DE2061666A1

DE2061666A1 - Reinigungseinrichtung zum Reinigen von mit kleinen Teilchen verunreinigten Flachen

Info

Publication number: DE2061666A1
Application number: DE19702061666
Authority: DE
Inventors: Konrad Arthur Mountain view Calif Krause (V St A )
Original assignee: International Business Machines Corp
Current assignee: International Business Machines Corp
Priority date: 1969-12-29
Filing date: 1970-12-15
Publication date: 1971-07-01
Also published as: CA923194A; FR2072209A5; BE758141A; GB1277173A; US3741157A; JPS5029652B1

Description

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PHItIPPINK - WKLi)	KTi -HT HASSB Xi
	21.175

206166Θ

1.95

Augsburg, den 14. Dezember 1970

International Business Machines Corporation, Armonk,

H.Y. 10504, V.St.A.

Reinigungseinrichtung zum Reinigen von mit kleinen

Tello.heri verunreinigten Flächen

Die Eri'indum- bet:·irrt eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen von mit kleinen T<liehen verunreinigten Flächen, insbesondere zum Reinigen -ron elektrofoto^i'ai'ischen Platten, Bändern, Walzen odor¹ riergl., welche zwecks Übertragung

BADOBiQ₁NAi- !09827/1395

eines Bildes jeweils eine Vielzahl von Behandlungsstationen durchlaufen, wobei in einer dieser Stationen auf die betreffende elektrofotografische Platte oder dergl. Farbpulver aufgebracht wird. Ein wesentliches Anwendungsgebiet der Erfindung ist demzufolge die Reinigung von elektrofotografischen Platten und Walzen, welcne bei der Xerografie für die Herstellung von Kopien verwendet werden.

Gemäß dem allgemein als Xerografie bekannten Verfahren der Elektrofotografie wird jeweils auf die Oberfläche eines fotoleitfähigen Teils eine elektrostatische Ladung aufgebracht und dann durch ein im wesentlichen lichtundurchlässiges Bild belichtet, so daß die auf der Oberfläche des fotoleitfähigen Teiles befindliche elektrostatische Ladung entsprechend diesem Bild verändert wird. Hierbei werden die den hellen Stellen des Bildes ausgesetzten Bereiche des fotoleitfähigen Teiles entladen, so daß sich ein latentes elektrostatisches Bild ergibt. Das Entwickeln dieses elektro- W statischen Bildes erfolgt dann mittels eines elektrostatisch geladenen Materials, ζ .Ei. eines elektroskopischen Pulvers, welches auf die Oberfläche des fotoleitfähigen Teiles aufgebracht und auf diesem durch die dem Bild entsprechende Ladung festgehalten wlri. Anschließend wird das entsprechend dem Bild verteLLte elektrostatisch geladene Material auf die Oberfläche z.B. eines Papiers oder dergl. übertragen

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und auf diesem Papier durch Wärmebehandlung oder geeignete andere Mittel fixiert.

Durch den Übertragungsvorgang wird normalerweise jeweils nur ein Teil des Pulvers entfernt, während der Rest auf dem fotoleitfähigen Teil verbleibt. Dieser Pulverrest muß jeweils entfernt werden, bevor ein neues Bild entwickelt werden kann. Dieses Entfernen macht jedoch insofern Schwierigkeiten, als das Pulver durch eine elektrostatische Ladung festgehalten wird und jegliche unmittelbare Berührung mit der fotografischen Platte zu einer Beschädigung der Plattenoberfläche führen kann, da die gegenwärtig bekannten fotografischen Materialien nicht abriebfest sind.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, von Flächen kleine Teilchen zu entfernen, ohne die betreffende Fläche in irgendeiner Weise zu beschädigen. Insbesondere soll durch die Erfindung von fotoleitfähigen Flächen jeweils das übrigbleibende Material, z.B. Farbpulver, entfernt werden, ohne die fotoleitfähige Fläche zu beeinträchtigen bzw. zu beschädigen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Druckgaszufuhrvorrichtung, ferner durch eine mit letzterer verbundene, nahe der zu reinigenden Fläche ange-

