DE2041368B2 - Zylinderschloss mit veraenderbarem schluesselgeheimnis - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Zylinderschlüß mit veränderbarem Schlüsselgeheimnis gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Ein derartiges Zylinderschloß ist aus der DT-PS

ίο 8 91 514 bekannt Hierbei sind auf dem Schlüsselschaft Emstellringe vorgesehen, die jeweils einen Betätigungsnocken aufweisen. In dem Zylinderschloß sind eine gleiche Anzahl von Ringen vorgesehen, die ebenfalls je einen Betätigungsnocken aufweisen und von denen js

ein Ring mit einem Einstellring des Schlüssels zusammen wirkt Eine Änderung des Einstellgeheimnisses der Nockenstellung der Einstellringe ist dadurch möglich, daß die Einstellringe nach Lösen einer gemeinsamen Feststellschraube axial verschoben und in

ίο dieser Stellung willkürlich verdreht werden können. Ähnlich lassen sich auch die Ringe des Zylinderschlosses versteilen. Das Anpassen der Einstellgeheimnisse des Schlosses an diejenige des Schlüssels erfolgt durch Einführen und Drehen des Schlüssels, wobei die Nocken der Einstellringe die Nocken der Schloßringe einstellen. Dieses, bekannte Zylinderschloß hat einmal den Nachteil, daß zur Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses Werkzeuge erforderlich sind und daß Schlüssel und Zylinderschloß getrennt eingestellt werden. Ferner

kann die Einstellung durch das Schlüsselloch erkannt werden, da die Stellungen der Nocken der Schloßringe nach Herausziehen des Schlüssels der gewählten Einstellung entsprechen. Außerdem kann das Zylinderschloß auch ohne Schlüssel durch einzelnes Verdrehen der Ringe geöffnet werden. Schließlich können auch berechtigterweise beliebig viele Schlüssel mit der gleichen Einstellung hergestellt werden, die in ein- und dasselbe Zylinderschloß passen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Zylir.derschloß mit veränderbarem Schlüsselgeheininis

der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, bei dem eine Nachahmung des passenden Schlüssels nicht möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil

des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung bringt den Vorteil und technischen Fortschritt, daß die Neueinstellung des Zylinderschlosses auf den Schlüssel selbsttätig während des Schließvorganges erfolgt, so daß immer nur ein passender Schlüssel vorhanden ist. Ferner kann die Einstellung des Zylinderschlosses nicht erkannt werden, da jeder Zuhaltungsring mehrere Zuhaltungsstifte enthält, die alle gleich weit herausragen. Das öffnen des Zylinderschlosses durch aufeinanderfolgende Einzelbetätigung ohne Schlüssel ist unmöglich, da sämtliche Zuhaltungsstifte und die Führungsstange gleichzeitig in eine genau vorgeschriebene Position gebracht werden müssen, um die Verriegelung lösen zu können. Schließlich können die Zuhaltungsringe und damit zwangsläufig die Einstellringe bei jedem Schließvorgang willkürlich verdreht und damit eine Neueinstellung bewirkt werden. Das Anwenden von Nachschlüsseln und Dietrichen wird dadurch unmöglich gemacht.

Ferner können die Zuhaltungsstifte an ihren Enden abgerundet ausgebildet sein, die in entsprechend gleich großen Bohrungen der Zuhaltungsringe bzw. des Führungs-Zylinders gleiten, wobei die Länge der Zuhaltungsstifte gleich der Dicke des Zuhaltungsringes ist und wobei die Länge mindestens eines der in dem

Zuhaltungsring befindlichen Zuhaltungsstifte etwa um die Tiefe der Einfallkerbe langer ist als die Zuhaltungsstifte.

Die weiteren Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Anspruchs 1. S Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt, es zeigt
Fig. 1 den Schlüssel,

F i g. 2 die für den Schließvorgang wesentlichen Teile des Schlüssels im teilweisen Längsschnit,

F i g. 3 das Schloß im teilweisen Mittellängsschnitt, Fig.4 im Querschnitt den Schlüsselschaft, Einstellungs-, Zuhaltungsring und Führungszylinder mit den Zuhaltungsstiften.

