DE2048580A1

DE2048580A1 - Ventil

Info

Publication number: DE2048580A1
Application number: DE19702048580
Authority: DE
Inventors: der Anmelder P ist
Original assignee: KALVELAGE C
Current assignee: KALVELAGE C
Priority date: 1969-10-03
Filing date: 1970-10-02
Publication date: 1971-04-15
Also published as: US3630224A; DE2048580B2; DE2048580C3

Description

DR. ING. F. WUKSTHOFF ΟΠ / OCQfI ⁸ MtTNCHKN »Ο

DIPI*. ING. G. PULS / U ±ί O ' O U SCHWEIOEHSTHASSE 2 DR.S.T.FEGEUANN nnro» 22OS 31 DR. ING. D. BSHRENS τΐΐ,ιοΒΑΜίίΛηκιβκΐι PATENTANWÄLTE ριοτϊοτριτιχι

1A-38 262

Beschreibung zu der Patentanmeldung

CHARLES FEEIHAHD KALVELAGE, Grosse Pointe Woods, Michigan, U.S.A.

betreffend Ventil.

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Ventile und betrifft insbesondere ein Ventil, das geeignet ist, in der chemischen Industrie verwendet zu werden, da es stark korrodierend wirkenden Chemikalien standhält, die durch das Ventil geleitet werden.

Die bis jetzt bekannten Ventile umfassen normalerweise Gußteile, die aus Gußeisen, Stahl, Messing, nichtrostendem Stahl oder dergleichen, hergestellt sind. Die neuere Entwicklung der chemischen Technik hat dazu geführt, daß zahlreiche neue Gruppen von Chemikalien verwendet werden, die in hohem M&ße korrodierend wirken.Die soeben genannten bekannten Ventile halten der ständigen Einwirkung von Chemikalien dieser neu eingeführten Gruppen nicht stand, da sie den Werkstoff der V'.ntile angreifen. Die bekannten Ventile halten der Kor rosionswirkung der genannten Chemikalien auch dann nicht stand, wenn sie mit Glas oder Kunststoff überzogen sind. I der chemischen Indusatrie hat sich daher die Verwendung der n^uen im Zeitalter der itaumfahrt benutzten iLetalle und .uet;i⁽---furig;i-.n ein eführfc, zu denen Titan, Zirkon und Tantal λ ο ν/ie ·ϋ-ί unter den jvsetzlich geschützten .Bezeichnungen "iiftst':ilo_t/", "Inco *U.J.oy" usw. gehören j ύί«.:ν· i.::-..il.Lo und

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Legierungen erweisen sich gegenüber der korrodierenden Wirkung der erwähnten neuen Chemikalien als widerstandsfähig. Ein Nachteil dieser neuen Metalle und Legierungen besteht jedoch darin, daß sie sehr teuer sind. Beispielsweise können die Kosten des Hersteilens vog. Gußteilen aus diesen seltenen oder reaktionsfähigen (reactive) Metallen bis zum Zehnfachen höhereein als der Preis der gleichen Metalle im Rohzustand, z.B. in Form von Röhren, Blechen, Platten, Stange:, usw. Wegen der hohen Kosten des Verarbeitens dieser Spezialwerkstoff'e zu Gußstücken hat die Armarturenindustrie bis jetzt keinen Versuch unternommen, Bauteile für Ventile aus diesen ^ Werkstoffen zu gießen, und die chemische Industrie steht nach wie vor vor der Aufgabe, diese Spezialwerkstoffe beim Herstellen von Ventilen und dergleichen verwendbar zu machen, so daß es bei chemischen Anlagen möglich ist, die Vorteile dieser korrosionsbestandxgen Werkstoffe auszunutzen.