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ordnete bzw. anzuordnende Düsenanordnung mit einer Vielzahl von einzelnen Düsen, welch letztere derart angeordnet sind, daß die von ihnen ausgehenden Druckgasstrahlen auf die zu reinigende Fläche auftreffen und von dieser die, die Verunreinigungen darstellenden kleinen Teilchen wegtreiben, und endlich durch eine die zu reinigende Fläche und die Düsenanordnung jeweils relativ zueinander bewegende Antriebsvorrichtung.

W In Anwendung dieser Reinigungseinrichtung auf die Reinigung von elektrofotografischen Platten, Bändern, Walzen oder dergl., welche zwecks Übertragung eines Bildes jeweils eine Vielzahl von Behandlungsstationen durchlaufen, wobei jeweils in einer dieser Stationen auf die betreffende elektrofotografische Platte oder dergl. Farbpulver aufgebracht wird, wird die genannte Aufgabe bemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die genannte zu reinigende Fläche die Oberfläche der genannten elektrofotografischen Platten

* oder dergl. ist, so daß von den genannten DUsenstrahlen jeweils der betreffende Farbpulverteil von der Oberfläche weggetrieben wird.

Weitere Merkmale der Erfindung bilden Gegenstand der Patentansprüche.

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Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht

eines elektrofotografischen Apparates mit einer Reinigungseinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2 eine mit Bezug auf Fig. 1 ver

größerte, schematische, perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung, wobei einzelne Teile abgebrochen bzw. im Schnitt dargestellt sind,

Fig. 3 einen schematischen Schnitt längs

der Ebene 3-3 in Fig. 2,

Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Schnitt

darstellung einer weiteren Ausführungsform der Reinigungseinrichtung nach der Erfindung,

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welche eine zusätzliche Putzvorrichtung mit einer Putzbürste

aufweist,

Fig. 5 eine der Fig. 4 ähnliche Schnitt

darstellung einer nochmals weiteren Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die zusätzliche Putzvorrichtung wahlweise in bzw. außer Betrieb setzbar ist,

Fig. 6 eine den Fig. 4 und 5 ähnliche

Schnittdarstellung einer nochmals weiteren Ausführungsform einer Reinigungseinrichtung, nach der Erfindung, welche ebenfalls eine zusätzliche, wahlweise betätigbare Putzvorrichtung aufweist,

Fig. 7 eine schematische Darstellung

einer Vorrichtung, welche den Reinigungsapparat gemäß der Erfindung in Querschwingungen versetzt, und

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Fig. 8 eine schematische Darstellung

einer weiteren Vorrichtung, welche den Reinigungsapparat gemäß der Erfindung in kombinierte Quer- und Winkelschwingungen versetzt.

Die Erfindung ist grundsätzlich überall dort anwendbar, wo von Flächen kleine Teilchen entfernt werden sollen. Jedoch wird die Erfindung im folgenden mit Bezug auf einen elektrofotografischen Apparat beschrieben, da bei der Reinigung dieser Geräte infolge der elektrostatischen Anziehung zwischen den Teilchen und der zu reinigenden Fläche strenge Anforderungen gestellt werden.

Ein besonderes Anwendungsbeispiel der Erfindung ist deren Anwendung auf elektrofotografische Apparate nach der in Fig. 1 dargestellten Art. Dieser Apparat weist eine drehbare Trommel 1 auf, die an ihrem Umfange eine elektrofotografische, fotoleitfähige Schicht 2 trägt, auf welche jeweils das betreffende Bild geworfen wird, welches z.B. auf ein Papierblatt 3 zu kopieren ist. Die fotoleitfähige Schicht 2 ist mittels eines Koronaentladungsgerätes 5 gleichmäßig auf ein bestimmtes

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Potential aufgeladen. Ein das zu kopierende Bild enthaltendes Dokument wird jeweils so angebracht, daß das Bild durch eine geeignete Belichtungsquelle an einer Belichtungsstation H auf die fotoleitfähige Schicht 2 geworfen wird. Das Dokument bewegt sich in an sich bekannter Weise mit einer zur Drenzahl der Walze 1 synchronen Geschwindigkeit. Die fotoleitfähige Schicht wird jeweils an den Stellen entladen, wo sie beleuchtet wird, so daß auf ihr jeweils ein dem Bild entsprechendes Ladungsmuster verbleibt.

