DE20000105U1 - Halter für einen Brauseschlauch - Google Patents

Description

Dipl.-Chem. Dr. Michael Ruff Dipl.-Ing. Joachim Beier Dipl.-Phys. Jürgen Schöndorf Dipl.-Chem. Dr. Thomas Mütschele

Ruff, Beier und Partner ■ Postfach 104036 ■ D-70035 Stuttgart European Patent and Trade Mark Attorneys

Partnerschaftsregister Stuttgart PR 43

Anmelder: Hansgrohe AG Postfach (POB) 104036, D-70035 Stuttgart

Auestraße 5-9 Willy-Brandt-Str. 28, D-70173 Stuttgart

Telefon +49 (0)711-22 29 76-0

...,, _OnV,._1t „_K Telefax +49 (0)711-22 29 76-76

77761 Schiltach e-mail: info@RBuP.DE

Dresdner Bank (BLZ 60080000) Kto. 9011 Landesgirokasse (BLZ 60050101) Kto. 2 530413 Postbank Stuttgart (BLZ 60010070) Kto. 42930-708 VAT-Nr: DE 147528073

A 34 548

6. Dezember 1999 Sf/gt

Beschreibung: Halter für einen Brauseschlauch

Brauseschläuche dienen dazu, eine Handbrause mit Wasser zu versorgen. Die Handbrausen können in der Regel auch an verschieblichen Haltern an Wandstangen angebracht werden. In diesem Fall hängt der Brauseschlauch zwischen dem Handgriff für die Brause und dem Anschluss frei herab. Da die Halter häufig verstellbar sind, kann es vorkommen, dass der Schlauch stört.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die mit einfachen Mitteln einen Teil des Schlauches fixiert, damit dieser nicht mehr stören kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Halter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

Der Halter wird mit seiner einen Aufnahme an einem Gegenstand, in der Regel einem ortsfesten Gegenstand, befestigt. In die Schnappaufnahme für den Schlauchabschnitt lässt sich dann der Schlauchabschnitt hinein drücken, bis er in der Aufnahme durch Klemmwirkung festgelegt ist. Unter Schnappauf-

it*·· ij i.iii

Il *!

I'll »*!·*

A 34 548 - 2 -

nähme soll dabei eine Einrichtung verstanden werden, in die ein Gegenstand unter Vergrößerung einer Öffnung eingeschnappt werden kann, wobei die Öffnung sich gegen elastische Mittel vergrößern lässt. Der Schlauch ist nun an dieser einen Stelle festgelegt. Er kann, wenn die Handbrause verwendet wird, entweder in seiner eigenen Längsrichtung durch die Aufnahme hindurchgezogen werden, derart, dass er noch an dem Halter festgehalten bleibt. Andererseits lässt er sich aber auch beim Auftreten von Querkräften aus der Aufnahme des Halters lösen.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung ebenfalls vorgesehen sein, dass die Aufnahme für den insbesondere ortsfesten Gegenstand, bei dem es sich meistens um einen mindestens teilweise zylindrischen Gegenstand handelt, als Schnappaufnahme ausgebildet ist, die den Halter an dem Gegenstand durch ihre eigene Klemmwirkung festlegt. Dann ist es möglich, den Halter auf den Gegenstand aufzuschnappen, so dass er auch abgenommen werden kann.

Insbesondere kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass der Halter um den Gegenstand verdrehbar ist. Dies kann dadurch erreicht werden, dass die Klemmkraft nicht zu groß gemacht wird.

Um den Halter besonders einfach ausbilden zu können, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die beiden Aufnahmen einstückig ausgebildet sind, insbesondere aus einem Kunststoff.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Aufschnapprichtungen beider Aufnahmen verschieden sind, insbesondere gegeneinander gerichtet. Wenn der Gegenstand, an dem der Schlauchabschnitt befestigt werden soll, eine senkrecht verlaufende Wandstange ist, so lässt sich der Halter beispielsweise von vorne auf die Wandstange aufschieben, während

A 34 548 - 3 -

anschließend der Brauseschlauch auch von vorne in die Aufnahme eingeschoben wird.

Es ist ebenfalls möglich, dass die Aufschnapprichtungen beider Aufnahmen unter einem anderen Winkel verlaufen, beispielsweise rechtwinklig.

