DE1939451B2 - Scheibenwischanlage mit pneumatisch betaetigter scheibenwaschanlage fuer kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischanlage mit pneumatisch betätigter Scheibenwaschanlage für

Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer Kolbenpumpe zum Erzeugen von Druckluft für das Druckleirungssystem eines Flüssigkeitsvorratsbehälters und einem Wischerwascherschalter, der einen Intervallschaltbereich zur periodischen kurzzeitigen Einschaltung des

Scheibenwischermotors über einen pneumatischen Schalter aufweist, welcher vom Druck der Kolbenpumpe in einstellbaren Zeitintervallen steuerbar ist.

Eine derartige Scheibenwischanlage ist durch die USA.-Patentschrift 3 426 380 bekannt. Bei dieser bekannten Scheibenwischanlage wird der pneumatische Schalter über den Druckaufbau im Versorgungssystem betätigt. Dazu ist eine einstellbare Druckkammer erforderlich. Je nach Vorspannung der Membran in der Druckkammer wird nach einer bestimmten Zeit der Druck am Ausgang der Druckkammer auftreten und den pneumatischen Schalter betätigen. Durch die kontinuierliche Einstellung einer Feder in der Druckkammer läßt sich das Schaltintervall für den pneumatischen Schalter einstellen.

Diese bekannte einstellbare Druckkammer erfordert einen beachtlichen Aufwand und weist zudem den Nachteil auf, daß sie bei den robusten Betriebsbedingungen eines Kraftfahrzeuges nicht betriebssicher arbeitet. Diese pneumatische Betätigung des

Scheibenwischermotors hat außerdem den Nachteil, daß der Wischvorgang mit einer veränderbaren Pause beginnt, an die sich ein kurzer Wischvorgang mit der Steuerung über die Rückstellschaltvorrichtung des Scheibenwischermotors anschließt. Dazu

muß dann noch über «in von einer weiteren Schaltvorrichtung des Scheibenwischermotors gesteuertes Ventil der Druckabbau für den pneumatischen Schalter eingeleitet werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Scheibenwisch-

anlage dieser Art so abzuwandeln, daß auch im Intervallbetrieb des Scheibenwischermotors sofort mit einem kurzen Wischvorgang begonnen wird, an den sich dann eine veränderbare Pause anschließt. Dabei sollen zudem der Aufwand für die Ableitung der einstellbaren Steuerintervalle des pneumatischen Schalters reduziert und nur betriebssichere Bauelemente verwendet werden. Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß der pneumatische Schalter im Intervallschaltbereich des Wischerwascherschalters über den Druck der Kolbenpumpe betätigbar ist und danach über den mittels einer Regeldüse einleUbaren Druckabbau in einstellbaren Zeitintervallen rückstellbar ist und daß bei betätigtem pneumatischem Schalter ein Schaltkontakt den Stromkreis für den Scheibenwischermotor unterbricht, während weitere Schaltkontakte das (die) Rückstellpotential(e) an die Rückstellschaltvorrichtung des Scheibenwischermotors anschalten. Zur Veränderung des Steuerinter-

valls für den pneumatischen Schalter ist nur noch eine billige und absolut betriebssichere Regeldüse erforderlich. Mit der Umschaltung der Anläse auf Parkstellungsbetrieb sofort beim Betätigen des pneumatischen Schalters wird nur ein voller Wischzyklus auch bei langer Standzeit des pneumatischen Schalters durchgeführt. Die Rückstellschaltvorrichtung des Scheibenwischermotors setzt den Scheibenwischermotor auch bei betätigtem pneumatischem Schalter still. Nach dem Druckabbau über die Regeldüse schaltet der pneumatische Schalter zurück und läßt den Scheibenwischermotor erneut an.