Im Hinblick auf die vorstehenden Ausführungen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein neuartiges und verbessertes Ventil zu schaffen, bei dem die erwähnten Schwierigkeiten vermieden sind, die sich bis jetzt der Verwendung der genannten korxOsionsbeständigen Metalle auf dem Gebiet der chemischen Industrie entgegenstellen. Ferner sieht die Erfindung ein sogenanntes "Hybridventil" (hybrid valve), d.h. | ein Ventil in einer Gemischtbauweise vor, dt|s teilweise aus genormten Helbzeugen aus Spezialmetallen, die der korrodierenden Wirkung, von Chemikalien standhalten, und teilweise aus Gußteilen hergestellt ist. Weiterhin sieht die E_rfindung ein Ventil vor, das eine geneigte Fläche umfaßt, die mit einer elliptischen Öffnung versehen ist, welche einen massiven konischen Stopfen oder Ventilkegel aufnehmen kann, mittels dessen die Öffnung geschlossen wird, wenn sich der Ventilkegel längs einer im rechten WSnkel zur Achse des das Vtntil paasirenden Stroms verlaufenden Achse durch die elliptischeÖffnung und £n sie hinein nach unten bewegt. Die Form des massiven Ventilkegels ermöglicht es dem Ventilkegel, bei federn beliebigen Abnutzungszustand einen dichten Abschluß" am Hand

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der elliptischen Öfi'nung zu bewirken. Die elliptische Sitzfläche an der geneihten Fläche ermöglicht es dem massiven Ventilkegel, eine unendlich große Zahl von,Schließstellungen gegenüber dem·Sitz einzunehmen, da der Ventilkegel drehbar gelagert ist, Vi/enn das Ventil wiederholt geöffnet und geschlossen wird, kommen jeweils andere Teile der 'Sitzfläche des Ventilkegels zur Wirkung. Gemäß einem weiteren Merkmal sieht die Erfindung einen Ventilkegel vor, der einen mit Innengewinde versehenen rohrförmigen Schaft aufweist, welcher mit einer Gewindespindel zusammenarbeitet, mittels derer der Schaft bewegt wird, wobei* die äußere U^fangsflache des rohrförmigen Schaftes die den Ventilkegel nach außen abdichtende Fläche bildet, so daß die Gewindespindel nicht in Berührung mit. irgendwelchen korrodierend wirkenden Medien kommt, die das. Ventil durchströmen.

Ferner sieht die Erfindung ein Ventil vor, bei dem das Ventilgehäuse aus einem geformten Metall oder Kunststoff bestehen kann, .undbei dem das Ventilgehäuse mit einem eine Auskleidung bildenden korrosionsbeständigen Werkstoff versehen sein kann.. Weiterhin sieht die Erfindung ein Ventil der genannten Art vor, das sich aus genormten H lbzeugen wie Röhren, Platten, Blechen usw. herstellen läßt, wobei bekannte Verfahren zum Herstellen von Verbindungen wie Schweißen und Hartlöten angewendet werden.Das V- ntil kann mit einer gegossenen Ηεubenkonstruktion versehen sein. Ferner ist es möglich, das Ventilgehäuse als Gußteil herzustellen. Das erfindungsgemäße Ventil kann als sogenanntes"Allzweckventil" verwendet werden.Gemäß einem weiteren Merkmal sieht die Erfindung ein Ventil vor, das ein Ventilgehäuse mit einem Einlaßkanal und einem Auslaßkanal umfaßt, ferner eine zwischen dem Einlaßkanal und dem Auslaßkanal angebrachte Ventilplatte, die unter einem von 90° abweichenden Winkel gegen die Längsachsen des Einlaßkanals' und des Auslaßkanals geneigt ist, wobei diese Vtntilplatte e|ne durchgehende Öffnung aufweist, die eine Verbindung zwischen dem Einlaßkanal und dem Auslaßkanal herstellt und einen V ntilsitz bildet, weiterhin einen Ventilkegel

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der in dem Ventilgehäuse längs einer im rechten Winkel zu ' den Längsachsen des Einlaßkanals und des Auslaßkanals verlaufenden Achse bewegbar gelagert ist, sowie Betätigungsmittel, die es -ermöglichen, den Ventilkegel in eine Öffnungsstellung zurückzuziehen, damit ein strömungsfähiges Medium von dem Einlaßkanal aus durch die Öffnung der Ventilplatte zu dem Auslaßkanal und die es ermöglichen, den Ventilkegel' in die Öffnung der Ventilplatte hinein zu bewegen und ihn in eine Schließstellung zu bringen, bei der er die Strömung zwischen dem Einlaßakanl und dem Auslaßkanal unterbricht.