Ebenfalls möglich ist es, dass die Aufschnapprichtungen beider Aufnahmen gleich gerichtet sind, so dass die beiden Aufnahmen nebeneinander zu liegen kommen.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Achsen der beiden Aufnahmen parallel zueinander verlaufen. Der Schlauchabschnitt wird dann so gehaltert, dass er mindestens an der Stelle des Halters parallel zu der Wandstange verläuft.

Die Aufnahmen können so gestaltet sein, dass beide Aufnahmen Klemmarme aufweisen, die den jeweiligen Gegenstand teilweise umfassen. Sie nähern sich im Bereich ihrer freien Enden näher aneinander an, als es dem Durchmesser des jeweiligen Gegenstands entspricht.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Kraft zum Lösen der Aufnahme von dem Gegenstand bzw. zum Lösen des Gegenstands aus der Aufnahme bei beiden Aufnahmen gleichgroß ist.

Besonders günstig ist es jedoch, wenn die Kräfte bei beiden Aufnahmen unterschiedlich groß sind, insbesondere dann, wenn die Kraft zum Lösen des Schlauchabschnitts kleiner ist als zum Lösen der Aufnahme von der Wandstange. Dies führt dazu, dass bei einem Wegziehen des Schlauches der Halter an dem ortsfesten Gegenstand befestigt bleibt.

A 34 548 - 4 -

Zur Gestaltung der unterschiedlichen Festhalte- und Lösekräfte kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Klemmarme der einen Aufnahme eine andere Wandstärke aufweisen als die Klemmarme der anderen Aufnahme.

Es ist auch möglich, dass die Klemmarme der einen Aufnahme eine unterschiedlich große Öffnung freilassen als die Klemmarme der anderen Aufnahme.

Eine nochmals weitere Möglichkeit kann darin liegen, dass die Klemmarme der beiden Aufnahmen eine unterschiedliche Erstreckung parallel zur Achse aufweisen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Halters nach der Erfindung;

Fig. 2 in vergrößertem Maßstab eine Draufsicht auf den Halter der Fig. 1;

Fig. 3 eine Stirnansicht des Halters in Richtung der Aufnahme für den Schlauchabschnitt;

Fig. 4 eine Stirnansicht des Halters aus der entgegengesetzten Richtung;

Fig. 5 eine Seitenansicht des Halters der Figur

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Halters, mit dem ein Schlauchabschnitt an einer zylindrischen Wandstange angebracht werden kann. Der Halter ist dazu bestimmt, von vorne auf eine beispielsweise senkrecht verlaufende Wandstan-

A 34 548 - 5 -

ge aufgeschnappt zu werden. Dann kann von vorne ein Schlauchabschnitt in die Aufnahme eingeschnappt werden. Der Halter enthält also eine erste Aufnahme 1 für einen insbesondere ortsfesten Gegenstand und eine zweite Aufnahme 2 für den Schlauchabschnitt. Beide Aufnahmen enthalten jeweils zwei Klemmarme 3, 4. Die Klemmarme begrenzen eine Innenform, die einem nicht vollständigen Kreis entspricht.

Wie man der Figur 2 entnehmen kann, sind die Klemmarme 3 für die Aufnahme 1 etwa in Verlängerung der Klemmarme 4 für die Aufnahme 2 angeordnet. Die beiden Aufnahmen weisen einen gemeinsamen die Klemmarme 3, 4 verbindenden Steg 5 auf. Die Aufnahmen 1, 2 liegen also Rücken an Rücken. Dadurch ist die Aufschieberichtung des Halters auf die Wandstange, in Figur 2 nach rechts, entgegengesetzt zur Aufschieberichtung des Halters auf den Schlauchabschnitt, in Figur 2 nach links, gerichtet.

Wie man ebenfalls der Draufsicht der Figur 2 entnehmen kann, haben die Klemmarme 3 der einen Aufnahme 1 etwa die gleiche Wandstärke wie die Klemmarme 4 der anderen Aufnahme 2.

