DE2048685B2 - Links/Rechts durch Umwenden ver wendbares Schloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein links/rechts durch Umwenden verwendbares Schloß, insbesondere für Türen, mit zwei wahlweise benutzbaren Nüssen und zwei wahlweise zu benutzenden Öffnungen zur Schlüsselbetätigung des Schubriegels, wobei verschiebbare Schloßeingerichtteile zur Links-Rechts-Verwendung vorgesehen sind, welche aus zwei Schubriegel-Betätigungsteilen bestehen.

Bei den bekannten Schlössern dieser Art (OE-PS 147) steht jeder der beiden als Schiebeplatte ausgebildeten Schubriegel-Betätigungsteile ständig in Kupplungs-Wirkverbindung mit der zugehörigen Nuß. Beide Schubriegcl-Betätigungsteile arbeiten andererseits mit einem gemeinsamen Angriffszapfen am Fallenschwanz des sich in de^r Schloßquermittellinie verschiebenden Schubriegels zusammen. Die beiden wahlweise zu benutzenden Nüsse liegen symmetrisch im gleichen Abstand beiderseits der Schloßquermittellinie. Gleiches gilt für die zwei wahlweise zu benutzenden öffnungen; sie liegen jeweils auf dem Abschnitt zwischen Schloßquermittellinie und der einen oder anderen Nuß. Entsprechende Schlösser bringen zwar den Vorteil, daß sie nach Einbau des Schlosses in die Tür noch die Möglichkeit eröffnen, die Tür als Ganzes mitsamt dem Schloß umzuwenden, um sie rechts oder links anzuschlagen. Je nach Stellung des Schlosses wird die jeweils obenlie-

gende Nuß und die jeweils untenliegende Schlüsselbe· tätigungsöffnung verwendet. Die andere Nuß und die andere SchlOsselbetfttigungsöffnung bleiben unbenutzt.

Entsprechende Schlösser besitzen aber erhebliche Nachteile. Der Abstand jeder Nuß von der Quermittellinie des Schlosses muß wegen der dazwischenliegenden Schlüsselbetätigungsöffnung relativ groß sein. Da die Schloßquermittellime wegen der verlangten Umwendbarkeh mit der Türquermittellinie zusammenfallen muß, bereuet es Schwierigkeiten, die Normhöhe to von 1,05 m für den Drücker zu erreichen, insbesondere wenn die Schlüsselbetätigungsöffnung auf den Einsatz eines SchließzyHnders abgestimmt ist. Bei Schließzylindereinsatz treten im übrigen Schwierigkeiten auf, das Normmaß von 72 mm für Zimmertüren bzw. 92 mm bezüglich Wohnungstüren für die Entfernung Mitte-Nuß zur Schlüsselbetätigungsöffnung einzuhalten. Der sich zwischen den beiden Schlüsselbetätigungsöffnungen erstreckende Schubriegelschwanz müßte dann außerordentlich schmal sein, so daß es beispielsweise nicht mehr möglich ist, mit dem Schließbart eines Schließzylinders unmittelbar am Schubriegelschwanz anzugreifen, so daß der Abschließvorgang des Schlosses nur über zwischengeschaltete Eingerichiteile möglich ist. Aus den gleichen Gründen treten Nachteile auf bezuglieh der Verwendung genormter Beschläge, insbesondere Tür Kurzschilder. Da bei der bekannten Ausgestaltung beide Nüsse freiliegen sollen, kann ein Kur/-schild die entsprechend große Öffnung in der Schloßtaschenwand der Tür überhaupt nicht mehr abdecken. Auch ist die Einbruchssicherheit dieser Schlösser insbesondere bei bestimmten Einsatzzwecken sehr gering. Wird das Schloß z. B. in eine Tür eingebaut, die nur von der Innenseite her drückerbetätigbar ist und demgemäß an der Außenseite ein Knopfschild trägt, so ge- ΐί nugt das Abschrauben bzw. Lösen plus Verdrehen des Knopfschildes, um das Schloß über die nicht benutzte Nuß zu öffnen. Auch lassen sich diese Schlösser nicht ohne weiterc-s mit Wechseifunktion ausstatten. Endlich besteht noch ein Nachteil darin, daß die dem Verkehr optisch gewohntere Ausgestaltung von Einsteckschlössern nicht einen einzigen in der Schloßquermittellinie liegenden Schubriegel besitz'.; die rnarktmäßig üblichere Ausgestaltung solcher Schlösser weist zwei übereinander angeordnete, aus der Stulpe austretende Schjbriegel auf, von denen der obere die Falle und der untere der Abschließriegel ist.