Die Erfindung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert.

E¹Xg. 1 zeigt in einem senkrechten Schnitt eine erste Ausführungsform eines Ventils gemäß der Erfindung.

Fig. 2 zeigt das Ventil nach Fig. 1 bei Betrachtung desselben von der Linie 2-2 in Fig. 1 ausL

Fig. 3 ist ein waagerechter Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2.

Fig. 4 ist ein waagerechter Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 2.

Fig. 5 zeigt in einem senkrechten Schnitt eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils.

Fig. 6 zeigt einen Teil des Ventils nach Fig. 5 "bei Betrachtung desselben von der Linie 6-6 in Fig. 5 aus.

Fig. 7 ist eine Seitenansicht eines Teils einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 8 ist ein waagerechter Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 7.

Fig. 9 zeigt die Anordnung nach Fig. 8 in einem Schnitt längs der Linie 9-9 in Fig. 8.

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In Fig. 1 und 2 erkennt man eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils mit einem allgemein I-förmigen Ventilkörper oder Gehäuse, das einen waagerecht angeordneten Abschnitt 10 mit einem Einlaßkanal 8 undeinem Auslaßkanal 9 umfaßt. De₁ r waagerechte Gehäuseabschnitt 10 ist aus einem Stück eines genormte Abmessungen aufweisenden Rohrmaterials hergestellt, das aus einem beliebigen, dem Verwendungszweck des Ventils angepaßten Werkstoff, z.B. Titan, Zirkon, Tantal, einer "Hastelloy"-Legierung, einer "Inco"-Legierung oder dergleichen, bestehen kann. Die zuletzt genannten Werkstoffe oder Metalle werden in der chemischen Industrie in Fällen verwendet, in denen korrodierend wirkende Stoffe gehandhabt werden müssen. Mit den Enden des rohrförmigen Gehäuseabschnitts 10 sind Anschläge bildende Flansche 11 und 12 verschweißt, die mit dem zu dem Einlaß&anal 8 und dem Auslaßkanal 9 passenden Bohrungen versehen sind. Auf dem rohrförmigen Gehäuseabschnitt 10 sind verschiebbar zwei Verbindungs- oder Befestigungsflansche 15 und 14 angeordnet, die gemäß Fig. 2 mit Löchern 19 zum Aufnehmen von Schrauben versehen sind. Die Anschlagflansche 11 und 12 bestehen aus dem gleichen Werkstoff wie der Gehäuseabschnitt 10. Die Flansche 13 und 14 können aus Gußeisen oder dergleichen hergestellt sein und brauchen nicht aus einem der weiter oben genannten korrosionsbeständigen Werkstoffe zu bestehen.

Gemäß Fig. 1 weist der rohrförmige Gehäuseabschnitt 10 an seiner Oberseite eine kreisrunde Öffnung 15 auf, die eine Verbindung zu e nem stehend angeordneten rohrförmigen Gehäuseabschnitt 16 herstellt, welcher mit dem Gehäuseabsdhnitt 10 z.B. durch Verschweißen oder Hartlöten verbunden ist. Der senkrecht angeordnete Gehäuseabschnitt 16 ist ebenfalls aus einem Hohrstück mit genormten Abmessungen hergestellt, das das aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht.

Gemäß Pig. 1 und 2 umfaßt das Ventil eine geneigte Ventilplatte 17 mit einer elliptischen öffnung 18, deren Hauptachse in einer die Längsachsen dee Einlaßkanals 8 und

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•· des Auslaßkanals 9 emthaltenden senkrechten Ebene verläuft.

