DE1932369U - Hebevorrichtung, insbesondere fuer fahrzeuge. - Google Patents

Description

Hebevorrichtung insbesondere für Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft eine Hebevorjcichtung insbesondere für Fahra-Piuge,, mit mehreren,, teleskopartig ineinander angeordneter? und uerschisfabaren hydraulischen Zylindern und einem hydraulischen KoIbBn₉ sowie einer Steuerungseinrichtung für die Zufuhr bzw» Abfuhr eines Druekmit-fcelSo Hebevorrichtungen dieser Art findet nrnn bekanntlich in Uierkstattao und Garagen als HJlfsrait- tel zur Pflege und Reparatur uon Kia.ftfahrzeugen oder dergleichen«, Die bisher bekannten Hebevorrichtungen arbeiten entujedsr rein t!)echanisch₉ wobei ein Zahn^tangenkolben bewegt ujird_s pneumatisch unter Verwendung von Druckluft oder hydraulisch untet l/erioendung ainer hand·= oder motos-betriebene.n üxpumpe_a

Die Anwendung der mechanischen und pneumatischen Hebevorrich« tungen ist auf die Fälle beg:cenHt₄ wo es. lediglich auf das Anheben einer Seite eines Kraftfahrzeuges ankommt. Bei größeren Pilan=· tage- oder Reparaturarbeiten yeruiendet man yoruiisgend hydrauli·=. sehe Hebeuarrichtungen. wobei häufig auch rnshrere₅ voneinander, getrennte Hebevorrichtungen an dem su höhenden Fahrzeug ang?ei-, fen können. Dabei kommt es aber darauf an₅ daß die Hubhöhen der einzelnen l/orrichtungan genau raiteinander übereinstimmen.? mgs in de? -<egel mangels geeigneter Steuerungseinriehtungen nicht möglich ist». Andererseits ist auch die notwendige Verwendung won lumpen umständlich und tigyere : :

Der vorliegenden Erfindung liegt daher in Erkenntnis dieser Um= stands die Aufgäbe zugrunde^ sine Hebevorrichtung 2u schaffen, die die Wachteils der bekannten Vorrichtungen verraeideij, relativ billig in de? Herstellung und genau und einfach in ihse^ Antasndung ist«

Die Erfindung geht \jon der bekannten physikalischen Erscheinung ausj, daO eine in einera U-Rohr befindliche flüssigkeit in dem einen Schenkel dieses Rohres ansteigt _t wenn auf asn anderen Schenkel eine Druckgasatraosphäre einwirkt,* die größer ist» als der Druck der Urngebungsluft«

Unter Uerwendung dieser Erscheinung auf sine Hebevorrichtung. des· Eingangs ermähnten Art₅ mi?d"daher erfindungsgemäß eine Hebevorrichtung uorgcjschlagen«, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Steuerungseinrichtung einen Vorratsbehälter für das Druckmittel aufweist, indem ein oben v/on einem Absperrventil verschließbares glpckenartiges Gehäuse hineinragt,. das an seinsro Boden eine Durch« fluOöffnung besitzt, daß der Raura zwischen diesenä Gehäusa und der Behältormandung durch Zu- und Abführuentile ( Schlisßv/entile ) für ein Oruckgas₅ insbesondere Druckluft» schließbar ist und daß Mittel zur Betätigung der Schließyentile und des .Absperrventils in bestimmter seitlicher Reihenfolge vorgesehen sind_o

liiird der Raum suischen der Uamdung des Uorratsbehäitsrs und dem

darin befindlichen glcsclisna^tigBn Gehäuse eines· Bri phärs ausgesetzt und gleichzeitig das Absperrventil geöffnet., so fließt nach dem obers erwähnten- physikalischen Prinzip das flüssige Druckmittel,. 2*80 Öl durch das Gehäuse in den Zylinder raum und hebt'entsprechend dem Druck des Druckgasatntpsphäre ά<&η hydraulischen Kolben ars* Die neue Vorrichtung benötigt keine ÖlpufRpee Dies verbilligt einmal dis Hebevorrichtung- ursd -macht siB andererseits unabhängig va@_Stromnetz« ®ss insbasondere bsi Fliegenden Reparaturkolonnen Z₀B* im Katastropheneinsatz von Worteil