Aufgabe der vorliegenden Erf-ndung ist es, ein gattungsgemäßes Schloß so auszubilden, daß unter Vermeidung der oben angegebenen Nachteile eine sowohl so bezüglich der Normmaße, der Sicherheit, der Beschlagverwendung günstigere als auch die gebräuchlichere Schubriegelanordn'jng aufweisende Bauform geschaffen ist.

Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die beiden zwei Schubriegeln zugeordneten Schubriegel-Betätigungshebel jeweils wechselweise zufolge einer in den Endstellungen verbleibenden Verschiebung der im Schloßgehäuse schlittengelagcrten Nüsse mit der zugehörigen Nuß in Kupplungsverbindung bringbar sind, wobei in der jeweiligen Endstellung jeweils nur der obenliegende Schubriegel-Betätigungshebel sich in Betätigungsverbindung mit dem die Falle darstellenden Schubriegel befindet.

Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Lösung sind in den UnteranspriJchen aufgeführt.

Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein durch Umwenden links und rechts verwendbares Schloß geschaffen, welches erhebliche anschlagtechnische und Sicherheitsvorteile aufweist. Es können, ohne daß geschwächte Bauteile Verwendung finden müssen, die Normmaße eingehalten werden, was auch für die Verwendung der handelsüblichen Beschläge von erheblichem Vorteil ist. Die nicht benutzte Nuß steht nicht in Kupplungs-Wirkverbiitdung mit dem zugehörigen Schubriegel-Betätigungshebel; sie kann im übrigen in eine Verstecklage hinter der Schloßkastenwand und auch der Schloßtaschenwand verschwinden. Im übrigen liegt die dem Markt optisch gewohntere Ausgestaltung mit zwei übereinander angeordneten Schubriegeln vor. Die jeweils zu benutzende obere Nuß, welche ausschließlich in Kupplungs-Wirkverbindung mit dem zugehörigen Schubriegel-Betätigungshebel steht, tritt ungeachtet der nicht benutzten Schlüsselbetätigungiöffnung in der Verschiebeendstellung in die Nähe der Schloßquermittellinie, so daß beispielsweise keine Schwierigkeiten entstehen, die entsprechenden Normmaße einzunähen. Zufolge der Tatsache, daß die beiden Nüsse von den'. Schlitten getragen sind, ist der vorteil erreicht, daLS, wenn sich die eine Nuß in Kupplungs Wirkstellung /um zugehörigen Schubriegel-Bctäligungshebel befindet, die andere Nuß mit Sicherheit in ihrer unwirksamen Stellung liegt. Es läßt sich demgemäß eine weitgehende störungsfreie Umstellung des Schlosses vorneh men. Nach einer erfolgten Umstellung gibt der Schlu ten eine der beiden Sperrplatten frei, welche dem Schubriegelschwanz des als Riegel dienenden Schubriegels zugeordnet ist und die in die Bewegungsbahn des Schließbartes ragt. Die andere Sperrplatte dagegen ist von dem Schlitten so weit in Freigabestellung gesteuert, welche eine freie Bewegbarkeit des anderen Schubriegelschwanzes und damit des als Falle dienenden Schubriegel erlaubt. Zufolge der günstigen Anord nung der Schubricgelschwänze und der Sperrplatten zwischen den parallel zueinander angeordneten Schlittcnplatten ist eine flache Bauform des Schic3gehäuses erzielt. Die Sperrfinger. Anschläge der Sperrplatten sowie die Lage der Schenkel zu den Schubriegelschwänzen gewährleisten eine störungsfreie Schließfunktion des Schlosses. Beim Verriegeln wird der Sperrfinger der einen Sperrplatte aus der einen Sperreintrittsöffnung des einen Schubriegelschwanzcs ausgesteuert und tritt dann in die danebenliegcnde Sperreintrittsöffnung. wodurch der als Riegel wirkende Schubriegel in seiner Verriegelungsstellung arretiert ist. Der Abstand der Sperreintrittsöffnungen voneinander ist so gewählt, daß der als Riegel arbeitende Schubriegel den erforderlichen Ausschluß erhält. Der Ausschluß des als Falle dienenden Schubrieijcls dagegen wird durch einen Nocken der jeweiligen Nuß bestimmt, welcher anschlagbegrenzend vor den Flügel des zugehörigen Schubricgeischwanzes tritt. Mittels des Schlüssels kann der als Falle dienende Schubriegel von der nicht mit einem Drücker besetzten Seite der Tür über einen Wechselhcbel zurückgezogen werden. Letzterer ist derart acn beiden Schubricgnlschwänzen zugeordnet, daß er nach Umstellung des Schlosses selbsttätig in die funklionsgerechtc Lage gleitet. Die den beiden Schubriegelschwänzen zugeordnete einzige Fallenieder bringt den Vor! :il einer Einsparung von Schloßeingerichtleilen. Ebenfalls wird zur Beaufschlagung beider Sperrplatten nur eine U-förmige Spreizfeder verwende·. Zur seitlichen Führung des die Sperrplatten steuernden Schlittens ist jede Schlittenplatte auf ihrem Miltelabschnitt ausgebogen, welche Mittelabschnittrandkanten sich in vorteilhafter Weise in den fenster-