Danach passiert dieser betreffende Teil der Walze 1 eine Entwicklungsstation 10, an welcher auf das elektrostatische Bild der fotoleitfähigen Schicht 2 in an sich bekannter Weise ein Farbstoffgemisch 11 aufgebracht wird. Der Farbstoff, dessen Ladung mit Bezug auf die Ladung des elektrostatischen Bildes eine entgegengesetzte Polarität hat, wird von der Trommelfläche angezogen, so daß sich ein sichtbares Bild ergibt.

Bei der weiteren Drehung der Walze 1 im Gegenuhrzeigersinn gelangt das entwickelte elektrostatische Bild zu einem von Rollen 14 zugeführten Kopierpapier 3. An

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der BerUhrungsstelle des Kopierpapieres mit der Trommel ist unterhalb dieses Kopierpapieres vorzugsweise eine Koronaeinheit 15 angeordnet. Die Koronaentladung weist eine der Ladung des Farbstoffes entgegengesetzte Polarität auf, so daß der Farbstoff zu dem Kopierpapier hin angezogen wird. Nach dieser sog. Koronaübertragung wird das Kopierpapier 3 wieder von der Walze 1 getrennt und durch eine Fixierstation hindurchgeführt, welche den Farbstoff in das Kopierpapier einschmilzt und auf diesem dauerhaft befestigt. Da normalerweise nicht der gesamte das Bild darstellende Farbstoff übertragen wird, verbleibt nach dem Übertragungsvorgang auf der Walze 1 jeweils noch ein Rest an Farbstoff 16. Mit sich weiterdrehender Walze 1 gelangt der betreffende Walzenumfangsteil an einer Reinigungseinrichtung 17 vorbei, welche die Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht reinigt und überschüssigen Farbstoff entfernt. Zur Unterstützung des Entfernens von überschüssigem Farbstoff kann der Reinigungseinrichtung I7 in an sich bekannter Weise eine Löschlampe oder ein Lösch-Koronaentladungsgerät vorgeschaltet sein. Dieser Reinigungsvorgang beendet jeweils den Zyklus der Walze 1 bei der Reproduktion des betreffenden Bildes.

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Gemäß der Erfindung weist die Reinigungseinrichtung eine Düsenanordnung 22 auf, welche nahe der fotoleitfähigen Schicht mit einem kleinen Abstand von dieser angeordnet ist. Mittels dieser Düsenanordnung 22 wird auf die fotoleitfähige Schicht Druckluft geleitet, welche von der Oberfläche dieser Schicht jeweils den Rest-Farbstoff entfernt. Der Druck der über die Düsen ausströmenden Druckluft und die beim Auftreffen der Druckluftströme auf die Oberfläche

" der fotoleitfähigen Schicht erzeugte Turbulenz üben auf die Farbstoffteilchen eine im wesentlichen quer gerichtete Kraft aus, durch welche die Farbstoffteilchen von der Oberfläche der Farbstoffschicht weggeblasen werden. Dies führt zu einer verbesserten Reinigung und zur Verminderung der Filmbildung auf der fotoleitfähigen Farbschicht. Da außer Luft keine anderen Reinigungsmittel die fotoleitfähige Schicht berühren, führt diese Reinigungsart auch zu weniger bzw. gar keinen Beschädigungen der fotoleitfähigen Schicht

fc und damit zu einer längeren Lebensdauer dieser Schicht.

