DE19938048A1 - Zahnbürste - Google Patents
ZahnbürsteInfo
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Classifications
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- A46B11/00—Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water
- A46B11/001—Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water with integral reservoirs
- A46B11/002—Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water with integral reservoirs pressurised at moment of use manually or by powered means
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Abstract
Eine verbesserte Zahnbürste zeichnet sich dadurch aus, dass die Zahnbürste zumindest eine Kammer (9) und/oder einen Kanal (13) aufweist, dass in der zumindest einen Kammer (9) und/oder dem Kanal (13) flüssiges oder fließfähiges Zahngel untergebracht ist, und dass die Kammer (9) und/oder der Kanal (13) zumindest mit einer Austrittsöffnung (17) in Verbindung steht, die im Bereich des Zahnbürstenkopfes (1) austritt.
Description
Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste nach dem Oberbe
griff des Anspruches 1.
Insbesondere unter medizinischen Aspekten sind unter
schiedlichste Zahnbürsten bekannt. Spezielle Formgebungen
von Zahnbürsten, beispielsweise des Zahnbürstenkopfes oder
die Verwendung spezifischer Borsten oder unterschiedlich
ausgerichteter Borsten sollen z. B. die Reinigungs- und
Pflegewirkung verbessern.
Andere Zahnbürsten sind für spezielle Einsatzzwecke be
sonders angepaßt und konzipiert, um beispielsweise als
Reisezahnbürste mitgenommen zu werden. Derartige Zahnbür
sten zeichnen sich beispielsweise dadurch aus, dass der
Zahnbürstenschaft in der Mitte geteilt werden kann, wobei
der Zahnbürstenschaft als Hohlbox ausgebildet ist, um den
oberen Teil des Zahnschaftes zusammen mit dem Zahnbür
stenkopf in umgekehrter Ausrichtung aufzunehmen, wenn die
Zahnbürste wieder verstaut werden soll. Dadurch fällt eine
spezifische Zahnbürstenbox weg.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine gegenüber
diesem Stand der Technik neue und für bestimmte Einsatz
fälle verbesserte Zahnbürste zu schaffen.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im An
spruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausge
staltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ange
geben.
Die erfindungsgemäße Zahnbürste zeichnet sich dadurch aus,
dass ein Zahngel, also ein Zahnputzmittel in der Bürste
integriert ist, dass diese also mit einem integrierten
Zahngelspender versehen ist.
Eine derartige erfindungsgemäße Zahnbürste kann bei unter
schiedlichsten Einsätzen zur Anwendung gelangen.
Insbesondere in Hotels, wenn Gäste die eigenen Zahnbürsten
vergessen haben oder beispielsweise auf Reisen, insbeson
dere auf langen Bus-, Bahn- oder Flugreisen, wäre es für
viele Menschen wünschenswert, wenn sie ihre eigene Zahn
bürste und Zahnpasta griffbereit hätten. Komplette Zahn
bürsten und Zahngels werden in der Regel von den Veran
staltern der Reisen nicht zur Verfügung gestellt.
Die erfindungsgemäße Zahnbürste mit dem integrierten Zahn
gel könnte aber insbesondere als Wegwerf- oder Einweg
artikel beispielsweise von Hotels für die Hotelgäste oder
von Reiseveranstaltern von Bahn-, Bus- oder Flugreisen für
ihre Gäste bereitgehalten werden. Eine derartige Zahnbür
ste kann beispielsweise steril verpackt bereitgestellt
werden. Im Einzelfall muss die Verpackung nur entfernt
werden, wobei die Bürste unmittelbar einsatzbereit ist.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dabei
das Zahngel in einem in der Zahnbürste integrierten Tank
untergebracht. Dieser Tank ist vorzugsweise mit einer
elastischen Wandung versehen, die durch Finger- oder Dau
mendruck beaufschlagt werden kann, wodurch das in einem
Vorratsbehälter befindliche Zahngel über einen integrier
ten Kanal zu den Austrittsöffnungen im Bereich der Borsten
vorwärts und dort herausbewegt wird.