Gemäß aines* Jeiterbiiduni} der trfindung· soll fernes? sein, da8 das Heben υηά Senken der Last i-n Abhängigkeit uont Se-= laicht der Last BrToIgBn solle Dies ist insbesondere deshalb &$*· töünschtü tisil es vorkommen kann_& daö der hydraulische Kolben un« belastet zu schnell abgesenkt ödes* bsi zu hohem GasUruck zu rasch gehoben wird, tuas utegen der Bssnspruehung .'dar Vorrichtung* unerwünscht sein kann*

Aus diesem Grunde lair'd erfindungsgemäß \?orgeschlagen_& daß das glockenartiije Gehäuse an seinem oberen Ende einen ars eine-ventil» sitzsrtigs fiusdrehung schließsnden Malssö^sehfiitt ge.rlnge.ren Durchiöeassrs aufweist und dsß innerhalb des Gehäuses ein naeh unten offener Ho'hlkolbsn von kleinerem Durchmesser, als demjenigen des Gehäuses auf dem einen Ende einer auf dem Gehäusebode'n sufraeht

stehend gehaltenen Druckfeder zuht und In seiner Sfcisnijiandung eine i>usehtrittsöffnung sehr kleinen Durehciesses-s besitzt«

Bei dieser Ausbildung ergibt es sich_s daS das Druckmittel bei normalem Gasdruck seitlich des Hohlkolbens durch das geöffnete Absperrventil in den Zylinderraum eindringen kann« ^sU der Gss-= druck zu stark j so wird der Hohlkolben gegen dia yeniilsitsartige Ausdrehung gedrückte so daß das ü^uokmitiel gezwungen ist₉ sBinen •leg durch dia kleine Durchtrittsöffnung in der Stirniaandung des HohlkoXbens zu nehmen« Der Hohlkolben uirki dann als Bremse»

Umgekehrt seist sich beim Absenken des hydraulischen Kolbens der Hohlkolben mit seinem rückwärtigen Rand auf den Moden des glockenartigen Gehäuses auf« wenn der Druck des zurückfließenden Druckmittels stärker ist,als die ihm entgegenwirkende Kraft der Druck-Feder auf welcher der Hohlkolben ruht<, Auen in diesem Fall ist das Druckmittel gezwungen,, seinen meg durch die kleine Durchtrittsöffnung das Hohlkalbens zu nehmen, Itn WormalFall_flschwiwrot..der von der Druckfeder getragene Hohlkolben suiischen der Ausdrehung unä dem So= den des glockenartigen Gehäuses , so daB das Druckmittel frei am Hohlkolben worbeiströmen kann»

Eine weitere Ueruollkojnmnung des erfin^ungsgemäßen Vorrichtung . taird dadurch erreicht_f daß die Kiittei zur Betätigung der Druck» gaü- und Druckraitteiuentile ein mit' dem oberen Ε.ηύ& des glocken=·