Bei der dargestellten Reinigungseinrichtung nach der Erfindung weist die Düsenanordnung 22 ein Rohr 28 auf,

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in welchem eine Vielzahl von Düsen 24 gebildet sind, die jeweils am einen Ende des Rohres 28 eintretende Druckluft auf die fotoleitfähige Schicht 2 leiten. Die Düsen 24 können jede geeignete Ausbildung und Anordnung aufweisen, jedoch sind diese Düsen 24 in dem Rohr 28 in einer einzigen Linie liegend gebildet. Jede der Düsen 24 besteht vorzugsweise aus einer im Rohr 28 gebildeten Senkbohrung. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Vakuumkammer 50 vorgesehen, welche die Düsenanordnung 22 im wesentlichen vollständig umschließt und bis nahe an die Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht heranreicht, so daß bei Verbinden eines Auslasses 23 der Vakuumkammer mit einer Vakuumquelle der sich infolge der Druckdifferenz ergebende Luftstrom die von der fotoleitfähigen Schicht weggetriebenen Farbstoffteilchen abführt.

Zwecks Erzielung einer größeren Turbulenz der auf die fotoleitfähige Schicht auftreffenden Luft ist zwischen den einzelnen Luftstrahlen der Düsen 24 und der fotoleitfähigen Schicht eine Relativbewegung vorgesehen. Diese Relativbewegung ergibt sich durch eine Vorrichtung zur Erzeugung von relativen Querbewegungen. Hierzu kann

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jede geeignete Art von Linearbewegungsantrieben verwendet werden. Bei dem in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel weist ein solcher Linearbewegungsantrieb einen Linear-Schwingspulenmotor 26 auf. Der Schwingspulenmotor 26 ist mit einem ringförmigen Magnetweg und einer Wicklung versehen, welch letztere innerhalb des ringförmigen Magnetweges Linearbewegungen ausführen kann, so daß bei Erregung dieser Anordnung ein in Lagerbuchsen 25 gelagerter Luft-

w zylinder 28 entsprechend der Frequenz der Erregerspannung hin- und herbewegt wird. Die Düsenanordnung 22 ist mit dem sich bewegenden Wicklungsteil des Schwingspulenmotors 26 gekuppelt und mittels Federn 27 auf den Bewegungsmittelpunkt hin vorgespannt. Bei Erregung des Schwingspulenmotors 26 wird die Düsenanordnung 22 relativ zur Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht 2 in hin- und hergehende Querbewegungen versetzt, so daß sich eine größere Turbulenz der auf diese fotoleitfähige Schicht auftreffenden

fc Luftstrahlen und damit eine bessere Reinigung der Reinigungseinrichtung ergibt. Auf diese Weise kann mit Bezug auf die oben beschriebene Ausführungsform entweder bei niedrigerem Luftdruck eine gleich gute Reinigung erzielt werden oder aber es kann bei Verwendung eines gleichen Luftdruckes wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform eine größere Reinigungskapazität erzielt werden.

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Zwecks Erzielung eines noch besseren Wirkungsgrades bei dem Entfernen von restlichem Farbstoff von der Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht kann die Düsenanordnung 22 zusätzlich zu den oben beschriebenen hin- und hergehenden Querbewegungen gleichzeitig auch mit Bezug auf ihre Achse in Winkelschwingungen relativ zu der fotoleitfähigen Schicht 2 versetzt werden. Hierdurch wird längs der Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht 2 eine noch größere Luftturbulenz und damit hinsichtlich der Reinigung ein noch größerer Wirkungsgrad erzielt. Die Winkelschwingungen können durch jegliche geeignete Mittel erzeugt werden. Bei dem in Fig. 8 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist hierfür ein weiterer Linear-Schwingspulenmotor 29 vorgesehen, welcher die Düsenanordnung 22 relativ zu der fotoleitfähigen Schicht in Winkelschwingungen versetzt, während diese Düsenanordnung 22 mit Bezug auf diese fotoleitfähige Schicht 2 gleichzeitig Querschwingungen ausführt. An dem Rohr 28 ist ein Bewegungsübertragungselement 50 mit einem gerundeten Endteil 52 befestigt. Mit diesem Endteil 52 ist ein z.B. gabelförmiger Endteil 48 einer Welle gekuppelt, welch letztere mit dem Schwingspulenmotor 29 verbunden 1st. Federn 51 drängen das Rohr