förmigen Öffnungen von Schloßdecke und Schloßboden führen, wodurch sonst etwaige zu benötigende Führungsbauteile eingespart werden. Die Verrastung des Schlittens zur SchloDdecke und Schloßboden bringt definierte Endstellungen des Schlittens. Für diese Verrastung brauchen auch keine zusätzlichen Bauteile mit herangezogen zu werden. Dies kann z. B. einfachst durch auswärtsgedrückte Warzen des Schlittens erreicht werden, welche in formschlüssigen Eingriff zu entsprechenden Ausnehmungen von Schloßdecke und Schloßboden treten.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine Ansicht gegen das erfindungsgemäße, als Einsteck-TürschloB ausgebildete Schloß, F i g. 2 eine Seitenansicht hierzu. F i g. 3 das nach Entfernen der Schloßdeckc freigelegte Schließeingerichte in Ansicht, F i g. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV der F i g. 3, Fig.5 die Ansicht gegen die zuunterst liegenden Schließeingerichtteile,

F i g. 6 die sich ergebende Stellung der Eingerichtteile beim Zuschlagen der Tür in Ansicht.

F i g. 7 die sich durch Drückerbetätigung ergebende Stellung beim Zurückziehen des als Falle dienenden Schubriegels in Ansicht,

F i g. 8 eine Ansicht gegen die Eingerichtteile, welche bei Schlüsselbetätigung ein Zurückziehen der Falle bewirken,

F i g. 9 eine Zwischenstellung des als Riegel wirkenden Schubriegels beim Vorschließen in Ansicht und F i g. 10 die Verriegelungsstellung hierzu. F i g. 11 eine Ansicht auf das Schließeingerichte des um 180° gewendeten Schlosses, jedoch bei längsverschobenem Schlitten,

F i g. 12 die entsprechende Ansicht hierzu gegen die zuunterst liegenden Eingerichtteile, F i g. 13 eine Seitenansicht zu F i g. 12, F i g. 14 den Schnitt nach der Linie XIV-XIV der Fig. 12 und

Fig. 15 in größerem Maßstab den Schnitt nach der Linie XV-XV der F ig. 12.

Das als Einsteck-Türschloß ausgebildete Schloß besitzt den Schloßboden 1 mit an ihm befestigter Stulpplatte 2 und die Schloßdecke 3, welche mittels in Stehbolzen 4,4' des Schloßbodens eintretende Schrauben 5 auf Distan» zum Schloßboden 1 gehalten wird.

Die Schloßdecke 3 und der Schloßboden 1 weisen deckungsgleiche fensterförmige Öffnungen 6 auf, die zum Einsetzen eines Profil-Schließzylinders 7 entsprechende Ausbuchtungen besitzen. In den fenstertörmigen Öffnungen 6 führen sich die auf ihrem Mittelabschnitt eine Ausbiegung 8 aufweisenden Schlittenplatten 9 und 10 des Schlittens S mit ihren Mittelabschnittrandkanten 8'. In jeder Schlittenplatte 9, 10 sind Aussparungen 11 und 12 vorgesehen, die sich vor den Öffnungen 6 von Schloßboden 1 und Schloßdecke 3 erstrecken und die zum Einsetzen des Schließzylinders 7 entsprechende Form besitzen.