ßeMäusss uer-bimdeaes Uentilgshäurse umfassenζ—in de© ei« das Absperrventil für das D?uekraiitei.'tf@s§@©efcQfö&? fsäsifb©2.asfea HsupivenfeiXstößel axial'beweglich unü cfsrsfiöss· §shaltsn und -f pst rait einem an seinem freien Ende an^eb^aöh&en Ssh<tienkh@bei bunden ist₉ unü der Haupfc^entiXstöSei an ei-n-sm iß! ifQ angeordneten symmeferischerä;, fcopfa^tigen {Cu?'venkÖ?pe? abgestützt ■ ist ₈ der bsi Drehung das Haupt«&nt-iIstdßels 'mitteis -des Schutenkhabsls nach Überwindung einss gsiaissafs toten Spieles eifm RückkuQsbawagung des HauptventilstöSals beiüis-kt₅ daß öas gehäuse nsltsinandar di4i'ch yerbindungskansle vssibu-nderie Anschluß-Öffnungen für sine O^uckgsssufuhrleityng^ fikrains stim Vorsatsbe halter abgehsndö Druckgasahfuhcleiiung sqvjz® Fü£· die "aufweist und daß im Ucntilgehäuse ferner· zursi SchlieOiianfeile die yerbindungskanäls angsordnst sind_s deinen federbslsstete Stö8el radial in einen von einer Ausnehmung dss HaupfcvsniilsiöBels gebildeten Raug ragen und den? als Bsfeetigiingsnacken verbleibafidsn Resfcquerschnitt des Hauptuentilstößsls zugeordnet SiRd₅ des bei Verschwenken aus seiner Nullstellung bex-üifcs im Beeeicb dss toten Spiels je nach seiner Drehung ein Öffnen des einen ode? SchiisSventils bewirkt_o

Diese At#ü{iJ?un'93fora ermöglicht es, sämtliche mit eineüfi einzigen Hebel _s dem Schui&nkhebsi« dusOhsuführeno ϊ.η seiner Worfnaistsliung sind alle l/erafcils gsschlossen '

ga^ingen Drehung innerhalb des toten Spieles sfe^Örat das

in den tiG^ratsbefrälie? ein una setzt das ds.ri« baf indiiehe mittel unter Drusko Bei eines¹ »eiteren Drehung des Schuienkhsbeäs wird der Hauptventilstößel des Abspsrrven&ilss ays seines¹ Ssh3.ieß·=

• I

stellung zurückgezogen, sß ds6 das Druckmittel nun frei in den Zylinderraum einströmen kann. ^f\!acfi Erreichen der vorgeschriebenen Kubhöhe miso dev Schwenkhebel uiieder in seirte Ausgangsstellung' zurückgebracht ο Urn den. hydraulischen Kolbsfi mieder absenken 2u können, wird der Schwenkhebel zunächst in umgekehrtes dichtung etwas gedreht j so daß sich 'das SchlieBnentil öffnet,., das den Uorratsbehälte? mife det- Umgebungsluft »erbi-ndeto Das Druckgas kann nur» entweichen* Bei (üsitörem Verdrohen des Schwenkhebels wird sodann das Absperrventil geöffnet und das Druckmittel" kann in den i/orratsbehälter

Uiürds man die zeitliche f"o.lgB des Ausflusses von Druckgas und Druckmittel nicht einhalten^ sondern diese gleichzeitig ablas-= ssn₉ könnte es vorkommen,, ö&ß/qas in den Zylinderraum eintritt₉ dabei Druckmittel usrdiängi und den hydraulischen Kolben etuia in seiner Stellung belaßte In diesem Falle müßte der Zylinder erst entlüftet werden^ uas natürlich unerwünscht ist»

Nachfolgend ist ein Ausfüh^ungsbeispiel gemäß der Lrfindung an hand der Zeichnung nahes· erläutert und 2u>ar seigens

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«=■ j.

Fig_o 1 eins Hebevorrichtung gemäß der Erfindung

in oeitenan-sicht und teiluieisem Längsschnitt

Fig*«' 2 eine vergrößerte Einzelheit der Vorrichtung im Längsschnitt

Fig«, 3 eine Steuerungseinrichtung im Längsschnitt nach der Linie !XX-XIf isv Fig_o 4 und