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der Düsenanordnung in eine Ruhestellung, in welcher diese Düsen im wesentlichen rechtwinkelig zu der fotoleitfähigen Schicht 2 ausgerichtet sind. Dieser Linearbewegungsantrleb bewirkt zusammen mit dem oben beschriebenen Linearbewegungsantrieb eine kombinierte Quer- und Winkelbewegung der Düsenanordnung 22. Durch die sich hierdurch ergebenden kombinierten Winkel- und Linearschwingungen werden die einzelnen Luftstrahlen relativ zu der fotoleitfähigen Schicht auf elliptischen oder kreisförmigen Bahnen bewegt.

Die Luftstrahlen aufweisende Reinigungseinrichtung nach der Erfindung ergibt mit Bezug auf Bürsten aufweisende Reinigungseinrichtungen einen verbesserten Reinigungseffekt, da das Reinigen mit Bürsten zusätzlich zu den Schwierigkeiten hinsichtlich der Reinigung und dem Austausch dieser Bürsten auf der fotoleitfähigen Schicht eine Filmbildung sowie eine Abnutzung bzw. Beschädigung dieser Schicht infolge ^ ihrer dauernden Berührung mit der betreffenden Bürste mit sich bringt. Es hat sich gezeigt, daß eine kombinierte Luftstrahlen- und Bürstenreinigung ebenfalls zu einer längeren Lebensdauer der fotoleitfähigen Schicht führt. Die in Fig. 4 als Beispiel dargestellte Ausführungsform

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einer Reinigungseinrichtung nach der Erfindung weist sowohl eine die fotoleitfähige Schicht 2 reinigende Luftstrahlenanordnung als auch eine neben dieser angeordnete Putzvorrichtung ^2 mit einer sich drehenden Bürste auf. Die Luftstrahlenanordnung beinhaltet eine Düsenanordnung 22 mit einer Vielzahl von einzelnen Düsen 24, wie sie im wesentlichen oben beschrieben wurden. Die BUrstenputzvorrichtung enthält eine sich jeweils entgegen der Bewegung der fotoleitfähigen Schicht 2 drehende Faserbürste ^8, welche derart angeordnet ist, daß sie mit dieser fotoelektrischen Schicht 2 in Berührung steht. Bei diesem Ausführungsbeispiel braucht der Luftdruck nicht so groß zu sein wie bei der oben beschriebenen, lediglich mittels Luftstrahlen reinigenden Ausführungsform der Erfindung, da durch die Putzvorrichtung ein zusätzlicher Reinigungsvorgang vorgenommen wird. Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform bewirkt die Luftstrahlenanordnung die Hauptreinigung/ so daß die Faserbürste 38 jeweils nicht so viel Farbstoff mitzunehmen hat, wie bei bekannten Bürstenreinigungssystemen. Aus diesem Grunde kann die Bürste 38 sich viel langsamer drehen als die Bürsten von bekannten Bürstenreinigungseinrichtungen, was eine geringere Verformung der Faserenden und damit ein weniger häufig erforderlich werdendes Auswechseln der

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Bürste 38 zur Folge hat. Die kleinere Drehzahl der Bürste 38 bringt mit Bezug auf bekannte Bürstenreinigungseinrichtungen auch eine geringere örtliche Wärmeentwicklung und geringere Deformationen der fotoleitfähigen Schicht mit sich, so daß sowohl die Bürste als auch die fotoleitfähige Schicht mit Bezug auf bekannte Systeme,welche für den ReinigungsVorgang lediglich Bürsten verwenden, eine längere Lebensdauer aufweist.

