DE20000503U1 - Kindersitz, insbesondere Autokindersitz, für Babys und Kleinstkinder - Google Patents

Description

MEISSNER, BOLTE & PARTNER

Anwaltssozietät GbR

Postfach 860624
81533 München

Klaus Feyler 12. Januar 2000

Frohnlacher Straße 8 M/HAU-091-DE

96242 Sonnefeld MB/PO/HZ/hk Bundesrepublik Deutschland

Kindersitz, insbesondere Autokindersitz, für Babys und Kleinstkinder

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Autokindersitze dieser Art sind in vielfältigen Ausführungen bekannt und auf dem Markt erhältlich. Im Zusammenhang mit den Bemühungen zur Erhöhung der passiven Sicherheit bei der Konstruktion von Autos ebenso wie von Zubehör sind derartige Autokindersitze seit Jahren Gegenstand ständiger Weiterentwicklung und haben einen hohen Sicherheits- und Zuverlässigkeitsstandard erreicht.

Es hat auch vielfältige Bemühungen gegeben, den Gebrauchswert von Auto- und auch Fahrradkindersitzen durch Zuordnung von Zusatzfunktionen zu erhöhen.

So wird in der US 4,641,844 ein zugleich als sogenannter Buggy einsetzbarer und zudem faltbarer Autokindersitz für Babys beschrieben. Ein ähnlich multifunktioneller Baby-Kindersitz, bei dem das Fahrgestell, welches den Einsatz als Buggy ermöglicht, in die auf der Unterseite entsprechend ausgeformte Sitzschale einziehbar ist, wird in der US 4, 762,331 beschrieben. In der DE 42 43 826 Al wird ein weiterer Autokindersitz beschrieben, der zudem - komplettiert durch ein entsprechendes Fahrgestell als Kinderwagen nutzbar ist. Hierbei ist an einen die Sitzscha-

Meissner, BOLTE& Partner * M/HAU-091-DE

Ie tragenden Rohrrahmen ein stabförmiger, gekrümmter Griff einsteck- und verrastbar, mit dem der Kinderwagen geführt wird.

In der DE 94 05 574.2 Ul wird ein Fahrrad-Kindersitz beschrieben, bei dem ein in verschiedene Stellungen schwenkbarer, die Sitzschale umgreifender Metallbügel in Abhängigkeit von seiner jeweiligen Schwenkstellung als Sicherheitsbügel, Haltegriff beim vom Fahrrad unabhängigen Fahren des Kindersitzes (als Buggy) oder als Tragegriff beim Tragen dient. In der DE 195 23 Al wird ein Kinder-Fahrradsitz beschrieben, der im Grunde einen in seiner Gesamtheit auf den Gepäckträger eines Fahrrades aufschiebbaren Buggy darstellt. Hierbei bildet das Gestell an der Oberseite einen Griff, der dort über die Sitzschale vorsteht.

Die erwähnten Kindersitze sind teilweise aufwendig konstruiert, lassen sich aber trotz ihrer Mehrfach-Funktionalität allenfalls in ergonomisch höchst ungünstiger Weise - und daher mit hohem Kraftaufwand und schneller Erschöpfung des Benutzers - tragen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen in ergonomisch vorteilhafter Weise und daher leicht tragbaren und zugleich einfach aufgebauten und daher leicht und kostengünstig herstellbaren Kindersitz der gattungsgemäßen Art anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch einen Kindersitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung schließt den grundlegenden Gedanken ein, einen Kindersitz mit einem zentral angeordneten Tragegriff zu versehen, der oberhalb der Sitzschale (und des darin im Gebrauchszustand liegenden Babys oder Kleinstkindes) angeordnet ist. Eine solche Anordnung ermöglicht ein leichtes Erreichen des Griffes in jeder Benutzungssituation und ein präzises Dirigieren des Sitzes auch unter beengten Platzverhältnissen mit geringem Kraftaufwand, da das Griffstück des Tragegriffes nahe der

Meissner, Bolte& Partner " m/hau-091-de

Schwerpunktlinie des Sitzes mit dem darin befindlichen Baby plaziert ist. Die Erfindung schießt weiter den Gedanken ein, diesen Tragegriff von der Oberkante der Liege-/Sitzschale aus nach vorn (und oben) über das Innere der Liege-/Sitzschale zu führen.

In einer ersten bevorzugten Ausführung ist der Tragegriff ein gegenüber der Liege-/Sitzschale separates Teil, das mit dieser entweder starr oder aber verstellbar und/oder klappbar oder schwenkbar verbunden ist.