FIg₄ 4 einen Querschnit nach de? Linie iW-IV in Figo So

Fig» 1 zeigt den allgemeinen Aufbau übt erfindungsgemaoen Hebe= uorrichtungo ^iese besteht aus wenigstens zwei taleskopiseh inein«=· ander geführten hydraulischen Zylindern 1_e 2 und einem hydraulischen hohlen Kolbon 3 mit ainera aufgesetzten Stützstempel 4_O Der Zylin·= der 2 und de? Kolben 'Δ sind an ihren unteren Enden mit Anschlagen 5₅ 6 versehen.» die ihren größten Hub begs-ensenO Ani obere« Lnda des Zylinders 1 sind seitlich radial ausstehende Rollen 7 angeordnefcp so daß dia Uorrichtung auFparalleleß Schienen beusegt merden .kann»

Der Zylinder 1 ist von einem zylindrischen Vorratsbehälter 8 fü? · das Druckmittel umgeben,, dsssen Durchmesset um soviel größsr isfe_e ®is derjenige das Zylindees 1_r sie Dsuckmifetel für die Teile 2 und 3 benötigt iyi?d_o Der Vorratsbehälter 8 ist uöllig disht gesehlos« sen. An der Steile 9 besitzt er einen Schraubverschluß zum Ablassen ..· das Druckmittels« Am oberen Ende des yorratsbehälters ist ein Anschluß 10 für eine Druckgasleitung 11 vorgesehen. -;

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Am unteren Teil des Zylinders 1 ist an dessen tjandung ein nach außen durch den Vorratsbehälter 8 ragendes Ventilgehäuse 12 angebracht, das mit dem Inneren des Zylinders 1 durch eine Öffnung 13 uer= bündln ist. Innerhalb des Vorratsbehälter 8 befindet sich ein an dem Ventilgehäuse angebrachtes", nach unten ragendes glocken« artiges Gehäuse 14_O

Fig» 2 zeigt die Anordnung dieses Gehäuses 14 in υ ergrößer-tem IYIaG-= stabo Wie die Zeichnung erkennen IMQt _v besitzt das Gehäuse ^n seinem oberen Ende einen halsartig eingazogeh.en Abschnitt 15 mit ge~ ringerem Durchmesser als der übrige Gehäuseteil,, 'as Gehäuse ist unten durch einen mit einer DurcHtrittsöffnung 16 versehenen Boden 17 abgeschlossen· und ragt if?„ diss im Vorratsbehälter· befindliche Druckmittel 18 nuch Art einer Taucherglocke hinein«

Das obere halsartig eingezogene Ende 15 mündet in einen Hohl» raum 19 des Ventilgehüuses 12'« In dem Ventilgehäuse 12 ist ein Hauptwentilstößel 20 angeordnet j,' der, laie unten noch im einzelnen ausgeführt wird, sowohl axial bewegbar, als auch um seine Längsachse drehbar angeordnet ist. An seinem einen Ende besitzt dieser Haupty'entilstöf3el 2o einen Ventilteiler 21 und verschliefet mit diesem die Durchtrittsöffnung 13 zum Innern des Zylinders 1_O

Die Innenwandung der durch den Halsabschnitt 15 gebildeten Ausdre hung 22 ist als Ventilsitz ausgebildet, Wit Abstand unterhalb dieses Ventilsitzes 22 ist innerhalb des Gehäuses 1Λ ein Hohlkolben

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angeordnet s dessen Stirniaandunej 24 Ben? Ventilsitz 22 zugeordnet ist. Die Stifnuiandung 24 besitzt eine mittlere Durchtrittsöffnung 25 von sehr'kleinem Durchmesser« "AjV Üer I'nn'smseite' der Stirnuian» dung 24 dss Hohlkoibens 23 greifi'eine ^m 'Ooden 1? des Gehäuses befestigte* stehende üruck.feder" '2Cj"an und' hält- den Hohlkolben 23 in einer Gleichgewichtslage zwischen' Öe'm Ventilsitz 22 und dem Boden 17, · ·.:;·■·,.··■

• t - j·.