Die elliptische Öffnung 18 bildet mit ihrem Hand einen Ventilsitz. Die Ventilplatte 17, die aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht, ist mit dem Ventilgehäuseabschnitt 10 z;Be durch Hartlöten oder Verschweißen verbunden. Sie ist vorzugsweise unter einem Winkel von 45° gegen die Längsachse des Gehäuseabschnitts 10 und gegenüber der Richtung, in welcher, der Gehäuseabschnitt 10 durchströmt wird, nach vorn und unten geneigt. Wenn der Ventilkegel nur eine kleine Länge hat, und wenn eine kurze Hubstrecke für den Ventilkegel vorgesehen ist, kann die Venti'lplatte 17 unter einem kleineren Winkel von z.B. 50° geneigt sein.

Das obere Ende des stehend angeordneten GehäuseabSchnitts 16 ist durch eine Kappe oder Haube mit einer Deckplatte 21 abgeschlossen. Gemäß Fig. 4 sind mit der Außenfläche des Gehäuseabschnitts 16 mehrere mit Innengewinde versehene Rohre 23 z.B. durch Verschweißen, verbunden. Die Deckplatte 21 ist an dem Gehäuseabschnitt gemäß Fig. 3 und 4 mittels mehrerer Innensechskantkopfschrauben 22 befestigt, die durch dazu passende Löcher der Deckplatte ragen und in die Gewändebohrungen der Rohre 23 eingeschraubt sind. Gemäß Fig. 1 und 2 ist an der Oberseite der Deckplatte 21 ein rohrförmiges Stmpfbuchsengehäuse 24 ausgebildet, das eine sich nach innen erstreckende Bohrung 25 aufweist, an deren unterem Ende sich " eine Dichtungspackung 26 abstützt. Anstelle der Dichtungspackung 26 könnte ein sogenannter "O-Ring" vorgesehen sein. Die Dichtungspackung 26 bewirkt eine Abdichtung an der Außenfläche eines mit einer Gewindebohrung versehenen rohrförmigen Ventilkegelschaftes 32, der durch eine Bohrung der Deckplatte 21 in das Ventilgehäuse hineinragt, und mit dessen innerem Ende iin massiver Ventilkegel 33 z.B. durch Verschweißen fest • verbunden ist. Gemäß Fig. 1 kann der Ventilkegel 33 in die

elliptische Öffnung 18 der geneihten Ventilplatte 17 eintre- <■■ ten und sich an den. erwähnten Sitz anlegen, um das Hindurch-

strömen eines Fludee durch den waagerechten Ge äuseabschnitt 10 zu verhindern. Damit der Ventilkegel 33 &aeh oben und

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unten bewegt werden kann, ist eine im folgenden beschriebene Konstruktion vorgesehen.

Gemäß Fig. 1 ist im äußeren Ende der Bohrung 25 des Dichtungspackungsgehäuses 24 eine Buchse 27 gleitend geführt, mittels derer die Dichtungspackung 26 mit abdichtender Wirkung gegen die Außenfläche des mit Innengewinde versehenen Ventilkegelschaftes 32 gedrückt werden kann. Die Buchse 27 kann mit Hilfe einer Druckplatte oder Stopfbuchsenbrille von allgemein rhombischer Grundrißform nach unten gedrückt werden. Z^m Betätigen der. Brille 28 dienen zwei Schrauben 30, die'durch Bohrungen 29 der Brille ragen und in Gewindebohrungen in zwei Ansätzen 31 am oberen Ende des rohrförmigen Stopfbuchsengehäuses 24 eingeschraubt sind.

Der rohrförmige Ventilkegelschaft 32 kann mit Hilfe einer Gewindespindel 34 nach oben und unten bewegt werden. Gemäß Fig. 1 und 2 ist das untere Ende der Gewindespindel 34 in das obere Ende der G<,windebohrung des rohrförmigen Schaftes 32 eingeschraubt. Das obere Ende der Gewindespindel 34 weist einen damit aus einem Stück bestehenden zylindrischen Kopf 35 von größerem Durchmesser auf, der mit Hilfe eines Haltestiftes 36 fest in eine Bohrung 37 auf der Unterseite eines Handrades 38 eingebaut ist.