Ebenso kann das Zahngel auch an anderer Stelle in einer
Kammer in der Zahnbürste untergebracht sein, beispiels
weise direkt im Zahnkopf unterhalb der Borsten. Auch hier
kann beispielsweise durch Betätigung einer elastischen
Wandung einer Druckkammer integrierte Luft so unter Druck
gesetzt werden, dass darüber das an anderer Stelle befind
liche Zahngel aus der Zahngel-Kammer über entsprechende
Bohrungen im Bereich der Zahnborsten ausgepreßt wird.
Nach dem Einsatz kann die Zahnbürste weggeworfen werden
oder noch einige weitere Male als übliche Zahnbürste so
eingesetzt werden, wenn weiteres separates Zahngel zur
Verfügung steht.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungs
beispiels näher erläutert. Dabei zeigen im einzelnen
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer er
findungsgemäßen Zahnbürste;
Fig. 2 eine entsprechende Draufsicht auf das Aus
führungsbeispiel gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung längs der
Linie III-III in Fig. 1.
In den Zeichnungen ist eine Zahnbürste mit einer Zahnbür
stenkopf 1 und einen sich daran anschließenden Zahnbür
stenschaft 3 gezeigt.
Auf der Oberseite 5 des Zahnbürstenkopfes sitzen üblicher
weise eine Vielzahl von Zahnborsten 7. Größe und Anzahl
der Borsten, Länge oder Formgebung können beliebig vari
ieren. Es wird insoweit auf bekannte Ausführungsformen von
Zahnbürsten verwiesen.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist etwa im mittleren
Bereich der gesamten Länge der Zahnbürste im Zahnbürsten
schaft 3 eine Kammer 9 integriert untergebracht, die über
ein im gezeigten Ausführungsbeispiel oben liegende Druck
fläche, Druckwand oder Druckpolster 11 druckbeaufschlagt
werden kann. Die Druckfläche 11 kann also als nach innen
verschoben oder gedrückt werden.
Die Kammer 9 ist mit einem internen Kanal 13 verbunden,
der von der Kammer 9 im oberen Teil 15 des Zahnbürsten
schaftes 3 zum Zahnbürstenkopf 1 führt, und dort im ge
zeigten Ausführungsbeispiel über mehrere hinter- und/oder
nebeneinander angeordnete Austrittsöffnungen 17 verbunden
ist, die an der Oberseite 5 des Zahnbürstenkopfes 1 mün
den. Die Austrittsöffnungen 17 liegen dabei bevorzugt
zwischen den einzelnen Borsten oder Borstengruppen des
Zahnbürstenkopfes 1.
Die Kammer 9 und beispielsweise auch zumindest ein Teil
des Kanals 13, ggf. sogar der gesamte Kanal 13 können mit
einem Zahngel befüllt sein. Möglicherweise kann aber auch
nur der Kanal 13 oder Teile des Kanals 13 mit Zahngel
befüllt sein, wenn die darin unterbringbare Menge des
Zahngels zumindest für einen Zahnputzvorgang ausreichend
ist. Die Kammer 9 würde dann nur als Druckkammer dienen,
um bei Druckbeaufschlagung der Druckwand 11 Zahngel aus
den Öffnungen 17 zu pressen.