Fig« 3 zeigt in? vergrößerten TfIaDs-tab einen iängsschnitt. durch dgs UentilgohausB 12. Danach stützt sich der iiauptyciritilstößel 20 mit seinem Ventilteller 21 gegen eine Druckfeder 27 an einei" Ausdreh'ung 28 im Innern des Veritilg'ehäüses 12 ab'- und wird in seiner Ruhestellung gegen den Ventilsitz 29 ,gedrückt» üiu Teile 21 und 29 bilden gemeinsam ein A'bspesTöentil' für- das Druckmittel zur Betätigung der HöbevorrichtüngO

An seinem anderen Ende₅ das äiis "CMm'Ventilgehäuse herausragt» ist der HauptvsntilstöOei '20 ml"t' einem Schiusn^hebal 30 f d.en. Nahe dieser Stelle besitzt das Uantilgehäuse 12 eine Ausdrehung 31} in der ein topf artiger, konzentrisch zura "Hauptventiistößel 20 angeordneter Kuryenk'örpsr"32 eingesetzt 'ist _t der sine symmetrische Führungskurue 33" besitzt"»■ ^:An dieser Führungskurue 33 ist ein Stift 34^J gsführt_s der 'quer durch den. Happtwentilstößel 22 geht und beiderseits aus diesem- hes-süsragtV Die führüngskurve '33 ist so ausgebildets daO bei einer"Drehung des·Schwenkhebels 30

der Hauptventilstößel 20 infolge der Führungsbemegursg des Stiftes 34 axial zurückgezogen wird und das Absperrventil 29 , 21 öffneto

Wie die Zeichdung farner zeigfcj. besitzt das Uentilgehäuse 12 an seinem äußeren Teil einen größeren·. Querschnitt-..35* Im Bereich dieses Querschnittes 35 sind an de'r ■ AuOgniuandung des l/entilgehäu=· ses Anschlußöffnungen 36;, 3? und' 38 vorgesehen«. Die AnschluOöffnung 36 dient zürn Anschluß der Druckgasieitung .1L₉ die als . Druckgasab» Führleitung vom Ventilgehäuse 12 zum- Vorratsbehälter 8 führte Von dieser AnschluQöfFnung 36_S die-baksnnter-weise mit einem Anschlußgeuiinde versehen sein kann, führ.t, ein enger yerbindungska= nai 33 zur Anschlußöf fnung 37,- Diese AnschluOöf fnung'"37 ist mit' einetn hohlen Stutzen 40 verschlossen»-.an-den eine Druckgaszulei«= tung 41 ( FIg₉-I ) anschließt _f - die.mit einer nicht.gezeichneten DruakgasqueiiSjj 2„B₀ einem Kompressor verbunden, ist«, Die Zündung des Ueffbindungskanals 39 in der AnschluOöffnung 37 ist durch ein fed8rbel&stetes Sc'hließyentil 42 verschlossen-, dessen Stößel 43 bis in den Bereich des HauptventiistöOels 20 radial in das Innere des l/entilgehäuses ragt«. Der Hauptuentilstößel 20 besitzt an dieser ütelle eine Ausnehmung ^: der Aet» daß nur noch ein Rest=· querschnitt 44 verbleibt^ der als Antriebsnocken;für den Stößel-43 diente Ulird der Hauptventilstößel 20 mittels des -Schwenkhebels 30 verdreht _t so wird der Stößel 43 radial' nach außen gedruckt ₉ so daß sich das Schließventi! 42 öffnet»