Endständig lagern die sich parallel zum Schloßboden 1 erstreckenden Schlittenplatten 9 und 10 zwischen sich die Nüsse 13 und 14, indem letztere mit ihrem abgesetzten Bund in Lagerbohrungen 15 der Schlittenplatten 9,10 eintreten und dadurch selbige auf Distanz halten.

Ferner ist jede Schlittenplatie 9, 10 mit auswärtsgedrückten Warzen 16 ausgestattet, denen Ausnehmungen 17 in Schloßbode.n I und Schloßdecke 3 zum verrastenden Eintritt des Schlittens 5 in seinen Endstellungen zugeordnet sind.

Die Nüsse 13, 14 besitzen je einen Nußarm 13' bzw. 14'. an welchem ein tropfenförmiger Vorsprung 13" bzw. 14" zum Eingriff in die öffnung 18' bzw. 19' des (Schubricgcl-)Bctätigungshebcls 18 bzw. 19 vorgesehen ist. Die (Schubriegel-)Betätigungshebel 18, 19 lagern um die Stehbolzen 4 des Schloßbodens und stehen unter der Wirkung je einer Feder 20, die den Betätigungsarm 18" bzw. 19" in Richtung zur Stulpplatte 2 beaufschlagt.

Dem Betätigungsarm 18", 19" des (Schubriegel-)Betätigungshebels 18 bzw. 19 ist je ein Mitnehmerzapfen 21 an dem Schubriegel 22 bzw. 23 zugeordnet. Für die Schubriegelköpfe sind in der Stulpplatte 2 entsprechende Durchtrittsöffnungen 24 und 25 eingearbeitet.

Gemäß der in den F i g. 1 bis 10 gezeigten Darstellung ist das Schloß auf rechts anschlagende Türen eingestellt. Das bedeutet, daß hierbei dem Schubriegel 23 die Aufgabe eines Riegels zukommt. In dieser Stellung befindet sich der Schlitten S in der ehen verrasteten Endstellung, die das Einschieben des Schließzylinders 7 in die Aussparung 12 der Schlittenplatten 9 und 10 erlaubt, welche Aussparungen 12 sich mit den Ausbu'htungen der öffnungen 6 von Schloßdecke 3 und Schloßboden 1 zu der Form des Schließzylinders 7 ergänzen. Letzterer wird durch eine von der Stulpplatte 2 her eingesetzten Schraube 26 gehalten und trägt zur .Lagenstabilität des Schlittens 5bei.
Jeder Schubriegel 22, 23 besitzt einen Schubriegel schwanz 28 bzw. 29, welcher einen rückwärtigen Flügel 28' bzw. 29' ausbildet. Wie in F i g. 3 veranschaulicht, tritt der Flügel 28' des Schubriegelschwanzes 28 vor einen Nocken 13'" der Nuß 13 und begrenzt hierdurch den Ausschluß des als Falle dienenden Schubriegels 22. Der Nocken 14'" dagegen ist zufolge der Schlittenendstellung aus dem Bereich des Flügels 29' des Schubriegelschwanzes 29 gesteuert (s. insbesondere F i g. 5).

Eine um den Stehbolzen 4' gelegte, als Blattfeder ausgebildete Fallenfeder 30 ist den Schubriegelschwänzen 28 und 29 zugeordnet. In der in F i g. 3 gezeigten Stellung beaufschlagt das eine Ende 30' der Fallenfeder 30 den Schubriegelschwanz 28, während sich das andere Ende 30" der Fallenfeder 30 am Schlitten 5 abstützt. In jedem Schubriegelschwanz sind zwei nebeneinanderliegende Sperreintrittsöffnungen 28", 28'" bzw. 29" 29'" eingearbeitet, die der Schloßmit'Hquerachse züge kehrt sind. Gegenüberliegend zu diesen Sperreintritts öffnungen besitzt jeder Schubriegelschwani eine derr Schließbart T des Schließzylinders 7 angepaßte Ein griffsöffnung 28"" bzw. 29"".

Ferner sind am Schloßboden 1 Bolzen 31 und 32 ver nietet, von denen der eine 31 ein Langloch des Schub riegelschwanzes 28 und der andere 32 ein entsprechen des Langloch des Schubriegelschwanzes 29 durchsetzt wodurch die Schubriegelschwänze eine Führung erhal ten.