Im Einsatzfall, beispielsweise auf einer Flugreise, könnte
bei Bedarf dann eine so hergestellte und steril verpackte
Zahnbürste zumindest für einen einmaligen Einsatzfall
einem Reisenden zur Verfügung gestellt werden. Um diese
Zahnbürste einzusetzen, muss nur die in der Zeichnung
nicht näher dargestellte sterile Umhüllung oder Verpackung
entfernt werden. Durch Druckbeaufschlagung der Kammer 9,
indem beispielsweise mit dem Daumen auf die Druckfläche
oder Druckwand 11 gedrückt wird, wird das darin befindli
che Zahngel über den Kanal 13 und die eine oder mehrere
Austrittsöffnungen 17 im Bereich der Zahnborsten 7 ausge
drückt. Befindet sich das Zahngel vor allem im Kanal oder
beispielsweise einer weiteren im Bereich des Kanals 13
vorgesehenen Kammer, und ist in diesem Fall die oben er
wähnte Kammer 9 nur mit einem anderen Druckmedium, bei
spielsweise Luft befüllt, so wird gleichwohl durch die
Kompression des Druckmediums in der Kammer 9 durch Druck
beaufschlagung der Druckfläche oder Druckwand 11 dieses
Druckmedium aus der Kammer 9 herausgepreßt, worüber das im
Kanal 13 befindliche Zahngel ebenfalls in Richtung Zahn
bürstenkopf 1 vorwärts bewegt und über die Austrittsöff
nung 17 herausgepreßt wird.
Eine derartige Zahnbürste kann in vielen Einsatzfällen
Gästen, beispielsweise auch bei Bedarf vonn Hotelgästen,
zur Verfügung gestellt werden. Soll eine derartige Zahn
bürste insbesondere von Fluglinien während des Flugs ange
boten werden, so empfiehlt sich diese möglichst leicht
auszubilden, weshalb beispielsweise im unteren Zahnbür
stenschaftsbereich 3" das Innere der Zahnbürste hohl aus
gestaltet ist.
Bei Bedarf kann die Kammer 9 oder ggf. eine weitere, vor
gesehene Kammer und/oder der Kanal 13 so ausreichend mit
Zahngel befüllt sein, dass die Zahnbürste ggf. sogar nicht
nur einmal, sondern mehrfach, zumindest zwei- oder dreimal
benutzt werden kann. Insbesondere in diesem Fall empfiehlt
sich die Druckfläche oder Druckwand 11 eher im unteren
Ende des Zahnbürstenschaftes 3 auszubilden, um eine mög
lichst groß dimensionierte innenliegende Kammer oder ein
zumindest gegenüber dem im gezeigten Ausführungsbeispiel
größer und länger dimensionierten Kanal 13 vorzusehen, in
welchem eine größere Menge von Zahngel bereitgestellt
werden kann.
Die bewegliche Druckwand 11 der Druck- oder Vorratskammer
9 kann einstückig und vollflächig durch das Material des
Zahnbürstenkörpers gebildet sein, so lang diese Wand
entsprechend dünn ausgebildet ist, da sie bei Druckbe
aufschlagung durchbiegbar ist, um eine entsprechende Menge
an Zahngel herauszupressen. Möglichst aber auch die Ver
wendung einer Druckwand in Form eines separaten Bauteils,
welches beispielsweise nach der Befüllung der Zahnbürste
mit Zahngel herstellerseitig unter Abschließung der Kammer
9 unverlierbar in diese eingesetzt wird.
Möglich ist aber auch, dass von anderer Stelle aus über
eine in der Zeichnung nicht näher dargestellte Befüllungs
öffnung Zahngel in das Innere der Kammer 9 und/oder den
Kanal oder an einer anderen Stelle sitzenden Vorratskammer
gefüllt und die Befüllöffnung dann herstellerseitig bei
spielsweise durch Einsetzen eines Pfropfens verschlossen
wird.
Claims (10)
1. Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste
zumindest eine Kammer (9) und/oder einen Kanal (13) auf
weist, dass in der zumindest einen Kammer (9) und/oder dem
Kanal (13) flüssiges oder fließfähiges Zahngel unterge
bracht ist, und dass die Kammer (9) und/oder der Kanal (13)
zumindest mit einer Austrittsöffnung (17) in Verbindung
steht, die im Bereich des Zahnbürstenkopfes (1) austritt.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest eine Austrittsöffnung (17) im Bereich
der Zahnborsten (7) austritt.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich
net, dass mehrere Austrittsöffnungen (17) vorgesehen sind,
die zwischen den Zahnborsten (7) angeordnet sind.