F i g. 1 und 2 zeigen den Schlüssel; er besteht aus der Schlüsselraute 1 und dem Schlüsselhals 2, der ohne Unterbrechung in den Schlüsselschaft 3 (Fig.2) übergeht Mit dem Schlüsselschaft 3 ist die Abdeckhülse 4, die zum Schutz der Druckfeder 5 dient, fest verbunden. Die Druckfeder 5 stützt sich auf dem Federstützring 6 ab, der eine ringsumlaufende Aussparung zur Aufnahme der Abdeckhülse 4 aufweist An den Federstützring schließen sich die beiden Einstellringe 7 und 8 an. Die Anzahl der Einstellringe kann selbstverständlich erhöht werden, wodurch die Permutationsmöglichkeiten und damit die Schließsicherheit erhöht werden kann. Die Einstellringe 7 und 8 werden mittels der Druckfeder 5 gegen den Gegenring 9 gepreßt, der sich seinerseits auf dem fest mit dem Schlüsselschaft 3 verbundenen Gewindestück 10 abstützt. Das rechte jo Ende des Schlüsselschaftes 3 ist als Paßnase 11 ausgebildet, deren Querschnitt in F i g. 1 dargestellt ist

Der Schlüsselschaft 3 weist in Höhe der Einstellringe 7,8 Verzahnungen 12 und 13 auf, die durch Einstiche 14 und 15 begrenzt sind, während die Einstellringe 7 und 8 Innenverzahnungen 16 und 17 haben, die im Ruhezustand in die Verzahnungen 12 und 13 eingreifen, so daß die Einstellringe in dieser Lage gegen Verdrehen blockiert sind. Wird dagegen der Schlüsselsphaft 3 in Richtung des Pfeiles 18 gegenüber den Einstellringen 7, 8 gegen die Wirkung der Druckfeder 5 in Richtung verschoben, was weiter unten näher erläutert wird, so gelangen die Innenverzahnungen 16, 17 aus dem Bereich der Verzahnungen 12,13 in die Einstiche 14,15, wodurch die Einstellringe 7,8 auf dem Schlüsselschaft 3 frei drehbar v. erden.

Sowohl die Verzahnungen 12 und 13 als auch die Innenverzahnungen 16 und 17 sind an den Stirnseiten gut verrundet, so daß bei den axialen Verschiebevorgängen kein Aufsetzen stattfinden kann. Die Zähnezahl beider Verzahnungen entspricht der Anixhl der weiter unten zu erläuternden Zuhaltungen.

F i g. 3 zeigt das Schloß im teilweisen MitteUängsschnitt. Der eigentliche Schloßkörper besteht aus dem Schloßvorderteil 21, dem Führungs-Zylinder 22 für die Zuhaltungen und dem Schloßhinterteil 23, die alle fest miteinander verbunden sind. Der Schlüsselkanal 28 ist entsprechend der Form des Schlüssels rund, in das von innen her die Führungsstange 24 eingreift, die an ihrem linken Ende die Paßhaube 25 trägt Die Führungsstange 6e 24 ist vierkantig ausgebildet und in der Vierkantführung 36 des Schloßhinterteils 23 drehblockiert, aber verschiebbar geführt. Die Führungsstange 24 wird mittels der Druckfeder 27, die sich am Schloßhinterteil abstützt, über die fest mit ihr verbundene Druckscheibe 34 in die dargestellte Ruhelage gedrückt. Die Druckfeder 27 ist schwach, so daß sie beim Einführen des Schlüssels leicht zusammengedrückt werden kann.

In dem Führungs-Zylinder 22 .sind die beiden Zuhaltungsringe 29 und 30 drehbar angeordnet; der Zuhaltungsring 29 hat die gleiche Breite wie der Einstellring 7. Die Anzahl der Zuhaltungsringe entspricht der Anzahl der Einstellringe, wobei in jedem Falle ein Zuhaltungsring 30 vorgesehen ist Der Zuhaltungsring 30 ist etwa doppelt so breit wie der Zuhaltungsring 29 und ist im Inneren so abgesetzt daß die Schulter 38 entsteht, gegen die der Einstellring beim Einführen des Schlüssels anschlägt

Im folgenden sei nun das Zusammenwirken der Einstellringe 7 und 8, der Zuhaltungsringe 29 und 30 und der Zuhaltungsstifte 42, 43 und 44 anhand der Fig.4 erläutert

, Die Einstellringe 7, 8 besitzen auf ihrem Umfang mindestens eine Einfallkerbe 41, deren Form durch die Zuhaltungsstifte 42 und 43 bedingt ist sie ist also so ausgebildet, daß die Zuhaltungsstifte 42, 43 in sie einfallen können, daß aber das Einführen des Schlüssels in das Schloß infolge der Abrundung der Zuhaltungsstifte nicht verhindert wird. Wie man ferner aus Fig.4 erkennt fallen die Zuhaltungsstifte 42, 43 so tief in die Einfallkerbe 41 ein, daß der Einstellring 7 trotz der Abrundung der Zuhaltungsstifte nicht gegenüber dem ZuhaltiLigsring 29 verdreht werden kann.

