DE266249C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

Es sind bereits Sicherheitsschlösser bekannt geworden, deren Öffnung mit Hülfe eines Schlüssels geschieht, der mit Stiften von verschiedener Länge versehen ist, die gefederte Stifte von entsprechender Länge in einen beweglichen Teil des Schlosses hineinschieben. Diese Stifte ragen sonst in Bohrungen eines festen Teiles des Schlosses ein, in den man den Schlüssel so einführt, daß die Endflächen

ίο dieser Stifte in die Berührungsfläche der beiden Schloßteile gelangen. Damit wird dann der bewegliche Schloßteil frei, so daß man ihn mit Hilfe des Schlüssels drehen und so den Riegel betätigen kann.

Bei derartigen Schlössern war nun eine umständliche Vorrichtung nötig, um die Drehung des beweglichen Teiles auf den Riegel zu übertragen. Andererseits gaben solche Schlösser keine Bürgschaft für eine genügende Sicherheit; denn man konnte sie entweder von außen abnehmen, oder sie besaßen hervorragende Stellen, die man anbohren, ansägen oder sonst anpacken konnte, um die Verriegelungsstifte herausziehen und damit die Bewegung des Riegels bewirken zu können.

Einige Sicherheitsschlösser dieser Art besaßen auch Verriegelungsstifte von verstellbarer Länge, bei denen man nach Verlust des Schlüssels das Schloß abändern konnte, ohne es ganz verwerfen zu müssen; aber es war sehr schwierig, eine Längenänderung dieser Stifte vorzunehmen, zumal dabei in der Regel ein vollständiges Auseinandernehmen des Schlosses und umständliche Versuche erforderlieh wurden. Da außerdem diese Schlösser meistens durch einen Schlüssel mit sägezahnartigem Bart geöffnet wurden, wobei die Tiefe der Kerben der Länge der Stifte entsprach, so erforderte jede Änderung der letzteren auch die Anfertigung eines neuen Schlüssels.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich nun auf ein Schloß der in Rede stehenden Art, das bei einfachem Bau doch große Sicherheit gegen Zerstörung bietet. Diese Einfachheit des Baues kommt daher, daß die Bewegung des beweglichen Schloßteiles nur in einem einfachen Seitwärtsschieben besteht, so daß hierdurch der Riegel unmittelbar oder wenigstens ohne Richtungswechsel der Bewegung angetrieben werden kann. Die Unzerstörbarkeit des Schlosses wird bewirkt, indem man die Zuhaltungsstifte aus mehreren Stücken herstellt, die sich frei gegeneinander derart bewegen können, daß ein Bohrer keinen Angriffspunkt gegen sie oder gegen die wesentlichen Teile des Schlosses hat. Um außerdem Tiefenmessungen in den Führungen der Stifte unmöglich zu machen, wodurch man wenigstens ungefähr deren Länge ermitteln könnte, beschränkt man die Längenbewegung der vorderen Teile der Stifte auf ein gewisses Maß. Weiter sind die einzelnen Teile des Schlosses so angeordnet, daß man die Länge der Stifte rasch ändern und diese selbst gegeneinander auswechseln kann.

Weitere Vorzüge dieses Schlosses ergeben sich noch aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus der Zeichnung.

Fig. ι ist ein senkrechter Schnitt durch ein Sicherheitsschloß gemäß der vorliegenden Er-

findung, das zwei Reihen verstellbarer Verriegelungsstifte trägt.

Fig. 2 ist ein Schnitt nach Linie A-A der Fig. i.
Fig. 3 ist eine Seitenansicht.

Fig. 4 ist ein Längsschnitt durch den mit Stiften versehenen Schlüssel.

Fig. 5 ist ein Querschnitt davon.

Fig. 6 ist ein senkrechter Schnitt ähnlich

ίο Fig. ι durch ein etwas anderes Schloß, bei dem die Abänderung der Kombination des Schlosses in der Weise geschieht, daß man die ungleichen Stücke der Stifte vertauscht.

Fig. 7 ist ein senkrechter Schnitt durch den hierzugehörigen Schlüssel.