Im Falle einer starren Verbindung kann diese insbesondere durch Verschrauben in einer vorgegebenen Lage gegenüber der Liege-/Sitzschale hergestellt sein. Eine nicht-starre Verbindung kann in besonders zweckmäßiger Weise als Rast- bzw. Schnappverbindung ausgebildet sein.

Eine solche Rast- bzw. Schnappverbindung ermöglicht eine vorteilhafte Ausprägung des Erfindungsgedankens insbesondere in zwei Richtungen:

Zum einen kann sie mit einer Mehrzahl von Raststellungen für unterschiedliche Lagen des Tragegriffes bezüglich der Liege-/Sitzschale ausgeführt sein, so daß der Tragekomfort und die Trageergonomie im Hinblick auf den konkreten Einsatzfall und gegebenenfalls auch die körperlichen Voraussetzungen des Nutzers optimiert werden können. Zudem kann in einer der Positionen bzw. Winkellagen des Tragegriffes ein seitliches Anlegen an die Liege-/Sitzschale vorgesehen sein, so daß der Tragegriff bei Nutzung in einem Kraftfahrzeug nicht stört und als mögliche Verletzungsursache ausgeschaltet wird.

Zum anderen ermöglicht eine solche Rast- bzw. Schnappverbindung in vorteilhafter Weise ein einfaches Lösen des Tragegriffes von der Liege-/Sitzschale und Wiederanfügen. Der Tragegriff·kann

I · ♦ · 4

Meissner,BoLTE& Partner " " m/hau-091-de

-A-

also, statt ihn seitlich umzulegen, in einer solchen Ausführung gänzlich abgenommen und bei Bedarf - beispielsweise zum Herausnehmen des Kindersitzes aus dem Auto - leicht wieder eingefügt werden. In einer besonders vorteilhaften Ausführung, die Fail-Safe-Eigenschaften aufweist, wird der Tragegriff nach Einsetzen in die zugehörige Arretierungsvorrichtung durch Zug nach oben (bzw. durch das Gewicht des mit dem Baby belasteten Kindersitzes selbsttätig) verriegelt, während er durch Druck nach unten entriegelt wird.

In einer ergonomisch besonders vorteilhaften Ausführung ist der Tragegriff mindestens in einer von mehreren möglichen Stellungen im wesentlichen in der Symmetrieebene der Liege-/Sitzschale angeordnet, und zwar zweckmäßigerweise mit seinem Griffende nahe der Schwerpunktlinie. Ein unbeabsichtigtes Verkippen des Sitzes und damit die Gefahr des Herausfallens eines unter Umständen noch nicht gesicherten Babys beim Hantieren mit dem Sitz wird hierdurch ausgeschlossen.

In einer sowohl einfach herstellbaren als auch handhabbaren Ausführung ist der Tragegriff im wesentlichen gekrümmt stabförmig oder L-förmig ausgeführt. Er kann insbesondere aus Stahloder Aluminiumrohr gefertigt sein und wird an dem vom Nutzer zu erfassenden Ende bevorzugt ein Griffstück aus einem Kunststoff oder textlien Material tragen. Alternativ zu dieser Ausführung sind auch U- oder T-förmige Tragegriffe möglich, die etwas aufwendiger in der Herstellung sind, aber zusätzliche Flexibilität bei der Handhabung bieten.

Die Liege-/Sitzschale ist insbesondere als einteilige Kunststoff-Hartschale ausgebildet und trägt - in an sich bekannter Weise - eine Polsterauflage. Zur seitlichen Fixierung der Polsterauflage weist sie in einer bevorzugten Ausführung seitliche Haltebügel auf. In die Rückseite der Sitzschale ist bevorzugt

Meissner,BOLTE& Partner """ '" ·«*·«' m/hau-091-de

ein Staufach eingeformt, welches insbesondere mit einem klappbaren Deckel verschließbar ist.

Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im übrigen aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren. Von diesen zeigen:

Fig. 1 eine skizzenartige perspektivische Darstellung eines Autokindersitzes gemäß einer ersten Ausfüh

rungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine skizzenartige perspektivische Darstellung eines Autokindersitzes gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 3 eine skizzenartige perspektivische Darstellung eines Autokindersitzes gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 1 zeigt einen Autokindersitz 1 für Babys bzw. Kleinstkinder, der im wesentlichen aus einer Kunststoff-Hartschale 3 aus einem üblichen Konstruktions-Kunststoff (beispielsweise PU oder ABS), einer Polsterauflage 5 und einem Tragegriff 7 besteht. In die Rückseite 3a der Kunststoff-Hartschale ist ein Staufach 9 eingearbeitet, welches von einem klappbaren Deckel 11 mit Griffmulde 11a verschlossen wird. An der Kunststoff-Hartschale 3 sind beidseits Haltebügel 13 zur seitlichen Fixierung der Polsterauflage 5 vorgesehen, von denen in Fig. 1 jedoch nur einer zu erkennen ist.

