DE206242C

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Info

Publication number: DE206242C
Application number: DENDAT206242D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

.^PATENTSCHRIFT

- M 206242 KLASSE 85/*. GRUPPE

in LONDON.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. November 1906 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Zuführen von Desinfektionsflüssigkeit bei Spülaborten u. dgl., bei welcher ein im Spülkasten angeordneter Schwimmer das Absperrglied für das Auslaßrohr des Behälters für die Desinfektionsflüssigkeit steuert.

Gemäß der Erfindung wird das Absperrglied für das Auslaßrohr dieses Behälters von dem Schwimmer in der. Weise gesteuert, daß der

ίο Zufluß der Desinfektionsfiüssigkeit in den Spülkasten abgeschnitten ist, wenn der Spülkasten vollständig gefüllt oder entleert ist, und daß die Desinfektionsfiüssigkeit nur so lange in den Spülkasten überfließen kann, als der Schwimmer die mittlere Spülkastenhöhe durchschreitet. Auf diese Weise werden Verluste an Desinfektionsflüssigkeit vermieden.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Vorrichtung veranschaulicht, und zwar in der Fig. 1 bei X in einer Teilansicht und bei Y in einem zugehörigen lotrechten Querschnitt, während Fig. 2 ein Querschnitt durch den Absperrhahn ist.

Der Absperr- und Ablaßhahn D besitzt, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, zwei Bohrungen oder Wege d¹, welche unter einem derartigen Winkel zueinander angeordnet sind, daß, sobald der Kugelschwimmer E sich in seiner unteren oder oberen Stellung befindet, der Durchfluß des Desinfektionsmittels durch das Leitungsrohr C abgeschnitten ist, dagegen zeitweilig, und zwar bei der Bewegung des Schwimmers E durch die mittlere Spülkastenhöhe freigegeben wird, so daß Desinfektionsflüssigkeit durch das Rohr C in den Spülkasten fließen kann. Der Kopf des Kükens d ist ferner mit zwei Bohrungen ausgestattet, in die die Schwimmerstange eingelegt werden kann, damit sich der Schwimmer E sowohl rechts wie links vom Hahn zu bewegen vermag. Die Bohrungen d¹ selbst können an ihren äußeren Enden Verbreiterungen e¹ aufweisen, damit die Dauer des Zutritts von Desinfektionsflüssigkeit verlängert wird.

Würde es dem Schwimmer E möglich sein, in die Stellung lotrecht unter den Küken d zu sinken, so läge die Gefahr vor, daß er beim Füllen des Spülkastens durch das Wasser nicht wieder mit hochgeführt werden könnte und, wenn der Schwimmer .andererseits beliebig an jeder Seite des Hahnes hochsteigen könnte, so könnte dies auf der falschen Seite des Kükens eintreten und hierdurch eine Berührung mit der Wandung des Spülkastens erfolgen, die einer weiteren Aufwärtsbewegung des Schwimmers hinderlich wäre. Um diesen Mängeln vorzubeugen und dem Schwimmer eine bestimmte Bahn und Tieflage anzuweisen, ist das Gehäuse des Hahnes mit einem beweglichen Stift oder Anschlag F angeordnet, gegen .den sich der obere Teil f¹ des Schwimmerhebels / legt, wodurch ein zu tiefes Nieder-

sinken des Schwimmers E verhindert wird. Wie aus Fig. ι ersichtlich, wird der Schwimmer bei jedesmaligem Füllen des Spülkastens sicher angehoben, und zwar kann er sich in diesem Fall nur links von dem Küken nach aufwärts und abwärts bewegen. Soll er dagegen nach rechts ausschwingen, so ist zuvor der Stift F herauszuziehen, der Schwimmerarm umzustellen und der Stift wieder einzusetzen, wonach der TeU_-/¹ sich gegen die linke Seite des Stiftes legen wird.

Abweichend von der zur Darstellung gelangten Ausführungsform kann der Behälter A mit dem Spülkasten B aus einem Stück bestehen. Im übrigen bedeutet G eine Schraubkappe mit einer Öffnung g, durch die die Desinfektionsflüssigkeit ausläuft. H ist ein im Knie des Heberrohres eingesetzter Trichter mit Stopfen h zur Ingangsetzung des Hebers.

Claims

Patent-Anspruch:

Desinfektionsvorrichtung für Spülaborte mit einem im Spülkasten befindlichen Schwimmer, der das Absperrglied für das Auslaßrohr des Behälters für die Desinfektionsflüssigkeit steuert, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrglied aus einem mit einem Anschlagstift (F) für den Steuerhebel (f) versehenen Zweiweghahn (D) besteht, dessen Küken (d) die Desinfektionsflüssigkeit nur so lange in den Spülkasten überfließen läßt, als der Schwimmer die mittlere Spülkastenhöhe durchschreitet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.