Figur 3 zeigt eine Stirnansicht des Halters aus der Richtung, aus der der Schlauchabschnitt zwischen die Klemmarme 4 eingeschoben wird. Die beiden Klemmarme enden jeweils in einer abgerundeten geradlinigen parallel zur Achse verlaufenden Kante 5. Der Abstand der Kanten 5 voneinander ist kleiner als der Durchmesser des Schlauches. Der Abstand ist ebenfalls kleiner als der Abstand der entsprechenden Kanten 6 der Klemmarme 3 für die hintere Aufnahme 1. Dies kann so gewählt werden, da normalerweise die Wandstange, an der der Halter angebracht wird, sich nicht verformt, während der zwischen die Klemmarme 4 einzusteckende Schlauchabschnitt sich selbst auch verformen kann.

A 34 548 - 6 -

Figur 4 zeigt eine der Figur 3 entsprechende Ansicht aus der entgegengesetzten Richtung. Hier ist ebenfalls zu sehen, dass der Abstand der freien Enden der Klemmarme 3 größer ist als der entsprechende Abstand der Klemmarme 4.

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht des Halters mit einer angedeuteten Wandstange 7, auf die der Klemmhalter aufgeschnappt ist. Man kann der Figur 5 entnehmen, dass die Erstreckung der Klemmarme 3 in Richtung der Achse der Aufnahme etwas größer ist als die entsprechende Abmessung der Klemmarme 4, die zudem noch in Richtung auf ihr freies Ende hin eine abnehmende Höhe aufweisen. Dies trägt mit dazu bei, dass die Kraft zum Lösen der Klemmung der für den Schlauchabschnitt bestimmten Aufnahme kleiner ist als die Kraft zum Lösen des Halters von der Wandstange. Der Halter kann, mit und ohne Schlauchabschnitt, um die Wandstange 7 herum verdreht werden.

Claims (13)

1. Halter zum lösbaren Festlegen eines Schlauchabschnitts an einem mindestens teilweise zylindrischen Gegenstand, mit

1. 1.1 einer Aufnahme (1) zum Anbringen des Halters an dem Gegenstand,

2. 1.2 einer Schnappaufnahme (2) für den Schlauchabschnitt,

1. 1.2.1 die mit der Aufnahme (1) für den Gegenstand verbunden und

2. 1.2.2 in die der Schlauchabschnitt einschnappbar ist und

3. 1.2.3 in der er durch Klemmwirkung der Aufnahme (2) festgehalten wird.

2. Halter nach Anspruch 1, bei dem die Aufnahme (1) für den Gegenstand als Schnappaufnahme ausgebildet ist, die den Halter an dem Gegenstand durch Klemmwirkung festlegt.

3. Halter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Halter um den Gegenstand verdrehbar ist.

4. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die beiden Aufnahmen (1, 2) einstückig ausgebildet sind.

5. Halter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei dem die Aufschnapprichtungen beider Aufnahmen (1, 2) verschieden sind, insbesondere gegeneinander gerichtet.

6. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Kraft zum Lösen der Aufnahme von dem Gegenstand bei beiden Aufnahmen (1, 2) gleich groß ist.

7. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Kraft zum Lösen der Aufnahme (1, 2) von dem jeweiligen Gegenstand bei beiden Aufnahmen (1, 2) unterschiedlich groß ist.

8. Halter nach Anspruch 7, bei dem die beiden Aufnahmen (1, 2) derart ausgebildet sind, dass sich der Schlauchabschnitt von dem Halter leichter lösen lässt als der Halter von dem Gegenstand.

9. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Achsen der beiden Aufnahmen (1, 2) parallel zueinander verlaufen.

10. Halter nach einem der Ansprüche 2 bis 9, bei dem die beiden Aufnahmen (1, 2) Klemmarme (3, 4) aufweisen, die den jeweiligen Gegenstand teilweise umfassen.

11. Halter nach Anspruch 10, bei dem die Klemmarme (3, 4) der einen Aufnahme (1, 2) eine anderen Wandstärke aufweisen als die Klemmarme (3, 4) der jeweils anderen Aufnahme (1, 2).

12. Halter nach Anspruch 10 oder 11, bei dem die Klemmarme (3, 4) beider Aufnahmen (1, 2) eine unterschiedlich große Öffnung freilassen.

13. Halter nach einem der Ansprüche 10 bis 12, bei dem die Klemmarme (3, 4) beider Aufnahmen (1, 2) eine unterschiedliche Erstreckung parallel zur Achse der Aufnahmen (1, 2) aufweisen.