• 12*

Gsgenübe... d8r AnschiußÖffnung 37 ist in einer Ausdr^hüng 45 ein weiteres federbelastetes Schließventil 46 angeordnete Xn dera υοη der Ausdsahung 45 und einem Schraübverscnluß 4? dös Schließven4 tils 46 gebildeten Raum 4-8 mündet ein von der AnschluBoFTnung 36 kommender Verbindungsksnal 49_O Jensaits des SchlieQwentils 46 mündet unmittelbar unterhalb deu l/entilteliers ein l/erbindungskä·» nal 50_s der zu der mit einem Filtertuerkstoff 51 ausgefüllten An·= schlußöffftung 38 führt. Diese Anschluööffnung führt ins Freie» Der Stößel 52 des SchlieOyentils 46 ragt iuie beim SchlieSuentil 42 ebenfalls in das Innere des l/entilg'ehäuses 12 hinöin und kann auf die gleiche liieise, wie der Stößel 43 vom Häuptuentilstößel bewegt u/erden, menn dieser in umgekehrter Richtung gedreht luirdi

Die Betriebsweise der neuen Hebevorrichtung ist wie folgt s

Der Schwenkhebel 30 befindet sich zunächst inseines· Ruhestellung« Dabei sind das Absperrventil 21» 29 sowie die- Schließuentile 42 und 46 geschlossen, Fdqn wird der achu/enkhebei 30 zunächst um ein geringes fflaß in der einen Richtung bewegt« Die Führungskurve 33 ist dabei so ausgelegt_s daß sie dem Hauptventilstööel 20 ein ge·=· misses totes Spiel in Bezug, auf seine Schließstellung gestattete Der Hauptuentilstößöl 20 uiird also etmas um seine Längsachse verdreht^ ohne sich bereits axial zu vers.chieben* Diese Drehung genügt JBdoch_s um das Schließuentil 42 zu Öffnen» Es ätrömt nun Druckgas aus der Druckgaszuführleitung 41 durch den Uerbindungs-

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kanal 39 in die Druckgasabführleitung 11 und von dort in den Vorratsbehälter 8 eiru Das in dam Vorratsbehälter befindliche Druckmittel ο Z-B₀ Öl ist damit eine? Druckgasatmosphäre ausgesetzt» Als Druckgas kann beispielsweise Druckluft.verwendet werden»

Bsi weiterem Verschwenken des üchujenkhebsls 30 suird der Hauptven« tilstöDel entsprechend der Charakteristik der Führungskur\/e 33 zurückgesogen und öffnet dabei die Durchtrittsöffnung 33 zum Zylinder 1» Das unter Gasdruck stehende Druckmittel 18 strömt nun durch das glockenartige Gehäuse 14 entlang dem Hohlkolben 23 durch den Halsteii 15 und das Ventilgehäuse 12 in den Zylinder 1 und hebt den hydraulischen Kolben 3 an«

Ist der Gasdruck ?u stark im Verhältnis zu der zu hebenden Last_? so drückt das aufsteigende Druckmittel den Hubkolben 23 gegen die ventilsitzartige Ausdrehung 22 des Gehäuses 14, Das Druckmittel ist nun gezwungen, durch die kleine Durchtrittsöffnung 25 in der_ Stirnujandung 24 des Hohlkolb.ens 23¹ zu strömen-, wodurch die Hebegeschwindigkeit des hydraulischen Kolbens 3 stark herabgesetzt wird.

Wach Beendigung des Hebeworganges wird der Sehsuenkhebei 30 mieder in seine Ausgangsstellung zurückgeschmenkt„ Dabei schließt sich zunächst das Ventil 21₉ 29 und hindert damit das unter Druck stehen* de Druckmittel daran, in den Vorratsbehälter zurück zu laufen_o Anschlieöe-nd schließt sich das SchlieGucntii 42 und unterbricht damit die Zuführung won Druckgas in den Vorratsbehälter Die auf

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dem Druckmittel lastende Druckgasatmosphäee bleibt dabei erhaltene

Das Absenken des Kolbers 3 erfolgt dadurch^ daß de? Schwenkhebel -30 zunächst in umgekehrter Richtung um ein Seringes verschu/enkt αχτά_ο Dabei bleibt der Hauptventilstößel 20 zunächst in seiner Sperr=, stellung^ betätigt aber durch seine Drehung das Schließventil 46 im Öffnungssinne. Das im Vorratsbehälter 8 befindliche Druckgas kann nun durch die Druckgasabführleitung 11, die Verbindungska^ näie 40 und 50 und die AnschluUöffnung- 38 ins Freie abströmen» Auf dem Druckmittel 18 stellt sich damit uieder der normale Atmos« phärendruck ein«