Fig. 8 ist der Längsschnitt einer für Vorlegeschlösser bestimmten Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung.

Fig. 9 ist eine Vorderansicht davon.

Fig. 10 ist der Längsschnitt einer für Geldschränke bestimmten Verriegelungsvorrichtung. Fig. 11 ist die Vorderansicht des dazugehörigen Einstellrades.

Das gewöhnliche Schloß, wie es in Fig. 1 bis 5 dargestellt ist, ist besonders für Haustüren bestimmt. Es besteht aus einem festen Vorderteil 1, der an der Tür angebracht ist und aus einem hinteren beweglichen Teil 2, der seitlich auf dem festen Teil 1 verschiebbar ist.

Letzterer ist mit Bohrungen 5 versehen, die auf einem Teil ihrer Länge eine Ausweitung 6 zeigen. Der bewegliche Teil 2 besitzt ebenfalls Bohrungen 9, die die Verlängerung der Bohrungen 5 des festen Teiles bilden. Die Bohrungen 5 und 9 haben sonst gleichen Durchmesser, nur sind die letzteren hinten erweitert, so daß Absätze 10 entstehen.

In den Bohrungen 5 liegen Stifte von verstellbarer Länge, die aus drei Stücken bestehen.

Das erste Stück 11 besitzt einen Kopf 12, der gegen den Absatz 13 anstößt, der durch die Erweiterung 6 der Bohrung 5 gebildet wird. Gegen diesen Kopf stößt nun das Ende des zweiten Stückes 14. Lezteres besteht aus zwei Einzelstücken 15 und 17. Der Schaft des Stückes 15 ist mit Gewinde versehen und greift in eine mit Muttergewinde versehene öffnung des andern Stückes 17 ein.

Das dritte Stück 19 eines jeden Stiftes bildet die eigentliche Zuhaltung. Es liegt in den Bohrungen 9 des beweglichen Schloßteiles 2 und ragt daraus etwas hervor, um in die Bohrungen 5 des festen Schloßteiles 1 eingreifen zu können. Dies bewirken Federn 21, die gegen eine Platte 22 stoßen, die den beweglichen Schloßteil 2 abschließt. Diese Federn drücken die Stifte 19 gegen die Enden der Stücke 17. Der Betrag, um den die Stifte 19 in die Bohrungen 5 eingreifen, hängt somit von der Länge der in dem festen Teil 1 befindlichen Stifte ab. Die Bewegung der Stifte 19 wird durch Köpfe 20 begrenzt, die sich gegen die Absätze 10 der Bohrungen g stützen können.

In dem gezeichneten Ausführungsbeispiel hat das Schloß zwei Reihen von Stiften, die in den Ebenen 3 und 4 liegen; natürlich kann auch nur eine Reihe oder es können deren mehrere vorhanden sein. Auch ist die Zahl der Stifte beliebig.

Der Schlüssel enthält die nämliche Anzahl von Stiftreihen wie das Schloß. In der in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform besteht .er aus einem Kasten 23, der einfach aus Metallblech hergestellt sein kann, und wovon eine Seite von öffnungen 100 durchbrochen ist, in die Röhren 101 eingesetzt sind. Letztere gehen bis ungefähr zur Hälfte seiner Tiefe ins Innere des Behälters 23. Die Stifte 102 besitzen Vorsprünge 103, die in eine Längsnut der Rohre 101 eingreifen, um die Drehung des Stiftes zu verhindern. Die Stifte haben ferner eine mit Schraubengewinde versehene Verlängerung, die in einen mit Muttergewinde versehenen Stift 104 eingreift. Letzterer besitzt zwei ringsherum laufende Vorsprünge 106, wovon sich der eine gegen die Endfläche der Rohre 101 und der andere gegen die Rückwand des Behälters 23 anlehnt, um jede Längsverschiebung des Stiftes 104 zu verhindern.