In manchen Fällen genügt es, die Bürstenputzvorrichtung lediglich periodisch zum Reinigen der fotoleitfähigen Schicht nach einer bestimmten Luftstrahlenreinigungsperiode zu verwenden. Bei einem in Fig. 5 dargestellten Beispiel nach der Erfindung ist eine Bürste 36 so gelagert, daß sie mittels einer entsprechenden Vorrichtung wahlweise mit der fotoleitfähigen Schicht 2 zwecks Reinigung derselben in Berührung gebracht bzw. von dieser weg in eine Ruhestellung gebracht werden kann. Die wahlweise betätigbare Vorrichtung der Bürste J56 kann z.B. in der dargestellten Weise ein Solenoid }4 aufweisen. Dieses Solenoid ^4 ist an einem Maschinenrahmen fest angebracht, während dessen Anker am einen Hebelarm eines schwenkbar gelagerten Hebels 40 befestigt ist, dessen anderer Hebelarm an der Welle

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drehbar gelagerten Bürste 36 befestigt ist. Das Solenoid kann jeweils durch ein geeignetes elektrisches Signal "Walze putzen" erregt werden, welches in entsprechender Weise erzeugt wird. Ein geeigneter Weg dieses "Walze putzen"-Signal zu erzeugen ist der, daß man jeweils eine bestimmte Anzahl von Kopierzyklen zugrundelegt, Z.B. kann alle 2000 Kopien ein Signal erzeugt werden, welches das Solenoid j54 betätigt, wobei dieses Solenoid jeweils auf eine bestimmte Zeitdauer in der die Bürste an der fotoleitfähigen Schicht haltenden Arbeitsstellung gehalten wird, um von dieser Schicht angesammeltes Parbstoffmaterial zu entfernen, wie dies in Pig. 5 durch gestrichelte Linien angedeutet ist.

Eine weitere Ausführungsform mit wahlweise in Betrieb setzbarer Putzvorrichtung nach der Erfindung ist in Fig. 6 dargestellt. Diese ebenfalls nur ein Ausführungsbeispiel darstellende Ausführungsform weist gemäß der Erfindung in der oben beschriebenen Weise wiederum eine Luftstrahlenanordnung auf. Die Putzvorrichtung kommt jeweils so zur Wirkung, daß sie die fotoleitfähige Schicht jeweils während einer wesentlichen Anzahl von Betriebszyklen sauberhält. Die Putzvorrichtung 40 enthält ein aus einem Gewebe oder einem gewebeartigen Material bestehen-

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des Reinigungsteil 42. Dieses Reinigungsteil 42 ist in einem derart befestigten Gehäuse 44 untergebracht, daß es sich in der in Fig. 6 dargestellten Ruhestellung in einem bestimmten, kurzen Abstand vou der fotoleitfähigen Schicht befindet. Das R< :i _c*imgsteil 42 kann aus gewobenem oder nichtgewobenem iasermaterial bestehen und dieses Material kann mit einem Wachs , einem Trockenlösungsmittel, einem Flüssigkeitslösungsmittel, einem Schleifmittel oder einer geeigneten Kombination dieser Mittel imprägniert sein. Bei dem in Fig. 6 dargestellten AusfUhrungsbeispiel 1st das Reinigungsteil 42 mit Wachs imprägniert. Jeweils periodisch, wenn die fotoleitfähige Schicht zu reinigen ist, wird ein "Walze reinigen"-Signal erzeugt, welches das Solenoid 46 erregt, so daß dieses das Gehäuse 44 in die in Fig. 6 mit gestrichelten Linien dargestellte Arbeitsstellung bewegt, in welcher das mit Wachs imprägnierte Reinigungsteil an der Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht anliegt und dieses sowohl putzt als auch poliert. Der Putzvorgang wird Jeweils in geeigneter Weise ausgelöst. Eine geeignete Art zur jeweiligen Auslösung des Putzvorganges beruht auf dem Zählen jeweils einer bestimmten Anzahl von Kopierzyklen, wie dies oben

