es ist für den einschlägigen Fachmann offensichtlich, daß für diese drei Komponenten verschiedene Materialien zur Bereitstellung der gewünschten Funktionalitat verwendet werden könnten und daß das vorgesehene Material die Erfindung nicht beschränkt.

Außerhalb des Betriebes ruht der Kopf 50 des Entsafters in der ersten Position (siehe Fig. 3). Ein Teil des Kopfes 50 grenzt an den Fuß 20 an und ein anderer Teil des Kopfes 50, in dem der Hohlraum 52 definiert ist, ruht teilweise innerhalb des Korbs 130 der Filteranordnung 110. In dieser Position ist die Spitze 118 des Filters 116 teilweise in-

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nerhalb des Sperrgliedes 58 der Zwischenlagschicht 114 angeordnet, wobei zwischen der Zwischenlagschicht 114 und dem Filter 116 ein Spalt (nicht dargestellt) definiert ist. Die Zwischenlagschicht 114 ist so bemessen und geformt, daß sie den Filter im wesentlichen umfaßt, wenn sich der Kopf 50 wieder in der ersten Position befindet. Der Griff 80 ist in einer zu der unteren Plattform 26 im wesentlichen parallelen Position angeordnet. In der in Fig. 4 dargestellten zweiten Position dreht sich der Griff 80 in eine zu der unteren Plattform 26 im wesentlichen rechtwinklige Position. Der Kopf 50 ist zu dem Fuß 20 beabstandet und die Zwischenlagschicht 114 und der Filter 116 sind auch zueinander beabstandet, so daß ein Fruchtstück 116 auf dem Filter angeordnet werden kann.

Im Betrieb öffnet der Benutzer den Entsafter 10, indem der Griff 80 im wesentlichen abwärts bewegt wird, wodurch der durch den Schaft 90 geführte Kopf 50 dazu veranlaßt wird, sich aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen. Die Bewegung des Kopfes 50 und des Griffes 80 wird gestoppt, wenn die Sicherung 96 innerhalb des Kopfführungskanals 22 an die Lippe 36 anstößt. Dann kann ein Fruchtstück auf dem Filter 116 angeordnet werden, was sicherstellt, daß die Spitze 118 nahezu in der Mitte der Frucht angeordnet ist, um die Frucht darauf relativ zu dem Filter 116 zu zentrieren. Der Kopf 50 wird dann dazu veranlaßt, sich aus der zweiten Position in die erste Position zu bewegen, indem der Griff 80 abwärts und zum Benutzer hin gezogen wird. Wenn der Griff 80 in dieser Weise bewegt wird, kontaktiert die Hohlraum-Zwischenlagschicht 114 die Probe, wenn der Kopf 50 die Probe zuerst auf der Spitze 118 zum Durchstechen der Frucht und anschließend auf den Rippen des Filters 116 zusammenpreßt. Wenn die Probe zusammenge-

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preßt wird, greifen die in dem oberen Abschnitt 124 des Filters 116 definierten Rippen 120 aggressiv in das Innere der Probe ein, wodurch die Extraktion von Saft daraus erleichtert wird. Aus der Probe extrahierter Saft tritt durch die Öffnungen 122 hindurch, verläßt den Korb 130 durch den Ausguß 132 und tritt direkt in das Trinkgefäß 60 ein, das auf der Becheraufnahme 30 darunter angeordnet ist. Flüssiger oder verschütteter Saft wird durch die Lippe 39 der Becheraufnahme 30 aufgefangen. Die Konfiguration der Öffnungen 122 bestimmt die Konsistenz des von dem Entsafter 10 abgegebenen Getränks.

Der Entsafter 10 gemäß der vorliegenden Erfindung stellt einen kompakteren und effizienteren Weg zur Extraktion von Saft aus einer Frucht bereit. Das einzigartige Design des Fußes 20, des Kopfes 50, des Griffs 80 und der Nocken 100, 102 stellt ein Gerät bereit, das bei einem kleineren Bereich der Griffbewegung und mit geringerer Anstrengung durch den Benutzer ein größeres Drehmoment zum Entsaften liefert.