Der Tragegriff 7 besteht im wesentlichen aus einem gebogenen Stahlrohrstab, auf dessen eines Ende ein profiliertes Griffstück 15 aus einem weichelastischen Kunststoff zum sicheren Erfassen des Tragegriffes aufgeschoben ist. Am anderen Ende

Meissner, Bolte & Partner

M/HAU-091-DE

läuft der Tragegriff 7.in einen Verdickungsbereich 7a aus, in dem der Tragegriff einen (verdeckten) federbelasteten Rastmechanismus aufweist. Über einen Druckknopf 17 ist dieser Rastmechanismus entriegelbar und der Tragegriff 7 - wie-durch die Pfeile über der Oberkante der Polsterauflage 5 angedeutet - um eine Mittenachse des Verdickungsbereiches 7a und Druckknopfes 17 seitlich schwenkbar. Bei Freigabe des Druckknopfes 17 rastet er in einer der vorgegebenen Winkellagen ein. In der Figur ist der Tragegriff in einer Mittelstellung gezeigt, in der er in der Symmetrieebene des Autokindersitzes 1 nach oben und vorn über die Kunststoff-Hartschale 3 vorsteht. Das Ende des Griffstückes 15 kommt hierbei in die Nähe der Schwerpunktlinie des belasteten Sitzes 1, was eine ergonomisch besonders vorteilhafte Handhabung ermöglicht. In einer seitlich an die Kunststoff-Hartschale 3 sowie die Polsterauflage 5 angelegten Stellung, die vorteilhafter Weise innerhalb eines Kraftfahrzeuges gewählt wird, gehen vom Tragegriff keinerlei Gefahren bzw. Sichtbehinderungen für die Fahrzeuginsassen (einschließlich des Babys) mehr aus.

Fig. 2 zeigt einen gegenüber der Ausführung nach Fig. 1 modifizierten Autokindersitz 1', dessen Aufbau mit Ausnahme der Befestigung des Tragegriffes 7' mit dem des Autokindersitzes 1 übereinstimmt. Die übereinstimmenden Teile sind daher auch mit denselben Bezugsziffern bezeichnet wie in Fig. 1. Bei dieser Ausführung weist der Tragegriff 7' an seinem zur Befestigung an der Kunststoff-Hartschale 3 vorgesehenen Ende einen Abflachungsbereich 7a' auf, der eine (verdeckte) Bohrung trägt, über die der Tragegriff 7' mittels einer groß dimensionierten Befestigungsschraube 19' mit der Hartschale 3 starr verschraubt ist. Diese Ausführung ist deutlich kostengünstiger als die in Fig. 1 gezeigte, bietet allerdings nicht die gleiche Flexibilität hinsichtlich der Positionierung des Tragegriffes mit den entsprechenden Vorteilen.

Meissner,Bolte& Partner * * * '*" ** *'* M/HAU-091-DE

Fig. 3 zeigt eine weitere modifizierte Ausführung eines Autokindersitzes 1'', bei der wiederum ein großer Teil der Komponenten mit der Ausführung nach Fig. 1 und 2 übereinstimmt. Dieser Autokindersitz 1'' weist eine insofern modifizierte Kunststoff-Hartschale 3'' auf, als diese an ihrer Rückseite 3a'' eine Haltelasche 21'' zum Halten eines modifizierten Tragegriffes 7'' angeformt hat.

Der Tragegriff 7'' ist bügeiförmig aus einem Stahlrohr gebogen und hat am freien Ende des Bügels ein im wesentlichen rechtekkiges Verbindungsblech 7a''. Dieses Verbindungsblech 7a'' greift - wie in der Figur zu erkennen ist - unter die Haltelasche 21'' der Kunststoff-Hartschale 3''. Die Haltelasche 21'' drückt vermöge ihrer Formelastizität das Verbindungsblech 7a'' an die Rückseite 3a'' der Hartschale an, so daß der Tragegriff 7'' in seiner Winkellage bezüglich der Hartschale auch unter Belastung, d. h. bei im Autokindersitz befindlichem Baby, hinreichend festgelegt ist.