Nun wird der Schwenkhebel 30 uieiter bewegt» wobei der Hauptv/entilstößel 20 a*iial zurückgesogen wird und die Öffnung 13 des Zylinders 1 fregibt. Das Druckmittel strömt nun miede? in äen Vorratsbehälter 14 zurück und der Kolben 3 senkt sich ab*

Erfolgt das Absenken des Kolbens 3 zu rasch* so drückt das zurückströmende Druckmittel dan Hohlkolben 24 mit seinem unteren Rand auf den Boden 1? des glackenartigen Gehäuses 14* so daß das Druck-» mittel wiederum gezwungen ist_s seinen Jag durch die kleine Durch» fcrittsöffnung 25 in der Sürnujandung 24 des Hohlkolbens 23 zu nehmen. Hierdurch wird das Absenken des Ko.lbens 3 stark gebremst»

Die neue.Vorrichtung läßt sich somit ohne grofle ffiühB mit einem einzi* gen Schwenkhebel in jeder gewünschten Art bedienen und besitzt

außerdem mittel^ die die Hub= und Senkgeschu/indigkeit automatisch in Abhängigkeit uon der Last.bzuu» dam Druckmitteidruck beein=· flüssen.

Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind .such Abwandlungen diese? Hebevorrichtung denkbar. So ist es auch möglich, den Vorratsbe·= halter und die Steuerungseinrichtung der Hebeuorrichtung mit Ab·=· stand v/am Zylinder 1 anzuordnen, beispielsweise an einer Stelle,* die leichtür zugänglich ist. Auch ist es möglich, an eine Steuer rungseinrichtung mehrere HebeivorriGhtungen anzuschließen^ die gleichzeitig betätigbafc sind«

Alle Rerkmais in der vorstehenden Beschreibung und / oder der Zeichnung sollen, soweit der bekannte Stand der Technik dem nicht entgegensteht, für sich allein, souiie in beliebiger Kombination als erfindungswesentlich angesehen aerden_p selbst dannj, menn sie nicht ausdrücklich in den Ansprüchen enthalten sind«

Claims (1)

1. 8-24.11.65^

   Schutzansprüche

   Κ Hebevorrichtung insbesondere für Fahrzeuge rait inehrüren^ teles= kapartigen ineinander angeordneten und verschiebbaren hydraulischen Zylindern und einem hydraulischen-Kolben souie einer Steuerungseinrichtung für die Zufuhr bzw„ Abfuhr eines Druck« mittelss dadurch gekennzeichnet» ds8 die Steuerungseinrichtung einen Vorratsbehälter ( 8 ) für das Druckmittel ( 18 ) aufweist,, in den ein, oben von einem Absperr·« ventil (21 ₉ " 29 ) verschließbares glockenartiges Gehäuse ( 14 /■ hineinragt ρ das an seinen? Boden ( 17 ) eine DurchFlußöf fnung { 16 ) besitzt^ daö' der Raum stuischen diesem Gehäuse { 14 ) und der Bühälterurnndung ( 8 ) dureh Zu» und Abführuenti.le · ( Schiießventile 5 ( 42, 46 ) für ein Druckgas_s insbesondere Druckluft abschließbar ist und daß mittel zur !Betätigung der Zu» bzüi_e Abführventile ( &2₁ 4ö ) und des Absperrventils ( 21 ρ 29 ) in bestimmter zeitlicher Reihenfolge vorgesehen «sind,

   2ο Hebevorrichtung nach Anspruch 1 dadurchgekenn« zeichne t_t daß das glGckenartige Gehäuse .(■ 14 ) an seinem oberen Ende einen an eins ventilsS.fc.zarti.gs Ausdrehung ( 22 ) anschließenden Halsabschnitt (15) geringeren Durchmessers auf=· weist, und daß innerhalb des Gehäuses ( 14 ) ein nach unten offener Hohlkolben ( 23 } von kleinerem Durchmesser als dem=· jenigen des Gehäuses ( 14 ) auf dem einen Ende einer auf dem Gehäuseboden ( 17 ) aufrecht stehend gehaltenen Druckfeder (26.)