Es ist somit ersichtlich, daß die vorstehend dargelegten Ziele, darunter die aus der vorangehenden Beschreibung ersichtlichen Ziele, wirksam erreicht werden, wobei bestimmte Änderungen bei der Ausführung des obigen Geräts gemacht werden können, ohne den Gedanken und den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen. Alle in der obigen Beschreibung enthaltenen Gegenstände sollen lediglich als erläuternd und nicht als beschreibend verstanden werden.

Es ist weiterhin selbstverständlich, daß die folgenden Ansprüche alle allgemeinen und speziellen Merkmale der hier beschriebenen Erfindung umfassen sollen und daß alle

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sprachlich möglichen Aussagen über den Schutzbereich der Erfindung sich dort unterordnen.

Claims

1. Entsafter zur Extraktion von Saft aus einer Frucht mit
einem Fuß mit einer unteren Plattform mit einer dadurch definierten Öffnung,
einer auf der oberen Plattform angeordneten Filteranordnung,
einem Kopf, der auf dem Fuß angeordnet ist und einen darin definierten Hohlraum aufweist, wobei der Kopf zwischen einer der Filteranordnung naheliegenden ersten Position und einer der Filteranordnung fernliegenden zweiten Position beweglich ist, sowie
einer Griffanordnung, die mit dem Fuß und dem Kopf verbunden ist und drei Schwenkpunkte definiert, die in im wesentlichen vertikal gestapelter Beziehung zueinander angeordnet sind, wenn sich der Kopf in der ersten Position befindet, wobei die Griffanordnung über einen vorgegebenen Bereich selektiv bewegbar ist, um eine Bewegung des Kopfes zwischen der ersten und der zweiten Position zu verursachen.

2. Entsafter gemäß Anspruch 1, wobei die Griffanordnung weiterhin eine an dem dritten Schwenkpunkt schwenkbar mit dem Kopf verbundene erste Nocke und einen Griff aufweist, der an dem ersten Schwenkpunkt mit dem Fuß und an dem zweiten Schwenkpunkt mit einem zu dem dritten Schwenkpunkt beabstandeten Ende der ersten Nocke schwenkbar verbunden ist.

3. Entsafter gemäß Anspruch 2, wobei der Griff weiterhin einen nachgiebigen Griff aufweist.

4. Entsafter gemäß Anspruch 2, wobei die Griffanordnung weiterhin umfaßt:
eine zweite Nocke, die über den Kopf schwenkbar, mit der ersten Nocke verbunden ist, sowie
einen Kurbelgriff, der an dem ersten Schwenkpunkt durch den Fuß mit dem Griff und an einer dem zweiten Schwenkpunkt entsprechenden Position mit einem dem dritten Schwenkpunkt abgewandten Ende der zweiten Nocke schwenkbar verbunden ist,
wobei die zweite Nocke und der Kurbelgriff durch den Griff selektiv bewegbar sind, um eine Bewegung des Kopfes zwischen der ersten und der zweiten Position zu verursachen.

5. Entsafter gemäß Anspruch 2, wobei der vorgegebene Bewegungsbereich der Griffanordnung definiert wird durch eine Startposition, in welcher sich der Griff im wesentlichen rechtwinklig zu dem Fuß nach außen erstreckt, und eine Endposition, in welcher der Griff im wesentlichen um 90° zu der Startposition versetzt ist.

6. Entsafter gemäß Anspruch 2, wobei der Griff gekrümmt ist.

7. Entsafter gemäß Anspruch 1, weiterhin mit einer vertikalen Führung, die an dem Kopf befestigt ist und in dem Fuß leitfähig angeordnet ist, um sich innerhalb des Fußes in im wesentlichen vertikaler Richtung zu bewegen.

8. Entsafter gemäß Anspruch 7, wobei der Fuß einen im wesentlichen vertikalen Führungskanal darin aufweist, wobei die vertikale Führung einen an dem Kopf starr befestigten Kopfführungsschaft und einen Körper aufweist, der sich von dem Kopf weg erstreckt und sich leitfähig durch den vertikalen Führungskanal hindurch erstreckt, wobei der vertikale Führungskanal und der Kopfführungsschaft den Kopf zusammen führen, so daß er sich zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt.