Die Zuhaltungsringe 29,30 enthalten am Umfang z. B. zehn Bohrungen, von denen in Fig.4 nur zwei gezeichnet sind, in denen die Zuhaltungsstifte 42, 43 gleiten, die durch geeignete Ausbildung gegen Herausfallen nach innen gesichert sind. Dieses Herausfallen kann bei geeigneter Formgebung auch durch die FührungsMange 24 verhindert werden.

Die Länge der neun Zuhaltungsstifte 43 entspricht genau der Dicke des Zuhaltungsringes 29, während der Zuhaltungsstift 42 etwa um die Tiefe der Einfallkerbe 4t länger ist

Der Führungs-Zylinder 22 weist die gleiche Anzahl und Art Bohrungen, z. B. zehn, wie der Zuhaltungsring 29 auf. In jeder Bohrung befindet sich ein durch die Zuhaltungsfeder 45 nach innen gedruckter Zuhaltungsstift 44; die Zuhaltungsfedern 45 werden durch die Madenschrauben 46 gehalten.

In dem in Fig.4 dargestellten Fall trifft der lange Zuhaltungsstift 42 auf die Einfallkerbe 41. Bei der Einführung des Schlüssels in das Schloß ist durch das Zusammenwirken der Verzahnungen 12 und 13 mit den Innenverzahnungen 16 und 17, deren Teilung der Anzahl der Bohrungen entspricht und durch die drehblockierte Führung der Führungsstange 24 ein Zusammenwirken mit der Paßnase 11 und der Paßhaube 25 sichergestellt daß die Einfallkerbe 41 auf eine der radialen Bohrungen des Zuhaltungsringes 29 eingestellt ist Entsprechendes gilt für die anderen Einstell- und Zuhaltungsringe. Man erkennt nun aus F i g. 4, daß bei dieser Einstellung alle kurzen Zuhaltungsstifte 43 durch die Umfangswand des Einstellringes 7 so weit angehoben werden, daß die zugeordneten Zuhaltungsstifte 44 so weit in den Führungs-Zylinder eingedrückt werden, daß sie nicht mehr mit dem Zuhaltungsring 29 in Eingriff stehen; der lange Zuhaltungsstift 42 ist zwar in die Einfallkerbe eingefallen, aber auch dessen zugeordneter Zuhaltungsstift 44 ist nicht mehr mit dem Zuhaltungsring 29 in Eingriff. Damit ist der Zuhaltungsring 29 frei im Führungs-Zylinder 22 drehbar, und zwar zusammen mit dem Einstellring 7.

Würde dagegen die Einfallkerbe 41 im Bereich eines der kurzen Zuhaltungsstifte 43 liegen, dann würde der

betreffende Zuhaltungsstift 43 in die Einfallkerbe 41 einfallen und der zugeordnete Zuhaltungsstift 44 unter dem Druck der Zuhaltungsfeder 45 nachgeschoben werden, so daß der Zuhaltungsring 29 mit dem Führungs-Zylinder 22 formschlüssig verbunden und damit nicht mehr drehbar wäre. Diese formschlüssige Verbindung zwischen Zuhaltungsring 29 und Führungs-Zylinder 22 wird noch durch den langen Zuhaltungsstift 42 unterstützt, wenn dieser nicht in die Einfallkerbe 41 eingefallen ist und damit in die zugeordnete Bohrung des Führungs-Zylinders 22 hineinragt

Von den zehn Stellungen, die der Einstellring 7 einnehmen kann, erlaubt also nur eine die Verdrehung des Zuhaltungsringes 29 und damit gleichzeitig des mit ihm formschlüssig verbundenen Einstellringes 7 und des mit letzterem ebenfalls formschlüssig verbundenen Schlüsselschaftes 3 im Führungs-Zylinder 22. In dieser Stellung kann also ein Schließvorgang erfolgen, der nun näher erläutert wird; hierzu wird auf die Fig.2 und 3 zurückgegriffen.