Auf einen eigenen Antriebsmotor für die Kolbenpumpe und die elektrischen Schaltmittel zur Stillsetzung der Kolbenpumpe beim Erreichen des Betriebs- druckes im Druckleitungssystem kann verzichtet werden, wenn die Kolbenpumpe mit dem Scheibenwischermotor gekoppelt ist und diese Koppluno beim Erreichen des Betriebsdruckes selbsttätig aufschoben und beim Absinken des Betriebsdruckes selbsttätig wieder hergestellt wird, wie es an sich durch die schweizerische Patentschrift 353 266 bekannt ist

Die Betätigung des pneumatischen Schalters kann über eine vorgeschaltete Druckkammer erfolgen, die mit einem Überdruckventil und der Reeeldüse in Verbindung steht. Mit dem Überdruckventil wird verhindert, daß sich insbesondere bei Dauerlauf des Scheibenwischermotors im Druckleitungssystem ein zu großer Druck aufbaut, während mit der Reseldüse der Druckabbau im Druckleitungssystem berliner- \;>ilbetrieb einstellbar ist. Der Intervallbetrieb ist dall ν kontinuierlich einstellbar.

Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist diese Ri.Lieldüse über ein Schaltorgan des Wisch-Wasch-Schalters einstellbar Durch "die deutsche üftenle- -Lin.L'sschrift 1 480 279 und die USA.-Patentschrift λ 4} 1 578 ist es bekannt, eine Regeldüse mittels einer ..pi Armaturenbrett befestigten Einstellschraube bzw. eiiier von Hand betätigbaren Kurvenscheibe einzustellen.

Da die Regelduse nach einer weiteren Ausgestaltung der neuen Scheibenwisch-Waschanlace in den Dauerlaufschaltstellungen und der Parkschaltstellung des Wiseh-Wasch-Schalters geschlossen ist. wird bei diesen Schaltvorgängen ein Druckabbau im Druckleitungssystem verhindert.

Die Auslegung des pneumatischen Schalters kann dabei zweckmäßigerweise so vorgenommen sein, daß der Betriebsdruck zur Betätigung des pneumatischen Schalters größer ist als der Zurückstellung dieses Schalters erforderliche Abschaltdrack und daß dieser Abschaltdruck zur Förderung der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsvorratsbehälter in das Flüssigkeitsleitungssystem ausreicht. Über ein Schaltorgan des Wisch-Wasch-Schalters kann dann auch während des Intervallbetriebes der Scheibenwischer ein Waschvorgang eingeleitet werden, wenn ein Ventil im Flüssigkeitsleitungssvstem geöffnet wird. Allerdings ist durch die USA.-Patentschrift 3 137 881 bekannt, ein im Flüssigkeitsleitungssystem der Waschanlage angeordnetes Ventil durch ein Schaltorgan des Wisch-Wasch-Schalters zu steuern.

Die Erfindung wird an Hand von zwei in der Zeichnung schematisch dargestellten Scheibenwisch- und Waschanlagen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Scheibenwisch- und Waschanlage mit pneumatischem Intervallschalter und F i g. 2 ein anderes Ausführungsbeispiel, bei dem der pneumatische Schalter über eine Druckvorkammer ansteuerbar ist.

Wie F i g. 1 zeigt, wird der Scheibenwischermotor 13 über den Wisch-Wasch-Schalter 10 an zwei Steuereingängen angesteuert. In der gezeigten Parkschaltung P ist die Schaltstange 11 so weit eingeführt, daß der Kontaktbrückenträger 12 die oberste Reihe von Kontakten verbindet. Die beiden Potentiale der Spannungsquelle werden daher an die beiden Außenkontaktfedern der Rückstellschaltvorrichtung 17 des Scheibenwischermotors 13 angeschaltet. Mit Hilfe des zugeordneten Schaltnockens wird dem Steuereingang für die niedrige Drehzahl das erforderliche Rückstellpotential zugeführt, bis die Rückstellschalt vorrichtung 17 die gezeigte Ausschaltsteüung einnimmt. In der Dauerlauf-Schaltstellung I wird das Steuerpotential an den Steuereingang für die niedrige Drehzahl dauernd angelegt. Der Scheibenwischermotor dreht sich konstant mit der niedrigen Drehzahl, und die Kolbenpumpe 14 wird mitu steuert, so daß sich im Druckleitungssystem 18 ein Betriebsdruck aufbaut. Dieser Betriebsdruck reicht aus. im Flüssigkeit orratsbehälter 16 einen Druck zu erzeugen, so daß bei der Betätigung des Ventils 24 die Waschflüssigkeit in das Flüssigkeitsleitungssvstem 19 gedruckt wird und am Ende über die Spritzdüsen austritt. Die Kopplung zwischen dem Scheibenwischermotor 13 und der Kolbenpumpe 14 ist so gewählt, daß die Kopplung beim Erreichen des Betriebsdruckes selbsttätig aufgehoben und beim Absinken des Betriebsdruckes selbsttätig wieder hergestellt wird. Die Betätigung des Ventils 24 kann über ein Schaltorgan des Wisch-Wasch-Schalters. z. B. über ein in der Schaltstange 11 des Wischerschalters axial verschiebbares Betätigungsorgan, durchgeführt werden.

