DE20000478U1

DE20000478U1 - Integrierte Zahnpastenbürste

Info

Publication number: DE20000478U1
Application number: DE20000478U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-01-13
Filing date: 2000-01-13
Publication date: 2000-04-20
Anticipated expiration: 2010-01-14

Description

Gebrauchsmusteranmeldung

Anmelder: Eva Draenert Eichenstr. 1 D-73563 Mögglingen

Integrierte Zahnpastenbürste Beschreibung der Erfindung:

Die Erfindung betrifft eine Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Spender, wobei der mit Zahnpasta gefüllt Zahnpasta-Spender als Griff dient und an seiner an einem Ende liegenden Öffnung über ein vorzugsweise zylindrisches Verbindungsteil mit innerem Kanal mit dem Zahnbürstenkopf verbunden ist, so daß durch Bedienung des Zahnpasta-Spenders automatisch die zahnmedizinisch angezeigte Menge Zahnpasta auf den Bürstenkopf gelangt.

Die bisher auf dem Markt befindlichen Zahnreinigungs-Produkte zur täglichen Mundpflege wie Handzahnbürsten oder elektrisch betriebene Zahnreinigungs-Geräte in Kombination mit verschiedenen, separat aufzutragenden Zahnpasten ermöglichen zwar eine effektive Zahnreinigung, sind aber durch die Notwendigkeit der Verwendung verschiedener Utensilien wirtschaftlich ineffizient und unpraktisch.
So gibt es mechanische Handzahnbürsten in verschiedensten, teilweise sehr aufwendigen Ausführungen, wobei sich die Bürsten in Form und Größe des Bürstenkopfes und der Länge,

Funktionalität und Form des Handgriffes unterscheiden.

Spezielle zur Anzeige des Abnutzungsgrades des Bürstenkopfes entwickelte Färbe- und Signalisierungsmethoden verkomplizieren den Herstellprozeß und erhöhen dadurch die Kosten.

Elektrische Zahnbürsten erleichtern die Zahnreinigung durch autonome Bewegung des Bürstenkopfes. Der ökologische Vorteil, der darin liegt, daß hier nur die verbrauchten Bürstenköpfe ausgetauscht werden müssen, wird durch die komplizierte Elektrik und Mechanik, verbunden mit einem hohen Preis zunichte gemacht.

Darüber hinaus ist es bei beiden Zahnbürsten-Systemen, elektrisch oder mechanisch, nötig, jeweils aus einem separaten Behältnis Zahnpasta auf die jeweiligen Bürstenköpfe aufzutragen.

Aufgabe der Erfindung war es daher, eine Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta zu entwickeln, in der die Vorteile der o. g. bekannten herkömmlichen Produkte vereinigt sind, und das sich gleichzeitig durch Bedienfreundlichkeit sowie Reduktion der Herstellkosten und der nachgeschalteten Umweltbelastung durch Restmüll auszeichnet.

Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus den Ansprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Diese zeigen Ihnen:

FIG. 1 einen Axialschnitt durch die erfindungs

gemäße Zahnpastenbürste

Die erfindungsgemäße integrierte Zahnpastenbürste weist einen Bürstenkopf (1), der mit Borsten (2) versehen ist, auf. An diesem Bürstenkopf befindet sich ein vorzugsweise zylindrisches Verbindungsteil (5), welches mit einem Schnellverschluß, beispielsweise Bajonettverschluß oder Schraubverschluß (10), mit dem als Griff dienenden, im wesentlichen zylindrischen, hohlen Zahnpasta-Behälter (7) verbunden ist.

Das Verbindungsteil (5) weist einen Kanal (6) auf, der sich im Bürstenkopf fortsetzt und an einen im Bürstenkopf integrierten Rückschlagventil (4), welches vorzugsweise als Silikon-Schlitzventil ausgeführt ist, endet. Von diesem Rückschlagventil (4) verläuft eine Öffnung (3) zur mit Borsten (2) versehenen Unterseite (11) des Bürstenkopfes (1).

Der vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte und als Griff dienende Zahnpasta-Behälter (7) ist mit einem Pumpmechnismus (9) ausgestattet, der mittels mechanischem Fingerdrucks die im inneren des Zahnpasta-Behälters befindliche Zahnpasta (8) herausdrückt, ausgestattet. Bei Betätigung dieses Pumpmechanismus (9) wird eine definierte Menge Zahnpasta (8) aus dem Zahnpasta-Behälter (7) herausgedrückt. Diese definierte Menge Zahnpasta gelangt dann durch den Kanal (6) zu dem Rückschlagventil (4) im Bürstenkopf (1). Nach Passieren der Zahnpasta (8) durch das Rückschlagventil (4) gelangt die genau definierte Menge Zahnpasta über die Öffnung (3) auf die mit Borsten (2) versehene Unterseite (11) des Bürstenkopfes (1), um bestimmungsgemäß verwendet zu werden.
Aufgabe des Rückschlagventils (4) ist dabei, die im Kanal (6) befindliche Zahnpasta vor dem Austrocknen und einer eventuellen Verunreinigung durch Bakterien zu schützen.

Durch die erfindungsgemäße integrierte Zahnpastenbürste wird gewährleistet, daß immer dieselbe genau definierte medizinisch

angezeigte Menge Zahnpasta pro Reinigungsvorgang auf den Bürstenkopf gelangt. Zum anderen ist gewährleistet, daß nach Aufbrauch der Zahnpasta (8) im Zahnpasta-Behälter (7) ebenfalls der Bürstenkopf vom Verwender entsorgt werden muß. Hierdurch wird ein medizinisch angezeigtes regelmäßiges Wechseln des Bürstenkopfes erzwungen.

Des weiteren wird durch Ausgestaltung des Zahnbürstengriffes als Zahnpastareservoir eine Verringerung des Verpackungsmaterials erzielt, was eine Reduktion der Herstellkosten und der nachgeschalteten Umweltbelastung durch Restmüll bewirkt.

Claims

1. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (1) mittels eines Verbindungsstückes (5) mit dem als Griff dienenden im wesentlich zylindrisch ausgeformten hohlen Zahnpasta-Behälters (7) verbunden ist.

2. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter nach Anspruch (1) dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (5) einen hohlen Kanal (6) aufweist, der sich bis in das Innere des Bürstenkopfes (1) fortsetzt und in einem Rückschlagventil (4) endet.

3. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter nach den Ansprüchen 1. und 2. dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (4) vorzugsweise als flexibles Schlitzventil aus flexiblem Material, beispielsweise Silikon, ausgeführt ist.

4. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter nach den Ansprüchen 1., 2. und 3. dadurch gekennzeichnet, daß der Austritt des Ventils (4) über eine oder mehrere Öffnungen (3) an der Unterseite des Bürstenkopfes (11) endet.

5. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter nach den Ansprüchen 1., 2., 3. und 4. dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Verbindungsstückes (5) über einen Verschluß, vorzugsweise Bajonettverschluß (10) oder Schraubverschluß verfügt, welcher es mit dem Zahnpasta-Behälter (7) verbindet.

6. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter nach den Ansprüchen 1., 2., 3., 4. und 5 dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnpasta-Behälter (7) über einen Pumpmechanismus (9) verfügt, der durch mechanisches Eindrücken durch die Finger betätigt wird.

7. Kombination von Zahnbürste und Zahnpasta-Behälter nach Ansprüchen 1., 2., 3., 4., 5. und 6 dadurch gekennzeichnet, daß der hohle, als Griff ausgeformte Zahnpasta-Behälter (7) aus Kunststoff hergestellt ist.