Das Handrad 38 wird gegenüber dem Ventilgehäuse durch eine U-förmige Tragkonstruktion festgehalten, die zwei Schenkel 39 und 40 umfaßt, deren untere Enden mit dem oberen Ende des Stopfbuchsengehäuses 24 z.B. durch Verschweißen verbunden sind. Die oberen Enden der Schenkel 39 und 40 sind durch eine mit diesen aus einem Stück bestehende querliegende Platte verbunden, an der sich das Handrad 38 mit seiner U terseite

abstützt. Der Verdickte K_opf 35 der Gewindespindel 34 ragt durch eine dazu passende Bohrung der Platte 41. An der Gewindespindel 34 ist an einem Punkt unterhalb des verdickten Kopfes 35 ein Flansch 43 ausgebildet, der sich an der Unterseite der Platte 41 abstützt. Die soeben beschriebene Konstruktion ermöglicht es, das Handrad 38 zu drehen, um die

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Gewindespindel 34 zu drehen, wobei sich die Gewindespindel nicht in Richtung ihrer Längsachse bewegen kann, so daß beim Drehen der Gewindespindel der Ventilkegelschaft 32 betätigt wird, um Je nach der Drehrichtung der Gewindespindel den Ventilkegel 33 zwischen seiner Schließstellung und seiner Öffnungsstellung nach oben bzw. nach unten zu bewegen.

Bei der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich insofern um eine Sonderkonstruktion, als es Bauteile umfaßt, die aus verschiedenen Werkstoffen hergestellt sind. Beispielsweise besteht das Ventilgehäuse mit den Abschnitten 10, 16 und 17 aus einem korroll sionsbeständigen Werkstoff. Auch die Deckplatte 21, das

Gehäuse 24 und die Ansätze 31 sind aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt. Ferner bestehen der Ventilkegel 33 und sein rohrförmiger Schaft 32 aus einem korrosionsfesten Werkstoff. Die Sitzfläche des Ventilkegels 33 kann aus einem beliebigen korrosionsbeständigen Werkstoff mit jeder gewünschten Härte hergestellt sein, wobei sich die Wahl des Werkstoffs nach den Eigenschaften und der Temperatur des durch das Ventil zu leitenden korrodierend wirkenden Stoffs richtet. Die Gewindespindel 34, das Handrad 38, die Druckplatte oder Brille 28 und das U-förmige Bauteil mit den beiden Schenkeln 38 und.40 und dem Querabschnitt 41 können aus einem beliebigen Werkstoff bestehen, der billiger ist als der W erwähnte korrosionsbeständige Werkstoff.

Der massive Ventilkegel 33 verschließt die elliptische Öffnung 18, wenn er sich gegenüber der geneihten Platte 17 senkrecht von oben nach unten.und in die Öffnung hinein bewegt. Die elliptische Öffnung 18 ermöglicht auf der Basis des Innendurchmessers des Gehäuseabschnitts 10 und der zugehörigen Rohrleitung einen Fluddurchsatz von 100%, und daher tritt in dem Ventil ein vernachlässigbar geringer Druckabfall auf. Die konische Form des Ventilkegels 33 ermöglicht es dem Ventilkegel, in jedem 4koutzungszustand mit dem Sitz derPlatte 17 zusammenzuarbeiten. Bei der Sitzfläche der Öffnung 18

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handelt es sich um eine senkrecht verlaufende elliptische Fläche, die es dem massiven Ventilkegel ermöglicht, eine unendlich große Zahl von Schließstellungen einzunehmen. Wenn das Ventil wiederholt geöffnet und geschlossen wird, kommen immer wieder andere Teile der Umfangsflache des Ventilkegels zur Anlage an der Sitzfläche der Öffnung 18. Gemäß Fig. 1 und 2 bewegt sich die Gewindespindel 34 im Inneren des rohrförmigen Schaftes 32 nach oben undunten, so daß die Außenfläche des Schaftes 32 als eine den Ventilkegel abdichtende Fläche zur Wirkung kommt, die mit der Dichtungspackung 26 zusammenarbeitet, so daß die Gewindespindel 34 außer Berührung mit dem korrodierend wirkenden Flud gehalten wird.'