Beim Einführen des Schlüssels in das Schloß wird die Führungsstange 24 in Richtung des Pfeiles 37 bewegt, bis die Paßhaube 25 in den Bereich der Vierkantführung 36 gelangt. Die Paßhaube 25 ist außen kreisförmig ausgebildet, so daß sie sich in der Vierkantführung 36 drehen läßt; sie trägt ferner eine Vertiefung 26, die so ausgebildet ist, daß die Paßnase 11 formschlüssig hineinpaßt Dadurch wird sichergestellt daß der Schlüssel bei der Einführung eine definierte Lage hat und diese so lange behält, solange der vierkantige Teil der Führungsstange 24 in der Vierkantführung 36 geführt wird.

Wenn der Einstellring 8 auf der Schulter 38 des Zuhaltungsringes 30 aufsitzt kommt das Gewindestück 10 des Schlüssels in den Bereich des Gewindes 35 des Schloßhinterteiles 23. Ist nun der in F i g. 4 dargestellte Zustand, nämlich die freie Drehbarkeit der Zuhaltungsringe 29, 30 im Führungs-Zylinder 22 eingenommen, dann kann der Schlüssel zusammen mit der Führungsstange 24 gedreht werden, da auch ferner bei dieser Lage die Paßhaube 25 bereits im Inneren der Vierkantführung 36 liegt

Bei dem Drehen des Schlüssels kommt das Gewindestück 10 des Schlüssels mit dem Gewinde 35 des Schloßhinterteils 23 in Eingriff, so daß bei weiterem Drehen des Schlüssels der Schlüsselschaft in Richtung des Pfeils 18 bewegt wird, während die Einstellringe 7 und 8 sowie der Federstützring 6 diese Bewegung nicht mitmachen, da sie daran durch die Schulter 38 gehindert werden. Hierdurch kommen die Verzahnungen 12 und 13 außer Eingriff mit den Innenverzahnungen 16 und 17, so daß, wie oben bereits beschrieben, die Einstellringe frei drehbar sind. Da wie F i g. 4 zeigt, Einstellringe und Zuhaltungsringe formschlüssig miteinander verbundei sind, werden auch letztere mitgedreht. Bei diese Drehung greift nur die auf einem Teil des Umfanges de; Zuhaltungsringes 30 angebrachte Verzahnung 39 in da: in einem Schlitz 31 des Schloßhinterteils 23 angeordneti Zahnsegment 32 ein; dieses Zahnsegment ist auf dei Achse 33 drehbar gelagert und trägt die nich dargestellten Betätigungsteile für die Türriegel. Bein Drehen des Schlüssels wird somit der Schließvorganj bewirkt.

Nach erfolgter Drehung des Schlüssels ist einerseit! das Schloß geöffnet, wobei sich gleichzeitig da; Zahnsegment 32 vom Zuhaltungsring 30 löst, anderer seits sind die Einstellringe 7 und 8 und die mit ihner formschlüssig verbundenen Zuhaltungsringe 29 und 3C sowohl gegenüber dem Schlüsselschaft 3 als aucl gegenüber dem Führungs-Zylinder 22 frei drehbai geworden. In dieser Lage kann nun eventuell eine neu« Permutation der Einstell- und Zuhaltungsringe einge stellt werden, wobei beide zwangsläufig und selbsttätig richtig aufeinander eingestellt werden. Die Verstellung der Zuhaltungsringe 29,30 und damit der Einstellringe 7 8 kann z. B. über nicht dargestellte Zahnräder odei Zahnsegmente, die durch entsprechende Schlitze im Führungs-Zylinder 22 auf die Außenflächen dei Zuhaltungsringe 29, 30 einwirken, erfolgen, und zwar entweder von Hand willkürlich oder z.B. durch die Bewegung der Schließfachtür oder durch andere möglichst zufällige Einwirkungen erfolgea Der Antrieb erfolgt für jeden Zuhaltungsring einzeln, so daß auch die relative Lage der Zuhaltungsringe zueinander verstellt wird.