In der Dauerlauf-Schaltstellung II sind die Vorgänge ähnlich. Über den Kontaktbrückenträger 12 wird das Steuerpotential jetzt dem zweiten Steuereingang des Scheibenwischermotors 13 zugeführt, der dadurch mit der zweiten größeren Drehzahl betrieben wird.

In der zusätzlichen Intervall-Schaltstellung Iv wird das Steuerpotential über einen getrennten Stromkreis wieder dem Steuereingang für die niedrige Drehzahl zugeführt. In diesen Stromkreis ist jedoch der Ruhekontakt 21 c eines pneumatischen Schalters 20 eingeschleift. Zunächst läuft der Scheibenwischermotor 13, und die damit gekoppelte Kolbenpumpe 14 baut im Druckleitungssystem 18 den Betriebsdruck auf. Der pneumatische Schalter 20 spricht an, und der Steuerstromkreis für den Scheibenwischermotor 13 wird über den Kontakt 21 c unterbrochen. Die beiden übrigen Arbeitskontakte 21 α und 21 b führen die über die Intervall-Schaltstellung/v anliegenden Rückstellpotcntiale der Rückstellschaltvorrichtung 17 des Scheibenwischermotors 13 zu. Der Scheibenwischer nimmt daher selbsttätig die Ausschaltstellung ein.

Am Druckleitungssystem 18 oder am pneumatischen Schalter 20 ist eine Regeldüse 15 angeschlossen, die über ein Schaltorgan des Wisch-Wasch-Schalters einstellbar ist. Je nach Einstellung dieser Regeldüse 15 wird der Druck im Druckleitungssystem 18 mehr oder weniger schnell abgebaut. Dieser Druckabbau bestimmt die Pause bei Intervallbetrieb. Erreicht der Druck im Druckleitungssystem 18 eine Wert, bei dem der pneumatische Schalter 20 zurückgestellt wird, dann schließt der Kontakt 21c den Scheibenwischerstromkreis. Der Druck im Drucklei-

tungssystem 18 wird über die Kolbenpumpe 14 wieder aufgebaut. Die Schaltvorgänge wiederholen sich, und der Intervallbetrieb ist sichergestellt.

Über das Ventil 24 wird die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsvorratsbehälter 16 infolge des Druckes im Druckleitungssystem 18 in das Flüssigkeitsleitungssystem 19 gedrückt und tritt an den Spritzdüsen aus. Damit auch während des Intervallbetriebes dieser Waschvorgang ausgeführt werden kann, wird der Abschaltdruck für den pneumatischen Schalter 20 nicht zu tief gelegt.

Die Anlage nach F i g. 2 unterscheidet sich in der Wirkungsweise nicht von der Anlage nach Fig. 1. Lediglich der Wisch-Wasch-Schalter 10 ist anders beschaltet, da an der Rückstellschaltvorrichtung 17 beide Rückstellpotentiale dauernd anliegen. Der Schaltkontakt 21 d des pneumatischen Schalters 20 ist als Umschaltekontakt ausgebildet, der den Scheibenwischerstromkreis, der über die Intervall-Schaltstellung/v des Wisch-Wasch-Schalters 10 verläuft, unterbricht und auf die Mittelfeder der Rückstellschaltvorrichtung 17 des Scheibenwischermotors 13 umschaltet, die das gerade erforderliche Rückstellpotential abgibt.