Zwar zeigen Fig. 1 und 2 Befestigungsflansche 13 und 14, doch könnte das Ventil auch an seinen Gehäuseenden mit einem Anschlußgewinde oder mit anschweißbaren Endabschnittem versehen sein. Ferner könnte die Deckplatte 21 entsprechend den jeweiligen Betriebserfordernissen in den Gehäuseabschnitt 16 eingeschraubt oder eingeschweißt sein.

Das in Fig. 1 und 2 gezeigte, aus verschiedenen Werkstoffen bestehende Ventilgehäuse ist aus normalen Halbzeugen in Form von Rohren, Platten, Blechen usw. hergestellt, und seine Teile sind mit Hilfe bekannter Verfahren wie Schweißen, Hartlöten oder dergleichen, verbunden. Wenn eine Gießerei zur Verfugung steht, kann man das Ventilgehäuse auch als Gußstück herstellen. Das an Hand von Fig. 1 bis 4 beschriebene Ventil ist als sogenanntes Allzweckventil verwendbar, d.h.· es kann Schieberventile, Tellerventile, Kegelventile, Membranventile und andere Ventile ersetzen. Das Ventil nach Fig. 1 bis-4 läßt sich auf wirtschaftliche Weise herstelle, da es nur eines minimalen Aufwandes zum Fertigbearbeiten bedarf, um die elliptische Öffnung 18 mit einem einwandfrei abdichtbaren Sitz zu versehen. Die Sitzfläche der elliptischen öffnung kann erforderlichenfalls gehärtet werden, um die Lebensdauer des Ventils zu verlängern.

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■Fig. 5 und6 zeigen eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemä en Ventils mit einem geformten Ventilgehäuse 46, das aus Metall oder einem Kunststoff gegossen sein kann. Bei dem verwendeten Metall kann es sich im Vergleich zu teuren "korrosionsbeständigen Metallen um ein billiges Metall handeln. Das Ventilgehäuse 46 weist eine Bohrung oder Ventilkammer 47 auf, die mit einem Einlaßakanal 48 und einem Auslaßkanal 49 in Verbindung steht. Das obere'Ende der Ventilkammerbohrung 47 ist durch eine Deckplatte 21a abgeschlossen, die ebenso ausgebildet ist wie die Deckplatte 21 der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2, und die in der gleichen Weise zur "Wirkung kommt. In Fig. 5 und 6 sind Teile, die an Hand von Fig. 1 bis 4 beschriebenen Teilen entsprechen, jeweils mit den gleichen Bezugszahlen, jedoch unter Beifügung des Buchstabens a bezeichnet.

Bei dem in Fig. 5 und 6 gezeigten Ventil handelt es sich ebenfalls um ein aus mehreren Werkstoffen hergestelltes Ventil, denn das Ventilgehäuse 46 ist am unteren Ende der Ventilkammer 47 mit einer Platte 50 versehen und umfaßt eine untere Buchse 51 und eine obere Buchse 54-, die beide in der Ventilkammerbohrung angeordnet sind. Die insgesamt eine Auskleidung bildenden Teile, d.h. die Platte 50 und die Buchsen 51 und 54-1 bestehen aus einem korrosionsfesten Werkstoff und sind auf beliebige Weise, z.B. durch Einpressen in die Bohrung 47, fest in das Ventilgehäuse eingebaut. Der Werkstoff, aus dem das Gehäuse 46 hergestellt ist, hat einen Wärme ausdehnungsbeiwert, der demjenigen des Werkstoffs der die Auskleidung bildenden Teile ähnelt. Der Einlaßkanal 48 ist mit einer Verkleidung bzw. einem Überzug versehen, der in den Einlaßkanal hineinragt und mit den beiden Buchsen 51 und 54· durch Verschweißen oder auf andere Weise verbunden ist. Der Auslaßkanal 49 ist auf ähnliche Weise mit einer mit den Buchsen 51 und 54· verschweißten Auskleidung 53 versehen. Die geneigte Plattf 17& besteht aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff und ist ebenfalls mit den Buchsen 51 und 54 durch Verschweißen oder auf andere Weise verbunden.