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beschrieben wurde. Das aus Gewebe bestehende Putzteil 42 erneuert jeweils die Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht, indem es von dieser jeweils den sich durch restlichen Farbstoff bildenden Film entfernt. Außerdem wachst das Putzteil die Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht. Das aus Gewebe bestehende Putzteil 42 kann die Form eines Bandes haben, welches in dem Gehäuse 44 mit verhältnismäßig langsamer Geschwindigkeit von einer Bandspule auf eine Bandaufnahmespule läuft, während es mit der fotoleitfähigen Schicht Berührung hat, so daß während des Putzvorganges jeweils ein sauberer Teil des Putzteiles an der fotoleitfähigen Schicht anliegt.

Die Geschwindigkeit der aus der Düsenanordnung zwecks Reinigung der fotoleitfähigen Schicht ausströmenden Luftstrahlen ist von dem zur Anwendung kommenden Luftdruck, der Geschwindigkeit der fotoleitfähigen Schicht und der Größe, der Anzahl und der Art der einzelnen Düsen abhängig, welche in der genannten Weise z.B. in einem Rohr derart gebildet sind, daß sie die Druckluftstrahlen auf die fotoleitfähige Schicht richten. Die Düsen müssen unter Berücksichtigung des Abstandes von der fotoleitfähigen

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Schicht jeweils nahe genug nebeneinander angeordnet sein, damit diese fotoleitfähige Schicht von den Luftstrahlen ausreichend überdeckt wird, da diese Schicht sonst nicht gleichmäßig gereinigt wird und sich auf den kopierten Bildern Streifen zeigen. Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung, welche im wesentlichen der in Fig. 2 dargestellten AusfUhrungsform entspricht, weisen die einzelnen Düsen jeweils eine lichte Weite von 0,127 mm auf, sind ferner diese Düsen jeweils mit einem gegenseitigen Abstand von 0,762 mm voneinander angeordnet und ist das diese Düsen aufweisende Rohr O,5O8 mm von der Oberfläche der fotoleitfahigen Schicht entfernt angeordnet. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann der Luftdruck z.B. etwa

1,4 kp/cm betragen, während sich die zu reinigende Fläche mit einer Geschwindigkeit von etwa 20 cm/s bewegt. Mit einer AusfUhrungsform der Erfindung entsprechend der in Fig. 8 dargestellten Reinigungseinrichtung, bei welcher das die Düsen aufweisende Rohr sowohl Linear- als auch Winkelschwingungen mit einer Frequenz von 60 Hz und mit einer Amplitude von 0,762 mm relativ zu der fotoleitfahigen Schicht ausführt, wurde die fotoleitfähige Schicht auch bei wesentlich höheren Geschwindigkeiten bzw. Drehzahlen noch ausreichend gereinigt. Hieraus ist ersichtlich, daß die Anordnung und Größe der einzelnen Düsenöffnungen sowie

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der die Düsen beaufschlagende Druck im wesentlichen von der Geschwindigkeit der zu reinigenden fotoleitfähigen Schicht sowie von dem erforderlichen Reinheitsgrad und dem auf der Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht für den betreffenden Kopiervorgang erforderlichen Glanz abhängig sind.

Dem Fachmann sind selbstverständlich weitere, jeweils im Rahmen der Erfindung gelegene Abwandlugsmöglichkeiten und Anwendungsmöglichkeiten gegeben.