Die Länge der Stifte des Schlüssels muß so eingestellt werden, daß, wenn sie in die Bohrungen 5 des festen Stückes 1 eingeführt sind, sie die Stifte 17 so weit zurückschieben, daß die Endflächen der letzteren mit der Trennungsfläche 30 zwischen dem beweglichen und dem festen Stücke in einer Ebene liegen. Demgemäß muß die Länge des über den Schlüssel hinaustretenden Teiles der Stifte 102 gleich sein der Länge, um die die Stifte 19 des beweglichen Teiles in die Bohrungen 5 des festen Teiles hineinragen.

Um das Schloß zu entriegeln, führt man die Stifte 102 des Schlüssels in die Öffnungen 5 des vorderen Teiles 1 bis zum Grunde ein, so daß die Endflächen der in dem Schloß befindlichen Stifte in die Trennungsfläche 30 gelangen. Man kann sodann das bewegliche Stück 2 in gewöhnlicher Weise verschieben, z. B. mittels eines Schlüssels oder mittels eines Griffes, der mit dem Teil 2 aus einem Stück besteht und durch eine Führung des vorderen Teiles hindurchragt. Der Teil 2 wird bei seiner Seitwärtsbewegung durch Vorsprünge 98 geführt, die in Nuten 99 im vorderen Teil 1 oder an der Innenseite der Tür gleiten.

In der vereinfachten Ausführungsform nach Fig. 6 bestehen die Stifte des festen Teiles nur aus zwei Teilen 11 und 17. Letztere haben eine an sich unveränderliche Länge, sind aber untereinander auswechselbar. Der Schlüssel besteht aus einem Metallstück 23, in dem sich

mit Muttergewinde versehene Löcher von gleicher Tiefe befinden, zu dem Zwecke, die mit Schraubengewinde versehenen Stifte aufzunehmen. Letztere lassen sich ebenfalls untereinander vertauschen. In diesem Falle kann man die Kombination des Schlosses ändern, indem man die Ordnung der Stifte in dem Schloß und im Schlüssel verändert, oder indem man die Stifte durch andere von entsprechender Länge ersetzt, oder indem man eines oder mehrere Elemente durch andere ersetzt.

In der Ausführungsform nach Fig. ι bis 5 kann die Kombination geändert werden, indem man die Länge der Stifte des beweglichen Stückes und entsprechend auch die Länge der Stifte des Schlüssels folgendermaßen verändert. Man entfernt zunächst das hintere Stück 2. Hierauf verändert man die Länge der Stifte des vorderen Stückes 1, sodann legt man auf die Endfläche 30 des Stückes 1 eine Platte, gegen die man die Stifte 17 anstoßen läßt. Es genügt dann, die Länge der Stifte des Schlüssels einzustellen, indem man mittels eines Schraubenziehers die Stücke 104 dreht, bis die Stücke 102 mit den Stiften 11 in Berührung kommen, wenn die vordere Fläche des'Schlüssels gegen diejenige des Stückes 1 gehalten wird.

Die Fig. 8 und 9 stellen eine Ausführungsform der Erfindung dar, die besonders für Vorhängeschlösser anwendbar ist. Das Stück 1, in das man den Schlüssel einführt, ist fest. Das Stück 2 kann sich unter der Einwirkung einer Feder seitlich verschieben, wenn die äußeren Enden der Stifte 71 in die Ebene 30 hineingebracht sind. Der Arm 31, der die Form eines Hakens besitzt, um den Bügel des Schlosses festzuhalten, bewegt sodann letzteren nach außerhalb der Hülse 40, so daß man ihn drehen kann, um ihn von dem Haken loszumachen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen die Stifte 72 aus zwei miteinander verschraubten Stücken, so daß die Länge des Ganzen verstellt werden kann. Die Stifte 72 und 71 sind gegen Drehung gesichert und werden an ihren Plätzen festgehalten durch Vorsprünge 73, die in Längsnuten 74 eingreifen.

In dem Kombinationsschloß, das in Fig. 10 und 11 dargestellt ist, wird die Länge der Stifte vermittels einer Zahnradübertragung verstellt.