Der pneumatische Schalter 20 dieser Anlage ist über eine Druckvorkammer 22 mit dem Druckleitungssystem 18 verbunden. Diese Druckvorkammer 22 weist neben der Regeldüse 15, die wiederum in

ίο der Intervall-Schaltstellung Iv des Wisch-Wasch-Schalters 10 durch ein Schaltorgan dieses Schalters einstellbar ist, ein Überdruckventil 23 auf. Dieses Überdruckventil 23 begrenzt den Druck in dem Druckleitungssystem 18, so daß die Kolbenpumpe 14 dauernd und direkt mit dem Scheibenwischcrrnotor 13 gekoppelt sein kann. Auch bei Dauerlauf des Scheibenwischermotors wird nur der am Überdruckventil 23 eingestellte Betriebsdruck im Druckleitungssystem 18 aufgebaut.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Scheibenwischanlage mit pneumatisch betätigter Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer Kolbenpumpe zum Erzeugen von Druckluft für das Druckleitungssystem eines Flüssigkeitsvorratsbehälters und einem Wischerwascherschalter, der einen Intervallschaltbereich zur periodischen kurzzeitigen Einschaltung des Scheibenwischermotors über einen pneumatischen Schalter aufweist, welcher vom Druck der Kolbenpumpe in einstellbaren Zeitintervallen steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der pneumatische Schalter (20) im Intervallschaltbereich des Wischerwascherschalters über den Druck der Kolbenpumpe (14) betätigbar ist und danach über den mittels einer Regeldüse (15) einleitbaren Druckabbau in einsteilbaren Zeitintervallen rückstellbar ist und daß bei betätigtem pneumatischem Schalter (20) ein Schaltkonlakt (21 c bzw. 21 d) den Stromkreis für den Scheibenwischermotor (13) unterbricht, während weitere Schaltkontakte (21 a, 21 b bzw. 21 d) das (die) Rückstellpotential(e) an die Rückstellschaltvorrichtung (17) des Scheibenwischermotors (13) anschalten.

2. Scheibenwisch- und Waschanlage nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenpumpe (14) mit dem Scheibenwischermotor (13) gekoppelt ist. wobei die Kopplung beim Erreichen des Betriebsdruckes selbsttätig aufgehoben und beim Absinken des Betriebsdruckes selbsttätig wieder hergestellt wird.

3. Scheiben wisch- und Waschanlage nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem pneumatischen Schalter (20) eine Druckkammer (22) vorgeschaltet ist, die mit einem Überdruckventil (23) und der Regeldüse (15) in Verbindung steht.

4. Scheibenwisch- und Waschanlage nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Regeldüse (15) über ein Schaltorgan (11) des Wisch-Wasch-Schalters (10) einstellbar ist.

5. Scheibenwisch- und Waschanlage nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Regeldüse (15) in den Dauerlauf-Schaltstellungen (II, I) und der Park-Schaltstellung (P) des Wisch-Wasch-Schalters (10) geschlossen ist.

6. Scheibenwisch- und Waschanlage nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß über ein Schaltorgan (11) des Wisch-Wasch-Schalters (10) ein Ventil (24) des Flüssigkeitsleitungssystems (19) steuerbar ist.

7. Scheibenwisch- und Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß über den Wisch-Wasch-Schalter in der Intervall-Schaltstellung (/v) und den Schaltkontakt (21) des pneumatischen Schalters (20) der Scheibenwischermotor (13) über den Steuereingang für die niedrige Drehzahl ansteuerbar ist.

8. Scheibenwisch- und Waschanlage nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Betriebsdruck zur Betätigung des pneumatischen Schalters (20) größer ist als der zur Rückstellung des pneumatischen Schalters (20) erforderliche Abschaltdruck und daß dieser Abschaltdruck zur Förderung der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsvorratsbehälter (16) in das Flüssigkeitsleitungssystem (19) ausreicht

9. Scheibenwisch- und Waschanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil (23) auf den Betriebsdruck eingestellt ist und daß der Scheibenwischermotor (13) und die Kolbenpumpe (14) dauernd miteinander gekoppelt sind.