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Claims

Patentansprüche:

y Keinigungseinrichtung zum Reinigen von mit kleinen Teilchen verunreinigten Flächen, gekennzeichnet durch eine Druckgaszufuhrvorrichtung, ferner durch eine mit letzterer verbundene, nahe der zu reinigenden Fläche (z.B. von 1, 2) angeordnete Düsenanordnung (22) mit einer Vielzahl von einzelnen Düsen (24), welch letztere derart angeordnet sind, daß die von ihnen ausgehenden Druckgasstrahlen auf die zu reinigende Fläche auftreffen und von dieser die, die Verunreinigungen darstellenden kleinen Teilchen wegtreiben, und endlich durch eine die zu reinigende Fläche und die Düsenanordnung jeweils relativ zueinander bewegende Antriebsvorrichtung.
2. Anwendung der Reinigungseinrichtung nach An-

^ spruch 1 auf die Reinigung von elektrofotografischen Flatten, Bändern, Walzen oder dergl., weiche zwecke übertragung eines Bildes jeweils eine Vielzahl von Behandlungsstationen durchlaufen, wobei in einer dieser Stationen auf die betreffende elektrofotografische Platte oder dergl. Farbpulver aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte zu reinigende Fläche

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ORlQiNAL INSPECTED

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die Oberfläche der genannten elektrofotografischen Platte (1,' 2) oder dergl. ist, so daß von den genannten Düsenstrahlen jeweils der "betreffende ifarbpulverteil von der Oberfläche weggetrieben wird.
3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch i oder 2, gekennzeichnet durch eine. Vorrichtung (25, 26, 27), welche die Düsenanordnung (22) mit Bezug auf die zu reinigende .Fläche (z.B. von 1, 2) in ununterbrochene Querschwingungen versetzt, so daß die von den Druckgasstrahlen beim Auftreffen auf die zu reinigende Fläche hervorgerufene Turbulenz verstärkt wird.
4. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine weitere Vorrichtung (29, 4-8, 52, 50, 51), welche die Düsenanordnung (22) mit Bezug auf die zu reinigende'Fläche (z.B. von i, 2) in Winkelschwingungen versetzt, so daß die beim Auftreffen der Gasstrahlen auf die zu reinigende Fläche hervorgerufene Turbulenz noch mehr verstärkt wird.
5. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche

1 bis 4, gekennzeichnet durch eine die Düsenanordnung (22)

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umgebende Unterdruck- bzw. Vakuumkammer (30) und durch Mittel (23) zur Herstellung und Aufrechterhaltung des Unterdruckes in dieser Vakuumkammer, derart, daß von der zu reinigenden Fläche (z.B. von 1, 2) die Verunreinigungsteile bzw. das genannte .Farbpulver über die Vakuumkammer abgezogen
6. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche If 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenanordnung (22) ein Zylinderteil bzw. liohrteil (28) aufweist, längs welchem die einzelnen Düsen (24) z.B. in Form von Senkbohrungen gebildet sind, wobei als Druckgas vorzugsweise Druckluft dient.
7. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Zylinderteil bzw. Rohrteil (28) gebildeten Düsen (24) in einer Linie angeordnet sind.
8. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 7> dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Düsen (24) jeweils derart angeordnet sind, daß sie die Druckgasstrahlen jeweils im wesentlichen rechtwinkelig auf die zu reinigende Fläche (z.B. von 1, 2) richten.

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9. Heinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine Putzvorrichtung (Pig. 4: 32, 38 bzw, Fig. 5: 34, 40 bzw. Pig. 6: 40, 42, 44, 46) mit einem Putzteil (38 bzw. 42) und einer Putzteilbetätigungsvorrichtung (34, 40 bzw. 46), welch letztere das Putzteil jeweils aus einer .Ruhestellung nahe der zu reinigenden Fläche (z.B. von 1, 2) in eine Arbeitsstellung bewegt, in welcher das Putzteil an der zu reinigenden Fläche anliegt, und durch eine die Putzvorrichtung und die zu reinigende Fläche jeweils relativ zueinander bewegende Antriebsvorrichtung, welch letztere die bereits genannte Antriebsvorrichtung sein kann.
10. Heinigungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Putzteil eine sich drehende Putzbürste (38) ist.
11. Heinigungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Putzteil ein aus Gewebe oder dergl. bestehendes Pubzteil, z.B. in Form eines Bandes (42), ist.
12. Heinigungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das aus Gewebe bestehende Putzteil (42) mit Wachs oder einer wachsartigen Substanz imprägniert ist.

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