Ein Zifferblatt 83 trägt eine Teilung, auf der z. B. die Buchstaben des Alphabetes eingeschrieben sein können. Es ist in einem festen Ring 84 drehbar, der eine entsprechende Einteilung besitzt, und der in dem äußeren Teil der Tür angeordnet ist.

Das Zifferblatt 83 ist mit einem Zahnrad 85 verbunden, das mit Hilfe einer weiteren Zahnradübertragung 86, 87 ein gezahntes Triebrad

88 in entsprechend verstärktem Maße in Bewegung setzt. Letzteres ist auf dem äußeren Rande eines mit Muttergewinde versehenen Rohres 89 befestigt. Dieses besitzt einen ringsherum laufenden Vorsprung 90, der in einer ringförmigen Erweiterung des Hohlraumes 91 liegt, so daß das Ganze gegen Längsverschiebung gesichert ist. In dem mit Muttergewinde versehenen Rohr 89 ist ein mit Schraubengewinde versehener Stift 92 eingesetzt, der dadurch gegen Drehung gesichert ist, daß sich auf ihm ein Körper 93 befindet, der mit einem Vorsprung 94 versehen ist und mit diesem in eine Längsrinne 95 eingreift. Am · anderen Ende der mit Schraubengewinde versehenen Stange 92 ist ein mit Muttergewinde versehenes Rohr 96 beliebig weit aufgeschraubt.

Auf der inneren Seite der Tür springt das bewegliche Stück 2 vor, dessen Stifte 97 in die Bohrungen 91 eingreifen. Das Stück 2 kann in Führungen gleiten, die in der Wand des Geldschrankes - angebracht sind.

Wenn man das Zifferblatt 83 dreht, so wird dessen Bewegung durch die Zahnradübertragung in vergrößertem Maße auf das Rohr

89 übertragen, das den mit Schraubengewinde versehenen Stift vor- oder zurückschiebt. Diese Teile können so angeordnet sein, daß der Stift 96 mit der Ebene 30 bündig liegt, wenn ein bestimmter Buchstabe des Zifferblattes 83 an einer bestimmten Marke des Ringes 84 anlangt. Wenn die Anordnung z. B. vier Zifferblätter aufweist, wovon jedes einen der verschiedenen Stifte 93 in Bewegung setzt, so kann das Kennwort aus acht Buchstaben bestehen, wobei die unpaaren Buchstaben durch die Buchstäben wiedergegeben werden, die sich auf dem Zifferblatt befinden, und die paaren Buchstäben durch diejenigen, die sich auf der Teilung des festen Ringes 84 befinden. Oder wenn der feste Ring nur eine Marke trägt, die als Kennzeichen dient, so kann das Kennwort auch nur aus vier Buchstaben bestehen.

Wenn man eine beliebige Teilung für den festen Ring wählt, so kann als Anhaltspunkt ein Kennwort gewählt werden, das vier Buchstaben besitzt, und das sich auf so viel verschiedene Plätze beziehen kann, wie der feste Ring Einstellungen besitzt.

Claims (3)

1. .Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsschloß mit.einem feststehenden vorderen und einem beweglichen hinteren Teil, die für gewöhnlich durch gefederte Stifte in ihrer gegenseitigen Lage gehalten werden, deren Endflächen in die Berührungsebene jener beiden Teile gelangen müssen, um den beweglichen Teil freizumachen, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Teil (2) seitlich verschieb-

   bar ist, wenn man die in dem festen Teil (i) enthaltenen Stifte richtig einstellt, die einerseits aus einem vorderen, frei drehbaren Stück, dessen Bewegungsmöglichkeit bei allen Stiften begrenzt ist, und andererseits aus einem hinteren Stück von beliebig einstellbarer Länge bestehen.
2. 2. Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Einordnung der Stifte durch einen Schlüssel bewirkt wird, der mit Stiften versehen ist, deren Länge beliebig einstellbar ist entsprechend der Länge des hinteren Stückes der in dem festen Teile des Schlosses befindlichen Stifte. '
3. 3. Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch 1 als Kombinationsschloß, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte durch eine Zahnradübertragung von einem Zifferblatt aus eingestellt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.