   ?uht und in seiner. Sti?nmsndüng ( 24 ) eine, mittlere—Durchtritts·= Öffnung { 25 ) sehr kleinen Durchmessers besitzt'*

   Hebevorrichtung naGh Anspruch i öäer 2 dadurch ge= kennzeichnet , daß die iliittel 2u? Betätigung, de? Öruckgas~ und Druckmitteluantile ( 42_S 461 21 j 2^!J ) ein mit dem oberen Lnde des glockenarfcigun Gehäuses { 14 ) verbundenes Ventilgehäuse ( 12 ) umfassen, in dem ein für das Absperrventil (21p 29 ) für das Druckmittel ( 18 ) vorgesehener federbelastei'er HauptventilstoOel ( 20 ) sKiai beweglich und drehbar gehalten und .fost mit einem an seinem freien Cnde angebrachten Schwenkhebel ( 30 ) werbunäen ist» daB det Hauptventilstbßei ( 20 ) an einem im Uentilgehä"use { -12 5' angeordneten_s synsme tr Ischen _} topf artigen Kurvenkorpe? { 32) abgestützt ist, der bsi Drehung des V/entilstöOels ( 20 ) rnittels des Schiuenkhebels ( 30 ) nach Überwindung eines gewissen toten Spieles eine axiale Rückzugsbewcgung des Hauptyentilstößels { 20 ) beu/irktj daß das Uontilgehäuse ( 12 ) miteinander durch Uerbindungskanäle ( 39_? 49₉ 50) v-erbundene Änsohlußöffnungeiii ( 36₅ 3? und 38 ) für eine Öruckgas2uführleitung" ( 41 )₉ für aine zum Vorratsbehälter ( B ) abgehende Hruckgssabführleitung (11 )soiuie für die Umgobungsluft aufweist und daO im Uör^ tiigehäuse ( 12 ) ferne? sujei Schließuentile { 42 _Ό 46 ) für die Uerbindungskanäie .( 39 ρ 49_s50 ) angeordnet .sind, deren federbelstete Stöi3el ( 43₅ 52.) radial in einen von einer Aus-

   nehraung das HauptwentilsfcößeXs C 20 ) gebildeten Raum ragen und dem als Betätigungsnocken VBffbliabenen ^estqu&ü-SDhnitt ( 44 ) des HauptyentilöfcöOöis ( 2o ) zugeordnet sind, der ' bei üei'schiüenken aus seiner Nullstellung bereits im Bereich des toten Spieles je nach seiner örehrichtung ein Öffnen -des einen odsr anderen Schließventils ( 42 bzw» 46 } bewirkt4

   4, Hebevorrichtung nach Ginsm der Ansprüche 1 bis 3 d a d u r cn gekennzeichnet y daö dia Stuuerungseinrichtung einschließlich des Vorratsbehälters ( 8 ) mit .Abstand vora Zylinder ( 1 ) an einer geeigneten Stelle angeordnet und mit dem Zylinder ( 1 ) durch eine Druckmittelleitung verbünden

   5» Hebeuarriehtung nach Anspruch 4 dadurch gekenn* •zeichnet, daß die Steuerungseinrichtung mit mehreren υαη einander getrennten., jedoch eine gemeinsame Hebeuosrieh-= tung bildenden hydraulischen Zylindern verbunden ist»

   Für 3 as el ftlwarez:

   PATEWTAM