4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Druckkammer (9) vorgesehen ist,
die eine von außen zugängliche Druckfläche oder Druckwand
(11) aufweist, worüber das in der Kammer (9) befindliche
Druckmedium oder Zahngel druckbelastbar und aus der Kammer
(9) und die nachgeordnete, zumindest eine Austrittsöffnung
(17) herauspreßbar ist.
5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kammer (9) vollständig mit Zahn
gel befüllt ist.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kammer (9) mit einem Druckmedium,
vorzugsweise einem gasförmigen Druckmedium wie Luft be
füllt ist, und dass eine zwischen dieser Kammer (9) und der
zumindest einen Austrittsöffnung (17) vorgesehener und mit
Zahngel befüllter Vorratsraum und/oder der Kanal (13)
vorgesehen ist, so dass durch Druckbeaufschlagen der Kam
mer (9) das im Vorratsraum und/oder dem Kanal (13) befind
liche Zahngel über die zumindest eine Austrittsöffnung
(17) herauspreßbar ist.
7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorratsraum aus dem zu der zumindest einen Aus
trittsöffnung (17) führenden Kanal (13) besteht oder die
sen umfaßt.
8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kammer (9) nach außen hin herme
tisch dicht abgeschlossen ist.
9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kammer (9) und/oder ein vorgese
hener separter mit Zahngel befüllter Vorratsraum und/oder
ein zu der zumindest einen Austrittsöffnung (17) führende
Kanal (13) ein solches Volumen aufweisen, dass darin eine
Zahngelmenge unterbringbar ist, die zumindest für eine
Anwendung reicht.
10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kammer (9) und/oder ein vorgese
hener separter mit Zahngel befüllter Vorratsraum und/oder
ein zu der zumindest einen Austrittsöffnung (17) führende
Kanal (13) ein solches Volumen aufweisen, dass die Zahn
gelmenge für zumindest mehrere, vorzugsweise zumindest
zwei Zahnputzvorgänge reicht.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1999138048 DE19938048A1 (de) | 1999-08-12 | 1999-08-12 | Zahnbürste |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1999138048 DE19938048A1 (de) | 1999-08-12 | 1999-08-12 | Zahnbürste |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19938048A1 true DE19938048A1 (de) | 2001-03-15 |
Family
ID=7918049
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1999138048 Ceased DE19938048A1 (de) | 1999-08-12 | 1999-08-12 | Zahnbürste |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19938048A1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2052798A1 (de) | 2008-11-25 | 2009-04-29 | Hüttenes-Albertus Chemische-Werke GmbH | Alkalinresolphenol-Aldehydharzbindungszusammensetzungen |
| DE202015102064U1 (de) | 2015-04-24 | 2015-06-12 | Andreas Bau-Kotte | Zahnbürste |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| DE7337486U (de) * | 1974-02-21 | Paczkowski D | Zahnbürste | |
| DE29600252U1 (de) * | 1996-01-09 | 1996-04-11 | Herker, Armin, Dr., 89522 Heidenheim | Zahnbürste mit integrierter Zahncreme-Versorgung |
| DE29717676U1 (de) * | 1997-10-02 | 1998-01-08 | Huet-Moscarello, Valerie, Mirelle, Genevieve, Michelina, 80639 München | Verschließbare Zahnbürste/Zahncremeeinheit |
| DE19744223A1 (de) * | 1997-10-07 | 1999-04-08 | Viktor Oberderfer | Zahnbürste inklusive Zahnpastepatrone und Luftpumpe in einem Stück |
-
1999
- 1999-08-12 DE DE1999138048 patent/DE19938048A1/de not_active Ceased
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| DE202015102064U1 (de) | 2015-04-24 | 2015-06-12 | Andreas Bau-Kotte | Zahnbürste |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8131 | Rejection |