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Das erfindungsgemäße Ventil nach Fig. 5 und 6 kann in eine Rohrleitung mit Hilfe von Schrauben eingebaut werden, die durch die in Fig. 6 gezeigten Schraubenlöcher 19a. ragen. Die Wirkungsweise des Ventils nach Fig. 5 und 6 ist die gleiche wie diejenige des Ventils nach Fig. 1 bis 4.

In Fig. 7, 8 und 9 ist eine dritte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, die der an Hand von Fig. 1 bis 4- be- · schriebenen ersten Ausführungsform ähnelt, jedoch mit einer ein gesondertes Bauteil bildenden Deckplatte 21b versehen" ist. In Fig. 7 "bis 9 gezeigte Teile, die in Fig. 1 bis 4 dargestellten Teilen entsprechen, sind jeweils mit den gleichen Bezugszahlen, jedoch unter Beifügung des Buchstabens b, bezeichnet.

Gemäß Fig. 7 und 9 bildet die Deckplatte 21b ein gesondertes Bauteil, das aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht und in den senkrecht angeordneten Abschnitt 16b des Ventilgehäuses einführbar ist. Gemäß Fig. 7 ist eine quadratische Befestigungsplatte 56 mit dem oberen Ende des Gehäuseabschnitts 16b durch Verschweißen oder auf andere Weise fest verbunden. Aus Fig. 9 ist ersichtlich, daß die ein gesondertes Bauteil bildende Deckplatte 21b mit einem nach oben ragenden buchsenförmigen Ansatz 57 versehen ist, der in einer Bohrung 25b eines rohrförmigen Stopfbuchsengehäuses 24b gleitendgeführt ist. In der Bohrung 58 cLes Buchsenabschnitts 57 sind eine Dichtungspackung 26b und eine Buchse 27b zum Andrücken der Dichtungspackung angeordnet. Ferner ist eine Druckplatte oder Stopfbuchsenbrille 28b von allgemein rhombischer Grundrißform vorgesehen, die mittels Schrauben 30b nach unten gezogen werden kann, um die Buchse 27b nach unten gegen die Dichtungspackung 26b zu drücken. Gemäß Fig.-9 weist die Deckplatte 21b einen Abschnitt oder Ansatz 59 von kleinerem Durchmesser auf, der in das obere Ende des senkrecht angeordneten GehäuseabSchnitts 16b hineinragt und auf seiner Außenseite einen Dichtungsring 60 trägt.

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Gemäß Fig. 7 und 8 weist das Dichtungspackungsgehäuse 24b an seinen Ecken vier Ansätze 61 mit Löchern zum · Aufnehmen von Befestigungsschrauben 22b mit Innensechskantköpfen afif. Gemäß Pig. 7 sind die unteren Enden der Befestigungsschrauben 22b in Gewindebphrungen der quadratischen Befestigungsplatte 56 eingeschraubt. Das an Hand von, Fig. 7 bis 9 beschriebene Ventil arbeitet in der gleichen Weise wie die erste und die zweite Ausführungsform der Erfindung.

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Patentansprüche;

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Claims

PATE NI ANSPRÜCHE

1.) Ventil mit einer zwischen koaxialem Ein- und Auslaßkanal des Ventilgehäuses angeordneten Ventilplatte zur Aufnahme des Ventilsitzes eines rechtwinklig zur Ein- und Auslaßkanallängsachse mit Hilfe von Beteiligungsmitteln zwischen einer öffnungs- und einer Schließstellung bewegbaren Ventilkegels, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (I7i 17a) gegenüber der Ein- und Auslaßkanallängsachse unter einem von einem rechten Winkel abweichenden Winkel geneigt ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ζ e i chne t , daß die öffnung der Ventilplatte bei Betrachtung derselben in Richtung der Längsachsen des Einlaßkanals und des Auslaßkanals eine elliptische Form hat, und daß der Ventilkegel konisch ausgebildet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ze i c h η e t , daß das Ventilgehäuse (46) aus einem

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ersten Werkstoff besteht, daß das Ventilgehäuse mit einer aus einem zweiten Werkstoff bestehenden Auskleidung (50, 51, 54, 52» 53) versehen ist, und daß die Ventilplatte (17&) aus dem zweiten Werkstoff besteht.