Jedem der beiden Schubriegelschwänze 28, 29 is eine Sperrplatte 33 bzw. 34 zugeordnet Die im Raur zwischen den mit Distanz parallel zueinander angeord neten Schlittenplatten 9, 10 liegenden Schubriegel schwänze sowie Sperrplatten sind derart unterge bracht, daß der eine Schenkel der winkelförmige Sperrplatte 34 auf der der Schlittenplatte 10 zugekehi ten Seite des Schubriegelschwanzes 29 und der ein Schenkel der anderen, ebenfalls winkelförmigen Speri platte 33 auf der der Schlittenplatte 9 zugekehrten Se te des Schubriegelschwanzes 28 angeordnet sind (s. in:

besondere F i g. 5). Der andere Schenkel jeder Sperrplatte 33,34 bildet einen abgewinkelten Sperrfinger 33' bzw. 34', dem die Sperreintrittüöffnungen der Schubriegelschwänze zugeordnet sind. Die Sperrplatten 33, 34 weisen Führungsschlitze 35 auf, welche von den Bolzen 31,32 durchsetzt sind.

Ferner ist jede Sperrplatte 33,34 mit einem abgewinkelten Anschlag 33" bzw. 34" versehen, dem die Steuerkante 9' bzw. 10' der Schlittenplatte 9 bzw. 10 zugeordnet ist. Gemäß F i g. 1 bis 10 hat die Steuerkante 9' der Schlittenplatte 9 die Sperrplatte 33 über den Anschlag 33" so weit verschoben, daß der Sperrfinger 33' aus dem Bereich der Sp«rreintrittsöfftiungen 28" und 28'" des Schubriegelschwanzes getreten ist, welches eine freie Bewegbarkeit des als Falle dienenden Schubriegels 22 gewährleistet

Die Steuerkante 10' der Schlittenplatte 10 hat ihrerseits den Anschlag 34" der Sperrplatte 34 freigegeben, welche mit ihrem Sperrfinger 34' in die Sperreintrittsöffnung 29'" des Fallenschwanizes 29 tritt und mit ihrer dem Sperrfinger gegenüberliegenden Stirnkante in die Bewegungsbahn des Schließbartes T ragt. Beide Sperrplatten werden, um eine funktionsgerechte Schloßbetätigung zu gestatten, von den Schenkeln 36', 36" einer U-förmigen Spreizfeder 36 am Sperrfinger 33' bzw. 34' beaufschlagt. Die Spreizfeder 36 umfaßt ihrerseits einen Haltestift 37 des Schloßbodens 1.

Zwecks Erzielung einer Wechselbetätigung lagert ein V'echselhebel 38 auf je einem Zapfen 39, 40 des Schubriegelschwanzes 28 bzw. 29. Die Zapfen 39, 40 durchsetzen je einen Längsschlitz 41 bzw. 42 des Wechselhebels 38 und bilden wechselweise den Schwenkpunkt für letzteren. In F i g. 3 schwenkt der Wechselhebel 38 um den Zapfen 40 des Schubriegelschwanzes 29. Zum Angriff des Schließbartes T ragen die Enden 38', 38" des Wechselhebels in die Bewegungsbahn des Schließbartes. In Grundstellung wird durch die obere Randkante des jeweils obenliegenden Längsschlitzes 41 bzw. 42 die Längsverschiebung des Wechselhebels begrenzt Jeder Längsschlitz 41 bzw. 42 weist zur Anlage an dem jeweiligen Zapfen, der den Schwenkpunkt bildet, eine entsprechende Auskehlung auf.

Die Wirkungsweise ergibt sich gemäß des in den Fig. 1 bis 10 entsprechend umgestellten Schlosses aus den Fig.6bis 10.

F i g. 6 zeigt das Zuschlagen der Tür ohne Drückerbetätigung. Hierbei erfolgt vom Schließblech über den Schubriegelkopf eine ?wangläufige Einwärtsverlagerung des als Falle dienenden Schubriegels 22 entgegen der Kraft der den Schubriegelschwanz 28 belastenden Fallenfeder 30.