Der Tragegriff 7'' ist, wie in Fig. 3 mit dem Doppelpfeil symbolisiert ist, aus der in der Figur gezeigten Lage durch Druck nach unten aus der Haltelasche 21'' herausdrückbar und wird hierdurch vom Sitz getrennt und kann separat verstaut werden. Wird er wieder benötigt, wird er unterhalb der Haltelasche 21'' mit dem Verbindungsblech 7a'' an die Hartschalen-Rückseite 3a'' angelegt und durch Zug nach oben unter die Haltelasche 21'' geführt. Das zur Rückseite 3a'' der Hartschale zurückgebogene Ende der Haltelasche 21'' wirkt als Rast- bzw. Arretierungseinrichtung bezüglich des Verbindungsbleches 7a'' des Tragegriffes 7, so daß dieser nur durch eine einen bestimmten Betrag übersteigende Zug- bzw. Druckkraft zwischen die Hartschalen-Rückseite und die Haltelasche einführbar bzw. aus dieser herausführbar ist.

* 4«

MEISSNER, BOLTE & PARTNER

M/HAU-091-DE

Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Beispiele beschränkt, sondern ebenso in einer Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen fachgemäßen Handelns liegen. So ist bei der Ausführung nach Fig. 2 statt der herkömmlichen Befestigungsschraube eine Flügelschraube oder ein Kunststoff-Drehgriff mit profiliertem Umfangsrand zur Befestigung des Tragegriffes einsetzbar. Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführung ist über eine Schraubverbindung eine zusätzliche Fixierung und Sicherung des Tragegriffes möglich. Der in Fig. 3 gezeigte Bügel-Tragegriff ist auch in Verbindung mit einer winkelverstellbaren Arretierungseinrichtung - ähnlich Fig. 1 - anwendbar. Auch weitere Kombinationen der hier gezeigten Ausführungsformen stehen dem Fachmann frei.

Bezugszeichenliste

1; 1' ; 1 "	Autokindersitz
3; 3 "	Kunststoff-Hartschale
3a; 3a' '	Rückseite
5	Polsterauflage
7 ; 7 ' ; 7 "	Tragegriff
7a	Verdickungsbereich
7a'	Abflachungsbereich
7a' '	Verbindungsblech
9	Staufach
11	Deckel
11a	Griffmulde
13	Haltebügel für Polsterauflage
15	Griffstück
17	Druckknopf
19'	Befestigungsschraube
21' '	Haltelasche

Claims (12)

1. Kindersitz, insbesondere Autokindersitz (1; 1'; 1"), für Babys und Kleinstkinder, mit einer Liege-/Sitzschale (3; 3"), gekennzeichnet durch einen sich von der Oberkante der Liege-/Sitzschale nach vorn über diese, insbesondere in Richtung auf deren Schwerpunkt hin, erstreckenden Tragegriff (7; 7'; 7").

2. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (7', 7") als gegenüber der Liege-/Sitzschale (3; 3") separates, mit dieser starr verbundenes Teil ausgebildet ist.

3. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (7) als gegenüber der Liege-/Sitzschale (3) separates, mit dieser verstellbar und/oder klappbar oder schwenkbar verbundenes Teil ausgebildet ist.

4. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (7; 7'; 7") mindestens in einer Stellung im wesentlichen in der Symmetrieebene der Liege-/Sitzschale (3; 3") angeordnet ist.

5. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzschale als einteilige Kunststoff-Hartschale (3; 3") ausgebildet ist und eine Polsterauflage (5) trägt.

6. Kindersitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in die Rückseite (3a; 3a") der Liege-/Sitzschale (3; 3") ein Staufach (9) eingeformt ist.

7. Kindersitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Staufach (9) einen klappbaren Deckel (11) aufweist.

8. Kindersitz nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzschale (3; 3") an beiden Seitenkanten je einen Haltebügel (13) zur seitlichen Fixierung der Polsterauflage (5) aufweist.

9. Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (7; 7') im wesentlichen eine gekrümmte Stab- bis L-Form aufweist.

10. Kindersitz nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (7) mittels einer, insbesondere federbelasteten, Rast- bzw. Schnappverbindung an der Liege-/Sitzschale (3) angebracht ist, welche über einen Druckkopf (17) auslösbar ist.

11. Kindersitz nach einem der Ansprüche 3 bis 10, gekennzeichnet durch eine Arretierungseinrichtung (21") zur Fixierung des Tragegriffs (7") an der Liege-/Sitzschale (3") durch eine, insbesondere vertikal nach oben gerichtete, Zugkraft.

12. Kindersitz nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rast- bzw. Schnappverbindung oder Arretierungseinrichtung zur Fixierung des Tragegriffes (7) in einer Mehrzahl von Winkellagen bezüglich der Symmetrieebene der Liege- /Sitzschale (3) ausgebildet ist.