Beim nächsten Schließvorgang wird der Schlüssel in entgegengesetzter Richtung gedreht und hierdurch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Schlüsselschaft 3 und den Einstellringen 7 und 8 wieder hergestellt Noch in diesem Zustand sind die Einstellringe 7 und 8 mit den Zuhaltungsringen 29 und 30 formschlüssig verbunden, da sichergestellt ist daß der jeweils lange Zuhaltungsstift 42 noch in die Einfallkerbe 41 eingefallen ist Wird nun der Schlüssel aus dem Schloß genommen, so wird das Verdrehen der Zuhaltungsringe 29,30 gegenüber dem Führungs-Zylinder 22 durch die nachrückenden Zuhaltungsstifte 44 blockiert; die Einstellringe 7 und 8 sind bereits gegen ein Verdrehen auf dem Schlüsselschaft gesperrt

Damit ist erreicht, daß sich der Schlüssel zum nächsten Aufschließvorgang einführen und drehen läßt; es ist ferner erreicht daß das Betätigen des Schlosses mit einem falschen Schlüssel, der eine andere Permutation der Lagen der Einstellringe hat nicht möglich ist, da dieser Schlüssel nicht im Schloß verdreht werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Zylinderschloß mit veränderbarem Schlüsselgeheimnis, bei dem der Schlüssel anstelle des Schlüsselbartes zwei oder mehr auf dem Schlüsselschaft angeordnete Einstellringe aufweist, die in axialer Richtung zwei definierte Stellungen einnehmen können, wobei sie in der Ruhestellung undrehbar und in der anderen Stellung auf dem Schlüsselschaft verdrehbar sind, und bei dem das Zylinderschloß eine der Anzahl der Einstellringe entsprechende Anzahl von an sich drehbaren Zuhaltungsringen aufweist, welche die Einstellringe nach dem Einführen des Schlüssels zentrisch umfassen, und bei dem schließlich an den Einstellringen und Zuhaltungsringen miteinander korrespondierende Zuhaltungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellringe (7,8) an ihrem Umfang mindestens eine radiale Einfallkerbe (41) aufweisen, daß die Zuhaltungsringe (29,30) zwei oder mehr radial bewegliche und an der Innen- und Außenumfangsfläche wirkende Zuhaltungsstifte (42, 43) aufweisen, die nach innen mit den Einfallkerben (41) der Einstellringe (7,8) und nach außen mit dem federnd gelagerten Zuhaltungsstift (44) im schloßfesten Führungs-Zylinder (22) in der Weise zusammenwirken, daß nur bei passendem Schlüssel Einstellringe (7, 8) und Zuhaltungsringe (29, 30) durch den Schlüssel verdrehbar sind.

2. Zylinderschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsstifte (42,43,44) an ihren Enden abgerundet ausgebildet sind, die in entsprechend gleich großen Bohrungen der Zuhaltungsringe (29,30) bzw. des Führungs-Zylinders (22) gleiten, daß die Länge der Zuhaltungsstifte (43) gleich der Dicke des Zuhaltungsringes (29, 30) und daß die Länge mindestens eines der in dem Zuhaltungsring befindlichen Zuhaltungsstifte (42), etwa um die Tiefe der Einfallkerbe (41) länger ist als die Zuhaltungsstifte (43).

3. Zylinderschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführungsöffnung des Schlosses durch eine axial gegen eine Druckfeder (27) verschiebbare Führungsstange (24) verschlossen ist, die durch ihre Paßhaube (25) die lagerichtige Einführung des Schlüssels ermöglicht, wobei eine Vierkantführung (36) für die Führungsstange (24) ein vorzeitiges Drehen des Schlüssels verhindert.

4. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, daß am Schlüsselschaft (3) ein Gewindestück (10) vorgesehen ist, das in ein Gewinde (35) des Schloßhinterteils (23) bei Drehung des eingesteckten Schlüssels eingreift und eine axiale Verschiebung der Einstellringe (7, 8) durch Anlage an einen Schalter (38) auf den Schlüsselschaft (3) bewirkt, so daß diese ausrasten und frei drehbar werden.

5. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, daß im Schloß Zahnräder oder Zahnsegmente vorgesehen sind, durch die die nach axialer Verschiebung auf dem Schlüsselschaft (3) drehbaren Einstellringe (7,8) über die mit ihnen in dieser Stellung formschlüssig verbundenen Zuhaltungsringe (29,30) einzeln willkürlich verstellbar sind.

6. Zylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis

5, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungsteil

für die Schließvorrichtung ein vom Zuhaltungsring (30) betätigtes Zahnsegment (32) angeordnet ist