4. * Ventil nach Anspruch 3» dadurch g e k e η nVz ei c h net, daß der Ventilkegel aus dem zweiten Werkstoff besteht.

5· Ventil nach Anspruch 4, dadurch g e k e η η zeichnet, daß der zweite Werkstoff ein korrosionsbeständiger Werkstoff ist.

6. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse aus einem geformten Metall besteht und mit einer Auskleidung aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff versehen ist, daß die Ventilplatte aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht und fest in das Ventilgehäuse eingebaut i st, und daß der Ventilkegel aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt ist.

7. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse aus einem geformten Kunststoff besteht, daß die Ventilplatte aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt und fest in das Ventilgehäuse eingebaut ist, und daß der Ventilkegel aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht.

8. Ventil nach Anspruch 2, dadurch ge k e η η ζ e i c h net, daß das Ventilgehäuseaus Rohren (10, 16) aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt ist, daß die Ventilplatte (1?) aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht und fest in das Ventilgehäuseeingebaut ist, und daß der Ventilkegel (33) bxlb einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt ist.

9 · Ventil niach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (46) aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff gegossen ist, daß die Ventilplatte (17a) an das Ventilgehäuse angegossen ist und aus einem korrosions-

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beständigen Werkstoff bestellt, und daß der Ventilkegel (33&) aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt ist.

10. Ventil nach. Anspruch 2, dadurch g e k e ή η - ■ zeichnet , daß der Ventilkegel durch einen mit Innengewinde versehenen rohrförmigen Schaft (32; 32a; 32b) unterstützt ist, und daß auf dem Ventilgehäuse eine Gewindespindel (34; 34a; 34b) drehbar gelagert ist, deren eines Ende mit dem Innengewinde des rohrförmigen Schaftes zusammenarbeitet, und deren anderes Ende ein Handrad (38;38a) trägt«

11.' Ventil nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine auf dem Ventilgehäuse montierte Deckplatte (21; 21a; 21b), in der der rohrförmige Schaft gleitend geführt ist, ' " und durch die Deckplatte unterstützte Dichtungsmittel, die den rohrförmigen Schaft gleitend umschließen und den Schaft an seiner Außenfläche abdichten.

12. Ventil nach Anspruch 11, dadurch g p k e η η -

ζ ei ohne t , daß die Deckplatte aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff besteht.

13. Ventil nach Anspruch 12, dadurch g e k e η η - .

ζ e i ch net, daß die Dichtungsmittel ein an der Deckplatte (21; 21a) ausgebildetes Dichtungspackungsgehäuse (24; 24a) umfassen, ferner eine in dem Gehäuse angeordnete, den rohrförmigen Schaft (32; 32a) umschließende Dichtungspackung { (26; 26a) und Andrückmittel (27; 27a), die die Dichtungspackung gegen den rohrförmigen Schaft drücken, so daß der Schaft an seiner Außenfläche abgedichtet wird und sich gegenüber der Dichtungspackung verschieben kann.

14. Ventil nach Anspruch 12, dadurch g e k e η η -

ζ e ic h η e t , daß die Dichtungsmittel ein von der Deckplatte (21b) getrenntes Dichtungspackungsgehäuse (24b) umfassen, daß die Deckplatte mit einem amit zusammenhängenden, in dem Dichtungspackungsgehäusegleitend geführten Buchsenabschnitt (57) versehen ist, und daß die Dichtungsmittel

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außerdem eine in dem BuclisenalDsennitt der Deckplatte angeordnete Diehtungspackung (26b) und Andrückmittel (2?b)
umfassen, welche die Diehtungspackung mit abdichtender Wirkung gegen den rohrförmigen Schaft (52b) drücken, der gegenüber der Diehtungspackung gleitend bewegbar ist.

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