9. Entsafter gemäß Anspruch 1, wobei die Filteranordnung weiterhin einen Korb aufweist, der einen Filter trägt und einen Ausfluß aufweist, der sich durch die in der oberen Plattform definierten Öffnung hindurch erstreckt.

10. Entsafter gemäß Anspruch 9, weiterhin mit einem Einsatz, der innerhalb der Öffnung angeordnet ist und den Ausfluß innerhalb der Öffnung aufnimmt und positioniert.

11. Entsafter gemäß Anspruch 10, wobei der Einsatz einen Spannungssitz mit dem Ausfluß bildet.

12. Entsafter gemäß Anspruch 1, wobei der Fuß weiterhin eine untere Plattform und eine an der unteren Plattform befestigte Becheraufnahme aufweist.

13. Entsafter gemäß Anspruch 12, wobei die Becheraufnahme von der unteren Plattform abnehmbar ist und eine Vertiefung darin aufweist, die so bemessen und geformt ist, um ein Trinkgefäß an Ort und Stelle auf der unteren Plattform unterhalb des Auslasses zu sichern.

14. Entsafter gemäß Anspruch 12, wobei die Becheraufnahme eine Lippe aufweist.

15. Entsafter gemäß Anspruch 1, wobei die Filteranordnung einen Filter mit einer im wesentlichen konischen Form und einem gestuften oberen Abschnitt mit einer kontinuierlichen Außenfläche und einen unteren Abschnitt mit einer Vielzahl von darin definierten Öffnung aufweist.

16. Entsafter gemäß Anspruch 15, wobei der obere Abschnitt eine Vielzahl von darauf definierten konzentrischen Rippen aufweist.

17. Entsafter gemäß Anspruch 15, wobei die Öffnungen sich vertikal erstreckende längliche Öffnungen sind.

18. Entsafter gemäß Anspruch 15, wobei der obere Abschnitt eine Spitze zur Zentrierung und Sicherung der Frucht an Ort und Stelle relativ zu dem Fuß aufweist.

19. Entsafter gemäß Anspruch 1, wobei der Kopf als einheitliche Konstruktion aus Gußeisen gebildet ist.

20. Entsafter gemäß Anspruch 1, wobei der Fuß als einheitliche Konstruktion aus Gußeisen gebildet ist.

21. Entsafter gemäß Anspruch 9, wobei der Korb aus Edelstahl gebaut ist.

22. Entsafter gemäß Anspruch 15, wobei der Filter aus Edelstahl hergestellt ist.

23. Entsafter gemäß Anspruch 1, weiterhin mit einer Hohlraum-Zwischenlagschicht, die innerhalb des in dem Kopf definierten Hohlraums angeordnet ist, wobei die Hohlraum- Zwischenlagschicht mindestens teilweise innerhalb der Filteranordnung angeordnet ist, wenn sich der Kopf in der ersten Position befindet.

24. Entsafter gemäß Anspruch 12, wobei die Becheraufnahme aus einem im wesentlichen nachgiebigen Material hergestellt ist.

25. Filter zur Filterung von Saft aus einer Frucht mit einem konisch geformten und einem gestuften oberen Abschnitt mit einer kontinuierlichen Außenfläche und einem unteren Abschnitt mit einer Vielzahl von darin definierten Öffnungen.

26. Filter gemäß Anspruch 25, wobei der obere Abschnitt eine Vielzahl von darauf definierten konzentrischen Rippen aufweist.

27. Filter gemäß Anspruch 25, wobei die Öffnungen als längliche, sich vertikal erstreckende Öffnungen ausgebildet sind.

28. Filter gemäß Anspruch 25, weiterhin mit einer sich von dem oberen Abschnitt erstreckenden Spitze zur Zentrierung und Sicherung einer Frucht an Ort und Stelle darauf.