Beim Zurückziehen dieses Schubriegels 22 wird bei Drückerbetätigung die Nuß 13 verschwenkt (s. F i g. 7). Über den Nußann 13' sowie den an diesem sitzenden tropfenförmigen Vorsprung 13" erfolgt eine Schwenkung des (Schubriegel-)Betätigungshebels 18 um den Stehbolzen 4, wobei über den Betätigungsarm 18", der den Mitnehmerzapfen 21 des Schubriegeischwanzes 28 beaufschlagt, das Zurückziehen des Schubriegels 22 erfolgt.

F i g. 8 zeigt das Zurückziehen des als Falle dienenden Schubriegels 22 bei Wechselbetätigung. Dabei wird durch Schlüsselbetätigung das eine Ende 38" des Wechselhebels 38 vom Schließbart T beaufschlagt, welcher Wechselhebel 38 um den Zapfen 40 verschwenkt und damit über den Zapfen 41 des Schubriegelschwanzes 28 den Schubriegel 22 zurücksteuert.

ίο Beim Vorschließen des zum Riegel werdenden Schubriegels 23 tritt der Schließbart T in die Eingriffsöffnung 29"" des Schubriegeischwanzes 29. Gleichzeitig beaufschlagt der Schließbart T die Sperrplatte 34 an der dem Sperrfinger 34' gegenüberliegenden Stirnkan-

IS te, so daß die Sperrplatte 34 aufwärts steuert und der Sperrfinger 34' aus der Sperreintrittsöffnung 29'" austritt Hierdurch ist ein Vorschließen des zum Riegel werdenden Schubriegels 23 erlaubt (s. F i g. 9).
Nach beendigtem Schließvorgang tritt dann der von

ao der Spreizfeder 36 beaufschlagte Sperrfinger 34' der Sperrplatte 34 in die Sperreintrittsöffnung 29" des Schubriegeischwanzes 29 und arretiert diesen gegen eine Verschiebung (s. F i g. 10).

Soll die vorerwähnte Tür jedoch links angeschlagen

»5 werden, so wird sie und damit das Schloß um 180° gewendet. Der Schlitten S ist dann in die in F i g. 11 dargestellte Position zu verschieben. Nach Verrasten in der Endstellung durch Eintritt der Warzen 16 in die ihnen zugeordneten Ausnehmungen 17, wird der vor dem als Riegel wirkende Schubriegel 23 nun zur Falle, während der andere Schubriegel 22 zum Riegel wird.

Die Steuerkante 9' der Schlittenplatte 9 hat dabei den Anschlag 33" der Sperrplatte 33 freigegeben, so daß diese sich zufolge der Kraft der Spreizfeder 36 verschiebt. Der Sperrfinger 33' kann dann in die Sperreintrittsöffnung 28'" des Schubriegeischwanzes 28 eintreten und diesen arretieren.

Die Steuerkante 10' der Schlittenplatte 10 hat dagegen über den Anschlag 34" die Sperrplatte 34 so weit verschoben, daß deren Sperrfinger 34' die Sperreintrittsöffnungen 29" und 29'" des Schubriegeischwanzes 29 freigibt.

Der frei verschiebliche Wechselhebel 38 hat sich ebenfalls in die in F i g. 11 veranschaulichte Lage bewegt, in welcher das Ende 38' nach anschließendem Einsetzen des Schließzylinders 7 in die Aussparungen 11 der Schlittenplatten 9 und 10 in die Bewegungsbahn des Schließbartes T ragt In dieser Stellung ergänzen sich die Aussparungen 11 mit den entsprechenden Ausbuchtungen der Öffnungen 6 der Schloßdecke 3 und Schloßboden 1 ebenfalls zur Form des Schließzylinders 7.

Der Schubriegel 23 wird jedoch nun von dem Ende 30" der Fallenfeder 30 beaufschlagt während das andere Ende 30' vor den Schlitten Stritt

Die Wirkungsweise dieses derart umgestellten Schlosses entspricht der vorher beschriebenen.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

409540/4]

Claims (13)

Patentansprüche:

1. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß, insbesondere für Türen, mit zwei wahlweise s benutzbaren Nüssen und zwei wahlweise zu benutzenden öffnungen zur Schlüsselbetätigung des Schubriegels, wobei verschiebbare Schloßeingerichtteile zur Links-Rechis-Verwendung vorgesehen sind, welche aus zwei Schubriegel-Betätignngs- teilen bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden, zwei Schubriegeln zugeordneten (Schubriegel-JBetätigungshebei (18 und 19) jeweils wechselweise zufolge einer in den Endstellungen verbleibenden Verschiebung der im Schloßgehäuse schlittengelagerten Nüsse (13.14) mit der zugehörigen Nuß (13, 14) in Kupplungsverbindung bringbar sind, wobei in der jeweiligen Endstellung jeweils nur der obenliegende (Schubriegel-)Betätigungshe- bel sich in Betätigungsverbindtmg mit dem die Falle darstellenden Schubriegel (22 bzw. 23) befindet.

2. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 1, dadurch pekennzeichnet, daß die beiden Nüsse (13, 14) in e;nem gemeinsamen, von zwei sich parallel zum Schloßboden (1) erstreckenden Schlittenplatten (9, 10) gebildeten Schlitten (S) gelagert sind und jeder Nußarm (13^r, 14') kuppelnd in eine öffnung (18' bzw. 19') am zugehörigen Betätigungshebel (18 bzw. 19) eingreift.

3. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares ;io Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Nui-arm (13', 14') in der jeweiligen Endstellung des Schlittens (S) in seine zugehörige öffnung (18' bzw. 19') des Betätigungshebels (18 bzw. 19) hineinragt.

4. Links/Rechts durcn Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedem der beiden Schubriegelschwänze (28. 29) je eine in die Bewegungsbahn des schlüsselbetätigbaren Schließbartes (7') ragende, vom schlüsselbetätigbaren Schließbart (7') aushebbare Sperrplatte (33 bzw. 34) zugeordnet ist, von denen wechselweise die eine oder andere vom Schlitten (S) in die Freigabe-Stellung gesteuert ist.

5. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schubriegelschwänze (28 und 29) und beide Sperrplatten (33 und 34) im Zwischenraum zwischen den sich mit Distanz zueinander angeordneten Schlittenplatten (9 und 10) angeordnet sind.

6. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel der Sperrplatte (34) auf der der Schlittenplatte (10) zugekehrten Seite des Schubriegelschwanzes (29) und der eine Schenkel der Sperr- 5s platte (33) auf der der Schlittenplatte (9) zugekehrten Seite des Schubriegelschv/anzes (28) angeordnet find, der andere Schenkel jeder Sperrplatte (33, 34) einen abgewinkelten Sperrfinger (33' bzw. 34') bildet, dem zwei nebeneinanderliegende Sperreintrittsöffnungen (28", 28'" bzw. 29", 29'") am zugehörigen Schubriegelschwanz (28 bzw. 29) zugeordnet sind und jede Sperrplatte (34, 33) einen Anschlag (34" bzw. 33") aufweist zur wechselweisen Verlagerung durch die Schlittenplatte (9 bzw. 10). <>;>

7. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (S) in seinen Endstellungen mit der Schloßdecke (3) und/oder Schloßboden (I) verrastbar ist.

8. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß jeder Nuß (13,14) ein mit eine.n rücl v8rtigen Flügel (28' bzw. 29') des zugehörigen Schubriegelschwanzes (28 bzw. 29) zusammenwirkender Nokken (13'" bzw. 14'") zugeordnet ist.

9. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Sthlo3 nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen auf den beiden Schubriegelschwän^en (28 und 29) gelagerten Wechselhebel (38), dessen beid»; Enden (38' und 38") wechselweise in die Bewegungsbahn des schlüsselbetätigbaren Schließbartes (V) treten.

10. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsf Ihebel (38) auf je einem Zapfen (39. 40) jedes Schubriegelschwanzes (28 bzw. 29) lagert und weiche Zapfen (39, 40) weenitiweise den Schwenkpunkt des Wechselhebels (38) bilden.

! 1. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schubriegelschwänze (28 und 29) wechselweise von einer gemeinsamen Fallenfeder (30) beaufschlagbar sind.

12. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine mit ihren beiden Schenkeln (36', 36") die Sperrplatten (33, 34) beaufschlagende U-förmige Spreizfeder (36).

13. Links/Rechts durch Umwenden verwendbares Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schüttenplatten (9, 10) auf ihrem Mittelabschnitt ausgebogen sind und sich mit ihren Mittelabschnittrandkanten (8') in fensterförmigen öffnungen (6) von Schloßdecke (3j und Schloßboden (1) führen.